Pressemitteilungen zu Politiker

… hinzu. Knackpunkt ist das Gesundheitsmodernisierungsgesetz (GMG) von 2004, mit dem Direktversicherte um ein Fünftel ihrer Altersvorsorge gebracht wurden – und dies rückwirkend in bestehende Verträge eingreifend. Ein Unding, oder wie Betroffene (Direktversicherungsgeschädigte) und viele Politiker sowie Sozialwissenschaftler sagen: ein Skandal.  Nicht verhehlen will Reiner Korth, dass sich die Einschätzung mancher MdBs von der vorgegebenen Parteilinie unterscheide. Bei der Union sei diese Diskrepanz am meisten anzutreffen: hier werde der demographische …

… kritisch hinterfragt. Aufgrund der detaillierten Gegenüberstellung von zeitnaher Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft können sich die Leser ein eigenständiges Bild der Materie erarbeiten. Die gesamte Umwelt ist viel zu wichtig, als dass der Rest der Menschheit ihre Entwicklung den Politikern und Lobbyisten überlassen darf. Sie müssen gemeinsam Sorge dafür tragen, dass der Umgang mit der Natur den globalen Wirtschaftsinteressen, die ausschließlich auf Profit ausgerichtet sind, entzogen wird. Selbst die Medien kümmern sich zu wenig um die Tatsachen …

… kleine Anzahl hochqualifizierter Computerexperten, die entsprechende Software entwickeln und das System betreiben. Hierin liegt die disruptive Innovation, die unsere Gesellschaften herausfordert. Wenn es so relativ "billig und einfach" ist, kann es dann wirklich von jedem Politiker oder Unternehmensführer, wie demokratisch auch gesinnt, erwartet werden, den Sirenenrufen enormer Macht und endloser Profite zu widerstehen? In diesem Rahmen wird deutlich, dass die Diskussion um Massenüberwachung zwei Aspekte umfasst, den politischen und den Aspekt der …

… sie brav ihre Beiträge an die Rentenversicherung, schultern damit die durch den Bund unzureichend finanzierten gesamtgesellschaftlichen Aufgaben, müssen hilflos zusehen, wie ihre Renten dahinschmelzen und sich schließlich von gut versorgten Professoren und Politikern vorhalten lassen, sie müssten länger arbeiten oder Kürzungen ihrer Altersbezüge hinnehmen.„Diese Drohungen nach längerer Arbeitszeit und Rentenkürzung sind völlig unangemessen und realitätsfremd“, sagt Thomas Hintsch, Im Gegenteil: Würden versicherungsfremde Leistungen als gesamtgesellschaftliche …

… seelische Gewalt in Einrichtungen, zunehmende Willkür und Machtmissbrauch in den Behörden und viele weitere schwere Missstände in Deutschland. Bei unserer Demo kommen viele Betroffene mit unterschiedlichsten Behinderungen endlich selbst zu Wort, aber auch zugewandte Politiker*innen dürfen mit auf die Bühne.Wieder leidenschaftlich mit dabei ist die Europaparlaments-Abgeordnete Katrin Langensiepen, die selbst eine Behinderung hat.Es gibt in Deutschland gewaltige Missstände, die benannt und dringend abgeschafft werden müssen. Dafür brauchen wir Aufmerksamkeit …

In seinem neuesten gesellschaftspolitischen Sachbuch "Wie viele Politiker erträgt ein Land?" nimmt der Autor Dr. Max. S. Justice die deutsche Politiker-Landschaft kritisch unter die Lupe. Wie viele Regierungen kann ein Land brauchen? In Deutschland gibt es neben der Bundesregierung 16 Länder- sowie eine "Oberregierung" in Brüssel. In seinem neuen Buch macht sich der Autor auf die Suche nach den Ergebnissen der daraus entstehenden Politik. Zudem wirft er die Frage nach der Bezahlbarkeit auf. Im Buch werden auch die Politiker selbst kritisch beleuchtet. …

