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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Wahlen

Beschäftigung von Schwerbehinderten: Mitbestimmung durch Betriebsräte und SBV macht Unterschied
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Beschäftigung von Schwerbehinderten: Mitbestimmung durch Betriebsräte und SBV macht Unterschied

Besonders in privatwirtschaftlichen Betrieben ohne Mitbestimmung haben Menschen mit körperlicher, seelischer oder geistiger Beeinträchtigung schlechte Karten. Eher finden sie eine Anstellung im öffentlichen Dienst und in der gemeinnützigen Wirtschaft. Einen Unterschied macht auch die Mitbestimmung: Betriebe der Privatwirtschaft, in denen es einen Betriebsrat gibt und im besten Fall auch eine Schwerbehindertenvertretung, beschäftigen häufiger Schwerbehinderte als solche ohne Interessenvertretung. Allerdings besteht auch dort nach Einschätzung …
13.10.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: SKi-Weltrekordhalter Christian Flühr kandidiert als Generalsekretär
Christian Flühr GS LIS-Deutschland

SKi-Weltrekordhalter Christian Flühr kandidiert als Generalsekretär

Berlin/Bonn/München/Oberhausen – Unter dem Leitmotiv #Aufbruch2026 gibt der 15-fache Ski-Weltrekordler und stellvertretende Landesvorsitzende Christian Flühr (LIS Bayern) seine Kandidatur für die anstehende Bundesdelegiertenkonferenz LIS-Deutschland bekannt. Im Zentrum seiner Kandidatur steht eine emotionale wie klare Haltung: Politik braucht echten Durchhaltewillen, gelebte Empathie und einen verlässlichen Liberalismus, der alle Lebensrealitäten der Gesellschaft abbildet. Der Bundesvorsitzende Elmar Conrads-Hassel wird Flühr der Bundesdeleg…
08.10.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild:  Mike Höfer ist der designierte Rektor der Evangelischen Hochschule Freiburg
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Mike Höfer ist der designierte Rektor der Evangelischen Hochschule Freiburg

Mike Höfer (1985) folgt auf Prof.in Dr.in Renate Kirchhoff, die bis zum 31. Dezember 2026 an der Spitze der Hochschule steht und dann in den Ruhestand verabschiedet wird. Auf die bundesweite Ausschreibung der Position Rektor*in ist eine Vielzahl von Bewerbungen bei der Hochschule eingegangen. Mike Höfer konnte sich abschließend gegen seine Mitbewerber*innen durchsetzen. Prorektor Prof. Dr. Fabian Frank: „Mit Mike Höfer konnten wir eine Persönlichkeit gewinnen, die über exzellente Kenntnisse der Hochschul- und Wissenschaftspolitik in Baden-W…
06.10.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Code Reading im Arbeitsalltag: Indische und deutsche Signale erkennen
Hagen PR

Code Reading im Arbeitsalltag: Indische und deutsche Signale erkennen

Im Arbeitsalltag entscheidet oft nicht nur, was gesagt wird, sondern auch, wie es vermittelt wird. „Code Reading“ – das Entschlüsseln verborgener Signale in der Kommunikation – wird für internationale Teams immer wichtiger, um Status, Hierarchie und unausgesprochene Erwartungen richtig einzuschätzen. „Wir kommunizieren täglich in Codes, ohne es zu bemerken“, erklärt Jessica Wahl, erfahrene Kommunikationscoachin. „Ein Blick, ein Tonfall, selbst die Reihenfolge, in der wir sprechen – all das liefert subtile Hinweise auf Hierarchien und Machtst…
05.10.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: KI-Patente: Erteilung und Durchsetzung
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

KI-Patente: Erteilung und Durchsetzung

KI-Patente: Erteilung und Durchsetzung bei KI-basierten Erfindungen Künstliche Intelligenz stellt Unternehmen und ihre rechtlichen Berater vor besondere patentrechtliche Fragen. Bei KI-basierten technischen Lösungen geht es nicht nur darum, ob und unter welchen Voraussetzungen Patentschutz erreicht werden kann. Für die Praxis ist ebenso entscheidend, wie eine mögliche Patentverletzung festgestellt, nachgewiesen und gerichtlich durchgesetzt werden kann. Das Online-Seminar „KI-Patente: Erteilung und Durchsetzung“ der Akademie Heidelberg behand…
02.10.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Zuwendungsrecht
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Zuwendungsrecht

Zuwendungsrecht: Fördermittel rechtssicher einsetzen und Rückforderungsrisiken reduzieren Nach der Bewilligung stellt insbesondere die zweckgerichtete Verwendung der Mittel Anforderungen an Zuwendungsempfänger. Änderungen im Projektverlauf können zusätzliche Fragen auslösen. Das Programm behandelt deshalb unter anderem die Weitergabe von Zuwendungen sowie Änderungen und Verschiebungen von Finanzierungsansätzen. Weitere Themen sind das Besserstellungsverbot, Zweckbindungsfristen und Mitteilungspflichten der Zuwendungsempfänger. Auch der Nach…
29.09.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
1,4 Millionen Social Media Beiträge rund um die Berliner Wahl: KI identifiziert 1.251 Narrative
idw - Informationsdienst Wissenschaft

1,4 Millionen Social Media Beiträge rund um die Berliner Wahl: KI identifiziert 1.251 Narrative

… strukturieren und Entwicklungen im Diskurs sichtbar machen lassen. Das System soll dabei unterstützen, Inhalte zu ordnen und Zusammenhänge zu erkennen – und nicht das menschliche Urteil zu ersetzen. Die Erkenntnisse fließen in die Weiterentwicklung des Analyseworkflows für kommende Wahlen ein. Das Besondere an der Analyse: Die Narrative wurden nicht vorab von Forschenden festgelegt. Das System extrahiert Aussagen aus einzelnen Beiträgen, bündelt inhaltlich verwandte Aussagen und lässt die entstandenen Gruppen durch ein Sprachmodell benennen. Auf diese Weise …
28.09.2026
Bild: Zeit, dass wir in Deutschland endlich über eine echte, gerechte Reform für ALLE sprechen.Bild: Zeit, dass wir in Deutschland endlich über eine echte, gerechte Reform für ALLE sprechen.
wuest-weiterbildung

Zeit, dass wir in Deutschland endlich über eine echte, gerechte Reform für ALLE sprechen.

