Pressemitteilungen zu Protest

Mainz, 16. März 2026 – In Rheinland-Pfalz werden sich zahlreiche Apotheken am 23. März 2026 am bundesweiten Protesttag beteiligen und geschlossen bleiben. Mit dem Protest fordern die Apotheken die Bundesregierung und die Regierungsfraktionen auf, ihr Versprechen einer Honorarerhöhung endlich einzulösen. Zugleich soll der fortschreitende Rückgang der Apotheken gestoppt werden. Jan-Niklas Francke, Erster Vorsitzender des Apothekerverbands Rheinland-Pfalz erklärt: „Die Zahl der Apothekenschließungen in Rheinland-Pfalz ist weiterhin kritisch. In den …

… solcher Wandel kann nur von den Iraner:innen selbst kommen. Ein durch Bomben erzwungener Regimewechsel wird keine Legitimation im Land entfalten und langfristig keine Stabilität erzeugen.Was mich ein Stück weit positiv stimmt, ist die Beharrlichkeit der Oppositions-, Protest- und Wandelbewegungen im Iran. Trotz aller Unterdrückung, trotz Massakern und Gewalt hat sich dort in den vergangenen Jahren immer wieder eine Protestbewegung erhalten können. Diese Kräfte für den demokratischen Wandel existieren weiterhin.Im Angesicht eines laufenden Krieges, …

Der Iran gehört seit Jahrzehnten zu den Ländern, über die viel berichtet, aber wenig erklärt wird. Schlagzeilen kreisen um Proteste, Repression, Atomprogramme und geopolitische Spannungen. Was dabei häufig verloren geht, ist die gesellschaftliche Realität eines Landes, das im Alltag weit komplexer, widersprüchlicher und funktionaler ist, als es gängige Narrative vermuten lassen.Ein neuer, umfangreicher Hintergrundartikel beleuchtet den Iran deshalb bewusst jenseits der üblichen medialen Vereinfachungen. Ziel ist keine Rechtfertigung politischer Zustände, …

… Mandate bleiben, die Arbeit geht weiter, denn Entscheidungen müssen getroffen werden. Die meisten Menschen haben genau davor, eine Entscheidung treffen zu müssen mehr Angst als vor ihrem eigenen Begräbnis. Fragt Walter Moers. Das Ruhenlassen einer Parteimitgliedschaft ist kein Affekt, kein Protest, kein politischer Angriff. Es ist ein Innehalten, eine Art: „Ich setze mich mal auf mein Meditationskissen und halte die Klappe, um zur Ruhe zu kommen.“ Ein Signal, dass Parteidisziplin und kommunale Handlungsfähigkeit nicht immer - manche sagen „fast nie“ …

Nach Enthüllungen über schwere Missstände in einer Schweinezucht in Halver rufen die Grünen im Kreis Ahrweiler für den 7. November zu einer Demonstration vor dem Bauernverband auf. Grüne rufen zu Demonstration in Ahrweiler auf: Protest gegen Schweinezucht-Skandal des Bauernfunktionärs - ANINOVA stellt aktuelles Bildmaterial bereit und unterstützt Mobilisierung Bad Neuenahr-Ahrweiler / Halver (NRW), 03.11.2025.Nach den Enthüllungen über katastrophale Zustände in einer Schweinezucht im Märkischen Kreis (NRW) wächst der öffentliche Druck: Der Betreiber …

… Das ist ein Testfall. Ein Symbol. Vielleicht sogar ein Wendepunkt. Denn Schwerin 1 steht plötzlich für viel mehr als nur seine Wahlbezirke und Straßenzüge. Dieser Wahlkreis wird zum Abbild einer ganzen gesellschaftlichen Stimmung. Hier trifft Regierungsverantwortung auf Protestbewegung. Hier begegnen sich Verlässlichkeit und Veränderungswille – ganz direkt, auf engem Raum.Manuela Schwesig setzt auf das, was sie seit Jahren auszeichnet: Präsenz, Klarheit, Bodenhaftung. Sie kennt Schwerin, sie lebt hier, sie verkörpert Kontinuität – gerade für die …

