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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politiker

Bild: Vom Feind zum MitmenschenBild: Vom Feind zum Mitmenschen
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Vom Feind zum Mitmenschen

… als auch in Tests mit kurzen Reaktionszeiten.Medien und Politik in der VerantwortungDie Forscherinnen sehen Medien und Parteien nun in der Pflicht, ihre kommunikativen Muster zu überdenken. „Um sich politisch zum Beispiel nach hitzigen Wahlkämpfen wieder anzunähern, könnten Politiker den politischen Gegner gezielt in einem moralisch positiven Licht darstellen“, erklärt Walther. Ein Beispiel aus der Praxis: Wenn ein Kanzler öffentlich sagt, sein politischer Kontrahent wolle bei allen inhaltlichen Unterschieden „nur das Beste für unser Land“, kann …
23.06.2025
Scharfer Protest der Geschäftsführung AWT Immobilienmanagement GmbH gegen Merz Äußerung „Drecksarbeit ”
AWT Immobilienmanagement GmbH

Scharfer Protest der Geschäftsführung AWT Immobilienmanagement GmbH gegen Merz Äußerung „Drecksarbeit ”

… die durch die Interventionen externer Mächte bereits zu oft destabilisiert wurde. Für uns als Menschen mit einer tiefen Verbundenheit zu den beiden Ländern Deutschland und dem Iran ist es unerträglich, eine solche Rhetorik aus dem Mund eines führenden deutschen Politikers zu hören.Die Aussage von Herrn Merz ist nicht nur eine diplomatische Unverschämtheit, sondern kann als direkte Anstiftung zur Aggression gegen eine souveräne Nation verstanden werden. Sie scheint zu implizieren, dass Deutschland die Eskalation durch den Stellvertreter Israel nicht …
19.06.2025
Bild: Alle gemeinsam erfolgreich heißt Vielfalt nutzen Bild: Alle gemeinsam erfolgreich heißt Vielfalt nutzen
Ungleich Besser European Diversity Engineering D&I

Alle gemeinsam erfolgreich heißt Vielfalt nutzen

… lernen und miteinander wachsen. Kollektive Vielfalt macht Diversity zu einem verbindenden Thema – über Differenzen hinweg. Der Themen- und Gruppenkampf dagegen spaltet sogar die Diversity-Bubble.Eine Grenze bleibt: Die IntoleranzSchon seit langem verweisen PhilosophInnen und PolitikerInnen darauf, dass Respekt, Offenheit und Toleranz eine Grenze haben (müssen). Diskriminierung, Ausgrenzung oder die Ablehnung bestimmter Themen oder Gruppen dürfen nicht den Schutzstatus einer Vielfaltsfacette missbrauchen. Seit Jahren geschieht dies – meist ideologisch …
11.06.2025
Bild: Gert Schoppa, Berlins Obergärtner (der Lächler, der Absolvent), auf Promotion-Tour mit Homestory-Charakter.Bild: Gert Schoppa, Berlins Obergärtner (der Lächler, der Absolvent), auf Promotion-Tour mit Homestory-Charakter.
Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht / Kritische Kleingärtner

Gert Schoppa, Berlins Obergärtner (der Lächler, der Absolvent), auf Promotion-Tour mit Homestory-Charakter.

… Organisieren eines drolligen Infotisches bei der jährlichen Grünen Woche kann indessen Schoppas Defizite nicht hinreichend kompensieren. Das Kleingartenwesen ist zu wertvoll, um noch intensiver zur bloßen Bauland-Vorhaltung erniedrigt zu werden. "Schmusefotos" mit Schoppa, zusammen mit Politikern, Homestories, Phrasen, Verhohnepiepelung, Populismus und ständig lächelnder Rollator-Aktivismus genügen nicht. Schoppas Vita darf nicht länger das Wohl des Berliner Kleingartenwesens überschatten ! Und wozu auch, zu wessen Nutzen und Frommen ? Lächerlich, …
07.06.2025
Bild: Psychotherapeuten warnen vor Nachteilen für psychisch kranke Menschen durch geplantes PrimärarztsystemBild: Psychotherapeuten warnen vor Nachteilen für psychisch kranke Menschen durch geplantes Primärarztsystem
Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk - DPNW

Psychotherapeuten warnen vor Nachteilen für psychisch kranke Menschen durch geplantes Primärarztsystem

… Umleitung über den Hausarzt. Bonn, 22. Mai 2025 - Mit großer Sorge reagiert das Deutsche Psychotherapeuten Netzwerk (DPNW) auf die Ankündigung von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken, die Einführung eines Primärarztsystems "schnell umsetzen" zu wollen. Die CDU-Politikerin hatte in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau das Hausarztmodell als zentrales Steuerungselement des zukünftigen Gesundheitswesens bezeichnet und zugleich eine Facharzt-Termin-Garantie in Aussicht gestellt. Das DPNW warnt eindringlich vor den fatalen Folgen für psychisch …
22.05.2025
Bild: Schlimmer Umgang des Gert Schoppa (Berlins Obergärtner) mit dem Vorsitzenden eines Berliner Bezirksverbands.Bild: Schlimmer Umgang des Gert Schoppa (Berlins Obergärtner) mit dem Vorsitzenden eines Berliner Bezirksverbands.
Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht / Kritische Kleingärtner

Schlimmer Umgang des Gert Schoppa (Berlins Obergärtner) mit dem Vorsitzenden eines Berliner Bezirksverbands.