Strukturelle Blockaden und Lobbyismus: Wieso die #Politik an der Mehrheit vorbeiregiert. Das wachsende Gefühl in der Bevölkerung, dass politische Entscheidungen in Deutschland an den Interessen der Mehrheit vorbeigehen, hat handfeste strukturelle Gründe. Vor allem in den Kernbereichen des Sozialstaates – der #Gesundheitsversorgung und der #Altersvorsorge – blockieren das deutsche Koalitionssystem, das Fehlen direktdemokratischer Elemente sowie der massive Einfluss finanzstarker Interessengruppen tiefgreifende und notwendige Reformen. Zu dies…
27.09.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Nach den Wahlen: „Wir müssen wieder miteinander reden“
streitmittler

Nach den Wahlen: „Wir müssen wieder miteinander reden“

… Schlussfolgerung trotzdem für falsch halten“, sagt Hartung. „Ich muss die Sicht meines Gegenübers nicht übernehmen, um verstehen zu wollen, wie sie entstanden ist.“Gerade nach polarisierten Wahlkämpfen sieht Hartung die Gefahr, Menschen nur noch anhand ihrer Wahlentscheidung wahrzunehmen. Statt über konkrete Probleme zu sprechen, würden sich politische Lager gegenüberstehen und einander zunehmend als Gegner betrachten.Hartung hat sich anlässlich der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ausführlicher mit der Frage beschäftigt, warum Menschen das Vertrauen …
25.09.2026
Arbeitszeit: Geplante Abschaffung der täglichen Obergrenze erschwert ehrenamtliches, politisches und soziales Engagement
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Arbeitszeit: Geplante Abschaffung der täglichen Obergrenze erschwert ehrenamtliches, politisches und soziales Engagement

Die geplante Deregulierung der täglichen Arbeitszeiten birgt Risiken für Demokratie und Zivilgesellschaft. Denn Beschäftigten fehlt die Zeit für politisches, ehrenamtliches und soziales Engagement, wenn der Arbeitstag im Erwerbsjob potenziell noch länger und schwerer planbar wird. Schon jetzt zeigen aktuelle Daten: Wer lange arbeitet, engagiert sich deutlich seltener. Das ergibt eine neue Analyse von Forscherinnen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung, des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozia…
23.09.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Praxisforum internationale M&A-Transaktionen
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Praxisforum internationale M&A-Transaktionen

Internationale M&A-Transaktionen: Praxisforum zu Recht, Regulierung und Due Diligence Grenzüberschreitende M&A-Transaktionen sind mit unterschiedlichen gesellschaftsrechtlichen, regulatorischen und kulturellen Rahmenbedingungen verbunden. Investitionskontrolle, Fusionskontrolle, Due Diligence und Vertragsgestaltung können sich je nach Zielmarkt erheblich unterscheiden. Für Unternehmen und ihre Berater stellt sich deshalb die Frage, welche länderspezifischen Anforderungen bereits bei der Strukturierung einer internationalen Transaktion berück…
23.09.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Start der 9. Berufungsperiode: RatSWD wählt neuen Vorsitzenden
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Start der 9. Berufungsperiode: RatSWD wählt neuen Vorsitzenden

Mit seiner konstituierenden Sitzung am 17. und 18. September 2026 ist der Rat für Sozial- und Wirtschaftsdaten (RatSWD) in seine 9. Berufungsperiode (2026–2029) gestartet. Die 20 Mitglieder des Rates wurden zum 1. Juli 2026 vom Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) berufen. Eröffnet wurde die Sitzung von Dr. Katharina Pijnenburg vom BMFTR, die dem RatSWD als Gast angehört. Die Sitzung fand am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) statt. Der RatSWD wählte Dr. Daniel Vorgrimler als Vorsitzenden. …
22.09.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Joint Ventures in der Praxis
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Joint Ventures in der Praxis

Joint Ventures in der Praxis: Seminar zu Strukturierung, Corporate Governance und Exit Joint Ventures ermöglichen Unternehmen, gemeinsame Projekte umzusetzen, neue Märkte zu entwickeln oder Know-how zu bündeln. Gerade im internationalen Kontext entstehen dabei jedoch komplexe rechtliche und organisatorische Fragestellungen. Von der Wahl der geeigneten Struktur über Vertragsgestaltung und Corporate Governance bis zur späteren Beendigung müssen wesentliche Rahmenbedingungen frühzeitig geklärt werden. Das Online-Seminar „Joint Ventures in der P…
18.09.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Pauschale Kürzungen bei BAföG oder Elterngeld stoßen nur auf geringe Zustimmung
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Pauschale Kürzungen bei BAföG oder Elterngeld stoßen nur auf geringe Zustimmung

