Pressemitteilungen zu Extremismus

Wir, die WerteUnion verstehen uns als Bollwerk gegen Extremismus von rechts und links und gegen Islamismus. Wir streiten für freiheitliche Grundrechte und eine Politik des gesunden Menschenverstandes. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Spitzenkandidat der Partei: „Wir sind der Stachel im Fleisch von CDU und Grünen, damit es nach der Wahl kein ‚Weiter so‘ gibt, sondern einen Aufbruch. Dafür brauchen wir Ihre Stimme.“Nur noch fünf Tage bis zur Wahl. Weder mit der CDU noch mit den Grünen wird sich die Lage in Baden-Württemberg im Interesse der Menschen verbessern. …

… auch Kirchensteuer genannt, automatisch einziehen.Zusätzlich zahlt Rheinland-Pfalz mehr als 74 Millionen Euro an Staatsleistungen, die laut GG Artikel 140 längst hätten abgeschafft sein sollen.Die Partei erarbeitet ihre Positionen auf Basis der wissenschaftlichen Methode. Sie bekämpft Extremismus jeder Art, ob von rechts, von links oder religiös motiviert. Populistischem Gerede ohne faktischer Grundlage treten wir entschieden entgegen. Die etablierten Parteien stecken oft in ihren Ideologien fest, die in der Vergangenheit schon nicht weitergeholfen …

… Politik versagtDas Konzept der spirituellen Diplomatie stand im Zentrum der Konferenz. Sheikh Eşref Efendi aus Deutschland hob hervor, dass religiöse Gemeinschaften in Aufrichtigkeit zusammenkommen und in der Öffentlichkeit als Allianz der Gläubigen Hand in Hand stehen müssen. Er warnte vor Extremismus als "Virus des Satans" und rief zur Einhaltung der göttlichen Kodizes aller Religionen auf: "Im Islam gilt: Wer einen Menschen tötet, ist, als hätte er die gesamte Menschheit getötet. Im Judentum heißt es: Du sollst nicht töten. Im Christentum: Liebe …

… und Spielplätzen oder das Vorhandensein von Schwimmbädern und Bibliotheken. Wie wirkt sich all das auf uns aus? Wie beeinflusst das unsere Meinung über den Zustand der Demokratie und unser Vertrauen in sie? Und: Befeuert vernachlässigte Infrastruktur tatsächlich politischen Extremismus in der Bevölkerung?An der Suche nach Antworten beteiligen sich Prof. Dr. Gesa Foken (Verantwortung im Design), Prof. Dr. Mario Rund (Soziale Arbeit im Gemeinwesen) und Dr. Eszter Tóth (Kinderfreundliche und ko-kreative Stadtentwicklung) von der h_da. Als Gast wird …

… Vorträge sucht er immer wieder den Austausch mit Interessierten. Boeser ist Leiter des Netzwerks Politische Bildung Bayern und Initiator des Projekts „Streitförderer” bei dem es um die Förderung einer demokratischen Streitkultur sowie den Umgang mit politischem Extremismus geht. Aktuell hat er ein das Buch „Streitförderer für Demokratie. Warum wir sie brauchen. Wie Sie einer werden.” veröffentlicht. Boeser ist Akademischer Oberrat am Lehrstuhl für Pädagogik mit Schwerpunkt Erwachsenen- und Weiterbildung an der Universität Augsburg.wissenschaftliche …

… Eskalationen in vielen Ländern des Globalen Südens (etwa in Burkina Faso, Sudan, Äthiopien oder in den Drogenkriegen in Zentralamerika) verdeutlichen das gegenwärtig hohe Konfliktgeschehen. Dies verschärft zugleich politische Polarisierung und Extremismus in westlichen Gesellschaften, u.a. in Form von Antisemitismus, anti-muslimischem Rassismus und repressiver Migrationspolitik. Die Untersuchung der postkolonialen Hierarchien, die diesen Auseinandersetzungen eingeschrieben sind, zeigt so auch Möglichkeiten der nachhaltigen Konflikttransformation …

… Frauenanteil von ca. 50 % und damit der höchsten Frauenquote bei allen etablierten demokratischen Parteien in Deutschland. Sie folgt den Grundsätzen der Basisdemokratie und einer umfänglichen Transparenz. Jede Form von Extremismus wird abgelehnt. Aktive Bürgerbeteiligung, Volksabstimmungen, Offenlegung politischer Entscheidungsprozesse, Entflechtung von Gesellschaft, Wirtschaft und Politik sowie freie Medien und umfassende Information als Grundlage guter Entscheidungen sind ihre zentralen Anliegen. (Siehe https://diebasis-partei.de/wahlen/programm/)