… durchsetzen. 1875 entstand mit der Sozialistischen Arbeiterpartei eine erste große Massenpartei des Proletariats. Nach der Gründung des deutschen Kaiserreichs 1871 erhielt diese Bewegung immer mehr Zulauf. Reichskanzler Otto von Bismarck war ein streng konservativer Politiker und versuchte die Arbeiterbewegung mit allen Mitteln zu unterdrücken. Da die Arbeiterbewegung inzwischen zu einer bedeutenden politischen Größe angewachsen war, übernahm Bismarck die Forderungen der Arbeiter. Er wollte deren politischen Aktivitäten einerseits unterdrücken, …

… über ein Fakultativprotokoll betreffend Botschaftsgebäude für Außerirdische zu verfügen, und das eine maßgebliche Richtschnur sein und Informationen für Regierungen bieten kann, damit diese ihren Botschaftern, ihrem Militär Beistand leisten, und ihre Politiker die Natur und die Bedeutung des Kontakts mit außerirdischen Zivilisationen verstehen können und die Entwicklung einer geeigneten Politik fördern. Verantwortlicher für diese Pressemitteilung: Deutsche Rael-Bewegung e.V. Herr Reiner Krämer Postfach 0553 79005 Freiburg Deutschland fon ..: +49 …

… Reiner Korth, stellvertretender Bundesvorsitzender des DVG, formuliert. „Das ist ein tiefgehender Vertrauensbruch des Staates“, prangert er an. Was sei von einem Staat zu halten, der das Vertrauen der Bürger derart missbrauche, so der DVG-Vorstand. „Vor Einführung des GMG predigten Politiker seit den 1980er Jahren, der Bürger solle selbst initiativ werden und fürs Alters vorsorgen, und dann plündert der Staat eben diese Vorsorge.“  Der DVG wurde 2015 gegründet und ist auf annähernd 4.000 Mitglieder angewachsen. Seither kämpft der Verein gegen dieses …

… Glücksspielangebot wird mit dem Online-Glücksspiel erheblich erweitert. Das Ziel, mit Freigabe des Online-Glücksspiels den illegalen Glücksspielanbietern das Wasser abzugraben, wird nicht zu erreichen sein und ist illusorisch. Leider fanden die Expertinnen und Experten bei den Politikern kein großes Gehör. Den Wünschen der Glücksspielindustrie, so haben wir den Eindruck, wurde in einigen Fällen jedoch entsprochen. Hier ist zum Beispiel die Vorabduldung der noch illegalen Glücksspielanbieter und die Heraufsetzung des Verlustlimits im Einzelfall auf …

… GMG unterworfen wurden. Sie haben bereits in der Einzahlphase Sozialbeiträge abgeführt und bezahlen jetzt zum zweiten Mal. Dazuhin trifft es auch 6,5 Millionen Bezieher von Betriebsrenten. „Die Angelegenheit muss wieder auf den Tisch“, so der Tenor einiger Politiker in entsprechenden Gesprächen. Mit leeren Phrasen gibt sich der Verein der Direktversicherungsgeschädigten (DVG) aber nicht zufrieden. Er verlangt Gerechtigkeit. „Ein Vertrag ist ein Vertrag, ist ein Vertrag, ist ein Vertrag“, so Reiner Korth, stellvertretender Bundesvorsitzender des DVG, …

… Studie befragte 9918 Deutsche, darunter 2510 Führungskräfte. Mehr davon im Buch. Vertrauen Sie Ihrer Wahrnehmung, falls Sie der Meinung sind, je höher manche Affen auf dem Baum, desto mehr sieht man von deren Hinterteil.Den Menschen wird von Politikern suggeriert, dass die subjektive Kriminalitätsbedrohung abgebaut werden müsse. Therapiemaßnahmen von Politikern anstatt echte Kriminalität konsequent und nachhaltig zu bekämpfen. Das betrifft auch und im ganz besonderen Maße die Ausländerkriminalität, ein faktisches Tabuthema. Erst recht, wenn von den …

