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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Protest

Bild: Protest gegen den Euro-WahnsinnBild: Protest gegen den Euro-Wahnsinn
Partei DIE FREIHEIT Landesverband Hamburg

Protest gegen den Euro-Wahnsinn

Die Partei DIE FREIHEIT, Landesverband Hamburg ruft zur Protestkundgebung gegen den Euro-Wahnsinn auf. Termin: Samstag, 17. September 2011 Zeit: ab 11:00 Uhr bis ca. 13:00 Uhr, Ort Hamburg- Innenstadt, Reesendammbrücke (Ecke Ballindamm/ Jungfernstieg/ Reesendamm), Veranstalter ist das überparteiliche „Aktionsbündnis Direkte Demokratie – Gegen den EURO-Wahnsinn“. Obwohl sich die Stimmen über alle Parteigrenzen hinweg mehren, daß die jetzige Politik der Bundesregierung mit den diversen Euro-Rettungsschirmen unser Land noch tiefer in die Schuldenkrise …
16.09.2011
Bild: China verurteilt drei tibetische Mönche, die Phuntsok retten wollten, zu 10-13 Jahren GefängnisBild: China verurteilt drei tibetische Mönche, die Phuntsok retten wollten, zu 10-13 Jahren Gefängnis
igfm muenchen

China verurteilt drei tibetische Mönche, die Phuntsok retten wollten, zu 10-13 Jahren Gefängnis

Ein chinesisches Gericht in Osttibet (Volksgerichtshof des Bezirks Barkham, TAP Ngaba) verurteilte den Mönch Lobsang Tsundue unter der Anklage eines „vorsätzlichen Tötungsdeliktes“ zu 11 Jahren Gefängnis, weil er Phuntsog, der sich am 16. März aus Protest gegen die chinesische Politik in Flammen gesetzt hatte (1), „versteckt“ habe. Der 46jährige Lobsang Tsundue ist Phuntsogs Onkel und Lehrer im Kloster Kirti, TAP Ngaba, Provinz Sichuan. Die Nachrichtenagentur Xinhua zufolgte habe das Präfekturgericht von Ngaba Tsundue (chin. Drungdru) schuldig …
05.09.2011
Bild: Landraub durch chinesische Migranten gefährdet Überleben der Tibeter in dem 2010 erdbebenzerstörten KyegudoBild: Landraub durch chinesische Migranten gefährdet Überleben der Tibeter in dem 2010 erdbebenzerstörten Kyegudo
igfm muenchen

Landraub durch chinesische Migranten gefährdet Überleben der Tibeter in dem 2010 erdbebenzerstörten Kyegudo

… Arbeiter zur Feldarbeit, womit sie den tibetischen Einwohnern die letzte Möglichkeit wegnehmen, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Die chinesische Regierung behauptet, ungeheuer viel in den Wiederaufbau der Region zu investieren, doch die Wiederaufbaupläne benachteiligen die Tibeter, die immer wieder dagegen protestierten, ebenso wie gegen die Konfiszierung des ihnen gehörenden Grund und Bodens. Anfang April strömte eine große Zahl von Tibetern in der Stadt Jyekundo zusammen, wo sie ihren Unmut mit Parolen „Wir haben das Recht auf unser Land“ zum …
02.09.2011
Bild: Menschenkette Müggelsee 28.8.2011, PresseeinladungBild: Menschenkette Müggelsee 28.8.2011, Presseeinladung
Friedrichshagener Bürgerinitiative gegen Fluglärm (FBI Berlin)

Menschenkette Müggelsee 28.8.2011, Presseeinladung

… vom neu gebauten Flughafen Schönefeld betroffenen Regionen Berlins und des Umlandes werden die knapp 12 km lange Strecke um den Müggelsee mit einer Menschenkette schließen. Unter dem Motto „Der Müggelsee ist überall“ werden sie symbolisch ihrenProtest gegen die Fehlplanung des Großflughafens Berlin-Brandenburg, gegen den Vertrauensbruch der Politik und die systematische Verlärmung von dicht besiedelten Gebieten Ausdruck verleihen. Die von der Friedrichshagener Bürgerinitiative (FBI) initiierte und gemeinsam mit dem Bündnis Süd-Ost organisierte …
23.08.2011
Bild: Tibetischer Mönch aus dem Kloster Nyitso Tawu in Kham zündet an sich und stirbtBild: Tibetischer Mönch aus dem Kloster Nyitso Tawu in Kham zündet an sich und stirbt
igfm muenchen

Tibetischer Mönch aus dem Kloster Nyitso Tawu in Kham zündet an sich und stirbt

Bei seiner Selbstverbrennung aus Protest gegen das chinesische Regime forderte er Freiheit für Tibet und die Rückkehr des Dalai Lama. Bei dem zweiten derartigen Fall in diesem Jahr legte ein tibetischer buddhistischer Mönch aus Protest gegen die Herrschaft Chinas über sein Land Feuer an sich und starb auf der Stelle. Wie der in Südindien lebende Mönch Chime Tendzin unter Berufung auf Kontakte zu der Gegend mitteilte, verbrannte sich der 29jährige Mönch Tsewang Norbu am Montag, den 15. August, in der TAP Kardze in der Provinz Sichuan. „Um etwa …
17.08.2011
Selbstverteidigung der Kirche
Pater Lingen

Selbstverteidigung der Kirche

… (Theologische Prinzipienlehre. Bausteine zur Fundamentaltheologie, München 1982, 398f.409). Laut Ratzinger kann es in der V2-Gruppe "keine Rückkehr zum Syllabus geben". Zur Erläuterung: Der "Syllabus", d.h. eine "Sammlung" kirchlich verurteilter Lehren, ist "der selbstverständliche und notwendige Protest der christlichen Gottes- und Unsterblichkeitslehre gegen den atheistischen Materialismus" (G. Reinhold, Der alte und der neue Glaube, Wien (3)1911, 371). Nachdem Ratzinger 2005 zum sog. "Papst Benedikt XVI." gewählt war, wurde erstmalig die modernistische …
15.08.2011
Bild: Protest gegen Umweltzerstörung von Naturpark südwestlich BerlinsBild: Protest gegen Umweltzerstörung von Naturpark südwestlich Berlins
Freizeit- und Erholungsverein "Alte Poststraße e.V."

