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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Protest

Bild: NPD veröffentlicht Schwarze Liste von politischen Gegnern
JAPS Jena

NPD veröffentlicht Schwarze Liste von politischen Gegnern

… Dieses Selbstvertrauen beruht nicht zuletzt auf der Akzeptanz, die er in Erfurter Vereinen und Initiativen findet“, erklärt Franka Heßler von der Jugend-, Aktions- & Projektwerkstatt Jena (JAPS). Ohne den Protest anwesender Antifaschisten hätten am letzten Samstag Landessportbund und Stadtsportbund Erfurt ihre Veranstaltung zu Rechtsextremismus im Sport durchgeführt – mit Trinkaus als Teilnehmer.(4) Jugend-, Aktions- & Projektwerkstatt Jena (JAPS) (1) http://www.npd-erfurt.de/index.php?ID=131&anfang=0&npd=aktuelles (2) Thüringer …
12.10.2007
Bild: Zwei Tibeter in Lithang nach "patriotischer Umerziehung" festgenommenBild: Zwei Tibeter in Lithang nach "patriotischer Umerziehung" festgenommen
IGFM München

Zwei Tibeter in Lithang nach "patriotischer Umerziehung" festgenommen

… 33jähriger Mönch des Klosters Youru Geydenling, stammt aus dem Dorf Youru Sakhor, Distrikt Lithang, "TAP" Kardze, er ist der Sohn von Thinley Tsering (Vater) und Tsering Dolma (Mutter). Nach dem kürzlich von Ronggye Adrak in Lithang angeführten öffentlichen Protest und der anschließenden Festnahme und Inhaftierung seiner Unterstützer haben die chinesischen Behörden der Bevölkerung schwere Restriktionen auferlegt und die Sicherheitsmaßnahmen in Lithang und den umliegenden Kreisen verschärft. Den Gemeinde- und Klostervorstehern in und um Lithang wurde …
10.10.2007
Bild: Weiterer tibetischer Mönch, Lobsang Phuntsok, in Lithang verhaftet
IGFM München

Weiterer tibetischer Mönch, Lobsang Phuntsok, in Lithang verhaftet

… das Kloster Lithang auf und erhielt großen Zuspruch und Anerkennung von der Bevölkerung. Seine Kollegen schätzen ihn als bescheidenen, ehrlichen und höflichen Menschen, der wenig Worte macht. Nach dem kürzlich von Rongye Adrak in Lithang angeführten öffentlichen Protest und der anschließenden Festnahme seiner Unterstützer haben die chinesischen Behörden der Bevölkerung schwere Restriktionen auferlegt und die Sicherheitsmaßnahmen in Lithang und den umliegenden Kreisen verschärft. Den Gemeinde- und Klostervorstehern in und um Lithang wurde in der …
06.10.2007
Bild: Delfinschützer des WDSF nach Delfinmord-Protest in japanischer Botschaft
Journal Society GmbH

Delfinschützer des WDSF nach Delfinmord-Protest in japanischer Botschaft

Am Japan Dolphin Day (25. September 2007) protestierte das Wal- und Delfinschutz-Forum vor der japanischen Botschaft in der Hiroshimastraße in Berlin gegen die Quecksilber-Vergiftung japanischer Schulkinder durch kontaminiertes Wal- und Delfinfleisch in Taiji. In über 40 Städten der Welt demonstrierten mehr als 80 internationale Tier- und Umweltschutzorganisationen. In Taiji und in anderen japanischen Küstenregionen hat die japanische Regierung für das Jahr 2007 ab September bis März des Folgejahres insgesamt 20826 Delfine zum Töten freigegeben. …
26.09.2007
Bild: Waffenlobby lässt grüßenBild: Waffenlobby lässt grüßen
PR Bodo Ramelow

Waffenlobby lässt grüßen

Heftiger öffentlicher Protest hat die Pläne des Bundesinnenministeriums für eine Lockerung des Waffenrechtes schnell geerdet. Dazu erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Bodo Ramelow: Auch wenn die Pläne jetzt zurückgezogen wurden, machen sie doch deutlich, wie stark die Waffenlobby in diesem Land ist. Es ist eine Instinktlosigkeit des Bundesinnenministeriums, fünf Jahre nach dem Amoklauf in Erfurt über eine Lockerung des Waffenrechts nachzudenken. Ich bin froh, dass diesen Plänen parteiübergreifend Einhalt geboten wurde, denn an der extremen …
04.09.2007
Moderne Bühnentechnik - Schöner Zuschauerraum für die Staatsoper Unter den Linden, Berlin
Florian Schwanhäußer CDU

Moderne Bühnentechnik - Schöner Zuschauerraum für die Staatsoper Unter den Linden, Berlin

… allenfalls, was original aus der Bauzeit erhalten ist. Wenn dies nicht der Fall ist, wird im Allgemeinen zeitgenössische - also moderne - Architektur oder Innenarchitektur gefordert. Es gibt in der Stadt bereits viele Beispiele für diese Ideologie. Deshalb fällt auch der Protest der Denkmalschützer sehr verhalten aus. Denn der gegenwärtige Zuschauerraum stellt einen - zwar handwerklich und stilistisch hochwertigen, aber eben – ‚Nachbau’ nach dem Rokoko-Original von 1742 dar und stammt aus dem Jahr 1955 (Architekt Richard Paulick). Für den Denkmalschutz …
03.09.2007
Bild: Behörden verlegen Adruk Lopoe an einen unbekannten Ort, weiterer tibetischer Nomade festgenommenBild: Behörden verlegen Adruk Lopoe an einen unbekannten Ort, weiterer tibetischer Nomade festgenommen
IGFM München

