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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Wahlen

Falko Liecke gewinnt souverän die Wahlen in Berlin-Neukölln
Sperbys Musikplantage

Falko Liecke gewinnt souverän die Wahlen in Berlin-Neukölln

… Hannah-Ahrendt-Oberschule relativ frisch und angenehm. Die Delegierten mussten nicht schwitzen. Auch politisch gab es bei den Redebeiträgen keine Hitzewallungen. Der CDU-Kreisverband von Berlin-Neukölln führte am letzten Sonntag seine Jahreshauptversammlung durch. Hierzu gehörten auch die Vorstandswahlen. Wegen der Corona-Epidemie hatten sich die Wahlen um Monate verschoben. Der aktuelle Kreisvorsitzende und Sozialstadtrat von Neukölln, Falko Liecke, stellte sich zur Wiederwahl. In seiner Antrittsrede kritisierte er den Verlauf und dass Chaos der letzten …
21.06.2022
Bild: Psychotherapeuten technikfreundlich, aber von Telematik- enttäuscht, 65 Prozent nicht angeschlossenBild: Psychotherapeuten technikfreundlich, aber von Telematik- enttäuscht, 65 Prozent nicht angeschlossen
Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk (DPNW)

Psychotherapeuten technikfreundlich, aber von Telematik- enttäuscht, 65 Prozent nicht angeschlossen

Eine aktuelle Umfrage des Deutsche Psychotherapeuten Netzwerks (DPNW) zeigt: Telematik-Infrastruktur bringt keinen Nutzen nur Aufwand und Kosten. Das DPNW führte vom 22.10.2021 bis 05.03.2022 eine Umfrage durch zum Nutzen und der Belastung durch die Telematik-Infrastruktur (TI) in der psychotherapeutischen Praxis. Der Verband wollte wissen, wie viele Psychotherapeuten an die Telematik-Infrastruktur angeschlossen sind, welche Gründe dafür oder dagegensprachen, welche Erfahrungen gemacht wurden und ob ein Nutzen gesehen wird. Insgesamt nahme…
31.05.2022
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Die Südstadt schützen!
Pressemeldungen

Die Südstadt schützen!

Die Fraktionsgemeinschaft aus Freie Wähler und für Karlsruhe setzten sich für den Erhalt der Südstadt ein.  Der Gemeinderat beschloss vor einiger Zeit eine Soziale Erhaltungssatzung, die durch einen großen bürokratischen Aufwand Großinvestitionen verhindern soll. Dieser Schritt war nötig, da viele Immobilienhaie sich nicht von einem Ordnungswidrigkeitsverfahren abhalten lassen, viele Wohnungen aufzukaufen, zu sanieren und für deutlich mehr Geld weiterzuvermieten und damit die angestammten Anwohnerinnen und Anwohner aus der Gegend zu verdränge…
30.05.2022
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Haltestellen in Karlsruhe haben Verbesserungsbedarf
Pressemeldungen

Haltestellen in Karlsruhe haben Verbesserungsbedarf

Die Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler und FÜR Karlsruhe setzt sich für eine räumliche Erweiterung des Alkoholverbotes am Werderplatz in der Südstadt ein. „Schon  vor Corona sind viele Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohner und Gewerbetreibenden bei uns eingegangen, die weitere Maßnahmen gefordert haben. Die vielen Maßnahmen, die seit 2009 angestoßen worden sind, haben wir gerne mitgetragen, dennoch hat sich die Situation in den letzten zwei Jahren drastisch verschlechtert. Viele Ladenbesitzer und Anwohner haben das Gefühl, dass Gewalt u…
24.05.2022
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Professioneller Umgang mit Low Performern, 22. Juni 2022 ONLINEBild: Professioneller Umgang mit Low Performern, 22. Juni 2022 ONLINE
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Professioneller Umgang mit Low Performern, 22. Juni 2022 ONLINE

Rechtlicher Rahmen, Praxisempfehlungen, Tipps zur Vermeidung von Fehlern Schlecht- bzw. Minderleister sind in fast jedem Unternehmen anzutreffen. Doch häufig fallen im Team Low Performer gar nicht auf. Erst wenn sich solches Verhalten negativ auf das Unternehmen, das Betriebsklima oder den Teamleiter selbst auswirkt, werden Möglichkeiten gesucht, um eine Änderung der Situation herbeizuführen. Als Mittel stehen hier zunächst das Hinwirken auf eine Verhaltensänderung oder ein Wechsel der Aufgabe zur Wahl. Danach hilft nur noch die Kündigung. D…
24.05.2022
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Simon W. Schmeisser jetzt zum Bürgermeister der Gemeinde Ketsch wählen!Bild: Simon W. Schmeisser jetzt zum Bürgermeister der Gemeinde Ketsch wählen!
Simon W. Schmeisser

Simon W. Schmeisser jetzt zum Bürgermeister der Gemeinde Ketsch wählen!

… Gemeinde.Langfristige Ziele werden verfolgtFür Simon W. Schmeisser ist die Bürgermeisterwahl Ketsch der Beginn von einem größeren Projekt, wo es nicht nur um die Frage des Bürgermeisters geht. Der Auftakt vom Projekt ist die Bürgermeisterwahl Ketsch im Jahr 2022, doch wichtige Wahlen sind auch die Gemeinderatswahl 2024 und 2029 und die Bürgermeisterwahl 2030. Es geht darum, eine vollständig neue, sozialliberale Politik in der Gemeinde Ketsch zu etablieren. Gerade da es ein langfristiges Projekt ist, wäre ein Nichtgewinn der Bürgermeisterwahl 2022 kein …
05.05.2022
Bild: Die Erde erstickt am Plastikmüll: Wie lässt sich der Planet reanimieren?
creativesociety

Die Erde erstickt am Plastikmüll: Wie lässt sich der Planet reanimieren?

