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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Protest

Bild: Nukleare Abschreckung und Nukleare Teilhabe gehören auf den Schrotthaufen der GeschichteBild: Nukleare Abschreckung und Nukleare Teilhabe gehören auf den Schrotthaufen der Geschichte
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Nukleare Abschreckung und Nukleare Teilhabe gehören auf den Schrotthaufen der Geschichte

… aus. Die Bundesrepublik muss endlich den UNO-Vertrag für ein bedingungsloses Verbot aller Atomwaffen unterzeichnen, so wie das bereits über 120 Staaten vereinbart haben.“ Katrin Werner, MdB und Landesvorsitzende: „Seit Jahr und Tag unterstützen unsere Kreis- und Ortsverbände den Protest in Büchel vor Ort, seit Jahr und Tag werden die Aktivistinnen und Aktivisten schikaniert, doch unser Widerstand gegen das historisch völlig überholte Konzept der Nuklearen Abschreckung ist ungebrochen. Das skandalöse Gerichtsurteil von Cochem in dieser Woche, wonach …
09.10.2017
Echte Arbeitsunfähigkeit oder wilder Streik - „sick-out“ bei AirBerlin
Strunden & Partner Rechtsanwälte

Echte Arbeitsunfähigkeit oder wilder Streik - „sick-out“ bei AirBerlin

… sich weit mehr als 100 Piloten kurzfristig krank gemeldet haben. Spiegel-online betitelt diese massenhaften Krankmeldungen als „Pilotenrevolte“ (http://www.spiegel.de/wirtschaft/service/air-berlin-streicht-zahlreiche-fluege-wegen-krankmeldungen-a-1167379.html). Kollektive Krankmeldungen zum Zwecke der Arbeitsniederlegung und als Ausdruck von Protest gegenüber dem Arbeitgeber werden als „sick-out“ bezeichnet. Allerdings ist ein nicht von einer Gewerkschaft geführter Streik als „wilder Streik“ rechtswidrig, woran die Krankmeldung erst einmal nichts …
13.09.2017
Bild: ÖDP protestiert auf der FAIR FRIENDS in Dortmund: Lärm gegen LingenBild: ÖDP protestiert auf der FAIR FRIENDS in Dortmund: Lärm gegen Lingen
OEDP-NRW

ÖDP protestiert auf der FAIR FRIENDS in Dortmund: Lärm gegen Lingen

(Dortmund) – Mit einer Aktion „Lärm gegen Lingen“ wird die Ökologisch-Demokratische Partei( ÖDP) am 9. September 2017 auf der FAIR FRIENDS in Dortmund ihren Protest gegen die Uranfabriken in Deutschland und die Exportgenehmigung für atomare Brennstäbe nach Belgien unterstreichen. Diese Aktion unterstützt auch die Teilnahme der Delegation der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) an der Demonstration für die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen weltweit am 9. September 2017 in Lingen. Die ÖDP in Nordrhein-Westfalen wird mit einer starken ÖDP-Delegation …
11.09.2017
Bild: Adieu GlyphosatBild: Adieu Glyphosat
V-Partei³

Adieu Glyphosat

Nach Frankreichs offizieller Stellungnahme ist Deutschlands Protest gegen Glyphosat mehr als überfällig. Im Kampf gegen das Herbizid bezieht Frankreich nun deutlich Stellung mit einem klaren Nein zur EU-Zulassungsverlängerung dieser giftigen Chemikalie. Denn die Verdichtung der Indizien lässt sich nur schwer leugnen, werden mit dem führenden chemischen Unkrautvernichtungmittel Gefährdungen für Mensch, Tier und Umwelt in Zusammenhang gebracht. Die Folgen reichen von Insekten- und speziell auch Bienensterben bis hin zur Erhöhung vom Krebsrisiko beim …
04.09.2017
Bild: Protest-Huhn kommt nach Kassel, Bielefeld, Münster und OsnabrückBild: Protest-Huhn kommt nach Kassel, Bielefeld, Münster und Osnabrück
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Protest-Huhn kommt nach Kassel, Bielefeld, Münster und Osnabrück

… Freitag, 01.09.2017, 9.30 Uhr, Ludgeristraße 11-17, 48143 Münster Osnabrück, Freitag, 01.09.2017, 14.00 Uhr, Große Str. 4, 49074 Osnabrück Im Rahmen der aktuellen Kampagne "Hinter jedem Ei steckt Tierquälerei" schickt das Deutsche Tierschutzbüro das "Protest-Huhn" durch Deutschland. In den nächsten Tagen wird das "Huhn" noch in folgenden Städten protestieren: Weitere Informationen zum Thema Bioeier und zur aktuellen Enthüllung finden Sie auf der Website des Deutschen Tierschutzbüros unter https://www.tierschutzbuero.de/ei-tierquaelerei/ ------------------------------ Pressekontakt: Deutsches …
30.08.2017
Bild: Damit wir leben können - der Bericht über eine Schlacht für Frieden, Freiheit und GerechtigkeitBild: Damit wir leben können - der Bericht über eine Schlacht für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit
tredition GmbH

Damit wir leben können - der Bericht über eine Schlacht für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit

… Jetzt sofort! Es sind die frühen 1980er Jahre. Lissa, Nora und Pan haben die Nase voll von Niederlagen, Startbahn West, Atomwaffen und US Nato Kriegsvorbereitungen, von der kalten Arroganz westdeutscher Politiker, die die Remilitarisierung des Landes gegen den Protest hunderttausender durchsetzen. Die 1968er Bewegung lange verschwunden wirft sich nun die nächste Generation in die Schlacht für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit. Die drei Freunde machen direkte Erfahrungen mit Polizeigewalt und dem Gefühl der Machtlosigkeit im Angesicht des Staates. …
15.08.2017
Bild: 3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn: Worum geht der Streit?Bild: 3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn: Worum geht der Streit?
Anwohner-Initiative Colonia ELF

3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn: Worum geht der Streit?

