Pressemitteilungen zu Politiker

Westliche Werte im Umbruch – Anstand und Würde oder Demagogie und Opportunismus? Der verlogene Politiker und die „kranke“ Demokratie - zum geistig-moralischen Niedergang einer Kulturnation. Paradigmen der Zeitkritik – Betrachtungen, Analysen, Essays zur deutschen Innen- und Außenpolitik aus ethischer Sicht. Institut zur Aufklärung und Aufarbeitung der kommunistischen Vergangenheit in Europa. In Frankreich wurden die „etablierten Parteien“ abgewählt – verlogene, korrupte, inkompetente Politiker wurden in die Wüste geschickt! Genug ist genug – …

Der Film ANGELA MERKEL - DIE UNERWARTETE zeichnet den politischen Weg Angela Merkels nach und zeigt eine Frau und Politikerin, die weiß, was sie tut und mitunter auf Risiko spielt, um sich durchzusetzen. Passend zur Bundestagswahl 2017 kommt der Titel nach erfolgreichen TV-Ausstrahlungen bei Das Erste, Arte und Phoenix nun genau zum richtigen Zeitpunkt als DVD in den Handel. Politischen Weggefährten, Beobachter und auch Kritiker helfen dabei, das Phänomen Merkel zu beleuchten und besser zu verstehen. Der Film erzählt auch von den Zwängen eines …

… die dank der guten Arbeit ebenso wohlhabender wie der Geldelite wohlwollender Abgeordneter nur gering besteuert werden. Die Reichen werden immer schneller immer reicher; die Armen immer schneller ärmer. Auf die Idee, endlich den Steuertarif entsprechend anzupassen kommen die Politiker nicht. Außer kosmetischen Korrekturen haben weder CDU/CSU noch SPD Pläne für mehr Steuergerechtigkeit. Klar: Sie werden sich hüten. Denn sie gehören zu denen, die vom Status quo profitieren. Die Altersversorgung der Deutschen ist marode und wird durch den erneuten …

… schnell; nicht nur zurück, sondern tief ins Minus. Eigentlich dürften wir gar nicht überrascht sein. Es ist nicht das erste Mal, daß Börsenkurse kollabieren und die Realwirtschaft in den Abgrund reißen. Wir dürfen nur gespannt sein, wie die Politiker die sozialen Trümmer aufräumen werden, die das Grande Finale des größten Ponzi-Spiels der Menschheitsgeschichte hinterlassen wird. Die EZB versucht bereits trickreich, die Folgen ihrer Niedrig- und Negativzinspolitik kleinzureden. Im gesamten Euroraum wurde nach Angeben der EZB das Nettozinseinkommen …

… in Ruhe geboren werden, da steht schon ein Wissenschaftler und schaut zu. Und wenn man stirbt, steht oft eine ganze Menge an Wissenschaftlern um dich herum. Und wenn du dich um eine wichtige Stellung bewirbst, so fällst du in die Hände von Psychologen ... Und unsere Politiker sind auch an Händen und Füßen gebunden ... Überall sind es die Wissenschaftler, die alles bestimmen, was wir tun und machen. Die Wissenschaft ist der Götze unserer Zeit ...“ (Prof. Dr. Dr. William J. Ouweneel aus dem Buch „Mythos Wissenschaft – ein Blick hinter die Kulissen“) Fest …

… am Dienstag, den 25. Juli im STARTPLATZ Köln zusammen, um mit Wirtschaftsminister Pinkwart und Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker in den Dialog zu gehen und konkrete Vorschläge zu Gründungsprozessen zu äußern. Mit großem Interesse begegneten die Politiker dabei den Schwierigkeiten und Anregungen der jungen Unternehmer und tauschten themenbezogene Vorhaben der aktuellen schwarz-gelben Landesregierung aus. Ein besonderer Schwerpunkt stellt für den Minister dabei der Ausbau der Infrastruktur dar. Um talentierte Kräfte ins „Rheinland-Valley“ …

Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel für Wahlgeschenke 2.150 Milliarden Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Lehrte, 31.07.2017. Die Regierungen sind seit 1969 dem Rat von Ökonomen Wirtschaftswissenschaftlern, Wirtschaftsweisen, Theoretikern, Reichen, Unternehmen und Konzernen gefolgt, die grenzenlose Schulden für mehr Wirtschaftswachstum forderten und fordern (weiterhin Experten genannt). Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die…

… beantragen wollen. Deshalb hat die Verwaltung nach Inkrafttreten des Gesetzes drei Monate Zeit, sich auf die neue Situation einzustellen. Ab Herbst dieses Jahres dürfte also der tatsächliche Startschuss fallen. Kann das Gesetz noch verhindert werden? Zwar haben bereits einige Politiker angekündigt, das Gesetz durch das Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen, da sie es für verfassungswidrig halten. Dass dieses Vorhaben Erfolg haben wird, ist jedoch gleich aus mehreren Gründen unwahrscheinlich: So setzt der abstrakte Normenkontrollantrag vor dem …

… Business, Gamification, Recht und Leben. Der gamescom congress ist Europas führende Konferenz für Trends und die Potenziale von Computerspielen weit über die Games-Branche hinaus und die erste Adresse für Wirtschaftsvertreter aller Branchen, Kulturschaffende, Pädagogen, Politiker und Wissenschaftler. Tickets für den gamescom congress sind auf www.gamescom-congress.de erhältlich. Henriette Reker, Oberbürgermeisterin der Stadt Köln: „In den vergangenen Jahren hat die Branche der Computer- und Videospiele eine eindrucksvolle Entwicklung erlebt – vor …

… dazu? Viele Eltern können schon heute nicht mehr Ihren Kindern an sozialen Veranstaltungen teil nehmen lassen, da zur Monatsmitte kein Geld mehr zur Verfügung steht. Für Viele ist schon der Eintritt in die Schwimmhalle Luxus und bei einigen ist Theater nicht mehr drin. Das ist die gefühlte Lebensrealität von Millionen Menschen und hat gar nichts mehr mit Merkels Wohlstand zu tun. Hat aber der Politiker nicht für das Volk da zu sein um soziale Gerechtigkeit zu schaffen –nicht erst in 2025. http://www.schuldnerberatung-vitovec.de/news?n_id=2225

… Rentner in Armut getrieben. Das war der Grundstein dafür, dass sich Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der Europäischen Gemeinschaft entwickeln konnte. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Armut und die Unterschicht wachsen weiter. Politiker sind dem Gewissen verpflichtet, nicht den Bürgern. Gewerkschaften nicht den Mitgliedern und Unternehmen nur den unternehmerischen Zielen. Arme haben einen erheblicher Anteil an 7 Millionen Regelsatzempfänger, die keinen Job haben und 4 Mio. Rentner mit Bruttorenten …

… fragwürdig der Ansatz des Staates ist, komplizierte Förderprodukte aufzulegen, die einen sehr hohen Verwaltungsaufwand nach sich ziehen und in erster Linie die Bankenlandschaft und den Finanzsektor fördern. An dieser Stelle erlaube ich mir einen Appell an die Politiker, stattdessen einfach Mal die Steuerschraube zu lockern und so ohne großen Verwaltungsaufwand eine Förderung der Bevölkerung zu bewerkstelligen, die ungekürzt bei den Menschen ankommt. Wenn der Staat z.B. die Grunderwerbssteuer für Eigenheimerwerbe abschaffen oder massiv senken würde, …

… wird sich ihr PonziSpiel so beenden wie alle Ponzi-Spiele: mit einem gewaltigen Kracher. Der Kater nach dem Rausch wird brutal sein. Prof. Querulix hat schon vor Jahren auf diese Problematik aufmerksam gemacht. Die Banken- und Finanzkrise, die 2008 begann, ist noch lange nicht vorüber. Die Politiker haben sich von der Lobby des Großkapitals und der Bankster das Zepter des Handelns aus der Hand nehmen lassen. Die Folge war eine noch nie dagewesene Partystimmung. Die meisten Gäste sind jetzt schon so sturzbesoffen, daß sie gar nicht merken, wie der …