… GG ist keine Dekoration. Er verpflichtet Staat und Verwaltung, Verantwortung für die Mitwelt zu übernehmen“, sagt Hans Leo Bader. „Die Eingabe nach § 13 VwVfG NRW ist ein niedrigschwelliger Weg, diese Schutzpflicht praktisch zu aktivieren – ohne Protest, ohne Klage, aber mit juristischer Wirkung.“Die Eingabe wurde formal als Eingabe im öffentlichen Interesse eingereicht.Das Ministerium prüft derzeit, inwieweit die weiteren Erdbewegungen im Tagebau mit der verfassungsrechtlichen Schutzpflicht aus Art. 20a GG vereinbar sind.Dieser Schritt markiert …

… beispielsweise politische Aussagen, missliebige Meinungen oder unbequeme Recherchen. Achim Barth sieht darin eine gefährliche Verschiebung der Grundrechte: „Freiheit stirbt nicht auf einmal, sondern in kleinen Schritten. Die Chatkontrolle wäre ein solcher Schritt.“Widerstand wächst – auch aus der TechnikDer Protest gegen die Chatkontrolle ist breit. Anbieter wie Signal, Threema und Proton drohen offen mit dem Rückzug aus der EU, sollte das Gesetz in dieser Form kommen. In einem offenen Brief warnten über 70 Organisationen, darunter die Gesellschaft …

… Kabinett.Ein Blick nach Thüringen 2020 zeigt, wie labil solche Konstrukte sind: Auch dort wurde ein Ministerpräsident im dritten Wahlgang gewählt - nicht mit stabilen Mehrheiten, sondern durch Überläufer und Enthaltungen. Das Ergebnis: Vertrauenskrise, Proteste, Rücktritte. Mecklenburg-Vorpommern könnte nun vor einem ähnlich riskanten „Fiebertraum“-Experiment stehen.Schon ein Überläufer weniger - und das Kabinett stürzt. Die etablierten Parteien behalten ihre Blockademacht und können mit Haushaltsblockaden und Misstrauensanträgen die Handlungsfähigkeit …

… Fundament. Der Boden selbst wird zum Spiegel der inneren Spaltung. Das, was einst Ganzheit versprach, ist nun stille Explosion – sichtbar gemachte Spannung zwischen dem Ich und dem Anspruch auf Wahrheit.Und doch: In der Zerstörung liegt Schönheit. In der Auflösung: ein stiller Protest gegen das glatte Bild des „Friedens“, das nur durch Kontrolle existiert. Vielleicht ist das, was wir für Ordnung halten, nichts als das Ergebnis eines gewaltsamen Maßstabs. Und der Mensch – dieser bröckelnde Schatten – beginnt sich aufzulösen, um das Ganze zu sehen. …

… in Deutschland. Zudem ist Rainer gelernter Metzger - und steht offen für den Erhalt sogenannter "traditioneller" Haltungsformen, auch wenn diese mit großem Tierleid einhergehen. Die Tierrechtsorganisation ANINOVA macht nun öffentlich Druck - mit schockierendem Bildmaterial, scharfem Protest und bitterer Satire. Aktuelle Aufnahmen aus einem Milchviehbetrieb in Baden-Württemberg zeigen, was es bedeutet, als Kuh in sogenannter Anbindehaltung zu leben: Die Tiere sind einzeln fixiert, über Monate hinweg, ohne Auslauf oder Bewegung. Die Tiere verbringen …

Scharfer Protest und persönliche Betroffenheit über die beleidigenden Äußerungen von Herrn Merz bezüglich des Israel - Iran Konfliktes Mit großer Bestürzung und tiefer Besorgnis hat die Geschäftsführung der AWT Immobilienmanagement GmbH die jüngsten, zutiefst provokativen und beleidigenden Äußerungen des deutschen Kanzlers Herrn Merz zur Kenntnis genommen. Seine Suggestion, Israel würde „ die Drecksarbeit" im Iran für andere westliche Staaten erledigen, ist eine unerträgliche Beleidigung der Souveränität der Islamischen Republik Iran. Als in Berlin …