"Papier in die eine, Plastik in die andere Tonne!" - Das weiß jeder, der Haushaltsabfälle sortiert. Was aber, wenn es doch nicht so einfach ist, wie es auf den ersten Blick scheint? Wohin kommt der Müll und was passiert tatsächlich beim Recyclen? Diese und viele andere Fragen werden auf dem internationalen Online-Forum " Globale Krise. Wir sind Menschen. Wir wollen leben " beantwortet, das am 7. Mai 2022 stattfindet. Das Besondere daran ist, dass es von Freiwilligen aus 180 Ländern organisiert und in 100 Sprachen simultan übersetzt wird. Ei…
27.04.2022
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Embargo für Frieden - 3 Demonstrationen - 28., 29. & 30.04.22 MünchenBild: Embargo für Frieden - 3 Demonstrationen - 28., 29. & 30.04.22 München
create-peace-now.org

Embargo für Frieden - 3 Demonstrationen - 28., 29. & 30.04.22 München

Demonstrationen Embargo für Frieden Sofortiger Einfuhrstopp von Öl, Gas & Kohle aus Russland  Termine & Orte der Demonstrationen * München * Donnerstag, 28.04.2022, 17:30 Uhr, Max-Joseph-Str. 2 * Freitag,         29.04.2022, 17:00 Uhr, Marienplatz * Samstag,      30.04.2022, 15:00 Uhr, Odeonsplatz * Europa * Freitag,          29.04.2022, in allen großen Städten Veranstalter*innen * Donnerstag,  28.04.2022, 17:30 Uhr, Max-Joseph-Str. 2 * Natalia Kmit * Freitag,          29.04.2022, 17:00 Uhr, Marienplatz & in europäischen Stä…
26.04.2022
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Die richtigen Stimmzettel zu den richtigen Wahllokalen bringen
gb consite GmbH

Die richtigen Stimmzettel zu den richtigen Wahllokalen bringen

Vor einer logistischen Herausforderung stehen die Städte und Gemeinden in unserem Land wieder bei den Landtagswahlen. Ein weiterer Schritt in Richtung Digitalisierung.In vielen Wahlämtern laufen die Planungen für die anstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein (8. Mai) und Nordrhein-Westfalen (15. Mai) bereits auf Hochtouren. Dabei spielt die Logistik eine große Rolle. Schon im Februar hat sich deswegen beispielsweise die Stabsstelle der Stadt Duisburg an die gb consite GmbH gewandt und ihre Herausforderung geschildert. Die Wahlzettel/Stimmzettel …
21.04.2022
Bild: Brennpunkt Deutschland-das aufrüttelnde Buch von Falko LieckeBild: Brennpunkt Deutschland-das aufrüttelnde Buch von Falko Liecke
Sperbys Musikplantage

Brennpunkt Deutschland-das aufrüttelnde Buch von Falko Liecke

… von allen Seiten; ungebremst. Das muss man aushalten können. Falko Liecke hält es aus, schreibt ehrlich, offen und vor allem lösungsorientiert mit viel Liebe für seinen Bezirk.« Seyran Ateş Der Bezirkspolitiker war bis zu den letzten Wahlen in Berlin/2021 Gesundheitsstadtrat und ist seitdem Sozialstadtrat. Damit hat er weiter mit diesen Problemen zu tun. Info- und Bildquelle: Büro Falko Liecke Verantwortlicher für diese Pressemitteilung: Sperbys Musikplantage Herr Hans Peter Sperber Weisestrasse 55 12049 Berlin Deutschland fon ..: 030 659 11 004 web …
25.03.2022
Bild: Vereinsgründung kritischer Berlin-Pankower Kleingärtner /  Die Verhältnisse lassen keine andere Wahl.Bild: Vereinsgründung kritischer Berlin-Pankower Kleingärtner /  Die Verhältnisse lassen keine andere Wahl.
Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht

Vereinsgründung kritischer Berlin-Pankower Kleingärtner / Die Verhältnisse lassen keine andere Wahl.

Der Verein steht in begrenzter Zahl auch offen für Kleingärtner, die ihren Kleingarten nicht in Berlin-Pankow haben. --------------------------------------------------------- Weitere Interessenten mögen sich melden: KONTAKT. Unsere Ziele und Aktivitäten (gegenseitiger Beratung und Unterstützung) erfordern kaum finanziellen Aufwand, daher beträgt der (mehr symbolische) jährliche Mitgliedsbeitrag nur 1,- Euro. Der Verein setzt sich dafür ein, daß das Pankower Kleingartenwesen gestärkt und vor weiteren Fehlentwicklungen bewahrt wird, unter …
13.03.2022
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Neue Studie enthüllt die Branchen mit den meisten Remote-Jobs in Deutschland
Type A Media

Neue Studie enthüllt die Branchen mit den meisten Remote-Jobs in Deutschland

_Der Jahresbeginn ist die Hauptzeit für die Einstellung von Mitarbeitern und die Stellensuche – die neueste Studie von Preply analysiert die Stellenanzeigen im Januar 2022 in Deutschland und zeigt die Branchen mit den meisten Remote-Stellen auf._ Diese neue Studie hat ergeben, dass die Bereiche IT, Marketing und Kommunikation sowie Personalwesen die vielversprechendsten Branchen sind, die den höchsten Prozentsatz an Remote-Stellenangeboten aufweisen. Kürzlich wurde festgestellt, dass die Mehrheit der Deutschen auf die Frage, ob sie lieber w…
04.03.2022
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Partei der Humanisten NRW verabschiedet Programm für die Landtagswahl
Partei der Humanisten NRW

