Pressemitteilungen zu Protest

… im Wirtschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses. Ebenso standen hier kurz nach Schließung der Wahllokale die Bezirks-Ergebnisse von ProReli. Auch Neuigkeiten der vom Berliner Senat geplanten Rumpf-S-Bahn nach Staaken hat der CDU-Abgeordnete hier veröffentlicht. Und auch der Protest-Auszug der CDU-Fraktion aus dem Abgeordnetenhaus-Plenum wurde bei twitter in Echtzeit erklärt. Zukünftig wird Heiko Melzer regelmäßig das Onlineportal twitter nutzen, um über seine Arbeit im Wahlkreis und im Abgeordnetenhaus zu informieren und Diskussionen anzuregen. Heiko …

… und Europa, aus der ein Europa der Nationen hervorgehen soll. Die Würde der Menschen, die Bewahrung der Schöpfung und der Familie sind dabei unsere wesentlichen politischen Ziele, die wir auf unseren Veranstaltungen erläutern. Die AUF-Partei hat es geschafft, den Protest gegen die gegenwärtige Politik mit konstruktiven und funktionierenden Vorschlägen zu verbinden. Deshalb stößt sie auf großes Interesse bei den Menschen, sofern sie davon hören. Deshalb sind unsere Veranstaltungen sicher für viele Menschen von Interesse. Wir weisen Sie auf diese …

… von staatseigenem Grund und Boden beschuldigt. Die Verhaftung hat aber eher mit dem zu tun, was vier Tage früher passiert war, als nämlich 80 Nonnen der Klöster Pangrina und Yatseg auf die Straße gingen und friedlich gegen die Kampagne der patriotischen Erziehung protestierten, bei der die Tibeter unter Druck gesetzt werden, den Dalai Lama, ihr im Exil lebendes geistliches Oberhaupt, zu diffamieren. Die Nonnen verteilten ganz friedlich Flugblätter und skandierten Parolen gegen diese Kampagne, aber wie mir ein Augenzeuge berichtete, mit dem ich später …

… für Personal und Ausstattung der Polizei vor Ort weiter erhöht werden. Das muss die FDP gegenüber ihrem Koalitionspartner durchsetzen“, fordert der Landesvorsitzende abschließend. * Zur Erklärung: Während der Bürgerstreifenaktion im Jahr 2007 hatten die Jungen Liberalen in verschiedenen niedersächsischen Städten als sogenannte Bürgerstreife in der Innenstadt patrouilliert um damit ihren Protest zum Ausdruck zu bringen. Die JuLis führten die Aktion auch auf dem Landesparteitag der FDP in Osterholz durch. Über die Aktion wurde landesweit berichtet.

… die Behörden ihn in das Drapchi Gefängnis, wo er die längste Zeit eingesperrt war. Im April 2005 wurde er dann in das Gefängnis Chushul verlegt. Obwohl er nun schwerkrank ist, befindet er sich immer noch in dieser Haftanstalt. Jigme Gyatso war auch an den Protesten vom Mai 1998 vor dem Besuch einer Abordnung von EU-Botschaftern in Drapchi beteiligt. Der Protest wurde brutal niedergeschlagen, acht Gefangene kamen zu Tode, und bei mindestens 27 wurde die Strafe verlängert. Einmal im März 2004 rief Jigme laut „Lange lebe der Dalai Lama“, wofür er …

… Frauen auf der Strecke bleiben“, erklärt Annette Walder, Geschäftsführerin von CSI Schweiz. Sie fordert, dass auch die Muslime in der Schweiz und in Europa sich gegen die Verletzung der Religionsfreiheit in islamischen Staaten engagieren: „Muslime in Europa fordern immer mehr Rechte ein, weil sie sich in ihrer Religionsfreiheit eingeschränkt fühlen. Aber ich vermisse ihren Protest gegen die menschenverachtenden Scharia-Gesetze und gegen die damit verbundene Verletzung der Religionsfreiheit in vielen islamischen Staaten“, fordert Annette Walder.