Straßburg, Frankreich – Am 2. Oktober 2024 versammelten sich Tausende Menschen vor dem Europarat in Straßburg zur dritten „Straßburg Justice March“. Organisiert von der Peaceful Actions Platform, richtete dieser friedliche Protest die Aufmerksamkeit auf die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in der Türkei und forderte die Durchsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR). Ein zentrales Anliegen war der Fall des entlassenen Lehrers Yüksel Yalçınkaya, der trotz eines EGMR-Urteils von einem türkischen Gericht erneut …

Die Politik tut zu wenig Berlin, 5. Mai 2024 Dieser Tag war der große Demonstrations- und Protesttag für alle behinderten Menschen in Europa. Auch in Berlin wurde an diesem Sonntag groß für die Rechte und Gleichstellung von behinderten Menschen demonstriert. Denn die Diskriminierung von Behinderten geschieht täglich immer noch im Privaten und auch Berufsleben. Besonders blinde und sehbehinderte Menschen sind da stark betroffen. Das diesjährige Motto lautete: "Selbstbestimmt Leben ohne Barrieren". Die Demo startete am 5. Mai 2024 um 12 Uhr in Berlin …

… Unterstützung. Bitte informieren Sie auch Freunde und Bekannte über unsere Petition.“ Links zu den Hintergründen der Petition: Petition: „NEIN, Frau von der Leyen!“ https://chng.it/2B98TSjNQM Protest gegen Blindengeld-Streichung - taz.de Panorama: Ohne Erbarmen: Wie Gewaltopfer von Behörden schikaniert werden | ARD Mediathekhttps://www.ardmediathek.de/video/panorama/ohne-erbarmen-wie-gewaltopfer-von-behoerden-schikaniert-werden/das-erste/Y3JpZDovL25kci5kZS9iZDJmMmYyZi0zNDI5LTQ4MGMtYTk3Ny1jMmUxMzRlZGRkMGU Panorama 3: Opferentschädigung: Keine Unterstützung für …

Kölner Unternehmer: Kunstaktion als Protest gegen die Ampel Politik vor dem Brandenburger Tor.→ Bild und Videomaterial aus Berlin#bundespresseball #brandenburgertor --- "Es ist surreal, was in Deutschland passiert!Dies ist kein Grabstein...... sondern eine Kunstaktion gegen die Irrfahrt der aktuellen Politik. Unternehmen und Unternehmer aus ganz Deutschland sorgen sich um den Standort, ihre Firmen und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Droht der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt der Exodus? Der Kölner Unternehmer Dr. Thomas Schneider setzt …

… 1.1.1993 bis 31.12.2022:443     Geflüchtete töteten sich angesichts ihrer drohenden Abschiebung oder starben bei dem Versuch, vor der Abschiebung zu fliehen, davon 88 Menschen in Abschiebehaft.5.520   Geflüchtete verletzten sich aus Angst vor der Abschiebung oder aus Protest gegen die drohende Abschiebung (Risiko-Hunger- und Durststreiks) oder versuchten, sich umzubringen, davon befanden sich 992 Menschen in Abschiebehaft.5         Geflüchtete starben während der Abschiebung.634     Geflüchtete wurden durch Zwangsmaßnahmen oder Mißhandlungen während der …

Am 13. September 2023 findet der Aktionstag der Migrationsberatungsdienste (JMD und MBE) statt. Die vier verantwortlichen Trägerorganisationen– die Arbeiterwohlfahrt (AWO), die Bundesarbeitsgemeinschaft Evangelische Jugendsozialarbeit (BAG EJSA), die Bundesarbeitsgemeinschaft Katholische Jugendsozialarbeit (BAG KJS) und der Internationale Bund (IB)/Deutsches Rotes Kreuz (DRK) – rufen zur Beteiligung auf, um durch Gespräche und Veranstaltungen mit Politikerinnen und Politikern auf die Arbeit der MBE´s und JMD´s in ganz Deutschland aufmerksam z…