… den Gästen einen Einblick in die Arbeit des Kinderdorfs, die über die Einrichtung am Irschenberg hinausgeht und sich mittlerweile über die Landkreise Miesbach, Rosenheim und Bad Tölz erstreckt. Bei einer Führung und dem Besuch einer Kinderdorfgruppe konnten sich die Politiker einen persönlichen Eindruck verschaffen und das Gespräch mit Mitarbeitern sowie mit Kindern und Jugendlichen suchen. Die stellvertretende Dorfleiterin, Annette Ehnes berichtete bei ihrer Führung von dem Tag, an dem die ersten junge Afghanen aus dem Kinderdorf die Ablehnung …

… Websiten des Bundes-Gesundheitsministerium und in die der Landesministerien zu den Zielsetzungen sind so akademisch in den Einzelfragen beschrieben, die ein Nichtfachmann unmöglich verstehen kann. Dafür verantwortlich sind nicht die Parteien, sondern die verantwortliche Beamtenschaft in den Ministerien. Nur wird daran nicht gerührt, zumal nur wenige Politiker den fachlichen Durchblick haben. Die Gegebenheiten sind heute folgende: In der Krankenversicherung sind rund 90% der Bürger/Innen Mitglied oder Mitversichert Alle …

… zu Verlusten, gehen diese zulasten der Steuerzahler. Die USA haben ein Schuldenvolumen von 62,5 Bio. Euro. Allein auf die Staatsschulden von 20 Bio: US$ entstehen durch die Erhöhung der Leitzinsen um 1,25 % 250 Mrd. US$ höhere Zinsen. Seit 1969 sind Politiker den eingangs erwähnten Experten gefolgt, die unbegrenzte Schulden forderten und fordern, um in „ihren“ Legislaturperioden Wachstum zu erzeugen. Diesem Ruf sind die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel willenlos gefolgt. Sie haben 2,150 Billionen Euro mehr ausgegeben, …

… Jahren weiter steigenden Pflegebedarf ist Deutschland weit entfernt. Ob die Wahlversprechen einen Anhalt dafür bieten, was uns nach dem 24. September konkret erwartet, mag jeder selbst prüfen. Mit der Synopse will der DBfK dazu auffordern, Politikerinnen und Politikern in den kommenden Wochen kritische Fragen zu stellen und sich nicht mit unverbindlichen Antworten zufrieden zu geben.“ Die 14-seitige Synopse zu Pflegethemen in den Wahlprogrammen der Bundestagsparteien 2017 ist als Download unter https://www.dbfk.de/media/docs/presse/Synopse_Pflegethemen-in-den-Wahlprogrammen-2017.pdf …

… von 40 der insgesamt 751 Abgeordneten des EU-Parlaments. Die anderen 711 Abgeordneten meinten offensichtlich, es ginge die Wähler gar nichts an, welche fragwürdigen wirtschaftspolitischen Aktivitäten die von den Wählern nicht autorisierten und von den autorisierten Politikern nicht zurückgehaltenen (EZB)„Souveräne“ mit dem Geld der Mitbürgerinnen und Mitbürger entfalteten. Inzwischen stehen annähernd 1.000 Wertpapiere auf der Liste der begünstigten Großunternehmen. Bei Licht betrachtet ist das skandalös. Denn hat die EZB etwa ein Mandat, Wirtschaftspolitik …

Die weltweite Banken- und Staatsschuldenkrise schwelt weiter. Da inzwischen weltweit die Bankster den Politikern zeigen, wo es langgeht, nimmt das Desaster seinen Lauf. Italien „rettet“ einmal mehr zwei Banken für schlappe 17 Milliarden Euro Steuergelder. Der Schuldenberg Italiens steigt weiter. Allein die Banca d’Italia hält italienische Staatsanleihen im Volumen von 265 Milliarden Euro. Dafür haften auch alle anderen EZB-Anteilseigner. Die alten Fehler, die bei der europäischen Einigung und insbesondere bei der Gründung der Währungsunion gemacht …