… sowie gesellschaftspolitischen Brennpunkten widmet. In einer Medienlandschaft, die zunehmend von weichgezeichneten Narrativen geprägt ist, setzt OMEGA24 auf Fakten, Präzision und kritische Perspektiven. Das Magazin bietet aktuelle Beiträge zu Rohheitsdelikten, Extremismus, Terrorismus, Migration, Clan-Kriminalität und sicherheitspolitischen Entwicklungen in Deutschland. Ergänzt wird das Angebot durch exklusive Interviews, Erlebnisberichte von Betroffenen, Videoformate und pointierte Leitartikel. Die Redaktion arbeitet mit journalistischer Sorgfalt …

Radikalisierung, Mitläufertum, Extremismus, Antisemitismus und Linksislamismus an Universitäten und im akademischen Umfeld - mit diesen Themen beschäftigt sich ein wichtiges, brandaktuelles und frisch beim ibidem-Verlag erschienenes Buch.Franziska Alexandra Sittig und Noam Petri berichten uns von dem beunruhigenden Aufstieg einer radikalen antiwestlichen Koalition in den Zentren der Wissenschaft, wo islamistische und linksradikale Ideologien aufeinandertreffen. Was als studentische Randbewegung begann, hat mittlerweile die Elite akademischer Institutionen …

… Jugendmigrationsdienste für den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist, verdeutlichte zudem der Austausch über die JMD-Programme Respekt Coaches sowie Mental Health Coaches. Mittels Präventionsarbeit an Schulen fördern die Respekt Coaches Toleranz und demokratische Werte und wirken Extremismus, Rassismus und Antisemitismus entgegen. Die Mental Health Coaches sensibilisieren für das Thema psychische Gesundheit und schaffen Räume, um über Belastungen zu sprechen und Strategien der Stressbewältigung einzuüben. Interaktives Rollenspiel zur JMD-Beratung und …

… interdisziplinären Forschungsfeld im Alltag nutzbar zu machen. Deshalb freue ich mich, dass das ZRP nun als Institut in Nordrhein-Westfalen angesiedelt ist und ein deutliches Zeichen für die Demokratie setzt.“Prävention und Forschung als Bollwerk gegen ExtremismusDie zunehmende Radikalisierung in Teilen der Gesellschaft stellt eine ernsthafte Bedrohung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die demokratische Grundordnung dar. Die Ereignisse des vergangenen und dieses Jahres verdeutlichen die Dringlichkeit wissenschaftlich fundierter Analysen und …

… das Forschungsteam des ZRP Geleitet wird das Zentrum für Radikalisierungsforschung und Prävention (ZRP) von Prof. Dr. Burak Çopur, einem renommierten Politikwissenschaftler mit ausgewiesener Expertise in den Bereichen Migration, Integration sowie türkeibezogener Extremismus. Als Sachverständiger in Staatsschutzverfahren und engagierter Wissenschaftler verbindet er politische Analyse mit praktischer Präventionsarbeit. Unterstützt wird er von einem interdisziplinären Team anerkannter Expert:innen – darunter Prof. Dr. Bärbel Bongartz (Kriminologie & …

Mit unserem langjährigen Projekt zur Medienkompetenzförderung, sehen wir uns in der Verantwortung, auch die Themen Extremismus und Radikalisierung präventiv zu behandeln. Der #DigitalCheckNRW ist ein Projekt der Gesellschaft für Medienpädagogik und Kommunikationskultur (GMK) e.V. und wird gefördert durch die Landesregierung Nordrhein-Westfalen. Der Selbsttest, mit dem die eigenen digitalen Kompetenzen ermittelt und erweitert werden können, basiert auf dem bewährten Medienkompetenzrahmen NRW, der zunächst für Schulen entwickelt und für Erwachsene …

… Frau – abenteuerliche Flucht aus dem Clan-Leben dank eines Exitplans von Fluchtexperten(c) 2025 RiskRadar24.com – from Frank Michaels desk, Chief EditorEuropa verändert sich rasant – und nicht zum Besseren. Die Zunahme von organisierter Kriminalität, politischem Extremismus, wirtschaftlicher Unsicherheit und einer prekär werdenden Sicherheitslage zwingt immer mehr wohlhabende Bürger, Unternehmer und gefährdete Einzelpersonen dazu, über eine Exit-Strategie nachzudenken.In einem Umfeld, in dem der Staat immer weniger Schutz bieten kann und Behörden …