Partei der Humanisten NRW verabschiedet Programm für die Landtagswahl

Der Landesverband NRW der Partei der Humanisten hat im Rahmen des außerordentlichen und digitalen Landesparteitags vergangenes Wochenende sein Programm für die Landtagswahl 2022 beschlossen. Damit stellt die Partei ein auf wissenschaftlichen Erkenntnissen basierendes Alternativprogramm zur Wahl - Kernthemen sind neben einer konsequenten Klimapolitik eine liberale, moderne Gesellschaftspolitik, damit einhergehende konsequente Säkularisierung und ein massiver Ausbau des Technologiestandortes NRW. Während die Landtagswahl für die meisten Bürger…
08.02.2022
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Schadensersatz bei Markenverletzungen
Elbkanzlei

Schadensersatz bei Markenverletzungen

Lohnt es sich für die Geschäftsführung eines Unternehmens bei Markenverletzungen auf Schadensersatz zu verlangen oder gar klagen? Wie berechnet sich die Höhe des Schadensersatzes? Welche Kriterien und rechtliche Grundlagen sind entscheidend? Markenverletzung durch Angabe des Namens In dem nachfolgenden Beispielsfall geht es um eine Markenverletzung durch ein Gerüstunternehmen. Die Beklagte produzierte ein Gerüstsystem, bei dem es sich um einen Nachbau des Gerüstsystems "Layher-Blitz-Gerüst 70 S" der Klägerin handelte. Die Beklagte versand…
24.01.2022
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Partei der Humanisten RLP wählt neuen Landesvorstand
Partei der Humanisten RLP

Partei der Humanisten RLP wählt neuen Landesvorstand

Die Mitglieder der Partei der Humanisten aus Rheinland-Pfalz trafen sich am 16. Januar im Bürgerhaus in Mainz-Finthen zum ordentlichen Parteitag 2022. Unter strengen Hygieneauflagen und der 2G+ Regel aufgrund der Covid19-Pandemie fanden die Wahl des neuen Vorstands und die Wahl der Delegierten für Bundesparteitage statt. Der scheidende Vorsitzende Holger Schlenger eröffnete die Sitzung. In seinem Tätigkeitsbericht ließ er die letzten 16 Monate Revue passieren. Die Zeit war geprägt von der intensiven Arbeit, die die Bundestagswahl mit sich ge…
21.01.2022
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Weltwährungssystem: Das Bretton-Woods-System hatte von Anfang an 3 strukturelle Probleme.Bild: Weltwährungssystem: Das Bretton-Woods-System hatte von Anfang an 3 strukturelle Probleme.
SK CONSULTING

Weltwährungssystem: Das Bretton-Woods-System hatte von Anfang an 3 strukturelle Probleme.

Die Werthaltigkeit des Dollar als Ankerwährung musste dadurch gesichert sein, dass die Notenbanken der teilnehmenden Staaten gegenüber der FED das Recht hatten, Dollars zu tauschen. Umtauschkurs von 35 $/Feinunze Gold: Die tatsächliche Eintauschmöglichkeit hing damit von der Goldreserven Menge der FED ab! 1948 hatte die FED Goldreserven im Wert von USD 25 Mrd. (71 % der Weltgoldreserven), denen kurzfristige Auslandsschulden von USD 18,6 Mrd. gegenüberstanden. Nach dem Zweiten Weltkrieg hatten allerdings fast alle Bretton-Woods-Staaten eine…
07.12.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Jeder hinterlässt Spuren - Ermittlungen zur Aufspürung Langzeitvermisster
VÉRITÉ

Jeder hinterlässt Spuren - Ermittlungen zur Aufspürung Langzeitvermisster

Spezialisierte Ermittlungen zur Klärung menschlicher Schicksale Bundesweit verschwinden jährlich tausende Menschen, die anschließend als vermisst gelten. Die meisten Vermissten tauchen innerhalb kürzester Zeit wohlbehalten wieder auf. In 3 % aller Fälle gibt es allerdings auch nach über einem Jahr keine konkrete Spur. Bei der Hälfte dieser Fälle von Langzeitvermissten handelt es sich um Minderjährige. Der Schlüssel zur erfolgreichen Aufspürung sind stets individuelle Ermittlungen und adäquat auf die jeweiligen Erfordernisse abgestimmte Maßna…
16.11.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Berlin: Pankower VVN-BdA zu den Auseinandersetzungen um die Wahl des BezirksbürgermeistersBild: Berlin: Pankower VVN-BdA zu den Auseinandersetzungen um die Wahl des Bezirksbürgermeisters
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten Pankow (VVN-BdA Berlin-Pankow e.V.)

Berlin: Pankower VVN-BdA zu den Auseinandersetzungen um die Wahl des Bezirksbürgermeisters

Mit Bitte um Vorlage in den Ressorts Politik, Lokales, Berlin, Pankow, AfD Pressemitteilung, 8.11. Pankower VVN-BdA zu den Auseinandersetzungen um die Wahl des Bezirksbürgermeisters Liebe Pressevertreterinnen und Pressevertreter, zu den Auseinandersetzungen um die Wahl des Pankower Bezirksbürgermeisters erklärt die Pankower VVN-BdA: "Wir kennen die beteiligten Akteur:innen der SPD, Linken und Grünen als engagierte Antifaschist:innen im Bezirk und arbeiten verschiedentlich mit ihnen zusammen. In einzelnen Fragen kann es unter antifaschistis…
08.11.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Irena Markovic informiert über Immobilien - Diese Optionen gibt es bei einer Scheidung
IM LIFESTYLE PROPERTIES e.U.

