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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Protest

Bild: Botswanas Regierung beleidigt erneut indigene „Buschleute“
Survival International Deutschland e.V.

Botswanas Regierung beleidigt erneut indigene „Buschleute“

… rassistischen Vorurteile hat wie in 2002, als sie die Gana und Gwi von ihrem Land vertrieb. Die Indigenen verdienen Respekt für ihre Art zu leben – genau wie jeder andere Mensch. Wenn überhaupt jemand „im tiefen Mittelalter lebt,” dann ist es die Regierung Botswanas.” Mokailas Kommentar fällt mit einem Boykottaufruf gegen Botswanas Tourismus- und Diamantenindustrie zusammen, den Survival kürzlich aus Protest gegen die Behandlung der Gana und Gwi gestartet hat. Lesen Sie diese Meldung online: http://www.survivalinternational.de/nachrichten/6670
10.11.2010
Am 12.11. in Berlin Protestaktion der Deutschen Rheuma-Liga gegen die GKV-Finanzierungsreform
Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V.

Am 12.11. in Berlin Protestaktion der Deutschen Rheuma-Liga gegen die GKV-Finanzierungsreform

Bonn/Berlin, 10. November 2010. Unter dem Motto „Keine weiteren Lasten für Kranke und Schwache“ wird die Deutsche Rheuma-Liga am Freitag, den 12. November 2010, von 11.30 – 13.00 Uhr, eine Protestaktion gegen die unsolidarische Lastenverteilung vor dem Reichstag (Nähe Besuchereingang) durchführen. Es besteht die Möglichkeit zu Drehaufnahmen und Interviews. Mit dem symbolischen Protest vor dem Reichstag will die Deutsche Rheuma-Liga die Öffentlichkeit darauf aufmerksam machen, dass chronisch kranken Menschen nicht immer weitere Lasten aufgeladen …
10.11.2010
Bild: Die Freie Wähler Gemeinschaft und ÖDP initiieren 4ten Schwabenstreich in HamburgBild: Die Freie Wähler Gemeinschaft und ÖDP initiieren 4ten Schwabenstreich in Hamburg
Freie Wähler Gemeinschaft

Die Freie Wähler Gemeinschaft und ÖDP initiieren 4ten Schwabenstreich in Hamburg

Am Montag, 01. November 2010 wird in Hamburg der vierte Schwabenstreich stattfinden. Dazu rufen ÖDP und Die Freie Wähler Gemeinschaft auf. Ziel der Schwabenstreiche, die bereits in vielen deutschen Städten regelmäßig stattfinden, ist die Unterstützung der Stuttgarter Proteste gegen den geplanten Tiefbahnhof „Stuttgart 21“. Die Freie und die ÖDP fordern alle Hamburgerinnen und Hamburger dazu auf, sich an den Protesten zu friedlich beteiligen. An diesem Montag wollen auch Die Hamburger Linken dazu kommen. ÖDP Landesgeschäftsführerin Verena Häggberg …
01.11.2010
Bild: Rosinenbomber statt Boeing 747
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Rosinenbomber statt Boeing 747

… neuen Abflugrouten über Berlin nicht möglich gewesen, dies besagen vertrauliche Informationen, die dem Aktionsbündnis zugespielt wurden. Das Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de veranstaltet ein Jahr nach der Schließung des Zentralflughafens Tempelhof am 30. Oktober eine Gedenk- und Protestveranstaltung am Platz der Luftbrücke vor dem Flughafengebäude. Das Aktionsbündnis richtet seinen Protest gegen den Umgang mit dem Flughafen Tempelhof, als einem Ort von weltgeschichtlichem Rang, aber auch gegen das Verhalten des Regierenden Bürgermeisters und seines …
28.10.2010
Bild: Tibetische Sprache in Gefahr, Studentenprotest an der Minderheitenuniversität in Beijing
igfm muenchen

Tibetische Sprache in Gefahr, Studentenprotest an der Minderheitenuniversität in Beijing

Wie von den internationalen Medien berichtet, protestierten tibetische Schüler und Studenten in Rebkong und Chabcha in Amdo (Qinghai) sowie in Tawu in Kham (Sichuan) gegen die Pläne der Regierung, die Hauptunterrichtssprache auf Chinesisch umzustellen. Inzwischen gab es auch in Peking eine Protestaktion, bei der über 400 Studenten der Abteilung für tibetische Studien der Minzu Universität Chinas (früher die Zentrale Universität für Nationale Minderheiten) am 22. Oktober um Mittag auf ihrem Campus demonstrierten. Sie trugen Banner, auf denen auf …
25.10.2010
Bild: Nun auch in Tsolho Schüler- und Studentenproteste gegen den chinesischsprachigen Lehrplan
igfm muenchen

Nun auch in Tsolho Schüler- und Studentenproteste gegen den chinesischsprachigen Lehrplan

Die massiven gegen die Bildungspolitik der Regierung gerichteten Protestaktionen vom Dienstag in Rebkong haben sich auf andere tibetische Siedlungsgebiete der Provinz Qinghai ausgeweitet. Etwa 2000 tibetische Schüler gingen am Mittwoch aus Protest gegen einen Regierungsbeschluß, daß Tibetisch von nun an durch Chinesisch als Unterrichtssprache ersetzt wird, in der TAP Tsolho auf die Straße. RFA zufolge beteiligten sich an den Demonstrationen am 20. Oktober 8000 Schüler und Studenten in diversen Städten der Tibetisch-Autonomen Präfektur Tsolho (chin. …
25.10.2010
Protest tibetischer Schüler weitet sich aus – Tausende demonstrieren gegen chinesische Bildungsreform
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Protest tibetischer Schüler weitet sich aus – Tausende demonstrieren gegen chinesische Bildungsreform