… Bundespräsidenten unterzeichnet werden muss und die Standesämter rund 3 Monate benötigen, um sich auf die Ehe für alle vorzubereiten, wird die Eheschließung gleichgeschlechtlicher Paare wohl frühestens zum 1. November 2017 möglich sein. Zudem muss noch bedacht werden, dass einige Politiker erwägen, Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen das neue Gesetz einzureichen. Denn einige Politiker zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit der Ehe für alle. Die meisten Rechtsexperten sind allerdings der Auffassung, dass das neue Gesetz keiner Verfassungsänderung bedarf.

… belogen und betrogen fühlen und sind es auch. Die Pleite mit der Riesterrente ist ein Menetekel. Außer der Versicherungswirtschaft (und vielleicht ihren Lobbyisten im Dunstkreis der Politik) kann sie niemand als Erfolg betrachten. Millionen Menschen, die der Propaganda der Politiker und ihrer nützlichen Idioten bei den – nicht nur Öffentlichrechtlichen – Medien vertrauten, haben viel Geld verschwendet. Der Bevölkerung soziale Sicherheit zu gewährleisten, ist eine der Kernaufgaben des Staates. Die Politiker haben dafür zu sorgen, daß sie optimal …

… Arbeitsplatzverlegung in Billiglohnländer und Marktanalysen. Das hatte zur Folge, dass hunderttausende Jobs verloren gingen. Parallel dazu setzen Wirtschaftswissenschaftler, Ökonomen, Theoretiker, Reiche, Unternehmen, Konzerne und Experten auf grenzlose Schulden, um Wachstum zu erzeugen. Diesem Trend schlossen sich Politiker willen-, gedankenlos und konsequent an. Sie hatten den Freibrief, die maßlosen Schulden nicht begründen und zurückzahlen zu müssen. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.150 Mrd. Euro mehr …

… sie nur das Wert, was die Waren- und Dienstleistungsanbieter aus ihnen herausholen können, wenn notwendig sogar mit hilfreicher Unterstützung von Banken, die Kredite dank Draghis Geldschwemme wie saures Bier anbieten. Als Staatsbürger sind sie das Stimmvieh, das die Politiker für ihre und ihrer Klientele eigennützigen Zwecke nach Kräften manipulieren. Die soziale Schieflage neigt sich – nicht nur in Deutschland – immer weiter. Die „Rettung“ maroder Banken und überschuldeter Staaten wird finanziert, indem die Sparer enteignet und Millionen Menschen …

… Ende der Ponzi-Spielereien von BoJ, FED und EZB noch zu vermeiden. Tritt es ein, dürfte auch die Realwirtschaft mit in einen Abgrund gerissen werden, dessen Tiefe sich wohl nur wenige der dafür Verantwortlichen vorstellen mögen. Dennoch machen die Politiker weiterhin nicht die geringsten Anstalten, die soziale Stabilität ihrer Staaten wenigstens so zu sichern, daß aus dem finanzwirtschaftlichen Fiasko nicht ein noch größeres soziales und letztlich politisches Fiasko wird. Daß Deutschland seit Jahren einen hohen und steigenden Handelsbilanzüberschuß …

… für Menschenrechte, Dr. Bärbel Kofler, setzen sich ebenfalls für sie ein. Außerdem wurde Nguyen Ngoc Nhu Quynh in das Programm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ aufgenommen. Hier setzen sich Abgeordnete des Deutschen Bundestages für bedrohte Parlamentarier, Politiker und Menschenrechtsverteidiger ein.“ Auszeichnungen für ihren Mut Nguyen Ngoc Nhu Quynh ist Mitbegründerin des "Netzwerks vietnamesische Blogger", in dem sich unabhängige Autoren organisieren. Als die schwedische Organisation "Civil Rights Defenders" Nguyen Ngoc Nhu Quynh den …