Die „Initiative gegen den Planungsirrsinn“ steht mit einem Info-Stand alle 14 Tage am REWE-Markt an der Schönhauser Straße. Immer wieder fragen Passanten, worum es in den Protesten gegen die von der Stadt geplanten Baumaßnahmen auf der Bonner Straße eigentlich geht. Häufig wird vermutet, der Protest richte sich gegen den Bau einer Straßenbahn vom Großmarkt bis an den Verteiler. Doch ganz im Gegenteil: Tatsächlich wird eine sehr viel frühere und komplette Netzanbindung der Bahn – möglichst bis durch Meschenich hindurch – gefordert. Und dies deutlich …
07.07.2017
Nestlé für immenses Tierleid verantwortlich - Europaweiter Protest gegen Botox-Tierversuche
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Nestlé für immenses Tierleid verantwortlich - Europaweiter Protest gegen Botox-Tierversuche

… Verein Ärzte gegen Tierversuche jetzt enthüllt. Während einige Botox-Hersteller bereits tierversuchsfreie Tests einsetzen, vertreibt Nestlé Präparate, für die es noch keinen anerkannten tierfreien Test gibt und steigert damit die Anzahl der Tierversuche. Mit einem europaweiten Protesttag am 1. Juli fordern der Ärzteverein und seine europäischen Partner den Konzern auf, das Botox-Geschäft auszusetzen, bis eine tierversuchsfreie Methode anerkannt ist. Mit dem als „Botox“ bekannten Nervengift Botulinumtoxin werden Gesichtsfalten glatt gespritzt und …
26.06.2017
Bild: NEU: "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" (1993-2016)Bild: NEU: "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" (1993-2016)
Antirassistische Initiative Berlin - Dokumentationsstelle

NEU: "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" (1993-2016)

… bis 31.12.2016: 217 Flüchtlinge töteten sich angesichts ihrer drohenden Abschiebung oder starben bei dem Versuch, vor der Abschiebung zu fliehen, davon 73 Menschen in Abschiebehaft. 1875 Flüchtlinge verletzten sich aus Angst vor der Abschiebung oder aus Protest gegen die drohende Abschiebung (Risiko-Hunger- und Durststreiks) oder versuchten, sich umzubringen, davon befanden sich 701 Menschen in Abschiebehaft. 5 Flüchtlinge starben während der Abschiebung. 526 Flüchtlinge wurden durch Zwangsmaßnahmen oder Mißhandlungen während der …
06.06.2017
Bild: Frankreich - es geht nicht um soziale Gerechtigkeit, sondern um emotionale SchnellschüsseBild: Frankreich - es geht nicht um soziale Gerechtigkeit, sondern um emotionale Schnellschüsse
Agenda 2011 - 2012

Frankreich - es geht nicht um soziale Gerechtigkeit, sondern um emotionale Schnellschüsse

… Unterschicht berufen sich le Pen und Macron und versprechen, sie besserstellen zu wollen. Wobei das der eigentliche Grund ist, dass die letzten französischen Regierungen gescheitert sind. Präsident Hollande ist gescheitert, weil er Arbeitnehmerrechte beschneiden wollte. Der Protest auf den Straßen hat seinen Rücktritt bewirkt. Unter diesen Gesichtspunkten ist es verständlich, dass Ökonomen, Unternehmen, Reiche, Wirtschaftswissenschaftler und Medien Macron unterstützen werden, egal was es kostet. Le Penn wäre für sie eine Katastrophe. Die Macht des …
05.05.2017
Bild: Mein weiter Weg zum Projekt Weltbürger21 - inspirierender Sammelband über die Zukunft unserer GesellschaftBild: Mein weiter Weg zum Projekt Weltbürger21 - inspirierender Sammelband über die Zukunft unserer Gesellschaft
tredition GmbH

Mein weiter Weg zum Projekt Weltbürger21 - inspirierender Sammelband über die Zukunft unserer Gesellschaft

… beinhaltet die Sammlung eine fiktive Kriminalgeschichte und einen Bericht über einen Fall, in den Rainer Magulski selbst als Ermittler verwickelt war. Die Leser lernen in "Mein weiter Weg zum Projekt Weltbürger21" von Rainer Magulski, dass der Autor seinen Traumberuf aus politischem Protest aufgab, wie er den Weg zum Projekt Weltbürger21 fand und worum es sich bei diesem Projekt eigentlich handelt. Magulskis Lebensgeschichte alleine ist bereits fesselnd, doch es geht in seiner Sammlung um noch viel mehr: die Zukunft unserer Gesellschaft, verzwickte …
26.04.2017
Bild: UfSS: Niederlande - eine Mehrheit verhindert Wilders und straft Rutte mit 21,3 % abBild: UfSS: Niederlande - eine Mehrheit verhindert Wilders und straft Rutte mit 21,3 % ab
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Niederlande - eine Mehrheit verhindert Wilders und straft Rutte mit 21,3 % ab

… zusammengestutzt und werden der Regierung in der Opposition „kraftvoll“ das Leben schwer machen (Wilders). Die französische Präsidentschaftswahl wird am 23. April 2017 unter einem ähnlichen Spektakel und Debakel stehen. Staatspräsident François Hollande musste den Hut nehmen, weil er unter 100.000-fachem Protest „Arbeitnehmerrechte beschneiden wollte.“ Bei der letzten Wahl machte jeder vierte französische Wähler sein Kreuz für die rechte Partei von Marine Le Pen. Die Chancen sind hoch, dass Marie Le Pen in die Stichwahl kommt und bei 13 % landen …
20.03.2017
Bild: Köln: Maritim-Desaster schadet auch den demokratischen Kräften.Bild: Köln: Maritim-Desaster schadet auch den demokratischen Kräften.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln: Maritim-Desaster schadet auch den demokratischen Kräften.