Pauschale Kürzungen beim Elterngeld und BAföG stoßen lediglich bei 4 Prozent beziehungsweise 1 Prozent der Bevölkerung in Deutschland auf Zuspruch. Einschnitte beim Elterngeld für bestimmte Empfängergruppen befürworten hingegen 80 Prozent der Befragten, 60 Prozent sprechen sich für geringere BAföG-Leistungen für bestimmte Gruppen aus. „Besonders hohe Zustimmung finden Kürzungen bei Gruppen, denen eine geringe Bedürftigkeit oder Leistungsbereitschaft zugeschrieben wird“, so Mark Trappmann, der am IAB das Panel Arbeitsmarkt und soziale Sicherun…
17.09.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Das Zünglein an der Bare
Bergpartei, die Überpartei

Das Zünglein an der Bare

Bergpartei lädt zum Action-Painting-Pressepicknick mit Preisverleihung Heute, 15. September, 17 Uhr, Moritzplatz Inhaltlich und ästhetisch wollen wir uns bei den heißen Wahlkampfthemen besonders hervortun: Bei der Wohnungsfrage setzen wir uns für Besetzungen und temporäre Improvisationen ein: Das Leben ist eine Zwischennutzung. Beim Müll fordern wir mehr Müll. Denn dann sinken die Mieten und irgendwann muss auch Schluss sein mit dieser Wegwerfgesellschaft. Sog. “Entsorgung” löst das Problem nicht. Bei dem Thema Antisemitismus bezichtigen …
15.09.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: 28 Sitze, 2 Kandidaten: Das Risiko unbesetzter Mandate in Lilienthal
wegbereiten.de / Wegbereiter

28 Sitze, 2 Kandidaten: Das Risiko unbesetzter Mandate in Lilienthal

Der Artikel in 3 Sätzen: Es gibt am Sonntag 28 Sitze in Lilienthal zu besetzen, die AfD hat nur 2 Kandidaten → Risiko leerer Sitze ab ~7,1%. Unbesetzte Sitze machen den Rat kleiner, dadurch steigt das relative Gewicht jener Kräfte, die Protestwähler eigentlich schwächen wollen. Appell: Strategisch Wegbereiter wählen, nicht nur protestieren → bis zu 4 besetzbare Sitze Bei der Kommunalwahl am 13. September 2026 geht es in Lilienthal nicht nur darum, _wie viele Stimmen_ eine politische Kraft erhält. Entscheidend ist auch, ob sie genügend Kand…
11.09.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Was sehen Berliner:innen vor der Wahl auf TikTok? Weizenbaum-Projekt sammelt Datenspenden
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Was sehen Berliner:innen vor der Wahl auf TikTok? Weizenbaum-Projekt sammelt Datenspenden

Im Vorfeld der Abgeordnetenhauswahl in Berlin am 20. September ist besonders relevant, welche politischen Inhalte Menschen auf TikTok erreichen. Denn für die politische Meinungsbildung ist nicht nur entscheidend, welche Inhalte auf einer Plattform verfügbar sind, sondern auch, welche davon im persönlichen Feed angezeigt werden. „Demokratische Öffentlichkeit findet heute zunehmend auf digitalen Plattformen statt. Um zu verstehen, wie Menschen sich dort politisch informieren und welche Rolle Empfehlungsalgorithmen spielen, untersuchen wir, was…
08.09.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: 40 zu 40: Koalition blamiert sich bei Beauftragtenwahl – trotzdem soll weitergewählt werdenBild: 40 zu 40: Koalition blamiert sich bei Beauftragtenwahl – trotzdem soll weitergewählt werden
Fraktion Bürger in Wut in der Bremischen Bürgerschaft

40 zu 40: Koalition blamiert sich bei Beauftragtenwahl – trotzdem soll weitergewählt werden

Die gescheiterte Wahl einer Antidiskriminierungsbeauftragten in der Bremischen Bürgerschaft sorgt weiter für politischen Streit. In der aktuellen Folge des Podcasts INSIDE BREMEN der Fraktion BÜRGER IN WUT spricht der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher Andre Minne von einem politischen Warnsignal und stellt zugleich den Nutzen einer zusätzlichen Landesstelle infrage. Bei der Abstimmung über die Kandidatin Dr. Nerges gab es 40 Ja- und 40 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung. Damit wurde die erforderliche Mehrheit verfehlt. Die Regierung…
07.09.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Demokratie sichern - AfD verbieten
CGB-Landesverband Bremen

Demokratie sichern - AfD verbieten

Statement des stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CGB/CDA-Arbeitsgemeinschaft und Bremer CGB-Vorsitzenden Peter Rudolph Sachsen-Anhalt hat gewählt. Nach vorläufigem Endergebnis erhielt die als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD 43,8 Prozent der Wählerstimmen. Rechnet man noch die Stimmen für die Linkspartei und das BSW hinzu, haben in Sachsen-Anhalt 57,7 Prozent der Wählerinnen und Wähler bewusst den Extremisten von rechts und links ihre Stimme gegeben. Sie haben damit ihre demokratische Unreife bewiesen und den alten APO-Spruch „Nu…
07.09.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Stoppt den Rechtsruck - Kundgebung in München am Wahlabend Sachsen-Anhalt
Aktionsbündnis gegen den Rechtsruck