… Flächeninanspruchnahme deutlich zu reduzieren. Die tägliche Inanspruchnahme neuer Siedlungs- und Verkehrsflächen bis zum Jahr 2030 soll auf unter 1,3 Hektar pro Tag begrenzt werden.Über diese Reduzierung des Flächenverbrauchs hat es bereits in der Vergangenheit ideologisch aufgeladene Debatten gegeben. Politiker von SPD und Grünen haben sich über ein Verbot von Einfamilien- und Reihenhäusern in zukünftigen Bebauungsplänen ausgelassen. Dabei ist das Einfamilienhaus im Grünen der Traum der hart arbeitenden Bevölkerung in unserem Land, die sich von den Früchten …

… Blick auf die Zukunftschancen von kleinen, alternden Gemeinden. In Südniedersachsen altert und schrumpft die Bevölkerung stärker als in vielen anderen Regionen Deutschlands. In diesem neuen Buch beschreibt der Autor am Beispiel Einbecks, wie der demografische Wandel eine Kleinstadt verändert, wie Politiker, Unternehmer und Bürger mit den Folgen umgehen und sie gestalten. Es geht aber nicht nur um Einbeck: Millionen Menschen leben in Deutschland in Gemeinden von vergleichbarer Struktur. Sie können in dem Buch über Einbeck gute Ideen entdecken - aber …

… und nachvollziehen.Dr. Volker Wissing, Generalsekretär der FDP, über den Eintritt von Tiana Pongs: „Wir freuen uns, dass wir für unsere konstruktive Begleitung der Corona-Politik viel Zuspruch erfahren und generell einen Zuwachs an Mitgliedern verzeichnen.“Und weiter sagt der Politiker: „Dass mit Tiana Pongs erneut eine Persönlichkeit aus dem Bereich der Kulturschaffenden in unsere Partei eintritt, ist ein Antrieb, uns weiter für den Kultur-, Kunst- und Eventbereich einzusetzen und ihren existenziellen Problemen Gehör zu verschaffen.“Aus Sicht von …

… Jahr. "Die aus Steuern finanzierte Förderung kommt bei den Schweinen allerdings nicht an" so Peifer. Jetzt sollen die Mastanlagen auch noch erweitert werden, ein entsprechender Bauantrag wurde gestellt. "Aus Sicht der Tiere wäre dies eine Katastrophe" so Peifer. Immer wieder stehen Politiker*innen, die selbst Mastanalgen betreiben, wegen Verstößen gegen das Tierschutzgesetzt in der Kritik. Meist sind es Mitglieder der CDU, wie auch in diesem Fall, die ihre politische Macht nutzen, um daraus Vorteile zu ziehen. Eine gewisse Nähe zwischen dem Amt des …

… Vertrauenswürdigkeit von politischen Personen anhand der Inhalte auf der persönlichen Website beurteilen. Beispielhaft wurden die Websites der drei Kanzlerkandidat*innen Armin Laschet, Annelena Baerbock und Olaf Scholz untersucht - mit interessanten Ergebnissen.Macht es Sinn, die Vertrauenswürdigkeit von Politiker*innen anhand ihrer Website zu beurteilen? Ja. Wenn man davon ausgeht, dass die Inhalte der eigenen Website sorgfältig inszeniert sind und dem entsprechen, was auch ansonsten in der Öffentlichkeit kommuniziert werden soll.Basis der Beurteilung ist der …

… auf Gott und sein Bodenpersonal. Eine Welt ohne Vertrauen wäre trostlos.Vertrauen ist das feste Überzeugtsein von der Verlässlichkeit und Zuverlässigkeit einer Person oder Sache. Und so verhält es sich auch in der Politik. Doch die Verlässlichkeit und Zuverlässigkeit von Politikern der Konsensparteien, insbesondere der CDU, hat arg gelitten, und dies nicht nur durch die Corona-Krise und die in der CDU-Bundestagsfraktion offensichtlich weit verbreitete Korruption. Von Frau Merkel stammt der Satz: ‚Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das, was …