… dass es keinen Anspruch auf eine "Präsidentschaft auf Lebenszeit" gibt. Ich und andere werden die Kritik an Gert Schoppa forcieren. Sein Baldrian- und Rollator-Aktivismus, seine Vita, seine damit verbundene Angreifbarkeit, die konfliktscheuen "Schmusefotos" mit Politikern ..... u.a. ... lassen keine andere Wahl. Und der hier geschilderte Vorfall ist nicht geeignet die Sicht auf den Absolventen zu ändern. Wichtig ist nicht Gert Schoppa; wichtig ist das Berliner Kleingartenwesen ! --------------------------------------------------- Weiteres zu …
04.05.2025
Bild: Rengha Rodewill: Mussolini - Macht, Frauen und der Weg zur DiktaturBild: Rengha Rodewill: Mussolini - Macht, Frauen und der Weg zur Diktatur
artesinex eBook publishing

Rengha Rodewill: Mussolini - Macht, Frauen und der Weg zur Diktatur

… Tod lebte sie in dem Haus in Forlì, das Mussolini ihr noch vor seiner Zeit als »Duce« gekauft hatte.Diese verschiedenen weiblichen Perspektiven auf Mussolini offenbaren die Komplexität seiner Persönlichkeit: vom ehrgeizigen sozialistischen Redakteur über den machthungrigen Politiker bis zum privaten Familienmenschen. Sie zeigen einen Mann der Widersprüche, dessen Leben von starken Frauen geprägt wurde, auch wenn er selbst dies möglicherweise anders wahrnahm.Hintergrundgeschichten, die das Leben Mussolinis geprägt und begleitet haben ergänzen das …
04.04.2025
Studie „REPCHANCE Europe“: Abgeordnete mit Migrationsgeschichte in Europas nationalen Parlamenten unterrepräsentiert
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Studie „REPCHANCE Europe“: Abgeordnete mit Migrationsgeschichte in Europas nationalen Parlamenten unterrepräsentiert

… systemischen und persönlichen Hürden konfrontiert – von Diskriminierung über Hassreden bis hin zur Instrumentalisierung für symbolische Zwecke, wie die Studie zeigt. Besonders Frauen sind zusätzlich mit den Herausforderungen von Rassismus und Sexismus konfrontiert. Zudem wird von Politikern mit Migrationsgeschichte oft erwartet, dass sie sich vor allem mit Migrations- und Integrationsfragen befassen – eine Erwartung, die viele nicht teilen und die ihre politischen Ambitionen kaum fördert, da ihre Expertise auf wenige Themen reduziert wird.Politische …
18.03.2025
Bild: Timke siegt vor LandesverfassungsgerichtBild: Timke siegt vor Landesverfassungsgericht
Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft

Timke siegt vor Landesverfassungsgericht

… eingriff. Der Vorsitzende Richter führte in seiner Urteilsverkündung aus, dass die Beklagte den Gleichbehandlungsgrundsatz missachtete, indem sie Abgeordnete der Regierungsfraktionen einen größeren thematischen Spielraum im Rahmen ihrer Reden einräumte als dem BD-Oppositionspolitiker.Timke hatte in seinem damaligen Redebeitrag unter anderem darauf hingewiesen, dass Vorfeldorganisationen der Partei DIE LINKE vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Pikant dabei: Die SED-Fortsetzungspartei ist in Bremen Koalitionspartner der SPD und Grünen.Dieser Redebeitrag …
14.03.2025
Am Beispiel der COVID-19-Pandemie: Verfassungsrechtliche Bedenken mindern Akzeptanz politischer Maßnahmen
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Am Beispiel der COVID-19-Pandemie: Verfassungsrechtliche Bedenken mindern Akzeptanz politischer Maßnahmen

… durchschnittlich um 15 Prozentpunkte sinkt, wenn das oberste Gericht eines Landes Zweifel an ihrer Verfassungsmäßigkeit äußert. „Dieser Rückgang verdeutlicht, dass Entscheidungen eines Verfassungsgerichts politische Gestaltungsspielräume einschränken können, selbst wenn Politikinnen und Politiker verleitet sind, sich über Rechtsprechung hinwegzusetzen“, erklärt Prof. Gutmann. Die Arbeit zeige weiterhin, dass Bürgerinnen und Bürger in Demokratien als verfassungswidrig deklarierte Maßnahmen nur dann sanktionieren, wenn sie Vertrauen in die nationalen …
13.03.2025
Antipluralistische Parteien bedrohen die Wissenschaftsfreiheit
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Antipluralistische Parteien bedrohen die Wissenschaftsfreiheit

… Vereinigten StaatenAnhand von drei Länderbeispielen – Argentinien, Polen und den Vereinigten Staaten – zeigt das AFI-Update, wie antipluralistische Parteien die Wissenschaftsfreiheit untergraben, sobald sie an der Macht sind. In allen drei Fällen nutzten antipluralistische Politiker mit Regierungsverantwortung auf nationaler oder bundesstaatlicher Ebene ganz ähnliche Methoden, um mehr Kontrolle über die Wissenschaft zu erlangen, insbesondere durch die Einschränkung der institutionellen Autonomie oder der Freiheit der Lehre sowie durch das Streichen …
13.03.2025
Bild: GEDANKENDUSCHE: Aktuelle Machtstrategien 1930er vs. heuteBild: GEDANKENDUSCHE: Aktuelle Machtstrategien 1930er vs. heute
GEDANKENDUSCHE

GEDANKENDUSCHE: Aktuelle Machtstrategien 1930er vs. heute

Wir hören es immer wieder: „Wir verteidigen die Demokratie.“ Ein Satz, der auf Plakaten steht, in Wahlprogrammen glänzt und aus den Mündern von Politikern kommt, wenn es darum geht, Entscheidungen zu begründen. Aber was bedeutet das eigentlich? Verteidigen sie wirklich die Demokratie – oder verteidigen sie ihre eigene Macht?Das Prinzip des politischen Doppeldenks funktioniert nach einem einfachen Muster: Zwei scheinbar gegensätzliche Aussagen werden gleichzeitig für wahr verkauft – und niemand soll den Widerspruch bemerken. Es ist die Kunst, Freiheit …
13.03.2025
„Frauen müssen nicht in Ordnung gebracht werden“: RPTU-Forscherin über die Ursachen der Geschlechterungleichheit
idw - Informationsdienst Wissenschaft

„Frauen müssen nicht in Ordnung gebracht werden“: RPTU-Forscherin über die Ursachen der Geschlechterungleichheit