Protest gegen Umweltzerstörung von Naturpark südwestlich Berlins

Berliner und Brandenburger protestieren in einem Offenen Brief an die zuständigen Bundes- und Landesminister gegen die Direktüberfliegung des westlichen Naturparks Nuthe-Nieplitz und des Großen Seddiner Sees. Das Naturschutzgebiet und der Badesee sollen laut neuester Routenplanung für den Großflughafen BBI in Schönefeld ab 2012 täglich von Hunderten Flugzeugen in geringer Höhe direkt überflogen werden. Die Auswirkungen von Verlärmung und Kerosinabgasen auf diese noch intakte Naturlandschaft wären folgenschwer. Aufgrund seiner Nähe zu Berlin und …
12.08.2011
Bild: Protest gegen Vedanta: Höchste Zeit für ein Ende der Niyamgiri-MineBild: Protest gegen Vedanta: Höchste Zeit für ein Ende der Niyamgiri-Mine
Survival International Deutschland e.V.

Protest gegen Vedanta: Höchste Zeit für ein Ende der Niyamgiri-Mine

… im indischen Bundesstaat Orissa aufzugeben. Vedanta wurde im August 2010 die Genehmigung versagt, auf den indischen Niyamgiri-Bergen einen Tagebau zu betreiben. Das Gebiet ist die Heimat der indigenen Dongria Kondh, die die Mine ablehnen und immer wieder dagegen protestiert haben. Momentan ist das Projekt jedoch vor dem Obersten Gerichtshof Indiens anhängig. Auf der heutigen Jahreshauptversammlung in London haben Kritiker Vedanta dazu aufgefordert, die Niyamgiri-Mine endlich ruhen zu lassen und die Haltung der indischen Regierung und der Dongria …
28.07.2011
Bild: SPD Wahlkampfslogan ist ein PlagiatBild: SPD Wahlkampfslogan ist ein Plagiat
Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de

SPD Wahlkampfslogan ist ein Plagiat

… Regierenden Bürgermeister, seinem Senat und der Berliner SPD vorherrscht und in der Wahlkampfkampagne deutlich sichtbar wird. Unter diesen Aspekt kann man diverse Wahlparolen, getrost als faustdicke Wahlkampf-Lügen betrachten.“ Das Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de wird nicht seinen Protest auf der Internetseite kundtun, sondern auch in der Wahlkampfzeit zu gezielten Protestaktionen gegen die Regierungspartei und Klaus Wowereit aufrufen. In der kommenden Woche startet das Aktionsbündnis eine neue Poster-Slogan-Aktion. Hier können Besucher der Internetseite …
11.07.2011
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: Protest gegen Altparteien-Plan zur Austrocklung von MitbewerbernBild: FREIE WÄHLER Hamburg: Protest gegen Altparteien-Plan zur Austrocklung von Mitbewerbern
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: Protest gegen Altparteien-Plan zur Austrocklung von Mitbewerbern

(Hamburg, 7. Juli 2011) - FREIE WÄHLER Hamburg protestieren gegen heimliche Pläne der Altparteien, sich ein noch dickeres Stück Kuchen aus der Parteienfinanzierung abzuschneiden und dabei zugleich handstreichartig die kleineren Mitbewerber auszutrocknen. Entsprechende Pläne verstecken sich in der Änderung des Parteiengesetzes, die der Deutsche Bundestag beschliessen möchte. Sie wurden jetzt in sozialen Medien publiziert. Auch die Piratenpartei hat dagegen protestiert (http://bit.ly/pXcJfu). "Der heimliche Angriff auf die Finanzkraft der noch …
08.07.2011
Hamburg gegen Islamismus Protestkundgebung gegen Salafisten am 9.7.2011
Partei DIE FREIHEIT Landesverband Hamburg

Hamburg gegen Islamismus Protestkundgebung gegen Salafisten am 9.7.2011

… 18:00 bis ca. 21:00 Uhr Veranstaltungsort: Marseiller Straße Ecke Dammtordamm, 20355 Hamburg direkt am Dammtorbahnhof, auf der Zufahrt zum CCH, gegenüber dem Cinemaxx Dammtor. Der Hamburger Landesverband der Partei DIE FREIHEIT hat bei der Versammlungsbehörde Hamburg eine Protestkundgebung beantragt und ruft alle demokratischen Parteien, Vereine und Verbände sowie alle und Hamburger Bürger dazu auf, sich gemeinsam dafür einzusetzen, dass Pierre Vogel und seine Mitredner ihre demokratie- und menschenfeindlichen Thesen nicht unter dem Deckmantel …
06.07.2011
Hamburg gegen Islamismus. Aufruf der Partei DIE FREIHEIT
Partei DIE FREIHEIT Landesverband Hamburg

Hamburg gegen Islamismus. Aufruf der Partei DIE FREIHEIT

… Juli Daher wird DIE FREIHEIT eine Gegendemonstration für dem 9. Juli beantragen, falls es den Hamburger Behörden nicht gelingen sollte, die Veranstaltung der Salafisten im Vorweg zu untersagen. Die Partei ruft alle demokratischen Kräfte in Hamburg auf, sich diesem Protest gegen den Auftritt von Pierre Vogel anzuschließen. Alte Schuhe und Kopftücher als Zeichen des Widerspruchs Die Gegendemonstranten rufen dazu auf, es den ägyptischen Bürgern gleichzutun und einen alten Schuh mitzubringen, den sie als Zeichen der Verachtung Richtung Bühne halten. …
27.06.2011
Bild: Spannung in Kardze wächst: Buddhistische Nonnen und Mönche wegen Protestaktionen festgenommenBild: Spannung in Kardze wächst: Buddhistische Nonnen und Mönche wegen Protestaktionen festgenommen
IGFM München

Spannung in Kardze wächst: Buddhistische Nonnen und Mönche wegen Protestaktionen festgenommen