Berlin, 21.10.2010 – Der Protest von Schülern und Studenten gegen die Zurückdrängung der tibetischen Sprache in der Provinz Qinghai weitet sich aus. Bereits am Dienstag haben laut eines Berichts von Radio Free Asia über 1 000 Personen in der Stadt Rebkong demonstriert. Am Mittwoch kam es schließlich in weiteren Städten der Provinz zu Demonstrationen, an denen mehrere Tausend Menschen teilnahmen. Ausgangspunkt der Proteste war offenbar eine Bildungsreform, die Chinesisch als alleinige Unterrichtssprache etabliert. Ein chinesischer Funktionär bestätigte …
21.10.2010
Bild: Schüler in Rebkong protestieren gegen die Abschaffung von Tibetisch als Unterrichtssprache
IGFM München

Schüler in Rebkong protestieren gegen die Abschaffung von Tibetisch als Unterrichtssprache

Tausende tibetischer Schüler und Studenten in der westchinesischen Provinz Qinghai (ehemals Amdo) protestierten gegen eine Umstellung der Unterrichtssprache von Tibetisch auf Chinesisch, wie aus Quellen aus der Gegend verlautet. Die Tibeter sehen in dieser Maßnahme eine weitere Bedrohung ihrer Sprache und Kultur. Der Protest der Schüler und Studenten richtete sich gegen die Sinisierung des Bildungssystems. „Am 19. Oktober protestierten über 7000 tibetische Schüler in Rebkong (chin. Tongren) in der TAP Malho (chin. Huangnan) in Qinghai“, teilte …
21.10.2010
Bild: Mindestens 10 Tibeter in Nagchu wegen Protesten gegen Bergbau festgenommenBild: Mindestens 10 Tibeter in Nagchu wegen Protesten gegen Bergbau festgenommen
igfm muenchen

Mindestens 10 Tibeter in Nagchu wegen Protesten gegen Bergbau festgenommen

Die Behörden sind entschlossen, die Arbeiten an einem umstrittenen Projekt fortzusetzen. Die chinesischen Behörden in der Autonomen Region Tibet (TAR) unterdrückten Protestaktionen gegen den Abbau von Bodenschätzen an einem heiligen Berg, sperrten die Protestierenden ein und warnten die dortige Bevölkerung vor weiteren Demonstrationen. Seit September haben Tibeter im Bezirk Driru (chin. Biru) der Präfektur Nagchu in der TAR versucht, chinesische Arbeiter daran zu hindern, am Salween (Gyalmo Ngulchu), der in der Nähe eines heiligen Berges vorbeifließt, …
19.10.2010
Bild: Delfinschützer-Protest für die Freiheit der Delfine zum Welttierschutztag
Journal Society GmbH

Delfinschützer-Protest für die Freiheit der Delfine zum Welttierschutztag

… am kommenden Sonntag ab 11:00 Uhr vor dem Haupteingang des Duisburger Zoos für die Freilassung der Delfine demonstrieren. Die Meeressäuger sollen in offenen betreuten Meereslagunen eine Zukunft finden. Der Allwetterzoo Münster hat bereits auf die immer stärker werdenden Proteste der Tierschützer reagiert und verkündet, dass das Delfinarium in 2012 geschlossen wird. Offizielle Begründung ist, dass kein Geld mehr für eine Modernisierung in der Stadtkasse sei. „Delfine eignen sich nicht für eine Haltung in Gefangenschaft“, meinen die Demo-Initiatoren …
01.10.2010
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: 280 Bäume für Stadtbahn absägen? – Prestigeprojekt wird Bürger auf Barrikaden treiben
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: 280 Bäume für Stadtbahn absägen? – Prestigeprojekt wird Bürger auf Barrikaden treiben

… „Stuttgart 21“ (S21) erklärt Wolf Achim Wiegand, Landesvorsitzender der unabhängigen Bewegung FREIE WÄHLER Hamburg: „Die Doppelzüngigkeit der GRÜNEN ist kaum noch zu überbieten. Während die einstige Ökopartei in Stuttgart vollmundig gegen den Bahnhofsneubau und das Abholzen im Schlosspark protestiert, will die grüne GAL in Hamburg 280 Bäume für den Bau der geplanten Stadtbahn abholzen. Wir FREIE WÄHLER schließen uns jedem friedlichen Protest dagegen an und prüfen weiterhin einen Volksentscheid gegen die Stadtbahn. Die GRÜNEN wollen ganz offensichtlich …
01.10.2010
PIRATEN kritisieren Tränengaseinsatz gegen Schüler bei S21-Demo
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

PIRATEN kritisieren Tränengaseinsatz gegen Schüler bei S21-Demo

… eigentliche inhaltliche Frage ist längst in Vergessenheit geraten. Auf der einen Seite will die Landesregierung ein Prestigeprojekt mit Gewalt durchdrücken und auf Teufel komm raus nicht nachgeben müssen, auf der anderen Seite schlachtet die Opposition die Proteste politisch aus." Dazu passt nach Ansicht der PIRATEN, dass weder die parlamentarische Opposition noch die Regierung verlässliche Daten und Fakten vorlegen. Eine transparente und offene Auseinandersetzung fehlt bis heute - genauso wie die eigentlich selbstverständliche Einbeziehung der …
30.09.2010
Bild: “Avatar” in Tibet - von Woeser
igfm muenchen