Behörden verlegen Adruk Lopoe an einen unbekannten Ort, weiterer tibetischer Nomade festgenommen

… der Verhaftung von Adrak am 1. August 2007 (siehe unten). Zwei seiner Neffen wurden zwar wieder auf freien Fuß gesetzt, aber Adruk Lopoe, Lothok und Adrak werden weiterhin von den chinesischen Behörden festgehalten. Seit Anfang 2000 ist Kardze ein Herd friedlicher politischer Proteste: Eine große Zahl von Tibetern wurde im Laufe der Jahre in dieser Region verhaftet wegen ihres unverhohlenen Beharrens auf ihrer Forderung nach Freiheit und ihrem unbeirrbaren Mut, offen ihre Treue zu ihren geistlichen Führern zu zeigen. Die jüngste Verhaftung Rongye …
30.08.2007
Bild: China verhaftet zwei tibetische Sympathisantinnen von Trulku Tenzin Delek in LithangBild: China verhaftet zwei tibetische Sympathisantinnen von Trulku Tenzin Delek in Lithang
IGFM München

China verhaftet zwei tibetische Sympathisantinnen von Trulku Tenzin Delek in Lithang

… der Gemeinde Sholong, Kreis Nyagchuka, "TAP" Kardze, Provinz Sichuan, gebürtig. Des weiteren erfuhr das Zentrum, daß die Behörden O'dhos zwei Söhnen, Kalsang Sungrab und Tenzin Tsoknyi, den Besuch ihrer jeweiligen Schulen verwehrt und ihre Bewegungsfreiheit eingeschränkt haben. Zu Protesten in der Bevölkerung war es gekommen, nachdem chinesische Beamte am 18. Juni 2007 eine Einweihungszeremonie im Kham Nalanda Thekchen Jangchup Choeling Kloster unterbrochen und dagegen Einspruch erhoben hatten, daß die Gläubigen ein Portrait von Trulku Tenzin Delek …
24.08.2007
Bild: Rongye Adraks Schicksal immer noch ungewißBild: Rongye Adraks Schicksal immer noch ungewiß
IGFM München

Rongye Adraks Schicksal immer noch ungewiß

… 2007 willkürlich festgehalten wird, weil er während einer offiziellen von der Bezirksregierung von Lithang/Osttibet (Autonome Tibetische Präfektur Kardze) organisierten Feier zum 80. Gründungstag der chinesischen Volksbefreiungsarmee (PLA) und zum Auftakt des jährlichen Pferderennens einen öffentlichen Protest inszeniert hatte. Man weiß, daß er im Haftzentrum des Büros für Öffentliche Sicherheit (PSB) von Lithang inhaftiert ist. Das TCHRD befürchtet, daß Rongye Adrak im Polizeigewahrsam gefoltert wird, wie es in allen Gefängnissen und Haftzentren …
19.08.2007
Bild: Aufruf zu stärkerem Protest-Engagement der BürgerBild: Aufruf zu stärkerem Protest-Engagement der Bürger
Aktion NoPSIS

Aufruf zu stärkerem Protest-Engagement der Bürger

Zu einem deutlicheren Protest und mehr Engagement gegen den geplanten sicherheitspolitischen Maßnahmenkatalog der Bundesregierung ruft der Initiator der Protestaktion "NoPSIS", Klaus Wockenfoth, die Bürger eindringlich auf. Diese müssten ihre Ablehnung gegenüber dieser Politik verstärkt öffentlich machen. Wünschenswert sei in diesem Zusammenhang nicht nur die Teilnahme an einer der Widerstands- und Protestaktionen, die sich bis heute formiert haben, sondern auch der persönliche Einsatz, z.B. innerhalb einer solchen Organisation. "Es interessiert …
17.08.2007
Bild: Mit Sattelschleppern und Trompeten gegen Tierrechtler und Grundrechte
TierrechtsInitiative Rhein-Main

Mit Sattelschleppern und Trompeten gegen Tierrechtler und Grundrechte

… deswegen erstattet. Der Außenpaddock für Elefanten wurde im übrigen erst mehr als eine Woche nach Ankunft aufgebaut, ein Tiger brach während einer Vorstellung zusammen. Die TierrechtsInitiative Rhein-Main organisierte während des Gastspiels am Ratsweg insgesamt 15 Protestaktionen [1], um auf die Tierausbeutung hinzuweisen und die Bevölkerung zu bitten, tierleidfreie Freizeitalternativen zu wählen. "Erfreulicherweise gab es zum Teil spontane Solidaritätsbekundungen mit den Protestierenden und den Tieren", so Aktivist Christian Neumann. Teilweise gab …
15.08.2007
Tibet Initiative Deutschland e.V. startet Olympia-Kampagne
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Tibet Initiative Deutschland e.V. startet Olympia-Kampagne

Berlin, 07.08.2007: Der morgige Weltaktionstag von über 150 Menschenrechtsorganisationen und Tibet-Unterstützergruppen bildet den Auftakt für Protestaktionen im Zusammenhang mit den Olympischen Spielen 2008, die in einem Jahr in China eröffnet werden. Bereits seit ihrer Vergabe 2001 an Peking weisen die Tibet-Unterstützergruppen auf den Widerspruch zwischen der Olympischen Idee und der unverändert schlechten Menschenrechtssituation in China und Tibet hin. „Mit unserem Protest wollen wir der Forderung nach Selbstbestimmung des tibetischen Volkes …
07.08.2007
Bild: PETA und Anne Mühlmeier fordern Freiheit für Delfine vor Nürnberger Delfinarium
PETA Deutschland e.V.