… das erfordert Arbeit und Mut von allen Beteiligten,“ erklärt die Wissenschaftlerin.Etablierte Narrative über Bord werfenDer in der Studie analysierte Podcast „The Fix“ von Michelle Penelope King geht genau diesen Schritt weiter. In Gesprächen mit Forscherinnen, Politikerinnen, Schauspielerinnen, Gründerinnen und Führungskräften entlarvt King das Narrativ, dass Geschlechterungleichheit durch die „Reparatur“ von Frauen behoben werden könne. Stattdessen lenkt sie den Fokus darauf, wie das System verändert werden muss, um echte Gleichberechtigung zu …
05.03.2025
Bild: Über 50 Bundestagskandidierende unterzeichnen Simpol-Verpflichtung – Signal für globale ZusammenarbeitBild: Über 50 Bundestagskandidierende unterzeichnen Simpol-Verpflichtung – Signal für globale Zusammenarbeit
Simpol - ISPO (International Simultaneous Policy Organization)

Über 50 Bundestagskandidierende unterzeichnen Simpol-Verpflichtung – Signal für globale Zusammenarbeit

… global vernetzten Politikansatz und kann den Unterzeichnenden im Wahlkampf einen strategischen Vorteil verschaffen“, erklärt Dirk Weller, Deutschland-Koordinator der Simpol-Initiative.Die Simpol-Initiative wurde ins Leben gerufen, um Wählerinnen und Wähler ebenso wie Politikerinnen und Politiker sowie Parteien weltweit zu einem gemeinsamen Engagement für globale Lösungsansätze zusammenzubringen. Als wählerseitiger Anreiz für globales Denken und Handeln sollen Kandidierende, die die Selbstverpflichtung unterzeichnen, bevorzugt unterstützt werden. …
20.02.2025
Berichte des Weltklimarates sollten politisch stärker beraten
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Berichte des Weltklimarates sollten politisch stärker beraten

Die IPCC-Berichte liefern Regierungen und führenden Politikerinnen und Politikern aus aller Welt eine umfassende Bewertung der neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse über den Klimawandel. Die Erstellung der Berichte dauert fast sechs Jahre und erfolgt in einem umfassenden Prozess, an dem Experten und Regierungen beteiligt sind. Bei der 62. Sitzung des IPCC in Hangzhou werden die Mitgliedstaaten die Grundzüge des siebten Bewertungsberichts (AR7) diskutieren, der 2028-29 erscheinen soll. Die systematische Bewertung der Zusammenhänge zwischen Klimawandel …
11.02.2025
Bild: GEDANKENDUSCHE: Die doppelte Moral der WahrheitenBild: GEDANKENDUSCHE: Die doppelte Moral der Wahrheiten
GEDANKENDUSCHE

GEDANKENDUSCHE: Die doppelte Moral der Wahrheiten

… Hass verfolgt wird, doch Täuschung bleibt – Ein kritischer Blick auf die Moral der MachtIn einer Gesellschaft, in der Hassrede strafrechtliche Konsequenzen hat, bleibt politische Täuschung oft folgenlos. Warum gelten für Bürger und Politiker unterschiedliche Maßstäbe? Warum haften Privatpersonen für ihre Worte, während Entscheidungsträger gebrochene Versprechen als „politische Strategie“ rechtfertigen können?Die neue Gedankendusche „Die doppelte Moral der Wahrheiten“ hinterfragt diese Widersprüche und analysiert, warum gezielte politische Irreführung …
10.02.2025
Bild: Einsatzbericht: Versuchter Rufmord in politischen Kreisen der EU, Einsatz Brüssel, BelgienBild: Einsatzbericht: Versuchter Rufmord in politischen Kreisen der EU, Einsatz Brüssel, Belgien
Brillstein

Einsatzbericht: Versuchter Rufmord in politischen Kreisen der EU, Einsatz Brüssel, Belgien

… der behaupteten Industriespionage durchzuführen. Der Ermittler nutzte sein umfassendes Wissen und seine Kontakte innerhalb der EU-Institutionen, um Zugang zu sensiblen Informationen zu erhalten, die Licht ins Dunkel bringen könnten. Eine der ersten Maßnahmen bestand darin, die Verleumdung des Politikers in der EU zu verstehen und die Kanäle zu identifizieren, durch die diese Gerüchte verbreitet wurden. Durch vertrauliche Ermittlungen in Brüssel gelang es dem Ermittler, die Quellen der Gerüchte aufzuspüren und die Motive hinter der Verleumdung zu …
01.02.2025
Bild: Regieren ohne MehrheitBild: Regieren ohne Mehrheit
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Regieren ohne Mehrheit

… eine Notbremse zu ziehen – oder zumindest damit zu drohen.Neben den institutionellen Gegebenheiten ist für Sven Jochem ein „weicher“ Faktor ganz entscheidend, damit eine Minderheitsregierung funktionieren kann: eine Kultur des informellen Austausches zwischen Politiker*innen verschiedener Parteien, wie man sie in Skandinavien beobachten kann. Durch informellen Kontakt wird persönliches Vertrauen aufgebaut, zugleich erleichtert er Vorsondierungen und Verhandlungen abseits der öffentlichen Bühne. Eines ist für Jochem mit einer Minderheitsregierung …
27.01.2025
Bild: Dr. Caroline Dostal: Warum der Wahlkampf vor allem ein Machtkampf istBild: Dr. Caroline Dostal: Warum der Wahlkampf vor allem ein Machtkampf ist
Heinrich Michael Kürzeder

Dr. Caroline Dostal: Warum der Wahlkampf vor allem ein Machtkampf ist

… Kandidaten Schlagabtausche, in den Briefkästen landen Wahlbenachrichtigungen. Bis zur bevorstehenden Bundestagswahl 2025 am 23. Februar sind es nur noch wenige Wochen. Inmitten des aktuellen Wahlkampfs wird der Ruf nach mehr Transparenz in der Politik lauter denn je. Wie halten es Politiker tatsächlich mit ihren Wahlversprechen? Wem geht es um das Wohl der Bürger und wem einfach nur um die eigene Macht und Entscheidungsfreiheit? Dr. Caroline Dostal, renommierte Rednerin und Keynote Speakerin, wirft in ihren Vorträgen einen tiefgehenden Blick hinter die …
26.01.2025
Bild: Migrationsexperte Prof. Dr. Hannes Schammann in Sachverständigenrat berufenBild: Migrationsexperte Prof. Dr. Hannes Schammann in Sachverständigenrat berufen
idw - Informationsdienst Wissenschaft

