Armin Grein, der langjährige Landes- und Bundesvorsitzende der Freien Wähler (FH) blickt auf die Geschichte der Freien Wähler zurück und legt damit zugleich ein Lehrstück in Sachen Demokratie dar.
Die Freien Wähler (FW) sind heute ein fester Bestandsteil des bayerischen Landtages und streben auch in der Bundespolitik eine immer wichtigere Rolle an. Doch wer sind sie eigentlich? Woher kommen sie? Wohin werden sie gehen?
In seinem Buch blickt Armin Grein, der langjährige Bundes- und Landesvorsitzende, nun auf die Geschichte der Freien Wähler …
Vermisstenfall - Ich habe die Reißleine gezogen, ich will euch nicht mehr! Wenn Menschen dem Pandemie und Kriegsdruck nicht mehr gewachsen sind.
Krisenmanagement in Pandemie und Kriegszeiten ist ein hartes Geschäft. Man gerät zwischen Fronten, in die man eigentlich nicht hineingeraten möchte, sucht nach Vermittlungswegen und ist eifrig bemüht noch zu retten, was zu retten ist. Familiendramen, Suizid, Hasstiraden, Morddrohungen, Intrigen, Spaltung, Angriffe und Attacken bis hin zu kriminellen Aktionen, oft auch aus den eigenen Familien oder F…
Detektei ManagerSOS Frankfurt International - Ihr Detektiv und Privatdetektiv International. Secret Problem Solving & Troubleshooting am Limit - Diskret Probleme lösen und für immer Schweigen.
ManagerSOS ist eine Sicherheitsagentur mit speziellem Fokus auf den Bedürfnissen von High-Class-Mandanten. Ob Künstler, Politiker, Unternehmer, Top-Manager, Führungskraft, Vorstand, Aufsichtsrat, Millionär, Jet-Setter, High Society. Jeder von uns kann in Schwierigkeiten geraten. In den meisten dieser Fälle wissen die Menschen nicht, wie sie damit umge…
Das wesentliche Ziel aller Herrenmenschen der Standeskultur besteht seit jeher darin, die fundamentalen menschlichen Triebe der Selbsterhaltung und der Arterhaltung gegeneinander auszuspielen und dadurch einen ewigen inneren Krieg im Menschen zu verursachen.
Dieser Krieg schwächt den Menschen nicht nur auf eine chronische Weise, sondern macht den Menschen durch eine ständige innere Not leicht beeinflussbar und lenkbar. Auf die Dauer geraten darüber die meisten Kulturmenschen in einen selbstlosen Zustand, der die innere Not neutralisiert und…
… Kandidaten.Parteilos - Als Parteiloser (auch freier Abgeordneter oder Unabhängiger) gilt, wer ein politisches Amt oder Mandat ausübt bzw. anstrebt, jedoch keiner politischen Partei angehörtAuch der amtierende Bürgermeister Schaake ist parteilos. Allerdings wurde er in allen Wahlen von den großen Wolfhager Parteien unterstützt, indem sie keine eigenen Kandidaten aufstellten. Wesentliche Hürden für einen parteilosen sind die eigene Bewerbung als Kandidat, Finanzierung und Durchführung des Wahlkampfes ohne Parteiunterstützung.Die AG ProWolfhager Land hat …
Auch im Jahr 2022 verfolgte die Fraktion mit Ihren gewählten Kreistagsmitgliedern und Fraktionsmitgliedern die Hauptthemen aus dem Gründungsjahr 2019.
Im Fokus stehen vor allem die medizinische Versorgung unserer Einwohner, die Bildung, Ausbildung und die Förderung der Wirtschaft in unserem Landkreis, eine sinnvolle Umsetzung der Energiewende für Mensch und Natur, sowie der öffentliche Personennahverkehr und der transparente, verantwortungsvolle Einsatz der
finanziellen Mittel in unserem Landkreis.
Dabei geht die Fraktion in Bezug auf den Umg…
… verschiedene Lösungsansätze.
