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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politiker

Händler begrüßen neues Konzept für Großmarkthallen-Neubau
Standortinitiative „Großmarkt in Sendling. Jetzt.“

Händler begrüßen neues Konzept für Großmarkthallen-Neubau

… Hallenneubau auf den Grundstücken östlich der Schäftlarnstraße, auf dem derzeitigen Areal der Umschlagzentrum Großmarkt München GbR (UGM GbR) gegenüber dem Heizkraftwerk München-Süd entstehen. Der neue Ansatz ist das Ergebnis aus regelmäßigen Treffen von Händlervertretern, Kommunalreferat, Politikern sowie ortsansässigen Gewerbetreibenden und der Standortinitiative, die sich im Frühjahr 2017 formiert hatte. Die UGM GbR ist langjährig auf dem traditionsreichen Standort in Sendling ansässig und kennt sich mit den Bedürfnissen der Händlerschaft und …
27.06.2018
Bild: Die Wiederholung von Dummheiten bitte nicht als Fortschritt mißverstehenBild: Die Wiederholung von Dummheiten bitte nicht als Fortschritt mißverstehen
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Die Wiederholung von Dummheiten bitte nicht als Fortschritt mißverstehen

… ständig ihre Dummheiten. Mitunter sogar auf gesteigertem technischen Niveau“, warnt Prof. Querulix und verrät: „Dummköpfe erkennt man unter anderem daran, daß sie das Fieberthermometer an Stelle des Fiebers bekämpfen.“ Für auskömmliche Renten fehlt das Geld, behaupten die Politiker, aber daß für Dummheiten aller Art, für die steuerliche Bevorteilung von Großverdienern und die Versorgung von Parteiklientelen genügend Geld vorhanden ist, beweisen sie fast täglich. Trotzdem ist Geld, weil vieles für Parteiliebhabereien verschwendet wird, immer knapp …
26.06.2018
Bild: Agenda 2011-2012: Traurig aber wahr - Deutschland hat sich kaputtgespartBild: Agenda 2011-2012: Traurig aber wahr - Deutschland hat sich kaputtgespart
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Traurig aber wahr - Deutschland hat sich kaputtgespart

… Euro und 5,45 Mio. Bruttorenten von unter 700 Euro. Darunter fallen Mindestlohnempfänger, von denen nicht alle den Mindestlohn erhalten. Diese Entwicklung ist aufgrund der nicht eigehaltenen Armutsgrenze von 969 Euro sozial verwerflich. Der Großteil der Politiker, Ökonomen, Politologen, Untenehmen, Sachverständigen und Experten ist immer unternehmerfreundlicher geworden und steht für Witschaftswachstum unter diesen Bedingungen. Die Situation wird sich deutlich verschärfen, wenn in Deutschland bis 2040 rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren gehen (Arbeit …
22.06.2018
Bild: utopie congress: 1. Anti-Kapitalistische WMBild: utopie congress: 1. Anti-Kapitalistische WM
CatchUp-Charlottenburger Bürogemeinschaft

utopie congress: 1. Anti-Kapitalistische WM

… die wenigsten Menschen das kapitalistische System für Kriege, Terror, Schere zwischen Arm und Reich, Umweltzerstörung und Flüchtlingsbewegungen verantwortlich machen, gibt es doch überall eine wachsende Unzufriedenheit mit der herrschenden Politik bzw. mangelndes Vertrauen in die hiesigen Politiker*innen, dass diese die Probleme lösen könnten. Von daher ist es höchste Zeit zu zeigen, dass es auch anders gehen könnte: Nicht Ausschluss von vielen, sondern Teilhabe von allen; nicht Leistung und Profit, sondern Bedürfnisorientierung; nicht Wachstum, …
22.06.2018
Bild: Renten sind sicher, nur sichern sie immer weniger einen angemessenen LebensunterhaltBild: Renten sind sicher, nur sichern sie immer weniger einen angemessenen Lebensunterhalt
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Renten sind sicher, nur sichern sie immer weniger einen angemessenen Lebensunterhalt

… Bessergestellten, und auch nicht denen, die mitverantwortlich sind für das politische und administrative Handeln, das die Verhältnisse schafft, unter denen wir alle leben müssen. Viele Millionen Deutsche haben Veranlassung, sich gegen ihre Benachteiligung durch die Politiker zu wehren, weil diese andere Interessen haben, als zum Beispiel Renten sicherzustellen, die eine angemessene Teilhabe am gemeinsam erarbeiteten Volkseinkommen ermöglichen. Die meisten Politiker handeln klientelorientiert, die wenigsten denken langfristig und unabhängig von eigenen …
20.06.2018
Bild: Agenda News: Scholz und Macron fordern FinanztransaktionssteuerBild: Agenda News: Scholz und Macron fordern Finanztransaktionssteuer
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Scholz und Macron fordern Finanztransaktionssteuer

… von 40 Mrd. Euro für politisch nicht durchsetzbar. Nachdem Macron diese für alle EU Staaten fordert, fordert Scholz sie auch ------------------------------ Lehrte, 15.06.2018. "Jetzt bin ich der zuständige Minister, und jetzt wird es auch was werden", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag bei einer Veranstaltung des WDR in Berlin. Scholz verwies darauf, dass die Einführung einer Finanztransaktionssteuer bereits im vorigen und nun auch im aktuellen Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD vereinbart wurde. Sein Amtsvorgänger Wolfgang Schäuble hatte …
15.06.2018
Bild: UfSS: Scholz und Macron fordern FinanztransaktionssteuerBild: UfSS: Scholz und Macron fordern Finanztransaktionssteuer
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Scholz und Macron fordern Finanztransaktionssteuer