… eine ebenso offene Frage wie die, ob sie in Metropolen wie Hamburg stattfinden sollten. Man kann auch lange darüber klugreden, ob die Polizei angesichts der zu erwartenden Proteste alles richtig vorbereitet und auf Lageveränderungen richtig reagiert hat. Ebenso einfach ist es, die Politiker pauschal als Verantwortliche an den Pranger zu stellen. Aber eigennützige Schwadronierer haben in einer Demokratie wie alle anderen eben auch das Recht, sich zu äußern. Doch wenn man den Ursachen für die Krawalle auf die Spur kommen will, hat man mit einer vorurteilsblinden, …

… VDEE fordert daher nachdrücklich, die Rolle der Archive durch eine umfassende Anbietungspflicht der Behörden – auch für zu löschende Daten – zu stärken und das Bundesarchivgesetz an die Rechtslage in den meisten Bundesländern anzupassen. Aktuell ist eine Klage am Bundesverfassungsgericht anhängig, die Übernahme von Akten ehemaliger hochrangiger Politiker durch das Bundesarchiv betreffend. Diese sollten der Öffentlichkeit zugänglich sein und nicht in private Stiftungen oder Nachlässe überführt werden. Wir wünschen dieser Initiative viel Erfolg!

… Arbeitstätigkeit hergestellt werden können. Die Arbeitsstunde eines Roboters soll kaum 5 Euro kosten. Roboter werden künftig in zahlreichen Branchen massenhaft menschliche Arbeitskraft verdrängen – und zahlungsfähige Konsumenten. Es wäre deshalb sträflich leichtsinnig, wenn die Politiker weiterhin versäumten, die Sozialsysteme auf den damit verbundenen tiefgreifenden Wandel der sozialen Strukturen unserer Gesellschaft vorzubereiten. Wenn gut bezahlte Dauerarbeitsplätze auch für gut Qualifizierte knapp werden, kann nur eine angemessene unmittelbare Beteiligung …

… Menschenrechte, wird aber nicht gemäß der Verantwortung, der Bedeutung und des Umfangs bezahlt. „Wir sind empört, dass der Bundesrat angesichts der intensiven Aufklärung und Information des Verbandes, des großen Engagements der Mitglieder und trotz vieler Zusagen von Politikern noch nicht zu einer positiven Entscheidung gekommen ist!“, sagt der BdB-Vorsitzende. Und weiter: „Die geplante 15-prozentige Erhöhung würde lediglich einen Inflationsausgleich nach zwölf Jahren bedeuten. Im zweiten Schritt hat die Politik eine Reform des Systems der Betreuung …

… Organisation - Einige Punkte können auch für Unternehmen beim Veranstaltungsmanagement einen Mehrwert bringen ------------------------------ München, 5. Juli 2017. Vor der Bundestagswahl 2017 intensivieren alle politischen Parteien ihre Anstrengungen, um Wähler zu erreichen. Für 64 Prozent der Politiker sind Veranstaltungen im Wahlkampf ein wichtiger Kanal *. Die Agentur Proske hat im Vorfeld der Wahl analysiert, wie die Parteien ihre Veranstaltungen grundsätzlich strukturieren. Programme werden demnach langfristig vorbereitet. Diese umfassen von langer …

… das Problem der Arbeitslosigkeit und der prekären Beschäftigungen in eine ganz neue Dimension katapultieren wird. „Der Fortschritt ist eine Veranstaltung, bei der die Schädigung Unbeteiligter billigend in Kauf genommen wird“, meint Prof. Querulix. Die Frage ist nur, wie die Politiker mit den absehbaren sozialen Folgen umgehen werden. Wir dürfen gespannt und besorgt sein. Die Menschenwelt vibriert. Es ist die Unruhe, die eine Herde überkommt, die Unheil fürchtet. Nordkorea provoziert unter seinem Führer Kim Jong-un weiterhin seine Nachbarn und die …