Stoppt den Rechtsruck - Kundgebung in München am Wahlabend Sachsen-Anhalt

… über 40%. Bundesweit rufen deswegen antifaschistische Bündnisse und Initiativen zu Kundgebungen am Wahlabend auf – von Rosenheim bis Kiel, in vielen kleinen und allen großen Städten – so auch in München: STOPPT DEN RECHSTRUCKKundgebung am Abend der Wahlen in Sachsen-AnhaltMARIENPLATZ ab 18.30 Uhr Die Kundgebung wird gemeinsam vorbereitet und durchgeführt von verschiedenen antifaschistischen Organisationen und Initiativen, die tagtäglich jeweils auf ihre Art und Weise ihre Kraft dem Widerstand gegen Faschismus und Rechtsentwicklung widmen. Davon werden …
04.09.2026
Bild: Brasilien: Schnell noch heiraten aus Angst das Recht auf gleichgeschlechtliche Ehe zu verlierenBild: Brasilien: Schnell noch heiraten aus Angst das Recht auf gleichgeschlechtliche Ehe zu verlieren
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Brasilien: Schnell noch heiraten aus Angst das Recht auf gleichgeschlechtliche Ehe zu verlieren

Die Wahl Jair Bolsonaros, der sich wiederholt homophob geäußert hatte, im Jahr 2018 zum Präsidenten Brasiliens hat dort die Zahl gleichgeschlechtlicher Trauungen vorübergehend sprunghaft ansteigen lassen. Der Anstieg war in den Städten und Gemeinden besonders hoch, in denen zuvor besonders viele Wählerinnen und Wähler für Bolsonaro gestimmt hatten. Das zeigt eine Studie der Universitäten Tübingen und Valencia sowie der Universität für Wirtschaft und Recht in Oestrich-Winkel, die im Journal of Population Economics erschienen ist. „Bereits ein…
04.09.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Selbst beim Trinkwasserbrunnen scheiden sich die politischen Lager
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Selbst beim Trinkwasserbrunnen scheiden sich die politischen Lager

Der Sommer 2026 hat mit Hitzewellen und Dürre erneut gezeigt, wie sehr Städte und Kommunen auf Schutzmaßnahmen wie Trinkwasserbrunnen, begrünte Fassaden oder weniger Asphalt angewiesen sind. Anders als beim Verbrenner-Aus oder bei der Wärmepumpe geht es dabei nicht darum, den Klimawandel zu bremsen, sondern seine Folgen abzufedern. Doch auch bei diesen konkreten Schutzmaßnahmen gehen die politischen Einstellungen deutlich auseinander. Das zeigen neue Daten der Studie STEADY – Sozial-ökologische Transformation und demokratische Stabilität am L…
03.09.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Wer im Wahlkampf auf Social Media gesehen wird – Potsdam Social Media Monitor wertet politische TikTok-Profile ausBild: Wer im Wahlkampf auf Social Media gesehen wird – Potsdam Social Media Monitor wertet politische TikTok-Profile aus
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Wer im Wahlkampf auf Social Media gesehen wird – Potsdam Social Media Monitor wertet politische TikTok-Profile aus

… Media Monitor (PSMM) an der Universität Potsdam betrieben. Der Monitor ruft täglich die öffentlichen TikTok-Profile von rund 2.700 politischen Konten ab, darunter die Abgeordneten des Bundestags und der 16 Landtage, die Kandidatinnen und Kandidaten der drei Wahlen im September sowie Parteien, Fraktionen und Jugendorganisationen. Grundlage dieser Auswertung sind die öffentlich ausgewiesenen Zahlen zu Aufrufen, Likes, Kommentaren und Followern. Aufrufe messen Sichtbarkeit, nicht Zustimmung und nicht Stimmen.Der Potsdam Social Media Monitor wurde 2024 …
01.09.2026
Bild: Experten zur Landtagswahl in Sachsen-AnhaltBild: Experten zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Experten zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

… Politikwissenschaft, Mathematik und Soziologie. Er promovierte und habilitierte sich in Politikwissenschaft. Seit 2007 ist Eith außerplanmäßiger Professor am Seminar für Wissenschaftliche Politik der Philosophischen Fakultät der Universität Freiburg und Geschäftsführer der „Arbeitsgruppe Wahlen Freiburg“. Eith ist zudem Leiter des Studienhaus Wiesneck, einem Institut für politische Bildung in Buchenbach bei Freiburg. Sein Forschungsinteresse gilt unter anderem der Wahl- und Parteienforschung, dem deutschen Regierungssystem und politischen Systemvergleich.Kontakt:Philosophische …
01.09.2026
Bild: Zurück zu den Wurzeln: die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND wird wieder zur Fraktion BÜRGER IN WUTBild: Zurück zu den Wurzeln: die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND wird wieder zur Fraktion BÜRGER IN WUT
Fraktion Bürger in Wut in der Bremischen Bürgerschaft

Zurück zu den Wurzeln: die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND wird wieder zur Fraktion BÜRGER IN WUT

Jan Timke im Podcast INSIDE BREMEN: "Wir wollen nicht in Schönheit sterben" – Die Fraktion setzt für die Bürgerschaftswahl 2027 auf ihre alte Marke BÜRGER IN WUT (BIW). Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft heißt wieder BÜRGER IN WUT. Drei Jahre nach der Umbenennung zieht die Fraktion damit die Konsequenz aus einer ernüchternden Erkenntnis: Der neue Name hat sich bei den Wählern nicht durchsetzen können. Im Podcast INSIDE BREMEN spricht Fraktionsvorsitzender Jan Timke offen über die Gründe für die Rückkehr zur alte…
31.08.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Menschenrechtler besorgt über Religionsfreiheit in Südkorea - Überprüfung der Haft von Lee Man-hee gefordert
HRDPA Berlin

