“Tuttlingen sagt Nein!” – Piraten Freiburg solidarisieren sich

Die Piratenpartei ist mit bundesweit über 12.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien. Die PIRATEN treten vor allem für die Stärkung der Bürgerrechte, mehr Transparenz des Staates, den Abbau der Überwachung, Bekämpfung von Monopolen sowie freie und offene Bildung ein. Darüber hinaus hat die Piratenpartei Baden-Württemberg ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl im März 2011 auch um Bereiche wie Verbraucherschutz, Umwelt, Energie, Wirtschaft, Familien- und Sozialpolitik erweitert.

Bei der Europawahl (0,9%) und der Bundestagswahl (2,0%) hatten die PIRATEN im vergangenen Jahr erste Achtungserfolge erzielt und sind im Europaparlament durch die schwedische Piratpartiet schon mit zwei Abgeordneten vertreten. Auch gelang bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen in Aachen und Münster der Einzug in den Stadtrat. Dabei erhielt die Piratenpartei in Aachen in sieben der acht Stadtteile, in denen sie angetreten war, mit Wahlergebnissen zwischen 6,7% und 9,7% mehr Stimmen als die FDP.

Der Bezirksverband im Regierungsbezirk Freiburg umfasst die kreisfreie Stadt Freiburg und die Landkreise Ortenau, Emmendingen, Breisgau-Hochschwarzwald, Lörrach, Waldshut, Konstanz, Tuttlingen, Rottweil sowie den Schwarzwald-Baar-Kreis.

Als direkte Untergliederung des Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei Deutschland ist der Bezirksverband somit erster Ansprechpartner und Verwalter der 248 Piraten im Regierungsbezirk. Momentan sind dort sieben Stammtische und Crews aktiv, weitere befinden sich in der Gründung.

Erklärtes Ziel für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, zu denen die PIRATEN erstmals antreten, ist das Überspringen der 5-Prozent-Hürde und damit der Einzug in den Landtag.