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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politiker

Bild: EU-Parlament winkt Gentechnik-Deregulierung durchBild: EU-Parlament winkt Gentechnik-Deregulierung durch
Bundesverband ÖDP

EU-Parlament winkt Gentechnik-Deregulierung durch

… wirtschaftende Betriebe immer schwieriger, ihre Produktionsweise abzusichern. Die Koexistenz zwischen gentechnikfreier und gentechnisch veränderter Produktion wird deutlich komplizierter. Die Gefahr von rechtlichen Unsicherheiten und wirtschaftlicher Abhängigkeit steigt."In diesem Zusammenhang warnt die ÖDP-Politikerin vor den Folgen der im Gesetz vorgesehenen Patentregelungen. „Noch 2024 hatte das Europäische Parlament ein weitgehendes Patentverbot auf NGT-Pflanzen gefordert. Das ist während der Verhandlungen mit EU-Kommission und -Ministerrat unter den …
17.06.2026
Afghanistan-Konferenz an der Pädagogischen Hochschule Freiburg: Die Notwendigkeit einer globalen Solidarität
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Afghanistan-Konferenz an der Pädagogischen Hochschule Freiburg: Die Notwendigkeit einer globalen Solidarität

… Wege zur Unterstützung der afghanischen Bevölkerung, insbesondere der Frauen, die derzeit in Afghanistan an den Rand gedrängt werden, erkundet werden.In Vorträgen und Workshops sprechen unter anderem:Sima Samar: international renommierte afghanische Ärztin, Menschenrechtlerin und ehemalige Politikerin. Sie gilt als eine der führenden Stimmen im Kampf für Frauenrechte und Bildung in ihrem Heimatland. Sie erhielt 2014 dafür den renommierten Right-Livelihood-Preis (Alternativer Nobelpreis).Somaiya Meer: Englisch-Dozentin, die, als die Taliban 2021 zum …
15.06.2026
Bild: Wer ist Donald Trump? Eine Analyse seiner Herkunft, Karriere und WirkungBild: Wer ist Donald Trump? Eine Analyse seiner Herkunft, Karriere und Wirkung
M. Schall Verlag

Wer ist Donald Trump? Eine Analyse seiner Herkunft, Karriere und Wirkung

… macht deutlich, wie eng persönliche Prägung und politische Kommunikation miteinander verbunden sein können.Die Medien als Verstärker eines politischen PhänomensEin weiterer Schwerpunkt liegt auf der besonderen Beziehung zwischen Donald Trump und den Medien. Kaum ein Politiker der jüngeren Geschichte hat die Aufmerksamkeit klassischer und sozialer Medien so konsequent genutzt wie er. Gleichzeitig entwickelte sich eine wechselseitige Dynamik, in der Trump und die Medienlandschaft voneinander profitierten und sich zugleich gegenseitig bekämpften.Der …
12.06.2026
Bild: International Business Forum Magdeburg 2026Bild: International Business Forum Magdeburg 2026
German Global Trade Forum Berlin

International Business Forum Magdeburg 2026

… entsprechender Zugangsberechtigung (Akkreditierung erforderlich). Die allgemeine Teilnahme am Renntag ist für alle Besucher zu den üblichen Renntagkonditionen möglich.Der Rennclub h4 und das German Global Trade Forum Berlin laden alle interessierten Unternehmer, Diplomaten, Politiker und Medienvertreter herzlich ein, aktiver Teil dieser besonderen Jubiläumsveranstaltungen zu werden und freuen sich auf spannende Tage der Begegnung zwischen Wirtschaft, Sport, Diplomatie und Kultur.Pressekontakt, Anmeldung & Akkreditierung:German Global Trade Forum …
05.06.2026
„recht:zeitig“: Podcast widmet sich Recht, Gesellschaft und Demokratie in der Zeitenwende
idw - Informationsdienst Wissenschaft

„recht:zeitig“: Podcast widmet sich Recht, Gesellschaft und Demokratie in der Zeitenwende

… versucht, heikle Fragen und komplexe Problemlagen zugänglich zu machen. Alle, die genauer wissen wollen, welche Rolle das Recht dabei spielt, sind angesprochen: juristisch interessierte Bürgerinnen und Bürger, Journalistinnen und Journalisten, Studierende, Politikerinnen, Politiker, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler angrenzender Disziplinen. Das Grundprinzip: Verschiedene Meinungen sind erwünscht. „recht:zeitig“ setzt auf produktiven Streit – respektvoll und fundiert.Die Initiatorinnen von „recht:zeitig“: „Das Recht braucht Debatten – und …
27.05.2026
„Wir gegen die“ – Neue Studie zeigt, wie die Politik Überzeugungen polarisieren kann, ohne Informationen zu liefern
idw - Informationsdienst Wissenschaft

„Wir gegen die“ – Neue Studie zeigt, wie die Politik Überzeugungen polarisieren kann, ohne Informationen zu liefern

… verschieben sich in Richtung von Stereotypen der Eigengruppe, oft überzeichnet im Verhältnis zur Realität.Diese Ergebnisse haben direkte Implikationen für politische Strategien. Wenn bereits die bloße Hervorhebung eines Konflikts ausreicht, um Überzeugungen zu polarisieren, müssen Politiker keine Fakten verzerren, um Wählerinnen und Wähler zu spalten. Sie können schlicht entscheiden, welchen Konflikt sie in den Vordergrund rücken.„Die Politik aktiviert Gruppenkonflikte regelmäßig allein durch Rhetorik. Wenn Donald Trump ‚Kommunisten, Marxisten, Faschisten …
21.05.2026
Bild: Nukleare Bedrohung durch Dworkin-Netzwerk: Fazit des Ex-FBI-Agenten zu Ereignissen vom Maidan bis Jahr 2022Bild: Nukleare Bedrohung durch Dworkin-Netzwerk: Fazit des Ex-FBI-Agenten zu Ereignissen vom Maidan bis Jahr 2022
Sovest LLC