… durchsetzbar. Nachdem Macron diese für alle EU Staaten fordert, hat sich Olaf Scholz zuversichtlich über die Erfolgsaussichten einer Börsensteuer geäußert. Lehrte, 15.06.2018. „Jetzt bin ich der zuständige Minister, und jetzt wird es auch was werden”, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag bei einer Veranstaltung des WDR in Berlin. Scholz verwies darauf, dass die Einführung einer Finanztransaktionssteuer bereits im vorigen und nun auch im aktuellen Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD vereinbart wurde. Sein Amtsvorgänger Wolfgang Schäuble hatte …
15.06.2018
Bild: Europa am ScheidewegBild: Europa am Scheideweg
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Europa am Scheideweg

… und die Tantiemen der Geschäftsführung steigern lassen. Ob es klug ist, angesichts der aufziehenden dunklen Wolken am Finanz- und Wirtschaftshimmel die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zu senken, dürfte zu bezweifeln sein. Aber das wäre ein Problem der nächsten Regierung. Politiker leben im Hier und Jetzt. Auch die allmählich sichtbar werdenden langfristigen sozialen Folgen der Schröderschen Agendapolitik mit ihren tiefen Einschnitten in die gesetzlichen Renten und die Folgen der Geldpolitik der EZB zu Lasten der Unterschichten und des unteren …
14.06.2018
Emnid-Umfrage zeigt: Große Mehrheit befürwortet Undercover-Recherchen durch Tierschutzorganisationen
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Emnid-Umfrage zeigt: Große Mehrheit befürwortet Undercover-Recherchen durch Tierschutzorganisationen

… veröffentlichten Fällen, sehen CDU und FDP die Arbeit des Staates bei Kontrollen in Bezug auf Tierschutz als ausreichend an und verschließen die Augen vor der Realität. "Die Ergebnisse der Umfrage zeigen, wie weit die Forderungen mancher Politiker, allen voran der FDP-Fraktion und der Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, am Willen der Bevölkerung vorbeigehen. Immer wieder zeigen neue Fälle, dass die behördlichen Tierschutzkontrollen nicht wirksam sind. Dass nun das Aufdecken von Missständen durch Tierrechtsorganisationen gezielt bekämpft …
13.06.2018
Bild: Wann stürzt das Kartenhaus ein und wie geht es dann weiter?Bild: Wann stürzt das Kartenhaus ein und wie geht es dann weiter?
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Wann stürzt das Kartenhaus ein und wie geht es dann weiter?

… seinem Einkommen gerade so über die Runden kommt, wer die Früchte seiner Lebensarbeit verliert oder erst gar nicht in der Lage ist, seine zu erwartende Kümmerrente mit eigenen Ersparnissen aufzubessern, der hat nicht viel zu verlieren. Daß die selbst üppig versorgten Politiker weiterhin an Renten festhalten wollen, die für immer mehr Mitbürgerinnen und Mitbürger im besten Fall gerade noch genügen, um sich die Bettelei bei Sozialämtern zu ersparen, ist nicht weniger als eine gefährliche soziale und politische Zeitbombe. Dennoch scheinen die derzeit …
12.06.2018
Bild: Linken-Politiker Özcetin wirft Sükrü Altay Wahlkampf-Propaganda für Erdogan vorBild: Linken-Politiker Özcetin wirft Sükrü Altay Wahlkampf-Propaganda für Erdogan vor
Gökdeniz Özcetin

Linken-Politiker Özcetin wirft Sükrü Altay Wahlkampf-Propaganda für Erdogan vor

… bekannt geworden ist der Boxer durch eine Video-Botschaft via Facebook, dort hatte er seinen seinen Box-Kollegen Ünsal Arik zum Kampf herausgefordert, da Arik in diversen TV-Auftritten den türkischen Präsidenten aufs Korn genommen und zur Zielscheibe gemacht hätte. Linken-Politiker Gökdeniz A. Özcetin aus Rheinland-Pfalz findet: "Herr Altay betreibt Wahlkampf-Propaganda für Erdogan! Zudem sind die Videobotschaften bei denen Herr Altay halbnackt posiert einfach nur peinlich. Herr Arik hatte Herrn Altay im vorhinein klargemacht das er kein Interesse …
11.06.2018
Bild: Nach Anzeige von Linken Politiker gegen Poggenburg (AfD): Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungsverfahren einBild: Nach Anzeige von Linken Politiker gegen Poggenburg (AfD): Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungsverfahren ein
Gökdeniz Özcetin

Nach Anzeige von Linken Politiker gegen Poggenburg (AfD): Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungsverfahren ein

Dresden/Landstuhl: Die Staatsanwaltschaft Dresden hat die Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen den AfD-Politiker André Poggenburg eingestellt. Die Aussagen seiner Aschermittwochsrede seien vom Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckt, teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Anlaß für die Ermittlungen war Poggenburgs Rede zum politischen Aschermittwoch. Darin hatte er Vertreter der Türkischen Gemeinde in Deutschland unter anderem als „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“ bezeichnet. Es gingen etwa 240 Strafanzeigen ein. Zwar seien die gewählten …
11.06.2018
Bild: Symptom des Zeitgeistes: Hamburg und die saubere LuftBild: Symptom des Zeitgeistes: Hamburg und die saubere Luft
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Symptom des Zeitgeistes: Hamburg und die saubere Luft

