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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politiker

Bild: Please Respect liebe PolitikerInnen!Bild: Please Respect liebe PolitikerInnen!
PM

Please Respect liebe PolitikerInnen!

Please Respect liebe PolitikerInnen Der Song “Respect“ ist einer von Aretha Franklins größten Hits, mit dem sie einen respektvollen Umgang im Miteinander einfordert, so Sylvia Wehde (Parentsmagazin-Hamburg). Die Ereignisse der letzten Tage haben verdeutlicht, dass manch einem Politiker der Respekt im Umgang mit dem politischen Kontrahenten offenbar abhanden gekommen ist. Wie ist es anders zu verstehen, dass der Grünen-Chefin Annalena Baerbock offenbar sprichwörtlich die Sicherung durchgebrannt ist, in dem sie die Klimaauswirkungen mit dem Gesundheitszustand …
01.07.2019
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) fordert Messstationen an den am stärksten belasteten Orten einzurichten.
UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) fordert Messstationen an den am stärksten belasteten Orten einzurichten.

… Fahrverbots-Diskussion „jetzt erst richtig Fahrt aufnehmen“ dürfte. „Die bisherigen Urteile waren erst der Anfang. Wir erwarten eine breit angelegte Klagewelle der Umwelthilfe“, ist zu hören. Das Urteil widerspricht vehement auch der von Verkehrsminister Andreas Scheuer und anderen Politikern immer wieder geäußerten Meinung, dass die Messstationen gerade nicht an den Abgasschwerpunkten aufgestellt werden sollten, weil dies das Bild der Durchschnittsbelastung verfälschen würde. Da jetzt aber nach dem neuesten Urteil die Durchschnittsbelastung keine Rolle mehr …
27.06.2019
„Umwelt-Aktivisten“
UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.

„Umwelt-Aktivisten“

… vorher in einem eigenen Camp in Viersen trainiert. Sie übten, durch Polizeiketten zu laufen oder sich so ineinander zu verhaken, dass Polizisten sie nur schwer auseinander bekommen. Der grüne Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele berät übrigens die Protestler juristisch. Grüne Politiker und Journalisten unterstützen die Aktion – Gewalttaten hin oder her. Rechtsstaat ade. »Aktivisten« heißt es in den Medien. Laut Wikipedia wird als Aktivist (von lateinisch activus „tätig, aktiv“) eine Person bezeichnet, die in besonders intensiver Weise, …
25.06.2019
Bild: 18. Trilateraler Jugendgipfel in Duisburg: Jetzt bewerben!Bild: 18. Trilateraler Jugendgipfel in Duisburg: Jetzt bewerben!
Internationales Bildungs- und Begegnungswerk (IBB) e.V.

18. Trilateraler Jugendgipfel in Duisburg: Jetzt bewerben!

… Engagement für Vielfalt zu zeigen? Wie weit darf, soll oder muss Einmischung gehen? Am Seminarort in Duisburg mit dem benachbarten Bertasee wartet auch ein attraktives Freizeitprogramm auf die Jugendlichen. Zum Abschluss des Jugendgipfels ist wie immer eine Begegnung mit Politikerinnen und Politikern der drei Regionalregierungen in der Staatskanzlei in Düsseldorf geplant. Arbeitssprache ist Englisch. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen lädt 15 Jugendliche aus NRW im Alter zwischen 17 und 23 Jahren ein: Interessierte können sich noch bis …
19.06.2019
Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland mit dem Deutschen Bundestag
Wirtschaftsjunioren Köln e.V.

Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland mit dem Deutschen Bundestag

… anderem Marketing-Expertin Jennifer Polzin die Harburger Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler eine Woche lang bei ihrer parlamentarischen Arbeit. Der Know-how-Transfer fand in diesem Jahr bereits zum 25. Mal statt. Die Wirtschaftsjunior*innen hatten wieder die Chance, die Politiker*innen bei ihrer täglichen Arbeit zu begleiten und in einen direkten Dialog zu gehen. Während des Know-how-Transfers wurde das EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung verkündet. Polzin machte deutlich: "Das neue Gesetz ist einerseits eine Stärkung der Arbeitnehmer*innerechte, …
18.06.2019
Bild: Dummheiten sind dazu da, gemacht zu werdenBild: Dummheiten sind dazu da, gemacht zu werden
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Dummheiten sind dazu da, gemacht zu werden

… der wichtigsten Orientierungs- und Steuergrößen festhält, desto gewaltiger wird die daraus resultierende Korrekturkrise sein, deren Start wir gerade erleben. Ebenso unübersehbar wie der Beginn einer großen Weltkrise ist aber auch die offensichtliche Unfähigkeit der Politikerinnen und Politiker, ihren lobbyhörigen Katastrophenkurs zu verlassen und endlich konsequent Politik fürs Allgemeinwohl zu machen. Die soziale Schieflage der deutschen Gesellschaft wird in der kommenden Krise deshalb zwangsläufig zu einem Katalysator politischer Verwerfungen …
11.06.2019
Soziale Sicherheit statt Hartz IV
DIE LINKE. BAG Hartz IV

Soziale Sicherheit statt Hartz IV

… LINKE, sagt dazu: „Der DGB kritisiert zu Recht verschiedene Punkte am derzeitigen System. Er verkennt jedoch, dass der Hartz IV Regelsatz, egal ob er von einer Sachverständigenkommission ermittelt wird, immer eine politische Größe darstellt, die letztendlich von Politikern bestimmt wird, die nicht auf ihn angewiesen sind. Zudem sieht die Gesetzgebung bereits vor, dass die Jobcenter und die Erwerbslosen die Eingliederungsvereinbarungen, in der die Fördermaßnahmen geregelt werden, auf Augenhöhe verhandeln sollen. Dass dies nicht geschieht ist bekannt. …
06.06.2019
Bild: Die fünfte industrielle Revolution - Wie die Geschichte des Stroms neu geschrieben werden kannBild: Die fünfte industrielle Revolution - Wie die Geschichte des Stroms neu geschrieben werden kann
tredition GmbH

