Pressemitteilungen zu Politiker

… Deutschland. Mit diesem neuen Format des Jungen Forums tragen wir dem gestiegenen Interesse der jungen Menschen in beiden Ländern Rechnung. Wir haben mit der Neukonzeption die Möglichkeit geschaffen, über viele aktuelle Fragen ausführlich zu diskutieren und - so hoffe ich - den Politikern auch den einen oder anderen Rat mit auf dem Weg geben“, so Maren Schoening, Vorsitzende des Deutsch-Ungarischen Jugendwerks. „Das Junge Forum ist für beide Länder von großer Bedeutung“, so Ákos Domahidi, Kanzler der Andrássy Universität Budapest (AUB). „Auch für die AUB, …

… bis 2040 mehr als 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Die Weltschulden sind seit 2008 (Lehman-Pleite) von 100 auf 300 Bio. Euro explodiert (200 %). Viele der Patienten sind todkrank. Deutschland hat daran gemessen ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro. Politiker sind einzig und allein dem Gewissen verantwortlich. Sie sind gewissenlos, wenn sie keine Vorschläge zur Finanzierung der Wahlversprechen vorlegen. Die Regierung(gen) hat Zahlungsversprechen von 4, 8 Bio. Euro abgegeben - die keiner kennt. Daraus ergeben sich jährliche Zahlungsverpflichtungen …

… bis 2040 mehr als 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Die Weltschulden sind seit 2008 (Lehman-Pleite) von 100 auf 300 Bio. Euro explodiert (200 %). Viele der Patienten sind todkrank. Deutschland hat daran gemessen ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro. Politiker sind einzig und allein dem Gewissen verantwortlich. Sie sind gewissenlos, wenn sie keine Vorschläge zur Finanzierung der Wahlversprechen vorlegen. Die Regierung(gen) hat Zahlungsversprechen von 4, 8 Bio. Euro abgegeben - die keiner kennt. Daraus ergeben sich jährliche Zahlungsverpflichtungen …

… und Bürger an der Bonner Straße nicht wissen, wie lebensgefährlich es vor ihrer Haustür ist? Dürfen Sie es nicht wissen? Wollen Vermieter den Wert ihrer Immobilien erhalten? Stimmen dort nur Dieselfahrer ab, die ein Fahrverbot in Köln vermeiden wollen? Sind es Politiker, die das Problem – wie bisher – herunterspielen wollen? Ist es die Stadtverwaltung, die lieber wenige Stationen, dafür aber für Kosten im sechsstelligen Bereich bevorzugt? Fakt ist, dass sich jeder beteiligen kann! Die eigentlichen Betroffenen dieses Vorschlages sind aber nicht gut …

… Herde nicht nervös machen oder gar in Panik versetzen. Spielen, solange es noch geht oder sich heimlich davon schleichen. Die Letzten, die sich in Sicherheit bringen wollen, werden wie immer die Hunde beißen, und das sind erfahrungsgemäß so gut wie alle. Die Politiker können sich bis dahin überlegen, was sie nach dem unvermeidlichen Finale Furioso tun wollen. Wenn sie oder ihre Nachfolger klug genug sind, werden sie nach dem befreienden Knall konsequent daran gehen, zunächst die sozialen und ökonomischen Trümmer wegzuräumen. Außerdem sollten sie …

… Euro abgegeben. Nun werden sie auf 30 Mrd. Euro gekürzt. Armut ist kein Zufall, sondern politischer Wille in Gestze verpackt. ------------------------------ Lehrte, 26.10.2017. Eine boomende Wirtschaft, die niedrigste Arbeitslosigkeit seit Menschengedenken, Börsen mit einem Dax von über 13.000 Punkten, Politiker, Unternehmen und Medien, die alles schönreden. Da müsste es ein Kinderspiel sein, zu einem gerechten Koalitionsvertrag zu kommen. Hinter der Kulisse sieht es anders aus, es geht um Macht, egal was es kostet. Als größte politische Leistung …