… schützen. Das erzeugt natürlich entsprechend viel mehr Abgase, die jetzt über ein etwas größeres Gebiet verteilt werden. Was für eine Problemlösung! Die Schildbürger wären begeistert. Viel Steuergeld für viel mehr Abgase! Dafür bezahlen wir unsere Politiker und Bürokraten! Besser wäre es, wenn die Bundesregierung schnellstens dafür sorgte, daß alte Dieselfahrzeuge mit umweltschonender Technik nachgerüstet werden und die Autoindustrie zu dieser Nachrüstung verpflichtet würde. Kriminelle Führungskräfte müssen strafrechtlich zur Verantwortung gezogen …
07.06.2018
Bild: Einmalige Zeitdokumente und intime Blicke auf die politische und private Person KohlBild: Einmalige Zeitdokumente und intime Blicke auf die politische und private Person Kohl
Wurzel Mediengruppe

Einmalige Zeitdokumente und intime Blicke auf die politische und private Person Kohl

… zu lecken. Solche Fotos habe ich aus Versehen auch schon mal gemacht - aber sie haben nie meine Dunkelkammer verlassen." Die letzten Fotos sind Porträts, die von 1998 stammen, als Helmut Kohl seine Macht verloren hatte. Im Begleittext des Buches steht: "Der Politiker, seiner Macht beraubt, verändert auf dramatische Weise sein Äußeres. Das Gesicht verliert seine Straffheit, seine Strenge - die Heiterkeit und der Zorn des Mächtigen werden abgelöst von Schwermut und Resignation." Konrad Rufus Müller traf Helmut Kohl zuletzt 2010. Helmut Kohl hatte …
06.06.2018
Bild: Die besten Gruselgeschichten schreibt das LebenBild: Die besten Gruselgeschichten schreibt das Leben
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Die besten Gruselgeschichten schreibt das Leben

… ohne nachfolgende Hyperinflation – je nach Politik der EZB. Bis dahin sind außer den Geldsparern und denen, deren Altersversorgung sich dank Null- und Negativzins in Luft auflöst, alle mit der gegenwärtigen Flaute vor dem großen Sturm zufrieden, vor allem Politiker, Schuldenkönige und Spekulanten. Aber die autonome Beendigung der Niedrigzins- und Schuldenorgie hat bereits begonnen. Die Anpassung an höhere Zinsen wird tiefe Spuren in der Realwirtschaft hinterlassen. Bleibt zu hoffen, daß die Politiker nicht allzu viele Fehler machen, wenn sie erleben, …
06.06.2018
Bild: Italien, die europäische Zukunft und das Schicksal der WeltBild: Italien, die europäische Zukunft und das Schicksal der Welt
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Italien, die europäische Zukunft und das Schicksal der Welt

… verantwortungsvollen Investoren in anderen Euro-Ländern) gerettet werden soll, ist eine noch weit offene Frage. Der Niedergang dieses unter den Augen der EZB bankrott gewirtschafteten Landes ist jedenfalls unvermeidbar und wird weit in die Welt reichende Folgen haben. Das Debakel, dem Politiker und Notenbank viel zu lange (warum nur?) zugesehen haben, ist so groß, daß an eine Rettung durch einen sogenannten "Bail-Out" der Europäischen Zentralbank nicht zu denken ist. Man muß sich wieder einmal fragen, warum Politik und EZB es nach den kostspieligen …
04.06.2018
Bild: Vom Umgang der „Eliten“ und ihren Vollzugskräften mit den MitmenschenBild: Vom Umgang der „Eliten“ und ihren Vollzugskräften mit den Mitmenschen
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Vom Umgang der „Eliten“ und ihren Vollzugskräften mit den Mitmenschen

… dadurch in Mitleidenschaft gezogen, haben infolge zahlreicher Fußkranker und Gehfauler in den eigenen Reihen aber auch jede Menge hausgemachter Probleme, sodaß die Europäische (Währungs-)Union schon in naher Zukunft in eine existenzielle Krise schliddern könnte. Die allermeisten Politiker sind mehr schlechte als rechte Verwalter bestehender Mängel und unverdienter Pfründen. Aktiv werden sie allenfalls, wenn ihnen ihre Klientele Beine machen. Das Allgemeinwohl braucht sie nicht zu interessieren. Schließlich sind die Abgeordneten nur ihrem Gewissen …
01.06.2018
Zornpolitik: Wie Emotionen unsere Gegenwart bestimmen
Peira - Gesellschaft für politisches Wagnis e.V.

Zornpolitik: Wie Emotionen unsere Gegenwart bestimmen

… ruft politische Trittbrettfahrer auf den Plan, die diese Emotionalisierung weiter Bevölkerungsteile für sich nutzen und zugleich verstärken wollen. Eine wichtige Kernfrage ist : Welches Maß an Emotionalität ist einer gesellschaftlichen Ordnung, einem politischen System zuträglich? Viele Politiker reagieren auf die Emotionen, die sie aus der Bevölkerung heraus bedrängen, mit dem Ruf nach mehr Vernunft und einem rationalen Verständnis von Politik. Abgesehen von der wissenschaftlichen Einsicht, dass Rationalität und Emotionalität keinen Gegensatz bilden, …
31.05.2018
Bild: 2005 - 2013: Deutschlands verlorene Jahre - kritischer Diskurs setzt sich mit deutscher Politik auseinandBild: 2005 - 2013: Deutschlands verlorene Jahre - kritischer Diskurs setzt sich mit deutscher Politik auseinand
tredition GmbH

2005 - 2013: Deutschlands verlorene Jahre - kritischer Diskurs setzt sich mit deutscher Politik auseinand