… Erfolge gehört der Bezirksverband Neumünster/Segeberg mit fast 900 Mitgliedern zu den mitgliederstärksten Regionalverbänden im Bund der Steuerzahler Schleswig-Holstein. Der Landesverband zählt insgesamt über 8.000 Mitglieder. Der Kreisbeirat hat sich vorgenommen, die Reihe von Gesprächen mit Politikern fortzusetzen. Weiterhin will man sich mit der Steuerbelastungen und den kommunalen Gebühren beschäftigen. Die Pflege und Neugewinnung von Mitgliedern soll zu den weiteren Aufgaben für die Zukunft gehören. Dazu Küchenmeister: „Der aktive Bezirksbeirat …

Dieter Prokop nimmt in "Europa mit der Moralkeule" die Moral von Politikern unter die Lupe. ------------------------------ In der EU können einzelne Politiker oder ganze Regierungen die Verträge, das Recht und die Gesetze verletzen oder dehnen und das mit naturrechtlich veredelter Moral begründen. Der Frankfurter Soziologe Dieter Prokop ist mit dem aktuellen Zustand der Europa-Politik nicht zufrieden und zeigt, dass diese sich mit Pathos auf Menschlichkeit berufende "Politik mit der Moralkeule" in Wirklichkeit die menschlichste Forderung des Naturrechts …

… Botschafter, Außenminister, Kabinettsmitglieder und Sonderbotschafter. Der US-amerikanische Staatspräsident Lyndon B. Johnson reist bereits am 23. April an und bleibt bis zum 26. April. Der Staatsakt wird auch intensiv für Hintergrund- und Vier-Augen-Gespräche zwischen den verschiedenen Politikern genutzt. Gastgeber Bundesrepublik Deutschland weiß das und arrangiert seit dem 19. April unter Hochdruck Einzelgespräche, beispielsweise zwischen Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger und Lyndon B. Johnson. Und am Morgen des Pontifikalrequiems am 25. April lädt …

… Bevölkerung fließen, wenn die nicht kollabieren sollen. Das ist ohne eine grundlegende Reform des Steuersystems und einer Verschiebung der Steuerlast von den unteren und mittleren Einkommen zu den hohen Einkommen gar nicht zu schaffen. Doch dazu fehlt den gegenwärtigen Politikern – eher Lobbyisten der Produktionsmittelbesitzer und Überversorgten – sowohl die Kraft wie auch der Wille. Nur gut, daß die Betroffenen Mitbürgerinnen und Mitbürger ihre Misere noch schafsgeduldig hinnehmen. So wie es derzeit aussieht, gewinnt Weiter-So! die kommenden Wahlen zum …

… missbraucht wird. Der Leak wurde von dem bekannten deutschen Whistleblower Hanno Vollenweider veröffentlicht. Vollenweider ist Autor des Buches "Bankster – Wohin Milch und Honig fließen" (ISBN 978-3938656372), in dem er über seine Erfahrung als Banker in der Schweiz mit Schwarzgeldern, Geldwäsche und der organisierten Kriminalität berichtet, Steuerschlupflöcher aufdeckt sowie Politiker, Prominente und Großunternehmen an den Pranger stellt. Den gesamten Leak finden Sie hier: https://dieunbestechlichen.com/2017/07/piratebay-leaks/ Pressemitteilung

Korinthenkacker ist nicht emotional, sondern politisch, leicht satirisch und statistisch geprägt. Es trifft auch auf eine Kanzlerin zu, die gestern für eine Gewissensabstimmung in der Frage der Ehe war und diese heute gesetzlich ablehnt. Lehrte, 03.07.2017. Politiker, insbesondere Parlamentarier, sind das fleißige Arbeitsvolk der Demokratie. Sie haben den Nachteil, dass sie nicht über den Tellerrand der Legislaturperiode sehen. Sie haben keine Antworten auf die Schuldenkrise, weil ihre bevorzugten Partner, Reiche, Unternehmen, Konzerne und Interessengemeinschaften …