Menschenrechtler besorgt über Religionsfreiheit in Südkorea - Überprüfung der Haft von Lee Man-hee gefordert

… Narrativen beeinflussen ließen, die die Gemeinschaft, der der Beschuldigte angehört, als "Sekte" oder "Häresie" bezeichnen. Langhans erklärte, dass der Fall auch den Gesetzgebern grundlegende Fragen stelle. Es müsse geprüft werden, ob rechtliche Maßnahmen, die zum Schutz fairer Wahlen geschaffen wurden, angewandt werden können, ohne dadurch die in der Verfassung und im internationalen Recht garantierte Religionsfreiheit faktisch außer Kraft zu setzen. Márk Nemes, stellvertretender Direktor des Center for Studies on New Religions, erklärte, dass die …
31.08.2026
Bild: Von Kernenergie und Sozialstaat bis NATO und Migration: 42 Jahre deutsche Wahlprogramme im Vergleich
M. Schall Verlag

Von Kernenergie und Sozialstaat bis NATO und Migration: 42 Jahre deutsche Wahlprogramme im Vergleich

… Schall Verlags geht diesen Fragen anhand einer ungewöhnlich einfachen Methode nach: Statt heutige Einschätzungen über die Vergangenheit heranzuziehen, werden die damaligen Wahlprogramme miteinander verglichen.Untersucht werden die Programme von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP zu den Bundestagswahlen 1983, 1990, 2009 und 2025. Für das Jahr 2025 kommt die AfD als zusätzlicher Referenzpunkt hinzu. Da die Partei erst 2013 gegründet wurde, wird ausdrücklich keine künstliche historische Vergleichslinie konstruiert.Der Artikel soll dabei keine politische These …
28.08.2026
Bild: Doppelte Zahlungspflicht bei fehlgeleiteter Überweisung
Stellenausschreibungen

Doppelte Zahlungspflicht bei fehlgeleiteter Überweisung

Zahlungsforderung trotz Überweisung auf falsches Konto bleibt bestehen Im Rahmen von Kaufgeschäften erfolgt die Begleichung des Kaufpreises üblicherweise durch eine Überweisung. Wird der Betrag aufgrund einer manipulierten Kommunikation auf ein falsches Konto überwiesen, stellt sich die Frage, ob die Zahlungspflicht gegenüber dem Verkäufer dadurch erlischt. Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat entschieden, dass die Verpflichtung zur Zahlung bestehen bleibt, wenn die Überweisung nicht an den korrekten Zahlungsempfänger erfolgt (OLG Olden…
27.08.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Demokratie ist kein Klub der Gleichgesinnten
wegbereiten.de / Wegbereiter

Demokratie ist kein Klub der Gleichgesinnten

Reden ist keine Zusammenarbeit. Zuhören ist keine Zustimmung. Und unsere Demokratie gehört nicht nur denen, die politisch einer Meinung sind. Die Frage war zugespitzt: Wie hältst du es mit der AfD? Bei der Veranstaltung wurde gefragt, ob die künftigen Landräte bei der Mehrheitsfindung im Kreistag alle dort vertretenen Parteien einbeziehen würden. Harjes (SPD), Birmelle (Linke), Albrecht (CDU) und Fürwentsches (Grünen) antworteten mit Nein beziehungsweise erklärten, sich nur mit den „demokratischen Parteien“ verbinden zu wollen. Claus Tiet…
24.08.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: INSIDE BREMEN: Schellenberg von BÜNDNIS DEUTSCHLAND rechnet mit der "politischen Lüge als Geschäftsmodell" abBild: INSIDE BREMEN: Schellenberg von BÜNDNIS DEUTSCHLAND rechnet mit der "politischen Lüge als Geschäftsmodell" ab
Fraktion Bürger in Wut in der Bremischen Bürgerschaft

INSIDE BREMEN: Schellenberg von BÜNDNIS DEUTSCHLAND rechnet mit der "politischen Lüge als Geschäftsmodell" ab

Die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der bremischen Bürgerschaft eine neue Folge ihres Podcasts "INSIDE BREMEN" veröffentlicht. Im Mittelpunkt der aktuellen Episode steht ein Thema, das die Macher als zentrale politische Frage der kommenden Monate begreifen: gebrochene Wahlversprechen und ihre Folgen für Bremen. Unter dem Titel "Die politische Lüge als Geschäftsmodell" diskutieren wir mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der Fraktion, Sven Schellenberg, über Wahlversprechen, Vertrauensbruch und die Frage, was sich davon eins zu eins auf Bre…
17.08.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Distressed M&A: Unternehmenskäufe in Krise und Insolvenz rechtssicher strukturieren
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Distressed M&A: Unternehmenskäufe in Krise und Insolvenz rechtssicher strukturieren

Wirtschaftliche Unsicherheit, Finanzierungsschwierigkeiten und Restrukturierungsbedarf können dazu führen, dass Unternehmen oder Unternehmensteile unter erheblichem Zeit- und Handlungsdruck veräußert werden. Distressed M&A unterscheidet sich dabei in wesentlichen Punkten von klassischen Unternehmenstransaktionen. Ein drohendes oder bereits eröffnetes Insolvenzverfahren verändert Interessenlagen, Haftungsrisiken, Kaufpreisfindung und Vertragsgestaltung. Das Online-Seminar „Distressed M&A – Erfolgreiche Transaktionen in Krisenzeiten“ der Akadem…
17.08.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Ein Haftfall in Seoul rückt Europas Netzwerke für Religionsfreiheit ins Rampenlicht
Shincheonji Kirche Jesu Frankfurt e.V.