… ersten Teil seiner politischen Reihe "2005 - 2013: Deutschlands verlorene 13 Jahre", auf, warum Angela Merkel die falsche Frau zum falschen Zeitpunkt ist. ------------------------------ In den letzten 13 Jahren ist unter Angela Merkel ein neuer Typus von Politikerin entstanden: Der Typus der Beliebigkeit. Mithilfe einer willfährigen Medien- und Presselandschaft wurde eine "Mehltau"-Politik etabliert und damit die Verhinderung kritischer Denkprozesse und Diskurse erreicht. Die deutsche Gesellschaft hat während dieser Zeit den Schlaf der Gerechten …
29.05.2018
Bild: Zukunft ist nicht Zufall, sondern das, was wir aus dem machen, was uns zufälltBild: Zukunft ist nicht Zufall, sondern das, was wir aus dem machen, was uns zufällt
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Zukunft ist nicht Zufall, sondern das, was wir aus dem machen, was uns zufällt

… unterstützen und hat es im Rahmen seiner Möglichkeiten mit dem bevorzugten Aufkauf italienischer Anleihen auch schon getan. Aber glücklicherweise kann sich Deutschland seiner Ausplünderung durch die Südländer der Europäischen Währungsunion bisher noch erwehren. Die deutschen Politiker aller Parteien wären jedoch gut beraten, diesbezügliche Erwartungen künftig konsequent zurückzuweisen, um endlich klare Verhältnisse zu schaffen. Wenn das nicht geschieht und sich die soziale Schieflage in unserem Land mit offensichtlicher Billigung durch die Bundesregierung …
29.05.2018
Bild: Aktuelle Nullschwellen-Petition macht Druck auf die baden-württembergische LandesregierungBild: Aktuelle Nullschwellen-Petition macht Druck auf die baden-württembergische Landesregierung
inklusiv wohnen - inklusiv leben, die Frau Nullschwelle

Aktuelle Nullschwellen-Petition macht Druck auf die baden-württembergische Landesregierung

… können.“ Die Wirtschaftsministerin sieht trotzdem alles inklusiv: „Wir wollen in Baden-Württemberg für alle bauen. Wir wollen niemand außen vor lassen, sondern alle mitnehmen. Inklusion ist der Begriff dafür.“ Anscheinend brauchen wir zuerst mal eine Landesregierung und Politiker die wissen, was der Begriff Inklusion bedeutet und was der demografische Wandel von Architektur fordert. Man darf gespannt sein, wie der Petitionsausschuss seine Beschlussempfehlung für die Landtagsabgeordneten formulieren wird und wie die Landtagsabgeordneten entscheiden …
28.05.2018
Bild: Agenda News: Scholz lehnt deutlich höhere Militärausgaben abBild: Agenda News: Scholz lehnt deutlich höhere Militärausgaben ab
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Scholz lehnt deutlich höhere Militärausgaben ab

Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Forderungen nach einer erheblichen Erhöhung des Wehretats eine Absage erteilt. ------------------------------ Lehrte, 25.05.2018. "Die Bäume wachsen leider nicht in den Himmel", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag" laut Vorabbericht. Die zehn Milliarden Euro für die nächsten fünf Jahre würden vor allem investiert, um das Digitalnetz auszubauen und Einkommen zu entlasten, die unter der kalten Progression litten. "Wenn wir all das geschafft haben, bleibt …
25.05.2018
Bild: Euro-, Banken- und Finanzkrise ohne Ende – Das Kartenhaus wanktBild: Euro-, Banken- und Finanzkrise ohne Ende – Das Kartenhaus wankt
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Euro-, Banken- und Finanzkrise ohne Ende – Das Kartenhaus wankt

„Die Politiker, die der Schuldenkrise nicht Herr werden, gleichen Feuerwehrleuten, die einen Großbrand zu löschen versuchen und gleichzeitig die Brandstifter einladen, munter weiter zu zündeln.“ (Prof. Querulix) Daß die Banken- und Finanzkrise von den Politikern und ihren Klientelen in der Finanzwirtschaft wirklich gelöst wurde, haben sicherlich nur die ganz Unbedarften geglaubt. Umso weniger überrascht sind die besser Informierten, daß in Zypern erneut eine Bank in akuten Schwierigkeiten steckt. Zunächst hat die zyprische Regierung nach dem Vorbild …
25.05.2018
Bild: UfSS: Scholz erteilt Forderung nach deutlich höherem Wehretat AbsageBild: UfSS: Scholz erteilt Forderung nach deutlich höherem Wehretat Absage
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Scholz erteilt Forderung nach deutlich höherem Wehretat Absage

Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Forderungen nach einer erheblichen Erhöhung des Wehretats eine Absage erteilt. Lehrte, 24.05.2018. “Die Bäume wachsen leider nicht in den Himmel”, sagte der SPD-Politiker der “Bild am Sonntag” laut Vorabbericht. Die zehn Milliarden Euro für die nächsten fünf Jahre würden vor allem investiert, um das Digitalnetz auszubauen und Einkommen zu entlasten, die unter der kalten Progression litten. “Wenn wir all das geschafft haben, bleibt von den Mehreinnahmen natürlich …
24.05.2018
Bild: Müssen wir Europäer sein? Oder dürfen wir sein, die wir sind? - ein Plädoyer für die SelbstbestimmunBild: Müssen wir Europäer sein? Oder dürfen wir sein, die wir sind? - ein Plädoyer für die Selbstbestimmun
tredition GmbH

Müssen wir Europäer sein? Oder dürfen wir sein, die wir sind? - ein Plädoyer für die Selbstbestimmun

… Wünsche zu äußern, ungehindert da zu leben, wo er sich zu Hause fühlt und von Leuten regiert zu werden, die nicht ihren eigenen Interessen folgen. In der modernen Welt wird es für das Individuum zunehmend schwieriger, sich gegen Visionen von Größe bei Politikern zu behaupten und Moden aller Art, die laufend wechseln. Globalisierung und Digitalisierung nehmen zu, in bisher unvorstellbarem Tempo, gefährden Arbeitsplätze, verwischen Maßstäbe. Groß muss alles sein, um mehr Macht zu haben. Der Einzelne scheint wehrlos. Die Gefahr, sich selbst zu verlieren, …
24.05.2018
Claus Schaffer (AfD): Rückschiebepraxis soll nicht die Dänen erfreuen, sondern die Schleswig-Holsteiner
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): Rückschiebepraxis soll nicht die Dänen erfreuen, sondern die Schleswig-Holsteiner

