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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politiker

Bild: Wie gerecht ist das deutsche Steuersystem?Bild: Wie gerecht ist das deutsche Steuersystem?
FALK & Co

Wie gerecht ist das deutsche Steuersystem?

… worden. Daher bleiben bei dieser Wahl alle Parteien so lange wie möglich flexibel und lehnen eine Steuererhöhung ab. Mehr Steuereinnahmen als je zuvor – Tendenz steigend Äußerst zufrieden mit der Steuer- und Finanzpolitik in der aktuellen Legislaturperiode ist der CDU-Politiker Dr. Michael Meister. Der parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen betonte, dass es in den Jahren 2014 bis 2017 keine Neuverschuldung im Bundeshaushalt gab. Der Haushalt schrieb eine „schwarze Null“ ohne dabei die Steuern zu erhöhen. Trotzdem fließen …
28.06.2017
Bild: Dieter Neumann: Angela Merkel - zynisch, nicht reform- und zukunftsfähigBild: Dieter Neumann: Angela Merkel - zynisch, nicht reform- und zukunftsfähig
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann: Angela Merkel - zynisch, nicht reform- und zukunftsfähig

… 122 % des Bruttoinlandsproduktes oder 3,700 Bio. Euro überschuldet. Kommt es bei den letzten beiden Gruppen, hinter denen sich gewaltige Luftblasen gebildet haben zu Verlusten, gehen diese zulasten der Steuerzahler. Das wissen nicht nur Politiker, sondern auch Wirtschaftswissenschaftler, Ökonomen, Wirtschaftsvereinigungen, –verbände und -institutionen, Reiche, Unternehmer und Experten, (weiterhin Experten) genannt. Politiker sind deren Ruf nach unbegrenzten Schulden gefolgt, um in „ihren“ Legislaturperioden Wachstum zu erzeugen. Schuldenabbau wird …
26.06.2017
Bild: Weiter so! oder die Zukunft sichernBild: Weiter so! oder die Zukunft sichern
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Weiter so! oder die Zukunft sichern

… landesweit in Unordnung. Götz Mammon hat offensichtlich denen die Sinne verwirrt, die dafür verantwortlich sind. Es wurden Personal und Kosten eingespart, um dafür Subventionsempfänger aller Art zu mästen, je nach dem, welchem Klientel sich die Politiker verpflichtet fühlten. Es gibt anscheinend für allzu viele Politiker Wichtigeres als sich bei ihren Entscheidungen den grundlegenden Belangen des allgemeinen Wohls verpflichtet zu fühlen. Die Vorbereitung einer „Öffentlich-Privaten Partnerschaft“ zwecks Übereignung der Bundesautobahnen an private …
22.06.2017
Bild: UfSS: Schuldenkrise - Demokratie, Politik und Parteien in erbärmlichem ZustandBild: UfSS: Schuldenkrise - Demokratie, Politik und Parteien in erbärmlichem Zustand
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Schuldenkrise - Demokratie, Politik und Parteien in erbärmlichem Zustand

… von rund 20 Billionen Euro: 2.150 Mrd. Euro Staatsschulden, Zahlungsversprechen von 4,8 Billionen Euro, private Schulden 6,5 Mrd. Euro und 6,5 Mrd. Euro von Banken, Hedgefonds, Immobilienfonds, Kapitalinvestoren u.a. Der Staat verfügt über kein angespartes Kapital.Politiker sind der Theorie von Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftlern, Ökonomen, Reichen und Unternehmen gefolgt, dass unbegrenzte Schulden zu mehr Wirtschaftswachstum führen. Wenn das nicht reicht, mit Nullzinspolitik das Geld der Sparer von den Konten zu treiben, um die Binnennachfrage …
22.06.2017
Bild: Industrie 4.0: Computer machen Angst vor der ZukunftBild: Industrie 4.0: Computer machen Angst vor der Zukunft
Tipps vom Experten