… Was mit den Verletzten weiter geschah, ist nicht bekannt, ebensowenig, ob sie medizinisch versorgt wurden. Die chinesischen Behörden hatten Anfang des Jahres den Klöstern in der Gegend die Abhaltung des großen Gebetsfestes verboten, was Empörung und Protest bei der Bevölkerung hervorrief. Viele Klöster wurden seitdem unter Aufsicht gestellt. Tibetischer Mönch wegen angeblicher Weitergabe von Staatsgeheimnissen verhaftet Dharamsala, 4. April: Infolge der strikten Kontrolle des Nachrichtenflusses aus Tibet erfährt man erst jetzt etwas über Festnahmen, …

… dem Tibetischen Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) zugegangenen Information zufolge veranstalteten etwa sechs Mönche am 2. April einen Sitzstreik vor dem Gebäude des Obersten Gerichtshof von Qinghai in der Stadt Xining. Die Mönche begannen um acht Uhr morgens mit ihrem Protest, sie stellten ein großes Banner zur Schau, auf dem sie an das Hohe Gericht appellierten, bei den Gerichtsprozessen gegen tibetische Häftlinge Fairneß walten zu lassen, so wie das Gesetz es vorschreibt. Wie berichtet, wurden sie von Angehörigen des dortigen Public …

… schlugen, weil sie sich der Anordnung des Staates, ihre Felder zu pflügen, widersetzt hatten. Wie zuvor von dem Zentrum berichtet, wurde ein großes Kontingent an paramilitärischen Kräften (PAP) in den Bezirk Drango verlegt, um jegliches Anzeichen von Dissens und Protest sofort zu ersticken. Als sich am 27. März 2009 einige Bauern weigerten, dem Befehl der Behörden zur Bestellung ihrer Felder Folge zu leisten, wurden sie festgenommen und schweren Mißhandlungen und Schlägen unterzogen. Unseren Quellen zufolge erlitten vierzehn Tibeter Verletzungen, …

… Individuen, die ihre eigenen Interessen verfolgen, mit der Begehung des sogenannten „Leibeigenen-Befreiungstags“ am 28. März darauf abzielen, Tibet zu destabilisieren und Chaos zu schaffen. Wenn die Tibeter die Geduld verlieren, könnten sie wieder in großem Umfang zu protestieren beginnen und die chinesische Führung hätte dann einen Vorwand, um noch mehr Gewalt einzusetzen. Schon jetzt befindet sich ganz Tibet in einem Belagerungszustand, und vielerorts wurden zusätzliche Truppen stationiert. Trotz dieser Unterdrückungsmaßnahmen gehen die Tibeter, die die …

… keine Evaluation der Effizenz und Nützlichkeit der Überwachung statt. Thema der Anfrage war darüber hinaus auch die Frage nach der Drohung des Coburger Staatsschutzes, die Handy-Verbindungsdaten von StudentInnen der FH Coburg abzufragen, die im Rahmen eines friedlichen Protests gegen Studiengebühren im Dezember 2008 für fünf Minuten eine Strassenkreuzung blockierten. Für das Aktionsbündnis hielt Ricardo Cristof Remmert-Fontes eine "Streikvorlesung" zur These, inwieweit im Zuge der Erosion sozialer Sicherheit im Laufe der Zeit von der Politik immer …

Einer bestätigten, dem TCHRD zugegangenen Mitteilung zufolge liegt der Mönch Tabey des Klosters Kirti Jepa im Bezirk Ngaba, Provinz Sichuan, der sich am 27. Februar 2009 aus Protest gegen die unerträglichen Repressionsmaßnahmen der chinesischen Regierung verbrennen wollte, in einem geheim gehaltenen staatlichen Krankenhaus in Chengdu. Aus den Quellen geht hervor, daß seine Mutter ihn in dem Krankenhaus besuchen, allerdings nicht mit ihm sprechen durfte. Außerdem habe die Begegnung nur ein paar Minuten gedauert. Tabey steht derzeit unter intensivem …