Ein Haftfall in Seoul rückt Europas Netzwerke für Religionsfreiheit ins Rampenlicht

… Südkorea, eine Demokratie, die zentrale Menschenrechtsverträge Anfang der 1990er-Jahre ratifiziert hat und sich international als Rechtsstaat präsentiert, kommt der Fall an einem heiklen Schnittpunkt: auf der einen Seite die Gesetze des Landes zur Integrität von Wahlen, auf der anderen seine Verpflichtungen zur Religionsfreiheit. Langhans von FOREF Germany brachte dieses Spannungsverhältnis unmittelbar auf den Punkt und fragte, ob Schutzvorkehrungen für faire Wahlen angewandt werden könnten, "ohne" das Recht auf Religionsfreiheit "aufzuheben". Die …
11.08.2026
Sachsen-Anhalt vor der Wahl: Entscheidend ist nicht, wer gewinnt
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Sachsen-Anhalt vor der Wahl: Entscheidend ist nicht, wer gewinnt

… Stimmung abbildet, simulieren die Modelle zahlreiche mögliche Wahlverläufe und zeigen, welche Ergebnisse besonders wahrscheinlich sind. Dabei berücksichtigen sie die statistische Unsicherheit, die mit jeder Prognose verbunden ist. Die Modelle werden erstmals auch für Landtagswahlen auf der Plattform zweitstimme.org veröffentlicht.Prognosen zeigen Wahrscheinlichkeiten – geben aber keine GewissheitAktuell liegt die Wahrscheinlichkeit, dass die AfD stärkste Kraft wird, bei 93 Prozent. Eine absolute Mehrheit ist dagegen deutlich unwahrscheinlicher. Je nach …
10.08.2026
Bild: Internationale Menschenrechtsorganisationen schlagen Alarm wegen Religions- und Meinungsfreiheit in Südkorea
Shincheonji

Internationale Menschenrechtsorganisationen schlagen Alarm wegen Religions- und Meinungsfreiheit in Südkorea

… Beweise neutral erhoben worden seien oder vielmehr im Rahmen einer Erzählung, die die Gemeinschaft des Beschuldigten als „Sekte" oder „Kult" einordnet. Der Fall werfe eine grundsätzliche Frage für den Gesetzgeber auf: ob Maßnahmen, die faire Wahlen schützen sollen, angewandt werden können, ohne das verfassungsrechtlich und völkerrechtlich garantierte Recht auf Religionsfreiheit auszuhöhlen.Márk Nemes, stellvertretender Direktor von CESNUR, äußerte sich zu den Auswirkungen der anhaltenden Verfolgung und zu deren möglichen Folgen für Minderheitsreligionen. …
09.08.2026
Bild: Davide Annone - Ihre Stimme für das Berliner Abgeordnetenhaus
Sperbys Musikplantage

Davide Annone - Ihre Stimme für das Berliner Abgeordnetenhaus

Italienisches Temperament für Stadt und Bezirk Davide Annone ist in Neukölln geboren, hier aufgewachsen und bis heute fest mit seinem Bezirk verbunden. Als selbstständiger Immobilien- und Effizienzberater, Unternehmer und politisch engagierter Neuköllner kennt er die Chancen, aber auch die alltäglichen Probleme des Bezirks aus eigener Erfahrung. Schon früh interessierte er sich für Politik, insbesondere für die Entwicklung seines Heimatbezirks. Dabei war ihm immer wichtig, Neukölln nicht auf seine Probleme oder seinen häufig negativen Ruf z…
03.08.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Ein eingespieltes Team. Klare Verantwortung. Für Lilienthal und den Landkreis.
wegbereiten.de / Wegbereiter

Ein eingespieltes Team. Klare Verantwortung. Für Lilienthal und den Landkreis.

Wegbereiter setzen bei Gemeinderat, Kreistag und Landratswahl auf Erfahrung, Bürgernähe und pragmatische Lösungen Lilienthal, 30. Juli 2026 Am 13. September entscheiden die Bürger über die Zusammensetzung des Gemeinderates und des Kreistages sowie über den künftigen Landrat des Landkreises Osterholz. Für die Wegbereiter geht es dabei nicht allein um Mandate. Es geht um die Frage, wie unsere Gemeinde und unser Landkreis in schwierigen Zeiten wieder verlässlicher, bürgernäher und handlungsfähiger werden können. (Landkreis Osterholz) Mit Clau…
30.07.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Sandra Weckert offiziell als parteilose Direktkandidatin im Landtagswahlkreis 20 zugelassenBild: Sandra Weckert offiziell als parteilose Direktkandidatin im Landtagswahlkreis 20 zugelassen
Sandra Weckert Parteilose Direktkandidatin Wahlkreis 20

Sandra Weckert offiziell als parteilose Direktkandidatin im Landtagswahlkreis 20 zugelassen

Der Kreiswahlausschuss hat Sandra Weckert offiziell als parteilose Direktkandidatin für den Landtagswahlkreis 20 (Mecklenburgische Seenplatte III) zur Landtagswahl am 20. September 2026 zugelassen. Die gebürtige Warenerin tritt ohne Parteibuch an und möchte ihre langjährige Erfahrung aus Bildung, Führung und Projektentwicklung in die Landespolitik einbringen. „Ich kandidiere nicht, weil ich Politikerin werden möchte. Ich kandidiere, weil ich Verantwortung übernehmen möchte – dort, wo sie gebraucht wird.“, sagt Sandra Weckert. Nach über 25 …
23.07.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: DU BIST AM ZUG - Plakate Jagd kann beginnen! Berliner*innen verwandeln ihre Stadt wieder in eine Galerie Bild: DU BIST AM ZUG - Plakate Jagd kann beginnen! Berliner*innen verwandeln ihre Stadt wieder in eine Galerie
DU BIST AM ZUG