"Die Friedenserziehung in Côte d'Ivoire hat die Kompetenz von HWPL im Bildungsbereich unter Beweis gestellt", kommentierte Diabate Ibrahima, Vorsitzender des Nationalen Jugendrats von Côte d'Ivoire, die Auswirkungen der Friedenserziehung von HWPL in Côte d'Ivoire. Er erwähnte auch die Wahlen 2023 und sagte: "Lasst uns 2023 zu einem Jahr ohne Gewalt, zu einem Jahr des Friedens und der Solidarität machen."
"Die Medien spielen eine wichtige Rolle bei der Verbreitung einer Kultur der Gewaltfreiheit, die das Bewusstsein schärft und …
Mit dem Verteilen von Flyern ist die Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung heute in den Wahlkampf für die Berliner Abgeordnetenhauswahl gestartet. Die Partei hat sich am 27.11.2022 umbenannt und tritt bei der Berlin-Wahl noch mit ihrem alten Namen Partei für Gesundheitsforschung an, da dies bei einer Wiederholungswahl gesetzlich so vorgeschrieben ist.
Spitzenkandidat und Bundesvorsitzender Felix Werth ist zuversichtlich, dass seine Partei bei der Wiederholungswahl deutlich besser abschneiden wird als 2021. Damals habe man kaum Wa…
Gemeinsame Presseerklärung des Kleinparteienbündnisses
Durch das Urteil des Verfassgungsgerichtshofes des Landes Berlin vom 16. November 2022 muss die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen vom 26. September 2021 gänzlich wiederholt werden. Gerichtspräsidentin Ludgera Selting erklärte nach dem Urteil, dass die Wahl wegen „schwerer systemischer Mängel“ schon bei der Vorbereitung der Wahl sowie einer „Vielzahl schwerer Wahlfehler“ ungültig sei. Der Termin ist der 12. Februar 2023. Wahlkampf und Plak…
Aktuell wird über den Entwurf für das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) beraten. Wenn das neue Gesetz in Kraft tritt, sollten Unternehmen entsprechend vorbereitet sein.
Es war ein langer Weg zum Hinweisgeberschutzgesetz: Ursprünglich hätte die Whistleblower-Richtlinie der EU schon bis zum 17. Dezember 2021 in nationales Recht umgesetzt werden müssen. Nach einem Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums vom 13. April 2021 hat sich der Bundestag am 29. September 2022 über einen Entwurf für das Hinweisgeberschutzgesetz beraten. Nun ist je…
Oder haben Sie einen anderen Termin in Ihrem Kalender eingetragen?
Lassen sie sich von dem Titel bitte nicht irritieren. Natürlich ist und bleibt das Endspiel der
Fußball-Weltmeisterschaft am 18.12.22. Für den Deutsch-Japaner Michael Okada jedoch ist
sein persönliches Endspiel bereits am 23.11.22, wenn Deutschland im Gruppenspiel auf
Japan trifft.
Aufgrund seiner interkulturellen Herkunft ist dies für den Redner und Unternehmer eine
durchaus pikante Situation. Für ihn persönlich birgt dieser Umstand aber mehr Chancen als
Risiken und er hat…
Bei der SPD-Abschlusskundgebung am 8. Oktober in Hannover, einen Tag vor der Niedersachsen-Wahl 2022, wird auch eine große Abordnung des DVG – Verein der Direktversicherungsgeschädigten anwesend sein. Es gilt, den Bundeskanzler auf seine jüngsten Äußerungen dingfest zu machen, und zwar: Das Unrecht der Doppel- und Mehrfachverbeitragung von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen werde noch in dieser Legislaturperiode „fiskalisch“ behoben. Vom Unrecht der Doppel- und Mehrfachverbeitragung sind 6,3 Millionen Direktversicherungsgeschädigte und…
Jeden Tag richtet sich unsere Aufmerksamkeit auf eine Vielzahl scheinbar wichtiger Alltagsthemen: Wo kaufe ich am besten meine Lebensmittel? Was koche ich heute? Wie pflege ich mein Äußeres? Was sagen die Schlagzeilen? Wie hoch sind gerade die Gas- und Benzinpreise? Auf welche Schule schicke ich meine Kinder?