Immer wieder nehmen Mönche und Nonnen die Plätze derer ein, die bei früheren Protestaktionen geschlagen und festgenommen wurden. Wie aus Quellen aus der Region verlautet, ist die Sicherheitslage in der TAP Kardze, das mehrheitlich von Tibetern bewohnt wird, sehr angespannt, nachdem erneut Mönche und Nonnen auf die Straße gingen, um gegen die chinesische Herrschaft zu protestieren. Bereits am 9. und 10. Juni hatten drei Nonnen und ein Mönch vor der Polizeistation der Stadt Kardze demonstriert. Etwa um 12 Uhr ging am 10. Juni Goyang, ein Mönch des …
20.06.2011
Bild: Kurze Videosequenz aus Tibet enthüllt die große Sehnsucht der Tibeter nach der Rückkehr des Dalai LamaBild: Kurze Videosequenz aus Tibet enthüllt die große Sehnsucht der Tibeter nach der Rückkehr des Dalai Lama
IGFM München

Kurze Videosequenz aus Tibet enthüllt die große Sehnsucht der Tibeter nach der Rückkehr des Dalai Lama

… Mönche zeigt, die am 8. Mai 2010 in Nyagrong in der osttibetischen Provinz Kham demonstrierten. Der Bezirk Nyagrong (chin. Xinlong xian), TAP Kardze, Provinz Sichuan, weist einen großen Bevölkerungsanteil chinesischer Zuwanderer auf. Vier Mönche riefen bei ihrer spontanen friedlichen Protestaktion „Lang lebe Seine Heiligkeit der Dalai Lama“, „Unabhängigkeit für Tibet“ und „Ladet Seine Heiligkeit den Dalai Lama nach Tibet ein“! Sie wurden identifiziert als Apo Tashi, 22, Tsering Gyaltsen, 19, und Tsering Wangchuk, 22, aus dem Kloster Guru, sowie …
15.06.2011
Bild: Tibetischer politischer Gefangener aus dem Kloster Ganden stirbt nach 15 Jahren GefangenschaftBild: Tibetischer politischer Gefangener aus dem Kloster Ganden stirbt nach 15 Jahren Gefangenschaft
IGFM München

Tibetischer politischer Gefangener aus dem Kloster Ganden stirbt nach 15 Jahren Gefangenschaft

… TAR einen ersten Versuch mit der patriotischen Umerziehung starteten. Solange diese im Gange war, wurden alle Gebetssitzungen ausgesetzt, und die Mönche mußten die Schulungen besuchen, auch wurden Bilder des Dalai Lama in dem Kloster verboten. Die Mönche organisierten eine Protestaktion und forderten die Regierungskader auf, das Kloster zu verlassen. Daraufhin entsandten die Behörden eine Einheit der bewaffneten Volkspolizei in das Kloster, um die Mönche in Schach zu halten. Gewaltsam setzten diese dem Protest ein Ende, wobei die zwei Mönche Gelek …
07.06.2011
Bild: Wieder zwei Mönche des tibetischen Klosters Kirti in Ngaba verurteiltBild: Wieder zwei Mönche des tibetischen Klosters Kirti in Ngaba verurteilt
IGFM München

Wieder zwei Mönche des tibetischen Klosters Kirti in Ngaba verurteilt

… drei Jahren Gefängnis. Der 31jährige Lobsang Dhargye stammt aus dem Dorf Meruma im Bezirk Ngaba. In jungen Jahren schon wurde er Mönch, später ging er nach Lhasa, wo er im Kloster Drepung buddhistische Philosophie studierte. Er beteiligte sich auch an den Protestaktionen von 2008, wobei sein Gesicht von den Überwachungskameras, welche die Polizei überall anbrachte, erfaßt wurde. Kurz darauf wurde er festgenommen und verbrachte die nächsten 5 Monate in verschiedenen Haftzentren um Lhasa, bis er seinem Heimatbezirk Ngaba überstellt wurde. Dort wurde …
10.05.2011
Bild: Dr. Lutz Knopek begrüßt Sonderbriefmarke “175 Jahre Göttinger Sieben”Bild: Dr. Lutz Knopek begrüßt Sonderbriefmarke “175 Jahre Göttinger Sieben”
Dr. Lutz Knopek, MdB

Dr. Lutz Knopek begrüßt Sonderbriefmarke “175 Jahre Göttinger Sieben”

… Sieben mit Ihrem enormen persönlichen Einsatz ungeachtet möglicher beruflicher Nachteile für den Erhalt einer freiheitlichen Verfassung eintraten. Mit der Sonderbriefmarke wird das mutige Vorgehen der Göttinger Sieben gegen den verfassungsrechtlichen Rückschritt auch 175 Jahre nach Ihrem Protest wach gehalten“, so Knopek. „Das freiheitliche Aufbegehren aus dem Jahre 1837 steht in einer langen Tradition des Eintretens für mehr Mitwirkungsrechte der Bürgerinnen und Bürger. Die Herausgabe einer Sonderbriefmarke im November des kommenden Jahres ist ein …
28.04.2011
Bild: Tibetische Mönche des Klosters Kirti werden von 800 Kadern umerzogen - 100 Mönche verschwundenBild: Tibetische Mönche des Klosters Kirti werden von 800 Kadern umerzogen - 100 Mönche verschwunden
IGFM München

Tibetische Mönche des Klosters Kirti werden von 800 Kadern umerzogen - 100 Mönche verschwunden

