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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Protest

Bild: Rogate-Kloster: Pater Frido Pflüger vom Jesuiten Flüchtlingsdienst im InterviewBild: Rogate-Kloster: Pater Frido Pflüger vom Jesuiten Flüchtlingsdienst im Interview
Rogate-Kloster St. Michael zu Berlin

Rogate-Kloster: Pater Frido Pflüger vom Jesuiten Flüchtlingsdienst im Interview

… abzuschieben. Diese Herkunftsländer sollen grundsätzlich zu “sicheren Herkunftsländern” erklärt werden, obwohl Roma dort einer so massiven rassistischen Diskriminierung unterworfen sind, dass es teilweise einer Verfolgung gleichkommt. Gestern war es nun Thema im Bundestag. Warum haben Sie beim Bundesinnenminister Protest eingelegt? Frido Pflüger: Diese Menschen fliehen zu uns, und wir ändern sogar unsere Gesetze – nicht, um ihnen zu helfen, sondern um sie noch schneller wieder loszuwerden. Das ist doch ein Armutszeugnis für unseren Rechtsstaat! …
14.07.2014
Bild: Freie Schulen in Mecklenburg-Vorpommern klagen gegen umstrittene Privatschulverordnung
Verband Deutscher Privatschulen Nord (VDP Nord)

Freie Schulen in Mecklenburg-Vorpommern klagen gegen umstrittene Privatschulverordnung

… Gutachten hatte die Verordnung bereits für rechtswidrig erklärt. Jetzt wehren sich die Schulen vor Gericht und bekommen dabei Unterstützung von einem der renommiertesten deutschen Verfassungsrechtler. Mit einer Großdemo wollen Schüler, Lehrer und Eltern freier Schulen ihren Protest auf die Straße tragen. „Der Landtag hat klare Regeln für die Finanzierung der Schulen aufgestellt. Minister Brodkorb stellt sich mit seiner Verordnung über das Gesetz. Mit der Normenkontrollklage wollen wir den rechtswidrigen Zustand endlich beenden“, erklärt Christian …
01.07.2014
Bundesstiftung Aufarbeitung erinnert an Volksaufstand vom 17. Juni 1953
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Bundesstiftung Aufarbeitung erinnert an Volksaufstand vom 17. Juni 1953

… der DDR erinnert die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur an dessen besondere Bedeutung: „Der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 ist ein zentrales Ereignis der deutschen Freiheitsgeschichte“, sagte die Geschäftsführerin der Bundesstiftung Aufarbeitung Anna Kaminsky. „Mit ihrem Protest haben die Menschen damals deutlich gemacht, dass die DDR eine Diktatur war, die sich letztlich auf die Waffengewalt der Sowjetunion und der eigenen Sicherheitskräfte stützen musste“, erklärte Anna Kaminsky. Auch außerhalb großer Jahrestage müsse der Volksaufstand …
16.06.2014
Bild: Neue rechtsradikale populistische Mehrheiten in Europa: Protest gegen Armut, Arbeitslosigkeit, WillkürBild: Neue rechtsradikale populistische Mehrheiten in Europa: Protest gegen Armut, Arbeitslosigkeit, Willkür
Agenda 2011 - 2012

Neue rechtsradikale populistische Mehrheiten in Europa: Protest gegen Armut, Arbeitslosigkeit, Willkür

… Milliarden Euro überschuldet. Die Schieflage in der sich Geber- und Nehmerländer befinden hat auch damit zu tun, dass sie ihre Infrastrukturen sträflich vernachlässigten. Es fehlt Geld an allen Ecken und Kanten. Dem stellen sich Bürger in Europa entgegen und protestieren gegen Armut und Arbeitslosigkeit mit „fast“ allen Mitteln. Das ist Gift für Medien, Politiker, Wissenschaftler die mit ihrem Latein, nur „niedrige Löhne halten uns im Wettbewerb“ und „Wirtschaftswachstum ist das Maß aller Dinge“ am Ende sind. Hinter dieser Entwicklung stehen …
30.05.2014
Brandenburger Flughafenrebell Schulze kritisiert BER-Chef Mehdorn als „frech“ und „überheblich“
COMPACT Magazin

Brandenburger Flughafenrebell Schulze kritisiert BER-Chef Mehdorn als „frech“ und „überheblich“

… ist. (…) Schlimmer kann es nicht mehr werden“. Mehdorn hatte zuletzt weitere Finanzmittel in Höhe von 1,1 Milliarden Euro gefordert, um den BER fertigzustellen, war damit jedoch zunächst bei den Volksvertretern gescheitert. Nach Ansicht von Schulze, der 2011 aus Protest gegen die Flughafenpolitik die SPD verlassen hat und zu den kommenden Wahlen für die Freien Wähler (BVB) antritt, machten sich die hohen Mehrkosten des Flughafens bereits bei der Finanzierung wichtiger Infrastrukturmaßnahmen in Brandenburg bemerkbar. Gerade mal 20 Millionen Euro …
21.05.2014
Bild: Veranstaltungshinweis und Protest mit Herz und Verstand: Demo am 10. Mai um 12 Uhr in FreiburgBild: Veranstaltungshinweis und Protest mit Herz und Verstand: Demo am 10. Mai um 12 Uhr in Freiburg
Deutscher Hebammenverband, Kreisverband Freiburg ­- Breisgau-Hochschwarzwald ­- Emmendingen:

Veranstaltungshinweis und Protest mit Herz und Verstand: Demo am 10. Mai um 12 Uhr in Freiburg