Inmitten dieser Sorgen und Verpflichtungen werfen wir nur flüchtig einen Blick darauf, wenn wir Bruchstücke der Naturkatastrophen und der Kriegsgeschehnisse zu sehen bekommen. _Alle Erdbeben, Tornados und Kriegsverbrechen stoßen den and…
… Politikern, der breiten Öffentlichkeit sowie der Presse vorstellig werden; eine weitere Kundgebung wie im Herbst 21 in Berlin sei denkbar. Außerdem sind für den Herbst zwei Symposien in Frankfurt a.M. und bzw. Chemnitz vorgesehen. Dabei gehe es auch um eine grundlegende Rentenreform und die Abschaffung des Zwei-Klassensystems in der Rente bzw. bei Pensionen. Mit insgesamt 21 Millionen RentnerInnen können man nicht so umspringen, so der DVG. Bei den kommenden Wahlen könnte es von einem Viertel der Wahlbevölkerung dafür die entsprechende Quittung geben.
Friedrichsdorf 29.09.2022 – Hat die Stadt bei der Gestaltung der neuen Bibliothek am Houiller Platz jegliches Gefühl für die derzeitige finanzielle und politische Situation verloren? Zumindest passt der Umbau zu einem Preis von über 2 Millionen Euro hier nicht hinein.
Wir FREIE WÄHLER Friedrichsdorf verstehen Bibliotheken als wichtiges Bildungs- und Informationsangebot sowie sozialen Treffpunkt für Jung und Alt. Sie ermöglichen allen Menschen einen ungehinderten sowie politisch neutralen Zugang zu allgemein zugänglichen Quellen. Darüber hin…
Friedrichsdorf - Am 16.08.2022 hat sich in Friedrichsdorf die 32. Ortsvereinigung der „FREIE WÄHLER Hessen“ gegründet. Im Hochtaunuskreis ist sie „Pionier“, da es hier die erste Ortsvereinigung der im Bund, Land und Kreis bereits tätigen FREIE WÄHLER ist. Die Gründungsversammlung leitete der Vorsitzende der Landesvereinigung FREIE WÄHLER Hessen und Europa-Abgeordneter Engin Eroglu sowie dessen Stellvertreter Laura Schulz.
Die FREIE WÄHLER stellen zurzeit in Bayern den stellvertretenden Ministerpräsidenten, sind in bisher 3 Länderparlamenten …
… oder dem Wahlleiter über Vergütung sowie die Herausforderungen, die auf die Stadt Wolfhagen in den nächsten Jahren zukommen.Allgemeine Infos zur Stadt bzw. Angaben/Vordrucke zur Wahl finden Sie auf der Homepage der Stadt unter: https://www.wolfhagen.de/mein-wolfhagen/verwaltung-und-politik/wahlen.phpDW Nr. 6 – WahlvorschlagDW Nr. 8 – gesonderte Bescheinigung des WahlrechtsDW Nr. 9 – ZustimmungserklärungDW Nr. 10 – Bescheinigung der WählbarkeitDW Nr. 11 – Niederschrift über die Versammlung zur BewerberaufstellungDaneben stellt der Wahlleiter …
Mit dem Gesetzgebungsverfahren des Bundesjustizministeriums vom 13. April 2022 sind Unternehmen verpflichtet, Hinweisgebern einen besseren Schutz in Form einer Hinweisgeber Meldestelle zur Verfügung zu stellen. Arbeitgeber, die mehr als 250 Mitarbeiter haben, müssen diese Verpflichtung nach Inkrafttreten des Gesetzes eingehen. Unternehmer, die weniger als 250 Mitarbeiter beschäftigen, haben bis zum 17. Dezember 2023 Zeit. Viele Unternehmer können nun davon profitieren, dass ein internes Hinweisgebersystem auch durch Dritte organisiert und bea…
… Hannah-Ahrendt-Oberschule relativ frisch und angenehm. Die Delegierten mussten nicht schwitzen. Auch politisch gab es bei den Redebeiträgen keine Hitzewallungen. Der CDU-Kreisverband von Berlin-Neukölln führte am letzten Sonntag seine Jahreshauptversammlung durch. Hierzu gehörten auch die Vorstandswahlen. Wegen der Corona-Epidemie hatten sich die Wahlen um Monate verschoben.