“Avatar” in Tibet - von Woeser

High Peaks Pure Earth, HighPeaksPureEarth.com, übersetzte einen Blogeintrag von Woeser, den sie ursprünglich zur Ausstrahlung durch Radio Free Asia am 1. September verfaßte und dann auf ihrem Blog am 8. September einstellte. Darin nimmt Woeser Bezug auf die jüngsten Protestaktionen in Tibet gegen die Ausbeutung der Naturschätze des Landes und den exzessiven Bergbau. Die Bilder von einer der Protestaktionen vom Mai 2010 in Namling in der Präfektur Shigatse, die ursprünglich an Radio Free Asia gesandt wurden, hat sie in ihren Blog übernommen (1). Kürzlich …
29.09.2010
Bild: Bergisch Gladbach: Kein Konsens bei Kürzungen in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Bergisch Gladbach: Kein Konsens bei Kürzungen in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit

… zwingen, stimmt nicht. Hier hat der Stadtrat viel Spielraum. Wenn einem Kinder- und die Jugend wirklich wichtig wären, würde man andere Möglichkeiten finden, um den Kahlschlag zu vermeiden. Anscheinend fehlt dazu aber der politische Wille!“ DIE LINKE./BfBB hofft auf Protest aus der Bevölkerung und den Betroffenen und fordert die anderen Ratsparteien auf, nicht nachzugeben, sondern ihre Wahlversprechen aus ihren Kommunalwahlprogrammen wirklich ernst zu nehmen. Dort hätten sie ihren Wählerinnen und Wählern versprochen, wie wichtig ihnen doch die Kinder …
29.09.2010
Bild: juravendis Rechtsanwälte ++ BVerfG erlaubt Bezeichnung „Gen-Milch“Bild: juravendis Rechtsanwälte ++ BVerfG erlaubt Bezeichnung „Gen-Milch“
juravendis Rechtsanwälte

juravendis Rechtsanwälte ++ BVerfG erlaubt Bezeichnung „Gen-Milch“

… Bedeutung sich von Fall zu Fall ergibt – der Kontext eben ist deutungsentscheidend. Somit ist der Begriff „Gen-Milch“ nicht eindeutig und damit in jedem Fall ergänzungsbedürftig. Die beklagte Umweltschutzorganisation Greenpeace habe in ihren Veröffentlichungen (Aktionen, Proteste, Publikationen, etc.) stets darauf verwiesen, dass die Müller Molkerei gentechnisch veränderte Futtermittel verwendet und sich ihr Protest gegen diese Praxis richtet. Ziel des Umweltschutzvereins war es, die Verbraucher über die Risiken aufzuklären, „die seiner Ansicht …
28.09.2010
Bild: Protest von Studenten tibetischer Medizin in Lhasa wegen zu niedriger StellenquotenBild: Protest von Studenten tibetischer Medizin in Lhasa wegen zu niedriger Stellenquoten
igfm muenchen

Protest von Studenten tibetischer Medizin in Lhasa wegen zu niedriger Stellenquoten

… tibetischer Medizin liegt weit hinter der Zahl der Studienabgänger zurück. Wie aus Quellen aus Tibet verlautet, blieben die Bewerbungen tibetischer Studenten traditioneller Medizin um eine Arztstelle unbeantwortet, weshalb viele von ihnen nun arbeitslos sind. „Am 2. September protestierten Hunderte von tibetischen Absolventen des Instituts für traditionelle tibetische Medizin vor den Regierungsgebäuden in Lhasa“, berichtete die Schriftstellerin Woeser auf ihrer Website (1). „Sie trugen Spruchbänder mit der Forderung nach einer Erhöhung der Quote der …
21.09.2010
“Tuttlingen sagt Nein!” – Piraten Freiburg solidarisieren sich
Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Freiburg

“Tuttlingen sagt Nein!” – Piraten Freiburg solidarisieren sich

… sagt Nein!” – Piraten Freiburg solidarisieren sich Der Bezirksverband Freiburg der Piratenpartei Deutschland spricht sich gegen die Einrichtung einer Geschäftsstelle des Landesverbandes der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) in Tuttlingen aus und unterstützt den Protest der Bürger in der Initative "Tuttlingen sagt Nein!". Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) bekennt sich klar zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung gemäß dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland; Menschen-, Grund- und Bürgerrechte sind Kernthemen der …
17.09.2010
Landtagskandidat der Piratenpartei bei Stuttgart21-Demonstration festgenommen
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Landtagskandidat der Piratenpartei bei Stuttgart21-Demonstration festgenommen

Der Landtagskandidat der PIRATEN für den Wahlkreis Stuttgart III, Simon Engelhaupt, wurde am Rande einer Protestaktion gegen Stuttgart21 verhaftet. Er hatte mit seinem Handy gefilmt, während die Polizei Baumbesetzer von Robin Wood abführte. In der Nacht zum Dienstag räumte die Polizei das von "Robin Wood"-Aktivisten aus Protest gegen Stuttgart21 errichtete Baumhaus im Schlosspark mit Hilfe eines Krans. Simon Engelhaupt, Direktkandidat der Piratenpartei in Stuttgart für die Landtagswahl im März 2011, hatte aufgezeichnet, wie Demonstranten versuchten, …
08.09.2010
Bild: Zwei tibetische Mönche in Ngaba festgenommen und vier Tibeter in Serthar und Jomda verurteiltBild: Zwei tibetische Mönche in Ngaba festgenommen und vier Tibeter in Serthar und Jomda verurteilt
IGFM München

Zwei tibetische Mönche in Ngaba festgenommen und vier Tibeter in Serthar und Jomda verurteilt