… noch nicht zugestimmt worden. Frankfurt, 14.05.2021     Vom 24. Mai bis zum 01. Juni findet die 74. Weltgesundheitsversammlung (WHA) der Vereinten Nationen statt. Taiwan wartet noch immer auf eine Einladung zu einer Teilnahme als Beobachter der Versammlung, obwohl hochrangige Politiker weltweit ihrer Unterstützung für Taiwan Ausdruck verliehen haben. Am 5. Mai 2021 erklärten zudem die G7 in einem gemeinsamen Kommuniqué nach dem Treffen der Außenminister, sie unterstützten Taiwans bedeutsame Teilnahme an der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der …

… bedarf es keiner Sonntagreden, sondern einem Handeln in Richtung mehr Tarifbindung zum Wohle der Kolleginnen und Kollegen. In Deutschland sei nur noch jeder zweite Beschäftigte in einer Tarifbindung.Ein weiterer unerlässlicher Punkt sind die Arbeitsbedingungen gerade im Pflegebereich, welche wir als Politiker zu verbessern haben. Am Anfang der pandemischen Lage in Deutschland haben sich tausende von Menschen auf ihren jeweiligen Balkonen versammelt, um zu muszieren und so ein Zeichen für die Kolleginnen und Kollegen in der Pfleg zu setzen. Es gab …

… Land Niedersachsen Ende der 1960er bis Mitte der 1970er Jahre durchzog. Die betroffenen Gemeinden wehrten sich jedoch erfolgreich dagegen, indem sie eine Alternative durchgesetzt haben, mit der sie ihre Selbständigkeit behielten. Dies wurde von den bisherigen und den aktuell tätigen Politikern dieser Gemeinden als positiver Erfolg eingestuft, doch war es wirklich so? Genau mit dieser Frage befasst sich diese neue Abhandlung. Es geht um die engagierte Pflege von Traditionen und Gewohnheiten, aber auch um die vergessenen und verdrängten Teile der Geschichte. …

… verstehen sich als Stachel im Fleisch der neosozialistischen Gottspieler, die nichts weniger im Sinn haben als einen "Great Reset". Die beiden Autoren wollen mit ihrem Buch die Augen der Leser öffnen und ihnen zeigen, was die heutigen Probleme sind, und wie Politiker diese entweder zu verbergen versuchen oder sie schlimmer machen - oder beides auf einmal! "Politkarikaturen, Kommentare und Satiren" von Anna Graba und Udo Geißler ist ab sofort im tredition Verlag oder alternativ unter der ISBN 978-3-347-27127-2 zu bestellen. Die tredition GmbH ist …

… nun Farbe bekennen.Ursprünglich waren befristete Arbeitsverträge als Ausnahme gedacht. Heute jedoch werden sie zu oft vor allem als verlängerte Probezeit eingesetzt. Für Katja Mast, Vize-Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, ist das Missbrauch.Konkret plant der SPD-Politiker die Befristung von Arbeitsverträgen ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes wieder zur Ausnahme zu machen und auch sogenannte Befristungsketten, die durch eine Aneinanderreihung mehrerer befristeter Arbeitsverträge entstehen, zu begrenzen. Denn trotz guter konjunktureller Lage …

… jedes Einzelnen am gesetzlichen Sozialsystem gegeben ist, darf die je nach Wirtschaftskraft mögliche individuelle Vorsorge erlaubt sein.Solidarsysteme sichern den sozialen Frieden. Sie können nur funktionieren, wenn ausnahmslos alle Bürger eingebunden sind, also auch Politiker, Beamte, Besserverdienende und Selbstständige. Nur so haben alle Beitragszahler und Leistungsempfänger das gleiche Interesse an ihrem Sozialsystem. Die derzeitige Ungerechtigkeit, dass diejenigen, welche die Finanzierung sicher stellen, von der Mitbestimmung im eigenen System …