Migrationsexperte Prof. Dr. Hannes Schammann in Sachverständigenrat berufen

… Gremiums vorstellen? Über den Austausch innerhalb des Gremiums kann ich noch nichts sagen. Aber wissenschaftliche Politikberatung fordert von uns Forschenden immer, dass wir die Komplexität unseres Wissens auf eine möglichst schonende Weise reduzieren. Es ist utopisch zu glauben, dass Politiker*innen durch unsere Intervention die Welt plötzlich wie Akademiker*innen sehen. Nur, wenn wir die Sprache der politischen Praxis lernen und die Zwänge von Politik und Verwaltung verstehen, haben wir eine Chance, gehört zu werden. Das bedeutet aber nicht, sich …
08.01.2025
Frauenrechte stärken / 50 Prozentz Frauen in den Bundestag - 35 Prozent sind zu wenig! Prozent
Aktion Weißes Friedensband e.V.

Frauenrechte stärken / 50 Prozentz Frauen in den Bundestag - 35 Prozent sind zu wenig! Prozent

… Macht hat?Die Straftaten gegen Frauen nehmen zu. Wir wollen uns nicht damit abfinden, dass Frauen in diesem Land in Angst leben. Wir sind schockiert, dass es uns nicht gelingt, den Männer die einfachsten Grenzen aufzuzeigen.Das muss im Bundestag und in den Köpfen der Politiker*innen begoimnnen. 65 Prozent Männer entscheiden - auch über FrauenrechteWie soll sich etwas ändern, wenn Parteien wie die CDU/CSU und FDP mit mehr als 75 Prozent Männeranteil über das Wohl von Mädchen und Frauen entscheiden? Von der AfD mit einem Männeranteil von 88 Prozent …
26.11.2024
Bild: "Heinrich Hövelmann - Ein Leben für Papenburg"Bild: "Heinrich Hövelmann - Ein Leben für Papenburg"

"Heinrich Hövelmann - Ein Leben für Papenburg"

… umliegende Ostfriesland. Die Historisch-Ökologische Bildungsstätte (HÖB), deren Aufbau er initiiert und betrieben hat, ist bis heute ein Zentrum für ökologische Denkanstöße. In seiner Zeit als ehrenamtlicher Bürgermeister begegnet Hövelmann in Papenburg, Hannover und auch Bonn vielen Politikern: Ernst Albrecht, Norbert Blüm, Hermann Schnipkoweit, Rudolf Seiters, Klaus Töpfer. Und Birgit Breuel bringt er so weit, dass sie vor dem Mittagessen ein Tischgebet wohl dulden muss. Hövelmanns Konzept, soziale Arbeitsmaßnahmen mit Stadtplanung zu verbinden, …
23.11.2024
Bild: Antikultisten enthüllt: Wie Angriffe auf soziale Bewegungen die Demokratie destabilisierenBild: Antikultisten enthüllt: Wie Angriffe auf soziale Bewegungen die Demokratie destabilisieren
Kreative Gesellschaft e.V.

Antikultisten enthüllt: Wie Angriffe auf soziale Bewegungen die Demokratie destabilisieren

… der Slowakei zeigt, wie diese Taktiken nun in Europa Anwendung finden . Diese Repressionsmaßnahmen scheinen darauf abzuzielen, einen Präzedenzfall zu schaffen, um gezielt demokratische Grundprinzipien auszuhebeln, indem nicht nur soziale Bewegungen, sondern auch Politiker und Parteien zur Zielscheibe der Antikultisten werden. Der Fall der Allatra-Bewegung könnte somit als Beispiel dafür dienen, wie in Europa durch gezielte Angriffe auf soziale und politische Gruppen die Demokratie untergraben wird. Verbindungen von Antikultisten-Netzwerken Das …
24.10.2024
Bild: Mit dem Wiedereinzug von Thomas Kemmerich in Thüringen wird das politische Deutschland verändert. Bild: Mit dem Wiedereinzug von Thomas Kemmerich in Thüringen wird das politische Deutschland verändert.
Politik

Mit dem Wiedereinzug von Thomas Kemmerich in Thüringen wird das politische Deutschland verändert.

… Landtag gewählt. In einem kleinen, vorwiegend ländlich geprägten Bundesland, das sich abgehängt fühlt, in dem die Menschen zur ältesten Durchschnittsbevölkerung Europas gehören, sind 1,7 Millionen Thüringer aufgerufen neue Mehrheiten zu schaffen.Die verantwortlichen Politiker verbiegen sich in dieser Wahlkampfauseinandersetzung bis zur Unkenntlichkeit: Die CDU schließt eine Zusammenarbeit mit dem ehemaligen Mitglied der kommunistischen Plattform, Sarah Wagenknecht, nicht kategorisch aus, während es einen Unvereinbarkeitsbeschluss zur Zusammenarbeit …
27.08.2024
Bild: TRUMP – WerteUnion, wir werden Sicherheit schaffen!Bild: TRUMP – WerteUnion, wir werden Sicherheit schaffen!
WerteUnion Sachsen

TRUMP – WerteUnion, wir werden Sicherheit schaffen!