PETA und Anne Mühlmeier fordern Freiheit für Delfine vor Nürnberger Delfinarium

… in Freiheit aufgebaut. In der Mitte dieser Idylle wurde eine riesige Todeliste mit den Namen aller 34 im Nürnberger Zoo verendeten Delfine eindrucksvoll die grausame Realität der Tiergefängnisse veranschaulichen. Erst im Juni sind zwei Delfinbabys im Nürnberger Zoo verendet. Der Protest gegen das Nürnberger Delfinarium findet auch internationale Unterstützung. Ric O’Barry, der in den 60er Jahren Delphine für die Fernsehserie Flipper trainiert, war bereits in Nürnberg, um den Bau der geplanten 17 Millionen teuren Anlage, in der zukünftig noch mehr …
24.07.2007
Bild: Bürger-Stimmen gegen den ÜberwachungswahnBild: Bürger-Stimmen gegen den Überwachungswahn
Aktion NoPSIS

Bürger-Stimmen gegen den Überwachungswahn

Zum öffentlichen Protest gegen die geplanten Überwachungsmaßnahmen der Bundesregierung, die sich aus dem Maßnahmen-Katalog des Bundesinnenministers Dr. Wolfgang Schäuble ergeben, ruft seit dem 11.07.2007 die Aktion "NoPSIS - Gemeinsam gegen den Überwachungswahn" auf. Protestwillige Bürger können sich im Rahmen der Aktion sowohl an einer Unterschriftenliste beteiligen als auch selbst Protestbriefe verfassen, die auf der Aktionswebseite gesammelt und nach Abschluss der Aktion am 11. September 2007 den Fraktionen im Deutschen Bundestag übergeben werden. Das …
20.07.2007
30 Tibeter nach Zusammenstoß zwischen zwei Bevölkerungsgruppen festgenommen
IGFM München

30 Tibeter nach Zusammenstoß zwischen zwei Bevölkerungsgruppen festgenommen

… Dharamsala, zufolge kam es am 27. Juni 2007 in der Siedlung Yagra im Bezirk Sog, Präfektur Nagchu, TAR, zu einem Konflikt zwischen muslimischen Migranten chinesischer Herkunft und tibetischen Jugendlichen, die gegen das anmaßende Verhalten dieser Händler protestierten. 30 Tibeter wurden daraufhin verhaftet. Der Streit brach im Zusammenhang mit dem Geschäft um den Raupenkeulenpilz (tib. yartsa gunbu, botanischer Name: cordyceps sinensis), einem tibetischen Heilgewächs, aus. Wie berichtet, soll eine Gruppe chinesisch-muslimischer Händler zwei tibetische …
12.07.2007
Ein Tibeter, der in dem neuen Gefängnis Chushul inhaftiert war, erreicht das Exil
IGFM München

Ein Tibeter, der in dem neuen Gefängnis Chushul inhaftiert war, erreicht das Exil

… raus aus Tibet, Lang lebe S.H. der Dalai Lama". Die Menschenmenge geriet in Panik, und Chaos brach aus. Nachdem die fünf etwa eine Viertelstunde ihre Parolen gerufen und die tibetischeNationalflagge entrollt hatten, trafen neun Polizisten ein und nahmen alle Protestierenden fest. Zusätzlich wurden zwei Militär-Lastwagen geschickt, um die Lage unter Kontrolle zu bringen. Nach ihrer Festnahme wurden die fünf Tibeter zu dem Kreis-Haftzentrum gebracht, wo jeder einzeln verhört und dabei mit elektrischen Folterwerkzeugen, Stöcken und Seilen mißhandelt …
25.06.2007
BRASILIEN: Amazonas-Stamm blockiert Autostraße, um Wasserkraft-Staudämme zu verhindern
Survival International.e.V.

BRASILIEN: Amazonas-Stamm blockiert Autostraße, um Wasserkraft-Staudämme zu verhindern

Ein entlegener Amazonas-Stamm blockiert eine große Autostraße im brasilianischen Staat Mato Grosso aus Protest gegen eine Anzahl Wasserkraft-Staudämme, die ihre lebenswichtigen Fischgründe zerstören werden. Die Enawene-Nawe-Indianer haben ihre Blockade gestern morgen aufgenommen. Unternehmen, angeführt von den weltgrößten Soja-Produzenten, der Maggi-Familie, drängen auf den Bau eines riesigen Komplexes von Staudämmen entlang des Juruena-Flusses, der durch das Land des Stammes fließt. Europa kauft die Hälfte des aus Mato Grosso exportierten Soja. Die …
01.06.2007
Bild: OVG Mecklenburg-Vorpommern zum G8-Gipfel in Heiligendamm
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

OVG Mecklenburg-Vorpommern zum G8-Gipfel in Heiligendamm

… Sicherheits-Exzess und es scheint, als dass unsere Demokratie ernsthafte Bewährungsproben nicht zu überstehen vermag. Es ist ein „Armutszeugnis“, wenn unser demokratisches Gemeinwesen über das Grundrecht der Versammlungsfreiheit einen offenen und friedlichen Protest der Staatsbürger auszublenden versucht. Die Entscheidung des OVG Mecklenburg-Vorpommern wird nachgänglich zu erheblichen Diskussionen führen und dies ist allemal zu begrüßen. Die Entscheidung begegnet erheblichen verfassungsrechtlichen Bedenken! Schon das „Wildschwein-Essen“ unserer …
01.06.2007
Für eine Regulierung im Weltmaßstab – Die Ziele der Globalisierungsgegner
medienbüro.sohn