… dass die deutschen Behörden nicht dazu in der Lage sind, in Dänemark abgelehnte Asylbewerber, die illegal nach Deutschland einreisen, rechtzeitig zurückzuschicken. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag erklärt dazu: „Dass dänische Politiker unverhohlen Freude darüber zum Ausdruck bringen, mehrere tausend Flüchtlinge nicht zurücknehmen zu müssen, weil das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) es nicht schafft, Zurückschiebungen binnen einer Frist von sechs Monaten durchzuführen, macht mich …
24.05.2018
Bild: Schafe bleiben Schafe und Wölfe bleiben Wölfe – aber dennoch…Bild: Schafe bleiben Schafe und Wölfe bleiben Wölfe – aber dennoch…
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Schafe bleiben Schafe und Wölfe bleiben Wölfe – aber dennoch…

… wie bei unseren äffischen Vorfahren allein das Beutemachen. Wer keine Beute macht, ist selbst schuld. Daß Menschen mit geringerem Einkommen aus steuersystematischen und sozialrechtlichen Gründen nicht selten relativ mehr Steuern zahlen als solche mit (sehr) viel höherem Einkommen, nehmen die verantwortlichen Politiker staunend zur Kenntnis – und legen ihre Hände weiter in den Schoß. Es geht uns ja Gold. Bei denen, die nicht zu den Bessergestellten zählen, mangelt es allzu oft an Wissen und Motivation, um zu erkennen, wie sie von ihren Artgenossen …
17.05.2018
Der „fliegende Baron“ der Hamburger Bürgerschaft
Kranick, freier Journalist

Der „fliegende Baron“ der Hamburger Bürgerschaft

„Der fliegende Baron“ war einst für seine Leistungen und Fähigkeiten berühmt. Ein Politiker der Hamburger Bürgerschaft schafft den Spagat, zu dem nur wenige in der Lage sind. Jörg H., seines Zeichens CDU-Abgeordneter, kämpft in der Hamburger Bürgerschaft im Stadtentwicklungsausschuss für Stadtentwicklung und Bau in der Hansestadt. Als Rechtsanwalt kämpft er u.a. für die Mieterentwicklung der VHW e.G., der Vereinigte Hamburger Wohnungsbaugenossenschaft. Sein persönlicher Einsatz für die Nutzung von Gebäuden, als Bürgerschaftsabgeordneter UND Rechtsanwalt, …
16.05.2018
Bild: Das Griechenlanddrama und die Unwilligkeit der Politiker, Tatsachen zur Kenntnis zu nehmenBild: Das Griechenlanddrama und die Unwilligkeit der Politiker, Tatsachen zur Kenntnis zu nehmen
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Das Griechenlanddrama und die Unwilligkeit der Politiker, Tatsachen zur Kenntnis zu nehmen

… katastrophale Resultat der Rettungsanstrengungen. Jetzt steht die Währungsunion vor der Frage: Wie soll es weitergehen? Griechenland als Dauersubventionsempfänger oder Ende seiner Mitgliedschaft in der Währungsunion? Das sind die wahren Alternativen. Die Antwort der für die Entscheidung Zuständigen Politiker besteht aber nur aus Pfeifen im Walde. Dabei vergessen sie, daß die europäische Einigungsidee durch endloses Verschieben einer echten Problemlösung großen Schaden nimmt. Griechenland ist ja nicht das einzige Mitglied der Währungsunion, das zu einer …
16.05.2018
Bild: Business as usual als Selbsttäuschung - das dicke Ende kommt dochBild: Business as usual als Selbsttäuschung - das dicke Ende kommt doch
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Business as usual als Selbsttäuschung - das dicke Ende kommt doch

… stellt dafür zwei Berufsanfänger (oder ähnlich Teil- oder Schwachqualifizierte) ein, weil diese billiger sind. Die sollen dann auf Kosten der Kunden lernen und so an Marktwert gewinnen. Immer weniger Betriebe sehen Aus- und Weiterbildung als ihre Aufgabe an. Und die Politiker scheinen zu glauben, es genüge über Bildung zu sprechen anstatt endlich eine Bildungsreform durchzuführen, die diesen Namen auch verdient. Die EZB „druckt“ immer noch Geld wie verrückt. Doch wo ist dieses Geld? Außer bei der Minderheit von reichen Erben, Selbstbedienern wie …
15.05.2018
Dr. Frank Brodehl (AfD):„Auch ein massiver Kita-Ausbau wird die Abtreibungsrate nicht senken“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD):„Auch ein massiver Kita-Ausbau wird die Abtreibungsrate nicht senken“

… ausgeschlossen zu werden, wenn sie sich für Kinder entscheiden, werden diese Angst nicht deshalb verlieren, nur weil mehr Kitaplätze bereitgestellt werden. Denn selbst ein sicherer Kitaplatz bietet einer Mutter keine Garantie dafür, den Job zu behalten. Nur Politiker, die aus ideologischen Gründen einen massiven Ausbau staatlicher Kinderbetreuung fordern, versuchen, Frauen eine derartige Denkweise zu unterstellen. Sie glauben an das vermeintliche Ideal, wonach Frauen und Männer gleichermaßen voll im Erwerbsleben stehen müssen, um gleichberechtigt …
09.05.2018
Neuköllner Dar-As-Salam Moschee ist ein Fall für den Verfassungsschutz
Bezirksamt