Ronald Ehlert-Klein stellt in "Martin Bäumer - Politik mit Ecken und Kanten" die Ideen eines CDU-Politikers vor. ------------------------------ Themen wie Umwelt, Energie und Bildung stehen in der Politik an der Tagesordnung, doch wenn es um die idealen Lösungen für Probleme in diesen Bereichen geht, dann scheiden sich oft die Geister. Martin Bäumer ist ein CDU-Politiker und Landtagsabgeordneter, der diese drei Themen in den Mittelpunkt seiner politischen Handlungen gestellt hat. Die Gespräche, die im vorliegenden Band mit den Lesern geteilt werden, …

… für die sie gewählt wurden, in Höhe von 135 und 178 Mrd. Euro versprochen. Für sie geht es um Macht und Machterhalt, um jeden Preis. Lehrte, 25.10.2017. Eine boomende Wirtschaft, die niedrigste Arbeitslosigkeit seit Menschengedenken, Börsen mit einem Dax von über 13.000 Punkten, Politiker, Unternehmen und Medien, die alles schönreden. Da müsste es ein Kinderspiel sein, zu einem gerechten Koalitionsvertrag zu kommen. Hinter der Kulisse sieht es anders aus, es geht um Macht, egal was es kostet. Als größte politische Leistung wird die Einführung des …

… Antlitz der Erde ausgelöscht worden war.“ Für den deutschen NPD-Europaabgeordneten Udo Voigt ist die Feststellung des russischen Ministeriumssprechers ein neuerliches Indiz dafür, daß die politische Führung in Moskau – anders als westliche und insbesondere bundesdeutsche Politiker und Medienveranwortliche – nicht nur ein klares Bewußtsein für historische Zusammenhänge besitzt. Die russische Führung beweise auch „erfreulichen Mut darin, die Verantwortlichen für heutige und vergangene Kriegsverbrechen ohne Umschweife beim Namen zu nennen“. Voigt, der …

… Stellungnahme unter: https://www.koeln4.de/s/p_v/presse/presseartikel/7a24_stellungnahme_baumfaellungen.pdf Dass die Informationen dennoch kaum bekannt sind, liegt nicht zuletzt an der fehlenden Unterstüt­zung durch die lokale Presse. In den sozialen Netzwerken, im Internet und in Antwortschreiben auf Anfragen nehmen Parteien und Politiker zz. Stellung und suggerieren, dass es sich dabei um die eigene Meinung handeln würde. Werden die Texte miteinander verglichen, wird schnell klar, dass es hier ein zentrales Posi­tionspapier geben muss, an dem …

… wollen? Wenn nicht, werden wir Deutschland schon bald nicht mehr wiedererkennen. Die Zeit ist reif für eine Neuaufstellung der Politik und eine Lösung der Sozialen (Gerechtigkeits-)Frage. Das absehbare Scheitern der Ponzi-Spiele der Notenbanken wird den Druck auf die Politiker beschleunigen. Weiter-So geht’s jetzt nur noch gegen die Wand. Das ist in einer aufgewühlten Weltlage ein zusätzliches Risiko für unangenehme Entwicklungen. Die Völker werden unruhig und es spült Menschen an ihre Spitze, deren Auftreten nichts Gutes verspricht. Der zunehmende …

… am Anfang der 1980er Jahre laut Lissa, Nora und Pan vollkommen in die falsche Richtung. Niederlagen, US Nato Kriegsvorbereitungen und Atomwaffen sind täglich in den Nachrichten und die Helden dieser Geschichte haben davon längst die Nase voll. Die westdeutschen Politiker wollen die Remilitarisierung des Landes trotz des Protestes der Bevölkerung durchsetzen. Es ist die Aufgabe der nächsten Generation, sich für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit einzusetzen. Die drei Freunde sind Teil dieser Generation und machen dank ihrem Einsatz direkte Erfahrungen …