Es ist offensichtlich, daß die wenigsten Bürgerinnen und Bürger durchschauen wie sie von den Politikern hinters Licht werden. Andernfalls müßte sie denen, die fürstlich auf ihre Kosten leben, bei der kommenden Wahl den Stuhl vor die Tür des Bundestags setzen. CDU/CSU und SPD haben sich unter dem Beifall von FDP und Grünen eine feine Mogelpackung ausgedacht, um als Retter in der sich abzeichnenden Rentnernot dazustehen. Die Riesterrente ist kläglich gescheitert. Prächtig verdient haben dabei trotzdem Banken und Versicherungen. Nicht zuletzt dank …

… freien, zollfreien Handels erhalten. Ca. 60 Prozent der deutschen Produkte gehen ins EU Ausland, Tendenz steigend, diese Freizügigkeit muss unbedingt erhalten und ausgebaut werden", so Theurer. Auch in der deutschen Wirtschaftspolitik waren sich der Verbandsvertreter und der Politiker einig: "Der Mindestlohn und die damit verbundene Bürokratie haben den Menschen in Deutschland keinen Mehrwert gebracht, sondern nur Geld vernichtet und Vertrauen zerstört. Wichtig wäre es, den Menschen ordentliche Arbeit zur Verfügung zu stellen. Wir appellieren hier …

… freien, zollfreien Handels erhalten. Ca. 60 Prozent der deutschen Produkte gehen ins EU Ausland, Tendenz steigend, diese Freizügigkeit muss unbedingt erhalten und ausgebaut werden“, so Theurer. Auch in der deutschen Wirtschaftspolitik waren sich der Verbandsvertreter und der Politiker einig: „Der Mindestlohn und die damit verbundene Bürokratie haben den Menschen in Deutschland keinen Mehrwert gebracht, sondern nur Geld vernichtet und Vertrauen zerstört. Wichtig wäre es, den Menschen ordentliche Arbeit zur Verfügung zu stellen. Wir appellieren hier …

Was soll eine Europäische Union, was soll eine Währungsunion, wenn die Politiker vereinbaren, daß sie unter bestimmten Umständen – dazu zählen vermutlich anstehende Wahlen – machen können, was sie wollen? Die am letzten Juni-Wochenende herausgegebene Meldung der EZB, daß sie die „Veneto Banca“ und die „Banca Popolare di Vicenza“ als wahrscheinlich nicht mehr überlebensfähig ansähe, konnte kaum überraschen. Überraschend wäre eher, wenn festgestellt würde, daß sie die letzte Bank ist, die vor dem Bankrott steht. Nach den geltenden Regeln, die übrigens …

… worden. Daher bleiben bei dieser Wahl alle Parteien so lange wie möglich flexibel und lehnen eine Steuererhöhung ab. Mehr Steuereinnahmen als je zuvor – Tendenz steigend Äußerst zufrieden mit der Steuer- und Finanzpolitik in der aktuellen Legislaturperiode ist der CDU-Politiker Dr. Michael Meister. Der parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen betonte, dass es in den Jahren 2014 bis 2017 keine Neuverschuldung im Bundeshaushalt gab. Der Haushalt schrieb eine „schwarze Null“ ohne dabei die Steuern zu erhöhen. Trotzdem fließen …

… 122 % des Bruttoinlandsproduktes oder 3,700 Bio. Euro überschuldet. Kommt es bei den letzten beiden Gruppen, hinter denen sich gewaltige Luftblasen gebildet haben zu Verlusten, gehen diese zulasten der Steuerzahler. Das wissen nicht nur Politiker, sondern auch Wirtschaftswissenschaftler, Ökonomen, Wirtschaftsvereinigungen, –verbände und -institutionen, Reiche, Unternehmer und Experten, (weiterhin Experten) genannt. Politiker sind deren Ruf nach unbegrenzten Schulden gefolgt, um in „ihren“ Legislaturperioden Wachstum zu erzeugen. Schuldenabbau wird …