Industrie 4.0: Computer machen Angst vor der Zukunft

… für diesen eigenverantwortlichen Weg der Arbeit geschaffen. Sie gehen unter in der neuen Arbeitswelt. Mit der Industrie 4.0 droht also auch eine soziale Veränderung. Deshalb sind nicht nur die Arbeitnehmer gefragt, sondern auch die Politik und die Gewerkschaften. Einige Politiker werfen deshalb die Frage auf, wie sinnvoll ein Grundeinkommen wäre um wenigstens die schlimmsten Fälle von Existenzverlust durch die Digitalisierung aufzufangen. Welche Folgen die Industrie 4.0 haben könnte, aber auch welche Chancen sie bietet, erklärt Tipps vom Experten …
21.06.2017
Bild: Zukunftsweisende und sozial gerechte Politik sieht anders ausBild: Zukunftsweisende und sozial gerechte Politik sieht anders aus
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Zukunftsweisende und sozial gerechte Politik sieht anders aus

… als Bezieher höherer Einkommen. Das liegt an der Mehrwertsteuer und an diversen Verbrauchssteuern und Zwangsabgaben wie z.B. die Rundfunkgebühr, die bei ihnen relativ viel stärker ins Gewicht fallen als bei Beziehern höherer Einkommen. Das zu begreifen, kann doch Politikern nicht unmöglich sein. Da fehlt es offensichtlich am guten Willen oder es ist Folge einer Art lobbyistischer Paralyse. Die Architekten dieses Steuerkonzepts vermuten vielleicht, daß die Geringverdiener die SPD sowieso nicht wählen, weil die ja unter Kanzler Schröder maßgeblich …
21.06.2017
Bild: Die Menschheit hat ihr Schicksal in der eigenen HandBild: Die Menschheit hat ihr Schicksal in der eigenen Hand
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Die Menschheit hat ihr Schicksal in der eigenen Hand

… Gürtel dann noch enger schnallen und die Reichen noch besser geschützt und gepflegt werden müssen, ließen sich infolge der wirtschaftlichen Auswirkungen eines solchen Krieges mehr als genug erfinden. Es wäre in der Geschichte der Menschheit nicht der erste Fall dieser Art. Skrupellose Politiker, denen es nicht um das Wohl des Volkes, sondern allein um ihr und ihrer Klientel Wohl geht, haben solche Gelegenheiten zu allen Zeiten ausgenützt. Denn sie wollen Macht um ihres eigenen und ihrer Klientele Nutzens. Das allgemeine Wohl ist ihnen gleichgültig. …
19.06.2017
Bild: Nicht von der Stärke, sondern von der Schwäche droht GefahrBild: Nicht von der Stärke, sondern von der Schwäche droht Gefahr
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Nicht von der Stärke, sondern von der Schwäche droht Gefahr

… Millionen Menschen mit in den Abgrund reißt. Die USA stecken in der größten Krise ihrer 200jährigen Geschichte. Das Land ist ebenso hoffnungslos Überschuldet wie die europäischen Südländer. Zudem ist die Infrastruktur marode und die Wirtschaft stagniert. Nicht verantwortungsvolle Politiker, sondern geldgierige Bankster beherrschen das Land. Von der FED gerettet werden können die USA nicht, wenn diese auch gern einen anderen Eindruck erwecken möchte. Die Einschränkung „eigentlich“ ist jedoch gewichtig. Denn daß der US-Dollar seinen korrekten (viel …
15.06.2017
Bild: Evangelischer Kirchentag 2017 setzt auf PINK Event ServiceBild: Evangelischer Kirchentag 2017 setzt auf PINK Event Service
PINK Event Service Veranstaltungstechnik und Eventdienstleistungen