… ist eine jede Gemeinde in Ngaba ohne Frieden wegen der ständigen illegalen Aktivitäten der Mönche von Kirti, und diese Störungen haben die Sicherheit in der ganzen Gegend beeinträchtigt“. Außerdem, so fügte er hinzu, hätten einige Mönche der Außenwelt über Protestaktionen Informationen zukommen lassen, wofür sie nun gehörig bestraft würden. Die Mönche dürfen ihre Schlafräume nach 20 Uhr nicht mehr verlassen, sie riskieren Schläge, wenn sie außerhalb angetroffen werden. Das Kloster ist praktisch zu einem mit Mönchen gefüllten Gefängnis geworden. …
21.04.2011
ethecon Preisträgerin Diane Wilson auf BP-HV verhaftet
ethecon - Stiftung Ethik & Ökonomie

ethecon Preisträgerin Diane Wilson auf BP-HV verhaftet

… Regie. Von den Offiziellen auf 2 Stunden anberaumt, war sie selbst nach fünf Stunden noch in Gange. Einzig wegen der nicht enden wollenden Flut von Redebeiträgen zu den Umwelt- und anderen Verbrechen des Konzerns. AktivistInnen, die mit bedruckten T-Shirts dem Protest gegen BP Ausdruck verleihen wollten, wurden gewaltsam aus dem Saal entfernt. Vertreter der Indianerstämme aus den USA beeindruckten durch die Faktenberichte über die Verwüstungen in Kanada. Eine bekannte Buchautorin aus den USA, Antonia Juhasz, trug eindrucksvoll die Tragweite des Golf-Desasters …
20.04.2011
Bild: Blockade des Klosters Kirti in Osttibet: Der Dalai Lama mahnt zur ZurückhaltungBild: Blockade des Klosters Kirti in Osttibet: Der Dalai Lama mahnt zur Zurückhaltung
IGFM München

Blockade des Klosters Kirti in Osttibet: Der Dalai Lama mahnt zur Zurückhaltung

… bewaffnete Polizei Knüppel und abgerichtete Hunde gegen eine unbewaffnete Ansammlung von Tibetern vor dem Kloster ein - wie viele dabei verletzt wurden, weiß man immer noch nicht. Indem er daran erinnerte, daß die Blockade in Kirti mit der Selbstverbrennung eines Mönches aus Protest gegen die chinesische Herrschaft im Zusammenhang steht, warnte der Dalai Lama davor, daß die Lage „explodieren könnte, was katastrophale Folgen für die Tibeter in Ngaba hätte“. „Angesichts dieses Umstands rufe ich sowohl die Mönche als auch die Laien in der Gegend auf, …
18.04.2011
Bild: Wann darf der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen neuen Arbeitsplatz zuweisen?Bild: Wann darf der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen neuen Arbeitsplatz zuweisen?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Wann darf der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen neuen Arbeitsplatz zuweisen?

… man genau überlegen, bevor man sich einfach verweigert. Das gilt natürlich nicht für offensichtlich unwirksame Weisungen (z.B. zur Begehung von Straftaten o.ä.). Ist man sich nicht sicher, ob die Weisung wirksam ist, sollte man ihr zunächst unter Protest folgen. Mit einer Klage vor dem Arbeitsgericht kann der Arbeitnehmer dann feststellen lassen, dass die Weisung unwirksam ist und den Arbeitgeber z.B. zur Weiterbeschäftigung am alten Arbeitsplatz verpflichten. Fachanwaltstipp Arbeitgeber: Überlegen Sie bereits bei der Formulierung im Arbeitsvertrag, …
14.04.2011
Bild: Chinesische paramilitärische Truppen riegeln das Kloster Kirti ab, 2500 Mönche werden ausgehungertBild: Chinesische paramilitärische Truppen riegeln das Kloster Kirti ab, 2500 Mönche werden ausgehungert
IGFM München

Chinesische paramilitärische Truppen riegeln das Kloster Kirti ab, 2500 Mönche werden ausgehungert

Seitdem sich der Mönch Phuntsok am 16. März 2011 im Bezirk Ngaba, Provinz Sichuan, am dritten Jahrestag des Volksaufstandes von 2008 aus Protest gegen die nicht nachlassende Repression in Tibet selbst verbrannte, verschlimmerte sich die Lage im Kloster Kirti - dem Kloster, dem Phuntsok angehörte - zusehends. Neuesten Mitteilungen zufolge haben chinesische Sicherheitskräfte nun das Kloster abgeriegelt, und ein zusätzliches Kontingent von schätzungsweise 800 Soldaten ist seit dem 9. April zur Verstärkung im Einsatz. Die Mönche sind in ihrer Bewegungsfreiheit …
13.04.2011
Bild: Tibeter in Yushu protestieren gegen die Enteignung ihres LandbesitzesBild: Tibeter in Yushu protestieren gegen die Enteignung ihres Landbesitzes
IGFM München

Tibeter in Yushu protestieren gegen die Enteignung ihres Landbesitzes

Chinesische Polizei nimmt Demonstranten im Hinblick auf den Besuch des Premierministers fest In der vor einem Jahr von einem Erbeben verwüsteten Gegend Yushu protestierten vergangene Woche Tibeter gegen die Beschlagnahmung ihrer Grundstücke zum Zwecke der Neugestaltung der Stadt. Chinesische Sicherheitskräfte setzten der Aktion ein gewaltsames Ende, wie aus dortigen Quellen verlautet (1). Viele der Demonstranten trugen Verletzungen davon, mehrere wurden festgenommen, als etwa 500 bewaffnete Polizeikräfte über sie herfielen. Bei dem Erdbeben, das …
11.04.2011
Bild: Bruder und Onkel des Mönchs Phuntsok und Dutzende weiterer Tibeter festgenommenBild: Bruder und Onkel des Mönchs Phuntsok und Dutzende weiterer Tibeter festgenommen
IGFM München

Bruder und Onkel des Mönchs Phuntsok und Dutzende weiterer Tibeter festgenommen

Im Anschluß an die Protestaktionen nach dem Opfertod eines jungen Mönches, der Feuer an sich legte, um gegen Peking zu demonstrieren, ist die Lage in Ngaba, Provinz Sichuan, sehr angespannt. Die chinesischen Behörden nahmen nach den Demonstrationen und dem Hungerstreik einiger Oberschüler 12 Tibeter fest. Acht wurden festgenommen, als etwa einhundert Tibeter am 23. März in der TAP Ngaba einen Protestmarsch veranstalteten und „Unabhängigkeit für Tibet“, „Ladet den Dalai Lama nach Tibet ein“ usw. riefen. Dies teilten in Indien lebende Mönche mit Kontakten …
04.04.2011
Illegale Beleidigungs-Justiz, Beispiel Abtreibung
Pater Lingen