… jedes Einzelnen am gesetzlichen Sozialsystem gegeben ist, darf die je nach Wirtschaftskraft mögliche individuelle Vorsorge erlaubt sein.Solidarsysteme sichern den sozialen Frieden. Sie können nur funktionieren, wenn ausnahmslos alle Bürger eingebunden sind, also auch Politiker, Beamte, Besserverdienende und Selbstständige. Nur so haben alle Beitragszahler und Leistungsempfänger das gleiche Interesse an ihrem Sozialsystem. Die derzeitige Ungerechtigkeit, dass diejenigen, welche die Finanzierung sicherstellen, von der Mitbestimmung im eigenen System …

… offen zu, dass es vielleicht jemanden gibt, der eine bessere Lösung für ein Problem hat. Claudia Mahler fordert daher in ihrem Buch "Deutschland Kümmer dich um deine Bürger" dazu auf, dass die deutschen Bürger sich mehr in die Politik einmischen und echte Lösungen von den Politikern einfordern sollen. Gleichzeitig fordert sie aber auch die Politiker dazu auf, nur dann in den Schaltzentralen der Macht zu bleiben, wenn sie tatsächlich was für ihre Wähler erreichen wollen und sich nicht an ihre Macht zu klammern, um der Macht willen. Sie hofft, dass …

… Botschaftsgebäude zu errichten, die ‚Alliance for Extraterrestrial Diplomatic Contact' (AEDC) gegründet", erklärte Daniel Turcotte, raelistischer Guide und Leiter des ET-Botschaftsgebäudeprojekts der Rael-Bewegung. Dieses Bündnis (die AEDC) ist ein gemeinnütziges internationales Netzwerk, das aus Politikern, Diplomaten, Regierungsbeamten und anderen besteht, die das gleiche Ziel und die gleiche Vision teilen, außerirdische Zivilisationen willkommen zu heißen, um diplomatische Vereinbarungen auf unserem Planeten zu etablieren. Die Rael-Bewegung wurde 1974 mit …

Melanie Wery-Sims, Spitzenkandidatin der LINKEN, nimmt Stellung zur kurzfristigen Verteilung von Restimpfdosen:„Nach dem Rücktritt des Trierer Dezernenten werden nun auch weitere Fälle bekannt, in denen Politiker*innen ihre herausgehobene Position nutzten, um früher geimpft zu werden. Natürlich muss vermieden werden, dass Impfdosen vernichtet werden, jedoch darf die Verteilung nicht unter der Hand geschehen. Auf Bundesebene werden täglich 10% der vereinbarten Impftermine nicht wahrgenommen, in einigen Regionen in Rheinland-Pfalz liegt der Durchschnitt …

… Konflikte verschärft werden, was zwangsläufig einen Anstieg der Zahl der Kindersoldat*innen bedeuten dürfte. Die digitale“Mobile Aktion Rote Hand”Wir vermissen in diesem Jahr die Bilder, die bei der Aktion Rote Hand entstehen. Es wird keine Übergabe von Aktionsblättern an Politiker*innen geben, die von Jugendlichen mit ihren roten Händen bedruckt und ihrer Forderung an Politik und Gesellschaft versehen wurden.Entsprechend haben wir die “Mobile Aktion Rote Hand” entwickelt. Die Jugendlichen und natürlich auch alle Erwachsenen, die sich beteiligen …

… Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit in der aktuellen Demokratie nicht möglich sind. Peter Schlabachs neustes Buch wirft einen kritischen Blick auf die derzeitige gesellschaftliche Realität. Die Bürger denken bereits, dass es keinen Unterschied macht, wen sie wählen, weil die Politiker letzten Endes sowieso nur machen, was sie selbst wollen. Es geht auf den Seiten dieses Buchs darum zu zeigen, in welch umfassender Weise die derzeitige gesellschaftliche Realität in Deutschland gerade in Beziehung zu der gesellschaftlichen Realität eher einer Schein-Realität …