PressemitteilungBremen, 09.12.2024BD-Fraktion fordert sofortiges Verbot des Vereins „tumulte“Timke: Tumulte und Indymedia - Brutstätten des LinksextremismusAuf Antrag der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND wird sich die Bremische Bürgerschaft (Landtag) im Rahmen einer Aktuellen Stunde in der Mittwochssitzung (11.12.) mit dem Linksextremismus befassen. In diesem Zusammenhang fordert die Fraktion das Verbot des Bremer Vereins "tumulte" und der dazugehörigen Plattform "tumulte.org". "tumulte.org", ein Bremer Regionalableger, welcher der linksextremen Szene …

… haben.“„Wer sich zur freiheitlichen Grundordnung bekennt, die Politik der Ampel ablehnt, aber der CDU/CSU insbesondere wegen deren schwarz-grünen Tendenzen nicht mehr traut, ist bei der WerteUnion richtig“, sagte #Alexander_Mitsch, stellvertretender Bundesvorsitzender und Tagungsleiter der Gründungsversammlung.Die Online-Ausgabe derSüddeutschen Zeitung: „Die WerteUnion will eine Lücke zwischen CDU/CSU und AfD schließen und wendet sich laut Programm gegen Extremismus, fordert die umgehende Abschiebung ausreisepflichtiger Migranten und weniger Bürokratie.

… der Zulassung zur Landtagswahl am 22.09.2024 entgegen, die am 09.08.2024 geprüft wird. Die hohe Zustimmung und das Engagement der Bürger zeigen uns, dass wir auf dem richtigen Kurs sind.“Wir von der WerteUnion stehen für eine bürgerorientierte Politik und lehnen Extremismus sowie politischen Radikalismus ab. Im Mittelpunkt unseres Handelns stehen das Wohl der Bürger und die pragmatische Lösung von Problemen. Wir setzen uns für die Stärkung der Demokratie durch eine verbesserte innere Sicherheit und einen starken Rechtsstaat ein. Unsere Bildungspolitik …

… rechts und rechtsextrem klar zu erkennen und zu benennen – hier liegen Galaxien dazwischen. Die pauschale Verurteilung des Rechtskonservativismus als extremistisch ist nicht nur unzutreffend, sondern gefährlich für die demokratische Diskussionskultur.Einseitiger Kampf gegen Extremismus:Frau Magwas zeigt eine selektive Wahrnehmung, wenn sie den Kampf gegen Rechtsextremismus in den Vordergrund stellt und gleichzeitig den Linksextremismus ignoriert. Wo bleibt ihr Aufschrei gegen linksextreme Tendenzen? Der ungleiche Umgang mit Extremismus jeglicher …

… Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania verurteile ich auf das Schärfste. Dieser feige Angriff auf das Leben eines führenden Politikers und ehemaligen Präsidenten der Vereinigten Staaten zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, dass wir in Deutschland entschlossen gegen jede Form von Gewalt und Extremismus vorgehen.In dieser dunklen Stunde möchten wir auch an die Menschen denken, die bei diesem schrecklichen Ereignis ihr Leben verloren haben. Unsere Gedanken und Gebete sind bei den Opfern und ihren Familien. Wir sprechen den Angehörigen unser tiefstes Mitgefühl aus und …

… werden nicht toleriert“, betonte Petzoldt.Die WerteUnion fordert zudem eine strikte Kontrolle der Zuwanderung. „Die innere Sicherheit ist eine verfassungsrechtliche Verpflichtung und Kernaufgabe des Staates, Kriminalität, Extremismus, Terrorismus, Islamismus und Antisemitismus zu verfolgen und zu verhindern. Unsere Sicherheitsbehörden und die Justiz brauchen dafür geeignete Strukturen und die notwendigen Befugnisse“, sagte Petzoldt. https://sachsen-werteunion.de/landeschef-werteunion-sachsen-heiko-petzoldt-ruecktrittsforderung-an-innenministerin-nancy-faeser/