Nukleare Bedrohung durch Dworkin-Netzwerk: Fazit des Ex-FBI-Agenten zu Ereignissen vom Maidan bis Jahr 2022

… Manipulationsmechanismen des Netzwerks auseinandernahm. Diese Erinnerung wirkte wie eine Notbremse. "Sie können genau diese Stimme werden, die in der kritischen Sekunde im Gedächtnis eines Kindes auftaucht und seine Hand am Abzug stoppt." **Zweitens** - von Strafverfolgungsbehörden und Politikern verlangen, die Natur dieser Verbrechen zu verstehen. Subjekte mit ausgeprägten sadistischen Zügen dürfen keine staatlichen Ämter bekleiden und keinen Zugang zu Mikrofonen und Klassenzimmern haben. Schutzmechanismen existieren bereits: Die Berichte der USCIRF, der CAP Liberté …
10.05.2026
Bild: J. D. Vance verstehen: Vom schwierigen Elternhaus über Militär und Yale bis in die amerikanische MachtpolitikBild: J. D. Vance verstehen: Vom schwierigen Elternhaus über Militär und Yale bis in die amerikanische Machtpolitik
M. Schall Verlag

J. D. Vance verstehen: Vom schwierigen Elternhaus über Militär und Yale bis in die amerikanische Machtpolitik

… der Blick nach vorn. Der Artikel entwickelt drei mögliche Szenarien für die weitere politische Entwicklung von J. D. Vance:als stabilisierende Figur nach einer Phase politischer Zuspitzungals Brückenbauer zwischen unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppenoder als eigenständiger Machtpolitiker mit eigener AgendaDiese Szenarien werden nicht als Prognosen verstanden, sondern als Denkmodelle, die helfen, zukünftige Entwicklungen besser einzuordnen.Gerade dieser Abschnitt hebt das Porträt über eine reine Rückschau hinaus und macht es für Leser besonders …
22.03.2026
Was macht kommunalen Klimaschutz erfolgreich?
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Was macht kommunalen Klimaschutz erfolgreich?

… sagt er.Besonders wirksam seien außerdem sogenannte Win-win-Lösungen – also Maßnahmen, die das Klima schützen und zugleich wirtschaftliche Vorteile bringen. Dazu zähle etwa die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED. „Solchen Maßnahmen stimmen auch kommunale Politiker eher zu, selbst wenn sie von der Notwendigkeit einzelner Klimaschutzmaßnahmen noch nicht vollständig überzeugt sind“, so Böcher.Der entwickelte Selbstcheck soll Kommunen zusätzlich dabei unterstützen, die eigene Ausgangslage realistisch einzuschätzen und konkrete nächste Schritte …
19.03.2026
Bild: Pfälzer Politiker erklären sich zum KlimaschutzBild: Pfälzer Politiker erklären sich zum Klimaschutz
eure Welt e.V.

Pfälzer Politiker erklären sich zum Klimaschutz

… und Direktkandidaten der Wahlkreise 35 bis 43 und 47 bis 52 waren dazu vor einem Monat angeschrieben worden. (N. B.: In den Wahlkreisen 44-46 haben andere Organisationen den Klima-Wahlcheck durchgeführt.)Bis auf die Kandidaten der AfD haben sich Politiker aller bei der Landtagswahl antretenden Parteien diesem Klima-Wahlcheck gestellt. Die Fragen und die Ergebnisse finden Sie hier. Auch Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat als SPD-Direktkandidat im Wahlkreis Südpfalz die Fragen beantwortet.Insgesamt haben 34 der 107 Direktkandidatinnen und Direktkandidaten …
15.03.2026
Bild: Nanoplastik im Fokus: ALLATRA Global Research Center präsentiert Forschung im EU-ParlamentBild: Nanoplastik im Fokus: ALLATRA Global Research Center präsentiert Forschung im EU-Parlament
ALLATRA e. V.

Nanoplastik im Fokus: ALLATRA Global Research Center präsentiert Forschung im EU-Parlament

… mit dem Publikum statt, in der die Frage aufgeworfen wurde, was in diesem Bereich realistischerweise getan werden kann und ob ein stärkerer Druck von unten erforderlich ist, d. h. eine stärkere Beteiligung der Öffentlichkeit, statt von den Politikern zu erwarten, dass sie ihre Vorgehensweise von selbst ändern. Ondřej Knotek bekräftigte, dass das Problem der Mikro- und Nanoplastikpartikel politisch ignoriert werde, weil es nicht direkt sichtbar sei und gleichzeitig bestehende ideologische Rahmenbedingungen untergrabe, wie etwa die Interpretation …
14.03.2026
Bild: Klimapolitik: Unentschiedene entscheidenBild: Klimapolitik: Unentschiedene entscheiden
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Klimapolitik: Unentschiedene entscheiden

… Massnahmen finden», so Smith. Die Studie zeige auch, dass vielen Europäer:innen Klimathemen immer noch wichtig seien. Die Unterstützung dieser Gruppe sei aber schwankend und hänge stark davon ab, wie der jeweilige Vorschlag gestaltet ist. «Unsere Forschung soll Politiker:innen zeigen, dass es sich durchaus lohnt, gute Vorlagen auszuarbeiten», so Smith. Studiendesign erlaubt gezieltere Forschung Eine weitere wichtige Errungenschaft der Studie ist für Smith das innovative Studiendesign. Die Antworten der Proband:innen wurden auf zwei Achsen miteinander …
11.03.2026
Bild: Hate Speech, DSA und Meinungsfreiheit in der EU: Warum ein US-Infoportal Fragen aufwirftBild: Hate Speech, DSA und Meinungsfreiheit in der EU: Warum ein US-Infoportal Fragen aufwirft
M. Schall Verlag

Hate Speech, DSA und Meinungsfreiheit in der EU: Warum ein US-Infoportal Fragen aufwirft

… Meinungsfreiheit zum Schutz anderer Rechte, etwa der Menschenwürde oder der öffentlichen Ordnung. Diese unterschiedlichen Traditionen führen immer wieder zu transatlantischen Debatten über den richtigen Umgang mit kontroversen Inhalten.Warum kritisieren manche amerikanische Politiker europäische Internetregulierung?Einige Politiker in den USA sehen in europäischen Plattformgesetzen eine potenzielle Gefahr für die globale Meinungsfreiheit. Kritiker argumentieren, dass Plattformen durch regulatorischen Druck Inhalte löschen könnten, die eigentlich legal …
06.03.2026
Bild: "Freiheit hat einen Namen - Ukraine": ALLATRA-Konferenz mit Politikern, Militärs und Geistlichen im US-KapitolBild: "Freiheit hat einen Namen - Ukraine": ALLATRA-Konferenz mit Politikern, Militärs und Geistlichen im US-Kapitol
ALLATRA e. V.