Illegale Beleidigungs-Justiz, Beispiel Abtreibung

… herabzuwürdigen, zumal er wusste, dass diese nach Recht und Gesetz entschieden hatten, er jedoch sich als über dem Gesetz stehend ansieht. 3 Vergehen der Beleidigung gemäß §§ 185,194, 52 StGB." Der Hintergrund Die gen. Richter hatten einen Lebensschützer wegen seines Protests gegen Kindermord verurteilt. Für seine Kritik an diesem Urteil nun wurde also der Verf. verurteilt. Im Juni 2010 allerdings hat das Bundesverfassungsgericht "unanfechtbar" bzgl. des Protests des Lebensschützers gegen Kindermord erklärt: "Der Freistaat Bayern hat dem Beschwerdeführer …
04.04.2011
Bild: Regierungsprogramm gegen Strohdächer macht tausende Batwa obdachlosBild: Regierungsprogramm gegen Strohdächer macht tausende Batwa obdachlos
Survival International Deutschland e.V.

Regierungsprogramm gegen Strohdächer macht tausende Batwa obdachlos

… strohgedeckte Hütten zerstört. Tausende Familien wurden obdachlos. Der Gouverneur der Südprovinz rechtfertigte die Zerstörungen damit, dass „die Menschen anscheinend zufrieden in ihren Häusern lebten und keinerlei Anstrengungen zeigten, diese zu verlassen.“ Survival International hat bei den Behörden Ruandas Protest eingelegt. Stephen Corry, Direktor von Survival, sagte heute: „Die Häuser der Batwa gegen ihren Willen zu zerstören und die Batwa dem Regen zu überlassen, klingt wie ein schlechter Scherz oder die Tat eines Feindes. Dass die Regierung …
01.04.2011
Bild: Neue, schwere Einschränkungen für die tibetischen Mönche des Klosters Kirti in NgabaBild: Neue, schwere Einschränkungen für die tibetischen Mönche des Klosters Kirti in Ngaba
IGFM München

Neue, schwere Einschränkungen für die tibetischen Mönche des Klosters Kirti in Ngaba

Die Behörden verbieten den tibetischen Mönchen, ihre nationale Identität zum Ausdruck zu bringen. Peking hat den Mönchen in der unruhigen tibetischen Region Ngaba neue Restriktionen auferlegt, seit sich vergangene Woche ein Mönch aus Protest gegen die chinesische Herrschaft in Brand setzte. Im Visier der Behörden steht besonders das Kloster Kirti in der Präfektur Ngaba in der Provinz Sichuan. Die Mönche werden in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt, sie müssen an den Schulungen zur politischen Umerziehung teilnehmen und dürfen keine öffentlichen …
24.03.2011
Bild: "Tausende" geben dem tibetischen Moench, der sich selbst in Brand setzte, die letzte EhreBild: "Tausende" geben dem tibetischen Moench, der sich selbst in Brand setzte, die letzte Ehre
IGFM München

"Tausende" geben dem tibetischen Moench, der sich selbst in Brand setzte, die letzte Ehre

Chinesisches Sicherheitspersonal beschattet die Trauernden Auf die Festnahme eines Mönchs im Kloster Labrang hin und die Bestattung eines anderen Mönches, der aus Protest gegen die chinesische Herrschaft Feuer an sich legte, werden nun die ganzen tibetisch besiedelten Gebiete in Westchina unter verschärfte Kontrolle gestellt. Über zweitausend Leute kamen am Freitag in der Präfektur Ngaba in der Provinz Sichuan zur Bestattung des 21jährigen Mönches Lobsang Phuntsog, wie die in Indien lebenden tibetischen Mönche Tsering und Yeshe unter Berufung …
21.03.2011
Bild: Frankfurt Pelzfrei: Großdemo am SamstagBild: Frankfurt Pelzfrei: Großdemo am Samstag
TierrechtsInitiative Rhein-Main

Frankfurt Pelzfrei: Großdemo am Samstag

… Ziel: Das Ende der Pelzindustrie. Ihre Methoden: laut. Ihre Erfolge: zahlreich. Bis zu 1000 lautstarke Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnte die "Frankfurt Pelzfrei" in den letzten Jahren verzeichnen. 650 waren es im Vorjahr. Ihren ursprünglichen Anlass hat die Demo, die als Protest gegen die Frankfurter Pelzmesse begann, längst hinter sich gelassen. Die Messe ist seit 2009 Geschichte, die Proteste bleiben. Bis kein Tier mehr für die Mode leiden muss, sagen die Organisatoren. Pelztiere verbringen ihr kurzes Leben in winzigen Drahtkäfigen. Im Frühjahr …
21.03.2011
Bild: In Lhasa jagt die Polizei nach verbotenen Liedern auf dem HandyBild: In Lhasa jagt die Polizei nach verbotenen Liedern auf dem Handy
IGFM München

In Lhasa jagt die Polizei nach verbotenen Liedern auf dem Handy

… und versprechen ihnen eine feste Anstellung, falls sie ihre Aufgabe gut erfüllen. „Und diese jungen Polizisten gehen erbarmungslos gegen die Tibeter vor“, fügte Tenzin hinzu. Die Texte der Lieder enthielten nur Themen wie die Einigkeit unter den Tibetern „und sind doch kein Protest gegen die Regierung“. Ein anderer Anrufer aus Tibet, der namentlich nicht genannt werden möchte, sagte: „Als ich gestern in einem Restaurant speiste, hörte ich, wie ein Gast einen anderen fragte: ‚Wo bist Du denn so lange gewesen?’ Der Freund antwortete: ‚Ich war zwei …
09.03.2011
Bild: Hessisches Jagdgesetz - CDU und FDP missachten Wissenschaft und GrundgesetzBild: Hessisches Jagdgesetz - CDU und FDP missachten Wissenschaft und Grundgesetz
JagdAberFair