… Hunderte von Flugblättern in die Luft geworfen. Geluk und Wangchuk aus dem Bezirk Jomda, Präfektur Chamdo, wurden zu eineinhalb bzw. einem Jahr Gefängnis verurteilt, weil sie sich, um gegen Politik der Regierung im Hinblick auf Tibet und die Tibeter zu protestieren, geweigert hatten, ihre Äcker zu bestellen. Vermutlich gehörten sie zu den acht Tibetern, die letzten Oktober im Bezirk Jomda verhaftet wurden, weil sie ihre landwirtschaftliche Tätigkeit eingestellt hatten. (1) Tibetische Bauern in Osttibet hatten aus Protest gegen die repressiven Maßnahmen …
23.08.2010
Bild: Polizei in Lithang fahndet nach zwei tibetischen Mönchen, die auf dem Marktplatz demonstriertenBild: Polizei in Lithang fahndet nach zwei tibetischen Mönchen, die auf dem Marktplatz demonstrierten
igfm muenchen

Polizei in Lithang fahndet nach zwei tibetischen Mönchen, die auf dem Marktplatz demonstrierten

Vor drei Jahren hatte Rongye Adrak bei dem jährlichen Fest aus Anlaß des Pferderennens öffentlich auf der Bühne seine Meinung verkündet. Rund um den Jahrestag dieses Zwischenfalls war die Atmosphäre in Lithang geladen. Die dortigen Bewohner schützten zwei protestierende Mönche vor der unmittelbaren Festnahme. Die zwei Mönche gingen am Donnerstag um 11 Uhr auf die Straße, wo sie tibetische Nationalflaggen schwenkten und ein Bild des Dalai Lama trugen. Sie gingen vom Hauptmarktplatz der Stadt zum Gemüsemarkt und riefen dabei Parolen zugunsten des …
18.08.2010
Bild: Brasilien: Hunderte Indianer protestieren
Survival International Deutschland e.V.

Brasilien: Hunderte Indianer protestieren

Hunderte von brasilianischen Indianern aus dem ganzen Land versammeln sich, um gegen die Morde an ihren Anführern, gegen den Diebstahl ihres Landes für Wirtschaftsprojekte und gegen andere Bedrohungen für ihr Überleben zu protestieren. Er wird erwartet, dass ungefähr 800 Indianer aus vielen der 233 indigenen Völker Brasiliens an den Protesten zwischen dem 16. und 20. August teilnehmen werden. Die Proteste werden im Bundesstaat Mato Grosso do Sul, südlich des Amazonas, stattfinden, um auf die kritische Lage der indigenen Völker in diesem Bundesstaat …
12.08.2010
Bild: Grüne Jugend München-Aktion vor der Staatskanzlei: „Keine Steuergelder für Olympia!“Bild: Grüne Jugend München-Aktion vor der Staatskanzlei: „Keine Steuergelder für Olympia!“
Grüne Jugend München

Grüne Jugend München-Aktion vor der Staatskanzlei: „Keine Steuergelder für Olympia!“

Anlässlich der Versammlung der Münchner Olympiabewerbungsgesellschaft in der Bayerischen Staatskanzlei machte die Grüne Jugend München (GJM) vor deren Tür ihren Protest gegen die andiskutierten öffentlichen Zuschüsse deutlich. Mitglieder der GJM versammelten sich mit einem Transparent mit der Aufschrift „Keine Steuergelder für Olympia“ vor der Staatskanzlei, um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, während drinnen die Bewerbungsgesellschaft beriet. „Mit dieser Aktion hat die Grüne Jugend München ein deutliches Zeichen gegen die Verwendung von …
16.07.2010
Jagd und Tierschutz - Es regt sich Widerstand
JagdAberFair

Jagd und Tierschutz - Es regt sich Widerstand

… und auf Zugvögel, das Aussetzen von Tieren zwecks Jagd – all dies ermöglicht die aktuelle Jagdgesetzgebung. Doch es regt sich Widerstand. In Facebook, Studi-VZ, Twitter und Co. tun sich tausende von Tierfreunden zusammen, um über diese Zustände aufzuklären und zu protestieren. Erst gerade hat das SPD regierte Rheinland-Pfalz ein neues Landesjagdgesetz verabschiedet. Bedeutende Vertreter des Tierschutzes sind dazu nicht einmal gehört worden. Der Protest mit über 2.600 Eingaben von Bürgern, die sich einen anderen Umgang mit der Natur wünschen, folgte …
12.07.2010
Bild: Tsering Woeser: Meine erste Begegnung mit dem Tibeter Karma SamdrupBild: Tsering Woeser: Meine erste Begegnung mit dem Tibeter Karma Samdrup
igfm muenchen

Tsering Woeser: Meine erste Begegnung mit dem Tibeter Karma Samdrup

… gehauenen Leute, fragte ich mich? Nein, das war er nicht. Damals war er ein wenig über Dreißig, er handelte mit „dzi“ (himmlischen Steinen) und war ebenso wie ich gerade in Chengdu angekommen. Zufällig stieß er auf diese verzweifelten Landsleute, die sich aus Protest einfach hingesetzt hatten. Ohne zu zögern stellte er seine eigenen Geschäfte zurück und eilte ihnen zu Hilfe. Zuerst brachte er ihnen Wasser, Arzneimittel und Essen, und dann benutzte er sein Netzwerk an Beziehungen, um zu einer einflußreichen Person vorzudringen. Nach einiger Bemühung …
11.07.2010
Bild: Proteste gegen Bergbau im Bezirk Namling: Fünfzig Tibeter festgenommenBild: Proteste gegen Bergbau im Bezirk Namling: Fünfzig Tibeter festgenommen
IGFM München