… Demo teilzunehmen. Denn es geht um viel mehr als um ein „paar Hebammen“. „Ich gehe so weit zu behaupten, dass ein Aus der Hebammen langfristig unsere gesamte Gesellschaft beeinflussen kann“, so Nicole Junker, freie Hebamme in Freiburg und Aktive im Hebammenprotest, sie appelliert lautstark und herzlich: „Liebe interessierte Öffentlichkeit, lasst uns, unsere ungeborenen Kinder und unsere werdenden Eltern nicht im Stich. Kommt am 10. Mai zahlreich, informiert Freunde, Bekannte, nutzt Eure E-Mail-Verteiler und streut die Info in Facebook und auf der …
08.05.2014
"Die Protestmacher" ein Film von Dieter Rucht
AH Bühnenbau & PR

"Die Protestmacher" ein Film von Dieter Rucht

… 2014 ab 19 Uhr findet die nächste Filmvorführung in Anwesenheit des Regisseurs Dieter Rucht im Haus der Demokratie und Menschenrechte statt: Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin Der Film zeigt vier politische „Vollzeitaktivisten“. Sie sind im Rahmen unterschiedlicher Protestbewegungen zu den Themenbereichen Atomenergie, Gentechnik und Bankenregulierung in Deutschland engagiert. Die vier wurden mit der Kamera über rund zwei Jahre hinweg begleitet. Sie erzählen über ihre ihre Aktionen, Erfolge und Misserfolge, ihren Lebensalltag. Prof. Dieter Rucht …
02.05.2014
Bild: "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen"Bild: "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen"
Dokumentationsstelle der Antirassistischen Initiative Berlin

"Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen"

… viele Versuche unter­nom- men worden. Trotz der repressiven Lebensbedingungen gelang der Aufbau von Flüchtlingsorganisationen und bundesweiten Ver­netzungen. Vor allem durch spektakuläre Hunger- und Durststreiks in den letzten beiden Jahren, durch Platzbesetzungen in der Mitte der Städte, durch lange Protestmärsche gelang es Flüchtlingen in Bayern, Hamburg und Berlin, sich aus der Isolation zu befreien und den öffentlichen Raum zu nut­zen, um Gehör zu finden. Im Jahre 2013 gingen die Protestierenden bei den Demonstrationen für Bleiberecht und den …
24.04.2014
Das Versuchstier des Jahres 2014: der Affe
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Das Versuchstier des Jahres 2014: der Affe

… Mauritius plant zudem, Tierexperimente aus aller Welt im Land anzusiedeln. Die EU-Tierversuchsrichtlinie, die Affenversuche erschwert, wird damit wiederum ausgehebelt. Der Bundesverband hat dagegen eine Online-Aktion gestartet sowie alle großen deutschen Reiseveranstalter zum Protest aufgerufen. „Wir verlangen von Politik, Forschung und Industrie, EU-Recht einzuhalten und konsequent in die tierversuchsfreie Forschung zu investieren“, schließt Simons. Seit 2003 ernennt der Bundesverband Menschen für Tierrechte das „Versuchstier des Jahres“. Damit …
18.03.2014
Deutschland zeigt Flagge für Tibet - …und was ist mit Merkel?
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Deutschland zeigt Flagge für Tibet - …und was ist mit Merkel?

… einzusetzen“, sagt Tsewang Norbu, Vorstandsmitglied der TID. „Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse ist dieses Zeichen der Solidarität so wichtig.“ Die TID ist sehr alarmiert von den Entwicklungen der letzten Monate. „Mittlerweile haben sich 127 Tibeter aus Protest gegen die chinesische Unterdrückungspolitik selbst verbrannt. Während die chinesische Regierung in Tibet weiterhin auf Gewalt setzt, wählt die internationale Gemeinschaft China in den UN Menschenrechtsrat“, so Tsewang Norbu. „Uns erschreckt das Missverhältnis von Chinas Handeln zu …
03.03.2014
Bild: AGfaN hat es auch satt!
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

AGfaN hat es auch satt!

… Menschen sowie gegen die Zerstörung der Regenwälder für den Futtermittelanbau und die nicht mehr zu verantwortenden Umweltbelastungen durch Gülle und Bioaerosole (luftgetragene, an Staub gebundene Krankheitskeime und Schadgase wie Ammoniak), zulasten nachfolgender Generationen. Der Protest richtete sich aber gleichermaßen gegen den immer noch horrenden Einsatz von Antibiotika in den Massentierhaltungen, die drohende Zulassung gentechnisch manipulierter Pflanzen und das Klonen von Tieren, gegen die Verschwendung pflanzlicher Grundnahrungsmittel auf dem …
23.01.2014
Bild: FREIE WÄHLER Europa: Kritik am vorläufigen Stopp der Freihandelsverhandlungen TTIPBild: FREIE WÄHLER Europa: Kritik am vorläufigen Stopp der Freihandelsverhandlungen TTIP
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Europa: Kritik am vorläufigen Stopp der Freihandelsverhandlungen TTIP

… reicht nicht aus, TTIP muss insgesamt ad acta gelegt werden!" unterstreicht der Zweitplazierte auf der Europa-Bundesliste der Bürgerpartei, Wolf Achim Wiegand. Der Hamburger FREIE-WÄHLER-Landesvorsitzende betont in einer persönlichen Erklärung: "Gut ist, dass der zunehmende öffentliche Protest gegen die Verhandlungen zwischen der EU und den USA für ein transatlantisches Freihandelsabkommen endlich Wirkung zeigt. Die Ankündigung von EU-Handelskommissar Karel De Gucht, bestimmte Themen für ein Vierteljahr aus den umstrittenen Geheimgesprächen herauszuhalten, …
21.01.2014
Bild: Kreativer Protest am Flughafen Zürich
AG STG - Aktionsgemeinschaft Schweizer Tierversuchsgegner

Kreativer Protest am Flughafen Zürich

… Tierversuchslabors der Welt transportiert. Die Flüge sind eine immense Tortur, verursacht durch Kälte, Durst, Lärm und Stress. Nach der Ankunft erwartet die Affen ein grausames Schicksal in einem Tierversuchslabor. Die AG STG (Aktionsgemeinschaft Schweizer Tierversuchsgegner) protestierte heute mit einer kreativen Aktion am Flughafen Zürich erneut gegen dieses schmutzige Geschäft der Air France. «Achtung! Zur Seite bitte!» rief der Sicherheitsbeamte. Dahinter schleppten eine Stewardess und ein Tierpfleger der fiktiven Fluggesellschaft «Air Frost» …
06.12.2013
Bild: Aktionsbündnis B87n: Sachsen gibt B87n-Planungen ab, bleibt aber in der politischen Verantwortung
Werkstatt für nachhaltiges Leben und Arbeiten e.V.