… wollen und deswegen zu Nicht- oder Protestwählern geworden sind. Der Autor Chung-Ji Tschang versucht aus der Sicht eines politischen Laien, die Ursachen für diese Demokratieverdrossenheit aufzuzeigen und Anregungen für eine Verbesserung der Demokratie in Deutschland zu geben. Für die Politiker soll das Buch eine Rückmeldung sein, welche Eindrücke das politische Geschehen bei den Bürgen hinterlässt. Den Bürgern soll es helfen, sich die Gründe für eine vorhandene Verdrossenheit an der Demokratie bewusst zu machen. Sowohl Politikern als auch Bürgern …

… größten Wahlchancen verspricht. Die seit Monaten positiven Meinungsumfragen, die die CDU/CSU re­gelmäßig mit 37 bis 38% weit vorne in der Wählergunst sehen, sind zu einem wesentlichen Anteil der erfolgreichen Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel geschuldet, der beliebtesten deutschen Politikerin. Es ist nicht absehbar, wie sich die Wählerinnen und Wähler entscheiden werden, wenn Angela Merkel nicht mehr auf dem Stimmzettel steht. Wir brauchen also einen Kanzlerkandida­ten, der ebenso wie Merkel auf große persönliche Zustimmung in der Wähler­schaft …

… in „Der Freitag“ als Buch der Woche besprochen. Es ist in verschiedenen Publikationsformen erhältlich (ab 10 Euro). Weitere Infos: www.tredition.de/publish-books/?books/ID128725Unsere Welt hat viele große und scheinbar unlösbare Probleme wie Klimawandel, Umweltverschmutzung oder Ungleichverteilung. Politiker, Medien und Autoren appellieren an uns, unseren ökologischen Fußabdruck zu minimieren. Warum ändert sich nichts?„Appelle wirken nicht, denn sie werden nur von denen beherzigt, die ohnehin schon eine entsprechende Haltung haben.“ Peter Strauß …

… Punkt, nämlich die Zunahme von Hassrede und Hasskommentaren in sozialen Medien und bei Demonstrationen, wie den Querdenker-Demos im Herbst und dem sogenannten Sturm auf den Reichstag am 29. August. Menschen, die sich demokratisch engagieren, darunter PolitikerInnen, JournalistInnen und  KabarettistInnen, sehen sich zunehmend Hass und Drohungen ausgesetzt. Anonyme Hass-Prediger in sozialen Medien und DemonstrantInnen mit Hass-Parolen berufen sich auf die Meinungsfreiheit, wenn sie andere Menschen und deren Werte und Meinungen aggressiv herabsetzen.Im …

Huhu, Weihnachten ist genehmigt. Wir dürfen Weihnachten feiern! Die liebevollen Politiker erlauben es uns. Sie nehmen uns unsere Freiheiten vorher, und dann geben sie uns ein Stück davon zurück u Die Hirten und ihre Schafe. Das größte Geschenk der Welt 2020 von unseren tollen Weihnachtsmännern: den Politikern. Wie wunderbar sie sind. Sie sind so lieb, machen sich Sorgen und kümmern sich sehr um uns und wir dürfen sogar Weihnachten feiern. Politiker, die Rechte von Menschen einschränken und am Ende so tun, als ob sie ihre Retter sind! Und wir applaudieren …

… latent ungelösten Sozialkonflikte hat die Politik nie in den Griff bekommen oder diese sogar nicht lösen wollen. Die Politik sieht sich mehr und mehr einem wachsenden Heer von frustrierten Menschen gegenüber, die sich mit der rhetorischen Kosmetik der Politiker nicht mehr abspeisen lassen. Die von vielen Amerikanern geforderte Rückwendung der Politik und der Nation wird das Land dramatisch verändern und die schwelenden Konflikte ausbrechen lassen. Das in vielen Bereichen sichtbare "Laissez-faire-Verhalten" der Politiker beider Parteien ist seit …

Deutschland ist kein Vorbild: Gegen die Bundesrepublik laufen 76 EU-Vertragsverletzungsverfahren, insbesondere im Bereich Energie und Umwelt. Trotz dieser Tatsache ermahnen deutsche Politiker gern andere Länder, sich an europäisches Recht zu halten. Die Qualität des Grundwassers in Deutschland gehört zu den schlechtesten in Europa. In unserem Land sind bereits über 30.000 km² Boden degradiert, dies sind mehr als neun Prozent der Gesamtfläche. Die Wälder werden durch falsche Bewirtschaftung förmlich vernichtet. Drei Millionen Kinder leben in Deutschland …