"Freiheit hat einen Namen - Ukraine": ALLATRA-Konferenz mit Politikern, Militärs und Geistlichen im US-Kapitol

Pastor Mark Burns und die Bewegung ALLATRA bringen internationale Spitzenvertreter zusammen. Im Mittelpunkt stehen Frieden, Sicherheit für die Ukraine und die Rückführung entführter Kinder Washington, D.C. - Die Konferenz "Freiheit hat einen Namen, und er lautet Ukraine" fand am 5. Februar 2026 im US-Kapitolkomplex (Rayburn House Office Building) in Washington, D.C., statt. Die Veranstaltung wurde unter der Leitung von Pastor Mark Burns, dem geistlichen Berater von Präsident Donald Trump, und seiner globalen Initiative "Spiritual Diplomats" …
04.03.2026
Thema: Pressemitteilung Politiker
Bild: Wir Kommunalpolitiker müssen Vorbild seinBild: Wir Kommunalpolitiker müssen Vorbild sein
FDP Haar

Wir Kommunalpolitiker müssen Vorbild sein

… Dr. Peter Siemsen, Ortsvorsitzender und Stadtrat der FDP Haar, besorgt über die politische Kultur in der Stadt Haar. Hinsichtlich Kritik und Ratschlägen von außen mahnt er Zurückhaltung an. Seine Stellungnahme ist nachfolgend veröffentlicht:Ein Parteiwechsel von Politikern ist in der politischen Landschaft Deutschlands mitunter ein bemerkenswerter, aber grundsätzlich kein absolut ungewöhnlicher Vorgang. Während laufender Stadtratskandidatur aus den Reihen der Haarer CSU zu einem politischen Player am äußersten rechten Rand überzutreten, ist allerdings …
27.02.2026
Bild: Ein Klima-Wahlcheck für die PfalzBild: Ein Klima-Wahlcheck für die Pfalz
eure Welt e.V.

Ein Klima-Wahlcheck für die Pfalz

… entscheiden die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz über die Landespolitik der kommenden Legislaturperiode.In einer Zeit, in der über Klimaschutz sehr wenig gesprochen wird, wollen wir von eure Welt e.V. den Menschen helfen, dass sie die Klimaschutz-Einstellung unserer Landespolitiker sorgfältig prüfen können. Sie sollen erfahren können, wie sich unsere Politiker im Klimaschutz positionieren.Deshalb haben wir am 20. Februar 2026 die 107 Direktkandidatinnen und Direktkandidaten aller Parteien in 15 Wahlkreisen in der Pfalz eingeladen, dass sie vor …
22.02.2026
Bild: Unsere DemokratieBild: Unsere Demokratie
WerteUnion Bremen

Unsere Demokratie

… braucht keine Besitzanzeige. Sie braucht Regeln, Rechte und den Mut, Widerspruch auszuhalten. Alles andere ist keine Stärke. Es ist Unsicherheit, verpackt in ein freundliches Wort.Mehr zum Thema:Günther und unsere Demokratie"Unsere Demokratie" war eine Kampfvokabel der DDRWas uns ein Zitat von DDR-Chef Erich Honecker über die Politiker von heute lehrtText, Gestaltung und Bild: Ingo Wendelken (WerteUnion Bremen)Bildnachweis/Symbolische Illustration: Erich Honecker als Metapher für die Begrifflichkeit “Unsere Demokratie” (KI-generierte Darstellung)
02.02.2026
Speyer empfängt wieder Expertinnen und Experten für öffentliches Beteiligungsmanagement
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Speyer empfängt wieder Expertinnen und Experten für öffentliches Beteiligungsmanagement

… zukunftsträchtigen Beteiligungsmanagement. Die Tagung richtet sich an Beteiligungsmanagerinnen und -manager sowie Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter der öffentlichen Hand, Vorstände, Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer in öffentlichen Unternehmen, Akteure der öffentlichen Finanzkontrolle sowie Politikerinnen und Politiker, Abgeordnete, Ratsmitglieder aus Bund, Ländern, Städten und Kommunen, die als Aufsichtsräte oder als Entscheiderinnen und Entscheider in Unternehmen mit öffentlicher Beteiligung und der öffentlichen Verwaltung verantwortlich …
29.01.2026
Bild: Justizministerium: elektronische Patientenakte observationsfrei bei E-Evidence-Verordnung - Erfolg des DPNWBild: Justizministerium: elektronische Patientenakte observationsfrei bei E-Evidence-Verordnung - Erfolg des DPNW
Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk - DPNW

Justizministerium: elektronische Patientenakte observationsfrei bei E-Evidence-Verordnung - Erfolg des DPNW

… Instrument der Überwachung, sondern ein Werkzeug zur Verbesserung der medizinischen Versorgung sei. Abschließend betont Adler: "Wir begleiten den weiteren Gesetzgebungsprozess mit Argusaugen. Der Schutz sensibler Gesundheitsdaten und die Schweigepflicht sind nicht verhandelbar. Das sollte jedem Politiker klar sein." Wichtig, so Adler, sei dabei auch die Änderung des § 97 der Strafprozessordnung (StPO): "Hier muss die elektronische Patientenakte ausdrücklich eingeschlossen werden. Bisher sind nur Daten, die sich im Besitz des Arztes befinden und …
23.01.2026
Bild: Neue Adenauer-Münze – Abgeordnete setzen andere Akzente bei politischer ErinnerungskulturBild: Neue Adenauer-Münze – Abgeordnete setzen andere Akzente bei politischer Erinnerungskultur
Kertesz Media