… Arbeitsplätze. Eine Roboterstunde kostet bei VW 5 Euro - eine Arbeitsstunde 45 Euro. Agenda 2011-2012 fordert, bei Verlust eines Arbeitsplatzes, die bisherigen Arbeitgeberanteile zum Lohn auf die Roboterstunde aufzuschlagen. Wann werden sich Ökonomen, Ökologen, Politiker, Vermögende, Konzerne, Lobbyisten, Wirtschaftsverbände und -institute zu dieser, neuen Entwicklung bekennen. Angela Merkel, die Union und FDP lehnen die Wiedereinführung der „nur ausgesetzten Vermögensteuer, der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer ab. Sie …

… Arbeitsplätze. Eine Roboterstunde kostet bei VW 5 Euro - eine Arbeitsstunde 45 Euro. Agenda 2011-2012 fordert, bei Verlust eines Arbeitsplatzes, die bisherigen Arbeitgeberanteile zum Lohn auf die Roboterstunde aufzuschlagen. Wann werden sich Ökonomen, Ökologen, Politiker, Vermögende, Konzerne, Lobbyisten, Wirtschaftsverbände und -institute zu dieser, neuen Entwicklung bekennen. Angela Merkel, die Union und FDP lehnen die Wiedereinführung der "nur ausgesetzten Vermögensteuer, der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer ab. Sie …

Für aufmerksame Beobachter des Weltgeschehens ist die derzeitige Multikrise keine Überraschung. An dieser Stelle wird schon seit Jahren auf die Probleme und die Unfähigkeit oder sogar offensichtliche Weigerung der Politiker hingewiesen, sie zu lösen. Die Zeichen des Verfalls des Nachkriegs-Westens sind inzwischen für jeden spürbar, der sehen und hören will. Wenn nicht alles, was nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut wurde, schon in naher Zukunft den Bach hinunter gehen soll, muß jetzt endlich gehandelt und nicht nur Mangelverwaltung betrieben werden. Die …

… konservative Partei von Premierministerin Theresa May oder die Labour-Partei von Oppositionsführer Jeremy Corbyn einzutreten, um diese zu unterwandern und den Brexit vom Brexit zu erreichen. Europa steht am Scheideweg: Weiter auf dem bisherigen Weg in ein von abgehobenen Politikern und Bürokraten gegängeltes Eintopf-Europa und den schließlichen Zerfall. Oder mit einem neu konzipierten „Europa individueller Partner“, die das gemeinsam tun, was auf der Basis europäischer Geschichte und Tradition gemeinsam sinnvoll und möglich ist, ohne kulturelle und …

… die Juden würden ihnen alles wegnehmen. Sobald man sie eliminiere, könne man ein besseres Leben in Deutschland führen. Auch in diesem Fall war die Weltwirtschaftskrise und die damit verbundene Armut die Wurzel und der Ursprung des Holocaust. Was für ein Armutszeugnis, dass manche Menschen nichts aus der Geschichte gelernt haben. Den Menschen in Afrika muss vor Ort geholfen werden, sie brauchen Arbeit und eine Existenz – denn nur so können auch die gerne von Politikern aufgegriffenen „Flüchtlingsursachen“ bekämpft werden“, betont Oehme abschließend.

… ganz ausgeschlossen, daß sie scheitern. Das wäre besser als eine camouflierte Einigung auf ein Weiter-So! Aber es würde zeigen, wie zerrissen die deutsche Gesellschaft schon ist. Für die Zukunft bedeutete das aber nichts Gutes. Das große Problem für die Politiker-Lobbyisten sind die Besitzstandswahrer, die großen Gewinner der katastrophal asozialen Politik der Regierungen Schröder und Merkel. Die möchten natürlich weiterhin den Rahm abschöpfen, obwohl die Intelligenteren unter ihnen längst schon erkannt haben dürften, daß sie sich mit einer Fortsetzung …