… landesweit in Unordnung. Götz Mammon hat offensichtlich denen die Sinne verwirrt, die dafür verantwortlich sind. Es wurden Personal und Kosten eingespart, um dafür Subventionsempfänger aller Art zu mästen, je nach dem, welchem Klientel sich die Politiker verpflichtet fühlten. Es gibt anscheinend für allzu viele Politiker Wichtigeres als sich bei ihren Entscheidungen den grundlegenden Belangen des allgemeinen Wohls verpflichtet zu fühlen. Die Vorbereitung einer „Öffentlich-Privaten Partnerschaft“ zwecks Übereignung der Bundesautobahnen an private …

… von rund 20 Billionen Euro: 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden, Zahlungsversprechen von 4,8 Billionen Euro, private Schulden 6,5 Mrd. Euro und 6,5 Mrd. Euro von Banken, Hedgefonds, Immobilienfonds, Kapitalinvestoren u.a. Der Staat verfügt über kein angespartes Kapital.Politiker sind der Theorie von Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftlern, Ökonomen, Reichen und Unternehmen gefolgt, dass unbegrenzte Schulden zu mehr Wirtschaftswachstum führen. Wenn das nicht reicht, mit Nullzinspolitik das Geld der Sparer von den Konten zu treiben, um die Binnennachfrage …

… für diesen eigenverantwortlichen Weg der Arbeit geschaffen. Sie gehen unter in der neuen Arbeitswelt. Mit der Industrie 4.0 droht also auch eine soziale Veränderung. Deshalb sind nicht nur die Arbeitnehmer gefragt, sondern auch die Politik und die Gewerkschaften. Einige Politiker werfen deshalb die Frage auf, wie sinnvoll ein Grundeinkommen wäre um wenigstens die schlimmsten Fälle von Existenzverlust durch die Digitalisierung aufzufangen. Welche Folgen die Industrie 4.0 haben könnte, aber auch welche Chancen sie bietet, erklärt Tipps vom Experten …

… als Bezieher höherer Einkommen. Das liegt an der Mehrwertsteuer und an diversen Verbrauchssteuern und Zwangsabgaben wie z.B. die Rundfunkgebühr, die bei ihnen relativ viel stärker ins Gewicht fallen als bei Beziehern höherer Einkommen. Das zu begreifen, kann doch Politikern nicht unmöglich sein. Da fehlt es offensichtlich am guten Willen oder es ist Folge einer Art lobbyistischer Paralyse. Die Architekten dieses Steuerkonzepts vermuten vielleicht, daß die Geringverdiener die SPD sowieso nicht wählen, weil die ja unter Kanzler Schröder maßgeblich …

… Gürtel dann noch enger schnallen und die Reichen noch besser geschützt und gepflegt werden müssen, ließen sich infolge der wirtschaftlichen Auswirkungen eines solchen Krieges mehr als genug erfinden. Es wäre in der Geschichte der Menschheit nicht der erste Fall dieser Art. Skrupellose Politiker, denen es nicht um das Wohl des Volkes, sondern allein um ihr und ihrer Klientel Wohl geht, haben solche Gelegenheiten zu allen Zeiten ausgenützt. Denn sie wollen Macht um ihres eigenen und ihrer Klientele Nutzens. Das allgemeine Wohl ist ihnen gleichgültig. …

… Millionen Menschen mit in den Abgrund reißt. Die USA stecken in der größten Krise ihrer 200jährigen Geschichte. Das Land ist ebenso hoffnungslos Überschuldet wie die europäischen Südländer. Zudem ist die Infrastruktur marode und die Wirtschaft stagniert. Nicht verantwortungsvolle Politiker, sondern geldgierige Bankster beherrschen das Land. Von der FED gerettet werden können die USA nicht, wenn diese auch gern einen anderen Eindruck erwecken möchte. Die Einschränkung „eigentlich“ ist jedoch gewichtig. Denn daß der US-Dollar seinen korrekten (viel …