DU BIST AM ZUG - Plakate Jagd kann beginnen! Berliner*innen verwandeln ihre Stadt wieder in eine Galerie

Ab dem 28. Juli 2026 wird Berlin wieder zur Galerie - der Countdown zum Start des Projektes DU BIST AM ZUG beginnt Berlin, 22. Juli 2026 | Seit 2022 bringt DU BIST AM ZUG Fotos, Plakate, Zeichnungen, Texte und persönliche Geschichten von Berliner*innen in den öffentlichen Raum Berlins. Im Juli und August 2026 werden in Kooperation mit Wall und Printpiloten 2.000 City-Light-Poster an verschiedensten Orten in ganz Berlin gezeigt. Das Projekt gibt allen Menschen der Hauptstadt erneut die Chance, ihre kreativen Beiträge in der Stadt zu präsentie…
22.07.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Neue Analysen zu Wahlverhalten, Wirtschaft und gesellschaftlichem Zusammenhalt
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Neue Analysen zu Wahlverhalten, Wirtschaft und gesellschaftlichem Zusammenhalt

Am 6. September 2026 wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Angesichts der Aussicht, dass die AfD stärkste Kraft werden könnte, richtet sich bundesweit große Aufmerksamkeit auf die Wahl. Wenige Wochen vor der Abstimmung erscheint auf dem Blog des Forschungsinstituts Gesellschaftlicher Zusammenhalt (FGZ) eine vierteilige Reihe, in der Mitglieder des Instituts auf Grundlage aktueller Forschung zentrale Entwicklungen und Einflussfaktoren analysieren. Die Beiträge erscheinen ab dem 22. Juli 2026 jeweils mittwochs auf dem FGZ-Blog „Zus…
22.07.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Frauen an der Spitze – doch beim Gender Gap trennen sich AfD und BSW
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Frauen an der Spitze – doch beim Gender Gap trennen sich AfD und BSW

… deutlich: Die Alternative für Deutschland (AfD) wurde überdurchschnittlich von Männern unterstützt, während das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mehr Frauen erreichte.Auf Grundlage der German Longitudinal Election Study (GLES), die für die Wahlforschung vor und nach Bundestagswahlen quer- und längsschnittliche Umfragen unter Wählern und Kandidaten durchführt, analysierte das Forschungsteam – Teresa Haußmann und Jan Philipp Thomeczek (Uni-versität Potsdam) sowie Aiko Wagner (Freie Universität Berlin) – die Wahlneigung für die beiden populistischen …
10.07.2026
Bild: 1,3 Millionen Euro für internationales Forschungsprojekt
idw - Informationsdienst Wissenschaft

1,3 Millionen Euro für internationales Forschungsprojekt

… interdisziplinär auf, in denen Hafenstädte nicht nur als wirtschaftliche Drehscheiben betrachtet werden, sondern als Orte, an denen sich Demokratie, Vielfalt und gesellschaftlicher Zusammenhalt täglich neu gestalten.Ausgangspunkt ist die Beobachtung, dass Demokratie weit über Wahlen und staatliche Institutionen hinaus im täglichen Zusammenleben entsteht – auf öffentlichen Plätzen, in Kulturinstitutionen, Vereinen, Gewerkschaften oder Nachbarschaften. Das Projekt greift dafür das Konzept der „Functioning Citizenship“ auf: Im Mittelpunkt steht nicht …
09.07.2026
Bild: Was die Menschen in Sachsen-Anhalt vor der Landtagswahl 2026 bewegt Bild: Was die Menschen in Sachsen-Anhalt vor der Landtagswahl 2026 bewegt
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Was die Menschen in Sachsen-Anhalt vor der Landtagswahl 2026 bewegt

Wirtschaft und Infrastruktur – nicht Migration – dominieren die Sorgen der Bevölkerung Sachsen-Anhalts. Gleichzeitig zeigt die Studie: Viele Bürger:innen sind politisch orientiert, aber mehr als ein Drittel der Befragten fühlt sich zu keiner Partei gebunden. Darin liegt ein erhebliches Potenzial für den politischen Wettbewerb vor der Landtagswahl 2026. Das belegt ein neues Policy Paper des Instituts für demokratische Kultur an der Hochschule Magdeburg-Stendal auf Basis des Sachsen-Anhalt-Monitors 2025 (N = 1.101). Mit 38,5 Prozent werden Wir…
08.07.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Das Vertrauen in Bundesregierung und Bundestag nimmt deutlich ab
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Das Vertrauen in Bundesregierung und Bundestag nimmt deutlich ab

Berlin, 8. Juli 2026. „Wer politischen Institutionen wie der Bundesregierung oder dem Bundestag nicht vertraut, beteiligt sich seltener an Wahlen oder anderen politischen Teilhabemöglichkeiten, etwa an Petitionen oder Demonstrationen. Dieser Zusammenhang zeigt sich sowohl bei Menschen mit als auch ohne Migrationshintergrund und kann die demokratische Teilhabe insgesamt schwächen. Gleichzeitig fühlen sich Menschen mit wenig politischem Vertrauen häufiger von der Politik nicht vertreten und empfinden politische Strukturen als undurchsichtig. Sie weisen …
08.07.2026
Bild: Aristoteles am Schreibtisch: Was antike Tugendethik über moderne Führung verrät
Hagen PR