Der sächsische CDU-Politiker Michael Kretschmer macht sich stark für Anliegen des Bundesverband der Berufsbetreuer/innen Lawalde/Chemnitz, 16. Oktober 2017 – „Die Forderungen der Berufsbetreuer sind nachvollziehbar. Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir in Sachsen diese unterstützen“, so Michael Kretschmer, Generalsekretär des CDU-Landesverbandes Sachsen und Vorsitzender der sächsischen CDU-Landesgruppe, auf einer Veranstaltung in Lawalde. Im persönlichen Gespräch mit Fred Fiedler und Heidi Kühnert von der Landesgruppe Sachsen kündigte Michael …

… kaufen. Außerdem sind die Mieten um 5 bis 12 % gestiegen. Das ist sozial verwerflich und kein Zufall, sondern politischer Wille, in Gesetze verpackt und trifft 12,5 Mio. Arme. Ein sozial verwerfliches, schamloses, trostloses und widerwärtiges Verhalten von konservativen Politikern und Unternehmen. Sie haben Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht. Sie leben von Parolen, Versprechungen und Forderungen, soziale Gerechtigkeit allen zukommen lassen zu wollen. Sie interessieren sich nicht für Armut. Sie interessieren …

… kaufen. Außerdem sind die Mieten um 5 bis 12 % gestiegen. Das ist sozial verwerflich und kein Zufall, sondern politischer Wille, in Gesetze verpackt und trifft 12,5 Mio. Arme. Ein sozial verwerfliches, schamloses, trostloses und widerwärtiges Verhalten von konservativen Politikern und Unternehmen. Sie haben Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht. Sie leben von Parolen, Versprechungen und Forderungen, soziale Gerechtigkeit allen zukommen lassen zu wollen. Sie interessieren sich nicht für Armut. Sie interessieren …

Daß nicht nur ein „Kaiser“ unserer verrückten Menschenwelt nackt ist, wissen wir längst. Da können die Notenbanken noch so viel Geld „drucken“ und es skrupellosen Politikern, Spekulanten und Bankstern in die Taschen stopfen: Die „Kaiser“ bleiben nackt und man wird sie vielleicht schon eines gar nicht mehr so fernen Tages durch die Straßen treiben. Denn der Schaden für Millionen fleißige Menschen wird immens sein, wenn die Stunde der Wahrheit kommt. Das Problem der Überschuldung von Banken, Staaten und Großspekulanten auf Kosten der „kleinen Leute“, …

… Steuern und Abgaben nur einen mit steigendem Einkommen sinkenden Anteil aus. Eine Steuerreform, die diesen Mißstand beseitigt, ist längst überfällig. Keine Partei hat bisher aber auf diese soziale Ungerechtigkeit adäquat reagiert. Auf europäischer Ebene das Gleiche. Kommt von den Politikern und Bürokraten denn niemand von sich aus auf den Gedanken, daß Besteuerung etwas mit Gleichheit und Gerechtigkeit zu tun hat? Eine Steuerreform mit dem Ziel, deutlich mehr soziale Gerechtigkeit herzustellen, hätte auch den Vorteil, daß sie die Binnennachfrage …

… wird sich verstärkt fortsetzen, wenn nichts dagegen unternommen wird. Auf der anderen Seite wächst der Reichtum der „oberen“ 10 Prozent der Bevölkerung wie noch nie in der deutschen Geschichte. Wie lange wird das gutgehen? Muß man das unbedingt ausprobieren? Die Regierungspolitiker focht das bisher noch nicht an. Ihre Devise war: Augen zu und Weiter-So! Vorausdenken? Fehlanzeige. Warum auch, solange sich die Benachteiligten nur murrend wegducken, vielleicht ein wenig demonstrieren oder sich im Internet ihren Frust von der Seele reden, sich aber …

Mit aktuellen Artikeln behandelt Deutsche-Politik-News.de Reaktionen von Linken- und SPD-Politikern auf das Ergebnis der Bundestagswahl 2017 und seine Konsequenzen! ------------------------------ Mit dem Artikel "Raed Saleh, Berliner Fraktionschef, rechnet mit der SPD ab: Die Partei trägt eine Mitschuld am Vertrauensverlust der Bürger in die Politik und am Aufstieg der AfD!" behandelt das Politik-Portal Deutsche-Politik-News.de Kritik vom Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh. D-P-N zitiert dazu: Nach dem historisch schlechten Abschneiden bei …