Proteste gegen Bergbau im Bezirk Namling: Fünfzig Tibeter festgenommen

Die chinesische Polizei im Bezirk Namling der Präfektur Shigatse, TAR, nahm am 21. Mai etwa 30 Tibeter fest, die aus Protest gegen den Bergwerksbetrieb im Kreis Uyuk Sogchen chinesische Sicherheitsfahrzeuge mit Steinen bewarfen und sie bespuckten. Der Bergbau wirkt sich nämlich sehr negativ auf die Gesundheit der dortigen Bewohner und ihren Lebensunterhalt aus. Im April begann eine chinesische Gesellschaft auf einem nicht näher spezifizierten Stück Land mit ihren Operationen zur Förderung von Bodenschätzen mit der Folge, daß das Grundwasser unbrauchbar …
29.06.2010
Landesjagdgesetzreform in Rheinland-Pfalz: Tierrechte und Tierschutz werden ignoriert
pro iure animalis

Landesjagdgesetzreform in Rheinland-Pfalz: Tierrechte und Tierschutz werden ignoriert

pro iure animalis startet Protestsaktion Mainz/Landau. Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz hat eine Landesjagdgesetzreform auf den Weg gebracht. Seit Monaten wird der Gesetzesentwurf des zuständigen Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Forsten und Verbraucherschutz (MULFV) diskutiert, der im Kern eine Neuregulierung von verwaltungstechnischen und strukturellen Belangen zur Jagd vorsieht. Tierschutzaspekte finden in dem vorgelegten, von Frank Ridderbusch und Jens Jacob erarbeiteten Entwurf, keine nennenswerte Berücksichtigung. Somit wird, …
16.06.2010
Bild: Das nutzlose Sparpaket und die weltweite Realität
Wolfgang Bergmann

Das nutzlose Sparpaket und die weltweite Realität

… "Neujustierung von Sozialgesetzen" nennt das die schwarz-gelbe Koalition. Justieren, das klingt nach dem vorsichtigen Drehen an empfindlichen, kleinen Stellschrauben. Der Sozialflügel der Union und die Gewerkschaften beschreiben das anders. Sie nennen es nicht akzeptabel und kündigen Protest an. Im Nebel des Ungefähren und im Dunstkreis verbaler Verschönerungsarbeiten liegen die von der Wirtschaft erwarteten Beiträge zum Sparpaket. 500 Millionen im Jahr soll eine Bahndividende bringen. Nun hat die Bahn in den vergangenen Jahren überhaupt nichts …
10.06.2010
Liberale Hochschulgruppen Baden-Württemberg zum Bildungsstreik 2010
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

Liberale Hochschulgruppen Baden-Württemberg zum Bildungsstreik 2010

Schopf: „Bildungsstreik ist unsozial!“ In diesen Tagen rufen Vertreter linksgerichteter Gruppierungen an den Hochschulen in Deutschland, wie bereits im Sommer- und Wintersemester 2009, zum Protest im Rahmen des sogenannten „Bildungsstreiks“ auf. Vorgebracht werden Forderungen zur Verbesserung der Studiensituation an deutschen Universitäten. Diese dienen jedoch nicht selten zur Verschleierung von Kapitalismuskritik. Der Landesvorsitzende der Liberalen Hochschulgruppen Alexander Schopf stellt fest: „Die Bildungsstreikwochen in 2009 haben keinerlei …
09.06.2010
In der Auslandsgesellschaft im Juni Griechische Ministerin zu Gast – Reformen in den USA
Auslandsgesellschaft NRW e.V.

In der Auslandsgesellschaft im Juni Griechische Ministerin zu Gast – Reformen in den USA

… Aufsicht über die Finanzmärkte, dem Einwanderungsrecht und der Energiepolitik zu erreichen. Es ist ein riskanter Kurs. Die Republikaner setzen darauf, dass die Amerikaner so viele Veränderungen auf einmal nicht wollen, schon gar nicht mitten in der tiefen Wirtschaftskrise. Der Protest neuer Basisbewegungen wie der Tea Party scheint diese Analyse zu bestätigen. Wer behält die Oberhand? Christoph von Marschall, deutscher Biograph des Präsidenten und der First Lady Michelle Obama, ist regelmäßiger Gast im Weißen Haus und beobachtet die Entwicklung …
08.06.2010
Alternativ leben und lernen - es ist an der Zeit
Grüne Jugend München

Alternativ leben und lernen - es ist an der Zeit

… Bildungssystem demonstriert. Die Grüne Jugend München unterstützt die von verschiedenen studentischen Vertretungen organisierte Veranstaltung und ist selbst vor Ort mit dabei. „Ich freue mich schon seit langem auf diese Woche, denn es wird ein bunter, kreativer und informativer Protest gegen Bildungsgebühren, Selektion und für Mitbestimmung und Demokratie im Bildungswesen. Es gibt Workshops, Plena, aber auch Kabarett und Party. Alternativ leben und lernen ist das Motto!“, erklärt Katharina Schulze, Vorsitzende der Grünen Jugend München. Der Vorsitzender …
07.06.2010
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg starten erste Plakatkampagne - Eingreifen in Streit um SchulreformBild: FREIE WÄHLER Hamburg starten erste Plakatkampagne - Eingreifen in Streit um Schulreform
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg starten erste Plakatkampagne - Eingreifen in Streit um Schulreform

… Hansestadt einzuziehen. Landesvorsitzender Wolf Achim Wiegand (56) enthüllte am Donnerstag (3. Juni 2010) vor Journalisten das Motiv der unabhängigen Bürgergruppierung für den Volksentscheid über die umstrittene Schulreform. Die FREIEN WÄHLER unterstützen beim Volksentscheid am 18. Juli 2010 den Protest der Elterninitiative "wir wollen lernen!" gegen den schwarzgrünen Senat unter Ole von Beust (CDU). "Mit unserem Slogan 'ROTE KARTE für das Rathaus!' machen wir deutlich, dass der Volksentscheid zum Stopp der Schulreform eine Möglichkeit zum Protest gegen …
03.06.2010
Bild: Indien: Polizeigewalt gegen indigene Demonstranten
Survival International Deutschland e.V.

