Wegen Prism: Protest zum Obama Besuch

(openPR) Über 30.000 Unterschriften in 72 Stunden gegen Überwachung

Berlin 18. Juni. Der bevorstehende Besuch von US-Präsident Obama wird für viele Menschen durch die Diskussionen um die Überwachung von Online-Kommunikation durch den Geheimdienst NSA überschattet. Die bekannte Unternehmerin und Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg startete deswegen eine Online-Petition - die in kaum mehr als 72 Stunden bereits rapide gewachsen ist.

Domscheit-Bergs Kritik richtet sich dabei nicht nur gegen die umfassenden Überwachungsprogramme allein, von denen PRISM derzeit das bekannteste ist. Sie wünscht sich auch, dass Menschen wie Edward Snowden, die in einer offenen Demokratie fragwürdige staatliche Praktiken zur Diskussion stellen (sog. “Whistleblower”), nicht kriminalisiert werden.

Dass US-Präsident Obama vor diesem Hintergrund nun am Brandenburger Tor sprechen kann ist nach Ansicht von Anke Domscheit-Berg zumindest fragwürdig: „Es ist eine bittere Ironie, dass Barack Obama genau an diesem geschichtsträchtigen Ort der Freiheit eine Rede halten soll. Obama ist der US Präsident, der mehr als jeder Präsident vor ihm Whistleblower verfolgt und unter dessen Amtsführung mit PRISM die umfassendste Überwachung der Kommunikation und Internetnutzung von Staatsbürgern der USA und anderer Länder erfolgt - auch von uns in Deutschland.”

Die von ihr auf der Plattform Change.org gestartete Petition hat innerhalb von drei Tagen bereits über 30.000 Unterstützer gefunden und wächst derzeit nach wie vor rasant. Am 19. Juni um 15.00 Uhr planen Kritiker von PRISM zudem eine öffentlichkeitswirksame Demonstration am Großen Stern in Berlin.

Zur Petition: www.change.org/prism