… finden. Anlegern, die eine hohe Einmaleinlage (mindestens € 6.000) geleistet hatten, sollte deren vertragliches Entnahmerecht entzogen werden. Schließlich schlug die Geschäftsführung vor, alle Anleger, die keine Einlagen mehr leisten, zu verklagen. Sämtliche Beschlüsse wurden unter Protest der anwesenden Anlegervertreter mit gleichbleibender Mehrheit gefasst. Die für die Beschlussvorlagen der Geschäftsführung abgegebenen Stimmen wurden allesamt durch den von der Geschäftsführung in der Ladung vorgeschlagenen Anwalt als Vertreter ausgeübt. Ob diesem …

… während der Unruhen in Tibet getöteten Tibetern. 66 Kerzen brennen für die Toten. Am 10. März 1959 begann der große Aufstand des tibetischen Volkes, um den Dalai Lama vor der Gefangennahme durch das chinesische Militär zu schützen und gegen die Besetzung zu protestieren. Der Dalai Lama floh mit 80.000 Tibetern nach Indien, der Aufstand wurde blutig niedergeschlagen. Tausende Tibeter verloren ihr Leben. „Wir gedenken der Opfer der zahllosen Tibeter, die für ihr Recht auf Freiheit ihr Leben ließen“, erklärt Helmut Steckel, der Sprecher der Regionalgruppe …

… deutschen Ost-Grenzen, 150 Flüchtlinge töteten sich angesichts ihrer drohenden Abschiebung oder starben bei dem Versuch, vor der Abschiebung zu fliehen, davon 56 Menschen in Abschiebehaft, 814 Flüchtlinge verletzten sich aus Angst vor der Abschiebung oder aus Protest gegen die drohende Abschiebung (Risiko-Hungerstreiks) oder versuchten, sich umzubringen, davon befanden sich 492 Menschen in Abschiebehaft, 5 Flüchtlinge starben während der Abschiebung und 371 Flüchtlinge wurden durch Zwangsmaßnahmen oder Mißhandlungen während …

Wie Free Tibet, London berichtet, schossen am 27. Februar chinesische bewaffnete Sicherheitskräfte auf ,einen tibetischen Mönch, der sich aus Protest gegen die religiösen Restriktionen in der unruhigen Gegend Ngaba (chin. Aba) in der Provinz Sichuan selbst angezündet hatte. Free Tibet erfuhr von Augenzeugen, daß der etwa 20jährige tibetische Mönche Tabe aus dem dortigen Kloster Kirti um etwa 13:40 Pekinger Zeit [6:40h MEZ] vom Kloster zu der Marktstraße in der Stadt Ngaba gegangen war. Er rief Parolen und hielt eine selbst angefertigte tibetische …

Wall Street verlangt Aufhebung von Gehaltsobergrenzen. Eine Bestimmung über die Begrenzung von Vorstandsgehältern, die vor der Verabschiedung durch den Kongress in das 787 Milliarden Dollar schwere Konjunkturprogramm eingefügt wurde, hat den wütenden Protest führender Wall-Street-Kreise provoziert und zu hektischer Betriebsamkeit der Obama-Regierung geführt, um dieser Bestimmung den Stachel zu nehmen. Die Bestimmung geht auf den Demokratischen Senator Christopher Dodd zurück, den Vorsitzenden des Bankenausschusses im Senat. Er hatte sich gegen …

… in Gewahrsam genommen und zu einem Revolutionsgericht gebracht. Ihr droht eine dreijährige Haftstrafe, weil sie im Juni 2006 an einer Demonstration für die Rechte der Frauen teilgenommen hatte. "Damit ist Eghdamdoost die Erste, die für die Teilnahme an einem Protest verhaftet wurde. Ihre Inhaftierung stellt einen neuen Schritt in der Unterdrückung von Menschenrechtsverteidigern in Iran dar", so die IGFM. Die IGFM fordert die iranische Regierung auf, beide Frauenrechtlerinnen unverzüglich und bedingungslos aus der Haft zu entlassen und das Urteil …