Aktionsbündnis B87n: Sachsen gibt B87n-Planungen ab, bleibt aber in der politischen Verantwortung

… Planungsstopp und keine weitere Flächenversiegelung für den Straßenbau forderte auch das Aktionscamp "B87n – mach dich vom Acker!", das am letzten Wochenende direkt an der geplanten Trasse in Sehlis stattfand. Ein vielfältiges Programm, das sich nicht auf Protest und Kritik beschränkte, sondern konkrete Alternativen zur derzeit zumeist rein wachstumsorientierten Politik diskutierte, lockte Aktivisten aus Nah und Fern und über hundert Besucher zum Camp. Am Freitag hatte das Aktionscamp mit künstlerischen Interventionen in der Leipziger Innenstadt …
11.07.2013
Bild: Aktionscamp gegen B87n bei Leipzig startet und fordert sofortigen PlanungsstoppBild: Aktionscamp gegen B87n bei Leipzig startet und fordert sofortigen Planungsstopp
Werkstatt für nachhaltiges Leben und Arbeiten e.V.

Aktionscamp gegen B87n bei Leipzig startet und fordert sofortigen Planungsstopp

Vom 04.-08.Juli 2013 protestiert ein breites Bündnis von Anwohner*innen, Umweltgruppen, Wachstumskritiker*innen und regionalen Bürgerinitiativen mit dem selbstorganisiertem Protestcamp „B87n – mach dich vom Acker!“ in Sehlis bei Taucha gegen das umstrittene Bauprojekt. Mit Aktionen, inhaltlichen und praktischen Workshops sowie einem vielfältigen Musik- und Kulturprogramm wird gegen die Pläne der sächsischen Regierung mobil gemacht, das Naturschutzgebiet der Parthenaue zu zerstören. Heute beginnt unter dem Motto „B87n - Mach dich vom Acker!“ das …
04.07.2013
Bild: Beamtenbund Köln reicht Petition gegen das verfassungswidrige Besoldungsvorhaben einBild: Beamtenbund Köln reicht Petition gegen das verfassungswidrige Besoldungsvorhaben ein
dbb Beamtenbund und Tarifunion Köln

Beamtenbund Köln reicht Petition gegen das verfassungswidrige Besoldungsvorhaben ein

… der Steuer- und Polizeigewerkschaft sowie durch den Richterbund um 13:30 Uhr der Landtagspräsidentin Carina Gödecke und der Vorsitzenden des Petitionsausschusses des NRW Landtages – Rita Klöpper – übergeben. Im Vorfeld der Übergabe, wird der dbb Köln als weiteres Zeichen des Protestes sowie zur Wertschätzung jeder einzelnen Unterschrift, eine Mahnwache vor dem NRW Landtag abhalten. Die Mahnwache beginnt – ausgehend von dem Ziel, pro Unterschrift, eine Sekunde Mahnwache abzuhalten - am Vorabend des Übergabetages und somit am 11. Juli ab 20:00 Uhr …
03.07.2013
Bild: Wegen Prism: Protest zum Obama BesuchBild: Wegen Prism: Protest zum Obama Besuch
Change.org

Wegen Prism: Protest zum Obama Besuch

Über 30.000 Unterschriften in 72 Stunden gegen Überwachung Berlin 18. Juni. Der bevorstehende Besuch von US-Präsident Obama wird für viele Menschen durch die Diskussionen um die Überwachung von Online-Kommunikation durch den Geheimdienst NSA überschattet. Die bekannte Unternehmerin und Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg startete deswegen eine Online-Petition - die in kaum mehr als 72 Stunden bereits rapide gewachsen ist. Domscheit-Bergs Kritik richtet sich dabei nicht nur gegen die umfassenden Überwachungsprogramme allein, von denen PRISM …
18.06.2013
Thema: Pressemitteilung Protest
Bild: komba gewerkschaft nrw: Stadt Gütersloh bei Überstundendebatte Feuerwehr zum Umdenken bewegenBild: komba gewerkschaft nrw: Stadt Gütersloh bei Überstundendebatte Feuerwehr zum Umdenken bewegen
komba gewerkschaft nrw

komba gewerkschaft nrw: Stadt Gütersloh bei Überstundendebatte Feuerwehr zum Umdenken bewegen

… in den Jahren 2002 bis 2006 Ausdruck zu verleihen, werden rund 60 Beamten der Berufsfeuerwehr Gütersloh am Freitagmittag vor dem Rathaus demonstrieren. Unterstützung erhalten sie dabei von Kollegen aus dem Umland sowie Familienmitgliedern. „Es soll ein ruhiger, aber deutlicher Protest gegenüber den Verantwortlichen werden, mit dem wir an die Moral der Stadt appellieren wollen, die von uns erbrachten Überstunden zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger der Stadt entsprechend zu entlohnen“, so Heinz Mentrup, Mitglied im Fachbereichsvorstand Feuerwehr und …
13.06.2013
Hermannsburger Missionsfest zum Thema "Toleranz"
Ev.-luth. Missionswerk in Niedersachsen

Hermannsburger Missionsfest zum Thema "Toleranz"