Der aktuelle Kreisvorsitzende und Sozialstadtrat von Neukölln, Falko Liecke, stellte sich zur Wiederwahl. In seiner Antrittsrede kritisierte er den Verlauf und dass Chaos der letzten …
Eine aktuelle Umfrage des Deutsche Psychotherapeuten Netzwerks (DPNW) zeigt: Telematik-Infrastruktur bringt keinen Nutzen nur Aufwand und Kosten.
Das DPNW führte vom 22.10.2021 bis 05.03.2022 eine Umfrage durch zum Nutzen und der Belastung durch die Telematik-Infrastruktur (TI) in der psychotherapeutischen Praxis.
Der Verband wollte wissen, wie viele Psychotherapeuten an die Telematik-Infrastruktur angeschlossen sind, welche Gründe dafür oder dagegensprachen, welche Erfahrungen gemacht wurden und ob ein Nutzen gesehen wird.
Insgesamt nahme…
Die Fraktionsgemeinschaft aus Freie Wähler und für Karlsruhe setzten sich für den Erhalt der Südstadt ein.
Der Gemeinderat beschloss vor einiger Zeit eine Soziale Erhaltungssatzung, die durch einen großen bürokratischen Aufwand Großinvestitionen verhindern soll. Dieser Schritt war nötig, da viele Immobilienhaie sich nicht von einem Ordnungswidrigkeitsverfahren abhalten lassen, viele Wohnungen aufzukaufen, zu sanieren und für deutlich mehr Geld weiterzuvermieten und damit die angestammten Anwohnerinnen und Anwohner aus der Gegend zu verdränge…
Die Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler und FÜR Karlsruhe setzt sich für eine räumliche Erweiterung des Alkoholverbotes am Werderplatz in der Südstadt ein.
„Schon vor Corona sind viele Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohner und Gewerbetreibenden bei uns eingegangen, die weitere Maßnahmen gefordert haben. Die vielen Maßnahmen, die seit 2009 angestoßen worden sind, haben wir gerne mitgetragen, dennoch hat sich die Situation in den letzten zwei Jahren drastisch verschlechtert. Viele Ladenbesitzer und Anwohner haben das Gefühl, dass Gewalt u…
Rechtlicher Rahmen, Praxisempfehlungen, Tipps zur Vermeidung von Fehlern
Schlecht- bzw. Minderleister sind in fast jedem Unternehmen anzutreffen. Doch häufig fallen im Team Low Performer gar nicht auf. Erst wenn sich solches Verhalten negativ auf das Unternehmen, das Betriebsklima oder den Teamleiter selbst auswirkt, werden Möglichkeiten gesucht, um eine Änderung der Situation herbeizuführen. Als Mittel stehen hier zunächst das Hinwirken auf eine Verhaltensänderung oder ein Wechsel der Aufgabe zur Wahl. Danach hilft nur noch die Kündigung. D…
… Gemeinde.Langfristige Ziele werden verfolgtFür Simon W. Schmeisser ist die Bürgermeisterwahl Ketsch der Beginn von einem größeren Projekt, wo es nicht nur um die Frage des Bürgermeisters geht. Der Auftakt vom Projekt ist die Bürgermeisterwahl Ketsch im Jahr 2022, doch wichtige Wahlen sind auch die Gemeinderatswahl 2024 und 2029 und die Bürgermeisterwahl 2030. Es geht darum, eine vollständig neue, sozialliberale Politik in der Gemeinde Ketsch zu etablieren. Gerade da es ein langfristiges Projekt ist, wäre ein Nichtgewinn der Bürgermeisterwahl 2022 kein …
"Papier in die eine, Plastik in die andere Tonne!" - Das weiß jeder, der Haushaltsabfälle sortiert. Was aber, wenn es doch nicht so einfach ist, wie es auf den ersten Blick scheint?