(Köln/Freie Wähler) "Auch wenn ich in der Sache den Protest der Demonstranten gegen rechtsradikales Gedankengut teile, so bin ich dennoch entsetzt über die Wirkung dieser parteiübergreifenden Kampagne", kritisiert FWK-Pressesprecher Torsten Ilg das Ergebnis der heutigen Debatte im Rat der Stadt Köln, über den umstrittenen Bundesparteitag der AfD im Kölner Maritim. "Der mit dieser Debatte eskalierte Boykott gegen ein Wirtschaftsunternehmen wie das Maritim ist nicht fair. Irgendwo wird die AfD ihren Parteitag letztlich abhalten dürfen, auch wenn einem …
15.02.2017
Bild: Politisches Statement während des AuftrittsBild: Politisches Statement während des Auftritts
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Politisches Statement während des Auftritts

… Your Land“ und „God Bless America“ zusammen mit einem gesprochenen Teil des Treuschwurs „eine Nation, unter Gott, unteilbar“… das war´s. Darf ein vom Veranstalter für einen Auftritt gebuchter Künstler aber (s)ein politisches Statement auf der Bühne loswerden? Z. B. als Protest gegen einen Sponsor der Veranstaltung oder als Protest gegen Dritte, die mit der Veranstaltung gar nichts zu tun haben? Die Leistungspflichten aus dem Vertrag zwischen Künstler und Veranstalter ergeben sich grundsätzlich aus dem Vertrag. Veranstalter geben den Künstlern oft …
10.02.2017
Bild: Hoka Hey - Roman skizziert in seinem Roman eine Gesellschaft, die aus den Fugen gerätBild: Hoka Hey - Roman skizziert in seinem Roman eine Gesellschaft, die aus den Fugen gerät
tredition GmbH

Hoka Hey - Roman skizziert in seinem Roman eine Gesellschaft, die aus den Fugen gerät

… Gesellschaft. ------------------------------ Der geplante Bau einer neuen Moschee im feinen Leipziger Stadtteil Gohlis in Leipzig führt in "Hoka Hey" von Jens Holger Fidelak zu jeder Menge Komplikationen, denn nicht alle Anwohner freuen sich über diese Entwicklung. Unbekannte haben aus Protest auf Pfählen aufgespießte Schweineköpfe auf dem künftigen Baugelände aufgestellt. Dr. Bernd Brehm, Dozent am Institut für Sportwissenschaft der Universität Leipzig, ehemals DHfK, ist ein weltoffener Mann, der im festen Glauben an den Rechtsstaat seine Positionen privat …
05.01.2017
Bild: ALFA-Partei und junge Reformer: Pressemitteilung zum Thema Elternrecht und staatlichem ZwangBild: ALFA-Partei und junge Reformer: Pressemitteilung zum Thema Elternrecht und staatlichem Zwang
Holger Großmann Junge Refomer

ALFA-Partei und junge Reformer: Pressemitteilung zum Thema Elternrecht und staatlichem Zwang

… ungerechtfertigten Eingriff in die Privatsphäre der Bürger unseres Landes. Das Gesetz gibt der Partei recht. Denn wenn wir Bürger einen Blick in unser Grundgesetz (GG) werfen, so finden wir sogleich auf den ersten Seiten die entsprechenden Gesetze, die unseren Protest legitimieren: Ein Beispiel hierzu: In Art. 2 Abs. 1 GG steht: „Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsgemäße Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.“ Die Partei sieht nicht, …
31.10.2016
Bild: TTIP und CETA stoppen - Bestmögliche Prävention statt lascher VerbraucherschutzBild: TTIP und CETA stoppen - Bestmögliche Prävention statt lascher Verbraucherschutz
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

TTIP und CETA stoppen - Bestmögliche Prävention statt lascher Verbraucherschutz

… nicht. Dies kann aber nur erreicht werden, wenn in den Verhandlungen wir Bürger der Souverän sind und nicht Lobbyisten ihre Interessen diktieren." Auch der Hesse Kristos Thingilouthis, Politischer Geschäftsführer der Piraten auf Bundesebene, lässt an den Abkommen kein gutes Haar: "Ein Protest gegen CETA ist auch ein Protest gegen die Art und Weise, wie dieses Abkommen ausgehandelt wurde. Nur durch Leaks wurde die Öffentlichkeit über Vereinbarungen in Kenntnis gesetzt. Die Chance, der breiten Bevölkerung ein Mitspracherecht an der Ausgestaltung des …
21.09.2016
Bild: Politikverdrossenheit wird nicht vererbt!Bild: Politikverdrossenheit wird nicht vererbt!
Anwohner-Initiative Colonia ELF

Politikverdrossenheit wird nicht vererbt!

… kann in Parteien und Verbänden für einzelne schnell das Aus für die Karriere bedeuten. Deutlicher wird nur, dass Entscheidungen immer weniger etwas mit den Bürgerinteressen zu tun haben. Für Populisten ist dieser Zustand ein gefundenes Fressen und führt zu offenem Protest – auch bei Wahlen und Referenden. Sind die Wähler unreif? Benötigen unsere Politiker ein neues Volk? Bedeutet "gewählt sein" die Berechtigung zu elitärer Arroganz auf Zeit? Ein Umdenken ist unvermeidbar, duldet keinen Aufschub mehr und richtet sich an alle gewählten Vertreter …
08.07.2016
Bild: Endlich aufwachen und Gehirne einschalten!Bild: Endlich aufwachen und Gehirne einschalten!
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Endlich aufwachen und Gehirne einschalten!