… der Direktorin werden dann die diesjährigen Freiwilligen zu ihrem Dienst ins außereuropäische Ausland entsendet. Entsendet werden auch die Teilnehmenden am Staffelgottesdienst in Eschede, der um 18:00 Uhr beginnt. Wie im vergangenen Jahr beteiligt sich das ELM damit am Protest gegen die Neonazis, die auf Hof Nahtz in Eschede am 22. Juni 2013 die Sonnenwende feiern wollen. In Zusammenarbeit mit verschiedenen Bürgerorganisationen soll der Protest ein starkes Signal gegen Rechtsextremismus setzen. Teilnehmende des Missionsfestes werden ermutigt, an …
13.06.2013
Bild: Schwarz/Weiss Buch 2: Alternative für Deutschland oder Alternative gegen DeutschlandBild: Schwarz/Weiss Buch 2: Alternative für Deutschland oder Alternative gegen Deutschland
Preußischer Anzeiger

Schwarz/Weiss Buch 2: Alternative für Deutschland oder Alternative gegen Deutschland

… ist die AfD die Alternative für oder die Alternative gegen Deutschland? Was ist und was will die Alternative für Deutschland? Ist es die neoliberale Partei, wie es die Kritiker sagen, die Anti-Euro-Partei, wie die Medien sie nennen? Oder ist es die Protestpartei unter dem Motto „So nicht!“? Knapp gefragt: Ist die AfD eine Alternative für oder eine Alternative gegen Deutschland? Ist es eine Scheinalternative? Diese kritische Streitschrift mit Für und Wider erwartet den Leser mit einer Rundschau durch die deutschen und internationalen Medienberichte, …
27.05.2013
Drastisch steigende Kindesinobhutnahmen - Das neue Kinderschutzgesetz sorgt für Chaos in Deutschland
Reporter kämpfen für Bürger

Drastisch steigende Kindesinobhutnahmen - Das neue Kinderschutzgesetz sorgt für Chaos in Deutschland

Hannover: Protest gegen Kindesentzug, Justiz- und Jugendamtswillkür bleibt ungehört - auch in dieser Kommunefindet sich keine Mehrheit für Kinder und Familienrechte! In Hannover demonstrieren Eltern und Kinder friedlich gegen Familiengerichte und Jugendämter. Die Gründe sind vielfältig und reichen von willkürlichen Kindesentzügen, sexuellen Missbräuchen in Kinderheimen bis hin zu einem Jungen der im Pflegeheim zu Tode gepflegt wurde - was bisher weder staatliche Beachtung fand noch untersucht wurde, klagt der Vater des toten Jungen. Gerhard Jüttner …
15.05.2013
Bild: Protest gegen Fleischhandelsfachmesse IFFA
Frankfurt Vegan

Protest gegen Fleischhandelsfachmesse IFFA

FRANKFURT · Mit einem kreativen Demonstrationszug durch die Frankfurter Innenstadt werden am kommenden Samstag, dem 04. Mai 2013, circa 50 oder mehr Menschen gegen die Internationale Fleischfachausstellung IFFA protestieren. Die Tierrechtsgruppe Frankfurt Vegan ruft zum Protest gegen die am 04. Mai 2013 eröffnende Fleischfachmesse IFFA auf. Unter dem Motto „Keine Leidmesse – nirgendwo!“ findet an diesem Tag eine Demonstration statt, die von der Frankfurter Innenstadt bis zum Messegelände führt. Ab 12 Uhr sind zunächst Redebeiträge und einzelne kreative …
02.05.2013
Bild: Tödliche Folgen der FlüchtlingspolitikBild: Tödliche Folgen der Flüchtlingspolitik
Antirassistische Initiative - Dokumentationsstelle

Tödliche Folgen der Flüchtlingspolitik

… traumatisierenden Zustand des Wartens und Hoffens auf ein Bleiberecht auch die zerstörerischen Lebensbedingungen der Flüchtlinge in den Lagern und Heimen. Suizidversuche und Selbstverletzungen als Ausdruck der Verzweiflung und Hoffnungslosigkeit, aber oft auch Ausdruck des Protestes. Ein Weg, den die Menschen wählen, weil sie keine andere Möglichkeit haben sich zu wehren. Dies wird besonders deutlich in Abschiebegefängnissen, wo Gefangene lebensgefährliche Hunger- oder Durststreiks durchführen, sich "kontrolliert" strangulieren, gefährliche Gegenstände …
19.04.2013
Hunderte Finanzbeamte protestieren am 11.04. in Köln gegen die Politik der Landesregierung
Deutsche Steuer- Gewerkschaft Köln

Hunderte Finanzbeamte protestieren am 11.04. in Köln gegen die Politik der Landesregierung

Protest gegen eine unredliche, unsoziale, ungerechte und Kraft-lose Politik Der Bezirksverband Köln der Deutschen Steuer-Gewerkschaft hat seine Mitglieder zur Teilnahme an der Protestveranstaltung vor dem Bürgerzentrum in Köln-Ehrenfeld am Rande des Empfangs der Kölner SPD aufgerufen. Die Enttäuschung und Verärgerung über die geplante Nichtübertragung des Tarifergebnisses auf die Beamten ist in der Finanzverwaltung besonders groß. Gerade die Führungskräfte und Leistungsträger im Ministerium, der Oberfinanzdirektion, der Betriebsprüfung und Steuerfahndung …
11.04.2013
Bild: East Side Gallery: „Dieser ,Kompromiss’ ist keiner”
Change.org

East Side Gallery: „Dieser ,Kompromiss’ ist keiner”