Für den 02.02.2009 ist eine Protestkundgebung vor der UN in Genf angekündigt. Die Protestierenden bezeichnen sich als "provisorisches Bündnis gegen Menschenrechtsverletzungen in Deutschland". Beteiligt sind der "Polnische Verband Eltern gegen Diskriminierung der Kinder in Deutschland e. V." sowie Peter Briody von "institut voigt", bekannt z.B. durch seine Studie "Die Beleidigungsgesetze in Deutschland - Die Protagonisten eines 'infantilen Ehrenkults'". Bei der Protestkundgebung wird die "Protest Note" (elf Seiten, komplett in englischer Sprache; …

… Information: Rhein-Kreis Neuss: Beten nur in der Religionsstunde http://www.wz-newsline.de/?redid=404422 Streit um 'Bonhoeffer-Schulgebet' http://www.rp-online.de/public/article/korschenbroich/659812/Streit-um-Bonhoeffer-Schulgebet.htmlProtest gegen Gebets-Verbot http://www.rp-online.de/public/article/korschenbroich/661607/Protest-gegen-Gebetsverbot.html Kinder dürfen wieder beten http://www.rp-online.de/public/article/korschenbroich/662045/Kinder-duerfen-wieder-beten.html Das Gebet kennt keine Grenzen http://www.ngz-online.de/public/article/nachrichten/660682/Das-Gebet-kennt-keine-Grenzen.html Abgeordneter …

… Grundgegebenheiten der menschlichen Natur." Von daher leuchtet es ein, dass jegliche Hetze gegen "Jedem das Seine" bzw. gegen offenkundig davon abgeleitete Formulierungen aufs schärfste zu verurteilen ist. Zugleich belegt der praktisch unwidersprochen gebliebene, oft sogar skrupellos nachgeplapperte Protest gegen "Jedem das Seine" eine eklatante Bildungskrise, wenn nicht gar direkte Miss-Bildung: Denn wie unbestreitbar feststeht, ist "Jedem das Seine" a) ein Satz von absolut existentieller Bedeutung, der obendrein b) unmittelbar erkennbar (evident) ist. Eine …

… daß der Parlamentsvorstand in seiner Sitzung vom 07. Januar 2009 beschlossen habe, Jan Timke einen Einzelplatz im Landtag zuzuweisen. Die jetzige Sitzordnung sieht vor, daß sich Timke eine Abgeordnetenbank mit dem früheren DVU-Politiker Siegfried Tittmann teilen muß. Aus Protest gegen diese Vorgabe hatte sich Jan Timke in den letzten Wochen geweigert, seinen Platz neben Tittmann einzunehmen. Statt dessen wohnte der BIW-Politiker den Sitzungen des Bremer Landesparlamentes im Stehen bei. Noch Mitte Dezember hatte der Bürgerschaftsvorstand die auch …

… inhaftierter Bruder Schlimmes zu befürchten hätten, sollte der Marsch stattfinden. Am 5. Dezember 2008 wurde Dr. Ferrer von Staatssicherheitsbeamten festgehalten und verhört. Gegenstand des Verhörs war der am Tag der Menschenrechte am 10. Dezember geplante stille Protestmarsch. Die Beamten äußerten ihre angebliche "Sorge um die Sicherheit" Ferrers während des Marsches, der von "Passanten" attackiert werden könnte. Mit dieser gewaltsamen Methode waren aufgewiegelte Castro-Anhänger schon 2006 und 2007 gegen die Menschenrechtler vorgegangen. Tag später …

Dharamsala, 5. Dezember – Die internationale Gemeinschaft sollte Protest erheben gegen die Inhaftierung und heimliche Verurteilung von Paljor Norbu, einem 81jährigen traditionellen tibetischen Blockdrucker, und seine sofortige Entlastung und bedingungslose Freilassung fordern, erklärte Human Rights Watch (HRW) gestern. HRW zufolge verhaftete die Polizei Norbu [dessen Namen auf Chinesisch mit Panjue Ruobu angegeben wird] am 31. Oktober 2008 in seiner Wohnung in Lhasa unter dem Verdacht, „verbotenes Material“, darunter auch die verbotene tibetische …