Die fünfte industrielle Revolution - Wie die Geschichte des Stroms neu geschrieben werden kann

… überhaupt entdeckt wurde und wie man im Verlaufe der Zeit lernte, diese nützliche Energie zu verteilen, denn Strom in jedem Haushalt war nicht immer selbstverständlich! Je mehr Menschen Strom benötigen, umso mehr wurde er zu einem Spielzeug für Unternehmen und Politiker, denn die Kontrolle von Strom bedeutet Macht und Profit. Der Autor beschreibt die Macht des Geldes, der korrupten Politik und schmutzigen Wirtschafts- und Unternehmensgepflogenheiten in Bezug auf Strom. Die Leser lernen in "Die fünfte industrielle Revolution" von Frank Krämer mehr …
05.06.2019
Hauptstadtflughafen: Berlin Brandenburg „Willy Brandt“ versus „Bejing Daxing Internationa“l (China)
UTR |Umwelt|Technik|Recht| e.V.

Hauptstadtflughafen: Berlin Brandenburg „Willy Brandt“ versus „Bejing Daxing Internationa“l (China)

… Kilometer langen Strecke aufnehmen. Wie also geht Flughafen? Besser: Wie geht Infrastruktur? Hierzulande vermutlich nur mit einem kompletten Austausch des Politspitzenpersonals. Der neue Flughafen soll vollständig mit neuem Mobilfunknetz in 5G Standard ausgerüstet werden. In Deutschland freuen sich Politiker, dass bei der Auktion der neuen 5G Frequenzen die sechs Milliarden Marke überschritten wurde. Keiner von ihnen geht darauf ein, dass damit der Spielraum der Betreiber für Investitionen immer weiter sinkt. Damit ist vorgezeichnet, dass Deutschland …
05.06.2019
Die Strompreislüge
Energiegenossenschaft Rhein-Ruhr eG

Die Strompreislüge

… wirtschaftlichen und technologischen Führungsposition Deutschlands und der Europäischen Union“ zum Ziel. Auf verbreitete Kritik stößt der altmaiersche Ansatz, „industrielle Schlüsselbereiche“ zu definieren und „strategische Technologieveränderungen“ zu benennen. „Ökonomen sind gegenüber dem Rosinenpicken durch Politiker traditionell skeptisch, und ich glaube, in der Vergangenheit gesammelte Daten bzw. Erfahrungen belegen dies.“, sagte Ifo-Experte Felbermayr. „Was wir brauchen, ist ein Umfeld, in dem jede Branche Spitzenunternehmen hervorbringen kann, wenn …
04.06.2019
Bild: Haltung und Erziehung - ein gesellschaftskritisches Buch über den Status Quo des deutschen JournalismusBild: Haltung und Erziehung - ein gesellschaftskritisches Buch über den Status Quo des deutschen Journalismus
tredition GmbH

Haltung und Erziehung - ein gesellschaftskritisches Buch über den Status Quo des deutschen Journalismus

… Erziehung" macht deutlich, dass zahlreiche Journalisten keineswegs im Sinn haben, neutrale Informationen zu verbreiten. Sie folgen weitgehend einem übereinstimmenden "Agenda Setting", indem sie über bestimmte Dinge gleichartig berichten, über andere nicht, und so versuchen, das Publikum zu beeinflussen. Politiker und Journalisten arbeiten dabei Hand in Hand. Holger Schulz setzt sich in "Haltung und Erziehung" mit den eigentlichen Motivationen der Medien auseinander und zeigt, warum die Wahrheit oft leider auf der Strecke bleibt und warum manche Themen so …
03.06.2019
Agenda 2011 -2012: Die Qual der Wahl – es wird sich wenig ändern
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011 -2012: Die Qual der Wahl – es wird sich wenig ändern

Mit geballter Kraft werben Politiker, Parteien, Gewerkschaften, Arbeitgeber, Kirchen, Arbeitgebervereinigungen, Wirtschaftsverbände, Sozialverbände, Medien und Experten für eine starke Beteiligung an der Europawahl und den Landtagswahlen am 26.05.2019. Lehrte, 24.05.2019. Für die genannten Gruppierungen hat sich ein neuer Slogan ergeben – „Ich gehe wählen, weil es den Menschen in Europa und Deutschland besser gehen soll“. Nach dieser Vorlage gehen auch die Bürger wählen. Unmittelbar drängt sich die Frage auf, was haben alle gemeinsam in den letzten …
24.05.2019
Bild: "Wir müssen Anschein der Rechtsstaatlichkeit wahren"- Kritischer Appell an Bundespräsident SteinmeierBild: "Wir müssen Anschein der Rechtsstaatlichkeit wahren"- Kritischer Appell an Bundespräsident Steinmeier
Bürgerinitiative "FAIRES OEG"

"Wir müssen Anschein der Rechtsstaatlichkeit wahren"- Kritischer Appell an Bundespräsident Steinmeier