Irena Markovic informiert über Immobilien - Diese Optionen gibt es bei einer Scheidung

Irena Markovic umschreibt was mit einer Scheidungsimmobilie möglich ist Irena Markovic erklärt, dass Häuser und Wohnungen nach einer Scheidung oft verkauft werden. Doch es gibt weitere Möglichkeiten mit dem ehemaligen Zuhause umzugehen. Somit ist es sinnvoll, dass sich Geschiedene bei einem seriösen Immobilienmakler informieren, ehe sie ein Grundstück zum Verkauf anbieten. Uns erläutert Irena Markovic die beliebtesten Optionen eine Scheidungsimmobilie zu verwerten: • Was ist Eigentumsübertragung und wann ist sie sinnvoll? • Wann ist eine S…
02.11.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke ist die neue Vorsitzende des Volksbundes in Brandenburg
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke ist die neue Vorsitzende des Volksbundes in Brandenburg

Landesvertretertag in Potsdam wählt Ulrike Liedtke einstimmig zur Nachfolgerin von Gunter Fritzsch Potsdam – Der Landesvertretertag in Potsdam hat Prof. Dr. Ulrike Liedtke (SPD) einstimmig zur neuen Vorsitzenden des Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Landesverband Brandenburg, gewählt. Die 63-jährige Musikwissenschaftlerin und amtierende Präsidentin des Landtages in Brandenburg tritt mit einem Traumergebnis die Nachfolge von Gunter Fritzsch (SPD) an. Fritzsch (79) war aus Altersgründen nach 14 Jahren im Amt zurückgetreten. Der Lan…
01.11.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Volker Schnurrbusch:  „Der ländliche Raum muss verkehrstechnisch besser angebunden werden"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch: „Der ländliche Raum muss verkehrstechnisch besser angebunden werden"

Der Landtag hat sich für Fernzuganbindungen für die Tourismusdestinationen an Nord- und Ostsee ausgesprochen. Dazu erklärt der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher der AfD im Landtag Schleswig-Holstein, Volker Schnurrbusch: „Die AfD hat sich immer für den Erhalt der Bäderbahn ausgesprochen, weil sie von Lübeck aus die Seebäder miteinander verbindet und so eine wichtige Anbindung für Einheimische und Urlaubsgäste gleichermaßen darstellt. Die gute Erreichbarkeit unserer Ostsee-Destinationen per Bahn ist für junge Familien wie für älter…
29.10.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Jörg Nobis: „Von den Nachbarn lernen – Irreguläre Migration unterbinden, Infrastruktur ausbauen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis: „Von den Nachbarn lernen – Irreguläre Migration unterbinden, Infrastruktur ausbauen“

Zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten „Schleswig-Holsteins Perspektiven im Chancenraum Ostsee für Wohlstand, Klimaschutz und Innovationen“ erklärt Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, in seiner Rede: „Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, der Ostseeraum ist ein Wachstumsraum und der Ostseeraum ist ein Chancenraum – und wir sind als Schleswig-Holstein mittendrin statt nur dabei. Dieser Raum bietet Möglichkeiten der Kooperation und Möglichk…
28.10.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Die Grünen oder der Club der Feministinnen - Gesellschaftskritisches Buch zur BundestagswahlBild: Die Grünen oder der Club der Feministinnen - Gesellschaftskritisches Buch zur Bundestagswahl
tredition GmbH

Die Grünen oder der Club der Feministinnen - Gesellschaftskritisches Buch zur Bundestagswahl

Michael Ghanem setzt sich in "Die Grünen oder der Club der Feministinnen" mit der Kanzlerkandidatur der Grünen auseinander. Der Autor ist erleichtert. Die Ära Merkel ist zu Ende. Die Kanzlerin hat in seinen Augen nur Schaden angerichtet. Am 26. September 2021 stand Deutschland vor einer schicksalhaften Entscheidung für die Zukunft. Seit Mai 2021 ist laut Ghanem ein Hype um die Grünen und ihre Kanzlerkandidatur zu beobachten. Dieser Hype wurde seiner Meinung nach insbesondere durch den Journalismus der linken Medien angetrieben. Es wurde ein…
28.10.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Flughafen Hahn: Desaster mit AnsageBild: Flughafen Hahn: Desaster mit Ansage
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Flughafen Hahn: Desaster mit Ansage

„Der Flughafen Hahn entwickelt sich zum völligen Desaster für die Landesregierung. Der zuständige Innenminister Lewentz hat hier schon vor Jahren Steuer-Millionen bei dem gescheiterten Deal mit einer betrügerischen Firma versenkt. Nun gefährdet das endgültige Scheitern der Flughafenpolitik der Landesregierung die Jobs von mehr als 300 Menschen“, sagt Katrin Werner, Landesvorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz. Werner weiter: „Die verkehrspolitische Katastrophe zieht etliches nach sich. Denn auch der Hochmoselübergang wurde als Anbindung des …
21.10.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Bürgermeisterwahl 2022: Simon W. Schmeisser möchte Bürgermeister der Gemeinde Ketsch werden
Simon W. Schmeisser

Bürgermeisterwahl 2022: Simon W. Schmeisser möchte Bürgermeister der Gemeinde Ketsch werden