Für eine Regulierung im Weltmaßstab – Die Ziele der Globalisierungsgegner

Bonn/Hamburg – Die Globalisierungsgegner sind versierte Medienprofis. Das zeigen sie wieder im Vorfeld des G8-Gipfels in Heiligendamm. Die Abgrenzung von legitimem Protest und offen tolerierter Gewalt ist nach Ansicht von Kritikern nicht immer gegeben. So erinnern den Bundesvorsitzenden der Jungen Union http://www.junge-union.de, Philipp Missfelder http://www.philipp-missfelder.de, manche Gewaltaktionen dieser Gruppierungen an die terroristische Rote Armee Fraktion (RAF). Vor der Hamburger Hochschule der Polizei http://www.hdp-hamburg.de versuchte …
31.05.2007
Podiumsdiskussion zum G8 Gipfel
Florian Schwanhäußer CDU

Podiumsdiskussion zum G8 Gipfel

… und der Anteil der mit lebensrettenden Medikamenten versorgten Aids-Kranken ist in den letzten 4 Jahren von 1 % auf 28 % gestiegen). Schwanhäußer schloss mit einem Bekenntnis zur Demonstrationsfreiheit und einem leidenschaftlichen Plädoyer für friedlichen Protest „Wer Gewalt ausübt, hat Unrecht“. Die Schüler der 9. bis 11. Klassen verfolgten die Diskussion mit großer Aufmerksamkeit und stellten beiden Podiumsteilnehmern selbstbewusst kritische und kluge Fragen, z.B. zur behaupteten Einschränkung der Demonstrationsfreiheit und zur Bagatellisierung …
30.05.2007
Innenpolitische Eskalation wird durch CDU/CSU forciert
DIE LINKE im Bundestag

Innenpolitische Eskalation wird durch CDU/CSU forciert

… G8-Kritiker, sie würden die Polizei zu einer Eskalation der Sicherheitsmaßnahmen drängen. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss: Dem Kanzleramtschef ist offenbar die formale Logik abhanden gekommen. Der Protest gilt einem Zaun, der vorher errichtet wurde. Der Protest gilt einem Demonstrationsverbot, das vorher verfügt wurde. Der Protest gilt Razzien, die vorher stattfanden. Der Protest gilt Geruchsproben, die vorher genommen wurden. Der Protest gilt einer Vorbeugehaft, die …
25.05.2007
Bild: EAC Missionschef Dr. Klaus Michael Alenfelder überbrachte Grüße zum Purimfest 2007Bild: EAC Missionschef Dr. Klaus Michael Alenfelder überbrachte Grüße zum Purimfest 2007
European Anti-Discrimination Council EAC

EAC Missionschef Dr. Klaus Michael Alenfelder überbrachte Grüße zum Purimfest 2007

… der Synagoge. Nach dem Abendgebet wird das Esther-Buch aus einer handgeschriebenen Pergamentrolle vorgetragen. Jedes Mal wenn der Name des Bösewichtes Haman erwähnt wird, machen die Kinder ungeheuren Radau: Sie drehen eine Ratsche und klopfen auf dem Boden, um ihre Abneigung und ihren Protest gegen Haman zum Ausdruck zu bringen. Die Festmahlzeit beginnt am Nachmittag und zieht sich in die Abendstunden hinein. Es ist übrigens die einzige Mahlzeit im jüdischen Jahr, bei der das Trinken von Wein zu den Geboten des Festes gehört. Es ist sogar …
06.03.2007
Energiemarkt Türkei - Ilisu Staudamm ein Konflikprojekt
focusconsult Özalan, Siyavus und Kollegen

Energiemarkt Türkei - Ilisu Staudamm ein Konflikprojekt

Raif Özalan Hamburg - Der Ilisu-Staudamm, ein Teil des türkischen Südostanatolien-Projekts, ist ein geplantes Wasserkraftwerk am Fluss Tigris im Südosten des Landes. Nachdem ein erster Anlauf nach heftigem internationalen Protest im Jahr 2002 gescheitert ist, ist das Projekt 2005 neu lanciert worden. Mit dem Bau ist am 5. August 2006 begonnen worden. Das Projekt Der Tigris soll mit einem 1820 m breiten und 135 m hohen Erddamm gestaut werden. Dadurch entsteht ein mehr als 300 km² großer Stausee mit einem Volumen von 10.400 Millionen Kubikmetern. …
07.02.2007
Bild: Landesrat der WASG Hessen tagte in Bad Homburg - "Lagerwahlkampf? Sehr gerne!"Bild: Landesrat der WASG Hessen tagte in Bad Homburg - "Lagerwahlkampf? Sehr gerne!"
WASG-Odenwaldkreis

Landesrat der WASG Hessen tagte in Bad Homburg - "Lagerwahlkampf? Sehr gerne!"

… allen Umständen fortsetzen. Dazu werde möglicherweise die FDP und weitere Parteien benötigt. Die SPD Hessen stehe fest zur Agenda 2010 Politik von früher rot/grün und nun schwarz/rot. Von der notwendigen Abschaffung von Hartz IV höre man nichts. Protest gegen die Mehrwertsteuer-Erhöhung, Rente mit 67, weitere Steuerentlastung für Unternehmer, keine Vermögenssteuer, bei der SPD-Hessen: Fehlanzeige. Den Klotz am Bein "Große Koalition in Berlin" werde sie im Wahlkampf nicht los.Ihr Verhältnis zur Privatisierung öffentlicher Einrichtungen zur Daseinvorsorge …
29.01.2007
Bild: "Kochs neoliberaler Umbau in Hessen geht in eine neue Phase" -  Privatisierung von Sparkassen soll der Weg geebnet werdenBild: "Kochs neoliberaler Umbau in Hessen geht in eine neue Phase" -  Privatisierung von Sparkassen soll der Weg geebnet werden
WASG-Odenwaldkreis

"Kochs neoliberaler Umbau in Hessen geht in eine neue Phase" - Privatisierung von Sparkassen soll der Weg geebnet werden