Hessisches Jagdgesetz - CDU und FDP missachten Wissenschaft und Grundgesetz

Der von CDU und FDP eingebrachte Vorschlag zur Novellierung des Hessischen Jagdgesetzes widerspricht in eklatanter Weise sowohl dem Tierschutzgedanken als auch dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Eine Antwort des Bürgerservices der CDU Hessen vom 4.3.2011 auf einen Protest von Bürgern aus ganz Deutschland zur Ausweitung der Jagdzeit für den Dachs lässt darauf schließen, dass weder tierschutzrechtliches noch wissenschaftliches Know How zur Beurteilung der Situation in ausreichendem Maße vorhanden ist. Auch lässt das politische Handwerk …
07.03.2011
Regelsatzänderung - Wie viel ALG II steht mir zu?
Versicherungsbote Verlag UG (haftungsbeschränkt)

Regelsatzänderung - Wie viel ALG II steht mir zu?

… Schulmittagessen, Vereinsbeiträgen und Nachhilfe. Diese finanzielle Unterstützung ist vorerst auf die nächsten drei Jahre beschränkt. Es gibt weiterhin Bedenken, ob der neue Gesetzesentwurf verfassungskonform ist. Die Grünen haben demonstrativ die Verhandlungen über die Nachbesserungen im neuen Hartz-IV-Gesetz aus Protest verlassen. Aber Zweifel bestehen weiterhin auch in den Reihen der SPD. Claudia Roth, die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen erklärte dazu: "Das kann die SPD doch nicht machen: Dem ALG II Regelsatz zustimmen, ihn aber gleichzeitig …
01.03.2011
FAQ Tauschbörsen-Abmahnung: die wichtigsten Fragen und Antworten
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

FAQ Tauschbörsen-Abmahnung: die wichtigsten Fragen und Antworten

… verteidigt man sich gegen Abmahnungen? In nicht gerade wenigen Fällen ist die Beweislage, der oftmals in reinen Massenverfahren angeschriebenen, alles andere als eindeutig. Natürlich spekulieren die Abmahnenden darauf, dass ein großer Teil der Angeschriebenen ohne Protest zahlt. Schon aufgrund der Schwierigkeit, den tatsächlich Verantwortlichen für die „Filesharing“-Aktivitäten zu benennen, wird ausnahmslos der Anschlussinhaber angeschrieben. Ob die Kampagne der Medienindustrie, „Eltern haften für ihre Kinder“, wirklich zutrifft, ist jedoch eine …
25.01.2011
Bild: Der Konsum bleibt politischBild: Der Konsum bleibt politisch
stratum GmbH

Der Konsum bleibt politisch

… der ethische Konsum, der auf Bioqualität und faire Handelsbedingungen achtet, zunimmt, hoffen manche, dass diese Lücke kleiner wird. Aber das Gegenteil scheint der Fall zu sein. Es wird zwar in großem Stil gegen Atomkraft, Stuttgart 21 und Castor-Transporte protestiert , aber die wenigsten der Protestierer beziehen im privaten Leben tatsächlich Ökostrom, stellen Szenebeobachter wie taz-Journalist Martin Unfried fest. Ist der konsumierende Öko doch nicht so konsequent und entlastet er sein Gewissen lieber mit einer stimulierenden Polit-Demo statt …
19.01.2011
Bild: Walter Sittler begeistert von Hamburger Schwabenstreich Montagsdemo von DIE FREIE und ÖDPBild: Walter Sittler begeistert von Hamburger Schwabenstreich Montagsdemo von DIE FREIE und ÖDP
Freie Wähler Gemeinschaft

Walter Sittler begeistert von Hamburger Schwabenstreich Montagsdemo von DIE FREIE und ÖDP

… WÄHLER GEMEINSCHAFT Hamburg (DIE FREIE Hamburg) und ÖDP Hamburg sowie die Organisatoren der Montagsdemo alle Hamburgerinnen und Hamburger auf. Ziel der Schwabenstreiche, die bereits in weit über hundert deutschen Städten regelmäßig stattfinden, ist die Unterstützung der Stuttgarter Proteste gegen den geplanten Tiefbahnhof „Stuttgart 21“. Der Koordinator der Hamburger Montagsdemo Christian Kölle dazu: „Ob Protest gegen Umweltzerstörung, gegen Hartz IV oder die Umverteilung von Steuergeldern z.B. in die Taschen von Hochtief bei der Elbphilharmonie …
19.01.2011
Sag NEIN zu grausamen Tierversuchen für Kosmetik. Start einer EU-weiten Kampagne
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Sag NEIN zu grausamen Tierversuchen für Kosmetik. Start einer EU-weiten Kampagne

… Tierversuche mit anderen Methoden ersetzt werden können. „Wir sind es leid, dass die Anwendung von tierversuchfreien Methoden so schleppend vorangeht. Sie müssen wissenschaftliche und bürokratische Hürden überwinden, die Tierversuche nie meistern mussten. Ohne unseren Protest müsste man auf den Sanktnimmerleinstag warten, bis Tierversuche abgeschafft sind“, erläutert Christiane Baumgartl-Simons vom Bundesverband Menschen für Tierrechte. „Die Entscheidungsträger müssen den Aufschrei in der EU spüren. Wir wollen keine Kosmetikartikel in den Regalen, …
18.01.2011
Bild: Walter Sittler beim Hamburger Schwabenstreich am 17.01.11 von Montagsdemo, ÖDP und DIE FREIEBild: Walter Sittler beim Hamburger Schwabenstreich am 17.01.11 von Montagsdemo, ÖDP und DIE FREIE
Freie Wähler Gemeinschaft

Walter Sittler beim Hamburger Schwabenstreich am 17.01.11 von Montagsdemo, ÖDP und DIE FREIE

… Kopfbahnhof21 ist Dazu rufen das basis-demokratische Bündnis Hamburger Schwabenstreich von FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT Hamburg (DIE FREIE Hamburg) und ÖDP Hamburg sowie die Organisatoren der Montagsdemo erneut alle Hamburgerinnen und Hamburger auf, sich an den Protesten friedlich zu beteiligen. Sittler setzt zusammen mit DIE FREIE Hamburg, ÖDP Hamburg und der Hamburger Montagsdemo damit auch ein Zeichen gegen Steuerverschwendung, Klientelpolitik und Politikerwillkür in der Hansestadt wie bei HSH-Nordbank, Elbphilharmonie, Stadtbahn, Luxus-Radwegen …
14.01.2011
Bild: Liberalisierung des ärztlichen Berufsrechts – Worauf würde das BVerfG hinweisen?Bild: Liberalisierung des ärztlichen Berufsrechts – Worauf würde das BVerfG hinweisen?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Liberalisierung des ärztlichen Berufsrechts – Worauf würde das BVerfG hinweisen?