… Rechte von Gewaltopfern und Schwerbehinderten vor Behörden und Gericht verbessern und eine Transparenz bei der Gutachterauswahl in Rechtsverfahren sicherstellen. Politik und Ermittlungsbehörden ignorieren das Geständnis des Whistleblowers bislang. Es ist jedoch bekannt, dass hochrangige Politiker wie Bundesminister Heil und Ministerpräsident Weil sowie Innenminister Pistorius und Innensenator Mäurer sowie weitere Spitzenpolitiker persönlich Bescheid wissen. Vor einigen Tagen wendete sich FAIRES OEG direkt mit einem offenen Schreiben an den Präsidenten …
23.05.2019
Bild: Agrarwende jetzt! Über die Gefahren der industriellen MassentierhaltungBild: Agrarwende jetzt! Über die Gefahren der industriellen Massentierhaltung
OEDP-NRW

Agrarwende jetzt! Über die Gefahren der industriellen Massentierhaltung

… weltweit riesige Monokulturen entstanden, für die wertvoller Regenwald gerodet wird. Durch die großflächige Anwendung von Herbiziden und sonstigen Chemikalien kommt es zu einem massiven Artensterben und infolge zu einem Kollaps des Ökosystems, wenn wir nicht schnell gegensteuern“, so der ÖDP-Politiker, der noch ein weiteres Problem benennt: „Die Futtermittel für die Tiermast bestehen zu ca. 80% aus gentechnisch verändertem Soja. Die EU – und hier Deutschland weit an erster Stelle - importierte im Jahr 2017 fast 33 Millionen Tonnen Sojabohnen und …
23.05.2019
Bild: #BurgerRebellion – Fleischlobby stoppen: kein Namensverbot für Fleischalternativen!Bild: #BurgerRebellion – Fleischlobby stoppen: kein Namensverbot für Fleischalternativen!
TOPAS GmbH

#BurgerRebellion – Fleischlobby stoppen: kein Namensverbot für Fleischalternativen!

… Veggie-Burger soll also bald nicht mehr Burger heißen dürfen, zumindest wenn es nach dem Agrarausschuss des EU-Parlaments geht. Hersteller pflanzlicher Alternativprodukte wollen sich das nicht gefallen lassen und haben jetzt eine Petition gestartet, welche die zuständigen Politiker dazu auffordert, gegen die Gesetzesvorlage zu stimmen. Die Fleischlobby versucht seit Jahren, Bezeichnungen wie „Burger“, „Wurst“ oder „Schnitzel“ für ihre Produkte schützen zu lassen. In Frankreich gilt bereits seit 2018 ein entsprechendes Gesetz – bei Zuwiderhandlungen …
20.05.2019
Bild: Weltwirtschaftlicher Kollaps könnte verheerende soziale und politische Folgen habenBild: Weltwirtschaftlicher Kollaps könnte verheerende soziale und politische Folgen haben
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Weltwirtschaftlicher Kollaps könnte verheerende soziale und politische Folgen haben

… Deutschland dank eines unübersichtlichen Steuer- und Sozialleistungsdschungels prozentual mehr Einkommen-, Mehrwert- und Verbrauchssteuern als Einkommensmultimillionäre und -milliardäre. Da fast man sich an den Kopf, daß so etwas in einem modernen Staat überhaupt möglich ist. Aber die Politiker setzen offensichtlich seit langem erfolgreich darauf, daß die meisten der Benachteiligten das sowieso nicht durchschauen, sodaß sie ihrer Klientel auch nicht zumuten müssen, für soziale Gerechtigkeit endlich ein wenig mehr von ihren sechs- bis achtstelligen …
20.05.2019
UfSS: Der große Irrtum – Verfassungstheorie kontra Mindestlohn
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Der große Irrtum – Verfassungstheorie kontra Mindestlohn

… Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Artikel 14 Abs. 3 Satz 3 und 4 entsprechend. Art 20. Das hat zur Folge, dass immer mehr Menschen, Politiker und Experten die Enteignung von großen Immobiliengesellschaften fordern, um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Hinweis: Seit 2006 ist der Bestand an Sozialbauwohnengen von 2,094.2 Mio. Einheiten gegenüber 2017 auf 1,223 Mio. gesunken (Statista). Art.15/1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein …
17.05.2019
Bild: Die EZB ist Agens, nicht Bewältigerin der FinanzkriseBild: Die EZB ist Agens, nicht Bewältigerin der Finanzkrise
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Die EZB ist Agens, nicht Bewältigerin der Finanzkrise

… seinen Lebensunterhalt im Alter spart, sieht sich betrogen. Angesichts der im Verhältnis zu anderen Staaten in Deutschland relativ geringen Sozialrenten ist das ein großes soziales Problem, das bald schon politische Auswirkungen haben könnte. Doch die selbst üppig versorgten Politiker kümmert das offensichtlich bisher nicht. Sie dösen auf dem bequemen Bett sechsstelliger Diäten und üppiger Altersversorgungen weiterhin vor sich hin und sorgen sich mehr um das Wohl der Bezieher von Millioneneinkommen als um das der Bevölkerungsmehrheit. Ob künftige …
16.05.2019
Schulterschluss der Opfervertretungen
Verein ehemaliger Heimkinder e.V.

Schulterschluss der Opfervertretungen

… Lippenbekenntnisse von Politik und Kirchen satt!   Wir sind des Redens müde, der Erklärungen überdrüssig, sind die nicht ernst gemeinten Entschuldigungen leid! Wir brauchen keine weiteren fadenscheinigen Veranstaltungen mehr, die folgenlos bleiben. Veranstaltungen, auf denen das Verhalten von Politikern und Vertretern der Kirchen nicht zu Ihren "Entschuldigungen" passen. Brauchen keine Worthülsen, keine Aufarbeitungen, in Auftrag gegeben von Täterorganisationen, keine Bitten um Vergebung, die nur denen helfen, die sich an uns millionenfach schuldig …
16.05.2019
Bild: Altersarmut wirksam bekämpfen, Mindestrente einführenBild: Altersarmut wirksam bekämpfen, Mindestrente einführen
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Altersarmut wirksam bekämpfen, Mindestrente einführen