… NutzerInnen und MitarbeiterInnen zahlreicher Jugendprojekte aus ganz verschiedenen Stadtteilen. Über 20 Klubs und Jugendorganisationen haben einen gemeinsamen Aufruf „Berliner Kinder- und Jugendfreizeit gegen rechts - Kein Neonaziaufmarsch am 6. Dezember“ unterzeichnet und mobilisieren zu den Protesten im Bezirk. Martin Michaehls von der „Berliner Kinder- und Jugendfreizeit gegen rechts“ erklärt: „Wir sehen unsere Mobilisierung bewußt als Ergänzung zu den bestehenden Protestformen und glauben, daß sich der Aufmarsch am Samstag nur gemeinsam verhindern …

… Staatsgewalt" von einem Gericht in Baracoa zu drei Jahren Haft verurteilt. Monés Borrero befindet sich seit dem 30. September 2008 in Haft. Bürgerrechtler vor Ort und seine Ehefrau Matilde Duportal weisen auf seine offensichtliche Unschuld hin und protestieren gegen die Willkür der Provinzbehörde Guantanamo. Monés Borrero wurde vorgeworfen, dass er sich angeblich als Beamter des Innenministeriums ausgegeben und einen anderen jungen Mann geschlagen habe. Die vom Ankläger vorgebrachten Zeugen widersprachen sich allerdings während der Verhandlung in …

Mahnwache am Flughafen Tempelhof. Pfiffe und Buhrufe begleiteten am 30. Oktober die geschmacklose Abschiedsgala und die Rede des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit. Vor dem Flughafengebäude protestieren ca. 1000 Demonstranten: Tränen, Transparente, Wut und Protest, es regnet, es ist kalt, die Wolken hängen tief, ja selbst der Himmel weint. Einige der protestierenden Berliner zünden am Eagle Square - das Denkmal mit dem Adlerkopf - Grabkerzen an, legen Blumen und Protestbotschaften nieder. Wochen nach der Schließung gehen vor …

… genaue Angaben über die tibetischen Demonstranten gemacht: „Am selben Tag veranlaßten Doloe, Lhakdon und Dorjee Dolma, daß sich Mönche des Klosters Sha, Nonnen des Klosters Podo und etwa zehn Bauern aus dem Dorf Dendong im Kreis Phenpo Lhundup dem Protest anschlossen und ebenfalls auf zur Kreisregierung marschierten.“ Sie hätten sich nebst anderen Verbrechen der „Brandstiftung, des Raubs, des Mordes, der Störung der öffentlichen Ordnung und der Körperverletzung von Regierungsbeamten schuldig gemacht. Dorjee Dolma wurde verurteilt, weil er Flugblätter …

… hat seit 10 Jahren keine Delfin-Zuchterfolge vorzuweisen. Sieben tote Delfinkälber und 34 verstorbene Delfine insgesamt sind die traurige Bilanz des Zoos. Das WDSF kündigte zusammen mit dem Wal- und Delfinschützer und Buchautor Andreas Morlok rechtliche Schritte und umfangreiche Proteste gegen die „Delfinverschiebung“ an und fordert alle Tierschützer in Deutschland auf, dem Management von Merlin Entertainments in London ihren Protest zu übermitteln (). Auch bei dem Zoo-Direktor Dag Encke im Nürnberger Tiergarten sollte interveniert werden (). --

… Ferrer García befindet sich seit dem 21. Oktober im Hungerstreik, berichtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Er solidarisiert sich damit mit anderen Gewissensgefangenen sowie Oppositionellen, die seit Wochen Nahrung verweigern als Zeichen ihres Protestes gegen die Repressalien der kubanischen Regierung und Haftbedingungen. Mindestens acht Oppositionelle befinden sich seit September im Hungerstreik. Vor 23 Tagen begann der politische Gefangene Julián Antonio Moné Borrero, Anhänger der kubanischen Friedensbewegung, Nahrung zu …