… Willen keine Rede sein. Damit, so die Kritiker, fehle es der EU an elementarer demokratischer Legitimation, gebe es ein strukturelles Demokratiedefizit. Ohne Übertreibung kann man sagen: Die Europäische Union ist den Staaten bzw. den Völkern von ambitionierten Politikern übergestülpt worden. Genau das entspricht auch der Wahrnehmung der meisten Europäer. Europa ist für sie der ferne Bürokratismus, der „Apparat bestversorgter Bürokraten“, der unablässig Vorschriften produziert – sinnvolle wie auch viele für die Menschen unverständliche, und solche, …

… wäre durch erhebliche Einsparungen bei der Sozialhilfe und der Sozialbürokratie, sowie durch konsequentes Ausmisten des Subventionsdschungels und der längst überfälligen Korrektur des Einkommensteuertarifs problemlos möglich und damit allein eine Frage des Willens der Politiker. In diesem Zusammenhang sei an eine vor einigen Jahren erschienen Studie erinnert. Thematischer Mittelpunkt dieser Veröffentlichung sind Überlegungen und Berechnungen für die Einführung eines unbedingten individuellen Grundeinkommens in Deutschland. Dieses könnte, so die …

Ein innovatives Gesundheitswesen braucht innovative Arzneimittelversorgung Berlin, 04. Oktober 2017. Das Gesundheitswesen in Deutschland benötigt dringend eine Digitalisierungsoffensive: Die Bekenntnisse zur raschen Digitalisierung liegen bereits in den Schubladen der Politiker – nun heißt es Farbe bekennen und loslegen, besonders im Gesundheitswesen. „Die Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens ist längst überfällig“, sagt auch Lutz Kaiser, Vorstand der pronova BKK. „Andere europäische Länder, zum Beispiel Österreich, sind hier schon viel …

… machen Angst und sie kommen an. Nicht nur in Ungarn, sondern zunehmend auch im Rest Europas. Fast unwidersprochen kann sich Viktor Orbán als Verteidiger Mitteleuropas gegen eine „Völkerwanderung“ inszenieren – ein Anti-Merkel. Aus dem liberalen Revoluzzer von einst ist ein Politiker geworden, der einen illiberalen Staat errichtet. Im Herzen der EU ist er der Spaltpilz, der die Union von innen angreift. Kämpfernatur Orbán wettert heute gegen die Macht der „Brüsseler Bürokraten". Er sieht sich als Vorkämpfer einer anti-liberalen Gegenbewegung, die …

… der Deutschen. ------------------------------ Den Lesern wird mit dem zweiten Teil aus der kritischen Reihe von Michel Michel ein Spiegel vorgehalten. Das Buch appealiert an die Verantwortung des einzelnen Bürgers für das Wohl für das gesamte Deutschland, denn ohne Anreiz werden die Politiker weiterhin die unangenehmeren Themen vermeiden. Probleme gibt es in Deutschland immer mehr und teilweise hängt dies laut dem Autoren damit zusammen, dass die Bürger nicht mehr so kritisch denken wie zuvor und sich immer weniger für die Politik interessieren. …

Brigitte Kremer erzählt in "Trumpeltiere und merkelwürdige Geschichten" wahre Geschichten aus dem ungewöhnlichen Alltag interessanter Menschen. ------------------------------ Hegten Sie auch schon mal den Wunsch, einen offen Brief an unsere Politiker zu schreiben. Tut es, verändert die Welt. Fangt heute damit an ... Der erste Teil von "Trumpeltiere und merkelwürdige Geschichten" ist sowohl eine Geschichtensammlung aus dem echten Leben als auch ein offener Brief an Angela Merkel. Es geht in Brigitte Kremers Geschichten um dem Alltag deutscher Bürger, …