… Bereiche.Langfristige Ziele werden verfolgtFür Simon W. Schmeisser ist die Bürgermeisterwahl Ketsch der Beginn von einem größeren Projekt, wo es nicht nur um die Frage des Bürgermeisters geht. Der Auftakt vom Projekt ist die Bürgermeisterwahl Ketsch im Jahr 2022, doch wichtige Wahlen sind auch die Gemeinderatswahl 2024 und 2029 und die Bürgermeisterwahl 2030. Es geht darum eine vollständig neue, sozialliberale Politik in der Gemeinde Ketsch zu etablieren. Gerade da es ein langfristiges Projekt ist, wäre ein Nichtgewinn der Bürgermeisterwahl 2022 auch …
18.10.2021
Thorsten Siehr: Bestehende Verkehrsprobleme in Gustavsburg müssen in den Fokus
Nachrichten Mainz

Thorsten Siehr: Bestehende Verkehrsprobleme in Gustavsburg müssen in den Fokus

In den vergangenen Jahren kam das Thema zur Sperrung der Bahnunterführung für Fahrzeuge mit einem Gewicht über 7,5 Tonnen immer wieder auf. Auch jetzt, wo die Unterführung eröffnet und für die schweren LKWs freigegeben ist, wird immer noch darüber diskutiert. BYC-News sprach mit Thorsten Siehr von der SPD Ginsheim-Gustavsburg darüber. Er tritt am 5. Dezember bei der Bürgermeisterwahl in GiGu als Kandidat der Sozialdemokraten an. Verkehrsproblem in Gustavsburg Im Stadtteil Gustavsburg sieht Siehr die bestehenden Verkehrsprobleme besonders im…
18.10.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Claus Schaffer: „Fragwürdiges Demokratieverständnis bei den Grünen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer: „Fragwürdiges Demokratieverständnis bei den Grünen“

In Uetersen wurden direkt vor Wahllokalen zur Bundestagswahl Parolen gesprüht, die zur Wahl der Grünen aufforderten. Der Staatsschutz ermittelt. Kritik kommt von allen Parteien. Einzig die Grünen selbst sehen darin kein Problem. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Wahlwerbung am Tag der Wahl vor den Wahllokalen ist nicht zulässig. Diese Regelung ist allen Parteien bekannt, und sie wurde stets berücksichtigt. Dass nun in grüner Sprühfarbe Wahlpropaganda der Grünen d…
01.10.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Stefan Kühn: Bundestagswahl 2021-Welche Koalitionen sind jetzt möglich? Bild: Stefan Kühn: Bundestagswahl 2021-Welche Koalitionen sind jetzt möglich?
SK CONSULTING

Stefan Kühn: Bundestagswahl 2021-Welche Koalitionen sind jetzt möglich?

Die großen Themen sind vorgegeben, aber unterschiedliche Erwartungen an die Umsetzung - DAX-Unternehmen sind kaum betroffen - Mittelstand und Mittelschicht leiden potenziell am meisten Die neue Steuermauer steht bereits! ‚Der Wahlkampf für die Bundestagswahl 2021 ist Geschichte, die Wahlkommission hat die vorläufigen Resultate veröffentlicht: die SPD kommt auf 25.7%, die CDU/CSU auf 24.1%, die Grünen auf 14.8% und die FDP auf 11.5%. Die Linke kommt auf 4.9% der Stimmen. Welche Koalitionen sind möglich? Als Zweierkoalitionen ist gemäß …
27.09.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: LINKE: Niederlage als Weckruf verstehenBild: LINKE: Niederlage als Weckruf verstehen
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

LINKE: Niederlage als Weckruf verstehen

Zum vorläufigen amtlichen Endergebnis der Bundestagswahl 2021 erklären die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, gemeinsam mit Alexander Ulrich, MdB und Spitzenkandidat auf Platz 1 der Landeliste: „Dieser Tag wird in die Geschichte der LINKEN nicht nur als Partei, sondern insgesamt als linker Bewegung eingehen. Er bedeutet nicht nur eine klare Wahlniederlage, sondern auch Weckruf und Auftrag der Wählerinnen und Wähler, uns neu und gestärkt aufzustellen. An den bundesweit niederschmetternden Ergebnissen gibt es nichts zu bes…
27.09.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: „Wir lassen nicht nach, die Doppelverbeitragung muss sofort gestoppt werden“
K-media

„Wir lassen nicht nach, die Doppelverbeitragung muss sofort gestoppt werden“

Die Erkenntnisse sind nicht neu: vor der Wahl gibt es noch Unterstützung, nach der Wahl ist vieles davon womöglich Makulatur. Davor warnt der Verein DVG – Direktversicherungsgeschädigte e.V.: „Versprechen müssen eingehalten werden“, sagt Reiner Korth, stellvertr. Bundesvorsitzender DVG – Direktversicherungsgeschädigte e.V., „wir lassen nicht nach, die Doppelverbeitragung muss sofort gestoppt werden.“   Rückenwind für seine Forderung hat der DVG in den vergangenen Monaten in vielen Rückmeldungen von Bundestagsabgeordneten bekommen, die vom D…
22.09.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Nichtwähler sind aktuell keine politischen 'Sündenböcke' mehr
Tacheles e.V. (keine Firma!)