Über 82.000 Unterschriften auf Change.org und Proteste vor dem Roten Rathaus Berlin 28. März. Die Bewahrer der East Side Gallery haben sich heute enttäuscht von dem in Presseberichten angedeuten Vorgehen von Senat und Investor geäußert. „Dieser ,Kompromiss’ ist keiner”, sagte der Sprecher des Bündnisses „East Side Gallery retten”, Sascha Disselkamp. Nachdem ihr Protest bereits die am schnellsten wachsende deutsche Online-Petition auf Change.org hervorgebracht hat, demonstriert das Bündnis heute erneut am Roten Rathaus. „Was jetzt als angebliche …
28.03.2013
Bild: Krankenhausgipfel der Spitzenverbände springt zu kurzBild: Krankenhausgipfel der Spitzenverbände springt zu kurz
komba gewerkschaft

Krankenhausgipfel der Spitzenverbände springt zu kurz

… geworden sind.“ Man habe den Eindruck, Finanzmanager in Kliniken seien wichtiger als das ärztliche oder pflegerische Personal. Das System sei krank. Darin könne niemand gesund werden. Nicht zuletzt die Reaktion der Politik (Pflegeförderprogramm 2009-2011) auf den Protest von 130.000 Profis aus den deutschen Krankenhäusern habe gezeigt das Finanzhilfen anstelle von grundlegenden Änderungen eines fehlgeleiteten Systems nur allzu schnell verpuffen und bei den Gesundheitsberufen und Patienten nur Frust und Resignation erzeugen. Michael Kehren, Vorsitzender …
18.03.2013
Bild: ITB: Proteste und Kritik vor Rede des indonesischen Präsidenten
Survival International Deutschland e.V.

ITB: Proteste und Kritik vor Rede des indonesischen Präsidenten

… anzusprechen.” Regelmäßig werden Sicherheitskräfte gegen die indigene Bevölkerung in West-Papua eingesetzt. Auch Deutschland könnte in dieser Hinsicht eine Rolle spielen, da Indonesien seit mehreren Monaten versucht, deutsche Panzer zu importieren. Survival wird am Abend mit einer Protestaktion auf die Lage der indigenen Bevölkerung in Indonesien aufmerksam machen. Ein stiller Protest aus Luftballons soll an die unterdrückte Zivilgesellschaft in West-Papua erinnern. Gestern traf sich in Berlin der deutsche Außenminister Guido Westerwelle mit SBY. …
07.03.2013
ATICOM begrüßt Stellungnahme der Neuen Richtervereinigung zur EU-Richtlinie 2010/64
ATICOM - Fachverband der Berufsübersetzer und Berufsdolmetscher e.V .

ATICOM begrüßt Stellungnahme der Neuen Richtervereinigung zur EU-Richtlinie 2010/64

… wie Richterschaft und Polizei zusammengearbeitet hat“, so Gradincevic-Savic. „Die EU-Richtlinie 2010/64, die bis Oktober 2013 in nationales deutsches Recht umgesetzt werden muss, stellt die große Verantwortung von Dolmetschern und Übersetzern ganz besonders heraus.“Protest gegen geplante Senkung von Übersetzerhonoraren im Justizbereich Die gebotene Anerkennung der vielschichtigen und verantwortungsvollen Funktion muss sich nach Auffassung von ATICOM auch in einer adäquaten Vergütung der hochqualifizierten Dolmetschern und Übersetzern im Justiz- und …
06.03.2013
Bild: ‘Brutale Wilde’: Debatte um Gewalt bei indigenen Völkern geht weiter
Survival International Deutschland e.V.

‘Brutale Wilde’: Debatte um Gewalt bei indigenen Völkern geht weiter

… durch Jared Diamonds Bestseller Vermächtnis losgetretene Debatte um Gewalt in indigenen Gesellschaften geht mit dem nun veröffentlichten Buch des kontroversen amerikanischen Anthropologen Napoleon Chagnon weiter. Das Buch Noble Savages [Edle Wilde] von Chagnon hat bereits Proteste unter Experten und Yanomami ausgelöst: Davi Kopenawa, ein Sprecher der brasilianischen Yanomami und Präsident der Yanomami-Organisation Hutukara, hat sich gegen Chagnons Arbeit ausgesprochen: “[Chagnon] sagt über uns: ‘Die Yanomami sind Wilde!’ Er bringt den jungen Studenten …
04.03.2013
pro familia-Kampagne erfolgreich. Kardinal Meisner erlaubt Notfallverhütung.
Change.org

pro familia-Kampagne erfolgreich. Kardinal Meisner erlaubt Notfallverhütung.

… familia NRW, zeigt sich erfreut über die heute veröffentlichte Entscheidung von Kardinal Meisner, die Notfallverhütung der„Pille danach” für Vergewaltigungsopfer zuzulassen. „Dieser erste Erfolg ist wichtig für alle Frauen in Deutschland. Möglich gemacht wurde er durch den lauten öffentlichen Protest von über 38.000 Menschen auf Change.org und einem offenem Brief der pro familia NRW an Kardinal Meisner”, sagt Rita Kühn, Geschäftsführerin von pro familia NRW. Nach dem Bekanntwerden der Abweisung einer mutmaßlich vergewaltigten jungen Frau an zwei …
31.01.2013
Tageszeitung "Die Zeit" und Homosexualität
Pater Lingen

Tageszeitung "Die Zeit" und Homosexualität

"Gesetz gegen Homosexuelle in Russland. Wo bleibt der deutsche Protest? In Russland soll Propaganda für Homosexualität unter Strafe gestellt werden – ein Verstoß gegen Menschenrechte." So titelte die "Zeit" am 25.01.2013, 14:48 Uhr. Selben Tags um 17:07 Uhr trug der Verf., angemeldet als Pater_Lingen, in der dazugehörigen Diskussion den Kommentar Nr. 70. ein: »"Homosexualität" ist kein Menschenrecht - 1. Entgegen der Behauptunng der "Zeit" ist in keiner Menschenrechtskonvention "Homosexualität" als "Menschenrecht" deklariert. Bereits deshalb fällt …
27.01.2013
Bild: FDP fordert Korrekturen beim neuen RundfunkgebührenmodellBild: FDP fordert Korrekturen beim neuen Rundfunkgebührenmodell
FDP im Rat der Stadt Bochum