Neuköllner Dar-As-Salam Moschee ist ein Fall für den Verfassungsschutz

… Wenn wir jetzt nicht handeln, wird dort unter den Augen des Staates die nächste Generation von Islamisten ausgebildet.“ In der Vergangenheit hat der Moscheeverein regelmäßig versucht, die Öffentlichkeit über ihre wahren Absichten zu täuschen. Besuche von Politikern und sogar die Verleihung des Landesverdienstordens durch den Regierenden Bürgermeister führten zu einer Verharmlosung der Moschee. Dabei waren die Auftritte bekannter Hassprediger und entsprechende Warnungen des Verfassungsschutzes lange bekannt. Zuletzt hat die Moschee an einer Broschüre …
08.05.2018
Bild: Von Zauberlehrlingen und dem Zombie-DollarBild: Von Zauberlehrlingen und dem Zombie-Dollar
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Von Zauberlehrlingen und dem Zombie-Dollar

… Konkurrenten des Dollars, wie zum Beispiel Gold und Silber, im Preis herunter manipulieren so gut es nur geht, hat die US-Währung keine Chance, die Wirtschaftswelt auch in Zukunft zu dominieren. Die seit vielen Jahrzehnten heruntergewirtschafteten USA können nicht mittels Politiker-Wunschträumen genesen. Und schon gar nicht durch die Tricksereien der US-Finanzindustrie. Im Gegenteil. Die Wallstreet agiert faktisch als eine Art 5. Kolonne Chinas und Rußlands. Aber das merken die Bankster in ihrer maßlosen Geldgier offensichtlich gar nicht. Auch die …
08.05.2018
Bild: Berufsbetreuer sind Helden des Selbstbestimmungsrechts!Bild: Berufsbetreuer sind Helden des Selbstbestimmungsrechts!
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Berufsbetreuer sind Helden des Selbstbestimmungsrechts!

… und Antidiskriminierung Dirk Behrendt sagte in seinem Grußwort: „Es muss uns im Interesse der Betroffenen gelingen, den Grundsatz der Subsidiarität der Betreuung optimal umzusetzen und gleichzeitig die Qualität der rechtlichen Betreuung zu verbessern.“ Der Politiker kündigte an: „Wir werden in Sachen Betreuervergütung sicherlich in den nächsten Wochen, Monaten, womöglich auch im nächsten Jahr zueinanderfinden.“ Es stimme ihn nachdenklich, dass Betreuung als Notfallinstrument vor dem Hintergrund unzureichender Sozialhilfesysteme eingesetzt werde.
04.05.2018
Bild: Buchneuerscheinung "Schlussakkord Deutschland"Bild: Buchneuerscheinung "Schlussakkord Deutschland"
Ehrenverlag

Buchneuerscheinung "Schlussakkord Deutschland"

… schonungslos offene Darstellung des Status quo unserer Gesellschaft. Es sind ganz persönliche Erlebnisse der Autoren, die immer auch politische Stellungnahmen beinhalten. Man kann nur hoffen, dass diese Worte von der Basis auch von Politikern gelesen und ernst genommen werden. Die Autoren: - Steffen Meltzer, Polizeibeamter, zertifizierter Einsatztrainer - Rainer Wendt, Vorsitzender der DPolG, Sachbuchautor - Roland Tichy, Diplom-Volkswirt, Geschäftsführer, Journalist und Publizist - Axel Hemmerling, MDR-Journalist, Experte für Innere Sicherheit NSU …
03.05.2018
Bild: Agenda 2011-2012: Debatten um Hartz IV Abschaffung - und GrundeinkommenBild: Agenda 2011-2012: Debatten um Hartz IV Abschaffung - und Grundeinkommen
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Debatten um Hartz IV Abschaffung - und Grundeinkommen

… Mio. Arbeitsplätze verloren gehen (Arbeit 4.0). Die Zahl der Arbeitslosengeld-, oder Harz-IV Bezieher, wird gleitend von 27 Mio. Personen auf über 40 Mio. Rentnerinnen und Rentner steigen. Diese Entwicklung wird nicht im Koalitionsvertrag behandelt, oder von Politikern, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftlern, Medien und Experten (weiterhin Experten genannt) kommentiert. Deutschland hat seit 1969 ein Einnahmenproblem. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben in 48 Jahren rund 2.140 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der …
02.05.2018
Bild: UfSS: Debatten um Hartz IV Abschaffung – und GrundeinkommenBild: UfSS: Debatten um Hartz IV Abschaffung – und Grundeinkommen
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Debatten um Hartz IV Abschaffung – und Grundeinkommen

… Mio. Arbeitsplätze verloren gehen (Arbeit 4.0). Die Zahl der Arbeitslosengeld-, oder Harz-IV Bezieher, wird gleitend von 27 Mio. Personen auf über 40 Mio. Rentnerinnen und Rentner steigen. Diese Entwicklung wird nicht im Koalitionsvertrag behandelt, oder von Politikern, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftlern, Medien und Experten (weiterhin Experten genannt) kommentiert. Deutschland hat seit 1969 ein Einnahmenproblem. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben in 48 Jahren rund 2.140 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der …
02.05.2018
Bild: Sänger und Komponist Mirco Clapier setzt ein Zeichen für den Weltfrieden!Bild: Sänger und Komponist Mirco Clapier setzt ein Zeichen für den Weltfrieden!
SONIOX MUSIC

Sänger und Komponist Mirco Clapier setzt ein Zeichen für den Weltfrieden!