… wurden ignoriert. Der Verein "Ärzte für Tiere e.V." organisierte daraufhin eine an den Generalstaatsanwalt der Republik Bulgarien, Boris Velchev, die bulgarische Vize Ministerpräsidentin, Meglena Plugtschieva, und den Bügermeister der Stadt Plovdiv, Slavcho Atanasov, addressierte Protestaktion, an der noch immer unter der folgenden Adresse teilgenommen werden kann: http://protest.aerztefuertiere.de Die erste Reaktion auf den Protest erfolgte in Form eines dreiseitigen und von Bürgermeister Atanasov unterzeichneten Briefes, in dem der Vorfall zwar …

Große Resonanz beim Bürgerbegehren „Das Denkmal Flughafen Tempelhof erhalten - als Weltkulturerbe schützen“ - Protestveranstaltung zur VIP-Party. Auch an diesem Wochenende waren Freiwillige für das Bürgerbegehren im Bezirk Tempelhof-Schöneberg wieder auf den Strassen unterwegs. Neben Karstadt am Tempelhofer Damm, war auch bei Reichelt in Lichtenrade eine Gruppe mit engagierten Berlinern für die Rettung des Flughafens Tempelhofs auf Unterschriftensammlung. Mit dabei, an vorderster Front: Joachim Kiau, ein Kämpfer der ersten Stunde, aktiv beim ersten …

Hafterleichterungen zugesagt - Dissidenten protestierten gegen Hinrichtungen und unmenschliche Haftbedingungen Teheran - Frankfurt am Main - (15. Oktober 2008) – Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) jetzt erfahren hat, beendeten ca. 100 politische Gefangene im Iran am 10. Oktober ihren Hungerstreik, den sie seit dem 25. August aufrecht erhalten hatten. Der Streik mit dem Motto "Widerstand heißt Leben" war ein Protest gegen die drohende Hinrichtung von acht kurdischen Journalisten und Menschenrechtsaktivisten. Politische …

… Lhasa vom März 1989 zu drei Jahren „Umerziehung durch Arbeit“ im Sangyip Gefängnis, das auch als Haftanstalt des Büros für Öffentliche Sicherheit (PSB) der Autonomen Region Tibet (TAR) bekannt ist, verurteilt wurde. Seine Haftstrafe wurde wegen der Beteiligung an einem weiteren Protest im Sangyip Gefängnis vom Mittleren Volksgericht in Lhasa um vier Jahre verlängert, wonach er in das Drapchi Gefängnis in Lhasa überführt wurde. Nach seiner Freilassung im Jahre 1995 arbeitete Wangdue in Lhasa und lernte nebenher Englisch. Später kam Wangdue in Kontakt …

… verurteilt zu werden berichten die Betroffenen selbst oft engsten Freunden nicht von ihrer Situation. Diesen Missstand zeigt der aus Essen stammende 30 jährige Philipp mit seinem Projekt „Free Philie“ auf. Er sorgt für öffentliche Diskussionen, gibt dabei an einen Protest gegen die zu extreme Sexualisierung der Gesellschaft zu führen und fordert eine Neudefinition des Begriffes der Männlichkeit losgelöster von der Sexualität. Philipp ist der auffallendste Vertreter dieser Gruppe und steht bisweilen alleine auf weiter Flur. Die anderen jungfräulichen …

Angehörige des indigenen Volkes Enawene Nawe im brasilianischen Amazonasgebiet haben am vergangenen Samstag das Gelände eines riesigen hydroelektrischen Dammes besetzt und stillgelegt. Weiterhin zerstörten sie Anlagen auf dem Betriebsgelände. Dieser Protest stellt einen Versuch dar, den Fluss, der das Land der Enawene Nawe durchquert, zu retten. Laut den Enawene Nawe würden die 77 am Jurena Fluss geplanten Dämme, das Wasser so stark verschmutzen, dass die dort lebenden Fische nicht mehr ihre Laichgründe erreichen könnten. Fisch ist ein maßgeblicher …