… am wenigsten die Betroffenen selbst - konnte sich damals vorstellen, diese schwerwiegenden Infektionen zu überleben. Das führte dazu, dass der HIV-Hilfefonds immer wieder nur auf Drängen und Bitten von Betroffenen gemeinsam mit einzelnen, engagierten PolitikerInnen aufgefüllt wurde. Mittlerweile sind die Pharmakonzerne sowie das DRK aus ihrer Verantwortung entlassen und die Bundesregierung alleinige Zustifterin des HIV-Hilfefonds. Prognos-Studie 2013 wurden die LeistungsempfängerInnen zur Teilnahme an einer umfangreichen Studie gebeten, die von Prognos …

… freundlich ermahnt. Doch nun ist eine ganz neue Situation eingetreten, Die Sache "Corona-Impfung" betrifft nämlich kaum mehr China, sondern vor allem die (westliche) Welt. Und hierbei geht es nun wirklich um Menschenleben. Die Analysten haben mit zahlreichen chinesischen Politikern, Wissenschaftlern und den Vertretern aller maßgeblichen im Land befindlichen Pharamaunternehmen gesprochen. Die dabei zu Tage geförderten Fakten decken bei den Berichten westlicher Medien absolut Erschreckendes auf. Vor allem allem deren zahlreiche Lügen und Unwahrheiten, ja …

… oben) stehen wir hier vor einem entscheidenden Vertrauenstest für die deutschen Zulassungsbehörden. Dieses Vertrauen haben unsere Wissenschaftler und Institutionen verdient.  Unbedingte Voraussetzung dafür ist nun die zu garantierende Sicherheit, dass nicht egoistische wirtschaftliche Interessen (von Politikern o.a.) hier mit im Spiel sind, einen bestimmten Impfstoff zu bevorzugen. Sollte sich das herausstellen, wären die Folgen wiederum verheerend. Wie beurteilen Sie das Wettrennen um die Sicherung von Impfdosen?Zunächst einmal sollte man nicht zu …

… Politikverständnis - Basisdemokratie„Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz, die 4 Säulen der Partei dieBASIS, sind für mich zentrale Leitlinien. Die letzten zehn Monate haben deutlich gemacht, dass unser Land einen Politikwechsel und Politiker braucht, die auch in Corona-Zeiten fest auf dem Boden unserer Grundrechte stehen. Dafür steht dieBASIS.Bildungspolitik und Deutsch-Französische Zusammenarbeit als SchwerpunkteMeine persönlichen Schwerpunkte liegen neben einem basisdemokratischen Politikverständnis in den Bereichen Bildungspolitik …

… Handlungsunfähigkeit der Entscheidungsträger*innen ist eine Verfassungsgebung inzwischen für unsere Gesellschaft von existenzieller Bedeutung.Eine ausführliche Begründung der Notwendigkeit sowie die rechtliche Grundlage für eine Verfassungsgebung sind in den schriftlichen Benachrichtigungen  an die Politiker*innen dargestellt, das Schreiben an Wolfgang Schäuble kann auf der Webseite von Gemeinwohllobby  (s.o.) unter der Rubrik Material eingesehen werden.Damit die freie Meinungsäußerung während der Verfassungsgebung durchgehend gewährleistet ist, bedarf der …

… verändert wurde. Der digitale Adventskalender soll mehr Aufmerksamkeit für die wichtige Arbeit des Vereins in den syrischen Flüchtlingslagern schaffen.Mehr als die eigentlich benötigten 24 Prominenten waren sofort dabei, als die gemeinnützige NGO aus München anfragte: Politiker, Künstler, Journalisten, Autoren, Moderatoren, Musiker und andere bekannte Gesichter wurden deshalb auf die drei digitalen Kanäle verteilt. Zum Buch: ‚Bruchstücke – Alltag einer verlorenen Generation‘Hinter all den täglich veröffentlichten Zahlen in den Medien stehen Menschen …