Neue Adenauer-Münze – Abgeordnete setzen andere Akzente bei politischer Erinnerungskultur

… jedoch: Wenn es nach den Parlamentarierinnen und Parlamentariern geht, würden bei Münzen oder Briefmarken vielfach andere politische Persönlichkeiten in den Vordergrund rücken.Der Journalist Aljoscha Kertesz befragte Abgeordnete des Bundestags und der Landesparlamente, welche Politikerinnen und Politiker sie für eine dauerhafte symbolische Präsenz auf staatlichen Zahlungsmitteln oder Postwertzeichen geeignet halten. Ergänzend erhob er im Rahmen eines Buchprojekts eine Rangliste der historisch bedeutendsten Politiker Deutschlands seit 1945. Der Vergleich …
09.01.2026
Bild: MV zwischen Sparzwang, Angst und AfD – warum Führung neu gelernt werden mussBild: MV zwischen Sparzwang, Angst und AfD – warum Führung neu gelernt werden muss
Speaking Weckert

MV zwischen Sparzwang, Angst und AfD – warum Führung neu gelernt werden muss

… ausreichend ist es nicht. Natürlich müssen Haushalte konsolidiert werden, braucht es effiziente Verwaltung, moderne Prozesse und Digitalisierung. Gleichzeitig entsteht der Eindruck, dass Politik und Verwaltung vielerorts zögern – nicht aus Unwissen, sondern aus Angst (ja, auch Beamte und Politiker sind vor diesem Gefühl keineswegs gefeit :).Angst vor Fehlern, vor juristischen Konsequenzen, Angst vor öffentlicher Kritik, Angst vor Wählerverlust… es gibt fast nichts, wovor man keine Angst haben kann. „Angst ist die mächtigste Waffe, die Sie genutzt …
29.12.2025
Bild: Polizeiaffäre Baden-Württemberg: Ein Loch ist im EimerBild: Polizeiaffäre Baden-Württemberg: Ein Loch ist im Eimer
Radio BW Baden-Württemberg

Polizeiaffäre Baden-Württemberg: Ein Loch ist im Eimer

… aus der erneuten Anklage gegen den Ex-Polizeiinspekteur längst in politischen und journalistischen Kreisen verbreitet seien. Leider erklärt das nicht den neuerlichen und - angesichts der Formulierungen - weitaus brisanteren Fall.Bleibt erstmal die Erkenntnis: Die Versicherungen und Ehrenworte von Politikern wiegen noch immer schwer - in jeder Hinsicht und auf jeder Seite der Waagschale. Kehren wir unsere schlichten Überlegungen mal ganz schnell unter den Teppich. Wenn da allerdings schon einiges liegt, könnte die Zielgerade bis zur Landtagswahl im …
17.12.2025
Gebäudeenergiegesetz: Mit besonnenen Anpassungen lassen sich ökologische, ökonomische & soziale Ziele am besten erreic
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Gebäudeenergiegesetz: Mit besonnenen Anpassungen lassen sich ökologische, ökonomische & soziale Ziele am besten erreic

… für Klimafragen legten nahe, dass insbesondere die BEG-Förderung und die klaren Regelungen im GEG einen wesentlichen Beitrag zu den Klimaschutzzielen im Gebäudesektor leisten werden, betont Bauermann. „Die Förderung wirkt daher nicht überdimensioniert.“Unions-Politiker*innen betonen öffentlich die Bedeutung der CO2-Bepreisung als zentrales, marktwirtschaftliches Instrument in der Klimapolitik. Die CO2-Kosten müssten nur genug steigen, damit rationale Haushalte Investitionen in effizientere Gebäude und klimaneutrale Heizungen tätigen. „Doch gerade …
10.12.2025
Bild: Sozial- und Kulturanthropologe der Freien Universität Berlin erhält ERC Consolidator Grant Bild: Sozial- und Kulturanthropologe der Freien Universität Berlin erhält ERC Consolidator Grant
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Sozial- und Kulturanthropologe der Freien Universität Berlin erhält ERC Consolidator Grant

… Bangladesch, Indien und Pakistan. Untersucht wird, welche Erzählungen in lokalen Kontexten als Verschwörungstheorien gelten, welche von ihnen sich in digital geprägten Medienumgebungen durchsetzen und wie unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen – darunter Politiker*innen, Influencer*innen und Minderheiten – diese Narrative aufnehmen, nutzen oder umdeuten. Methodisch verknüpft das Forschungsprojekt forschungspraktische Ansätze aus Ethnografie, digitale Medienanalyse und computergestützter Auswertung mit Anpassung an teils nicht englischsprachige …
09.12.2025
Bild: Nebeneinkünfte: Transparenz zahlt sich für Politikerinnen und Politiker ausBild: Nebeneinkünfte: Transparenz zahlt sich für Politikerinnen und Politiker aus
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Nebeneinkünfte: Transparenz zahlt sich für Politikerinnen und Politiker aus

In verschiedenen europäischen Ländern ist gesetzlich geregelt, in welchem Mass nationale Politikerinnen und Politiker ihre Nebeneinkünfte offenlegen müssen: Abgesehen von der Information, ob ihre Tätigkeiten neben dem Mandat bezahlt sind oder nicht, müssen sie keine Angaben zu ihren Einkünften leisten. «Aktuell ist es in der Schweiz grösstenteils eine Blackbox, welche Gelder eigentlich zu unseren gewählten Vertreterinnen und Vertretern fliessen», betont Politikwissenschaftler Dr. Oliver Huwyler.Seit 1985 sind Schweizer Parlamentarierinnen und Parlamentarier …
02.12.2025
Bild: Feierabend-Umfrage: Senioren sagen klar nein zu Rentenkürzungen: „Nicht auf unserem Rücken“Bild: Feierabend-Umfrage: Senioren sagen klar nein zu Rentenkürzungen: „Nicht auf unserem Rücken“
Feierabend_Presse