… Ermittlungen zur Tat und den Hintergründen dauern an.Heiko Petzoldt, Landesvorsitzender der WerteUnion in Sachsen:Das schreckliche Attentat auf Donald Trump während seiner Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania verurteile ich auf das Schärfste. Dieser feige Angriff auf das Leben eines führenden Politikers und ehemaligen Präsidenten der Vereinigten Staaten zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, dass wir in Deutschland entschlossen gegen jede Form von Gewalt und Extremismus vorgehen.In dieser dunklen Stunde möchten wir auch an die Menschen denken, …
14.07.2024
Bild: WerteUnion nimmt Stellung: Grün lügt! – Özdemir: „Der Bürger merke dies kaum.“Bild: WerteUnion nimmt Stellung: Grün lügt! – Özdemir: „Der Bürger merke dies kaum.“
WerteUnion Sachsen

WerteUnion nimmt Stellung: Grün lügt! – Özdemir: „Der Bürger merke dies kaum.“

… einig: Derartige Aussagen zeigen einmal mehr die Abgehobenheit und Realitätsferne der Grünen. Während die Bürgerinnen und Bürger in Sachsen und ganz Deutschland mit steigenden Lebenshaltungskosten, hohen Energiepreisen und einer wachsenden Inflationsrate kämpfen, scheinen solche Steuererhöhungen für Politiker wie Özdemir keine Rolle zu spielen. Schließlich betrifft es sie selbst nicht.„Es ist an der Zeit, dass wir uns von derartigen Machenschaften befreien. Wir, die Direktkandidaten, sowie alle Mitglieder und Mitstreiter der WerteUnion, stehen für …
05.07.2024
Berliner Spielplan Audiodeskription diskutiert mit der Politik über blindengerechte Theateraufführungen
Sperbys Musikplantage

Berliner Spielplan Audiodeskription diskutiert mit der Politik über blindengerechte Theateraufführungen

Die berliner Politik in der Pflicht Berlin, 29. Mai 2024 Die Organisatoren des AD-Spielplans luden zu einer Podiumsdiskussion über barrierefreies Theater, speziell für blinde und sehbehinderte Menschen. Ein Projekt, das es in der Hauptstadt seit 2019 gibt. Diese Diskussion mit Politiker der Landesregierung wurde im Roten Salon der Volksbühne abgehalten. Aber wie lange wird es Theater mit Audiodeskription in Berlin noch geben? Bisher hat die Lotterie-Stiftung Berlin das AD-Projekt finanziert. Doch die Förderung ist zum 31. Mai 2024 ausgelaufen. Gott …
04.06.2024
Bild:  Waggon für mehr Demokratie Bild:  Waggon für mehr Demokratie
PREUSS UND PREUSS

Waggon für mehr Demokratie

… FÜR MEHR DEMOKRATIE UND GEGEN REMIGRATION PLATZIERT MITTEN IN STUTTGART - UM AM WAHLWOCHENENDE MENSCHEN ZUM NACHDENKEN ZU BEWEGEN.Bei einem Geheimtreffen Ende 2023 in Potsdam diskutierten Rechtsextreme, darunter auch AFD-Politiker, Menschen mit Migrationshintergrund zu "remigrieren", also aus der Bundesrepublik Deutschland verdrängen. Das sorgt deutschlandweit für Proteste. Ungeachtet dessen machen AfD-Fraktionsvorsitzende damit Wahlkampf. Bei Regierungsverantwortung wollen sie ein jahrzehntelanges "Remigrationsprojekt" starten. Remigration: Unwort …
31.05.2024
Bild: Heiko Petzoldt ist gegen planwirtschaftliche Elemente im Vergabegesetz!Bild: Heiko Petzoldt ist gegen planwirtschaftliche Elemente im Vergabegesetz!
WerteUnion Sachsen

Heiko Petzoldt ist gegen planwirtschaftliche Elemente im Vergabegesetz!

… Aufträge zu bekommen. Allein für die Teilnahme an einer öffentlichen Ausschreibung müsste ich zusätzliches Personal einstellen. Hier soll über die Vergabe öffentlicher Aufträge in die freie Marktwirtschaft eingegriffen werden.“Nach Auffassung der WerteUnion können solche Forderungen nur von Politikern kommen, die noch nie in ihrem Leben längere Zeit in der freien Wirtschaft tätig gewesen sind und von der betrieblichen Wirklichkeit keine Ahnung haben. „Die SPD scheint die Herausforderungen und Realitäten, denen sich unsere mittelständischen Unternehmen …
19.05.2024
Bild: EU-Wahlen im Fokus: EU-Kandidat der Alternative für Deutschland stellt Kernpunkte vorBild: EU-Wahlen im Fokus: EU-Kandidat der Alternative für Deutschland stellt Kernpunkte vor
NRW24

EU-Wahlen im Fokus: EU-Kandidat der Alternative für Deutschland stellt Kernpunkte vor

Moers. Am 18. Mai 2024 von 10 bis 14 Uhr wird am Königlichen Hof in ein politisches Treffen stattfinden, das sich den bevorstehenden EU-Wahlen widmet. Einige prominente Politiker, insbesondere der EU-Kandidat Prof. Dr. Hans Neuhoff, sowie die beiden Mitglieder des Bundestags Kay Gottschalk und Stefan Keuter werden dort erwartet, um ihre Standpunkte zu präsentieren und Fragen zu diskutieren. Unter anderem werden sie Kernpunkte aus dem aktuellen Wahlprogramm "10-Punkte-Programm für Europa" ansprechen, das Schwerpunkte wie nationale Souveränität, Energiepolitik …
16.05.2024
Bild: Willy Brandt ist der bedeutendste Politiker DeutschlandsBild: Willy Brandt ist der bedeutendste Politiker Deutschlands
Kertesz Media

Willy Brandt ist der bedeutendste Politiker Deutschlands

Der ehemalige Bundeskanzler Willy Brandt ist der bedeutendste Politiker Deutschlands. Das ergab eine Umfrage unter allen Bundes- und Landtagsabgeordneten. Auf den Plätzen zwei und drei folgen Konrad Adenauer und Helmut Kohl.Mannheim, den 19. April 2024. Wenn es nach den Parlamentarierinnen und Parlamentariern auf Bundes- und Landesebene geht, dann steht Willy Brandt als bedeutendster Politiker Deutschlands ganz oben auf dem Podest. Das hat eine Umfrage des Journalisten Aljoscha Kertesz ergeben, an der sich rund 20 Prozent der Abgeordneten beteiligt …
19.04.2024
10. jährlicher ET Embassy-Day, ein Meilenstein bei der Vorbereitung auf die Rückkehr der Außerirdischen
Deutsche Rael-Bewegung e.V.