FDP fordert Korrekturen beim neuen Rundfunkgebührenmodell

… ersten Schätzungen eine Verdopplung der bisherigen Kosten. Viele mittelständische Betriebe und Unternehmen sind ebenso betroffen und haben zum Teil schon juristische Schritte gegen das neue Gebührenmodell angekündigt. Auch in den Städten Nordrhein-Westfalens regt sich Protest. In den Gemeindehaushalten wird der neue Rundfunkbeitrag zum überraschenden Kostentreiber. "Offensichtlich war den Bundesländern, die für den Rundfunkstaatsvertrag zuständig sind, die schwerwiegenden Folgen für die kommunalen Haushalte nicht bewusst", glaubt Haltt. Hinzu komme …
25.01.2013
Der Aufstand der Massen gegen die Homo-Ehe
Pater Lingen

Der Aufstand der Massen gegen die Homo-Ehe

In Paris haben am 13.01.2013 mehrere Hunderttausende Demonstranten gegen die Einführung der sog. "Homo-Ehe" protestiert. U.a. will die französische Regierung unter Präsident François Hollande das Adoptionsrecht für Homo-Gemeinschaften einführen. Die französische Bevölkerung ist zwar mehrheitlich ausdrücklich dagegen, aber in der Demokratie hat die Mehrheit eben nichts zu melden - jedenfalls dann, wenn ihre Meinung mal vernünftig sein sollte. Zudem können selbst sich ändernde Mehrheitsmeinungen nichts am Naturrecht ändern. Demgemäß "muß zunächst als …
14.01.2013
Bürgerinitiative Industriefreies Ramersdorf begrüßt erste Reaktionen auf Protest
Bürgerinitiative industriefreies Ramersdorf

Bürgerinitiative Industriefreies Ramersdorf begrüßt erste Reaktionen auf Protest

Die Münchner Bürgerinitiative "Industriefreies Ramersdorf" registriert erste Reaktionen auf ihrenProtest gegen die, auf den Flächen der Stadtwerke München an der Ständlerstraße in München-Ramersdorf, geplanten Eisenbahnwerkstätte des französischen Großkonzerns Veolia. Zahlreiche Mitglieder der Bürgerinitiative, aber auch individuelle Betroffene haben in den vergangenen Wochen Aufklärungsarbeit bei den Mitgliedern der öffentlichen Gremienlandschaft (Bezirksrat, Stadtrat, Bayrischer Landtag) betrieben um in aller Deutlichkeit auf die enormen verkehrs- …
06.12.2012
Bild: Wahlrecht, Hamburg: FREIE WÄHLER-Protest gegen verlängerte Legislaturperiode - "Seltener wählen? Nein Danke"Bild: Wahlrecht, Hamburg: FREIE WÄHLER-Protest gegen verlängerte Legislaturperiode - "Seltener wählen? Nein Danke"
FREIE WÄHLER Hamburg (FW)

Wahlrecht, Hamburg: FREIE WÄHLER-Protest gegen verlängerte Legislaturperiode - "Seltener wählen? Nein Danke"

… Die Bürgerpartei FREIE WÄHLER lehnt die von SPD und CDU beabsichtigte und von den Grünen unterstützte Verlängerung der Legislaturperiode für die Bürgerschaft um ein Jahr auf fünf Jahre ab. In einer Stellungnahme des Landesvorstandes heißt es: "Wir FREIE WÄHLER protestieren gegen die Selbstbedienungsmentalität in unserem Länderparlament: wir Bürger sollen künftig seltener wählen dürfen, bekommen dafür aber keine neuen Rechte als Ausgleich - so nicht, liebe Politiker!" Zur Begründung heißt es in der Stellungnahme der FREIEN WÄHLER u. a.: 1. Die reine …
05.12.2012
Bild: Fünf tibetische Mönche, die seit Monaten verschwunden waren, zu sechs bis sieben Jahren Gefängnis verurteiltBild: Fünf tibetische Mönche, die seit Monaten verschwunden waren, zu sechs bis sieben Jahren Gefängnis verurteilt
igfm

Fünf tibetische Mönche, die seit Monaten verschwunden waren, zu sechs bis sieben Jahren Gefängnis verurteilt

Monate nach ihrer willkürlichen Festnahme und ihrem Verschwinden sind fünf tibetische Mönche des Klosters Drango zu Gefängnisstrafen von sechs bis sieben Jahren verurteilt worden. Sie waren angeblich an der Protestaktion vom 23. Januar im Bezirk Drango (chin. Luhuo) der TAP Kardze (chin. Ganzi), Provinz Sichuan, beteiligt (1). Einer bestätigten, dem TCHRD zugegangenen Information zufolge wurde Tulku Lobsang Tenzin, 40, ein reinkarnierter Lama und Abt des Klosters Gochen, zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt, Geshe Tsewang Namgyal, 40, ein Lehrer …
26.11.2012
Bild: Ein junger Tibeter und eine Tibeterin starben am 15. November den Feuertod in RebkongBild: Ein junger Tibeter und eine Tibeterin starben am 15. November den Feuertod in Rebkong
igfm

Ein junger Tibeter und eine Tibeterin starben am 15. November den Feuertod in Rebkong

Zwei junge Tibeter setzten sich aus Protest gegen Chinas Herrschaft über Tibet in Rebkong in Brand und starben sogleich. Indessen unterbrachen die Behörden die Kommunikationswege, damit keine Nachrichten über Selbstverbrennungen die Ankündigungen über den Führungswechsel der herrschenden kommunistischen Partei überschatten mögen. Mit den heutigen Vorfällen stieg die Zahl der Selbstverbrennungen in Tibet auf 74 [76 bei Tibetan Review] seit dem Februar 2009. „Heute verbrannten sich zwei Personen in Rebkong“, teilte ein dort ansässiger Bewohner RFA …
23.11.2012
Bild: “6 Millionen Tibeter wollen Freiheit” Testament von Nyingkar Tashi, der sich am 12. November verbrannteBild: “6 Millionen Tibeter wollen Freiheit” Testament von Nyingkar Tashi, der sich am 12. November verbrannte
igfm