Feierabend-Umfrage: Senioren sagen klar nein zu Rentenkürzungen: „Nicht auf unserem Rücken“

… ausreichend anerkannt werde. Viele von ihnen äußerten Sorgen vor finanzieller Unsicherheit im Alter und einen deutlichen Vertrauensverlust in politische Entscheidungen. Häufig genannt wurden auch der Wunsch nach einer gerechteren Beteiligung von Beamten, Selbstständigen und Politikerinnen und Politikern am Rentensystem sowie der Schutz vor Altersarmut. Wachsende Sprengkraft des Themas„Die Ergebnisse zeigen, wie sensibel ältere Menschen beim Thema Rente reagieren. Die Politik unterschätzt das“, sagte Alexander Wild, Gründer von Feierabend.de. Viele …
28.11.2025
Bild: Jugend zwischen Zukunft und Rente – warum echte Leadership nötig istBild: Jugend zwischen Zukunft und Rente – warum echte Leadership nötig ist
Speaking Weckert

Jugend zwischen Zukunft und Rente – warum echte Leadership nötig ist

… Rente.Rentenpolitik ohne Jugendpolitik ist Rechenschieber-Romantik.Was echte politische Führung jetzt brauchtEine moderne politische Kultur braucht Führung, nicht Lautstärke.Sie braucht Leadership, nicht Inszenierung.Sie braucht Menschlichkeit, nicht Zynismus.Und sie braucht Politikerinnen und Politiker, die Verantwortung übernehmen – nicht nur Texte veröffentlichen.Echte Führung bedeutet heute:zuzuhören statt durchzuregierenAnerkennung statt AbwertungRespekt statt BelehrungEntscheidungen zu treffen, die auch morgen tragenMacht als Verantwortung …
26.11.2025
Bild: Messenger-Überwachung in Österreich: Erlebt der Nationalsozialismus eine Wiedergeburt? Teil 1Bild: Messenger-Überwachung in Österreich: Erlebt der Nationalsozialismus eine Wiedergeburt? Teil 1
Sovest LLC

Messenger-Überwachung in Österreich: Erlebt der Nationalsozialismus eine Wiedergeburt? Teil 1

… Entstehung und Methodik der Antikult-Organisationen (auch Anti-Sekten-Organisationen genannt) in verschiedenen Ländern sind frappierend identisch. Bei diesem Schema werden praktisch alle Bevölkerungsschichten einbezogen. Doch wenn man nach Russland blickt, spielen dort bestimmte Politiker, Geheimdienste und Ministerien eine Schlüsselrolle. Bedauerlicherweise ist ein ähnliches Schema auch in demokratischen europäischen Ländern zu beobachten. Dieser Artikel wird Fakten präsentieren, die dies bestätigen. Vergleich der Methoden in Nazi-Deutschland mit …
21.11.2025
Bild: Politik ist kein Karneval: Warum MV echte Führung brauchtBild: Politik ist kein Karneval: Warum MV echte Führung braucht
Speaking Weckert

Politik ist kein Karneval: Warum MV echte Führung braucht

… klare politische KulturDie politischen Entwicklungen in Mecklenburg-Vorpommern zeigen zunehmend ein irritierendes Muster: öffentliche Selbstdarstellung statt Verantwortung, persönliche Angriffe statt Leadership, Ego statt Autorität. Die jüngsten Ereignisse rund um den öffentlichkeitswirksamen Austritt eines Lokalpolitikers – ausführlich dargestellt im Artikel „Warens Stadtpräsident sagt der FDP nach über 20 Jahren adieu“ (Quelle: Wir sind Müritzer) – verstärken diesen Eindruck weiter:Für die Speakerin und Kommunalpolitikerin Sandra Weckert ist klar: …
18.11.2025
Bild: Politik braucht Standhaftigkeit – nicht den dritten AbgangBild: Politik braucht Standhaftigkeit – nicht den dritten Abgang
Speaking Weckert

Politik braucht Standhaftigkeit – nicht den dritten Abgang

… Standhaftigkeit.Wer politische Autorität beansprucht, muss sie durch Respekt, Anerkennung und verlässliches Handeln einlösen. Gerade in einer Zeit, in der viele laut auftreten, aber leise verschwinden, braucht es Persönlichkeiten, die bleiben.Die Keynote Speakerin und Kommunalpolitikerin Sandra Weckert stellt genau diese Fragen in ihrer Keynote über Macht, Mut und Menschlichkeit.Darin analysiert sie, warum moderne Führung weiter reicht als Schlagzeilen, Empörung und Selbstinszenierung.Sie stellt klar:Leadership ist kein Kostüm, sondern ein Verhalten.Echte …
13.11.2025
Bild: Neues Buch fordert Staatsquotengrenze im Grundgesetz – Für einen handlungsfähigen StaatBild: Neues Buch fordert Staatsquotengrenze im Grundgesetz – Für einen handlungsfähigen Staat
4U GmbH

Neues Buch fordert Staatsquotengrenze im Grundgesetz – Für einen handlungsfähigen Staat

… um Priorisierung, Modernisierung und Zukunftssicherung.Rechtsteiner verbindet dabei seine Erfahrung als international tätiger Manager in über 120 Ländern mit wissenschaftlicher Analyse. Sein Blick auf unterschiedliche Staatssysteme macht deutlich, dass gerade in der Selbstbegrenzung staatliche Stärke und Glaubwürdigkeit liegen.Das Buch richtet sich an Ökonomen, Juristen, Politiker, Unternehmer, Journalisten – und an alle, die sich fragen, wie Deutschland wieder zu einer dynamischen, freiheitlichen und zugleich handlungsfähigen Ordnung finden kann.
13.11.2025
Bild: Schluss mit dem Klima-BluesBild: Schluss mit dem Klima-Blues
Bundesverband ÖDP