10. jährlicher ET Embassy-Day, ein Meilenstein bei der Vorbereitung auf die Rückkehr der Außerirdischen

… Menschheit entwickeln wird, zu enthüllen. Daniel Turcotte, der Projektleiter, hebt das gestiegene Interesse am Projekt des Botschaftsgebäudes und dessen Entwicklung hervor. "Dieses Jahr war grundlegend durch unsere Bemühungen, die Gespräche auf Außen- und Tourismusminister, Politiker und einflussreiche Persönlichkeiten in verschiedenen Ländern auszudehnen. Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Vorteile für das gastgebende Land sind immens und lösen eine beispiellose Begeisterung unter den Nationen aus, die gerne ein Teil dieses historischen …
02.04.2024
Bild: 10 JAHRE MERKEL & 2 JAHRE AMPEL:  KEINE SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT OHNE INDUSTRIEBild: 10 JAHRE MERKEL & 2 JAHRE AMPEL:  KEINE SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT OHNE INDUSTRIE
HSH+S Management und Personalberatung GmbH

10 JAHRE MERKEL & 2 JAHRE AMPEL: KEINE SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT OHNE INDUSTRIE

… Staat Beschäftigten sind sehr eingeschränkt betroffen. Ihre Einkommen sind „sicher“, ihre Jobs sind es auch. Ein Pensionär oder Rentner, der aus dem Staatsdienst in Ruhestand geht, erhält im Durchschnitt das 2-3-fache an Rente. Hierzu zählen auch Berufspolitiker und Angestellte der vom Staat finanzierten NGO’s.110.000 Beschäftigte bei den Arbeitsagenturen haben zuletzt insgesamt 102.000 Ar-beitslose vermittelt, d.h. ein einziger Mitarbeiter in der Arbeitsagentur schafft es nicht einmal, einen Arbeitslosen pro Jahr in eine Beschäftigung zu vermitteln. …
26.02.2024
Bild: dieBasis Bezirksverband Nordsachsen lädt zum Neujahrsempfang einBild: dieBasis Bezirksverband Nordsachsen lädt zum Neujahrsempfang ein
BV Nordsachsen

dieBasis Bezirksverband Nordsachsen lädt zum Neujahrsempfang ein

… präsent, haben aber bereits den Sprung in einige Stadt- und Kreisräte geschafft. Unsere Mitgliederzahl ist seit unserer Gründung eindrucksvoll gewachsen und hat sich auf einem stabilen Niveau eingependelt. Wir wollen politisch klar mitreden und dabei dort ansetzen, wo alle Politiker ansetzen sollten: an der Basis. Im guten, kritischen Journalismus sehen wir einen Weg, vor allem Menschen, die sich heute verstärkt von der Teilhabe an politischen Prozessen und der Teilnahme an gesellschaftlichen Entscheidungen abgewendet haben, wieder zu erreichen und zu …
17.01.2024
Bild: „Nie wieder ist jetzt!“ - Satz des Jahres 2023 thematisiert AntisemitismusBild: „Nie wieder ist jetzt!“ - Satz des Jahres 2023 thematisiert Antisemitismus
Satz-des-Jahres-Aktion

„Nie wieder ist jetzt!“ - Satz des Jahres 2023 thematisiert Antisemitismus

… wurde als Überschrift einer ganzseitigen Zeitungsanzeige von 106 deutschen Unternehmen am 22. Oktober und als Motto einer Großdemonstration gegen Antisemitismus in Berlin am gleichen Tag verwendet. Seitdem wurde der Satz häufig bei weiteren Demonstrationen, in Kampagnen, Politiker-Reden und in den Sozialen Medien (Hashtag #niewiederistjetzt) zitiert.Insbesondere im Rahmen des Gedenkens an den 85. Jahrestag der NS-Pogromnacht am 9. November wurde der Satz mehrfach geäußert, unter anderem von Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Zum gleichen Anlass …
08.01.2024
Bild: NEUE HOFFNUNG?Bild: NEUE HOFFNUNG?
Sarturia

NEUE HOFFNUNG?

… diesem spannenden Essay legt der erfahrene Sachbuch- und Wirtschaftsautor, Dieter König, die Finger nicht nur direkt in die offenen Wunden, sondern er bietet auch nachhaltige Lösungsvorschläge an.Ist es wahr? Schafft sich Deutschland tatsächlich selber ab? Der »Doppelwumms« eines gescheiterten Möchtegern-Politikers ist de facto ausgeblieben! Wie konnte es nur soweit kommen? Was geschieht denn gerade mit Deutschland? Und was kann »uns« dabei passieren? Der politische Erdrutsch von morgen hat ja bereits gestern begonnen! Und nichts ist so glatt wie das …
07.01.2024
Bild: Konstruktiv-kritischer Mahner Ulrich Kelber soll Datenschutzbeauftragter bleibenBild: Konstruktiv-kritischer Mahner Ulrich Kelber soll Datenschutzbeauftragter bleiben
Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk - DPNW

Konstruktiv-kritischer Mahner Ulrich Kelber soll Datenschutzbeauftragter bleiben

… "Ganz offensichtlich will die Bundesregierung den konstruktiv-kritischen Mahner Ulrich Kelber mundtot machen. Ulrich Kelber ist ein zuverlässiger und fachkundiger Datenschützer, der sich immer dann deutlich zu Wort meldete, wenn es notwendig war. Das scheint insbesondere Gesundheitspolitikern nicht zu schmecken, die ohne Rücksicht auf das Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung oder dem Schutz persönlicher Daten alles digitalisieren wollen, was nicht bei Drei auf dem Baum ist." Weiter führt Dieter Adler aus: "Wir schätzen Ulrich Kelber …
05.12.2023
Bild: Innovative KI als Faktencheck im Einsatz gegen Fehlinformationen Frag PoliGPT, das politische TagebuchBild: Innovative KI als Faktencheck im Einsatz gegen Fehlinformationen Frag PoliGPT, das politische Tagebuch
PoliGPT - Der Chatbot für politische Klarheit