… soll, wie menschenunwürdig und furchtbar dieses Kapitel in Deutschland war – und was Remigration wirklich bedeutet. FÜR ein starkes und lautes Zeichen. FÜR Demokratie. Für Menschenwürde. Für Weltoffenheit. Für Vielfalt. Für Toleranz. Und GEGEN Extremismus, Rassismus, Antisemitismus, Remigration und Diskriminierung. Die Initiatoren der Aktion um Unternehmer Carsten Gries (Geschäftsführer BERGER GROUP), Daniel Samy El Menshawi (Modedesigner), Marvin Endres (ARD Comedy Clash Moderator und Gründer Endgame Entertainment), Kaan Yildirim (Geschäftsführer …

… brauchen einfach mehr Zutrauen in die jungen Menschen, um der Politikverdrossenheit entgegen zu wirken.Die PdH wirbt für einen neuen Politikstil und betrachtet sich als sozialliberal. Bei der Programmatik stützt sich die PdH auf die wissenschaftliche Methode auf Basis des evolutionären Humanismus. Der Kampf gilt vor allem dem Extremismus sowie Falschaussagen, Ideologien und populistischen Worthülsen aller Art.¹https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/kommunalwahl/kommunalwahl-waehlen-ab-16-warum-klappt-das-nicht-in-rlp-100.htmlhttps://www.pdh.eu/

… Innern und für Heimat (BMI) gefördert. Speziell in dem Programmbereich „Respekt Coaches“ des JMD engagieren sich seit 2018 weitere 400 Fachkräfte an 600 Kooperationsschulen mit dem Ziel durch passgenaue Gruppenangebote, die Demokratie zu stärken, Menschenfeindlichkeit und Extremismus in allen Formen vorzubeugen und jungen Menschen demokratische Werte in ihrer Lebenswelt zu vermitteln. Seit dem Programmstart wurden über 365.000 junge Menschen erreicht. Dass ausgerechnet dieses renommierte Bundesvorhaben aufgrund fehlender Finanzierung vorzeitig zum …

… in meiner Arbeit schreibe, Sympathie und private Verwurzelung hätte“, erklärt Autorin Daniela Hillers das abstruse Verhalten von Onlinegruppen.Weltanschauliche Überbauten prägen allzu oft die Debattenkultur, die aus dem heimischen Idyll des Wohnzimmers losgetreten wird. Keine Radikalisierung, kein Extremismus und kein Terror gäbe es ohne das Individuum, das mental und emotional diese Entwicklung nimmt. Die Ursachen für verbale Hetzjagden finden ihren Ursprung häufig in der Sehnsucht nach moralischer Überlegenheit, der Auflösung der eigenen kleinen …

Nachdem der sich ganz überwiegend als unbegründet herausgestellt habende Extremismus-Verdacht gegen Darkwaver und Goths allmählich verhallt, steht seit jüngerer Zeit ein neuer ernster Vorwurf im Raum: die häufig zur Schau gestellte Familien- und Kinderfeindlichkeit der Schwarzen Subkultur, die nach wie vor gerade in der Bundesrepublik viele Anhänger hat, grenzt Geflüchtete und Muslime aus.Es liegt nahe, dass sich ein musikalisch und ästhetisch der Todessehnsucht und dem Einzelgängertum verschrieben habendes Milieu mit der Präsenz von Kindern, die …

… polizeipolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu:„Wenn Polizeibeamte in privaten geschlossenen Chatgruppen rechtsextreme Inhalte austauschen, so muss man unmittelbar deren Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Frage stellen. Eine Nähe zum Extremismus, gleich in welcher Form, ist für Polizeibeamte untragbar. Sie muss ebenso unmittelbar zu dienstrechtlichen Konsequenzen führen. Gleichwohl gilt aber auch für Polizeibeamte die Unschuldsvermutung. Doch dieser Grundsatz scheint immer häufiger in …

… Toleranz‘ (BfDT) als „Vorbildliches Projekt“ ausgezeichnet. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz versteht sich als Netzwerkorganisation, Impulsgeber und Multiplikator für Initiativen und Organisationen, die sich für Demokratie und Toleranz und gegen Hass und Extremismus in Deutschland einsetzen. Es wurde im Jahr 2000 vom Bundesinnen- und Bundesjustizministerium initiiert. Seinem Beirat gehören Vertreter*innen aller Bundestagsfraktionen, der Bundesregierung sowie verschiedener zivilgesellschaftlicher Initiativen an. Jedes Jahr zeichnet das BfDT …