Wohin kommt der Müll und was passiert tatsächlich beim Recyclen? Diese und viele andere Fragen werden auf dem internationalen Online-Forum " Globale Krise. Wir sind Menschen. Wir wollen leben " beantwortet, das am 7. Mai 2022 stattfindet. Das Besondere daran ist, dass es von Freiwilligen aus 180 Ländern organisiert und in 100 Sprachen simultan übersetzt wird.
Ei…
Vor einer logistischen Herausforderung stehen die Städte und Gemeinden in unserem Land wieder bei den Landtagswahlen. Ein weiterer Schritt in Richtung Digitalisierung.In vielen Wahlämtern laufen die Planungen für die anstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein (8. Mai) und Nordrhein-Westfalen (15. Mai) bereits auf Hochtouren. Dabei spielt die Logistik eine große Rolle. Schon im Februar hat sich deswegen beispielsweise die Stabsstelle der Stadt Duisburg an die gb consite GmbH gewandt und ihre Herausforderung geschildert. Die Wahlzettel/Stimmzettel …
… von allen Seiten; ungebremst. Das muss man aushalten können. Falko Liecke hält es aus, schreibt ehrlich, offen und vor allem lösungsorientiert mit viel Liebe für seinen Bezirk.« Seyran Ateş
Der Bezirkspolitiker war bis zu den letzten Wahlen in Berlin/2021 Gesundheitsstadtrat und ist seitdem Sozialstadtrat. Damit hat er weiter mit diesen Problemen zu tun.
Info- und Bildquelle: Büro Falko Liecke
Verantwortlicher für diese Pressemitteilung:
Sperbys Musikplantage
Herr Hans Peter Sperber
Weisestrasse 55
12049 Berlin
Deutschland
fon ..: 030 659 11 004
web …
Der Verein steht in begrenzter Zahl auch offen für Kleingärtner, die ihren Kleingarten nicht in Berlin-Pankow haben.
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Weitere Interessenten mögen sich melden: KONTAKT.
Unsere Ziele und Aktivitäten (gegenseitiger Beratung und Unterstützung) erfordern kaum finanziellen Aufwand, daher beträgt der (mehr symbolische) jährliche Mitgliedsbeitrag nur 1,- Euro.
Der Verein setzt sich dafür ein, daß das Pankower Kleingartenwesen gestärkt und vor weiteren Fehlentwicklungen bewahrt wird, unter …
_Der Jahresbeginn ist die Hauptzeit für die Einstellung von Mitarbeitern und die Stellensuche – die neueste Studie von Preply analysiert die Stellenanzeigen im Januar 2022 in Deutschland und zeigt die Branchen mit den meisten Remote-Stellen auf._
Diese neue Studie hat ergeben, dass die Bereiche IT, Marketing und Kommunikation sowie Personalwesen die vielversprechendsten Branchen sind, die den höchsten Prozentsatz an Remote-Stellenangeboten aufweisen.
Kürzlich wurde festgestellt, dass die Mehrheit der Deutschen auf die Frage, ob sie lieber w…
Der Landesverband NRW der Partei der Humanisten hat im Rahmen des außerordentlichen und digitalen Landesparteitags vergangenes Wochenende sein Programm für die Landtagswahl 2022 beschlossen. Damit stellt die Partei ein auf wissenschaftlichen Erkenntnissen basierendes Alternativprogramm zur Wahl - Kernthemen sind neben einer konsequenten Klimapolitik eine liberale, moderne Gesellschaftspolitik, damit einhergehende konsequente Säkularisierung und ein massiver Ausbau des Technologiestandortes NRW.