Nichtwähler sind aktuell keine politischen 'Sündenböcke' mehr

Regelmäßig vor und nach Landtags-, Senats- und Bundestagswahlen sahen sich bekennende Nichtwähler stets heftiger Kritik von Politik und Medien ausgesetzt. Hiermit wurde versucht, von der Unlösbarkeit grundlegender Probleme im gegenwärtigen politischen System abzulenken. Zur diesjährigen im Zeichen der Corona-Pandemie stehenden Bundestagswahl am 26. September werden sie in der veröffentlichten Wahrnehmung jedoch von den vermeintlich noch deutlich vernunftresistenteren Impfverweigerern verdrängt.Als die Initiative ‚Wahlabsage – Mehr Demokratie, weniger …
20.09.2021
Jörg Nobis: „Wer CDU wählt, bekommt grünen Windkraft-Wahn – ohne Rücksicht auf die Bürger“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Jörg Nobis: „Wer CDU wählt, bekommt grünen Windkraft-Wahn – ohne Rücksicht auf die Bürger“

CDU-Ministerpräsident Daniel Günther hat in einem Interview mit dem WWF gefordert, zwei Prozent der Landesfläche für erneuerbare Energien zu nutzen. Dem habe sich alles andere, auch die Mindestabstände von Windrädern zu Wohngebäuden, unterzuordnen. Derweil kämpft in Quarnbek (Kreis Rendsburg-Eckernförde) eine Initiative für einen Bürgerentscheid, die erreichen will, dass für drei neue Windkraftanlagen die Höhe und Lage der Windräder begrenzt wird. Hierzu erklärt der Vorsitzende und energiepolitische Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinische…
17.09.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Claus Schaffer: „Impfen oder ausgegrenzt werden! Die Bürger haben die Wahl"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer: „Impfen oder ausgegrenzt werden! Die Bürger haben die Wahl"

Die von CDU, FDP und Grünen getragene Landesregierung will heute darüber beraten, ob Ungeimpfte in Quarantäne keine Entschädigungszahlungen mehr erhalten. Claus Schaffer, sozialpolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Die bundesweit angestoßene Debatte um die Einschränkung von Lohnfortzahlungen für ungeimpfte Menschen in Quarantäne erreicht nun auch Schleswig-Holstein – und sie treibt die gesellschaftliche Spaltung und Ausgrenzung im Zeichen der Corona-Pandemie auf ein neues Level. Man muss sich vergeg…
13.09.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Arbeitszwang für Langzeitarbeitslose - ein KommentarBild: Arbeitszwang für Langzeitarbeitslose - ein Kommentar
Sven Krebs

Arbeitszwang für Langzeitarbeitslose - ein Kommentar

Deutschland liebt Märchen. Und kein Märchen wird in Deutschland so gerne erzählt, wie das Märchen vom faulen Arbeitslosen, der sich gemütlich in Hartz IV eingerichtet hat. Dieses Märchen kommt immer wieder, insbesondere vor Wahlen, auf den Tisch. Besonders wenn man damit die Stimmen von Ultrakonservativen / Rechtsextremen haben möchte.So auch im aktuellen Wahlkampf zur Bundestagswahl. Und wie sollte es auch anders sein, kommt es von der CDU/CSU und sogar den FREIEN WÄHLERN.Die Forderung: Langzeitarbeitslose sollen, um die Wiedereingliederung in Arbeit …
13.09.2021
Claus Schaffer: „Der Landtag will keine parlamentarische Verantwortung übernehmen"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer: „Der Landtag will keine parlamentarische Verantwortung übernehmen"

Im Innen- und Rechtsausschuss wurde heute der Gesetzentwurf der AfD behandelt, der darauf abzielt, das Parlament beim Erlass von Corona-Verordnungen zu beteiligen. Der Gesetzentwurf der AfD wurde ohne jede Befassung in einem Anhörungsverfahren einstimmig zur Ablehnung empfohlen. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu: „Der Innen- und Rechtsausschuss wurde wiederholt durch Verfassungsrechtler in öffentlichen Anhörungen darauf hingewiesen, dass die von der Landesregierung…
08.09.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Wer ist verantwortlich für die Diskriminierung der Senioren und jungen Erwachsenen in der Kfz-Versicherung?
Altersdiskriminierung KFZ-Versicherung

Wer ist verantwortlich für die Diskriminierung der Senioren und jungen Erwachsenen in der Kfz-Versicherung?

Politisch verantwortlich für diese Ungerechtigkeit zum Nachteil der jungen und älteren Pkw-Halter ist der Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), der seit 2018 die Geschicke des Finanzministeriums verantwortlich leitet und dem die Bundesanstalt für die Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) unterstellt ist. Die ungenügende Prüfung des Finanzministerium wie der BaFin ging zu Lasten der jungen Pkw-Halter und Senioren, welche die verdeckten Zuschläge zu ihrer Pkw-Versicherung zahlen müssen.  Die Abgeordnete Ryglewski, parlamentarische Staatssekr…
07.09.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Vergiss es!
Josef Hien - Liedermacher

Vergiss es!

… Leclery, Miss Allie und Bundesfamilienministerin a.D. Renate Schmidt, Liedermacher-Urgestein Konstantin Wecker und Max Uthoff – alle gemeinsam in einem Musikvideo? Was zunächst unwahrscheinlich klingt, ist dem Münchner Liedermacher Josef Hien gelungen. Denn alle Genannten – und noch viele mehr – verbindet vor den Wahlen eine klare Haltung: rechtes Gedankengut, Hetze und Rassismus haben in unseren Parlamenten nichts verloren.Darum sind auch die Entertainerin Gayle Tufts, Schauspielerin Michaela May oder die Omas gegen Rechts im Video dabei – zu einem …
07.09.2021
Bild: SPD-Abgeordnete des Landes Bremen enttäuschen deutlich PKW-Halter bis 25 Jahren und Senioren als Wähler.Bild: SPD-Abgeordnete des Landes Bremen enttäuschen deutlich PKW-Halter bis 25 Jahren und Senioren als Wähler.
Altersdiskriminierung KFZ-Versicherung

SPD-Abgeordnete des Landes Bremen enttäuschen deutlich PKW-Halter bis 25 Jahren und Senioren als Wähler.