… es, die Regierung auf die negativen Konsequenzen ihrer Politik hinzuweisen und sie von diesem Rückzug der Familienunterstützung abzuhalten", betont Jekaterina Weiner, Mitorganisatorin der Veranstaltung.Engagierte Bürgerinnen und Bürger wenden sich an die ÖffentlichkeitZu dem Protest werden am Samstag schätzungsweise etwa 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet. Teilnehmerinnen und Teilnehmer können selbstgemachte Plakate mitbringen, um ihre Botschaft zu verstärken. Es wird erwartet, dass die Veranstaltung sowohl Anhänger der Gleichberechtigung …

… Wetter ermöglichte den beteiligten Schiffen, sehr nahe zusammen zu sein. Um die Verbundenheit aller Wassersportler deutlich zu zeigen, machte sich der gesamte Pulk auf dem Weg zum Strand vom Strukkamphuk. Dort begrüßten die Surfer und Paddler die ankommenden Schiffe mit dem Protestruf „Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Ostsee klaut!“ Nach einer anschließenden Parade der Schiffe durch den Fehmarnsund endete die Sternfahrt gegen 18.40h. Der Veranstalter der Sternfahrt, Jochen Czwalina, resümiert: „Ich bin nur noch sprachlos und freue mich …

… Wahl gewinnen. Ähnliches wurde auch in Bayern zur CSU gesagt. In Baden-Württemberg gilt das schon einige Zeit nicht mehr, in Bayern hat es die CSU auch nicht mehr ganz so leicht. Spätestens seit der Wahl zur Bürgerschaft in Bremen zeigt sich ein parteienunspezifisches Protestpotential von mindestens 10 Prozent der Wähler. Die "Bürger in Wut" (BiW) konnten so aufgrund des Nichtantretens der AfD ihren Stimmenanteil um 7.4 Prozentpunkte steigern und so mit 9.8% ihr bisheriges Abschneiden fast verfünffachen. Aktuell würde wohl ein Besenstiel mit der …

… nicht zu verlierenIn Mainz sorgte kürzlich ein Aktivist der Gruppe "Letzte Generation" für Aufsehen, als er seine Hand mit Kleber und Sand an der Fahrbahndecke einer Brücke befestigte. Dieser Vorfall wirft ein Schlaglicht auf die Bedeutung von Sicherheit bei Protestaktionen. Doch was passiert eigentlich, wenn man sich an eine Oberfläche klebt? 2. Das passiert, wenn man seine Hand an eine Oberfläche klebtDas Kleben an einer Oberfläche ist ein komplexer Prozess, der von vielen Faktoren abhängt, darunter: die Art des Klebstoffs die Oberfläche die Umgebungsbedingungen. In …

Der bisherigen Debatte um die Aktionen der „Letzten Generation“ fehlt ein Blick aus der Erfahrung bisheriger Protestkultur in Umwelt- und sozialen Bewegungen. Stattdessen dominieren abgehobene Einordnungen aus Sicht von Expert*innen und die politischen Statements aus dem Parteienspektrum. Die Analysen von Bewegungsforscher*innen oder Rechtskundigen irritieren überwiegend wegen ihrer hohen Distanz zum Objekt der Betrachtung. Immer wieder kommt es zu groben Fehlern bei den Fakten (z.B. hinsichtlich des Verlaufs bisheriger Strafverfahren oder der Einschätzung, …

… man einen nationalistischen Exzess “völlig losgelöst von jedwedem politischen Standpunkt.”Die Aufrufe, Rechtsextreme von Wagenknechts Kundgebung zu werfen halte man für gefährlich. Das wäre schon nicht möglich gewesen, als die Bewegung noch gegen Coronamassnahmen demonstriert hätte. Diese Proteste in eine linke Richtung zu bewegen wäre so unrealistisch wie “die Pegida-Bewegung in eine linke Richtung ziehen zu können” schreibt das Kollektiv in einem Artikel. In dem Artikel setzt sie sich inhaltlich mit “innerlinken” Querfrontbestrebungen auseinandersetzt. …