… Kosmetik. Wir müssen ans Eingemachte: Eine auskömmliche Alterssicherung für alle ist nur finanzierbar, wenn alle Beteiligten Beiträge in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen – auch Selbstständige, Freiberuflerinnen und Freiberufler, Beamtinnen und Beamte und Politikerinnen und Politiker. Dazu müssen die ungerechte Beitragsbemessungsgrenze und Abschläge bei vorzeitigem Rentenantritt abgeschafft, eine solidarische Mindestrente von 1.050 Euro muss eingeführt werden. Den hohen Gesundheitskosten im Alter wirksam entgegenzutreten heißt eine gleichwertige …
14.05.2019
Bild: LSG Nds.-Bremen: "Wir müssen Anschein der Rechtsstaatlichkeit wahren!"; Schreiben an BVG-Präsident VoßkuhleBild: LSG Nds.-Bremen: "Wir müssen Anschein der Rechtsstaatlichkeit wahren!"; Schreiben an BVG-Präsident Voßkuhle
Bürgerinitative "FAIRES OEG"

LSG Nds.-Bremen: "Wir müssen Anschein der Rechtsstaatlichkeit wahren!"; Schreiben an BVG-Präsident Voßkuhle

… Enthüllungen sprechen eine sehr deutliche Sprache und decken sich mit unseren Erlebnissen. Der Opferbeauftragte von Berlin Roland Weber sieht in ihnen "schwerste Straftaten". Doch weder die Antikorruptionsbehörden von Bremen und Niedersachsen noch die Staatsanwaltschaften ermitteln. Dabei wissen hohe Politiker wie z.B. Bundesminister Heil oder Ministerpräsident Weil seit über einem Jahr Bescheid, doch es geschieht nichts. Seit der Gründung von FAIRES OEG erfahren wir immer mehr von anderen Betroffenen und Insidern. So sagte z.B. ein Richter T. am …
14.05.2019
Bild: Am Abgrund hat man den besten ÜberblickBild: Am Abgrund hat man den besten Überblick
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Am Abgrund hat man den besten Überblick

… Nur sind sie diesmal noch brisanter. Trotzdem gestaltet Politik nicht zukunftssichernd, sondern verwaltet und repariert weiterhin nur die Folgen ihrer eigenen Dummheiten und riskiert dabei, die Zukunft der ganzen Menschheit zu verspielen. Die Geschichte lehrt uns, welche Katastrophen Politiker anrichten können, wenn sie Probleme lösen wollen, die sie selbst geschaffen haben. Und die Gegenwart beweist uns, daß sie von ihrer fatalen Fähigkeit der Verschlimmbesserung nicht das Geringste eingebüßt haben. Der Abgrund bietet nicht nur den besten Überblick, …
14.05.2019
Michael Oehme: Die Bürgermeisterwahl in Istanbul soll wiederholt werden
Michael Oehme

Michael Oehme: Die Bürgermeisterwahl in Istanbul soll wiederholt werden

… zumindest in Istanbul annulliert und wiederholt werden muss. „Die Regierungspartei des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan AKP hatte dies nach ihrer unerwarteten Wahlniederlage in der Wirtschaftsmetropole angeordnet“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Am 31.März hatte Ekrem Imamoglu, Politiker der größten Oppositionspartei CHP, das Bürgermeisteramt für Istanbul geholt. „Für die AKP war dies eine große und beschämende Niederlage, die sich Erdogan nicht eingestehen wollte. Er hatte sogar eine Nacht war Wahlentscheidung siegessicher Dankesplakate …
13.05.2019
Bild: DEMO – GEGEN GEWALT GEGENÜBER EINSATZKRÄFTENBild: DEMO – GEGEN GEWALT GEGENÜBER EINSATZKRÄFTEN
Deutscher Verband Verkehrssicherheit gemeinnützige UG

DEMO – GEGEN GEWALT GEGENÜBER EINSATZKRÄFTEN

… www.dvv-ug.org und für Ihre Fragen unter Für Pressevertreter besteht die Möglichkeiten, auf Einsatzfahrzeugen bei der Demo mitzufahren oder während der Veranstaltung Film- bzw. Bildaufnahmen aus ca. 17 Metern Höhe zumachen. Bitte rechtzeitig anmelden. Schöne Worte helfen nichts.... Wenn Politiker oder Politikerinnen immer schöne Worte für uns Einsatzkräfte haben, bekomme ich Bauchschmerzen! Es fehlt an Mut, auch die „Sachen“ von diesen umzusetzen! Ja, man kann auch sagen, es fehlt der Respekt gegenüber uns Einsatzkräften! Frage an Euch: Was nutzt …
13.05.2019
Bild: Wir brauchen keinen Stimmenfang, sondern endlich soziale GerechtigkeitBild: Wir brauchen keinen Stimmenfang, sondern endlich soziale Gerechtigkeit
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Wir brauchen keinen Stimmenfang, sondern endlich soziale Gerechtigkeit

… Die Hoffnung ist offensichtlich, mögliche Stimmen eines seit Jahren in Armut gehaltenen Bevölkerungsteils für die AfD abzufangen und sie (wieder) der SPD zuzuführen. Allerdings wird die Rechnung so kaum aufgehen. Denn inzwischen ist die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit den Klientelpolitikern schon viel zu groß, um sie noch mit Appetithäppchen besänftigen zu können. Wer jetzt das Steuer herumreißen möchte, muß sowohl den Sozial- wie auch den Steuerstaat grundlegend reformieren. Er muß auch endlich sehr rasch und deutlich soziale Gerechtigkeit für …
09.05.2019
Bild: Kann Brüssel zu einer leise(re)n Bahn verhelfen?Bild: Kann Brüssel zu einer leise(re)n Bahn verhelfen?
Bürgerinitiative Bahnemission-Elbtal e. V.