Schluss mit dem Klima-Blues

… Mit fatalen Konsequenzen. Die Sorge vor das Klima schwindet. Die Menschen verspüren daher wenig Lust auf Fleischverzicht oder ein Verbot von Verbrenner-Motoren. Und Urlaub fernab der Heimat ist kein Tabu mehr – aber im Flugzeug gut erreichbar. Zu sehr sind Politikerinnen und Politiker noch immer darauf fixiert, ihre vielerorts lahmende Wirtschaft in Schwung zu bringen. Zu selten nehmen sie Rücksicht darauf, dass gerade dies der Irrweg ist, um den Planeten vor dem Hitzeschock zu retten.Nun also pilgern erneut Zehntausende Aktivisten, Wissenschaftler …
11.11.2025
Bild: Jakub Jahl: Tschechische Behörden decken einen Pädophilen. Historische Parallelen mit Nazi-Deutschland. Teil 2Bild: Jakub Jahl: Tschechische Behörden decken einen Pädophilen. Historische Parallelen mit Nazi-Deutschland. Teil 2
Sovest LLC

Jakub Jahl: Tschechische Behörden decken einen Pädophilen. Historische Parallelen mit Nazi-Deutschland. Teil 2

… arabischen Welt, der weltweit anerkannt ist. Am 28. Oktober findet im historischen Cannon Caucus Room des US-Kapitolgebäudes in Washington, D.C., die Internationale Interreligiöse Konferenz "In Freiheit vereint: Die Zeit der spirituellen Diplomaten" statt, die religiöse Führer, Politiker, Wissenschaftler und Menschenrechtsaktivisten aus aller Welt zusammenbringt. Die Veranstaltung wird unter der Leitung von Pastor Mark Burns - einem spirituellen Diplomaten und spirituellen Mentor von Präsident Donald Trump - durchgeführt und wird eine Reihe von …
19.10.2025
Bild: Antritt fürs Direktmandat - Das Duell der Spitzen in Mecklenburg-VorpommernBild: Antritt fürs Direktmandat - Das Duell der Spitzen in Mecklenburg-Vorpommern
dreifisch

Antritt fürs Direktmandat - Das Duell der Spitzen in Mecklenburg-Vorpommern

… gewählt, erfahren, gut vernetzt. Auf der anderen Seite: Leif-Erik Holm. Landesvorsitzender der AfD, Bundestagsabgeordneter, kein Unbekannter in Schwerin – und diesmal bereit, volles Risiko zu gehen. Ohne Absicherung, ohne Listenplatz. Nur mit dem, was er selbst mitbringt.Zwei Spitzenpolitiker. Zwei gegensätzliche Biografien. Und beide – im selben Wahlkreis. Direkt gegeneinander. Das ist nicht irgendeine Konstellation. Das ist ein Ausnahmefall.Und sie treten nicht nur mit ihren Namen an, sondern mit dem ganzen Gewicht, das hinter ihnen steht. Schwesig …
19.10.2025
„Die Zukunft der Demokratie?“ Einladung zur ersten interdisziplinären WZB-Jahreskonferenz
idw - Informationsdienst Wissenschaft

„Die Zukunft der Demokratie?“ Einladung zur ersten interdisziplinären WZB-Jahreskonferenz

… transatlantisches Gespräch“ („Democracy at Stake: A Conversation Across the Atlantic“) am Mittwoch, 8.10.2025, 19:30 bis 21:30 Uhr (mit anschließendem Empfang), Akademie der Künste, Pariser Platz 4, 10117 Berlin: Das Gespräch mit dem US-Politiker und kurzzeitigen Präsidentschaftskandidaten der Demokraten, Beto O'Rourke, sowie der Co-Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Franziska Brantner, thematisiert die Bedrohungen für die Demokratie aus amerikanischer und deutscher Perspektive. Moderation: Anna Sauerbrey, außenpolitische Koordinatorin, …
26.09.2025
Bild: Alle mitnehmen: Impulse für gerechten Klimaschutz Bild: Alle mitnehmen: Impulse für gerechten Klimaschutz
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Alle mitnehmen: Impulse für gerechten Klimaschutz

… Workshops und Recherchen des Instituts für ökologische Wirtschaftsforschung im Projekt „Die sozial-ökologische Transformation gemeinsam gerecht gestalten“. Gefördert wurde das Projekt von der gemeinnützigen Robert Bosch Stiftung.Das einmalig erscheinende Magazin richtet sich einerseits an Politiker*innen, die vor der schwierigen Aufgabe stehen, gerechte Lösungen für den ökologischen Wandel umzusetzen – trotz akuter Krisen und Sparzwänge. Andererseits ist das Magazin denen gewidmet, die sich beruflich oder ehrenamtlich in zivilgesellschaftlichen Organisationen …
25.09.2025
Bild: Andreas Irion ist neuer Präsident des Bundesverbands der RentenberaterBild: Andreas Irion ist neuer Präsident des Bundesverbands der Rentenberater
Bundesverband der Rentenberater e.V.

Andreas Irion ist neuer Präsident des Bundesverbands der Rentenberater

… die DGB Vorsitzende Yasmin Fahimi hervor, die Gast der Tagung war."Wir sind Ihnen dankbar dafür, dass Sie Brücken zwischen den verschiedenen Systemen der Altersvorsorge bauen und erklären“, sagte Fahimi. „Sie sind für uns Seismographen, die wir als Politiker und die Versicherten brauchen, um sachgerechte Lösungen zu finden."Neu-Präsident Irion ergänzte: "Unser Rentensystem ist ein komplexes Gebilde. Wir sorgen mit unserer unabhängigen Expertise dafür, dass Versicherte bekommen, was ihnen zusteht. Der Bundesverband der Rentenberater ist darüber hinaus …
23.09.2025
Bild: Gewalt gegen öffentliche Personen: Was bedeutet sie für unsere Demokratie?Bild: Gewalt gegen öffentliche Personen: Was bedeutet sie für unsere Demokratie?
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Gewalt gegen öffentliche Personen: Was bedeutet sie für unsere Demokratie?