… Olivera Díaz wird über folgende Themen berichten:a)  die aktuelle politische und soziale Krise in Perub) die verfahrungslose Amtsenthebung von President Castillo, die polizeiliche Verhaftung und die jetzige Untersuchungshaft (18 Monate)c) die Kriminalisierung der Protest und die Infiltration vom Nachrichtendienst  „Ternas“ id) zweiundsechzig  toten Bauer durch Erschießung mit  verbotene Kriegsgewehree) Polizisten stürmen die  San Marcos Universität in Limaf) Umweltzerstörung durch Verantwortungslose Ausschachtung an Becken und Flussgebieteg) Medien …

Das Deutsche Psychotherapeuten Netzwerk (DPNW) schließt sich dem Protest gegen die TI des Bayerischen Facharztverbandes an. Der Psychotherapeutenverband DPNW teilt uneingeschränkt die Bedenken des Deutschen Berufsverbandes der HNO-Ärzte, des Bundesverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) und des Bayerischen Facharztverbandes (BFAV). In einem Schreiben vom 24.06.22 an BFAV-Vorstand Dr. Wolfgang Bärtl, spricht der DPNW-Vorstand dem BFAV und dem BVKJ volle Solidarität zu beim Widerstand und Protest gegen die TI. Auch die Psychotherapeuten fordern …

… von russischem Gas direkt zu einer Vervielfachung des Gas- und Strompreises führt. Dieser ökonomische und soziale Sprengstoff wird verschwiegen.“Grundsatz Bürgerdialog Markus Brendel sieht im Bürgerdialog einen festen Pfeiler seiner politischen Arbeit. Er kritisiert, dass der Protest Tausender Bürgerinnen und Bürger gegen die Corona-Maßnahmen in den letzten Monaten vom Bürgermeister Bernaus ignoriert wurden. „Montagsspaziergänge wurden einfach als „rechts“ diskreditiert und ein Dialog wurde deshalb ausgeschlossen“, so Markus Brendel. Ihm zufolge …

Demo am 30.4.2022 ab 14:00 Uhr Rheinmetall Platz 1 in  40476 Düsseldorf Team Todenhöfer- Die Gerechtigkeitspartei Menschlich- Ehrlich - Unabhängig     Seit Jahrzehnten wird mit deutschen Waffen in den brutalsten Kriegen der Welt gekämpft, gemordet, gestorben. Letztes Jahr, noch vor dem Regierungswechsel, exportierte Deutschland Rüstungsgüter im Wert von 9,35 Milliarden Euro. Ein neuer, schändlicher Rekord! Die Regierung, die sich zunächst in Zurückhaltung übte, fiel ziemlich schnell in alte Gewohnheiten zurück. Deutschland unterstützt nu…

Der Überfall Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 hat in aller Welt Bestürzung und Entsetzen hervorgerufen. Unzählige Organisationen und Vereinigungen haben ihren Protest gegen diesen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands erklärt und Zeichen der Solidarität mit den Menschen in der Ukraine gesetzt. Auch in der literarischen und bibliothekarischen Welt gab und gibt es viele Solidaritäts-Aktionen. Die Deutsche Akademie für Kinder- und Jugendliteratur und der Sankt Michaelsbund haben in ihrer fruchtvollen Zusammenarbeit bereits ein Extrablatt …

… die Plakate als ‚Hetzkampagne‘ und stellen die Initiatoren mit dem ‚Hashtag‘ #Brauner Mist reflexartig in die rechte Ecke. Hätte es noch eines Nachweises für die Treffsicherheit der Kampagne bedurft, der Grüne Vorzeigeminister hat  sie postwendend selbst geliefert. Der Protest, den Albrecht in den sozialen Medien wegen seiner Übergriffigkeit gegenüber selbstständigen Kommunen und kommunalen Unternehmen erlebt, lässt erkennen, dass es in Deutschland noch genügend Bürger mit einem Sinn für  demokratische Debattenkultur gibt, zu der im Wahlkampf auch …

… hat sich nicht. Weil Hilfszusagen der Bundesregierung nicht eingehalten, Fördergelder nur zögerlich oder mit enormen bürokratischen Hemmnissen ausgezahlt werden und Unterstützungsmaßnahmen künstlich geschönt werden, steht die Veranstaltungsbranche immer noch vor dem Aus. Alarmstufe Rot Rheinland-Pfalz protestiert am Tag der night of light mit einer Schiffs-Tour gegen die abweisende Haltung der Bundesregierung: Die “Cassian Carl”, das Kultur- und Eventschiff des Mainzers Karl Strack (Mainzer Messe-Gesellschaft) fährt unter der Flagge von Alarmstufe …