“6 Millionen Tibeter wollen Freiheit” Testament von Nyingkar Tashi, der sich am 12. November verbrannte

Ein Tibeter, der seinem feurigen Protest erlag, forderte in seiner Abschiedsbotschaft, die er vor seiner Protestaktion geschrieben hatte, „Freiheit und Unabhängigkeit für Tibet“. Nyingkar Tashi, 24, der in seinem Testament deutlich machte, daß er sich aus Protest gegen die chinesische Regierung verbrenne, flehte außerdem um die Rückkehr Seiner Heiligkeit des Dalai Lama. „Sechs Millionen Tibeter begehren Freiheit für Tibet, Unabhängigkeit für Tibet, die Freiheit zum Lernen der tibetischen Sprache, die Freiheit, ihre Muttersprache zu sprechen“, steht …
21.11.2012
Bild: Verbot für Mönche, die Totengebete für das Feueropfer Dorjee zu vollziehenBild: Verbot für Mönche, die Totengebete für das Feueropfer Dorjee zu vollziehen
igfm

Verbot für Mönche, die Totengebete für das Feueropfer Dorjee zu vollziehen

Die chinesischen Behörden untersagten Mönchen des Klosters Ngoshul, nach dem Tod eines jugendlichen Mönches , der starb, nachdem er sich im Dorf Ngoshul in der Gemeinde Gomang, TAP Ngaba, Provinz Sichuan, aus Protest gegen die chinesische Regierung in Brand gesetzt hatte, die Gebetsrituale zu vollziehen. Dorjee, 15, ein Novize des Klosters Ngoshul, legte am 7. November zusammen mit zwei Mitmönchen, Samdup und Dorjee Kyab, beide 16, vor dem Gebäude des Public Security Bureau der Gemeinde Gomang Feuer an sich. In Flammen stehend riefen sie Slogans …
20.11.2012
Bild: Ehemann der Tibeterin Dolkar Tsos festgenommen, weil er sich nicht von den Behörden bestechen ließBild: Ehemann der Tibeterin Dolkar Tsos festgenommen, weil er sich nicht von den Behörden bestechen ließ
igfm

Ehemann der Tibeterin Dolkar Tsos festgenommen, weil er sich nicht von den Behörden bestechen ließ

… hatte, fest, weil er das von den Lokalbehörden angebotene Bestechungsgeld zurückgewiesen hat. Exilquellen zufolge boten die Behörden Dhonue eine stattliche Summe an, wenn er aussagen würde, daß seine Frau Dolkar Tso sich wegen eines Familienstreits verbrannt habe und nicht aus Protest gegen die chinesische Herrschaft. Dhonue wies das Geld zurück, und nun ist er seit einer Woche im Gewahrsam des Sicherheitspersonals, man weiß nicht wo, noch, wie seine Lage ist. Dolkar Tso, Mutter einer 5jährigen Tochter und eines 2jährigen Sohnes, setzte sich …
19.11.2012
"Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2012" laut Friedrich-Ebert-Stiftung
Pater Lingen

"Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2012" laut Friedrich-Ebert-Stiftung

… demokratisch" (M12, 17). Wie demokratisch ist also die BRD? Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt es im "öffentlich-rechtlichen Fernsehen": a) Angela Merkel bei Reinhold Beckmann, ARD, 11.12.2006, zur Frage von "unpopulären" Entscheidungen, also solchen, die ohne Zustimmung, ja sogar gegen den klaren Protest des Volkes (populus) gefällt werden. O-Ton Merkel: "Wenn Sie immer erst die von Ihnen zitierte Umfrage machen, was die Leute davon halten, dann könnten wir das nicht machen. [...] Egal, was da jetzt geschrieben wird, was gesagt wird, das wird …
15.11.2012
Bild: Beim achten tibetischen Selbstverbrennungsprotest diese Woche starb ein Teenager, Schülerproteste in RebkongBild: Beim achten tibetischen Selbstverbrennungsprotest diese Woche starb ein Teenager, Schülerproteste in Rebkong
igfm

Beim achten tibetischen Selbstverbrennungsprotest diese Woche starb ein Teenager, Schülerproteste in Rebkong

Noch ein tibetischer Teenager verbrannte sich am Samstag, dem 10. November, aus Protest gegen die chinesische Herrschaft in der Provinz Gansu und starb. Damit stieg die Gesamtzahl der feurigen Proteste in den von Tibetern bewohnten Gebieten unter chinesischer Besatzung auf 70 [72 unter Miteinbeziehung von Thubten Nyandrak und Jetsun Atse]. Tibet-Gruppen vermuten, daß die Opfer durch ihre Tat ein kräftiges Signal an die KPC senden wollten, die derzeit zum 18. Parteikongreß in Peking zusammengetreten ist, um einmal in zehn Jahren eine neue Führungsspitze …
15.11.2012
Bild: Lhamo Tseten und Thubwang Kyab verbrannten sich am 26. Oktober in Gansu
igfm