… historische Parallele gibt. Diese moderne Welt wird von macht- und raffgierigen „Eliten“ beherrscht, die nur überleben können, weil die Masse der Menschen sich wie Schafe verhalten, die trotz ihrer beträchtlichen Überzahl vor kleinen Hunden kuschen und sich unter halbherzigem Protest von Menschen das Fell abscheren lassen. Unglaublich, wie eine Handvoll Raffkes mit Hilfe engstirniger Politiker und Bürokraten die Welt verheert und die Menschheit von einer Katastrophe in die nächste führt. Nicht das Wohl der Allgemeinheit, der größten Zahl der Menschen …
05.07.2016
Bild: "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" (1993 bis 2015) 23. aktualisierte AuflageBild: "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" (1993 bis 2015) 23. aktualisierte Auflage
Antirassistische Initiative - Dokumentationsstelle

"Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" (1993 bis 2015) 23. aktualisierte Auflage

… 31.12.2015. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- 188 Flüchtlinge töteten sich angesichts ihrer drohenden Abschiebung oder starben bei dem Versuch, vor der Abschiebung zu fliehen, davon 64 Menschen in Abschiebehaft, 1546 Flüchtlinge verletzten sich aus Angst vor der Abschiebung oder aus Protest gegen die drohende Abschiebung (Risiko-Hungerstreiks) oder versuchten, sich umzubringen, davon befanden sich 665 Menschen in Abschiebehaft, 5 Flüchtlinge starben während der Abschiebung und 498 Flüchtlinge …
06.06.2016
Bild: TTIP - CETA & Co. stoppen (Uwe Schulze - Buchholz)Bild: TTIP - CETA & Co. stoppen (Uwe Schulze - Buchholz)
Uwe Schulze (Politiker)

TTIP - CETA & Co. stoppen (Uwe Schulze - Buchholz)

… fressen uns schon auf, siehe City Center Buchholz. Die Stadt Buchholz in der Nordheide hat in einer Ratssitzung mit einer großen Mehrheit einer TTIP Resolution zugestimmt. Die Resolution bietet aber keine Rechtssicherheit und ist somit nur ein Zeichen von Protest. Dieses Zeichen der Stadt ist aber ein gutes Zeichen und darf daher auch nicht abgewertet werden. Was bedeuten aber TTIP & Co. noch? Gechlorte Hühner, Hormonfleisch, Massentierhaltung, Fracking, Genmanipulierte Lebensmittel und andere Handelswaren werden unsere Märkte fluten, einen sehr …
22.04.2016
Bild: Rangliste der Pressefreiheit 2016: Vietnam bleibt in der Gruppe der Top Ten von untenBild: Rangliste der Pressefreiheit 2016: Vietnam bleibt in der Gruppe der Top Ten von unten
Forum Vietnam 21

Rangliste der Pressefreiheit 2016: Vietnam bleibt in der Gruppe der Top Ten von unten

seinem Blog bereits über etliche Fälle in Vietnam, in denen Blogger aufgrund regierungskritischer Berichterstattung verhaftet und verurteilt worden sind. Allein 2013 landeten 17 Personen unter Artikel 79 („Carrying out activities aimed at overthrowing the people’s administration“) vor Gericht, 14 von ihnen wurden zu drei bis 13 Jahren Haft verurteilt – für die Teilnahme an Workshops zur digitalen Sicherheit, das Schreiben und Verlinken regierungskritischer Artikel und für Aufrufe zu friedlichem Protest. (Thach Duong)
21.04.2016
Bild: Neuauflage von „Wer hat uns verraten . . . ?„Bild: Neuauflage von „Wer hat uns verraten . . . ?„
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Neuauflage von „Wer hat uns verraten . . . ?„

… Wirtschaftsministers und SPD-Vorsitzenden Gabriel für die Übernahme von Kaiser’s-Tengelmann durch Edeka, die das Bundeskartellamt aus guten und wichtigen Gründen untersagt hatte, erneut Aktualität erhalten. Der Vorsitzende der Monopolkommission, Daniel Zimmer, hat sein Amt aus Protest gegen diese Entscheidung niedergelegt, weil sie unter Gemeinwohlgesichtspunkten die schlechteste aller Lösungen sei und dem Wettbewerb wie langfristig auch den Beschäftigten schade. Wie der SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil dazu kommt, die Ministererlaubnis für vertretbar zu …
21.03.2016
Sexuelle Selbstbestimmung – Herr Maas – ein Nein muss reichen
bff Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe

Sexuelle Selbstbestimmung – Herr Maas – ein Nein muss reichen

Aus Anlass des internationalen Protest- und Tanztages gegen Gewalt gegen Frauen One Billion Rising am 14. Februar fordert der Bundesverband der Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe (bff) erneut, dass die sexuelle Selbstbestimmung in Deutschland endlich umfassend geschützt wird. Viele sexualisierte Übergriffe sind bislang in Deutschland nicht strafbar, weil die derzeitige Rechtslage gravierende Schutzlücken aufweist. Nach der aktuellen gesetzlichen Regelung ist z. B. das sexuelle Selbstbestimmungsrecht nicht von sich aus geschützt, sondern nur …
12.02.2016
Bild: Agenda 2011-2012 fordert Volksabstimmung zum TTIPBild: Agenda 2011-2012 fordert Volksabstimmung zum TTIP
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 fordert Volksabstimmung zum TTIP