… in Ansehnung an die Verpflichtung der Ärztekammern, auch die Grundrechte ihrer verfassten Mitglieder zu wahren, letztlich nicht zur Debatte, mal ganz von der „Außenwirkung“ auf die Rechtsstellung der schwersterkrankten und sterbenden Patienten abgesehen. Auch der „Freiburger Protest“ oder das Votum des Vorsitzenden des Marburger Bundes sowie die Stellungnahmen aller anderen Kritiker werden sich zunächst an einer „formal-juristischen Betrachtungdaran messen lassen müssen und da dürfen wir dann mit Interesse der (dogmatischen!) Argumentation entgegen …
13.01.2011
Bild: Drei von den Behörden steckbrieflich gesuchte Mönche erreichten Indien: „China schreibt Tibets Geschichte um“Bild: Drei von den Behörden steckbrieflich gesuchte Mönche erreichten Indien: „China schreibt Tibets Geschichte um“
IGFM München

Drei von den Behörden steckbrieflich gesuchte Mönche erreichten Indien: „China schreibt Tibets Geschichte um“

… die Kuckucksvögel nach den Regentropfen lechzen“. „Sie wünschen so stark, daß der Dalai Lama in ihr Heimatland zurückkehre“, sagten sie. Die Mönche Lobsang Norbu, 30, Khedrup Gyatso, 24, und Kunga Rinchen, 26, haben ein Jahr riesiger Strapazen hinter sich. Auf ihren Protest am 10. September 2009 in der Gemeinde Zakhok im Bezirk Derge hin mußten sie sich in einsamen Nomadengegenden, Wäldern und den Bergen verstecken, weil ihnen die Festnahme drohte. „Die chinesische Regierung verbot uns Mönchen im Kloster Gonsar, unser geistliches Oberhaupt, den …
23.12.2010
Bild: Der Stuttgarter Bauzaun - Symbol des WiderstandsBild: Der Stuttgarter Bauzaun - Symbol des Widerstands
Albshop

Der Stuttgarter Bauzaun - Symbol des Widerstands

Der Stuttgarter Bauzaun Phantasie des Protests Herausgegeben von Sybille und Ulrich Weitz. Mit Fotografien von Ulrike Mössinger und Heinke Brantsch. Stuttgart 21 bewegt wie selten zuvor nicht nur die Gemüter in Stuttgart sondern in der ganzen Republik. Der Protest gegen das Großprojekt lehrt Politiker aller Couleur deutlich, dass sich ihr Wahlvolk nicht mehr damit zufrieden gibt, alle 4 Jahre bei Wahlen ihr Kreuzchen bei der Partei zu machen, die es für das "kleinste Übel" hält. Stellvertretend für diese neue Qualität politischen Mitbestimmungswillen …
17.12.2010
Mut statt Wut
J. Kamphausen Verlag & Distribution GmbH

Mut statt Wut

Neuer Film "Rebellen der Weisheit" zeigt ausgehend von Martin Luther King und Gandhi, wie beherzter Aktivismus die Welt verändert Wie können Bürger ihrer Stimme Ausdruck verleihen? Gibt es Wege, die eine Eskalation wie bei den Protesten gegen Stuttgart 21 verhindern können? Diesen Fragen widmet sich der kanadische Filmemacher Velcrow Ripper in Rebellen der Weisheit (amerikanischer Originaltitel: Fierce Light - When Spirit Meets Action) Ausgehend von Gandhis "Seelenkraft" und Martin Luther Kings "Liebe in Aktion" entwickelt der Film die Vision eines …
15.12.2010
Bild: Vereinzelte Protestbekundungen gefolgt von Festnahmen in TibetBild: Vereinzelte Protestbekundungen gefolgt von Festnahmen in Tibet
igfm

Vereinzelte Protestbekundungen gefolgt von Festnahmen in Tibet

Wie Radio Free Asia berichtet, kam es seit dem tibetischen Volksaufstand vom März 2008 immer wieder zu sporadischen Demonstrationen oder Ein-Mann-Protesten – in letzter Zeit sind es drei Fälle, wo die Betreffenden schwer geschlagen und dann abgeführt wurden. Am 14. November marschierten zwei oder drei Schüler aus Protest zu dem Bezirkszentrum von Machu in der TAP Kanlho (chin. Gannan), Provinz Gansu. „Sie kamen etwa eine halbe Meile weit, trugen ein weißes Banner vor sich her und forderten die Unabhängigkeit Tibets“, verlautet aus einer dortigen …
06.12.2010
Bild: Harte Maßnahmen gegen tibetische Schulen in AmdoBild: Harte Maßnahmen gegen tibetische Schulen in Amdo
igfm

Harte Maßnahmen gegen tibetische Schulen in Amdo

… westchinesischen Provinz Gansu verschärften die Überwachung von tibetischen Oberschulen, nachdem es am Wochenende zu einer kleineren Demonstration zugunsten der tibetischen Sprache gekommen war. Gonpo, ein Mitarbeiter des Norbulingka Institutes in Dharamsala in Nordindien, berichtete, ein erneuter Protest tibetischer Oberschüler habe die Behörden veranlaßt, noch mehr Polizeikräfte um die Schulen herum und auf dem Campus des Colleges zu stationieren. „Sogar in den Klassenzimmern werden die Schüler genau überwacht“. „Ihre Eltern erhielten eine Vorladung …
03.12.2010
Bild: Die (R)Evoluzzer – Soziales Netzwerk für Aktivisten sucht OrganisationenBild: Die (R)Evoluzzer – Soziales Netzwerk für Aktivisten sucht Organisationen
T.E.G. Media