Für die SPD stellen sich in Bremen in zwei Wahlkreisen - Wahlkreis 54 Frau Sarah Ryglewski und im Wahlkreis 55 Herr Uwe Schmidt - wieder zur Wahl. Die Abgeordnete Ryglewski wirbt für den Bundestag 2021 unter anderem für klare Regelungen bei Banken und Versicherungen, welche proaktiv im Sinne der Verbraucher sein sollen, so dass sich diese nicht über den Tisch gezogen sehen. Bei den rund 92000 Pkw-Haltern in Bremen und 11,3 Millionen im Bund kassieren fast alle Kfz-Versicherer bei den Senioren ab 65 Jahren bis > 80 Jahren Zuschläge zur Prämie…
03.09.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Fragen des Seniorenbeirats Koblenz zur Bundestagswahl an die 21 Direktkandidaten
Seniorenbeirat der Stadt Koblenz

Fragen des Seniorenbeirats Koblenz zur Bundestagswahl an die 21 Direktkandidaten

… 37 % der Wahlberechtigten, und sie wählen überdurchschnittlich häufig: Deshalb hat der Seniorenbeirat sieben Fragen an die Kandidaten (M/W/D) formuliert, bei denen die Antworten für Seniorinnen und Senioren von erheblichem Interesse sind und daher durchaus Wahlentscheidungen beeinflussen können.Wie antworten die Wahlkreiskandidaten im Wahlkreis 199 Koblenz auf seniorenrelevante Fragen, wie etwa:1. Altersdiskriminierung: Der Rat der Stadt Koblenz und der Kreistag Mayen-Koblenz haben sich im Jahre 2018 in einer Entschließung einstimmig gegen Altersgrenzen …
18.08.2021
Bild: Unabhängig und frei zur Bundestagswahl: Bernd Herrmann kandidiert im Wahlkreis Mettmann I
Bundestagskandidat

Unabhängig und frei zur Bundestagswahl: Bernd Herrmann kandidiert im Wahlkreis Mettmann I

Unabhängig und frei – so lautet das Credo, mit dem Bernd Herrmann bei der kommenden Bundestagswahl als parteiloser Direktkandidat für den Wahlkreis Mettmann I (Mettmann Süd) antritt. Engagiert war der Erkrather Busunternehmer schon immer: angefangen bei den Pfadfindern bis zum Einsatz bei der jüngsten Hochwasserkatastrophe. Jetzt will er die Bürgerinnen und Bürger des Neanderlands in Berlin vertreten. Parteilos. Unabhängig und frei. Unabhängig und frei „Ich bewerbe mich nicht aus Jux und Dollerei“, stellt Bernd Herrmann unumwunden klar: „Ich…
17.08.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: dieBasis tritt zur Bundestagswahl 2021 an
dieBasis LV BW

dieBasis tritt zur Bundestagswahl 2021 an

dieBasis tritt zur Bundestagswahl 2021 an: _3.600 baden-württembergische dieBasis Mitglieder freuen sich über die Zulassung ihrer Landesliste_ _Balingen, 07. August 2021_ - Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis, wirbt mit Direktkandidaten in nahezu allen 38 Wahlkreisen und einer Landesliste mit 29 Listenkandidaten um die Stimmen der baden-württembergischen Wähler. Mit fast 25.000 Mitglieder bundesweit ist dieBasis nach Mitgliederzahlen die neuntgrößte Partei in Deutschland. Diese Mitglieder hatten Anfang Juli schon die Zu…
13.08.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Drogentodesfälle verhindern, Substitution verbessern!
JES-Bundesverband e.V.

Drogentodesfälle verhindern, Substitution verbessern!

1581 Drogentodesfälle bedeuten einen neuen Höchststand in den letzten 20 Jahren. Schnelles Handeln wird für viele überlebenswichtig.  Im Zuge der Pandemie wurde deutlich, wie viel bislang ungenutztes Potenzial die Behandlung Opiatabhängiger bietet. Neue Wege wurden in Hamburg beschritten, indem nicht krankenversicherte Menschen schnell und unbürokratisch von einer solchen Behandlung profitierten, „_Menschen ohne Obach und Krankenversicherung hatten bisher kaum Zugang zu Behandlungsangeboten,“_ so Torsten Zelgert vom JES Landesverband NRW.  …
20.07.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Entscheidungshilfe für die Bundestagswahl - damit aus Unentschlossenen keine Nichtwähler werden
Dr. Johanna Dahm

Entscheidungshilfe für die Bundestagswahl - damit aus Unentschlossenen keine Nichtwähler werden

Wie lässt sich eine fundierte Wahlentscheidung treffen? Entscheidungsexpertin Dr. Johanna Dahm gibt konkrete Tipps. Bonn, 29. Juni 2021 - Drei Monate vor der Bundestagswahl sind die Ergebnisse der Wahlumfragen naturgemäß noch volatil. Laut der Forschungsgruppe Wahlen sind noch 17 Prozent der Wahlberechtigten unschlüssig, wo sie ihr Kreuz machen. 5 Prozent geben bereits an, dass sie nicht wählen werden. Dr. Johanna Dahm, Entscheidungsexpertin aus Bonn, kennt sich aus mit Entscheidungsfindung und Entscheidungsprozessen. Sie erlebt in ihrer Arbeit, …
29.06.2021
Starlink -  Die verschenkte Chance auf schnelles Internet im Landkreis Ludwigslust-Parchim
Fraktion FREiER HORIZONT / FREIE WÄHLER LUP