… gewählt. Die Sozialnetze werden aufgerufen vor den anstehenden Wahlen für Volksentscheide in den einzelnen Bundesländern zu votieren, um TTIP zu verhindern. Die große anti TTIP Demonstration des DGB in Berlin, von Medien und Politikern kleingeredet, brachte den Protest von rund 250.000 Menschen auf die Straßen. Von Agenda 2011-2012 wurden im Internet von Usern mehr als 10 Millionen Berichte statistisch aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Sie kennen das Sanierungskonzept, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. …
04.02.2016
Bild: 'Perspektiven ohne Zukunftsangst und Ausgrenzung' – Julian Theiß im InterviewBild: 'Perspektiven ohne Zukunftsangst und Ausgrenzung' – Julian Theiß im Interview
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

'Perspektiven ohne Zukunftsangst und Ausgrenzung' – Julian Theiß im Interview

… die sowohl CDU als auch SPD versprechen, sind letztlich nur Tropfen auf den heißen Stein. Sollte es Besserungen geben, dann nur, weil sich rund um den Studierendenstreik der Universität Koblenz-Landau eine starke Bewegung gebildet hat, die sich nicht davor scheut ihren Protest und ihr Ideen auf die Straße zu tragen und für sie zu kämpfen. Dieser außerparlamentarische Druck könnte in der nächsten Legislatur durch eine starke Linksfraktion in das Parlament getragen werden. Das würde den Druck auf die kommende Landesregierung verstärken. So könnten …
02.02.2016
Bild: Protest gegen Schwesigs Pläne zur Förderung der 24-Stunden-KitasBild: Protest gegen Schwesigs Pläne zur Förderung der 24-Stunden-Kitas
Hans-Joachim Maaz - Stiftung Beziehungskultur

Protest gegen Schwesigs Pläne zur Förderung der 24-Stunden-Kitas

Pressemeldung der Hans-Joachim Maaz – Stiftung Beziehungskultur undProtest gegen Schwesigs Pläne zur Förderung der 24-Stunden-Kitas Das Wohl der Kinder darf nicht den Bedingungen des Arbeitsmarktes geopfert werden. Dr. Hans-Joachim Maaz, Vorstandsvorsitzender der Hans-Joachim Maaz – Stiftung Beziehungskultur und Matejcek-Preisträger 2015*, protestiert entschieden gegen die Pläne der Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig, Kindertagesstätten beim Ausbau ihrer Abend- und Nachtbetreuung staatlich zu fördern. Das Wohl der Kinder darf nicht den Bedingungen …
07.07.2015
Bild: Gericke: Neustart bei der EU-Mutterschutzrichtlinie ist große Chance - 'Recht auf Stillen' diskutierenBild: Gericke: Neustart bei der EU-Mutterschutzrichtlinie ist große Chance - 'Recht auf Stillen' diskutieren
Europäisches Parlament

Gericke: Neustart bei der EU-Mutterschutzrichtlinie ist große Chance - 'Recht auf Stillen' diskutieren

… Mutterschutzrichtlinie – ein umsetzbares Konzept mit wirksamen Mindeststandards“, so hat es der Europaabgeordnete Arne Gericke (Familien-Partei) als Mitglied es Sozial- und des Frauenausschusses im Europaparlament seit seiner Wahl im Juli letzten Jahres klar formuliert, teils gegen den heftigen Protest anderer deutscher EU-Politiker. Diese hatten bis zuletzt ein komplettes Einstampfen des Dossiers gefordert. „Der Schutz Schwangerer und stillender Mütter am Arbeitsplatz ist eine Aufgabe für Europa – und die bestehende, 20 Jahre alte Richtlinie braucht definitiv ein …
24.06.2015
Bild: Inhaftierte Bloggerin Ta Phong Tan im HungerstreikBild: Inhaftierte Bloggerin Ta Phong Tan im Hungerstreik
Forum Vietnam 21

Inhaftierte Bloggerin Ta Phong Tan im Hungerstreik

10.06.2015 (Forum Vietnam 21) - Die bekannte Bloggerin Ta Phong Tan ist seit dem 13. Mai im Hungerstreik, um gegen die Misshandlung von politischen Gefangenen und miserable Haftbedingung zu protestieren. Die Nachricht von Tans Hungerstreik erreichte die Öffentlichkeit als ihre Schwester Ta Minh Tu nach dem Haftbesuch mit Reportern und Menschenrechtsaktivisten sprach. Es soll sich bereits um ihren dritten Protest dieser Art handeln. Familienangehörige durften sie am 3. Juni im Gefängnis besuchen und berichteten danach, dass Ta Phong Tan "sehr schwach" …
11.06.2015
Bild: Junge Liberale machen ihrem Unmut über das neue Schulgesetz LuftBild: Junge Liberale machen ihrem Unmut über das neue Schulgesetz Luft
Junge Liberale Niedersachsen

Junge Liberale machen ihrem Unmut über das neue Schulgesetz Luft

Die Jungen Liberalen (JuLis) Niedersachsen hatten am gestrigen Mittwoch gemeinsam mit der Jungen Union zu einem Protesttag gegen die rot-grüne Landesregierung in Hannover aufgerufen. Hintergrund der Aktion ist der Beschluss des neuen niedersächsischen Schulgesetzes im Landtag. Die Jungen Liberalen versammelten sich zur Mittagszeit an der Marktkirche, um auf die Kritikpunkte an der gestern beschlossenen Schulgesetznovelle aufmerksam zu machen. Die Jungen Liberalen legten dabei symbolisch die Axt an die Förderschule Lernen, die Förderschule Sprache, …
04.06.2015
Rechtsbegung durch Hanauer Sozialamt
Forstbetrieb