Kann Brüssel zu einer leise(re)n Bahn verhelfen?

… Bahn im Elbtal“ veranstaltet der Coswiger Verein Bürgerinitiative Bahnemission-Elbtal (BI) eine Gesprächsrunde. Im Kleinen Saal stellen sich ab 17.30 Uhr drei EU-kundige Gäste der Diskussion: Der Berliner Lärmexperte Michael Jäcker-Cüppers, der Dresdner Verkehrspolitiker Matthias Ecke (SPD) und die auf Handels- und internationale Wirtschaftspolitik spezialisierte Politikerin Anna Cavazzini (Bündnis90/Die Grünen) aus Berlin. Die Moderation übernimmt der Dresdner MDR-Journalist Stephan Wiegand. Der Eintritt ist kostenfrei. Das Angebot richtet sich …
09.05.2019
Bild: Von der Krankheit und den Kranken des BeutekapitalismusBild: Von der Krankheit und den Kranken des Beutekapitalismus
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Von der Krankheit und den Kranken des Beutekapitalismus

… nur die Kaufkraft wird künftig schwächeln, sondern auch die Zahl der Menschen, die von der Hand in den Mund leben müssen, wird schnell in eine Größenordnung wachsen, die dem sozialen Frieden und der politischen Stabilität gefährlich werden könnte. Daß die Politiker/innen sich auf eine vernünftige und gerechte Lösung des absehbar kulminierenden sozialen Problems vorbereiten, ist dennoch nicht erkennbar. Deshalb sollten wir damit rechnen, daß sich das Problem autonom löst. Das verspricht für die (nahe) Zukunft unruhige Zeiten und große politische …
07.05.2019
Der Turbokapitalismus provoziert den Klassenkampf
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Der Turbokapitalismus provoziert den Klassenkampf

… zähmen, die Raffgier bestimmter Mitmenschen zu bekämpfen und das gemeinsam erarbeitete Sozialprodukt gerechter zu verteilen. Ohne diese Korrektur wird der gegenwärtige Beutekapitalismus den sozialen Frieden zerstören. Die Nimmersatts haben überreizt, nicht zuletzt auch, weil verantwortliche Politiker – zum Beispiel CDU-Altmaier – offensichtlich jedes menschliche Augenmaß verloren und ihre Pflicht zur Schaffung und Erhaltung sozialer Gerechtigkeit sträflich vernachlässigen. Kühnerts Aussagen zeigen, daß der Druck im Kessel inzwischen so groß ist, daß …
06.05.2019
Bild: Klima, Arten- und Tierschutz jetztBild: Klima, Arten- und Tierschutz jetzt
Arbeitskreis Tierversuche

Klima, Arten- und Tierschutz jetzt

… ORIGINAL, TIERSCHUTZ hier! und Vorsitzende der Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER im Rat der Stadt Düsseldorf: „Jetzt werden hier auf der Konferenz die Arbeit von Jahren in einer Woche „diskutiert“, sich ein paar Kernthemen rausgepickt, die dann als Arbeitsgrundlage für die Politiker dienen sollen. Das längst überfällige Handeln kommt bei diesem Tempo nie vorwärts. Die Wichtigkeit scheint immer noch nicht wirklich bemerkt worden zu sein. Wer z.B. heute auf der Autobahn fährt, stellt fest, dass die Windschutzscheibe fast vollständig sauber bleibt. Noch …
03.05.2019
Podiumsdiskussion mit Politikern über Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt
Bürgerinitiative gegen Straßenausbaubeiträge in Oranienbuam-Wörlitz und Sachsen-Anhalt

Podiumsdiskussion mit Politikern über Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt

Pressemitteilung vom 03.05.2019 Podiumsdiskussion mit Politikern über Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt Die Bürgerinitiative gegen Straßenausbaubeiträge in Oranienbaum-Wörlitz und Sachsen-Anhalt veranstaltete am 2. Mai 2019 um 19.00 Uhr eine Podiumsdiskussion im „Hotel zum Stein“ in Oranienbaum-Wörlitz. Es war die erste Veranstaltung seit der Gründung der Bürgerinitiative im März 2019 und zugleich auch die erste Zusammenkunft bereits bestehender Bürgerinitiativen in Sachsen-Anhalt. So waren die die Bürgerinitiativen Ballenstedt, Haldensleben, …
03.05.2019
Bild: Bremen/Niedersachsen - Landesbeamter gesteht: "Behinderte Menschen werden mit falschen Gutachten geprellt!“Bild: Bremen/Niedersachsen - Landesbeamter gesteht: "Behinderte Menschen werden mit falschen Gutachten geprellt!“
Bürgerinitiative "FAIRES OEG"

Bremen/Niedersachsen - Landesbeamter gesteht: "Behinderte Menschen werden mit falschen Gutachten geprellt!“

… Leistungen wie Berufsschadensausgleich und Opferentschädigung. Das perfide Spiel läuft auch in weiteren Bundesländern ab. Die hohe Politik schweigt bislang. Das Geständnis des Beamten wurde unter anderem Bundesminister Heil und Ministerpräsident Weil vorgelegt. Die Innenpolitiker Pistorius und Mäurer werden aufgefordert, sofortige Ermittlungen einzuleiten und weitere Falschbegutachtungen unverzüglich zu stoppen. Die komplette Aussage des behördlichen Whistleblowers findet sich hier (konkrete Namen der Tatpersonen sind aus rechtlichen Gründen nicht …
26.04.2019
Bild: Vor und nach der Zeitenwende - ein Buch des Wissens und Gewissen(-losen)Bild: Vor und nach der Zeitenwende - ein Buch des Wissens und Gewissen(-losen)
tredition GmbH