Der heutige Protest von Personalvertretern und der Gewerkschaft Ver.di vor dem Hessischen Landtag in Wiesbaden, gegen die von der Koch-Regierung geplante Änderung des Sparkassengesetzes wird von den Landesverbänden der Parteien WASG und DIE LINKE nachdrücklich unterstützt. Dazu heißt es in einer am Donnerstag, den 18.1.2007 in Frankfurt veröffentlichten Erklärung: Das Gesetzesvorhaben von Koch und Co. auf den Weg gebracht, wird abgelehnt und die dahinterstehenden Absichten scharf verurteilt. Die Öffentlichkeit werde zudem über die tatsächlichen …
18.01.2007
Bild: Bürger protestieren gegen Pavillon-Bau am Brückenkopf Kappeln-EllenbergBild: Bürger protestieren gegen Pavillon-Bau am Brückenkopf Kappeln-Ellenberg
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN OV Kappeln

Bürger protestieren gegen Pavillon-Bau am Brückenkopf Kappeln-Ellenberg

… gegen den Standort! Diesem Aufruf von Bündnis 90 / Die Grünen und der Aktion "Unverbaute Sicht auf Kappeln" (USAK) waren am Samstag 13. Januar 2006 ca. 150 Bürger gefolgt und trafen sich auf dem Brückenkopf in Kappeln Ellenberg, um Ihren Protest gegen den Pavillon Standort öffentlich zum Ausdruck zu bringen. Es wurde eine Resolution verabschiedet und fast alle Anwesenden unterstützten den Widerspruch gegen die Baugenehmigung. Dieser Widerspruch wurde an diesem Nachmittag von 139 Bürgern unterzeichnet. Selbst nach der Veranstaltung, bei Einbruch …
15.01.2007
Diskriminierung bei der Vergabe von Arbeitsplätzen treibt tibetische Studenten auf die Straße
IGFM München

Diskriminierung bei der Vergabe von Arbeitsplätzen treibt tibetische Studenten auf die Straße

… für Arbeitsstellen zu kämpfen. Im Juni 2006 gingen an die 100 tibetische Studenten des in der Provinzhauptstadt Xining ansässigen Nationalitäteninstituts von Qinghai auf die Straße, wo sie für bessere Arbeitsmöglichkeiten demonstrierten. Berichten zufolge soll der Anführer der Protestaktion ins Gefängnis gekommen sein. Die anderen Teilnehmer sind vermutlich wieder frei. Die Studenten stellten drei Forderungen: Erstens müssen die Behörden ihr Versprechen, daß Kader und Gelehrte aus ethnischen Minoritäten besondere Förderung erhalten, in die Tat …
21.12.2006
Bild: Protest: Apotheken reduzieren Bereitschaft auf den Notdienst - dialo.de bietet einmalige Suche nach geöffneten ApothekenBild: Protest: Apotheken reduzieren Bereitschaft auf den Notdienst - dialo.de bietet einmalige Suche nach geöffneten Apotheken
dialo.de

Protest: Apotheken reduzieren Bereitschaft auf den Notdienst - dialo.de bietet einmalige Suche nach geöffneten Apotheken

Im Zuge der bundesweiten Proteste von Ärzten und Apothekern gegen die geplante Gesundheitsreform bleiben Praxen und Apotheken geschlossen. Großteils haben nur Notdienst-Apotheken Bereitschaft. Um diese Apotheken zu finden bietet der Auskunftsdienst dialo.de die Funktion „Suche in Karte“ nach aktuell geöffneten Notdienst-Apotheken. Über den Link www.dialo.de/notdienst-apotheken lassen sich die Apotheken einfach in einem Kartenausschnitt anzeigen. Die Folgen der Proteste treffen den Bürger, um öffentlichen Druck auf die Politik zu machen. Die Bürger …
05.12.2006
Bild: Dritte Protestaktion gegen rassistisches Denkmal in Hamburg
Black Community Hamburg

Dritte Protestaktion gegen rassistisches Denkmal in Hamburg

Der Protest der Schwarzen in Deutschland wächst weiter an. Die Black Community veranstaltet am 25. November ihre dritte Protestdemonstration gegen das Schimmelmann-Denkmal in Wandsbek: die Ehrung eines Mannes, der zu seiner Zeit der größte Versklaver und Menschenhändler weltweit war und dadurch zu einem der reichsten Männer Europas wurde. Hintergrund : Das Bezirksamt Hamburg-Wandsbek hat am 10. September ein Denkmal für Graf Heinrich Carl von Schimmelmann (1724-1782) aufgestellt und feierlich eingeweiht. Eine Schande für Wandsbek, denn Graf Heinrich …
22.11.2006
Grafschaft21: Wir sind keine Emsländer
grafschaft21

Grafschaft21: Wir sind keine Emsländer

Initiative Grafschaft21 ruft zu Protest auf. Liste auf www.grafschafter-bleiben.de. „Müssen für Erhalt kämpfen.“ „Die Katze ist aus dem Sack“, so bringt es Grafschaft21-Sprecher Ulf Gosejacob auf den Punkt. Gemeint ist die offene Forderung des Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion Emsland, Heinrich Hövelmannn. Dieser hatte gefordert, die Grafschaft mit dem Emsland zu fusionieren, „oder schlimmer einzugliedern“, wie Gosejacob sagt. Dagegen will die Initiative gemeinsam mit der Grafschafter Bevölkerung protestieren. Zu diesem Zweck haben die Macher …
19.10.2006
Wegfall des Staatsmonopols bei Sportwetten verspricht mehr Steuereinnahmen – Münchner Ifo-Institut: Ausschaltung der privaten Konkurrenz würde 15.000 Arbeitsplätze in der Wirtschaft kosten
medienbüro.sohn