Indien: Polizeigewalt gegen indigene Demonstranten

… Untersuchung der zunehmenden Gewalt gegen indigene Gruppen im Bundestaat Odisha in Indien. Die Polizei hat in Menschenmengen geschossen, die unter anderem gegen das Unternehmen TATA demonstrierten. Jaguar, Land Rover, Corus und Tetley gehören TATA an. Survival ist besorgt, dass Proteste gegen das Unternehmen Vedanta Resources im gleichen Bundesstaat ebenfalls gewaltsam enden könnten. Letzten Monat eröffnete die Polizei das Feuer auf indigene Gruppen, die gegen ein geplantes Stahlwerk von TATA auf ihrem Land demonstrierten. Ein Mann kam dabei ums …
02.06.2010
Friedensgutachten 2010: Neue Afghanistanpolitik und Wege aus dem Bürgerkrieg
Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft e.V.

Friedensgutachten 2010: Neue Afghanistanpolitik und Wege aus dem Bürgerkrieg

… der Ärmsten der Armen hat sich weiter verschlechtert. Nüchterne Sicherheitskalküle verbieten es, die besonders schwachen Mitglieder der Staatenwelt mit den Folgen der Krise sich selber zu überlassen. Waffenkäufe mögen zwar kurzfristig dazu beitragen, Krisenphänomene und sozialen Protest mit Gewalt unter Kontrolle zu halten, sie taugen jedoch nicht zur Bekämpfung der Armut. Das Friedensgutachten 2010 empfiehlt, den Folgen der Krise mit einer Kombination aus wirtschaftlicher Unterstützung, sozialer Abfederung der Krisenfolgen und Stärkung lokaler Regierungsfähigkeit …
18.05.2010
Bild: Rassistische pro-NRW in Bergisch Gladbach unerwünscht
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Rassistische pro-NRW in Bergisch Gladbach unerwünscht

Bergisch Gladbach: 150 Bürgerinnen und Bürger beteiligten sich an Protest gegen rechte und rassistische pro-NRW. Wahlkundgebung der Rechten ohne jeden Zuhörer. Kurz vor der Landtagswahl NRW hatte der schwedische Unternehmer und rechter Pro-Politiker Patrik Brinkmann am Donnerstag, den 6. Mai in Bergisch Gladbach für Pro-NRW eine Wahlkundgebung vorbereitet. Brinkmann wollte zusammen mit Pro-Köln-Funktionär Manfred Rouhs seine fremdenfeindliche Propaganda unters Volk zu bringen. Die Veranstaltung war als „Kreuzzug für das Abendland - Abendland in …
07.05.2010
Bild: Demonstrant in Lhasa festgenommen, weil er eine gerechte Verteilung der Erdbebenhilfe forderteBild: Demonstrant in Lhasa festgenommen, weil er eine gerechte Verteilung der Erdbebenhilfe forderte
igfm muenchen

Demonstrant in Lhasa festgenommen, weil er eine gerechte Verteilung der Erdbebenhilfe forderte

Gestern wurde in Lhasa ein Rückkehrer aus dem Exil festgenommen, weil er, wie das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD), tchrd.org, aus zuverlässiger Quelle erfuhr, vor dem Tsuglakhang alleine eine Protestaktion startete. Etwa sieben Beamte des Public Security Bureau (PAB) nahmen den 28jährigen Samdup Gyatso fest, als er vor dem Tsuglakhang (Jokhang) Tempel in Lhasa kurz demonstrierte. Um etwa 3.20 Uhr nachmittags, wenn die religiösen Aktivitäten um den Jokhang Tempel in vollem Gange sind, demonstrierte Samdup Gyatso ganz …
05.05.2010
Tausende Unterschriften gegen geplante EU-Tierversuchs-Richtlinie
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Tausende Unterschriften gegen geplante EU-Tierversuchs-Richtlinie

EU-Abgeordnete Elisabeth Jeggle nimmt Protestbriefe entgegen Heute Nachmittag übergeben in Brüssel Vertreter des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte mehrere Tausend Protestbriefe an die deutsche EU-Abgeordnete Elisabeth Jeggle. In den Briefen fordern die Unterzeichner die deutschen EU-Parlamentarier auf, weitere Verschlechterungen der EU-Tierversuchs-Richtlinie zu verhindern. Diese Richtlinie steht seit Jahren in der Diskussion und wird voraussichtlich in Kürze verabschiedet. Elisabeth Jeggle ist die zuständige Berichterstatterin und Verhandlungsführerin …
04.05.2010
Protest zum Expo-Auftakt gegen Propaganda-Show im Tibet-Pavillon
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Protest zum Expo-Auftakt gegen Propaganda-Show im Tibet-Pavillon

Berlin, 29.4.2010 – Zur Eröffnung der Expo 2010 am morgigen Freitag, 30. April, in Shanghai protestiert die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) gegen die verherrlichende Darstellung der chinesischen Tibet-Politik. Die TID fordert Bundespräsident Horst Köhler sowie alle anderen Besucher der Expo auf, sich deutlich von der chinesischen Propaganda zu distanzieren und auf einen Besuch des Tibet-Pavillons zu verzichten. „Peking nutzt den Tibet-Pavillon, um ein idyllisches Abziehbild von Tibet zu zeichnen und die kommunistische Partei als Heilsbringer …
29.04.2010
Bild: Festnahmen nach verwegenen Protestaktionen einzelner Tibeter im Bezirk Serthar
IGFM München