Während die Landtagswahl für die meisten Bürger…
Lohnt es sich für die Geschäftsführung eines Unternehmens bei Markenverletzungen auf Schadensersatz zu verlangen oder gar klagen?
Wie berechnet sich die Höhe des Schadensersatzes? Welche Kriterien und rechtliche Grundlagen sind entscheidend?
Markenverletzung durch Angabe des Namens
In dem nachfolgenden Beispielsfall geht es um eine Markenverletzung durch ein Gerüstunternehmen. Die Beklagte produzierte ein Gerüstsystem, bei dem es sich um einen Nachbau des Gerüstsystems "Layher-Blitz-Gerüst 70 S" der Klägerin handelte.
Die Beklagte versand…
Die Mitglieder der Partei der Humanisten aus Rheinland-Pfalz trafen sich am 16. Januar im Bürgerhaus in Mainz-Finthen zum ordentlichen Parteitag 2022. Unter strengen Hygieneauflagen und der 2G+ Regel aufgrund der Covid19-Pandemie fanden die Wahl des neuen Vorstands und die Wahl der Delegierten für Bundesparteitage statt.
Der scheidende Vorsitzende Holger Schlenger eröffnete die Sitzung. In seinem Tätigkeitsbericht ließ er die letzten 16 Monate Revue passieren. Die Zeit war geprägt von der intensiven Arbeit, die die Bundestagswahl mit sich ge…
Die Werthaltigkeit des Dollar als Ankerwährung musste dadurch gesichert sein, dass die Notenbanken der teilnehmenden Staaten gegenüber der FED das Recht hatten, Dollars
zu tauschen.
Umtauschkurs von 35 $/Feinunze Gold: Die tatsächliche Eintauschmöglichkeit hing damit von der Goldreserven Menge der FED ab! 1948 hatte die FED Goldreserven im Wert von USD 25 Mrd. (71 % der Weltgoldreserven), denen kurzfristige Auslandsschulden von USD 18,6 Mrd. gegenüberstanden. Nach dem Zweiten Weltkrieg hatten allerdings fast alle Bretton-Woods-Staaten eine…
Spezialisierte Ermittlungen zur Klärung menschlicher Schicksale
Bundesweit verschwinden jährlich tausende Menschen, die anschließend als vermisst gelten. Die meisten Vermissten tauchen innerhalb kürzester Zeit wohlbehalten wieder auf. In 3 % aller Fälle gibt es allerdings auch nach über einem Jahr keine konkrete Spur. Bei der Hälfte dieser Fälle von Langzeitvermissten handelt es sich um Minderjährige. Der Schlüssel zur erfolgreichen Aufspürung sind stets individuelle Ermittlungen und adäquat auf die jeweiligen Erfordernisse abgestimmte Maßna…
Mit Bitte um Vorlage in den Ressorts Politik, Lokales, Berlin, Pankow, AfD
Pressemitteilung, 8.11.
Pankower VVN-BdA zu den Auseinandersetzungen um die Wahl des Bezirksbürgermeisters
Liebe Pressevertreterinnen und Pressevertreter,
zu den Auseinandersetzungen um die Wahl des Pankower Bezirksbürgermeisters erklärt die Pankower VVN-BdA: "Wir kennen die beteiligten Akteur:innen der SPD, Linken und Grünen als engagierte Antifaschist:innen im Bezirk und arbeiten verschiedentlich mit ihnen zusammen. In einzelnen Fragen kann es unter antifaschistis…
Irena Markovic umschreibt was mit einer Scheidungsimmobilie möglich ist
Irena Markovic erklärt, dass Häuser und Wohnungen nach einer Scheidung oft verkauft werden. Doch es gibt weitere Möglichkeiten mit dem ehemaligen Zuhause umzugehen. Somit ist es sinnvoll, dass sich Geschiedene bei einem seriösen Immobilienmakler informieren, ehe sie ein Grundstück zum Verkauf anbieten.