Wegfall des Staatsmonopols bei Sportwetten verspricht mehr Steuereinnahmen – Münchner Ifo-Institut: Ausschaltung der privaten Konkurrenz würde 15.000 Arbeitsplätze in der Wirtschaft kosten

… kursiert nur ein Entwurf zum neuen Staatsvertrag zum Lotteriewesen, der spätestens auf der Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder am 21. Dezember 2006 beschlossen werden soll. Wie die Welt http://www.welt.de berichtet, formiert sich in einigen Bundesländern aber der Protest, so in Schleswig-Holstein und in Rheinland-Pfalz. Selbst der bayerische CSU-Fraktionschef Joachim Herrmann ließ verlauten, er könne sich ein Konzessionsmodell vorstellen, bei denen sich auch die privaten Anbieter um die Konzession bewerben können, während die Kontrolle aber …
19.10.2006
Bild: Zweite Protestaktion der Hamburger Black Community gegen rassistisches Denkmal
Black Community Hamburg

Zweite Protestaktion der Hamburger Black Community gegen rassistisches Denkmal

Ein Zusammenschluss Schwarzer Initiativen aus Deutschland veranstaltet die zweite Protestaktion gegen die Ehrung eines Mannes, der seinen Reichtum durch den Handel mit Afrikanern und durch eigenen "Besitz" afrikanischer Menschen und deren Ausbeutung auf seinen Plantagen erworben hat. Hintergrund: Das Bezirksamt Hamburg-Wandsbek hat ein Denkmal zur Ehrung eines Mannes aufgestellt, der mit der Massenentführung, Verschleppung, Vergewaltigung, Massendeportation, dem Menschenhandel, Völkermord, und der Versklavung von Schwarzen Menschen einst zum reichsten …
04.10.2006
Ehrenamtrettung geht in heiße Phase
MW Officemanagement

Ehrenamtrettung geht in heiße Phase

Die aufgrund der Sparpläne des Bundesfinanzministeriums und der dadurch akuten Bedrohung der Existenz vieler Vereine gestartete Protest-Initiaitve geht nun in die heiße Phase: Ab dem 05.10.2006 sind die Unterschriftenlisten über die bereits bekannte Adresse ehrenamt.blogg.de zu downloaden. Besonders stark freuen sich die Initiatoren darüber, dass bereits sehr viele Mitmenschen der Aktion anschließen wollen - und dies aus ganz Deutschland. "Wir haben bereits mehr als 500 Anfragen dazu erhalten. Dies ist ein sehr gutes Ergebnis und wir hoffen, dass …
02.10.2006
Bild: Der Sozialticker zu: Schlagabtausch der sozialen BewegungenBild: Der Sozialticker zu: Schlagabtausch der sozialen Bewegungen
Sozialticker

Der Sozialticker zu: Schlagabtausch der sozialen Bewegungen

… Bundesweite Montagsdemonstrationsbewegung zum Sternmarsch gegen die Regierung am 16. September in Berlin und dem DGB-Aktionstag am 21. Oktober, wurde sich vorab angeregt über die Vorbereitungen der Demonstrationen im Schlagabtausch verständigt. “Auf der Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste, im Diskussionsforum des Erwerbslosenforums von Martin Berhsing und in einem Interview von Edgar Schu in der „Junge Welt“ vom 10.08.06 bezichtigt ihr die Montagsdemonstrationsbewegung der Spaltung. Der Sternmarsch gegen die Regierung am 16. September …
19.09.2006
Bild: Guinnessrekord zum Apothekertag 2006Bild: Guinnessrekord zum Apothekertag 2006
Initiative gegen die Enteignung von Volksgesundheit

Guinnessrekord zum Apothekertag 2006

Apothekertag 2006. Die hohe Mehrwertsteuer auf Arzneimittel ist der reine Wahnsinn. Bürger sollen jetzt gegen diese Steuer Sturm laufen. Guinnessrekordbild soll diesen Protest einfangen. Zum Apothekertag 2006(München 21.-24. Sept.) fordert die von dem Duisburger Apotheker Rudolf Kley im Juli gegründete „Initiative gegen die Enteignung von Volksgesundheit“ jetzt für alle Arzneimittel den ermäßigten Steuersatz. Kley: „Der Selbstzahler spart dann 12 %, die Krankenkassen sparen Milliarden Euro und können endlich die Beiträge senken! Warum muss Vater …
18.09.2006
Lech Kaczynski ehrt sadistischen Massenmörder in Zakopane
Polskaweb - Polen in deutscher Sprache - www.polskaweb.eu

Lech Kaczynski ehrt sadistischen Massenmörder in Zakopane

… Behörden zusammenarbeiteten, Juden und dort als Minderheit lebende Slowaken, von denen dann 6.500 flüchteten. Sogar eigene Leute wurden teilweise, aus nicht nachvollziehbaren Gründen, getötet. Gegen ihre Ehrung haben Abgeordnete aus Zakopane und slowakische Historiker und Politiker seit Jahren protestiert Die Gesinnung und rücksichtslose Entschlossenheit Kaczynskis zeigt einmal mehr wo das alles hinführen soll. Klar ist nun auch warum in so häßlicher Weise gegen Erika Steinbach gewettert wird, denn Sie könnte ja die Welt und vor allen Dingen den …
10.09.2006
Bild: Der Sozialticker informiert: Gesundheitszentrum für ObdachloseBild: Der Sozialticker informiert: Gesundheitszentrum für Obdachlose
Sozialticker