… Wir müssen uns mit der Frage auseinandersetzen, ob und inwiefern Bedrohungen und Gewalt gegen sie eine Gefahr für die Demokratie darstellen“, erklärt Prof. Imbusch den Impuls zur Veranstaltung. Das diskutieren am Abend des 6. Oktobers ab 18 Uhr auch der Politiker Helge Lindh, die Rektorin der Bergischen Universität, Prof. Dr. Birgitta Wolff, und der Journalist Stefan Kob vom Solinger Tageblatt in der CityKirche Elberfeld. „Wir wollen mit dieser Diskussion den Raum öffnen, um gemeinsam und öffentlich über Hintergründe und Ursachen dieser ausgemachten …
18.09.2025
 Berliner Spielplan Audiodeskription! - Trauerdemonstration für den Erhalt des nachhaltigen Pilotprojektes
Sperbys Musikplantage

Berliner Spielplan Audiodeskription! - Trauerdemonstration für den Erhalt des nachhaltigen Pilotprojektes

… ist Kultur" verbreitete den Demoaufruf. Die Teilnehmenden zogen in einer Trauerprozession über den Vorplatz des Abgeordnetenhauses. Im Anschluss sprachen die sehbehinderte Bloggerin Lavinia Knop-Walling und zwei Theaterbesucher die Trauerrede und klagten die mangelnde Unterstützung der Berliner Kulturpolitiker an. Noch im letzten Jahr war auf einem Podium in der Volksbühne von Vertretern der CDU, der SPD und der Grünen Unterstützung bei dem Kampf um den Erhalt des Spielplans versprochen worden. Nach Trauerrede und Blindenminute (Schweigeminute) …
15.09.2025
Bild: Dieter Adler erneut zum Vorstandvorsitzenden des Deutschen Psychotherapeuten Netzwerkes (DPNW) gewähltBild: Dieter Adler erneut zum Vorstandvorsitzenden des Deutschen Psychotherapeuten Netzwerkes (DPNW) gewählt
Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk - DPNW

Dieter Adler erneut zum Vorstandvorsitzenden des Deutschen Psychotherapeuten Netzwerkes (DPNW) gewählt

… bedankte sich Dieter Adler für das Vertrauen der Mitglieder: "Ich freue mich außerordentlich, auch künftig unsere Anliegen gegenüber Politik, Behörden und Krankenkassen vertreten zu dürfen. Wir merken, dass wir uns einen guten Ruf bei den Politikern erarbeitet haben, die unsere fachliche Expertise und Ideen schätzen." Sein besonderer Dank galt allen Mitstreiterinnen und -streitern im Psychotherapeuten-Verband: "Ich möchte mich besonders bei meinen Vorstandkolleginnen und -kollegen für die tolle Zusammenarbeit bedanken. Pragmatisch, konstruktiv …
10.09.2025
Bild: DiSenSu-Projekt erhält Hildegard-Hamm-Brücher-Preis für ChancengleichheitBild: DiSenSu-Projekt erhält Hildegard-Hamm-Brücher-Preis für Chancengleichheit
idw - Informationsdienst Wissenschaft

DiSenSu-Projekt erhält Hildegard-Hamm-Brücher-Preis für Chancengleichheit

… diesen Auftrag strategisch fort und arbeitet eng mit dem GDCh-Vorstand und dem JCF-Team (JungesChemieForum) Chancengleichheit zusammen.Seit 2021 wird der mit 7500 Euro dotierte Hildegard-Hamm-Brücher-Preis für Chancengleichheit in der Chemie verliehen, der nach der bedeutenden Politikerin und Vorkämpferin für Gleichberechtigung und Bildung, Hildegard Hamm-Brücher, benannt ist. Er dient als Inspiration und Anerkennung für diejenigen, die sich unermüdlich für eine vielfältigere und inklusivere Chemie einsetzen und würdigt herausragende Leistungen und …
09.09.2025
Bild: KOMMENTAR: Zwischen Empörung und Brandanschlag – was in Loitz wirklich passiertBild: KOMMENTAR: Zwischen Empörung und Brandanschlag – was in Loitz wirklich passiert
dreifisch

KOMMENTAR: Zwischen Empörung und Brandanschlag – was in Loitz wirklich passiert

… dichter, gefährlicher, endgültiger.Ich höre oft den Einwand: „Aber Medien berichten doch nur – sie machen nichts.“ Stimmt: Zeitungen zünden keine Türen an. Aber Sprache erzeugt Resonanz. Wenn aus ungesicherten Behauptungen immer neue Überschriften werden, wenn Politiker diese Worte aufnehmen, verstärken, zur Kulisse eines „rechtsfreien Raums“ ausbauen, dann entsteht ein Klima, das Hemmschwellen senkt. Genau das beschreiben die dreifach gesicherten Analysen: Vorwürfe von Privatpersonen wurden wiederholt, Beweise nie nachgereicht; Politik griff die …
07.09.2025
Bild: Pflegekrise als Prüfstein der Demokratie: Wer schützt Gesellschaft und Alter?Bild: Pflegekrise als Prüfstein der Demokratie: Wer schützt Gesellschaft und Alter?
Angelika Niedermaier

Pflegekrise als Prüfstein der Demokratie: Wer schützt Gesellschaft und Alter?