Innovative KI als Faktencheck im Einsatz gegen Fehlinformationen Frag PoliGPT, das politische Tagebuch

Heidelberg, 20. November 2023 – Die Flut an politischen Aussagen aus Radio, Fernsehen und Internet lässt den Durchschnittsbürger oft ratlos zurück. Behauptungen, dass ein Politiker dies oder jenes gesagt haben soll, sind schwer zu verifizieren. Sind die Zitate falsch, aus dem Kontext gerissen oder tatsächlich authentisch? Und wie oft widersprechen sich Politiker selbst mit zeitlichem Abstand? Diese Verwirrungen werden häufig unter dem Motto "Ach egal, kann ich eh nicht überprüfen" abgetan, Fehlinformationen und Fake-News nicht weiter hinterfragt. …
27.11.2023
Bild: Bundesdatenschutzbeauftragter: psychische Erkrankungen in ePA geben Anlass zur DiskriminerungBild: Bundesdatenschutzbeauftragter: psychische Erkrankungen in ePA geben Anlass zur Diskriminerung
Deutsches Psychotherapeuten Netzwerk - DPNW

Bundesdatenschutzbeauftragter: psychische Erkrankungen in ePA geben Anlass zur Diskriminerung

… Professor Kelber bei uns zu Gast und haben ihm unsere Bauchschmerzen bei der zwangsweisen Befüllung der ePA mit psychotherapeutischen Daten geschildert. Es freut uns sehr, dass Ulrich Kelber unsere Bedenken teilt." Adler führt weiter dazu aus: "Für manche Politiker sind Daten aus einer Psychotherapie so etwas wie Dioptrien-Werte vom Augenarzt. Glücklicherweise ist Professor Kelber hier wesentlich aufgeklärter und kann dank seiner fachlichen Expertise ein gut begründetes Urteil abgeben. Und er bietet Lösungsvorschläge an, wie eine ePA datenschutzrechtlich …
16.11.2023
Das Auge des Kain: Raels Sicht des weltweiten Konflikts und der Weg zum Frieden
Deutsche Rael-Bewegung e.V.

Das Auge des Kain: Raels Sicht des weltweiten Konflikts und der Weg zum Frieden

… Gegenpol zu den jüdischen Grundsätzen an, die die Heiligkeit des Lebens und das Gebot der Nächstenliebe propagieren. "Die Israelis sind das unglücklichste Volk der Welt, und deshalb sind sie auch die Gewalttätigsten. Sie sind von sich aus unglücklich, denn trotz der Lügen ihrer Politiker und ihrer Medien wissen sie tief in ihrem Inneren, dass sie das Land und die Häuser der Palästinenser gestohlen haben, was selbst gegen die Grundlagen ihrer Religion verstößt, deren schönste Werte sind: ‚Du sollst nicht töten.' und ‚Du sollst deinen Nächsten lieben …
16.11.2023
Bild: BRANDBRIEF - Pankower Netzwerk u. Notgemeinschaft gegen Korruption, Kriminalität .... im Kleingartenwesen.Bild: BRANDBRIEF - Pankower Netzwerk u. Notgemeinschaft gegen Korruption, Kriminalität .... im Kleingartenwesen.
Pankower Blätter zum Kleingartenwesen und Kleingartenrecht / Kritische Pankower Kleingärtner

BRANDBRIEF - Pankower Netzwerk u. Notgemeinschaft gegen Korruption, Kriminalität .... im Kleingartenwesen.

… ----------------------------------------------------- Der größte Korruptionsskandal im Kleingartenwesen der deutschen Nachkriegsgeschichte, und die Tatsache, daß ein überzeugender personeller Neuanfang beim Bezirksverband Pankow der Gartenfreunde e.V. (wie er von Berliner Politikern gefordert wird, ebenso von unzähligen Gartenfreunden, und auch vom Präsidenten des Landesverbands Berlin der Gartenfreunde) unserer Meinung nach nicht zu erkennen ist, machte die Gründung des Vereins notwendig: "BRANDBRIEF - Pankower Netzwerk und Notgemeinschaft gegen …
22.10.2023
Bild: Join the Peace Movement - Was verbindet Deutschland mit Frieden?Bild: Join the Peace Movement - Was verbindet Deutschland mit Frieden?
HWPL Deutschland e. V.

Join the Peace Movement - Was verbindet Deutschland mit Frieden?

… Mensch und die Werte, für die er steht, respektiert und toleriert wird, unabhängig von seinem äußeren Erscheinungsbild (Hautfarbe), seinem Geschlecht, seinem Alter oder seiner Herkunft. Wenn wir lernen, das zu tun, dann werden wir Frieden erreichen." "Frieden bedeutet, dass Politiker/Regierungen ehrlich sind und nicht vorgeben, eine friedliche Kultur zu verbreiten, obwohl sie Waffen produzieren und in andere Länder exportieren, z.B. nach Ägypten." "Für mich ist Frieden wichtig, denn ich komme aus einem Kriegsgebiet (Ukraine) und ich habe nie die …
06.10.2023
Bild: Explosiv! Neues Dokument rückt Scholz in den Cum-Ex SumpfBild: Explosiv! Neues Dokument rückt Scholz in den Cum-Ex Sumpf
Aktuell24

Explosiv! Neues Dokument rückt Scholz in den Cum-Ex Sumpf

… verloren, das hätte investiert werden können, um diese Dienstleistungen zu verbessern oder auszubauen. In der Realität sind es Milliarden von Euro, die fehlen. Eine Summe, die katastrophale Auswirkungen auf den Staatshaushalt haben kann. Mutmaßlich unterstützt von verantwortlichen Politikern, die vorgeben, dem deutschen Staat zu dienen.Ein Vertrauensverlust, der tief sitztCum-Ex untergräbt nicht nur die finanzielle Stabilität des Staates, sondern auch das Vertrauen in das Steuer- und Finanzsystem. Wenn Bürger und Bürgerinnen sehen, wie große Finanzinstitute …
04.10.2023
Bild: US-Wahl 2024 - Darum ist Donald Trump das Marketing-Genie des 21. Jahrhunderts - Der Marketing-Präsident?Bild: US-Wahl 2024 - Darum ist Donald Trump das Marketing-Genie des 21. Jahrhunderts - Der Marketing-Präsident?
weitkamp marketing GmbH

US-Wahl 2024 - Darum ist Donald Trump das Marketing-Genie des 21. Jahrhunderts - Der Marketing-Präsident?