… schickte den Reporter "Ulli Gack" nach Damaskus, um richtig zu recherchieren. Was kam dabei raus? - Der Giftgas-Anschlag war inszeniert. Mirco Clapier kommentiert die aktuelle Situation um Syrien wie folgt: "Ich finde es traurig, dass der menschliche Verstand unserer Politiker um 800 Jahre zurück gefallen ist. Mehr habe ich dem nicht entgegenzusetzen." und appelliert an den menschlichen Verstand, an die Bevölkerung, sich gegen den Krieg zu stellen und für den Frieden zu demonstrieren. Singer-Songwriter Mirco Clapier realisierte einen seiner größten …
02.05.2018
Bild: DSGVO - Datensammeln birgt immer die Gefahr des MißbrauchsBild: DSGVO - Datensammeln birgt immer die Gefahr des Mißbrauchs
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DSGVO - Datensammeln birgt immer die Gefahr des Mißbrauchs

… Bürgerinnen und Bürger. Schon da müßten die Stoppschilder stehen. Denn Daten, Wissen um die Vorlieben und Abneigungen der Menschen, über ihre Freunde und Feinde, über ihre Verhaltensgewohnheiten sind das Material, das ihre Manipulation erst ermöglicht. Leider vertreten die Politiker im Turbokapitalismus mehrheitlich nicht die Interessen des Volkes, sondern die Macht- und wirtschaftlichen Interessen ihrer Klientele. Das allgemeine Wohl interessiert nur insoweit als die Ausbeutung nicht so weit gehen darf, daß die Gefahr einer Rebellion droht. Daß …
27.04.2018
Bild: Wer über das Geld herrscht, hat die Macht im StaatBild: Wer über das Geld herrscht, hat die Macht im Staat
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Wer über das Geld herrscht, hat die Macht im Staat

… nichts an den Millioneneinkommen der dafür verantwortlichen Mitarbeiter, aber es schadet dem Ansehen des Unternehmens und dessen Geschäften. Und das ist gerade in der Finanzbranche und unter den gegenwärtigen Verhältnissen existenziell bedrohlich. 10 Jahre währt die Finanzkrise jetzt und die Politiker haben es immer noch nicht geschafft, die Finanzwirtschaft der Realwirtschaft und dem allgemeinen Wohl unterzuordnen. Schlimmer noch: Sie scheinen auch nicht dazu gewillt oder gar unfähig dazu zu sein. Das wirft die Frage auf, ob das mit ihrem Auftrag …
25.04.2018
Bild: Befördert endlich alle Menschen vom Mittel zum Zweck des WirtschaftensBild: Befördert endlich alle Menschen vom Mittel zum Zweck des Wirtschaftens
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Befördert endlich alle Menschen vom Mittel zum Zweck des Wirtschaftens

… und Habsucht ausnutzen und dabei in Kauf nehmen, daß immer mehr Deutsche nicht einmal das Nötigste zum anständigen Leben bekommen. Was das für die künftige politische Stabilität bedeutet, läßt der Niedergang der Weiter-So!-Parteien erkennen. Wir brauchen keine Politiker, die sich zu Lobbyisten engstirnigen Eigennutzes macht- und geldgieriger Minderheiten machen, Politiker, die alles unterlassen, was die Lage der zahlreicher werdenden Bedrängten zu verbessern geeignet wäre. Wir brauchen keine Politiker, die weder eine gerecht gestaltete Einkommensteuer …
24.04.2018
Bild: FSGG-Geschäftsführer Frank Schwarz: „Wir möchten nicht als Sau durchs Dorf getrieben werden“Bild: FSGG-Geschäftsführer Frank Schwarz: „Wir möchten nicht als Sau durchs Dorf getrieben werden“
Frank Schwarz Gastro Group GmbH

FSGG-Geschäftsführer Frank Schwarz: „Wir möchten nicht als Sau durchs Dorf getrieben werden“

… Uhr. Ohne persönliches Engagement unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter würde das gesamte System zusammenbrechen. Und das nicht nur in der Edelgastronomie, Restaurants oder Ausflugslokalen, sondern vor allem in der Kita- und Schulverpflegung. Warum uns dann ausrechnet Politiker und Beamte, die sich auf Kosten der Steuerzahler ein sehr bequemes und finanziell abgesichertes Leben bescheren, mit immer neuen Gesetzen und verschärften Regelungen Knüppel zwischen die Beine werfen, ist mir schier unbegreiflich.“ Der Fleischermeister, engagierte Ausbilder, …
23.04.2018
Bild: Tribute des 21. Jahrhunderts - steigende Armut, Arbeitslosigkeit und SchuldenBild: Tribute des 21. Jahrhunderts - steigende Armut, Arbeitslosigkeit und Schulden
Agenda 2011 - 2012

Tribute des 21. Jahrhunderts - steigende Armut, Arbeitslosigkeit und Schulden

Agenda 2011-2012: Politiker und Medien haben für 2017 Staatsschulden von unter zwei Billionen Euro prognostiziert. In dieser Summe sind die Schulden der Sozialversicherung von 424 Mrd. Euro nicht enth ------------------------------ Lehrte, 23.04.2018. Das Statistische Bundesamt gibt die Staatsschulden Ende 2017 mit 2.005 Mrd. Euro an und die Versicherungsschulden mit 428 Mrd. Euro an. Die europäische Statistik EUROSTAT und Statista, die größte private Statistik der Welt, weisen unabhängig voneinander 2.14O Mrd. Euro Schulden aus, inklusiv der …
23.04.2018
Bild: Tribute des 21. Jahrhunderts - steigende Armut, Arbeitslosigkeit und SchuldenBild: Tribute des 21. Jahrhunderts - steigende Armut, Arbeitslosigkeit und Schulden
Agenda 2011 - 2012