Starlink - Die verschenkte Chance auf schnelles Internet im Landkreis Ludwigslust-Parchim

Stell Dir vor, der Bund vergibt Geld  und der Landkreis LUP geht nicht hin... Da vergibt der Bundesverkehrsminister in den nächsten Wochen satte 200.000 Euro für den Erwerb einer innovativen Lösung, mit der Haushalte, Firmen und Schulen zu einem schnellen, zeitgemäßen Internetanbindung kommen, und keinen interessiert es. Unser Antrag, der Kreistag möge die Einsatzmöglichkeit in Bezug auf Versorgungslücken prüfen und abschätzen, wie viele Haushalte unseres Landkreises auch 2022 noch keine Datenübertragungsrate von 30 Mbit haben, wurde mehrhei…
25.06.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Ein Jahr sang- und klanglos: #allelichtmachen zur 2. night of light
#Alarmstufe Rot

Ein Jahr sang- und klanglos: #allelichtmachen zur 2. night of light

Ein Jahr sang- und klanglos: #allelichtmachen 2. night of light am 22. Juni weist auf die Existenzbedrohung der Veranstaltungswirtschaft hin Als bei der ersten night of light im Juni 2020 rund 9000 Gebäude eine Nacht lang rot beleuchtet wurden, schien es, als sei vielen Menschen in Deutschland ein Licht aufgegangen: die bis dahin weitgehend unsichtbar gebliebene Veranstaltungswirtschaft zeigte, dass sie mit über 1,3 Mio. Beschäftigten ein wichtiger Wirtschaftszweig ist - und dass sie von der Pandemie existenziell bedroht wird. Ein Jahr spä…
22.06.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen
"Landtag zu spät aufgewacht" – Wahlhürden sollen bis 2022 sinken
Hotstegs Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

"Landtag zu spät aufgewacht" – Wahlhürden sollen bis 2022 sinken

Verfassungsgerichtsverfahren zur Wahl in Königs Wusterhausen führen zur „Lex Strecker/ÖDP“ Düsseldorf/Königs Wusterhausen. Weil er für die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters in Königs Wusterhausen nicht zur Wahl zugelassen wurde, hat Andreas Strecker Verfassungsbeschwerde vor dem Verfassungsgericht in Potsdam erhoben. Er hatte die gesetzlich geforderte Zahl von Unterstützungsunterschriften nicht erreicht. Das Gericht hatte ihm bescheinigt, dass die Wahl unter erheblichen Einschränkungen stattfinde und der Gesetzgeber hierauf noch keine R…
21.06.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Patrick Stach über das Baurecht und was es dabei zu beachten gibt
Stach Rechtsanwälte AG

Patrick Stach über das Baurecht und was es dabei zu beachten gibt

Nachgefragt bei Patrick Stach, was das Baurecht und der Baurechtzins sind, welche Modelle es gibt, wer Baurecht vergeben kann und was es beim Erwerb eines Baurechts zu beachten gibt. Grund und Boden sind teuer, weiß Patrick Stach von der Stach Rechtsanwälte AG. Dennoch ist der Traum vom eigenen Haus nicht gebrochen. Daher nutzen viele Leute die Möglichkeit, auf einem fremden Grundstück, mit Erlaubnis des Grundstückseigentümers, ein Haus zu errichten. Jedoch gibt es hier einige Dinge zu beachten, die bei Nichtbeachtung schnell den Traum vom e…
21.06.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Claus Schaffer: „Wir fordern die Wahrung unseres demokratischen Rechts auf einen ungestörten Wahlkampf!"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer: „Wir fordern die Wahrung unseres demokratischen Rechts auf einen ungestörten Wahlkampf!"

… sofort werden Proteste des linksextremen Spektrums angekündigt. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD im Schleswig-Holsteinischen Landtag, erklärt dazu:„Die AfD nutzt seit Jahren das Bürgerhaus Henstedt-Ulzburg für Parteiveranstaltungen und Versammlungen zu Landtags- und Bundestagswahlen. Erstmals im vergangenen Jahr kam es zu massiven Störungen aus dem linksextremen Spektrum heraus und in der Folge zu einem gewalttätigen Zwischenfall mit Verletzten, der bis heute nicht abschließend aufgeklärt ist.Der Innen- und Rechtsausschuss …
08.06.2021
Bild: Wendepunkt: JETZT! - Einblicke in die neue WeltordnungBild: Wendepunkt: JETZT! - Einblicke in die neue Weltordnung
tredition GmbH

Wendepunkt: JETZT! - Einblicke in die neue Weltordnung

Christine Shirvana Kaunzner will den Lesern mit "Wendepunkt: JETZT!" dabei helfen, sich auf die Welt der Zukunft vorzubereiten. Laut der Autorin dieses neuen Buchs steht jeder einzelne Mensch sowohl als auch die Menschheit als Ganzes jetzt an dem Wendepunkt zwischen Schatten und Licht. Genau um diese beiden Pole - mit ihrer Ursache und Wirkung - geht es in diesem Buch. Denn anscheinend bekommen die Menschen keine Neue-Welt-Ordnung, denn sie gibt es laut der Autorin schon als die Health-World-Organisation. Doch alles hat natürlich zwei Seiten…
07.06.2021
Thema: Pressemitteilung Wahlen

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