Der Sozialticker informiert: Gesundheitszentrum für Obdachlose

… mit umfangreichen Sanierungs- und Renovierungsarbeiten nur mit Spendengeldern in ein Gesundheitszentrum umgebaut. Neun Jahre lang arbeitet die Ärztin Jenny de la Torre in einer Obdachlosenpraxis am Berliner Ostbahnhof. Als ihre Stelle Ende 2003 halbiert werden soll, kündigt sie aus Protest. Für ihr Engagement ist Jenny de la Torre unter anderem mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet worden. Sie wird auch “Mutter Teresa vom Ostbahnhof” oder “Engel der Obdachlosen” genannt. Titel, die ihr gar nicht gefallen, denn “damit entmutigt man andere. …
06.09.2006
Bild: Bergisch-Gladbach: Massive Gebührenerhöhungen NeinBild: Bergisch-Gladbach: Massive Gebührenerhöhungen Nein
Verband berufstätiger Mütter

Bergisch-Gladbach: Massive Gebührenerhöhungen Nein

Protest gegen die massive Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen Offener Brief an die Fraktionen im Rat der Stadt Bergisch-Gladbach Wegen der massiven Erhöhungen der Kinderbetreuungsbeiträge in Bergisch Gladbach ist es zu erheblichen Irritationen und Protesten bei den Familien gekommen, denen wir als Verband berufstätiger Mütter e.V. Gehör verschaffen wollen. Die neue Gebührenordnung ist ein weiterer Schritt in die falsche Richtung für ein familienfreundlicheres Bergisch Gladbach, der negative Auswirkungen auf den Standortfaktor, …
15.08.2006
Protestfunktionäre nehmen ganze Uni Bielefeld als Geisel
RCDS NRW

Protestfunktionäre nehmen ganze Uni Bielefeld als Geisel

[Düsseldorf 26.07.2006] Bei einem Handgemenge zwischen Studienbeitragsgegnern und Sicherheitsleuten am 12.Juli ist ein Generalschlüssel der Universität Bielefeld gestohlen worden. Die Protestierer wollten eine Sitzung des Senats stören, auf der die Einführung von Studienbeiträgen beschlossen wurde. Die Universität schätzt den dadurch entstandenen Schaden auf bis zu einer Million Euro. Inzwischen meldet die Universitätsleitung, dass sich die Täter mit dem gestohlenen Generalschlüssel Zutritt zu den Räumlichkeiten verschafft und weitere Sachbeschädigungen …
27.07.2006
Alles eine Frage der eigenen Maßstäbe
DIE LINKE im Bundestag

Alles eine Frage der eigenen Maßstäbe

Thema: Bush-Besuch / Kritik / CDU / LINKE Unions-Politiker schelten die Linkspartei.PDS als „undemokratisch“, weil sie sich an Protest-Demonstrationen gegen die Bush-Politik beteiligt. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Mitglied im Innenausschuss: Es ist alles eine Frage der eigenen Maßstäbe: Präsident Bush hat die UNO düpiert, er missachtet das Völkerrecht und er bricht Kriege vom Zaun. Die LINKE. protestiert dagegen, während die Union mit ihm Schweinchen grillt. * * *
12.07.2006
Bild: Der Sozialticker fragt: Werden die Erwerbslosen endlich aufwachen?Bild: Der Sozialticker fragt: Werden die Erwerbslosen endlich aufwachen?
Sozialticker

Der Sozialticker fragt: Werden die Erwerbslosen endlich aufwachen?

Die Fussballweltmeisterschaft ist vorüber, der Alltag beginnt wieder und spätestens jetzt, sollten die Erwerbslosen in diesem Land aus ihrem Dornröschenschlaf aufwachen, um sich mit ihrem Protest Gehör zu verschaffen. Auf was wartet der Erwerbslose noch, fragt sich der Sozialticker? Auf den Samariter, den Erlöser, der Rächer der Unterdrückten, der ihnen vorangeht, um ihnen den Weg zu zeigen? Der Erwerbslose muss endlich begreifen, das er zu einer Minderheit in diesem Land abgestempelt wird, die auf Dauer aus dem gesellschaftlichen und sozialen …
11.07.2006
Bild: HU Marburg unterstützt justizkritische AktionBild: HU Marburg unterstützt justizkritische Aktion
Humanistische Union

HU Marburg unterstützt justizkritische Aktion

Bereits zum vierten Mal findet am Samstag (1. Juli) die sogenannte "Wäscheleinen-Demonstration" statt. Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt protestieren Betroffene von 14 bis 16 Uhr gegen Fehlentscheidungen der Justiz und ihre Auswirkungen. Der HU-Ortsverband Marburg unterstützt diese Aktionen. Die mittelhessische Regionalgliederung der Humanistischen Union (HU) kritisiert die Ignoranz einiger Richter und Staatsanwälte gegenüber Fehlern ihrer Berufskollegen. In vielen Fällen würden offenkundige Fehlurteile nicht korrigiert, geschweige denn geahndet. Eine …
01.07.2006
Bild: Österreich: Menschenrechtsverletzung, Friedensaktivistin wird Einreise verweigertBild: Österreich: Menschenrechtsverletzung, Friedensaktivistin wird Einreise verweigert
Forum für Religionsfreiheit

Österreich: Menschenrechtsverletzung, Friedensaktivistin wird Einreise verweigert