Vor und nach der Zeitenwende - ein Buch des Wissens und Gewissen(-losen)

… bis Anfang 2019 und gibt einen positiven Ausblick in die Zukunft. ------------------------------ Es fing alles damit an, dass der Autor mit dem Erstellen einer Dokumentation über die unzähligen Fälle von Täuschungen von Banken, der Bankmanager (Bankster) und der Duldung und Verstrickung durch Politiker infolge der Finanzkrise begann. Zwar gab es einige Strafen, vor allem in den USA, aber fast alle Banken haben auf Kosten der Steuerzahler überlebt. In "Vor und nach der Zeitenwende" finden sich zahlreiche Ideengeber wieder, die sich mit dieser Entwicklung …
26.04.2019
Bild: AKK - Nein Danke! - Kritik am politischen Zustand DeutschlandsBild: AKK - Nein Danke! - Kritik am politischen Zustand Deutschlands
tredition GmbH

AKK - Nein Danke! - Kritik am politischen Zustand Deutschlands

… Jahre und die Bilanz der AKK im Saarland als Ministerpräsidentin und teilt seine ernste Sorgen um die Zukunft Deutschlands, sollte AKK Kanzlerin werden. Die Leser erfahren in "AKK - Nein Danke!" von Michael Ghanem mehr über die eher mittelmäßige Bilanz der Politikerin im Saarland. Er erklärt, dass sie zu keiner Zeit strategische Eckpunkte für Deutschland angedacht oder mitgeteilt hat, sondern versucht ihre Kritiker mit pseudo-didaktischen Methoden an sich zu binden. Die Biographie von AKK ist nicht die typische Biographie einer Konservativen. Wer …
25.04.2019
Bild: Schattenkriege des Imperiums - Das Ukraine NarrativBild: Schattenkriege des Imperiums - Das Ukraine Narrativ
NiBe Verlag

Schattenkriege des Imperiums - Das Ukraine Narrativ

Die Entlarvung der Lügen der deutschen, EU- und NATO-Politiker im Fall des gewaltsamen Machtwechsels in der Ukraine im Jahr 2014 nun auch digital zum schnellen Runterladen. „Ein Planungstreffen, das die finale Phase des Umsturzes einleiten sollte, fand in der deutschen Botschaft in Kiew statt, und zwar am 20. Februar [2014]. Das war noch vor den Verhandlungen von Ex-Außenminister Steinmeier mit Janukowytsch.“ Zum fünften Jahrestag der Schüsse auf dem Maidan in Kiew erscheint ein Buch, das viele in Deutschland weitgehend unbekannte Fakten präsentiert, …
25.04.2019
Bild: Finis Germania oder Deutschlands Demokratie ist verlorenBild: Finis Germania oder Deutschlands Demokratie ist verloren
NiBe Verlag

Finis Germania oder Deutschlands Demokratie ist verloren

… den Medien. Er nennt die Protagonisten dieses Systems die neue Aristokratie, die die Verwaltung der Untertanen und des Landes für die Herrscher besorgen, und damit ihren eigenen Status wahren. Zitat aus dem Text: "Es wurde noch nie gegen einen hoher Politiker, weder wegen des völkerrechtswidrigen Krieges gegen Jugoslawien , noch wegen des meiner Meinung nach als Angriffskrieg zu wertenden Syrieneinsatzes , jemals ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, auch nicht nach expliziten Anzeigen . Das bestätigt eindrücklich, was ein Richter in seinem Blog …
24.04.2019
Bild: Damit Zukunft keine Phantasie bleibt – Selbst aktiv werdenBild: Damit Zukunft keine Phantasie bleibt – Selbst aktiv werden
Landesverband Nordrhein Westfalen

Damit Zukunft keine Phantasie bleibt – Selbst aktiv werden

… sich ständig höher verschuldet und sich von „Zinseszins“-Effekten ernährt, muss zwangsläufig in sich implodieren. Es wird wohl erst passieren müssen, bevor sich etwas Neues etabliert. Die weltweite Überschuldung kann nicht mehr ausgeglichen werden, das gibt auch jeder seriöse Politiker und Finanzexperte hinter vorgehaltener Hand zu. Unser ganzes Papiergeldsystem funktioniert nur noch, weil wir daran glauben. Das Papiergeld ist schon längst nicht mehr durch Sachwerte oder Goldreserven gedeckt. Im Gegenteil: Der Crash wird nur dadurch noch hinausgezögert, …
23.04.2019
Bild: Das Ukraine NarrativBild: Das Ukraine Narrativ
NiBe Verlag

Das Ukraine Narrativ

… seine Reaktionen aus dem Jahr 2015 mit den danach offenkundig gewordenen Fakten. Auf fast 400 Seiten weist Jochen Mitschka akribisch nach, wer welche Rolle in dem Staatstreich in der Ukraine im Jahr 2014 spielte. Er will aufzeigen, dass die deutschen Politiker wussten, was passieren würde, und dass das deutsche Außenministerium in einem Papier für die Bundestagsabgeordneten die Fakten trotzdem vollkommen verdreht dargestellt hatte. Er erklärt, dass nach dem Angriff Georgiens gegen Südossetien unter Saakaschwili, der NATO und Deutschland hätte klar …
17.04.2019
Bild: Korruptionsaffäre Niedersachsen/Bremen: Innenpolitiker Pistorius/Mäurer (SPD): "Leiten Sie Ermittlungen ein!"Bild: Korruptionsaffäre Niedersachsen/Bremen: Innenpolitiker Pistorius/Mäurer (SPD): "Leiten Sie Ermittlungen ein!"
Bürgerinitiative "FAIRES OEG"

Korruptionsaffäre Niedersachsen/Bremen: Innenpolitiker Pistorius/Mäurer (SPD): "Leiten Sie Ermittlungen ein!"