Die (R)Evoluzzer – Soziales Netzwerk für Aktivisten sucht Organisationen

(Berlin, den 1. Dezember 2010) Immer mehr Menschen zeigen sich unzufrieden mit politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen. Ohne Frage, es brodelt mal wieder im Land. Das Internet hat der Protestkultur eine neue Form gegeben. Viele Organisationen nutzen diese Mittel schon sehr gut. Nur wie kann man den Protest noch besser bündeln und ihm damit mehr Nachdruck verleihen? Gerne demonstrieren einzelne Gruppen in gewissen Bereichen. Man tut sich für den Umweltschutz zusammen oder geht gegen Stuttgart 21 auf die Straßen. Warum setzt man sich nicht …
01.12.2010
Bild: Montagsdemo und Hamburger Schwabenstreich demonstrieren gemeinsamBild: Montagsdemo und Hamburger Schwabenstreich demonstrieren gemeinsam
Freie Wähler Gemeinschaft

Montagsdemo und Hamburger Schwabenstreich demonstrieren gemeinsam

Am Montag, 22. November 2010 wird in Hamburg der siebte Schwabenstreich stattfinden. Dazu rufen die Organisatoren der Montagsdemo sowie das Bündnis Hamburger Schwabenstreich erneut alle Hamburgerinnen und Hamburger auf, sich an den Protesten friedlich zu beteiligen. Ziel der Schwabenstreiche, die bereits in weit über hundert deutschen Städten regelmäßig stattfinden, ist die Unterstützung der Stuttgarter Proteste gegen den geplanten Tiefbahnhof „Stuttgart 21“. Der Koordinator der Hamburger Montagsdemo Christian Kölle dazu: „Ob Protest gegen Umweltzerstörung, …
22.11.2010
Bild: Walter Sittler – der „Robin Hood von Stuttgart“Bild: Walter Sittler – der „Robin Hood von Stuttgart“
GKM Zentralredaktion GmbH

Walter Sittler – der „Robin Hood von Stuttgart“

… Bahnfahrer mag die Innovation im Vordergrund stehen, für die Stuttgart 21-Gegner rund um Walter Sittler geht es darum, sich nicht durch einen immense Schuldenberg an den kommenden Generationen zu versündigen. Der Schauspieler nutzt seine Popularität, um dem Protest gegen das umstrittene Bauvorhaben ein Gesicht zu verleihen. Auf der Bühne mimt der Wahl-Stuttgarter derzeit Erich Kästner. Daneben betreibt er mit seiner Gattin eine kleine Filmproduktion, die sich der Dokumentation außergewöhnlicher Werdegänge und Charaktere verschrieben hat. Neben dem …
12.11.2010
Bild: Botswanas Regierung beleidigt erneut indigene „Buschleute“Bild: Botswanas Regierung beleidigt erneut indigene „Buschleute“
Survival International Deutschland e.V.

Botswanas Regierung beleidigt erneut indigene „Buschleute“

… rassistischen Vorurteile hat wie in 2002, als sie die Gana und Gwi von ihrem Land vertrieb. Die Indigenen verdienen Respekt für ihre Art zu leben – genau wie jeder andere Mensch. Wenn überhaupt jemand „im tiefen Mittelalter lebt,” dann ist es die Regierung Botswanas.” Mokailas Kommentar fällt mit einem Boykottaufruf gegen Botswanas Tourismus- und Diamantenindustrie zusammen, den Survival kürzlich aus Protest gegen die Behandlung der Gana und Gwi gestartet hat. Lesen Sie diese Meldung online: http://www.survivalinternational.de/nachrichten/6670
10.11.2010
Am 12.11. in Berlin Protestaktion der Deutschen Rheuma-Liga gegen die GKV-Finanzierungsreform
Deutsche Rheuma-Liga Bundesverband e.V.

Am 12.11. in Berlin Protestaktion der Deutschen Rheuma-Liga gegen die GKV-Finanzierungsreform

Bonn/Berlin, 10. November 2010. Unter dem Motto „Keine weiteren Lasten für Kranke und Schwache“ wird die Deutsche Rheuma-Liga am Freitag, den 12. November 2010, von 11.30 – 13.00 Uhr, eine Protestaktion gegen die unsolidarische Lastenverteilung vor dem Reichstag (Nähe Besuchereingang) durchführen. Es besteht die Möglichkeit zu Drehaufnahmen und Interviews. Mit dem symbolischen Protest vor dem Reichstag will die Deutsche Rheuma-Liga die Öffentlichkeit darauf aufmerksam machen, dass chronisch kranken Menschen nicht immer weitere Lasten aufgeladen …
10.11.2010
Bild: Die Freie Wähler Gemeinschaft und ÖDP initiieren 4ten Schwabenstreich in HamburgBild: Die Freie Wähler Gemeinschaft und ÖDP initiieren 4ten Schwabenstreich in Hamburg
Freie Wähler Gemeinschaft

Die Freie Wähler Gemeinschaft und ÖDP initiieren 4ten Schwabenstreich in Hamburg

Am Montag, 01. November 2010 wird in Hamburg der vierte Schwabenstreich stattfinden. Dazu rufen ÖDP und Die Freie Wähler Gemeinschaft auf. Ziel der Schwabenstreiche, die bereits in vielen deutschen Städten regelmäßig stattfinden, ist die Unterstützung der Stuttgarter Proteste gegen den geplanten Tiefbahnhof „Stuttgart 21“. Die Freie und die ÖDP fordern alle Hamburgerinnen und Hamburger dazu auf, sich an den Protesten zu friedlich beteiligen. An diesem Montag wollen auch Die Hamburger Linken dazu kommen. ÖDP Landesgeschäftsführerin Verena Häggberg …
01.11.2010

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