… Millionen Opfern. Das absehbare autonome Ende des Ponzi-Spiels der Notenbanken könnte wegen seiner voraussichtlichen sozialen Verheerungen allerdings sehr unliebsame politische Folgen haben. Daß Schuldenkrisen nicht durch noch mehr Schulden gelöst werden können, kann man schon Schulkindern erklären. Nur Politiker und Notenbanker sind offensichtlich nicht fähig das zu begreifen. Oder sie legen gar keinen Wert darauf. Der Grund könnte der sein, daß ihre Klientele sich durch zusätzliche Schulden bereichern, während andere die Lasten tragen. Bei der …

… anstehenden Koalitionsverhandlungen empfehlen wir folgende Vorgehensweise: 1. Die Verhandlungen mit der CSU beginnen, immer die schwierigsten Partner zuerst. Die Obergrenze für Flüchtlinge opfern, dafür intern die Reihen schließen. 2. Mit der SPD Sondierungsgespräche führen. Es gibt SPD-Politiker, die den Aussagen des gescheiterten Kandidaten Schulz kritisch gegenüberstehen. Die Demokratie verlangt von allen Parteien, sich der Verantwortung zu stellen. 3. Die FDP ist der nächste Verhandlungspartner, die FDP hat sich inhaltlich noch nicht festgelegt …

… auch nur andenken. Wir leben schließlich (noch?) nicht in einer Bananenrepublik. Wenn der Hamburger Senator Andy Grote allen Ernstes meint, daß sämtliche Erklärungen, die der Senat für Hamburg abgegeben hat, rechtens seien. Na, da seh’n wir mal. Und ganz grundsätzlich: Politiker, die Sonderinteressen auf Kosten des Allgemeinwohls fördern, sollte man in die Wüste schicken. Die sind nicht nur überflüssig wie ein Kropf, sondern schaden auch dem Ansehen ihrer Parteien und der Demokratie. Seit vielen Jahren beobachtet und kommentiert Prof. Querulix …

… müßten. Man fragt sich, welche „Fachleute“ sich so eine Konstruktion wie die Europäische Währungsunion ausgedacht haben, ohne dafür zu sorgen, daß alle Beteiligten zu einer gemeinsamen, den Wohlstand sichernden Geld- und Haushaltspolitik gezwungen sind. Das dem Gutdünken der Politiker zu überlassen, war sträflicher Leichtsinn. Jetzt liegt das Kind im Brunnen. Die Währungsunion kann jetzt nur noch erhalten werden, wenn die solide wirtschaftenden Länder – allen voran Deutschland – ihre Brieftasche auf den Tisch legen und den frivolen Schuldenmachern …

… Zweidrittelmehrheit im Nationalrat und eine Volksabstimmung erfordert. Mit dem Anliegen trifft die Initiative den Puls der Zeit, denn immer mehr Bürger*innen dieses Landes fordern ein Mitspracherecht auch abseits der Wahlen. Eine Forderung, die auch unter den Politiker*innen aller Lager große Zustimmung findet. ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz sieht in dem vorgeschlagenen politischen Instrument Vorteile und meint dazu: “Mit dem Verbindlichen Volksentscheid erhalten Bürgerinnen und Bürger mehr Mitspracherecht. Entscheidungen der Politiker können besser mit …

… verstehen mag) beendet werden konnte. Es gab immer nur den Totalzusammenbruch und verbrannte Erde bei den Geschädigten. Auch die Wahnsinnspolitik der FED und der EZB wird weltweit ungeheure volkswirtschaftliche und soziale Schäden hinterlassen. Die letztlich dafür verantwortlichen Politiker, die Banken und Bankster von der Leine soliden Wirtschaftens und der Allgemeinwohlverpflichtung gelassen haben (von der sich die meisten Parlamentarier selbst schon vor längerer Zeit befreit haben) sollten sich jetzt schleunigst Gedanken darüber machen, wie sie …