Unter dem Motto „Deine Stimme für Inklusion – mach mit!“ lädt der Verein Lebenswege Niederrhein e.V. in der Woche vom 03. bis 09. Mai in Rees/Haldern dazu ein, sich für eine inklusive Gesellschaft stark zu machen.Der 5. Mai ist der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Um für das Thema Inklusion zu sensibilisieren und zu zeigen, was jede*r tun kann, lädt Lebenswege Niederrhein e.V. vom 3. bis 9. Mai 2021 zu einer digitalen Aktion ein. Der gemeinnützige Verein mit Sitz in Haldern macht sich für eine inklusive Gesellschaft …

… ist, dass die Mietpreise nicht, wie von Bundes- und Landesregierung verkündet, „gebremst“ worden sind, sondern weiter steigen und steigen. Dagegen wollen wir gemeinsam mit einem zivilgesellschaftlichen Aktionsbündnis etwas unternehmen. Für den kommenden Samstag rufen wir zum solidarischen Protest gegen den ungebremsten Mietenwahnsinn und für dessen bundesweiten Stopp und einen gesetzlich verankerten Mietendeckel auf. Am 27. März wollen wir zusammen auf die Straße gehen, um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen.“25. März 2021Weitere Infos gibt es …

… Rael-Bewegung. von der Entscheidung der ukrainischen Schachweltmeisterin, Anna Musytschuk, Von der Entscheidung der ukrainischen Schachweltmeisterin, Anna Musytschuk, erfahren hatte, das Schachturnier in Riad zu boykottieren, um gegen die Behandlung der Frauen dort zu protestieren, übermittelte er ihr seine Glückwünsche. Musytschuk verlor 2018 zwei Weltmeistertitel, nachdem sie der Blitzschach-Weltmeisterschaft, die in jenem Jahr in Saudi-Arabien stattfand, fernblieb. Die Schachspielerin weigerte sich, ihre Titel zu verteidigen, aus Protest gegen …

Das polnische Verfassungsgericht hat entschieden, dass Abtreibungen aufgrund von Geburtsfehlern, die einen Großteil aller rechtmäßigen Abtreibungen in Polen ausmachen, verfassungswidrig sind. Die Abtreibungsgesetze des Landes gehörten bereits zu den strengsten in Europa. Die Menschen protestieren und die Polizei setzt massive Gewalt gegen Demonstrantinnen und Demonstranten ein. St.Gallen, 27.10.2020. Abtreibung ist in Polen weiterhin zulässig, wenn das Leben oder die Gesundheit der Mutter gefährdet sind und wenn die Schwangerschaft auf eine verbotene …

… dass die Passagierzahlen auf dem Flughafen Hahn, der durch die Brücke besser angebunden werden sollte, völlig falsch prognostiziert wurden? Bund und Land müssen nun erklären, wie es zu einer solchen Fehlplanung kommen konnte. Es kann nicht sein, dass gegen den Protest vieler Menschen für etliche Millionen Euro und mit einer massiven Kostenexplosion ein Mammutprojekt umgesetzt wird, dass sich am Ende als überdimensioniert und unnötig erweist“, sagt Katrin Werner, Landesvorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz, mit Blick auf die neuen Zahlen zum Verkehr …

2. stellvertretender Bundesvorsitzender Jan-Philipp van Olfen besucht Protest-Camp Auch wenn die Herbststürme die Wipfel der Bäume mit Wind und Regen peitschen, harren sie im Camp aus. Die Umweltaktivisten im Dannenröder Wald lassen die Bäume nicht allein. Sie fürchten, dass große Vollernter anrollen und 100 Hektar Wald einfach plattmachen. Genau das droht zwischen Stadtallendorf und Homberg (Ohm). Dort soll der letzte Abschnitt der Autobahn A49 ausgebaut werden. Der 2. stellvertretende Bundesvorsitzende der ÖDP, Jan-Philipp van Olfen, plant einen …