Der ÖDP München-Chef wurde im April für einige Stunden in Arrest genommen, weil er auf dem Königsplatz auf einer Parkbank saß, sich sonnte und ein Buch las. Weder sein Einspruch beim Kreisverwaltungsreferat noch beim Amtsgericht war erfolgreich. Nun hat das Landgericht München ein deutliches Urteil zugunsten von Prudlo ausgesprochen. Dabei verstieß er nach Meinung des Landgerichts in keinster Weise gegen die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmen-verordnung, weil er alleine sitzend weder jemanden gesundheitlich gefährdete und zudem der Gesetzge…

… einen akademischen Abschluss oder zumindest ein Studium begonnen. Viele AbbrecherAllerdings haben nicht alle Abgeordneten die Hochschule auch mit einem Abschluss verlassen. Der CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat ebenso wenig einen akademischen Titel wie die Grünen-Politikerinnen Katrin Göring-Eckardt und Claudia Roth. Gerade in der Fraktion Bündnis90/Die Grünen haben viele Abgeordnete ihr Studium abgebrochen. FH-Absolventen und AufsteigerMehrere Abgeordnete haben außerdem auf dem zweiten Bildungsweg ihren Abschluss gemacht, nachdem sie zuvor erst …

… festgefahren zu haben. Das Wahlkampfteam Stadttaube (www.facebook.com/groups/Tierschutzpolitik) ist mittlerweile auf mehr als 1200 Mitglieder angewachsen. Um den Wahlsieg der Stadttaube doch noch zu verhindern, hat sich parallel rund um den Goldregenpfeifer eine Gegenbewegung von Kulturschaffenden, Politiker*innen und Prominenten gebildet. Angesichts dieser Polarisierung scheinen die übrigen 305 Vogelarten nahezu chancenlos zu sein, sich den Titel "Vogel des Jahres 2021" zu holen. Die Veranstalter sind über diese Entwicklung alles andere als glücklich, …

… Du Rassist!" die problematischen Aspekte der Flüchtlingspolitik in Deutschland. ------------------------------ Die Flüchtlingskrise spaltet die Menschen in Deutschland seit einer Weile. Die Frage, wie mit der Flüchtlingskrise umgegangen werden soll, treibt mehr und mehr einen Keil in die Gesellschaft. Auch die Politiker sind sich nie wirklich einig. Der Autor selbst wurde einst als Nazi beschimpft, weil er es wagte eine Meinung über Gewalttaten, bei denen Asylzuwanderer als Tatverdächtige angesehen wurden, zu haben. In seinem Buch will er die Leser …

… Radikalkurs von Markus Söder. „Ein Kontaktverbot zwischen mehr als zwei Familien in Privaträumen ist ein massiver Eingriff in die Grundrechte. Söder missbraucht diese Krise für seine politischen Ambitionen“, meint Christian Rechholz. „Im März haben die verantwortlichen Politiker Krankenschwestern, Ärzten und anderen systemrelevanten Berufen noch am Fenster applaudiert, doch bei den jüngsten Tarifrunden hat Innenminister Horst Seehofer monatelang hart verhandelt, um angemessene Gehälter im öffentlichen Dienst zu verhindern. Erst nach Streiks im ÖPNV …

… in welchen Branchen erhöhtes Gefahrenpotential besteht und in welchen nicht.“ Würden Unternehmer und Selbständige so handeln, sähen sie sich Vorwürfen der groben Fahrlässigkeit und gegebenenfalls auch der Untreue ausgesetzt. Es stellt sich die Frage, wieso Politiker in Verantwortung hier anscheinend anders handeln als verantwortliche Unternehmer. Insbesondere die fehlende Diskussion zu Alternativen des Lockdown kritisiert dabei nicht nur der Philosoph Julian Nida-Rümelin, auch der Bund der Selbständigen Baden-Württemberg fordert eine offene Diskussion …