… gesamten Sozialstaats – und riskiert, dass der Ruf nach Reformen in einen faden Einheitsbrei kippt. Fachkräfte wandern ab in andere Jobs, teils auch in andere Länder und besonders ältere Fachkräfte werden durch Überlastung abgeschreckt.Eine klare Ansage an Politikerinnen und Politiker muss deshalb lauten: Reformen dürfen nicht nur Lippenbekenntnisse bleiben, sondern müssen zur Pflichtaufgabe werden. Pflege muss ganz oben auf der Agenda stehen – nicht als Nebensatz der Haushaltspolitik. Konkrete Maßnahmen, messbare Ziele, klare Verantwortlichkeiten …
28.08.2025
Bild: Durchhalten bis zum Ziel - Isabell Rahms beim Rudern gegen KrebsBild: Durchhalten bis zum Ziel - Isabell Rahms beim Rudern gegen Krebs
CDU Mainz

Durchhalten bis zum Ziel - Isabell Rahms beim Rudern gegen Krebs

… der CDU Mainz, bestehend aus Isabell Rahms , Dr. Sabine Eßl, Dr. Carolin Holle-Weber und Philipp Breiner, ging bereits zum zweiten Mal an den Start. Mit ihrer Teilnahme wollten sie deutlich machen, wie wichtig Solidarität und Zusammenhalt in schwierigen Lebenssituationen sind. "Wenn wir als Politiker mit ins Boot steigen, dann ist das auch ein Bild für die Haltung, die wir brauchen: Wir sitzen alle in einem Boot - gerade, wenn es um den Kampf gegen Krebs geht", sagte Isabell Rahms nach dem Rennen. Als CDU-Landtagskandidatin für Mainz I verband …
25.08.2025
Bild: Marktstraße – Das stille Versäumnis: keine Beweise, viele WorteBild: Marktstraße – Das stille Versäumnis: keine Beweise, viele Worte
GEDANKENDUSCHE

Marktstraße – Das stille Versäumnis: keine Beweise, viele Worte

… tauchten in Presseberichten und NDR-Beiträgen auf – meist ohne Hinweis, dass es keine Nachweise gab. Schließlich erreichten sie den Landtag. Abgeordnete wie Enrico Schult griffen die Vorwürfe auf, getragen allein von Hörensagen. Auch Lokalpolitiker wie Mario Kehrle verstärkten die Erzählung. Damit entstand eine „Legitimation von oben“.V. Die behördliche Lageeinschätzung: Fakten vs. ErzählungPolizei und Verwaltung dokumentierten keine schweren Straftaten, keine Morddrohungen. Die Akten sprechen von kleineren Vorfällen: Lärm, Nachbarschaftsstreit, …
20.08.2025
Bild: [Stellungnahme] Politiker sollen die Shincheonji Kirche Jesu nicht für Politik instrumentalisierenBild: [Stellungnahme] Politiker sollen die Shincheonji Kirche Jesu nicht für Politik instrumentalisieren
Andreasstamm - Zentral Deutschland

[Stellungnahme] Politiker sollen die Shincheonji Kirche Jesu nicht für Politik instrumentalisieren

Politiker sollen die Shincheonji Kirche Jesu nicht länger politisch missbrauchenPolitiker müssen den politischen Missbrauch der Shincheonji Kirche Jesu unverzüglich beenden.In der Republik Korea wird die Shincheonji Kirche Jesu regelmäßig in Wahlzeiten als Instrument für politische Kalküle missbraucht. Um Stimmen aus traditionellen Kirchen zu gewinnen, wurde Shincheonji als Sündenbock dargestellt und je nach Regierungswechsel politisch attackiert. Dieses Verhalten stellt eine direkte Verletzung der Religionsfreiheit dar und ist ein verfassungswidriger …
08.08.2025
Bild: Wohnraum, Wahrheit, Verwaltungsakte – Die DebatteBild: Wohnraum, Wahrheit, Verwaltungsakte – Die Debatte
dreifisch

Wohnraum, Wahrheit, Verwaltungsakte – Die Debatte

… Und wer dort wohnt, lebt – nicht mehr und nicht weniger.Also: Woher kommt sie, diese Zahl?Die ehrliche Antwort: Niemand weiß es genau. Es gibt keine belastbare Quelle. Kein PDF mit offizieller Zählung. Kein anonymisiertes Protokoll. Was es gibt, ist ein wiederkehrendes Muster. Ein Politiker, der sagt, man habe gehört, gesehen, vermutet. Eine Journalistin, die berichtet, dass das ja gesagt wurde. Ein Leser, der denkt: „Wenn das sogar im Fernsehen kommt, wird es wohl stimmen.“ Und so dreht sich das Rad. Immer weiter. Immer schneller.Es erinnert an …
07.08.2025
Bild: Baustellenführung im Mainzer Rathaus: Ein Wahrzeichen zwischen Vergangenheit und ZukunftBild: Baustellenführung im Mainzer Rathaus: Ein Wahrzeichen zwischen Vergangenheit und Zukunft
Isabell Rahms

Baustellenführung im Mainzer Rathaus: Ein Wahrzeichen zwischen Vergangenheit und Zukunft

… Isabell Rahms und Baudezernent Ludwig Holle wurde deutlich, dass das Projekt sowohl zeitlich als auch finanziell im Plan liegt. Bei bestem Blick über den Rhein und unter dem Eindruck der imposanten Rohbauatmosphäre zeigte sich: Hier entsteht Zukunft auf historischem Fundament. "Als Politikerin liegt mir die Verbindung von Stadtgeschichte Mainz und Zukunftsgestaltung besonders am Herzen", betont Isabell Rahms . "Das Rathaus steht nicht nur für Verwaltung, es ist auch ein Ort der Debatte, der Begegnung und damit ein Symbol für unsere Demokratie." Für …
06.08.2025
Bild: Shincheonji Kirche Jesu StellungnahmeBild: Shincheonji Kirche Jesu Stellungnahme
Andreasstamm - Zentral Deutschland

Shincheonji Kirche Jesu Stellungnahme

… durch freiwillige Spenden der Gläubigen finanziert, verbietet unanständige Liebesbeziehungen und betreibt keine Evangelisation von Kindern oder Minderjährigen.3. Unsere ForderungDie Versammlung am 12. Juli war ein verfassungswidriger und rechtswidriger Akt, initiiert von Mitgliedern etablierter Kirchen und Politikern, um Shincheonji Kirche Jesu zu verleumden und die rechtmäßige Ausübung ihrer Eigentumsrechte zu behindern.Die Shincheonji Kirche Jesu glaubt an Gott, Jesus und die Bibel, folgt dem Wort und hat stets den Bürgern von Gwacheon gedient …
06.08.2025

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