Aristoteles am Schreibtisch: Was antike Tugendethik über moderne Führung verrät

Stellen Sie sich Aristoteles heute in einem Berliner Büro vor: Der Laptop summt, Deadlines drängen, Investoren warten auf Ergebnisse – und der Philosoph des 4. Jahrhunderts vor Christus fragt nicht zuerst nach Produktivität, sondern nach dem Gemeinwohl. Wie wirkt sich diese Perspektive auf Entscheidungen, Teamführung und Unternehmensethik aus? Tugendethik zwischen Powerpoint und Profit Aristoteles unterschied zwischen _Poiesis_ (herstellender Tätigkeit), _Praxis_ (praktischem Handeln) und _Theoria_(theoretischem Denken). Für ihn war Arbeit …
06.07.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: INSIDE BREMEN - Halbjahresbilanz: Scharfe Kritik an Koalition, klarer Kurs für die zweite JahreshälfteBild: INSIDE BREMEN - Halbjahresbilanz: Scharfe Kritik an Koalition, klarer Kurs für die zweite Jahreshälfte
Fraktion Bürger in Wut in der Bremischen Bürgerschaft

INSIDE BREMEN - Halbjahresbilanz: Scharfe Kritik an Koalition, klarer Kurs für die zweite Jahreshälfte

Am letzten Sitzungstag vor der parlamentarischen Sommerpause hat die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft eine kritische Bilanz des ersten Halbjahres 2026 gezogen. In Kurzinterviews für den fraktionseigenen Podcast INSIDE BREMEN äußerten sich Fraktionsvorsitzender Jan Timke, sein Stellvertreter Piet Leidreiter sowie die Abgeordneten Cord Degenhard, Julia Tiedemann, Andre Minne, Sven Schellenberg und Pressesprecher Christopher Albrecht zu den zentralen Themen der zurückliegenden Monate – und zu den Schwerpunkten bis Weih…
06.07.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
„Aufwachsen im ärmsten Stadtteil Deutschlands ist…“
idw - Informationsdienst Wissenschaft

„Aufwachsen im ärmsten Stadtteil Deutschlands ist…“

Die Beiträge in der Broschüre eröffnen Perspektiven auf alltägliche Erfahrungen mit Klassismus, etwa beim Wohnen, im Alltag, im Beruf oder im Bildungswesen. Darin heißt es beispielsweise: „Während des Studiums zu arbeiten ist für mich keine Wahl – und ist so oft eine Qual. Wenig Schlaf, wenig Freizeit, wenig Zeit für die Liebsten; das ist für mich klar, für die anderen jedoch oft unsichtbar.“ Gleichzeitig sind diese Texte Zeugnisse von Scham, Ängsten und Ausgrenzungserfahrungen sowie auch von neuen Erkenntnissen, von Mut, Stärke und Zuversich…
03.07.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Betreuung fördern, Unterhalt vergessen?Bild: Betreuung fördern, Unterhalt vergessen?
ISUV e.V.

Betreuung fördern, Unterhalt vergessen?

Wer partnerschaftliche Betreuung stärkt, muss auch den Unterhalt neu regeln – vier von fünf befragten Trennungseltern sehen das genauso. Der Referentenentwurf zum Kindschaftsrechtsmodernisierungsgesetz (KiMoG) will die partnerschaftliche Betreuung von Kindern nach einer Trennung fördern – ein Ziel, das der Interessenverband Unterhalt und Familienrecht (ISUV) e. V. ausdrücklich begrüßt. Doch wer die Mitbetreuung beider Eltern stärkt, kann das Unterhaltsrecht nicht unverändert lassen. Genau diese Grenze des geltenden Rechts hat der Bundesgeri…
26.06.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Betreuungsrecht: Vorsorgevollmachten und Konflikte innerhalb der Familie aus finanziellen InteressenBild: Betreuungsrecht: Vorsorgevollmachten und Konflikte innerhalb der Familie aus finanziellen Interessen
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Betreuungsrecht: Vorsorgevollmachten und Konflikte innerhalb der Familie aus finanziellen Interessen

Eine der streitigen Konstellationen in meiner Mandatsbearbeitung in Verbindung mit Vorsorgevollmachten besteht darin, dass nicht bevollmächtigte Familienmitglieder (meist Geschwister) die von den Eltern an ein anderes Kind erteilte Vorsorgevollmacht „angreifen“. Selbstverständlich bedeutet nicht jeder familiäre Konflikt i. V. m. einer bereits bestehenden Vorsorgevollmacht automatisch Rechtsmissbrauch. Es gibt jedoch Fälle, in denen von Beginn an klar abzusehen ist, dass das Ziel eines Angriffs auf bestehende Vorsorgevollmachten darin besteht…
25.06.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Was AfD-Wähler*innen verbindet – und trennt
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Was AfD-Wähler*innen verbindet – und trennt

Die Wählerschaft der AfD kommt weder aus einem geschlossenen radikal rechten Milieu, noch bildet sie eine einheitliche Protestwählerschaft. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie von Céline Teney, Professorin für Soziologie an der Freien Universität Berlin und assoziierte Wissenschaftlerin am Exzellenzcluster „The Politics of Inequality“ an der Universität Konstanz. Demnach lassen sich innerhalb des AfD-Elektorats drei Profile unterscheiden: „konservative Hardliner“, „radikal-rechte Autoritäre“ und „moderate Konservative“. Die Gruppen teilen ei…
22.06.2026
Thema: Pressemitteilung Wahlen

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