… gegründet Anfang Juli als Basisdemokratische Partei Deutschland, hat am Sonntag, 27. September, ihre sechsten und siebten Landesverbände gegründet. Der Name ist Programm: sie lebt politische Arbeit von unten. Was die neuen Parteien des Jahres 2020 eint ist der Protest gegen die bestehenden Altparteien. Eine dieser neuen Parteien ist die Basisdemokratische Partei Deutschland, die seit ihrer Gründung vor bald drei Monaten über 500 Mitglieder im gesamten Bundesgebiet verzeichnet. Erfreulich ist auch, dass dieBasis am zurückliegenden Sonntag, 27. September, …

… anders lautende Entscheidung des VG Gießen stattgegeben. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichtshofes ergeben sich nach den Angaben des Antragstellers im bisherigen Verfahren keine Anhaltspunkte dafür, dass es sich um eine sog. unerlaubte Verhinderungsblockade handelt. Zweck der Demonstration sei der Protest gegen den Weiterbau der A 49 und die damit im Zusammenhang stehende drohende Räumung der Waldbesetzung im Dannenröder Wald sowie die drohende Rodung von Herrenwald, Maulbacher Wald und Dannenröder Wald. Der Antragsteller setze sich für eine …

Das Verwaltungsgericht Gießen hat mit Beschlüssen vom 30.09.2020 zu den Aktenzeichen 4 L 3180/20.GI und 4 L 3190/20.GI entschieden, dass die Auflösung eines Zeltlagers im Vogelsbergkreis im Zusammenhang mit dem Protest gegen den Weiterbau der A49 rechtmäßig ist. Aus der Pressemitteilung des VG Gießen vom 30.09.2020 ergibt sich: Das Zeltlager aus rund 26 Zelten, 20 Pkws bzw. Campingbussen befindet sich auf einem gegenüber dem Sportplatz Dannenrod gelegenen Grundstück. Der Kreisausschuss des Vogelsbergkreises ordnete mit Bescheid vom 21.09.2020 die …

… 31.12.2019: 309 Flüchtlinge töteten sich angesichts ihrer drohenden Abschiebung oder starben bei dem Versuch, vor der Abschiebung zu fliehen, davon 85 Menschen in Abschiebehaft. 3375 Flüchtlinge verletzten sich aus Angst vor der Abschiebung oder aus Protest gegen die drohende Abschiebung (Risiko-Hunger- und Durststreiks) oder versuchten, sich umzubringen, davon befanden sich 868 Menschen in Abschiebehaft. 5 Flüchtlinge starben während der Abschiebung. 586 Flüchtlinge wurden durch Zwangsmaßnahmen oder Mißhandlungen während der Abschiebung …

… Regierung. Es gibt Rechte, die im Grundgesetz, der Mini-Verfassung Hongkongs, festgeschrieben sind, die in Kraft sind, seit das Vereinigte Königreich sie 1997 an China übergab. Das Grundgesetz gewährt dem Territorium bestimmte Rechte, wie z.B. das Recht auf Protest, das auf dem Festland nicht existiert. Die Freiheiten, die Lebendigkeit und die Grundwerte Hongkongs werden unangetastet bleiben und den Status Hongkongs als globales Finanzzentrum nicht beeinträchtigen. Ausblick: Die Hongkonger Geschäftswelt Wie für die meisten Volkswirtschaften ist es für …

… David Schwarzendahl, stellvertretender Landesvorsitzender der rheinland-pfälzischen LINKEN: „Antifaschismus ist ein Grundpfeiler unserer Partei. Dementsprechend rufen wir selbstverständlich dazu auf, uns mit einem breiten Bündnis den Faschist*innen, die zum TddZ mobilisieren, in den Weg zu stellen. Ein breiter Protest muss und wird, sollten die Kundgebungen stattfinden, zeigen, dass für Nazis in Worms kein Platz ist. Wir rufen unsere Mitglieder auf, sich an den vielfältigen und kreativen Protestformen zu beteiligen und klar zu machen, dass die …