… (Größen-)Wahnsinn unterhält perfekt. Ein bisschen mehr davon könnte - selbstredend im sozialverträglichen Maße - auch der Werbung nicht schaden, die viel zu selten ihre Grenzen auslotet und kaum einmal das sichere Fahrwasser verlässt. Rassismus - wenn's hilft …: die Themen Ob Politiker mit Migrationshintergrund, Übergewichtige oder Menschen mit Behinderung: Keiner ist vor Trumps tief zielenden Attacken sicher. Der Präsident der Vereinigten Staaten ist die Personifizierung des Internet-Trolls - mit dem Unterschied, dass er sich nicht nur traut, sein Gesicht zu …
27.09.2023
Bild: Ein Weltgipfel für Frieden und Zusammenarbeit in SüdkoreaBild: Ein Weltgipfel für Frieden und Zusammenarbeit in Südkorea
HWPL Deutschland e. V.

Ein Weltgipfel für Frieden und Zusammenarbeit in Südkorea

… Religion, Bildung und Jugend eine einzigartige Gelegenheit, aktuelle Entwicklungen zu erörtern und Ideen auszutauschen. Während der Pressekonferenz am 18. September rief Lee Man-hee, der Vorsitzende der gastgebenden Organisation "Heavenly Culture, World Peace, Restoration of Light" (HWPL), Politiker und Staatsoberhäupter dazu auf, sich solidarisch für den Frieden einzusetzen. In bewegenden Worten teilte er seine persönlichen Erfahrungen als Kriegsveteran mit, der die erschütternde Realität des Krieges am eigenen Leib erlebt hat. "Warum sollte das …
20.09.2023
Bild: Irrer Stellvertreterkrieg gegen Wölfe und ihren EU-SchutzstatusBild: Irrer Stellvertreterkrieg gegen Wölfe und ihren EU-Schutzstatus
Wolfsschutz

Irrer Stellvertreterkrieg gegen Wölfe und ihren EU-Schutzstatus

Wie die Politiker und die Agrar- und Jagdlobby mit dem Wolf umgehen, ist eine Schande und völlig konträr zum „Green deal“, so kommentierte die Vorsitzende des Vereins Wolfsschutz-Deutschland e.V. die jüngsten Beschlüsse der 16 Ministerpräsidenten bei ihrer Ministerpräsidentenkonferenz mit EU-Ratspräsidentin von der Leyen in Brüssel. Die beschlossene Erklärung zeige, wie die Politik vom Lobbyismus gesteuert werde und der Wolf als Schuldiger für die Ignoranz von Weidetierhalterinnen und Weidetierhaltern dienen soll.Mit diesem Beschluss sollen Wolfsabschüsse …
09.09.2023
Bundesregierung plant Kahlschlag bei der Förderung im Migrationsbereich - Aufruf zum Protest!
AWO Rostock

Bundesregierung plant Kahlschlag bei der Förderung im Migrationsbereich - Aufruf zum Protest!

… die Arbeiterwohlfahrt (AWO), die Bundesarbeitsgemeinschaft Evangelische Jugendsozialarbeit (BAG EJSA), die Bundesarbeitsgemeinschaft Katholische Jugendsozialarbeit (BAG KJS) und der Internationale Bund (IB)/Deutsches Rotes Kreuz (DRK) – rufen zur Beteiligung auf, um durch Gespräche und Veranstaltungen mit Politikerinnen und Politikern auf die Arbeit der MBE´s und JMD´s in ganz Deutschland aufmerksam zu machen. Die Bundesregierung plant in ihrem Bundeshaushalt für 2024 drastische Kürzungen bei der Förderung im sozialen Bereich. Neben dem Bereich der …
08.09.2023
Bild: Hubert Aiwanger, Markus Söder und die 25 Fragen Bild: Hubert Aiwanger, Markus Söder und die 25 Fragen
VPartei

Hubert Aiwanger, Markus Söder und die 25 Fragen

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Dr. Markus Söder,es ist ja gerade eine lebhafte Zeit, in der viele Fragen an Politiker gestellt werden. Vor allem, wenn es um Skandale geht. Das sind Sie aber als CSU-Politiker ja gewöhnt. Wir hätten ganze 25 Fragen davon an Sie persönlich:Derzeit beschäftigen Sie sich ja mit Ihrer politischen Zukunft, die entscheidend von der nächsten Landtagswahl abzuhängen scheint. Das Bekanntwerden des menschenverachtenden „Aiwanger-Flugblattes“ aus dem Jahr 1988 und das Risiko von Nachteilen auf Grund eines falschen Umganges …
01.09.2023
Bild: Dringender Appell an Biden, Xi Jinping und Putin. NASA Wissenschaftler ruft zum Handeln auf.Bild: Dringender Appell an Biden, Xi Jinping und Putin. NASA Wissenschaftler ruft zum Handeln auf.
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Dringender Appell an Biden, Xi Jinping und Putin. NASA Wissenschaftler ruft zum Handeln auf.

… gewandt und auf die Schwere der anhaltenden zerstörerischen Klimaereignisse hingewiesen, die die Zukunft unseres Planeten und der Menschheit bedrohen. In einer offenen Videoansprache betonte Dr. Cholakian, dass das Schicksal aller Bewohner der Erde nun auf den Schultern dieser angesehenen Politiker lastet. "Die Lage ist sehr ernst", so Dr. Cholakian. "Dies ist eine Frage der supranationalen Sicherheit und eine Angelegenheit, die in jeder Hinsicht jedes Land und jeden einzelnen Bürger betrifft. Dies ist eine Angelegenheit, die ausschließlich in Ihren …
19.08.2023

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