Lhamo Tseten und Thubwang Kyab verbrannten sich am 26. Oktober in Gansu

… erlosch, bedeckten sie Lhamo Tsetens Körper mit einem gelben Tuch und brachten ihn in sein Heimatdorf. Indessen kommen immer mehr Tibeter in Fahrzeugen und Motorrädern in Amchok an“. Free Tibet, London, berichtete, daß der Internetdienst in der Gegend auf den Feuerprotest hin abgeschaltet worden sei, und daß chinesisches Sicherheitspersonal in großer Zahl aus der nahegelegenen Gemeinde Bora, wo es kürzlich zu einem derartigen Protest kam, abgezogen und nun in Amchok eingesetzt würde. Lhamo Tseten hinterläßt seinen Vater Namchuk Tsering, 49, seine …
06.11.2012
Bild: Chinesische Behörden versprechen hohe Belohnungen für Hinweise auf potentielle „Selbstverbrenner“
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Chinesische Behörden versprechen hohe Belohnungen für Hinweise auf potentielle „Selbstverbrenner“

Die chinesische Polizei animiert die Tibeter, sie über Personen zu informieren, die vorhaben sich zu verbrennen. Die chinesischen Behörden in der unruhigen Provinz Gansu bieten denjenigen eine großzügige Belohnung, die sie über „Planung von Selbstverbrennungsprotesten oder der Anstiftung dazu“ informieren, wobei sie sich verpflichten, die Sicherheit der Informanten zu gewährleisten. Am 21. Oktober erschienen offizielle Aushänge auf Tibetisch und Chinesisch in der Präfektur Kanlho (chin. Gannan) in der Provinz Gansu, auf denen die Bevölkerung aufgefordert …
06.11.2012
Bild: Der Tibeter Dorjee Rinchen verbrannte sich am 23. Oktober in LabrangBild: Der Tibeter Dorjee Rinchen verbrannte sich am 23. Oktober in Labrang
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Der Tibeter Dorjee Rinchen verbrannte sich am 23. Oktober in Labrang

Ein Tibeter zündete sich am Dienstag vor einer Poliziestation [oder militärischen Einrichtung wie es in einigen Meldungen heißt] in der Nähe des berühmten Klosters Labrang in der Provinz Gansu an. Es ist die siebte Selbstverbrennung aus Protest gegen die chinesische Herrschaft in ungefähr einem Monat. Dorjee Rinchen, 58, setzte sich am 23. Oktober um 15.30 h Ortszeit an der Hauptstraße der Ortschaft Labrang im Bezirk Sangchu, TAP Kanlho, in Brand. Nach einem Gerangel mit der chinesischen Polizei gelang es Ortsansässigen, seiner Überreste habhaft …
02.11.2012
Bild: Älterer tibetischer Nomade verbrannte sich amm 22. Oktober aus Protest bei lebendigem Leibe
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Älterer tibetischer Nomade verbrannte sich amm 22. Oktober aus Protest bei lebendigem Leibe

Zum 57. Selbstverbrennungsprotest kam es im berühmten Kloster Labrang Beim fünften Feuerprotest innerhalb eines Monats verbrannte sich am 22. Oktober ein Tibeter in einem für seinen Widerstand gegen die chinesische Herrschaft bekannten Kloster in Gansu und war sogleich tot. Dhondup, ein etwa 65jähriger Nomade und Bauer, zündete sich am Montag um 9.30 h Ortszeit rechts von dem zum Klosterkomplex Labrang gehörenden Serkhang („Goldener Tempel“) an. Die Selbstverbrennung ereignete sich auf dem Umrundungsweg und in der Nähe des Eingangs zum Kloster …
31.10.2012
Bild: 95. Würzburger Montagsspaziergang
Piratenpartei - Bezirksverband Unterfranken

95. Würzburger Montagsspaziergang

… Piraten und weiteren Aktivisten tatkräftig unterstützt. Es spricht Bände, dass die Flüchtlinge in Zelten bei eisiger Kälte ausharren um Ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Am 8. September waren die Flüchtlinge von Würzburg aus zu einem 600 Kilometer langen Protestmarsch nach Berlin aufgebrochen. Nach einem Monat hatten sie ihr Ziel erreicht und hoffen nun durch den Protest in der Hauptstadt endlich eine nachhaltige Verbesserung der Situation aller Flüchtlinge zu erreichen. Die Piratenpartei Unterfranken fordert, dass Menschenrechte für alle …
30.10.2012
Bild: Chinesische Behörden ermorden einen Tibeter, der sich selbst verbrennen wollte
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Chinesische Behörden ermorden einen Tibeter, der sich selbst verbrennen wollte

Verlautbarungen zufolge wurde ein Tibeter von chinesischen Sicherheitskräften ermordet, nachdem sie herausgefunden hatten, daß er sich aus Protest gegen Chinas fortgesetzte Besetzung Tibets in Brand setzen wollte. Am 23. August töteten chinesische Staatsbedienstete den 57jährigen Dorjee Rabten in einem Gästehaus in der Stadt Siling (Xining), wohin er zu einer medizinischen Untersuchung gefahren war. Nach Aussage von Gyaltsen Choedak, einem im Exil lebenden Tibeter mit Kontakten zu der Region, instruierten die Lokalbehörden später Dorjee Rabtens …
29.10.2012
Bild: Lhamo Kyab aus Sangchu in Osttibet: vierte Selbstverbrennung in diesem Monat
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Lhamo Kyab aus Sangchu in Osttibet: vierte Selbstverbrennung in diesem Monat

Ein weiterer Tibeter hat sich am Samstag aus Protest gegen Chinas kontinuierliche Besetzung Tibets in Bora, der Region Sangchu (chin. Xiahe) in der Tibetisch-Autonomen Präfektur Kanlho (chin. Gannan) in der Provinz Gansu (tibetische Provinz Amdo), in Brand gesetzt. Der 27jährige Lhamo Kyab, Vater zweier jüngerer Töchter, zündete sich um etwa zwei Uhr nachmittags in der Nähe des Klosters Bora im Bezirk Sangchu an. Augenzeugen zufolge erlag er noch am Tatort seinen Brandverletzungen. „Bereits in Flammen stehend forderte Lhamo Kyab die Rückkehr Seiner …
26.10.2012

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