… aus. Wer das als Schwachsinn bezeichnet, dem ist schwer zu widersprechen. Aber es ist nun bei allen Rudeltieren einmal so: Die Starken machen, was sie für richtig halten, und die Schwachen müssen sich nach der Decke strecken und im Zweifel dafür bluten. Die Politiker, selbst üppig versorgt und vor Armut geschützt, schauen dem Treiben zu – vielleicht damit getröstet, daß einige von ihnen immer wieder einmal fette Brocken in der Wirtschaft oder in Verbänden schnappen können, die ihnen die Profiteure ihrer Politik anbieten. Von „christlicher“ wie …

Berlin, 20.09.2017: Eine Einladung zur 35. Peira – Matinée am 1. Oktober 2017 mit Katharina Nocun, Deutsch-polnische Politikerin, Netzaktivistin und Bloggerin und Rainer Thiem, Vorstand von Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis. Wer wollte bestreiten, dass der internationale Terrorismus bekämpft werden muss? Niemand hat es getan und wird es tun! Schmerzhaft ist zu konstatieren, dass die militärischen Strategien gegen den internationalen Terrorismus seit dem 11. September 2001 und die ausufernden Überwachungsmaßnahmen - im Gegensatz zu den …

… oder sein Mißfallen mit sämtlichen Parteien auszudrücken. Ein Querstrich über den ganzen Wahlzettel genügt dazu – im Wahllokal oder per Briefwahl. Ungültig wählen ist außerdem eine gute Möglichkeit, sein Mißfallen mit der ganzen Politikerkaste und der Lobbyhörigkeit von Abgeordneten auszudrücken. Zeitgeschichtlich interessant ist die Entwicklung der Wahlbeteiligung in unterschiedlichen Epochen der gesellschaftlichen Entwicklung. Zwischen 1949 und 1957, in der Zeit des Nachkriegsaufbaus und des Ludwig Erhard‘schen „Wohlstand-für-alle-Wirtschaftswunders“ …

Berlin, 06. September 2017 – Die heiße Phase des Wahlkampfs ist im vollen Gange, denn am 24. September 2017 ist Bundestagswahl. Traditionell suchen Parteien und Politiker in den Wochen zuvor mittels Wahlwerbung und Werbeständen den direkten Kontakt zur Bevölkerung und gehen aktiv auf Stimmenfang. Dass Werbegeschenke im Wahlkampf ein wichtiges Hilfsmittel sein können, zeigt eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Schnäppchen-Portals Shoppingvorteil.de: 4,3 % der Wähler lassen sich bei der Bundestagswahl 2017 von Werbegeschenken beeinflussen. 71,5 …

… zurückgehende Autoverkäufe und stagnierende Restaurantumsätze. Die Schuldenobergrenze ist faktisch erreicht. Trump spaltet nicht nur die Nation, sondern auch seine eigene Partei. Politische Krisen und Naturkatastrophen häufen sich. Die Finanzwirtschaft befindet sich global weiter in der Krise und die Politiker verwalten nur noch die Mängel. Währenddessen zeigt das Fieberthermometer höchste Gefahr an. Der Goldpreis strebt unter steigender Nachfrage nach oben. Aber wie ein Kranker, der nicht wahrhaben will wie es um ihn steht, klammert sich die Finanzwelt – …

… bei Scheidungen ist dies immer wieder ein Thema, wenn es um die Regelungen des Umgangsrechts für Großeltern geht. Auch hier beschränken sich die Antworten auf Allgemeinplätze und die Erklärung der derzeitigen Rechtslage. In Sachen Erbschaftssteuer wollte grosseltern.de von den Politikern wissen, was sie von der Idee halten, den Erbschaftssteuerfreibetrag für Enkel dem der von Kindern gleichzusetzen. Stefan Lode, von Hause aus Jurist, ordnet die Antworten darauf wie folgt ein: „Augenscheinlich ist die Tatsache, dass immer häufiger von Großeltern …