… religiösen Herkunft. Unsere Solidarität gilt den Betroffenen, die aufgrund dieser Ereignisse wegen ihrer Religion, ihres Aussehens, ihrer Herkunft und weiterer Merkmale ihrer Identität diskriminiert und ausgegrenzt werden. Wir lehnen jegliche Form von religiöser oder politischer Radikalität, Extremismus und Gewalt entschieden ab. In unserer Arbeit im Initiativkreis „Dialog der Religionen für Kinder und Jugendliche“ werden wir uns weiterhin mit Engagement für eine inklusive und offene Gesellschaft, basierend auf Dialog, Bildung, Begegnung und einem …

… hält sich seit seiner Einreise bis heute ununterbrochen rechtmäßig im Bundesgebiet auf. Im Jahr 2012 beantragte der Kläger seine Einbürgerung, unterschrieb dabei die Bekenntnis- und Loyalitätserklärung sowie das Merkblatt zur Verfassungstreue und Absage an alle Formen des Extremismus und bestand den Einbürgerungstest mit der maximal möglichen Punktzahl. Bei der geplanten Aushändigung der Einbürgerungsurkunde weigerte der Kläger sich 2015, der zuständigen Sachbearbeiterin des Landratsamts zur Begrüßung die Hand zu geben; denn er habe seiner Ehefrau …

… scheinbar ewige Debatte über den Klimawandel. Die Autoren des Buches "Die zerrissene Zeit" lassen kaum ein aktuelles Thema aus und sei es auch noch so brisant und umstritten. So werden in der Anthologie unter anderem Rassismus, politischer Extremismus, religiöser Fanatismus, ökologische Nachhaltigkeit, Armut und Homophobie aus einer belletristischen Perspektive behandelt. Die Geschichten dienen als exemplarische Darstellungen der Spaltkeile unserer Gesellschaft und rücken die jeweilige Thematik in den Fokus, ohne mit dem Finger auf konkrete Personen …

… klebte und in Flyern Kanzlerin Merkel verbrecherische Handlungen unterstellte. Auf dem Balkon seiner Wohnung wehte die Reichsflagge. Ihr Ministerium sprach damals von Versäumnissen der Vorgesetzen und Sie setzen in den NRW-Polizeidirektionen 50 Extremismus-Beauftrage ein. Diesen Beauftragten scheint aber entgangen zu sein das Polizei-Chatgruppen von mindestens 30 Mitgliedern, teilweise schon annähernd ein Jahrzehnt lang, rassistische, menschenverachtende und nationalsozialistische Sachverhalte in Sozialen Medien posteten. Geteilt und verbreitet …

… mutiges Ausprobieren neuer Wege statt verzagtes Verwalten Gutes bewahren und verbessern Wir setzen uns ein für • Bewahrung von Brauchtum, Heimat und Denkmal • Ehrenamt und soziales Engagement • Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Extremismus durch Erinnerungskultur, Aufklärung und Bildungsangebote • Integration und soziale Teilhabe von Geflüchteten • unsere Altstadt mit ihren Festen • Zentrumskonzept • Erhaltung und Nutzung unserer Wahrzeichen (z.B. Burg als Bürgerburg) • Vertiefung und Weiterentwicklung der bestehenden …

… Bildungs-ministerin Karin Prien unsere damit verbundene Forderung, derartige Veranstaltungen zu unterbinden, stets unbeachtet gelassen hat, scheint sich nun also zumindest die Uni Kiel mit solchen Veranstaltungen mittlerweile nicht mehr abfinden zu wollen. Das begrüßen wir sehr. Denn politischer Extremismus – egal ob von Links oder Rechts – darf an staatlichen Hochschulen keinen Platz haben. Dass es sich bei dem Verein Rote Hilfe e.V. um eine linksextremistische Vereinigung handelt, lässt sich dem Verfassungsschutzbericht ebenso entnehmen wie im …

… als Mittel politischer Auseinandersetzung verurteilt und jegliche Form von Hass, Hetze und Diskriminierung gegen Menschen aufgrund ihrer politischen Einstellung ablehnt. In einem entsprechenden Entschließungsantrag geht es ihr außerdem darum, dass der Landtag den Linksextremismus und die sog. ‚Antifa‘ als eine Bedrohung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einordnet. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Nachdem sich der Landtag in der Vergangenheit zu Recht immer wieder gegen Rechtsextremismus …

