(openPR) Ich weiß es ist brisant während des Wahlkampfes Statements zu einem Thema wie TTIP oder CETA herauszugeben, aber ich möchte die Worte von Frau Merkel aufgreiffen: "Der Mensch im Mittelpunkt".
Es ist bekannt dass ich ein Mensch bin der sich für den Erhalt von Gesundheit, Natur, Umwelt Arbeitplätzen, Tieren sowie Menschenrecht, Menschenwürde und Freiheit einsetzt.
Ohne Arbeit geht es uns allen schlecht, aber genau darauf laufen TTIP & Co. hinaus.
Rund 600.000 Arbeitsplätze werden bis 2025 in der EU verloren gehen, davon allein 134.000 in Deutschland.
Frau Merkel verspricht 160.000 neue Arbeitsplätze, die sind allerdings nicht allein nur für Deutschland, sondern für die gesamte EU.
Deutlich merkt man, es wird nicht mit offenen Karten gespielt. Dies wäre aber notwendig um Vertrauen zu generieren.
Sigmar Gabriel will das Freihandelsabkommen um jeden Preis unterschreiben, trotz diversem Widerspruch aus den eigenen Reihen, trotz massiver Kritik und Widerspruch der Bevölkerung.
Es ist eindeutig, dass das Freihandelabkommen nicht zum Wohle der Bürger ist, man will es aber dennoch einfach durchdrücken.
Frankreich verliert 130.000 und Nordeuropa verlieren sogar 223.000 ihrer Jobs bis 2025.
Außerdem werden die Netto-Haushaltseinkommen kleiner: In Deutschland allein um 3.402 Euro pro Jahr, in Frankreich um 5.518 Euro, in Nordeuropa werden die Arbeitnehmer 4.848 Euro pro Jahr verlieren.
Nicht so heftig sind die Folgen für Südeuropa. Doch auch hier gibt es in allen Bereichen eigentlich nur Verluste. 90.000 Jobs würden dort etwa wegfallen, das Haushaltseinkommen würde um 165 Euro pro Jahr pro Arbeitnehmer sinken. Der Grund dafür: Den Südeuropäern geht es heute schon schlechter, denn die Exporte sind eindeutig schwächer.
Profitieren wird nur Amerika von TTIP: Alle Kennzahlen sind positiv: Anstieg der Exporte um 1,02 Prozent, BIP-Wachstum um 0,36 Prozent, 784.000 neue Jobs, 699 Euro mehr Haushaltseinkommen und etwa gleich viele Steuereinnahmen.
TTIP & Co. wird an den meisten Fimen nicht vorbeigehen, also seid wachsam und mehr als kritisch, die Zeiten haben sich geändert und ein sicherer Job sichert die eigene Existenz.
Das Freihandelsabkommen ist wie eine feindliche Übernahme unserer Wirtschaft anzusehen, ein Ausbeuten welches die USA wieder wirtschaftlich nach oben bringt, und Europa in die Knie zwingt. Mit Heuschrecken wie Cerberus Capital Management haben wir auch das beste Beispiel, denn die fressen uns schon auf, siehe City Center Buchholz.
Die Stadt Buchholz in der Nordheide hat in einer Ratssitzung mit einer großen Mehrheit einer TTIP Resolution zugestimmt. Die Resolution bietet aber keine Rechtssicherheit und ist somit nur ein Zeichen von Protest. Dieses Zeichen der Stadt ist aber ein gutes Zeichen und darf daher auch nicht abgewertet werden.
Was bedeuten aber TTIP & Co. noch?
Gechlorte Hühner, Hormonfleisch, Massentierhaltung, Fracking, Genmanipulierte Lebensmittel und andere Handelswaren werden unsere Märkte fluten, einen sehr nachlässigen Datenschutz und eine privatisierte Wasserversorgung. Das geht zu Lasten unserer Gesundheit.
Gesundheitsstandards werden auf ein tiefes Niveau fallen und Medikamente, die bisher keine Zulassung in Deutschland erhalten haben, werden eine Zulassung bekommen.
Mit dem Freihandelsabkommen werden systematisch die Demokratie und auch der Rechtsstaat ausgehöhlt, dazu können ausländische Unternehmen und Konzerne die EU Staaten unter Ausschluss der Öffentlichkeit auf hohe Schadensersatzzahlungen verklagen wenn diese Gesetze verabschieden die deren Gewinne reduzieren.
Und letzteres wird in jedem Fall eintreten.
Im Detail gesehen öffnet das Freihandelsabkommen einer Privatisierung alle Tore und erleichtert den Konzernen auf Kosten aller riesen Gewinnen und Profite bei der Wasserversorgung sowie bei Gesundheit und Bildung zu erzielen. Gerade auf dem Gesundheitssektor ist hoffentlich jedem klar: Was in den USA erlaubt und zugelassen ist, wird im Falle des Freihandelsabkommen auch in der EU legalisiert und zugelassen.
Damit wäre dann auch die kürzlich verbotene Kartoffelsorte „Amflora“ (Gen-Kartoffel) erlaubt.
Chemikalien die keine Zulassung bei uns haben, in Amerika aber schon sehr viel Unheil angerichtet haben, wird es dann im Baumarkt um die Ecke geben.
Das wohl grausamste Beispiel ist ein Klebstoff der NPB enthält und in Deutschland und der EU nicht in den Verkehr gebracht werden darf.
Mahnendes Beispiel sollte Mexiko sein. Mit Mexiko haben die USA ebenfalls ein Freihandelsabkommen abgeschlossen. Schaut man sich an was dieses für Mexiko brachte, erkennt man schnell dass es in jeder Hinsicht nichts Gutes brachte.
Es gibt tausende Gründe gegen die Freihandelsabkommen zu stimmen!
Das Länderquorum wird schlicht ignoriert, obwohl es ein von der EU vorgegebenes Mittel gegen die Freihandelsabkommen sein soll.
Man täuscht damit Bürgerbeteiligung vor, mehr nicht.
Am 23. April 2016 findet aufgrund der Anwesenheit von Angela Merkel und Barack Obama in Hannover (Messe) eine Großdemo statt, auf die ich hinweisen möchte.
Ort: Opernplatz in Hannover, nähe Hauptbahnhof Zeit: Samstag, 23. April 2016, 12 Uhr
Ort: Opernplatz in Hannover, nähe Hauptbahnhof
Zeit: Samstag, 23. April 2016, 12 Uhr
- Uwe Schulze -