Tribute des 21. Jahrhunderts - steigende Armut, Arbeitslosigkeit und Schulden

Agenda 2011-2012: Politiker und Medien haben für 2017 Staatsschulden von unter zwei Billionen Euro prognostiziert. In dieser Summe sind die Schulden der Sozialversicherung von 424 Mrd. Euro nicht enthalten. Lehrte, 23.04.2018. Das Statistische Bundesamt gibt die Staatsschulden Ende 2017 mit 2.005 Mrd. Euro an und die Versicherungsschulden mit 428 Mrd. Euro an. Die europäische Statistik EUROSTAT und Statista, die größte private Statistik der Welt, weisen unabhängig voneinander 2.14O Mrd. Euro Schulden aus, inklusiv der Versicherungsschulden. Die …
23.04.2018
Bild: Rechtsbrüche und Manipulationen - das politische Sachbuch erörtert Deutschlands ZuwanderungsproblematikBild: Rechtsbrüche und Manipulationen - das politische Sachbuch erörtert Deutschlands Zuwanderungsproblematik
tredition GmbH

Rechtsbrüche und Manipulationen - das politische Sachbuch erörtert Deutschlands Zuwanderungsproblematik

… Manipulationen" das Scheinwerferlicht auf unbequeme Wahrheiten, die von Politik und den Medien gerne unter den Teppich gekehrt werden. ------------------------------ Fehlentwicklungen, manchmal auf katastrophalem Niveau, sind in der Weltgeschichte nichts Neues. Es gibt zahlreiche Beispiele von Politikern und Regierenden, die wider besseren Wissens und ausreichenden Hintergrundinformationen im Verlauf der Zeit Entscheidungen getroffen haben, die alles andere als gewinnbringend für das eigene Land waren. Der 5. September 2015 wird rückblickend als …
13.04.2018
Bild: Agenda 2011-2012 bietet ein Konzept zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt anBild: Agenda 2011-2012 bietet ein Konzept zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt an
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 bietet ein Konzept zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt an

… Arbeitslosigkeit ist, dass die Betroffenen nicht den Anforderungsprofilen der Unternehmer entsprechen. Hoch qualifiziertes Personal wird dringend gesucht. Andererseits haben 7,4 Mio. Arbeitslose mit 409 Euro Einkommen nicht die Kaufkraft, um die Binnennachfrage nachhaltig zu beleben. Politiker sprechen davon, den Hartz IV Regelsatz zu streichen, ohne konkrete Hinweise zu liefern, wie eine umfassende Lösung aussehen könnte. Dienstleister (63 % vom BIP) suchen verstärkt "einfache & billige" Arbeitskräfte. Das Hartz-IV-Reservoir von 5,5 Millionen …
13.04.2018
Bild: Agenda News bietet ein Konzept zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt zur Diskussion anBild: Agenda News bietet ein Konzept zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt zur Diskussion an
Agenda 2011 - 2012

Agenda News bietet ein Konzept zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt zur Diskussion an

… Arbeitslosigkeit ist, dass die Betroffenen nicht den Anforderungsprofilen der Unternehmer entsprechen. Hoch qualifiziertes Personal wird dringend gesucht. Andererseits haben 7,4 Mio. Arbeitslose mit 409 Euro Einkommen nicht die Kaufkraft, um die Binnennachfrage nachhaltig zu beleben. Politiker sprechen davon, den Hartz IV Regelsatz zu streichen, ohne konkrete Hinweise zu liefern, wie eine umfassende Lösung aussehen könnte. Dienstleister (63 % vom BIP) suchen verstärkt „einfache & billige“ Arbeitskräfte. Das Hartz-IV-Reservoir von 5,5 Millionen …
13.04.2018
Bild: 2005 - 2018: Deutschlands verlorene 13 Jahre - kritischer Diskurs über Politik, Bildung und WirtschaftBild: 2005 - 2018: Deutschlands verlorene 13 Jahre - kritischer Diskurs über Politik, Bildung und Wirtschaft
tredition GmbH

2005 - 2018: Deutschlands verlorene 13 Jahre - kritischer Diskurs über Politik, Bildung und Wirtschaft

… Erfolg verstecken. ------------------------------ Die Spaltung zwischen Arm und Reich ist in Deutschland in den Jahren 2005 bis 2018 stetig gewachsen. Dies ist nur eines der Symptome für das Problem, das Deutschland laut der vorliegenden politischen Analyse hat: Politiker, die notwendige Reformen nicht anpacken und sich hinter dem Schleier anscheinenden Erfolgs verstecken. Die maroden Verkehrsinfrastrukturen, die mangelnde innere Sicherheit und fehlende Fachkräfte sind weitere Symptome, die auf ein kränkelndes Deutschland weisen. Diese gefährden …
10.04.2018
Bild: Der Handel mit privaten Daten wird für Monopolisten brisantBild: Der Handel mit privaten Daten wird für Monopolisten brisant
Agenda 2011 - 2012

Der Handel mit privaten Daten wird für Monopolisten brisant

… 73,5 Bio. Euro, bei Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Die Differenz von 240 Bio. Euro Schulden haben sich private Schuldner, EZB, Landeszentralbanken, Banken und Hedgefonds. Immobilienfonds, Kapitalfonds u. a. auf die Schultern geladen. Auch darauf haben Politiker, Ökonomen und Wirtschaftsexperten, Wirtschaftsverbände und -institutionen keine Antworten. Was außerdem fehlt, ist eine Lichtgestalt, die wie Martin Luther King "Apostel der Gewaltlosigkeit und Gleichberechtigung" oder John F. Kennedy weit über die nächsten Jahrzehnte Visionen für zukünftige …
09.04.2018

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