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat den jährlichen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik vorgestellt und den Rechtsextremismus als größte Gefahr dargestellt. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Landtagfraktion, erklärt dazu: „Der Bundesinnenminister zeichnet in seinem Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik ein undifferenziertes und einseitiges Lagebild der politisch motivierten Kriminalität, das sich so aus den tatsächlichen Zahlen nicht ableiten lässt. Auch die übrigen Parteien betrachten das Lagebild …

„Nur der Kampf gegen alle Formen des Extremismus‘ ist eine demokratische Selbstverständlichkeit“ Die Regierungsfraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP haben zusammen mit SPD und SSW einen Entschließungsantrag gestellt, in dem sie sich gegenseitig versi-chern, sich „als Vertreter einer wehrhaften Demokratie ... mit allen ... (ihnen) zur Verfugung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus entgegen(zu)stellen“. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu in seiner Rede: „Einer …

Claus Schaffer anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2019 für Schleswig-Holstein: „Jamaika muss die wachsende Gefahr des Extremismus‘ konsequent bekämpfen – egal wo sie auftritt“ Kiel, 5. Mail 2020 Die neue schleswig-holsteinische Innenministerin, Sabine Sütterlin-Waak (CDU), hat heute den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 vorgestellt. Danach haben politisch motivierte Straftaten in Schleswig-Holstein weiter zugenommen. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die …

… eines aufgeklärten Patriotismus. Dieser begreift Heimatbewusstsein und Weltoffenheit nicht als Gegensätze und hält die Auseinandersetzung junger Menschen mit dem Heimatbegriff, mit Werten und Traditionen für eminent wichtig. Dies ist nötig, um Nationalismus und Extremismus entschieden entgegenzutreten. Auch die Fähigkeit zur Partizipation und Übernahme von Verantwortung soll durch das Bildungsangebot gestärkt werden. Weitere Termine des Demokratiekurses „Für eine starke, heimatbewusste und weltoffene Demokratie“ sind bereits für das laufende und …

… zu entziehen versucht oder auch nur minimal davon abweicht. Wie die Altparteien den Geist wieder in die Flasche bekommen wollen, den sie selber riefen, bleibt abzuwarten. Feststeht schon jetzt, dass der einzig sinnvolle Weg ist, endlich damit aufzuhören, den Linksextremismus in all seinen Formen schönzureden oder zu relativieren. Linksextremismus muss stattdessen – wie jede Form des politisch oder religiös motivierter Extremismus – konsequent bekämpft werden. Bleibt zu hoffen, dass die FDP, die jetzt selbst zum Ziel linksextremistischen Terrors …

Claus Schaffer anlässlich der Fachtagung „Extremismus in Schleswig-Holstein“ in Kiel: „Egal ob links, rechts oder religiös motiviert – die AfD lehnt jede Form von Extremismus ab“ Kiel, 8. November 2019 Die Landesregierung hat im Frühjahr 2019 eine Studie zum Linksextremismus in Schleswig-Holstein in Auftrag gegeben – zum allerers-ten Mal. Das Ergebnis wird morgen auf dem Fachtag „Extremismus in SH“ vorge-stellt und mit Vertretern der Landtagsfraktionen diskutiert. Eingeladen zu der Tagung im Kieler Hotel Atlantic hat der Landespräventionsbeirat. …

… vom 10.10.2019 ergibt sich: Der Kläger war seit 2015 Soldat auf Zeit. Im Jahr 2017 unterrichtete das Bundesamt für den militärischen Abschirmdienst das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr darüber, dass über den Kläger Erkenntnisse mit Bezügen zum Extremismus vorlägen. Er sei zum Islam konvertiert und habe damit einhergehend sein Erscheinungsbild bezüglich Bartwuchs und Bekleidung sowie sein Verhalten geändert. Es bestehe der Verdacht, dass er sich in einem religiös motivierten Radikalisierungsprozess befinde. Bei einer Befragung …

Pünktlich zum 70. Jubiläum des Grundgesetzes fanden in Berlin ein mehrtägiger Jugendkongress und der Festakt zur Feier des Jahrestages statt. Valentum Kommunikation kümmerte sich im Auftrag des Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT) um die Planung und Umsetzung. Vom 20. bis 24. Mai 2019 fand in Berlin der Jugendkongress des Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt statt. Über 300 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren reisten aus ganz Deutschland in die Hauptstadt, um sich unter dem Motto …