Uns erläutert Irena Markovic die beliebtesten Optionen eine Scheidungsimmobilie zu verwerten:
• Was ist Eigentumsübertragung und wann ist sie sinnvoll?
• Wann ist eine S…
Landesvertretertag in Potsdam wählt Ulrike Liedtke einstimmig zur Nachfolgerin von Gunter Fritzsch
Potsdam – Der Landesvertretertag in Potsdam hat Prof. Dr. Ulrike Liedtke (SPD) einstimmig zur neuen Vorsitzenden des Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Landesverband Brandenburg, gewählt. Die 63-jährige Musikwissenschaftlerin und amtierende Präsidentin des Landtages in Brandenburg tritt mit einem Traumergebnis die Nachfolge von Gunter Fritzsch (SPD) an. Fritzsch (79) war aus Altersgründen nach 14 Jahren im Amt zurückgetreten. Der Lan…
Der Landtag hat sich für Fernzuganbindungen für die Tourismusdestinationen an Nord- und Ostsee ausgesprochen. Dazu erklärt der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher der AfD im Landtag Schleswig-Holstein, Volker Schnurrbusch:
„Die AfD hat sich immer für den Erhalt der Bäderbahn ausgesprochen, weil sie von Lübeck aus die Seebäder miteinander verbindet und so eine wichtige Anbindung für Einheimische und Urlaubsgäste gleichermaßen darstellt. Die gute Erreichbarkeit unserer Ostsee-Destinationen per Bahn ist für junge Familien wie für älter…
Zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten „Schleswig-Holsteins Perspektiven im Chancenraum Ostsee für Wohlstand, Klimaschutz und Innovationen“ erklärt Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, in seiner Rede:
„Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Ministerpräsident,
der Ostseeraum ist ein Wachstumsraum und der Ostseeraum ist ein Chancenraum – und wir sind als Schleswig-Holstein mittendrin statt nur dabei. Dieser Raum bietet Möglichkeiten der Kooperation und Möglichk…
Michael Ghanem setzt sich in "Die Grünen oder der Club der Feministinnen" mit der Kanzlerkandidatur der Grünen auseinander.
Der Autor ist erleichtert. Die Ära Merkel ist zu Ende. Die Kanzlerin hat in seinen Augen nur Schaden angerichtet. Am 26. September 2021 stand Deutschland vor einer schicksalhaften Entscheidung für die Zukunft. Seit Mai 2021 ist laut Ghanem ein Hype um die Grünen und ihre Kanzlerkandidatur zu beobachten. Dieser Hype wurde seiner Meinung nach insbesondere durch den Journalismus der linken Medien angetrieben. Es wurde ein…
„Der Flughafen Hahn entwickelt sich zum völligen Desaster für die Landesregierung. Der zuständige Innenminister Lewentz hat hier schon vor Jahren Steuer-Millionen bei dem gescheiterten Deal mit einer betrügerischen Firma versenkt. Nun gefährdet das endgültige Scheitern der Flughafenpolitik der Landesregierung die Jobs von mehr als 300 Menschen“, sagt Katrin Werner, Landesvorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz.
Werner weiter: „Die verkehrspolitische Katastrophe zieht etliches nach sich. Denn auch der Hochmoselübergang wurde als Anbindung des …
… Bereiche.Langfristige Ziele werden verfolgtFür Simon W. Schmeisser ist die Bürgermeisterwahl Ketsch der Beginn von einem größeren Projekt, wo es nicht nur um die Frage des Bürgermeisters geht. Der Auftakt vom Projekt ist die Bürgermeisterwahl Ketsch im Jahr 2022, doch wichtige Wahlen sind auch die Gemeinderatswahl 2024 und 2029 und die Bürgermeisterwahl 2030. Es geht darum eine vollständig neue, sozialliberale Politik in der Gemeinde Ketsch zu etablieren. Gerade da es ein langfristiges Projekt ist, wäre ein Nichtgewinn der Bürgermeisterwahl 2022 auch …
In den vergangenen Jahren kam das Thema zur Sperrung der Bahnunterführung für Fahrzeuge mit einem Gewicht über 7,5 Tonnen immer wieder auf. Auch jetzt, wo die Unterführung eröffnet und für die schweren LKWs freigegeben ist, wird immer noch darüber diskutiert. BYC-News sprach mit Thorsten Siehr von der SPD Ginsheim-Gustavsburg darüber. Er tritt am 5. Dezember bei der Bürgermeisterwahl in GiGu als Kandidat der Sozialdemokraten an.