… 1995 ein Einreiseverbot gegen Rev. Dr. Moon und seine Frau verhängt und immer wieder verlängert. Österreich fühlt sich im Rahmen der Schengenverträge verpflichtet, hier nicht auszuscheren. Begründung u. a.: Frau Dr. Moon's Anwesenheit würde die öffentliche Ordnung stören. Protest: In Berlin gibt es vor dem Innenministerium eine permanente Mahnwache gegen das Einreiseverbot. Auch in Paris und Wien verbreitet sich Unmut über den Schengen-Bann. Gestern landete dieser Fall vor dem französischen Höchstgericht. Österreichische VertreterInnen der von Dr. …
30.06.2006
direct/ FAZ: Roland Koch - Beschluss ueber Studiengebuehren schon im Herbst
FAZ

direct/ FAZ: Roland Koch - Beschluss ueber Studiengebuehren schon im Herbst

… aus seiner Sicht bereits gefallen, stellte Koch klar. Hessen müsse Gebühren einführen, weil alle anderen Bundesländer dies nach und nach täten. Wahrscheinlich werde der Gesetzentwurf noch an einigen Stellen verändert. Der Regierungschef rief die Studenten dazu auf, ihren Protest gewaltfrei vorzutragen. Die Blockade von Straßen und Schienen sei nicht nur rechtswidrig, sondern auch gefährlich, wie der Unfall eines Studenten in Gießen zeige. "Demokratischer Protest gehört zu den Selbstverständlichkeiten unseres Landes, doch die Freiheit des Einen darf …
29.05.2006
Erfolgreicher bundesweiter Aktionstag - Protest gegen Versuche an Affen
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Erfolgreicher bundesweiter Aktionstag - Protest gegen Versuche an Affen

Zum diesjährigen Internationalen Tag des Versuchstiers am 24. April hatte der Bundesverband Menschen für Tierrechte zu einem Unterschriften-Aktionstag im Rahmen seiner bundesweiten Kampagne „It’s my life – Für ein Verbot von Affenversuchen“ aufgerufen. Dieses Anliegen unterstützen bislang bereits 33.000 Bürger mit ihrer Unterschrift. Akuter Anlass für die Sammelaktion ist auch die drohende Wiederaufnahme von Hirnversuchen an Affen in Berlin. In Berlin läuft derzeit das Genehmigungsverfahren für neue Hirnversuche an Affen. An der Charité Uni…
04.05.2006
Thema: Pressemitteilung Protest
Bild: ödp in Heidenheim: Kampf gegen Gentechnik zeigt Wirkung
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp in Heidenheim: Kampf gegen Gentechnik zeigt Wirkung

HEIDENHEIM, 04.05.2006. Gute Nachrichten kann derzeit die ödp in Bayern vermelden. Nach massivem öffentlichem Protest wurden die beiden größten Gen-Maisfelder im Freistaat von den dortigen Landwirten zurückgezogen. Mit 30.000 und 20.000 qkm² sind es die beiden größten Gen-Maisfelder in Bayern. Dieser Etappensieg zeigt nach Meinung des Dipl. Biologen und ödp-Kreisvorstand Dr. Otto-Stephan Mühleck, dass „der Kampf gegen die schleichende Einführung der Gentechnik in der Landwirtschaft noch nicht verloren ist“. Parallel zu Infokampagnen vor Ort, sammeln …
04.05.2006
Osteraktion: Hühner in Seehofer-Käfigen darf es nicht geben! Menschen für Tierrechte rufen Bürger zum Protest auf und starten neue Online-Aktion
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Osteraktion: Hühner in Seehofer-Käfigen darf es nicht geben! Menschen für Tierrechte rufen Bürger zum Protest auf und starten neue Online-Aktion

Nachdem der Bundesrat am 7. April Bundesminister Horst Seehofer aufgefordert hat, das zum 1.1.2007 unter der ehemaligen Verbraucherschutzministerin Renate Künast beschlossene Verbot der Haltung von „Legehennen“ in Käfigen außer Kraft zu setzen, fordert der Bundesverband Menschen für Tierrechte, dass Minister Seehofer zu seinen Worten steht und seine Unterschrift zur Neuauflage der Käfighaltung verweigert. Zudem appelliert der Verband an die Bürger, diese Forderung auch per Online-Aktion zu unterstützen. Am 3. April hatte der Bundeslandwirts…
13.04.2006
Thema: Pressemitteilung Protest
“Haus der Geschichte“ ignoriert Massenvergewaltigungen
medica mondiale

“Haus der Geschichte“ ignoriert Massenvergewaltigungen

medica mondiale (www.medicamondiale.org) und prominente Intellektuelle protestieren: “Haus der Geschichte“ ignoriert Massenvergewaltigungen Ausstellung „Flucht, Vertreibung, Integration“ klammert Thema aus Köln, 11. April 2006. In knapp einer Woche, am Ostermontag, geht im Bonner „Haus der Geschichte“ die große Ausstellung „Flucht, Vertreibung, Integration“ zu Ende. Die Schau hat in der Öffentlichkeit große Aufmerksamkeit gefunden, und die Ausstellungsmacher verweisen stolz auf stattliche Besucherzahlen. Doch was die Verantwortlichen gerne verschweigen: …
11.04.2006
Deutschland bald Schlusslicht beim Tierschutz in Europa? - Protest gegen Hennenkäfige, egal wie sie genannt werden
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Deutschland bald Schlusslicht beim Tierschutz in Europa? - Protest gegen Hennenkäfige, egal wie sie genannt werden

… Tierschutz in vielen Bereichen dermaßen ausbremsen wird, dass der einstige Führungsanspruch sich ins Gegenteil verkehrt und Deutschland über kurz oder lang das "Schlusslicht in Europa" übernehmen wird. Um gegen den Auftakt einer rückwärtsgewandten Tierschutzpolitik, die mit Minimalvorschriften zur Hennen- und Schweinehaltung eingeleitet werden soll, zu protestieren, wird der Bundesverband morgen vor Ort zur Bundesratssitzung demonstrieren. Kontakt: Dr. Pedro de la Fuente, vor Ort bei der Demonstration sowie mobil: 0173 - 3875993
06.04.2006

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