Festnahmen nach verwegenen Protestaktionen einzelner Tibeter im Bezirk Serthar

Wie das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie, tchrd.org, erfuhr, kam es im Lauf der letzten Woche im Bezirk Serthar in der traditionellen Region Kham zu einer Reihe von friedlichen Protestbekundungen von Tibetern, vor allem von jungen Mönchen, die auf der Stelle festgenommen wurden. Am 30. März wurden zwei Novizen des berühmten Buddhistischen Instituts Larung Gar in Serthar von Sicherheitskräften in Zivil in Polizeigewahrsam genommen. Sie hatten auf dem Marktplatz des Bezirkszentrums von Serthar die verbotene tibetische Nationalflagge …
14.04.2010
Bild: Ein teurer Irrtum: »Warum benimmt sich die Mittelschicht so irrational?«Bild: Ein teurer Irrtum: »Warum benimmt sich die Mittelschicht so irrational?«
EUROPAS HOHER NORDEN

Ein teurer Irrtum: »Warum benimmt sich die Mittelschicht so irrational?«

Die deutsche Mittelschicht schrumpft. Gleichzeitig werden Reiche immer reicher. Der Protest bleibt aus. Stattdessen betreiben Handwerker, Beamte und Angestellte sogar noch ihren eigenen Abstieg, indem sie klaglos zulassen, dass die sogenannten Eliten immer weniger Steuern zahlen. Wie kann das sein? Die Antwort: Die Mittelschicht sieht sich selbst als Teil der Elite – ein teurer Irrtum, der nur den wirklich Reichen nützt. Die Mittelschicht in Deutschland betrachtet sich gerne und immer häufiger als Opfer. Ständig hat sie den Verdacht, sie würde vom …
06.04.2010
Neues 5-teiliges Seminar zu Politik und Internet in Bremen - Beginn 19.04.
wisoak Bremen

Neues 5-teiliges Seminar zu Politik und Internet in Bremen - Beginn 19.04.

… Unterstützung von ExpertInnen unterschiedlicher Provenienz. Die Themen im einzelnen: Mo, 19. April 2010 Politik im Netz – Gesellschaft im Netz mit Sonja Borski, Dipl.-Politologin Mo, 26. April 2010 Wahlkampf im Internet mit Stefanie Dehne, Politikwissenschaftlerin M.A. Mo, 03. Mai 2010 Protest und Opposition im Web 2.0 mit Marco Bosch, Dipl.-Journalist Mo, 10. Mai 2010 Social Communities - Virtuelle Kontakt- und Kommunikationsräume mit Daniel Weber, Lehrer, Landesinstitut für Schule Mo, 17. Mai 2010 Wie Phönix aus der Asche - die Piratenpartei mit …
24.03.2010
Bild: "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" (1993 - 2009) 17. AuflageBild: "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" (1993 - 2009) 17. Auflage
Antirassistische Initiative - Dokumentationsstelle

"Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" (1993 - 2009) 17. Auflage

… den deutschen Ost-Grenzen, 154 Flüchtlinge töteten sich angesichts ihrer drohenden Abschiebung oder starben bei dem Versuch, vor der Abschiebung zu fliehen, davon 59 Menschen in Abschiebehaft, 858 Flüchtlinge verletzten sich aus Angst vor der Abschiebung oder aus Protest gegen die drohende Abschiebung (Risiko-Hungerstreiks) oder versuchten, sich umzubringen, davon befanden sich 509 Menschen in Abschiebehaft, 5 Flüchtlinge starben während der Abschiebung und 384 Flüchtlinge wurden durch Zwangsmaßnahmen oder Mißhandlungen während der Abschiebung …
24.03.2010
Bild: Tibetische Schüler in Machu protestieren trotz scharfer Sicherheitsmaßnahmen, zahlreiche Festnahmen
IGFM München

Tibetische Schüler in Machu protestieren trotz scharfer Sicherheitsmaßnahmen, zahlreiche Festnahmen

Kathmandu - Wie Augenzeugen berichteten, protestierten am 14. März, dem zweiten Jahrestag der landesweiten Demonstrationen von 2008, Dutzende von tibetischen Mittelschülern im Bezirk Machu, TAP Kanlho, in der westchinesischen Provinz Gansu gegen die einschneidenden staatlichen Kontrollmaßnahmen. In der tibetischen Hauptstadt Lhasa ignorierten Straßenhändler die behördliche Anweisung, ihre Läden wie sonst auch geöffnet zu halten und begingen den Tag in stiller Trauer, wie von Einwohnern der Stadt zu erfahren war. „Am 14. März um 11 oder 12 Uhr protestierten …
19.03.2010
Bild: Gerichtsdokumente über die Inhaftierung eines tibetischen Mönches und die Verurteilung eines Sängers
igfm

Gerichtsdokumente über die Inhaftierung eines tibetischen Mönches und die Verurteilung eines Sängers

… von 2008 gegen die chinesische Herrschaft verurteilt wurde. In einem am 21. Mai 2009 vom Mittleren Volksgericht in der TAP Kanlho (chin. Gannan) gefällten Urteil wird der tibetische Mönch Thabkhe Gyatso schuldig gesprochen, am 14. März 2008 bei den Straßenprotesten tibetische Schneelöwen-Flaggen mit sich getragen und anderen weitergereicht sowie Informationen an „separatistische“ Gruppen im Ausland geliefert zu haben. Das mit drei Richtern besetzte Gericht stellte fest, dass der 31jährige Mönch aus dem bekannten Kloster Labrang am 22. März 2008 inmitten …
17.03.2010
Bild: Frankfurt: Großdemonstration gegen Pelz
TierrechtsInitiative Rhein-Main