… Nächsten wie dein Auto Vorgarten - hätte ich auch gern Suche Elitepartner:in Das Vermögen ist ganz eurerseits. (Noch.) Enteignung ist die vegane Alternative zur französischen Lösung Keine Gewald im Grunewalt Lieber Suff statt SUV! Nein zum Konfetti Extremismus Pflasterstein!!! Flieg und Sieg Die Häuser denen, die drin... Ach nee, falsches Viertel. Krieg den Hütten, Paläste für alle! #wednesdays for enteignung Achtung, gefährliche Parallelgesellschaft adoptier mich! usw. Als historisches Ereignis wurde die traditionelle Pflastersteinschlacht am …

… Sozialisation meist in ganz anderen politischen Systemen erfahren haben. Die Teilnehmenden lernen dabei die Bedeutung demokratischer Werte, deren Gefährdung sowie Möglichkeiten zur Partizipation kennen. Die bisherigen Demokratiekurse im Januar 2019 fanden zu den Schwerpunktthemen Extremismus und politisches Engagement statt. Highlights der mehrtägigen Kurse sind für die Teilnehmenden meist die Kreativ-Workshops sowie Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Kommunalpolitik. So war der Besuch von Kerstin Schreyer, Bayerische Staatsministerin …

… der NPD geworben habe und bei der dieses auch anwesend gewesen sei. Mit dem ehemaligen NPD-Mitglied habe der Landtagsabgeordnete zudem in einem WhatsApp-Chat kommuniziert. Dieses Verhalten sei mit der von der Fraktion verfolgten Abgrenzung zum politischen Extremismus nicht verein¬bar. Der Landtagsabgeordnete machte zur Begründung seines Antrags eine Verletzung seiner Rechte als Abgeordneter durch den Fraktionsausschluss geltend. Er rügte insbeson¬dere, nicht ordnungsgemäß angehört worden zu sein; die ihm gemachten Vorwürfe seien ihm nicht hinreichend …

… und Unterstellungen, die einzig dem Zweck dienen, das Ansehen der AfD zu beschädigen. Wenn Ministerin Prien sich an öffentlichen Spekulationen zum Hintergrund des Vorfalls in Bad Schwartau beteiligt und dabei einen, wie sie sagt, "möglichen direkten Zusammenhang" von Extremismus und der AfD insinuiert, dann ist das ein partei-politisches Manöver. Sie verwechselt offensichtlich ihr Ministeramt mit ihrer Rolle als Parteipolitikerin und benutzt die öffentliche Aufmerksamkeit, die sie als Ministerin genießt, für Angriffe auf die AfD. Wir weisen das …

… dazu: „Offenkundig gibt es an Schulen in Schleswig-Holstein Verstöße gegen das staatliche Neutralitätsgebot. So musste Bildungsministerin Karin Prien diese Woche eine Schule dafür rügen, auf Einladungsschreiben zu Veranstaltungen im Rahmen der Schulkinowochen politische Parteien unzulässigerweise mit Extremismus in Zusammenhang gebracht zu haben. Genau daran versucht sich jetzt auch Christopher Vogt von der FDP-Fraktion. Der nutzt die Gelegenheit, vom eigentlichen Thema der Debatte abzulenken, nämlich der Frage, inwieweit es politische Beeinflussung an Schulen …

… Anzahl der in Bayern von Sozialarbeitern betreuten Jugendlichen mit Migrationshinter¬grund steigt stark bei nahezu gleichbleibender finanzieller Ausstattung. 2018 wurden die KJP-JMD-Mittel bundesweit zwar um 2 Mio. Euro aufgestockt. Außerdem wurde das Präventionsprojekt gegen Extremismus „Respekt Coaches“ an JMD-Standorten angesiedelt, wodurch auch der JMD des Diakonischen Werkes Augsburg eine zusätzliche Personalstelle erhalten hat. Entgegen der Annahme bringen diese zusätzlichen in der Region eingerichteten Stellen für die Beratungstätigkeit des …

… Bundestages und der Länder, hiermit gemeinsam: 1. Die AfD ist eine bürgerlich-konservative Partei. Ihre Mitglieder, Funktionsträger und Abgeordneten sind freiheitlich-patriotische Bürger, die fest auf dem Boden des Grundgesetzes und unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen. 2.Extremismus aller Art lehnen wir entschieden ab und begegnen diesem mit allen rechtsstaatlich zulässigen Mitteln. Die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes weisen wir entschieden zurück. Insbesondere die aktuellen Versuche, den Präsidenten des Bundesamtes …