… Schaden von zum Teil schwerst traumatisierten Menschen und ihrer Ansprüche auf Berufsschadensausgleich und Opferentschädigung anfertigen. Die gesamte Aussage findet sich hier: https://wann-handeln-sie-herr-weil.jimdofree.com/portfolio/ Mehrere Betroffene taten sich zusammen und informierten bereits vor einem Jahr hohe Politiker wie Bundesminister Heil und Ministerpräsident Weil darüber, doch Ermittlungen wurden nicht eingeleitet oder zugelassen. "Der Staat kümmert sich um Täter, und die Opfer wirft er weg. Dieser Zustand kann so nicht bleiben!", …
16.04.2019
Ein Jahr nach dem Angriff im Regionalzug auf Linken-Politiker Adelmayer-Özcetin: Das Leben danach
Gökdeniz Özcetin

Ein Jahr nach dem Angriff im Regionalzug auf Linken-Politiker Adelmayer-Özcetin: Das Leben danach

Rund ein halbes Jahr nach dem rechtsextremen Übergriff auf den Linken Politiker Gökdeniz Adelmayer-Özcetin in der Regionalbahn nach Saarbrücken - Das Opfer erzählt von dem Angriff und dem Leben danach. Der damals noch 17-jährige Gökdeniz Adelmayer-Özcetin und sein Angreifer, der Rechtsextremist Alexander Flätgen kehrten zeitgleich am 3. März im selben Waggon einer Regionalbahn  Richtung Saarbrücken von einer Demonstration im pfälzischen Kandel zurück . Dort hatten sowohl rechte als auch linke Gruppen protestiert. Auslöser dafür war der gewaltsame …
15.04.2019
Bild: Vor 81 Jahren: Mit welchen Winkelzügen Hitler die Wahlen + seine Heimat Österreich am 10.April 1938 bearbeitetBild: Vor 81 Jahren: Mit welchen Winkelzügen Hitler die Wahlen + seine Heimat Österreich am 10.April 1938 bearbeitet
TRIANOmedien

Vor 81 Jahren: Mit welchen Winkelzügen Hitler die Wahlen + seine Heimat Österreich am 10.April 1938 bearbeitet

… bei ihm fest: 1) So lässt er am 13. März noch in seinem Quartier im Linzer Hotel Weinzinger das Anschlußgesetz ausarbeiten. Incl. Volksabstimmung am 10. April. 2) Der enorme Jubel der Bevölkerung lässt sein Selbstbewusstsein wachsen und sein Sendungsbewußtsein als Politiker entstehen. Da das Ausland nur relativ schwach protestiert, fühlt sich Hitler in seinem Handeln bestätigt. Das wird noch gefährliche Folgen für sein weiteres außenpolitisches Hasard-Spiel zeitigen. Vom 25. März 1938 an bis zum 9. April ist Hitler auf Wahlkampf-Tournee. Unterwegs …
11.04.2019
Bild: Graue Panther - Arbeitsmarkt stärken.Bild: Graue Panther - Arbeitsmarkt stärken.
Landesverband NRW - Graue Panther

Graue Panther - Arbeitsmarkt stärken.

… diesem Dilemma heraus. Schlimm ist, dass sich viele gut ausgebildete Personen über 45 Jahren in diesem Kreislauf befinden, die aber auf dem deutschen Arbeitsmarkt kaum eine Chance haben. Es ist erbärmlich und heuchlerisch, wenn Unternehmen, unterstützt von unseren Politikern, nach Fachkräften, bevorzugt aus dem Ausland, schreien, aber unsere arbeitslosen Fachkräfte über 45 nicht einstellen. „Wir, die Partei Graue Panther fordern, dass unsere arbeitslosen Fachkräfte, auch mit über 45 Jahren, bevorzugt in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden. Das …
10.04.2019
Fortsetzung des 2008er Dramas: Von Sonderinteressen geleitetes Durchwursteln
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Fortsetzung des 2008er Dramas: Von Sonderinteressen geleitetes Durchwursteln

… wäre. Für die meisten Betroffenen ist das mangels entsprechenden Einkommens gar nicht möglich. Private Altersversorgung zum Ausgleich unzureichender Renten wird deshalb für sehr viele Menschen schwierig, ja unmöglich. Dieses Problem sollten die vom Steuerzahler üppig versorgten Politiker endlich in seiner ganzen Tragweite zur Kenntnis nehmen und schleunigst für Abhilfe sorgen. Eine gute Lösung für dieses Problem muß her, bevor sich die Betroffenen möglicherweise in unangenehmer Weise politisch neu orientieren. Minuszinsen bedeuten, daß Kreditnehmer …
09.04.2019
Agenda News: Das Vermächtnis von Angela Merkel und ihrer vier Vorgänger
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Das Vermächtnis von Angela Merkel und ihrer vier Vorgänger

… rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren (Arbeit 4.0). die Zahl der Hartz IV Empfänger wird sich gleitend auf rund 27 Mio. Personen erhöhen und in den Rentenbestand übergehen. 1,8 Millionen Beamte, Polizisten, Lehrer, arbeiten bei Feuerwehr oder Finanzverwaltung und Politiker zahlen keine Sozialversicherungs-Beiträge. Die durchschnittliche Rente liegt bei 960 Euro, die durchschnittliche Beamtenpension bei 2873 Euro. 32 Jahre war die FDP als Juniorpartner an Regierungen beteiligt und trägt einen Teil dieser Entwicklung mit. In Deutschland gehen bis 2040 …
03.04.2019
Bild: Innere Sicherheit stärkenBild: Innere Sicherheit stärken
Graue Panther