Rechtsbegung durch Hanauer Sozialamt

… verweigert, Grunde nennt das Amt nicht, ausser, auch bei einer direkten Notlage sei die Bearbeitungszeit bis zu 6 Wochen. Der Betroffene hat nichts mehr zu essen, kein Gas mehr um seinen Wohnwagen zu heizen. Er ist Angehöriger der deutschen Minderheit der Sinti ! Aus Protest gegen diesen von Amts wegen zu erleidenden modernen Psycho-Holocaust, mittel Rechtsverweigerung und Rechtsbeugung durch das Sozialamt, ist der Mann heute in den Hungerstreik getreten ! Der schwerkranke Mann riskiert damit sein Leben ! Im Interesse der Öffentlichkeit bitte ich …
01.06.2015
Bild: FRIEDENSWERKSTATT HAMBURG blockiert ATOMWAFFENLAGER in BÜCHELBild: FRIEDENSWERKSTATT HAMBURG blockiert ATOMWAFFENLAGER in BÜCHEL
Friedenswerkstatt Hamburg

FRIEDENSWERKSTATT HAMBURG blockiert ATOMWAFFENLAGER in BÜCHEL

… die Zufahrten zum Bundeswehrlager in Büchel mit weiteren Aktiven aus dem Bundesgebiet. Dort werden noch immer Atomwaffen und atomwaffenfähige Systeme der US Armee gelagert. Die örtlichen Organisatoren sowie die Friedenswerkstatt Hamburg freuen sich über Menschen, die den Protest gegen den Atomwaffenstandort, der nach deutscher Rechtslage längst geschlossen gehört, unterstützen. Daher wurde für dieses Jahr die Aktion büchel65 ausgerufen. An 65 Tagen bis Ende Mai sollen jeweils möglichst viele Kriegs- und Atomwaffengegner Zufahrten zum Bundeswehrgelände …
20.05.2015
Bild: Parteien, Protest und Populismus – Europa und der RechtspopulismusBild: Parteien, Protest und Populismus – Europa und der Rechtspopulismus
ibidem-Verlag

Parteien, Protest und Populismus – Europa und der Rechtspopulismus

Unter dem Titel Parteien, Protest und Populismus (ISBN 978-3-8382-0776-6) widmet sich das diesjährige Jahrbuch des Göttinger Instituts für Demokratieforschung dem Phänomen des Rechtspopulismus in mehreren europäischen Ländern, welches im Kontext der Europawahlen 2014 deutlich an politischer Relevanz gewonnen hat. Ergänzt wird dieses Schwerpunktthema mit Beiträgen zu historischen Debatten des Jahres 2014, aktuellen gesellschaftlichen Kontroversen sowie virulenten politischen Fragestellungen. Das Göttinger Institut für Demokratieforschung feiert mit …
23.04.2015
Bild: Mahnwache vor der O2-World Hamburg am 23.04.2015 - Keine Bühne für Nationalisten - Frei.Wild-Konzert absagenBild: Mahnwache vor der O2-World Hamburg am 23.04.2015 - Keine Bühne für Nationalisten - Frei.Wild-Konzert absagen
Martin Nieswandt

Mahnwache vor der O2-World Hamburg am 23.04.2015 - Keine Bühne für Nationalisten - Frei.Wild-Konzert absagen

… Haupteingang der O2-World Hamburg ein Zeichen setzen: - für eine ergebnisoffene öffentliche Debatte über Frei.Wild und deren Umfeld und - für die Einrichtung eines "Kundenbeirats" aus der Hamburger Bevölkerung, der mitbestimmt, wer in der O2-World eine Bühne erhält Aus Protest dagegen, daß die Anschutz-Gruppe unseren Protest mundtot zu machen versucht werden die Teilnehmer der Mahnwache ihre Münder mit Kreppband zukleben. Unterdessen haben sich weitere Abgeordnete verschiedener Fraktionen in der Hamburger Bürgerschaft mit den Zielen der Petition …
22.04.2015
Bild: Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen (1993-2014)Bild: Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen (1993-2014)
Antirassistische Initiative - Dokumentationsstelle

Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen (1993-2014)

… 31.12.2014: 179 Flüchtlinge töteten sich angesichts ihrer drohenden Abschiebung oder starben bei dem Versuch, vor der Abschiebung zu fliehen, davon 64 Menschen in Abschiebehaft. 1383 Flüchtlinge verletzten sich aus Angst vor der Abschiebung oder aus Protest gegen die drohende Abschiebung (Risiko-Hungerstreiks) oder versuchten, sich umzubringen, davon befanden sich 659 Menschen in Abschiebehaft. 5 Flüchtlinge starben während der Abschiebung und 472 Flüchtlinge wurden durch Zwangsmaßnahmen oder Mißhandlungen während der Abschiebung verletzt. 34 …
20.04.2015
Taiwans Außenminister zu Gesprächen in Burkina Faso
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Taiwans Außenminister zu Gesprächen in Burkina Faso

… David Lin reiste am Dienstag nach Burkina Faso, um die bilateralen Beziehungen zu diskutieren und mehr über die politischen Entwicklungen in dem westafrikanischen Land zu lernen seit Präsident Blaise Compaoré im letzten Jahr begleitet von gewaltsamen Protesten zum Rücktritt gezwungen wurde. In Burkina Faso soll Lin mit Michel Kafando, dem ehemaligen Außenminister und gegenwärtigen Interimspräsident, zusammen treffen. Dabei sein werden auch Premierminister Yacouba Isaac Zida und andere hohe Beamte der Übergangsregierung. Während der Sitzungen soll …
13.02.2015
Bild: Demokratie: Vom Ideal zur Farce – und mit viel Glück vielleicht zurückBild: Demokratie: Vom Ideal zur Farce – und mit viel Glück vielleicht zurück
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Demokratie: Vom Ideal zur Farce – und mit viel Glück vielleicht zurück