In Zeiten der wirtschaftlichen Krisensituation ist es nicht weiter verwunderlich, das nun ein Protest gegen die erste Millionaire Fair auf deutschem Boden stattfindet. Das Sozialforum München, ein bundesweit agiernder Verband für die sozial schwächerchen Schichten, hat es sich zur Aufgabe gemacht gerade für die hundertausenden Sozialhilfeempfänger in Deutschland mobil zu machen und lädt offiziell zur Demo gegen die Millionaire Fair am Donnerstag den 16.10.2008 ab 17.00 Uhr in Messe Riem West ein. Mit markigen Sprüchen wie "Euer Reich-Tun kotzt uns …

… Kandidaten wahlentscheidend ist. Im Anschluss an die Diskussion wird die Ausstellung „U. S. fAcets“ in der oberen Etage des Amerika Hauses eröffnet. Deutsche und amerikanische Künstler präsentieren sich bis zum 24. November mit Bildern von Amerika zwischen Armut und Kommerz, Protest und Vision, Hoffnung und Glück. An den folgenden Abenden werden u.a. das Wahlsystem in den USA diskutiert, die Wahlkampagnen der beiden Lager analysiert und die Rolle von Musik und Medien im Wahlkampf kritisch hinterfragt. Ein exklusiv für diese Reihe stattfindendes …

… auf die menschenverachtenden Praktiken der Scientology Organisation aufmerksam machen wollten. Auf tragische Art und Weise berichtete auch ein Passant lautstark darüber, wie Scientology ihn und seine Familie belästigt. Zu dieser Aktion äußert sich auch der Marcab e.V.: "Scientology strebt eine Gesellschaft an, in der es keine Grundrechte, keine Gewaltenteilung und kein Rechtsstaatsprinzip gibt. Einer solchen Vereinigung muss auch durch den Protest der Bevölkerung klar gemacht werden, dass sie nicht willkommen ist. Weder in Berlin noch anderswo."

… auf, durch lautes Hupen ein deutliches Zeichen gegen Scientology zu setzen. Ein ehemaliges Scientology-Mitglied legte in einer Ansprache die Methodik und Praktiken der Vereinigung offen. Zu der Aktion äußerte sich der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen, Mischa Hecker: „Scientology strebt eine Gesellschaft an, in der es keine Grundrechte, keine Gewaltenteilung und kein Rechtsstaatsprinzip gibt. Einer solchen Vereinigung muss auch durch den Protest der Bevölkerung klar gemacht werden, dass sie nicht willkommen ist. Weder in Berlin noch anderswo.“

… Landesvorsitzenden der Jugendverbände: „Scientology teilt Menschen in wertvolles und wertloses Leben ein und strebt eine Gesellschaft an, in der es keine Grundrechte, keine Gewaltenteilung und kein Rechtsstaatsprinzip gibt. Einer solchen Vereinigung muss auch durch den Protest der Bevölkerung klar gemacht werden, dass sie nicht willkommen ist, weder in Berlin noch anderswo.“ Uhrzeit und Ort der Demonstration: Otto-Suhr-Allee 30 (Vor der Scientology-Zentrale) 15-18 Uhr Für weitere Informationen besuchen Sie unsere Webpräsenz: www.marcab-ev.net

… Menschen für Tierrechte, Die Tierbefreier, Tierrechtsinitiative Köln, Pakt e.V., Animal Peace, Die Mittwochsdemonstranten... Der japanische Generalkonsul Maruo zeigte sich dem Anliegen der deutschen Bevölkerung und der Tierfreunde gegenüber ignorant und liess sich unter Hinweis auf anderweitige terminliche Verpflichtungen nicht auf eine sachliche Diskussion ein. Vielleicht hat Herr Maruo sich den scharfen Protest gegen die Politik seines Landes wenigstens am Abend auf RTL-West angeschaut, die ausführlich in den Abendnachrichten darüber berichteten.

… DIE LINKE und im Innenausschuss: Es ist höchste Zeit für einen Paradigmenwechsel. Grundsätzlich muss gelten: „Meine Daten gehören mir und sonst niemandem.“ Davon sind wir aber weiter entfernt, denn je. Geradezu alarmierend ist, dass auch Kommunen am lukrativen Datengeschäft verdienen. Allein das widerlegt die Behauptung: „Der Staat ist sauber:“ Ebenso erhellend ist der Protest von Wirtschaftsverbänden gegen einen strikteren Datenschutz. Sie betrachten Persönlichkeitsrechte offenbar als Handelsware. Das aber ist schlicht grundgesetzwidrig.

