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KI-Patente: Erteilung und Durchsetzung bei KI-basierten Erfindungen
(openPR) Künstliche Intelligenz stellt Unternehmen und ihre rechtlichen Berater vor besondere patentrechtliche Fragen. Bei KI-basierten technischen Lösungen geht es nicht nur darum, ob und unter welchen Voraussetzungen Patentschutz erreicht werden kann. Für die Praxis ist ebenso entscheidend, wie eine mögliche Patentverletzung festgestellt, nachgewiesen und gerichtlich durchgesetzt werden kann. Das Online-Seminar „KI-Patente: Erteilung und Durchsetzung“ der Akademie Heidelberg behandelt am 24. November 2026 diese Schnittstelle zwischen Patenterteilung und Patentdurchsetzung.
KI als Blackbox: Herausforderungen für Patenterteilung und Patentverletzung
Bei KI-Patenten können sich Fragen bereits im Erteilungsverfahren stellen. Das Seminar behandelt in diesem Zusammenhang insbesondere die erfinderische Tätigkeit, Klarheit und Ausführbarkeit. Zu den Grundlagen gehören generische KI sowie die Betrachtung von KI als „Blackbox“ in technischen Anwendungen.
Die Blackbox-Problematik spielt auch bei der Durchsetzung von KI-Patenten eine Rolle. Für Patentinhaber kann entscheidend sein, ob sich die Merkmale eines Patentanspruchs in einer mutmaßlichen Verletzungsform überhaupt erkennen und nachweisen lassen. Das Programm befasst sich deshalb mit Reverse Engineering und Dekompilierung sowie mit unmittelbarer und mittelbarer Patentverletzung und Auslandssachverhalten.
Beweis einer Patentverletzung bei KI-Patenten
Die Durchsetzung eines Patents setzt eine belastbare Sachverhaltsaufklärung voraus. Das Intensiv-Seminar behandelt die Darlegungs- und Beweislastverteilung nach der Zivilprozessordnung (ZPO) und dem Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ). Hinzu kommen Besichtigungs- und Beweissicherungsverfahren sowie der Sachverständigenbeweis nach der ZPO.
Für Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht (EPG/UPC) stehen die Beweissicherung sowie die Vorlage von Dokumenten und Informationen auf dem Programm. Auch der Geheimnisschutz wird einbezogen. Ergänzend betrachtet das Seminar Erfahrungen aus den USA, insbesondere Beweisfragen und Discovery sowie Patentierbarkeitsprobleme. Damit werden unterschiedliche rechtliche Rahmenbedingungen für die Durchsetzung von KI-Patenten gegenübergestellt.
Patentansprüche und Verletzungsklagen zusammendenken
Fragen der späteren Durchsetzbarkeit können bereits für die Ausarbeitung einer Patentanmeldung von Bedeutung sein. Das Seminar verbindet deshalb die Patentdurchsetzung mit den Konsequenzen für die Formulierung von Patentansprüchen. Behandelt werden die Struktur des Anspruchssatzes sowie das Verhältnis zwischen Anspruchsformulierung und Schutzbereich.
Auch die Vorbereitung einer Verletzungsklage ist Bestandteil des Programms. Hier stehen die Sachverhaltsaufklärung und die Wahl des Gerichtsstands im Mittelpunkt. Die Seminarunterlagen führen damit Patenterteilung, Anspruchsformulierung, Nachweis einer Patentverletzung und prozessuale Fragen in einem gemeinsamen fachlichen Kontext zusammen.
Inhalte und Zielgruppen des Seminars zu KI-Patenten
Im Seminar werden unter anderem folgende Themen behandelt:
- Grundlagen zu KI und KI als Blackbox in technischen Anwendungen
- erfinderische Tätigkeit, Klarheit und Ausführbarkeit bei der Patenterteilung
- unmittelbare und mittelbare Patentverletzung
- Reverse Engineering und Dekompilierung
- Darlegungs- und Beweislast nach ZPO und EPGÜ
- Beweissicherung und Geheimnisschutz
- Erfahrungen mit Beweisfragen und Discovery in den USA
- Formulierung von Patentansprüchen und Bestimmung des Schutzbereichs
- Sachverhaltsaufklärung und Wahl des Gerichtsstands bei Verletzungsklagen
Das Seminar richtet sich an Patentanwältinnen und Patentanwälte sowie Patentreferentinnen und Patentreferenten. Zur Zielgruppe gehören außerdem Geschäftsführungen, Führungskräfte und Beschäftigte aus Patent-, IP- und F&E-Abteilungen der Industrie sowie Rechtsanwältinnen, Rechtsanwälte und Fachanwälte im gewerblichen Rechtsschutz.
Referenten aus Patenterteilung und Patentstreitverfahren
Richard Bennett ist Patentanwalt und Partner bei SSM Sandmair Patentanwälte in München. Nach Angaben der Seminarunterlagen arbeitet er seit 2008 auf dem Gebiet computerimplementierter Erfindungen mit Bezug zu Patenterteilung und Patentverletzung und ist auf die Abfassung von Patentanmeldungen für KI-Anwendungen spezialisiert.
Dr. Jérôme Kommer ist Rechtsanwalt und Partner bei Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan, LLP in München und Mannheim. Seine Tätigkeit umfasst komplexe Streitigkeiten an der Schnittstelle von Technologie und Recht sowie Patentverletzungs- und Rechtsbestandsverfahren in verschiedenen technischen Bereichen.
Das Online-Seminar „KI-Patente: Erteilung und Durchsetzung“ findet am Dienstag, 24. November 2026, von 9:00 bis 13:00 Uhr statt. Weitere Informationen zum Seminar sind auf der Website der Akademie Heidelberg verfügbar.