… oder taktisch – soweit dies überhaupt noch möglich ist. Die große Masse der Einparteien-Gewohnheitswähler stirbt langsam aus. Aus diesen Gründen sinkt die Wahlbeteiligung und sinkt weiter, weil sich Wählen scheinbar ganz erübrigt. Dann kommt der Umschlag. Protest wird auf der Straße laut und schwappt dann unversehens heftig ins Parlament zurück. Das ist In Griechenland geschehen. Die Geduld und die Leidensbereitschaft der Mehrheit wurde von der skrupellosen polit-öonomischen Herrscherclique überstrapaziert. Wir werden sehen, welche Konsequenzen …
26.01.2015
Bild: Startschuss für die Kampagne „Flagge zeigen für Tibet!“Bild: Startschuss für die Kampagne „Flagge zeigen für Tibet!“
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Startschuss für die Kampagne „Flagge zeigen für Tibet!“

… Menschenrechte in Tibet und das Recht der Tibeter auf Selbstbestimmung ein. Gleichzeitig werden die chinesische Regierung und die Bundesregierung dazu aufgefordert, sich für eine friedliche Lösung des Tibet-Konflikts einzusetzen. Seit 2009 haben sich bereits 136 Tibeter aus Protest gegen die andauernde Unterdrückung selbst verbrannt. Der 10. März ist Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes von 1959 gegen die chinesische Besatzungsmacht. „Tibet gilt als ´größtes Gefängnis der Welt`. Grundlegende Menschenrechte, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung oder …
21.01.2015
Erweiterung von Hühneranlage in Finkenthal geplant
Tierfabriken-Widerstand

Erweiterung von Hühneranlage in Finkenthal geplant

In Finkenthal plant die Biohof Walkendorf GmbH die Erweiterung einer Junghennenaufzucht von 29.990 auf 84.960 Tierplätze. Das Bündnis Tierfabriken-Widerstand ruft zu Protest und Widerstand gegen das Vorhaben auf. Finkenthal, 22. November 2014. Die Biohof Walkendorf GmbH plant die Erweiterung einer Junghennen-Aufzuchtanlage von 29.990 auf 84.960 Tierplätze in Finkenthal im Landkreis Rostock. (Link zur Bekanntmachung.) Die Biohof Walkendorf GmbH gehört zum Erzeugerzusammenschluss Fürstenhof, der als einer der größten Bio-Erzeuger Deutschlands gilt. …
24.11.2014
Bild: Den Mutigen eine Stimme gebenBild: Den Mutigen eine Stimme geben
Forum Vietnam 21

Den Mutigen eine Stimme geben

… Berichterstattung wirft die Ausstellung ein Licht auf ausgewählte Länder Südostasiens wie Burma, Philippinen, Vietnam, Kambodscha u.a. und zeigt auf, welche Problemstellungen sich in Bezug auf Medien- und Meinungsfreiheit ergeben. Leitfragen sind dabei: Wie zeigt sich öffentlicher Protest und Regierungskritik in diesen Ländern? Wie wird mit oppositionellen Gruppen oder einzelnen Dissidenten verfahren? Welche Auswirkungen hat dies auf die Medienlandschaft und die Nutzung von Medien in den einzelnen Ländern? Welche Medien werden von Aktivisten genutzt …
20.10.2014
Bild: Charity-Auktion zum Weltkindertag im Billstedt Center HamburgBild: Charity-Auktion zum Weltkindertag im Billstedt Center Hamburg
Society Relations

Charity-Auktion zum Weltkindertag im Billstedt Center Hamburg

… Billstedt Center Hamburg. Gemeinsam mit 20 Schülerinnen und Schülern der Ganztagsgrundschule Mümmelmannsberg versteigerten sie puppengroße T-Shirts. „Fünf Euro, zehn Euro, 20 Euro – verkauft!“ mit stolzem Lächeln in den Gesichtern präsentierten und versteigerten Hamburger Mädchen und Jungen Mini-Protest-Pullis an die Besucher des Einkaufszentrums. Kinder sollen lachen. Kinder sollen spielen. Kinder sollen zur Schule gehen. So stellen sie sich eine glückliche Kindheit vor und das haben sie in vielen bunten Farben auf die puppengroßen T-Shirts gemalt, …
23.09.2014
Wehrdienst ohne Waffe: 50 Jahre Bausoldaten in der DDR
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Wehrdienst ohne Waffe: 50 Jahre Bausoldaten in der DDR

… 50. Jahrestag der Einführung des Bausoldatendienstes daher ein besonderes Augenmerk. Broschüre „Die DDR-Bausoldaten“ der Bundesstiftung Aufarbeitung Gemeinsam mit der Thüringischen Landeszentrale für politische Bildung hat die Bundesstiftung Aufarbeitung die Broschüre „Die DDR-Bausoldaten. Politischer Protest gegen die SED-Diktatur“ herausgegeben. Der Autor Thomas Widera gibt darin einen pointierten Überblick über die Geschichte der DDR-Bausoldaten von den Anfängen bis zur Friedensbewegung der 1980er Jahre und beleuchtet das Spannungsverhältnis …
26.08.2014
Bild: ÖDP-Experte Striedl kritisiert das geplante Freihandelsabkommen CETA als Gefahr für die DemokratieBild: ÖDP-Experte Striedl kritisiert das geplante Freihandelsabkommen CETA als Gefahr für die Demokratie
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

ÖDP-Experte Striedl kritisiert das geplante Freihandelsabkommen CETA als Gefahr für die Demokratie

… Investoren in geheimen Vereinbarungen geschaffen werden!“, so Striedl weiter. „Die beteiligten Politiker schrecken scheinbar nicht davor zurück, den demokratischen Rechtsstaat im Interesse von Großkonzernen und Investoren auszuhöhlen mit dem fadenscheinigem Argument sie würden einen volkswirtschaftlichen Dienst an der Allgemeinheit leisten. Es ist unverständlich, warum die Regierungen über die essentiellen Interessen ihrer Bürger geheim verhandeln! Uns bleibt allein die Möglichkeit den Protest gegen diese unverschämte Politik aufrecht zu erhalten“.
12.08.2014
Die First Lady der ROC besucht Japan
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Die First Lady der ROC besucht Japan