… Lebensgewohnheiten. Daraus kann man nicht eine Nation machen, sondern allenfalls eine Gemeinschaft von Nationen, die in bestimmten Hinsichten zusammenarbeiten. Zum Beispiel bei der Verteidigung. Aber in vielen anderen Hinsichten wird es schwierig. Schon bei der Frage, wo Politiker-Lobbyismus aufhört und Korruption beginnt, fangen die Schwierigkeiten an und bei der sozialen Sicherung der Bevölkerung oder bei der Frage, welche Staatsverschuldung sinnvoll und tragfähig ist, sind sie noch lange nicht zuende. Daß es mit der Haushaltsdisziplin der Südländer …

… Bruttorenten von unter 700 Euro. 5 Mio. Arbeitnehmer erhalten nicht den Mindestlohn von 8,50 Euro, weil sie an Tarifverträgen mit Stundenlöhnen von unter 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro gebunden sind. Auch das ist politischer Wille! Reiche, Unternehmen, Tarifpartner, Politiker und Lobbyisten haben das so gewollt. Zur Bundestagswahl sollen Beschäftigte steuerlich entlastet und mehr in Bildung, Ausbildung und einigen anderen Bereichen investiert werden. Merkel, Schulz, Seehofer, Lindner und Schäuble haben bisher nicht gesagt, wie sie die Steuergeschenke von rund …

… aller Parteien steht nichts, was auf eine nennenswerte Besserung der sozialen Schieflage unserer Gesellschaft hoffen läßt. Wahrscheinlich ist das aber auch ganz unwichtig. Denn die Bankster und Finanzhaie haben Fakten geschaffen und die Notenbanken sind darauf hineingefallen, weil die Politiker das Gesetz des Handelns längst dem finanzkapital überlassen haben. So bleibt nur der Totalzusammenbruch. Leider muß man sagen: Gut so! Denn nur so besteht wenigstens eine Chance auf eine Reform der Politik an Haupt und Gliedern. Dabei dürfen die Gefahren, …

… Im Zeitalter des Beutekapitalismus dienen Wahlen vor allem der Durchsetzung ökonomischer Interessen. Im Wahlkampf ist alles erlaubt, was nicht ausdrücklich verboten ist. Tricksereien mit der Wahrheit sind üblich. So ist es kein Wunder, daß die staunenden Bürger einen Politiker vom wirtschaftlichen Wachstum und von der Zunahme der Beschäftigung schwärmen hören, während die Statistiken vor allem kräftiges Wachstum bei den höchsten Einkommen und in bescheidenerem Maße bei den Gutverdienern zeigen, während für immer mehr Mitbürgerinnen und Mitbürger …

… sind. Sollte es in diesen Bereichen zu großen Verwerfungen, z. B. einem Immobiliencrash kommen, werden die Ausfälle sozialisiert - zulasten der Steuerzahler. Diese Entwicklung wird durch Wissenschaftler, Zukunftsforschern, Arbeit 4.0 belegt und international salonfähig gemacht. Ob Wähler, Politiker und Medien, Staats- und Regierungschefs das wissen oder nicht, sie haben kein Interesse es zu publizieren, öffentlich zu machen. Sie wollen damit international anstehende Wahlen „nicht“ belasten. Nach der Bundestagswahl werden sie reagieren aber nicht …

… Fehlentscheidung der Abgeordneten dezimiert. Viele Millionen Versicherte sehen deshalb heute schon einer Rente entgegen, von der sie im Alter nicht werden leben können. Aber die Regierungen unter CDU/CSU und SPD-Herrschaft und ihre Abgeordneten kümmert’s nicht. Die Politiker sitzen ja an der Quelle und haben sich natürlich bestens versorgt. Die Arbeitgeber klagen seit langem über Fachkräftemangel. Dennoch haben sie Mitarbeiter zu hunderttausenden vorzeitig in Rente geschickt. Die Aussicht auf Kosteneinsparungen und Gewinnsteigerungen (die regelmäßig …