Innere Sicherheit stärken

… Asylpolitik wird in der heutigen Zeit ein immer wichtigeres Thema,“ so Karl-Heinz Frings. „Wir, die Partei Graue Panther, fordern: – Für unsere Polizei eine umfangreiche Aus- und Weiterbildung und optimalste Ausrüstung sowie Rückendeckung durch unsere Politiker – Datenschutz darf nicht zum Täterschutz mutieren – Sofortige Abschiebung schwerkrimineller Ausländer ohne Wenn und Aber – Eine lebenslange Sicherheitsverwahrung von Wiederholungs-Sexualstraftätern – Opferschutz geht vor Täterschutz – Eine umfangreiche staatliche Fürsorge für die Opfer …
02.04.2019
Bild: Umweltschutz jetzt. Tierschutz hier.Bild: Umweltschutz jetzt. Tierschutz hier.
Aktion Partei für Tierschutz - DAS ORIGINAL - TIERSCHUTZ hier!

Umweltschutz jetzt. Tierschutz hier.

… Atlantikküste noch so viel Geld in den Hochwasserschutz stecken – das Wasser droht in einigen Regionen von unten das Land zu fluten. Alle Lebewesen aus den NIEDERlanden werden in der Zukunft vor dem Wasser fliehen müssen. Welche Politiker plant heute schon damit? Niemand! Diese ökologischen Interessen müssen europaweit Verfassungsrang erhalten. Wir fordern von daher: Alle Interessen der Konzerne haben sich den ökologischen Interessen rigoros unterzuordnen. Der Begriff Wirtschaftswachstum führt zudem in die Irre. Es geht nicht um Wirtschaftswachstum, …
02.04.2019
Michael Oehme über geringere Anteilnahme beim Terror gegen Muslime
Michael Oehme

Michael Oehme über geringere Anteilnahme beim Terror gegen Muslime

… vielen die Frage aufkommen: Wo bleibt unsere Anteilnahme, wenn Terror gegen Muslime geschieht? St.Gallen, 29.03.2019. „Im Fall des Anschlags im neuseeländischen Christchurch ist es doch recht erstaunlich, wie ruhig es in den deutschen Medien und unter deutschen Politikern war. Große Solidaritätsbekundungen blieben aus und am nächsten Tag beschäftigten sich die Mainstream-Medien lieber wieder mit dem Brexit und einen Polittalk gab es auch nicht“, kritisiert Kommunikationsexperte Michael Oehme. „Als unser Innenminister Horst Seehofer die fragwürdige …
29.03.2019
Bild: Mit welchen Tricks der Politiker Hitler die Wahlen + seine Heimat Österreich im März / April 1938 manipuliertBild: Mit welchen Tricks der Politiker Hitler die Wahlen + seine Heimat Österreich im März / April 1938 manipuliert
TRIANOmedien

Mit welchen Tricks der Politiker Hitler die Wahlen + seine Heimat Österreich im März / April 1938 manipuliert

… bei ihm fest: 1) So lässt er am 13. März noch in seinem Quartier im Linzer Hotel Weinzinger das Anschlußgesetz ausarbeiten. Incl. Volksabstimmung am 10. April. 2) Der enorme Jubel der Bevölkerung lässt sein Selbstbewusstsein wachsen und sein Sendungsbewußtsein als Politiker entstehen. Da das Ausland nur relativ schwach protestiert, fühlt sich Hitler in seinem Handeln bestätigt. Das wird noch gefährliche Folgen für sein weiteres außenpolitisches Hasard-Spiel zeitigen. Vom 25. März 1938 an bis zum 9. April ist Hitler auf Wahlkampf-Tournee. Unterwegs …
26.03.2019
Bild: Reform des WEGesetzes: Jetzt sind die Wohnungseigentümer/innen gefragt!Bild: Reform des WEGesetzes: Jetzt sind die Wohnungseigentümer/innen gefragt!
Wohnen im Eigentum e.V.

Reform des WEGesetzes: Jetzt sind die Wohnungseigentümer/innen gefragt!

… vorrangig „ihr“ Gesetz, denn es stellt den Wohnungseigentümern den Rechtsrahmen für ihr Eigentum und ist Rüst- und Werkzeug für die Organisation der Verwaltung des Gemeinschaftseigentums. Also darf die Fachdiskussion nicht allein den Juristen, Verwaltern, Maklern und Politikern überlassen bleiben. „Wir befragen die Wohnungseigentümer als Experten in eigener Sache“, so Gabriele Heinrich, Vorstand von WiE. WiE als Interessenvertreter der Wohnungseigentümer wird die Auswertung der Umfrage in den Reformprozess einbringen. Je mehr Wohnungseigentümer sich …
20.03.2019
Das Knirschen im Gebälk wird lauter
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Das Knirschen im Gebälk wird lauter

… nur eine Facette des letalen polit-ökonomischen Dramas „Europäische Einigung“, aber eine besonders wichtige. Viele europäische Staaten droht das Gift ausufernden Schuldenmachens zu zerfressen. Die Länder der Währungsunion sind zusätzlich von den Folgen einer aberwitzigen Notenbankpolitik bedroht. Die Politiker schaden dem Europäischen Einigungsgedanken, wenn sie zulassen, daß in der Währungsunion die einen auf Kosten der anderen leben, während auf dem Weg zu mehr Wohlstand einzig Hilfe zur Selbsthilfe angebracht wäre. Die Politiker sorgen auch in …
19.03.2019

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