Frankfurt: Großdemonstration gegen Pelz

… sich Aktivistinnen und Aktivisten angemeldet. Laut rufend wird sich der Zug um 13:30 Uhr in Bewegung setzen. Neben Transparenten und Spruchchören werden sie ihre Botschaft auch auf hunderten bunter Luftballons verbreiten. Außerdem bringt der Kieler Rapper Albino den Protest live in Reimform. Außer klassischen Pelzläden stehen auch Ketten wie Escada und Max Mara auf der Liste der Demoziele. "Gegen diese laufen internationale Kampagnen", erklärt Victor Hahn von der TierrechtsInitiative Rhein-Main. "Mit unseren Protesten wollen wir sie dazu bringen, …
10.03.2010
Bild: Frauentag in Leipzig: ‚Ich kann Aufsichtsrat! & Unterstützung der in der DDR geschiedenen FrauenBild: Frauentag in Leipzig: ‚Ich kann Aufsichtsrat! & Unterstützung der in der DDR geschiedenen Frauen
Eva Brackelmann-Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Frauentag in Leipzig: ‚Ich kann Aufsichtsrat! & Unterstützung der in der DDR geschiedenen Frauen

SPD-Frauen und Jusos unterstützen Protest der in der DDR geschiedenen Frauen und laden alle Frauen zur Fotoaktion ein: ‚Ich kann Aufsichtsrat!’ „Es kann nicht sein, dass eine Gruppe von Frauen, nämlich die in der DDR geschiedenen Frauen, das Nachsehen haben“, unterstützen Eva Brackelmann, Vorsitzende der SPD-Frauen Leipzig und Jan Freundorfer, Vorsitzender der Jusos Leipzig, die Protestaktion des Vereins der in der DDR geschiedenen Frauen e.V. am Montag, 8. März 2010, ab 15:30 auf dem Augustusplatz. „Wir fordern gerade am Internationalen Frauentag …
08.03.2010
Bild: Jugendliche erheben ihre Stimme ohne Laut
Netzwerk für Kultur- und Jugendarbeit

Jugendliche erheben ihre Stimme ohne Laut

… Träume sein, die dunkle Kleidung ein Zeichen der Entbehrung und der Traurigkeit“, so Karen Pethke, Koordinatorin im Netzwerk für Kultur und Jugendarbeit e.V. Knapp 300 Jugendliche sind dem Aufruf in Chemnitz gefolgt und haben auf dem Neumarkt still protestiert. „Fehlende Freizeitangebote, weniger Bildungsveranstaltungen für ehrenamtlich Engagierte und über 50% gesunkene Chancen, einen der beliebten Plätze im freiwilligen sozialen Jahr zu ergattern, sind genügend Gründe für die junge Generation, sich von den Einsparungsabsichten des Landes unmittelbar …
02.03.2010
Bild: Gefangenentransport quer durch FrankfurtBild: Gefangenentransport quer durch Frankfurt
TierrechtsInitiative Rhein-Main

Gefangenentransport quer durch Frankfurt

… konkretes strafbares Verhalten voraus. Die konstruierte Organisation soll für alle legalen und illegalen Aktionen mit Tierrechtsbezug seit den 1980er Jahren in Österreich verantwortlich sein. Die Aktivistinnen und Aktivisten sollen z.B. durch Anti-Pelz-Kampagnen mit legalen Protesten und zivilem Ungehorsam Unternehmen genötigt haben, aus dem Pelzverkauf auszusteigen. "Damit wird jeglicher politischer Protest kriminalisierbar", sagt Victor Hahn von der TierrechtsInitiative Rhein-Main. "Deshalb gehen wir auf die Straße - aus Solidarität und weil …
26.02.2010
Bild: Tibeter in Ngaba begehen Losar mit Gebeten für die Verstorbenen
igfm muenchen

Tibeter in Ngaba begehen Losar mit Gebeten für die Verstorbenen

Am ersten Tag des tibetischen Neujahrsfestes (Losar) veranstalteten etwa 400 Tibeter im Bezirk Ngaba in Sichuan einen Sit-in-Protest, der zu einer Konfrontation zwischen den Protestierenden und den chinesischen Sicherheitskräften führte. Die Tibeter hatten sich versammelt, um für diejenigen ihrer Landsleute zu beten, die bei den Demonstrationen 2008 ums Leben kamen. Sie ließen sich auf dem Hauptmarktplatz der Stadt nieder, trugen alte Kleider, drehten ihre Gebetsmühlen und aßen Tsampa [geröstetes Gerstenmehl] und Brot, wie vom „Notstands-Komitee“ …
18.02.2010
Bild: Ein Jahr schwerer Repressalien und willkürlicher Verurteilungen in TibetBild: Ein Jahr schwerer Repressalien und willkürlicher Verurteilungen in Tibet
igfm muenchen

Ein Jahr schwerer Repressalien und willkürlicher Verurteilungen in Tibet

… Unterdrückung der tibetisch-buddhistischen Klöster intensiviert, die ihnen schon seit eh und je als „Keimzellen des Abweichlertums“ gelten. Der Bericht stellt fest, daß die Verfolgung in den religiösen Institutionen Tibets eindeutig durch die Tatsache belegt wird, daß seit den Protesten von 2008 die Zahl der Selbstmorde von Mönche und Nonnen ständig zugenommen hat. Obwohl „Der Erste Arbeitsplan zum Schutz der Menschenrechte 2009/2010“, der vom Informationsbüro des chinesischen Staatsrates am 13. April 2009 herausgegeben wurde, als willkommene Initiative …
09.02.2010

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