(Berlin/Hagen) Das Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) protestiert am Mittwoch, den 3. September 2008 (13:00 – 15:00 Uhr), vor der japanischen Botschaft in Berlin gegen den jährlichen Delfinfang von rund 20.000 der intelligenten Meeressäuger. Die japanische Botschaft veröffentlichte jetzt die Fangquote der Delfine im Jahr 2007 mit 20.826 Exemplaren. Japan begründet den Delfinfang mit den traditionellen Essgewohnheiten in seinem Land. Die Delfinherden werden zum Fang durch das Schlagen auf Eisenstangen im Wasser in engen Buchten getrieben und erst …

… Maschmann. Diese Wahlplakate, die später noch zweifelhafte Bekanntheit erlangten, hätten erst ab dem 29. Juli 2008 aufgehängt werden dürfen. „Dafür hat der Bürgermeister seiner Wählergruppe schnell mal eine Ausnahmegenehmigung (Sondernutzungserlaubnis) erteilt“, stellt Holger Schadtle fest. Der Protest der BIS verlief im Sande, da sich das Straßenverkehrsamt Königs Wusterhausen nicht zuständig und das Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung nicht verantwortlich fühlten. Als neue Wählergruppe musste sich die BIS bei der Wahlbehörde über die …

… Als Vertreter der Politik können wir für diese bürgerschaftliche Begeisterung nur ein herzliches Dankeschön aussprechen“, sagte der CDU-Fraktionschef. Dafür, dass linke Gruppen sich unter dem Motto „Es gibt nichts zu feiern“ mit einem so genannten „Tribunal gegen die Politik der Landesregierung“ profilieren wollen, hat Simon kein Verständnis. „Bei aller Berechtigung von politischem Protest: Der NRW-Tag, an dem wir alle zusammen feiern wollen, eignet sich nicht zur gnadenlosen Politisierung und Meinungsmache von ein paar frustrierten Ideologen.“

… Jadhe und Chushu als Weideland dient, Militärübungen abgehalten. Dabei wurden Gras und Nutzpflanzen niedergetrampelt. Mitarbeiter der Kreisverwaltung von Ngaba mußten bei den militärischen Übungen zuschauen. Vermutlich wurden die Truppen in der Stadt Ngaba in diesem Monat verstärkt, um einem eventuellen Protest von Tibetern während der Olympischen Spiele zuvorzukommen. Es heißt, daß die Soldaten bis zum Ende der Spiele bleiben würden. Als es im März in ganz Tibet zu Protesten gegen das chinesische Regime kam, darunter auch in Ngaba, gingen die …

… der andauernden Inhaftierung von 10 führenden Vertretern anerkannter Tierschutzvereine in Österreich seit dem 21.05.2008 haben Mitglieder des Vereins "Menschen für Tierrechte Nürnberg e.V." dem österreichischen Honorarkanzler Bernd Käsmann heute in Fürth ein entsprechendes Protestschreiben übergeben. Keinem der Betroffenen kann konkret etwas zur Last gelegt werden, die Polizeiaktion wurde mit dem absurden "Verdacht auf Bildung einer kriminellen Vereinigung" begründet. Sämtliche vagen Verdachtsmomente für eine Reihe von unaufgeklärten Sachbeschädigungen …

Berlin, 07.08.2008 – Einen Tag vor der Eröffnung der Olympischen Spiele in Peking beginnt das deutschlandweite Protestival für Tibet. Mit über 50 Aktionen in 30 Städten macht die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) auf die anhaltend dramatische Menschenrechtssituation in Tibet aufmerksam. Der Startschuss fällt heute mit einem Dutzend Veranstaltungen, etwa in Berlin, Köln und Frankfurt. Seit den März-Unruhen herrscht in Tibet praktisch immer noch Kriegsrecht. „Ziehen wir heute, einen Tag vor den Spielen, Bilanz, dann wird deutlich: Peking hat …