… Japans zu zeigen. Der Besuch von Frau Chow wurde verschoben, nach einigen Ungereimtheiten über Prospekte, die vom TNM in Auftrag gegeben wurden, in denen das NPM als „Taipei Palace Museum“ bezeichnet wurde. Das Präsidentenamt und das Außenministerium legten dagegen am 20. Juni sofortigen Protest ein und forderten das TNM dazu auf, Schritte zu unternehmen, um die Situation zu bereinigen. Am 23. Juni kam die Antwort vom TNM, die das Problem auf die japanischen Sponsoren der Ausstellung schob. Zeniya äußerte auch Bedauern über die Kontroverse während …
31.07.2014
Große Tierfabrik in Buckautal (Brandenburg) geplant
Tierfabriken-Widerstand

Große Tierfabrik in Buckautal (Brandenburg) geplant

In Buckautal, Ortsteil Steinberg, im Landkreis Potsdam-Mittelmark soll eine Junghennen-Aufzuchtanlage für 100.000 Tiere gebaut werden. Das Bündnis Tierfabriken-Widerstand ruft die Bevölkerung dazu auf, Protest und Widerstand zu organisieren. Buckautal, 28. Juli 2014. Der Agrarhof Steinberg plant den Bau einer Junghennen-Aufzuchtanlage für insgesamt 100.000 Tiere in Buckautal im Landkreis Potsdam-Mittelmark. Die geplante Anlage soll im Dreieck zwischen den Ortschaften Bücknitz, Glienecke und Steinberg gebaut werden, im Abstand von nur 500 Metern …
28.07.2014
Bild: PIRATEN-Stammtisch und NSA-Dagger-KomplexBild: PIRATEN-Stammtisch und NSA-Dagger-Komplex
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

PIRATEN-Stammtisch und NSA-Dagger-Komplex

… ab 19.30 Uhr im Ristorante Da Giulio in der Einsiedlerstraße 1 in Gernsheim statt. Interessierte sind herzlich willkommen. Thema wird dabei u.a. die Nutzung von Abwärme sein. Des weiteren wird ein kleiner Beitrag zum bundesweiten Anti-Überwachungs-Aktionstag am 26. Juli diskutiert. Am US-"Dagger Complex", der europäischen Geheimdienstzentrale der NSA, plant der "NSA-Schutzbund" eine große Jubiläumsparty zum "Einjährigen" - mit Musik und Redebeiträgen. Start des Protest-Spazierganges ist, wie jeden Samstag, um 15 Uhr am Marktplatz in Griesheim.
16.07.2014
Bild: Rogate-Kloster: Pater Frido Pflüger vom Jesuiten Flüchtlingsdienst im InterviewBild: Rogate-Kloster: Pater Frido Pflüger vom Jesuiten Flüchtlingsdienst im Interview
Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin

Rogate-Kloster: Pater Frido Pflüger vom Jesuiten Flüchtlingsdienst im Interview

… abzuschieben. Diese Herkunftsländer sollen grundsätzlich zu “sicheren Herkunftsländern” erklärt werden, obwohl Roma dort einer so massiven rassistischen Diskriminierung unterworfen sind, dass es teilweise einer Verfolgung gleichkommt. Gestern war es nun Thema im Bundestag. Warum haben Sie beim Bundesinnenminister Protest eingelegt? Frido Pflüger: Diese Menschen fliehen zu uns, und wir ändern sogar unsere Gesetze – nicht, um ihnen zu helfen, sondern um sie noch schneller wieder loszuwerden. Das ist doch ein Armutszeugnis für unseren Rechtsstaat! …
14.07.2014
Bild: Freie Schulen in Mecklenburg-Vorpommern klagen gegen umstrittene PrivatschulverordnungBild: Freie Schulen in Mecklenburg-Vorpommern klagen gegen umstrittene Privatschulverordnung
Verband Deutscher Privatschulen Nord (VDP Nord)

Freie Schulen in Mecklenburg-Vorpommern klagen gegen umstrittene Privatschulverordnung

… Gutachten hatte die Verordnung bereits für rechtswidrig erklärt. Jetzt wehren sich die Schulen vor Gericht und bekommen dabei Unterstützung von einem der renommiertesten deutschen Verfassungsrechtler. Mit einer Großdemo wollen Schüler, Lehrer und Eltern freier Schulen ihren Protest auf die Straße tragen. „Der Landtag hat klare Regeln für die Finanzierung der Schulen aufgestellt. Minister Brodkorb stellt sich mit seiner Verordnung über das Gesetz. Mit der Normenkontrollklage wollen wir den rechtswidrigen Zustand endlich beenden“, erklärt Christian …
01.07.2014
Bundesstiftung Aufarbeitung erinnert an Volksaufstand vom 17. Juni 1953
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Bundesstiftung Aufarbeitung erinnert an Volksaufstand vom 17. Juni 1953

… der DDR erinnert die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur an dessen besondere Bedeutung: „Der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 ist ein zentrales Ereignis der deutschen Freiheitsgeschichte“, sagte die Geschäftsführerin der Bundesstiftung Aufarbeitung Anna Kaminsky. „Mit ihrem Protest haben die Menschen damals deutlich gemacht, dass die DDR eine Diktatur war, die sich letztlich auf die Waffengewalt der Sowjetunion und der eigenen Sicherheitskräfte stützen musste“, erklärte Anna Kaminsky. Auch außerhalb großer Jahrestage müsse der Volksaufstand …
16.06.2014

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