Zu der Verurteilung von drei Atomwaffengegner*innen zu Geldstrafen wegen ihres Protests in Büchel erklärt Dr. Hildegard Slabik-Münter, friedenspolitische Sprecherin im Landesvorstand: „Einmal mehr werden die Falschen bestraft – denn nicht der Protest gegen Atomwaffen ist ein Verbrechen, sondern ihr Besitz und die Drohung mit ihrer Anwendung. Trotzdem hat das Amtsgericht Cochem erneut drei Atomwaffengegner*innen zu Geldstrafen verurteilt. Zwischen 150 und 900 Euro soll sie zahlen, weil sie gemeinsam mit anderen Demonstrant*innen den Begrenzungszaun …

… Auwald - besser, als das die bezahlten Staatsdiener tun. Während sich die Exekutive verselbstständigt, mahnen die NuKlA- Mitglieder immer wieder die Einhaltung der Gesetze zum Natur- und Umweltschutz an. Gut, dass es Euch gibt!" ...........Es mag erstaunlich sein, aber die Proteste gegen die massiven forstlichen Eingriffe hielten sich lange Zeit in Grenzen, waren auf Einzelpersonen beschränkt, die dann als Querulanten und emotionsgesteuerte Laien diffamiert wurden - oder kamen von außerhalb. Doch als die Femellöcher immer größer (z.B. in der Nonne) …

GRÜNE LIGA/NuKLA Sachsen klagt vor den Verwaltungsgerichten. Anzeige bei Staatsanwaltschaft. ------------------------------ NuKLA und das Klageverfahren Es mag erstaunlich sein, aber die Proteste gegen die massiven forstlichen Eingriffe hielten sich lange Zeit in Grenzen, waren auf Einzelpersonen beschränkt, die dann als Querulanten und emotionsgesteuerte Laien diffamiert wurden - oder kamen von außerhalb. Doch als die Femellöcher immer größer (z.B. in der Nonne) und zahlreicher und auch für normale Bürger deutlich wurde, dass sich auf der Mittelwald-Übungsfläche …

… Geflüchtete, und prekarisierte Menschen weltweit, die sowohl vom Virus als auch von den wirtschaftlichen Konsequenzen in dramatischer Weise betroffen sind und sein werden. Seit Beginn der Corona-Krise setzt eine große Bandbreite an Gruppen ihren Protest gegen Kapitalismus, Rassismus und Patriarchat auf vielfältige und kreative Weise fort, ohne Menschenleben zu gefährden: mit Aktionen im öffentlichen Raum und auch mit Demonstrationen unter allen notwendigen Vorsichtsmaßnahmen. Die Verhältnismäßigkeit von Infektionsschutzverordnungen und die Einschränkung …

… Hashtags #NetzstreikFuersKlima und #FightEveryCrisis die globale Demonstration ins Internet zu verlegen. Zusätzlich finden Aktionen auch in der realen Welt statt. So werden in einer bundesweiten Aktion Plakate aus ganz Deutschland im Berliner Regierungsviertel ausgelegt. Auch in Leipzig wird der Protest sichtbar sein: Ein Bündnis aus den Leipziger For Future – Gruppen und weiteren Umwelt- und Klimaschutzorganisationen ruft alle Leipziger*innen dazu auf, sich am Netzstreik zu beteiligen sowie Plakate und Transparente in der Stadt und am eigenen Fenster …

… Aufgrund der Corona-Krise ist die Durchführung von größeren De-monstrationen weder zulässig noch angeraten. Die Initiatoren rufen daher zu Aktio-nen im Netz unter dem Hashtag #NetzstreikFürsKlima auf. Die ÖDP NRW unterstützt dies Aktion am 24. April und ruft dazu auf, dem Protest gegen die weltweit mangelhafte Klimapolitik im Netz durch Posts, Beiträge, Videos und Diskussionsbeiträgen Ausdruck zu verleihen. Gerede vom „Aussetzen der Klimapolitik“ aufgrund der Corona-Krise weist die ÖDP NRW auf das Entschiedenste zurück. Es ist nach Meinung der ÖDP NRW …