Verkehrsproblem in Gustavsburg
Im Stadtteil Gustavsburg sieht Siehr die bestehenden Verkehrsprobleme besonders im…
In Uetersen wurden direkt vor Wahllokalen zur Bundestagswahl Parolen gesprüht, die zur Wahl der Grünen aufforderten. Der Staatsschutz ermittelt. Kritik kommt von allen Parteien. Einzig die Grünen selbst sehen darin kein Problem. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu:
„Wahlwerbung am Tag der Wahl vor den Wahllokalen ist nicht zulässig. Diese Regelung ist allen Parteien bekannt, und sie wurde stets berücksichtigt. Dass nun in grüner Sprühfarbe Wahlpropaganda der Grünen d…
Die großen Themen sind vorgegeben, aber unterschiedliche Erwartungen an die Umsetzung - DAX-Unternehmen sind kaum betroffen - Mittelstand und Mittelschicht leiden potenziell am meisten
Die neue Steuermauer steht bereits!
‚Der Wahlkampf für die Bundestagswahl 2021 ist Geschichte, die Wahlkommission hat die vorläufigen Resultate veröffentlicht: die SPD kommt auf 25.7%, die CDU/CSU auf 24.1%, die Grünen auf 14.8% und die FDP auf 11.5%. Die Linke kommt auf 4.9% der Stimmen.
Welche Koalitionen sind möglich?
Als Zweierkoalitionen ist gemäß …
Zum vorläufigen amtlichen Endergebnis der Bundestagswahl 2021 erklären die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, gemeinsam mit Alexander Ulrich, MdB und Spitzenkandidat auf Platz 1 der Landeliste:
„Dieser Tag wird in die Geschichte der LINKEN nicht nur als Partei, sondern insgesamt als linker Bewegung eingehen. Er bedeutet nicht nur eine klare Wahlniederlage, sondern auch Weckruf und Auftrag der Wählerinnen und Wähler, uns neu und gestärkt aufzustellen. An den bundesweit niederschmetternden Ergebnissen gibt es nichts zu bes…
Die Erkenntnisse sind nicht neu: vor der Wahl gibt es noch Unterstützung, nach der Wahl ist vieles davon womöglich Makulatur. Davor warnt der Verein DVG – Direktversicherungsgeschädigte e.V.: „Versprechen müssen eingehalten werden“, sagt Reiner Korth, stellvertr. Bundesvorsitzender DVG – Direktversicherungsgeschädigte e.V., „wir lassen nicht nach, die Doppelverbeitragung muss sofort gestoppt werden.“
Rückenwind für seine Forderung hat der DVG in den vergangenen Monaten in vielen Rückmeldungen von Bundestagsabgeordneten bekommen, die vom D…
Regelmäßig vor und nach Landtags-, Senats- und Bundestagswahlen sahen sich bekennende Nichtwähler stets heftiger Kritik von Politik und Medien ausgesetzt. Hiermit wurde versucht, von der Unlösbarkeit grundlegender Probleme im gegenwärtigen politischen System abzulenken. Zur diesjährigen im Zeichen der Corona-Pandemie stehenden Bundestagswahl am 26. September werden sie in der veröffentlichten Wahrnehmung jedoch von den vermeintlich noch deutlich vernunftresistenteren Impfverweigerern verdrängt.Als die Initiative ‚Wahlabsage – Mehr Demokratie, weniger …