Evangelischer Kirchentag 2017 setzt auf PINK Event Service

… als 140.000 Besuchern war der 36. Evangelische Kirchentag 2017 in Berlin wieder ein voller Erfolg. Unter dem Leitwort "Du siehst mich" standen rund 2.500 Veranstaltungen auf dem Programm, darunter Gottesdienste, Bibelarbeiten, Diskussionsrunden mit Politikern, Vorträge, Konzerte und Ausstellungen. Ohne zuverlässige Veranstaltungstechnik und einsatzbereite Techniker wäre dabei gar nichts gegangen. Der Veranstaltungstechnik-Dienstleister PINK Event Service aus Karlsruhe war beim 36. Evangelische Kirchentag in Berlin verantwortlich für drei Bühnen …
14.06.2017
Bild: Öffentliche Ordnung: Wie der Herr, so’s G‘scherrBild: Öffentliche Ordnung: Wie der Herr, so’s G‘scherr
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Öffentliche Ordnung: Wie der Herr, so’s G‘scherr

Der Menschenkenner Mark Twain hat einmal gesagt: „Alles, was man im Leben braucht, sind Ignoranz und Selbstvertrauen.“ So wird man auch Politiker und übernimmt eine Verantwortung von der die allermeisten, die sich erfolgreich in staatliche Führungspositionen drängeln (oder vom Schicksal hineingespielt werden), offensichtlich gar keine Vorstellung haben. Oder es ist ihnen vollkommen gleichgültig. Bald wird das G-20-Spektakel das Hamburger Alltagsleben verheeren. Übungen aller Art führen schon seit längerem zu teils erheblichen Behinderungen und Belästigungen …
13.06.2017
Bild: Achtung: Der Druck im Kessel steigtBild: Achtung: Der Druck im Kessel steigt
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Achtung: Der Druck im Kessel steigt

… Ablenkung. Einfachen Gemütern genügt der Konsum von Unterhaltungssendungen des Fernsehens. Wählen gehen? Was soll der Zirkus. Die machen doch alle sowieso was sie wollen, füllen sich eigenen Taschen, sichern sich gute Posten und versorgen ihre Klientele. Das denken sie oder sagen sie. Politiker sollten das ernst nehmen. In der vorindustriellen Zeit wurden nur wenige Menschen von den Herrschenden gebraucht, um die eigene Macht und den eigenen Reichtum zu erhalten und zu mehren. Das ist heute anders. Ohne zahlreiche kluge Köpfe sind Macht und Reichtum …
12.06.2017
Bild: UfDD fordert eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den StaatskostenBild: UfDD fordert eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten
Union für Soziale Sicherheit

UfDD fordert eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten

… aus Politik, Reichen und Konzernen das nicht zulässt. Mit den Gesetzen zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und Solidaritätszuschlag wurden Bürger seit 1960 um rund 1.000 Mrd. Euro enteignet und das Geld an Notleidende umverteilt. Durch das Londoner Schuldenabkommen 1953 haben die 3 Westalliierten Deutschland 19,1 Mrd. Euro Schulden erlassen. Politiker und Wirtschaftstheoretiker kennen nur eins – Schulden, Schulden und nochmals Schulden. Einer angemessenen Beteiligung an den Kosten des Staates zeigen sie die „Rote Karte“.
12.06.2017
Bild: Vom Turbo- oder Beutekapitalismus zum CasinokapitalismusBild: Vom Turbo- oder Beutekapitalismus zum Casinokapitalismus
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Vom Turbo- oder Beutekapitalismus zum Casinokapitalismus

Der in den letzten 30 Jahren ausgewucherte Beutekapitalismus hat in vielen Ländern große soziale Verheerungen angerichtet. Zugleich haben die Politiker mehr Geld ausgegeben als die ihnen anvertrauten Völker erwirtschaften konnten bzw. mehr als die, die den größten Reibach gemacht haben, bereit waren, davon als Steuern abzuführen. Die Folge ist ein weltweites finanzielles Desaster. Zahlreiche Staatshaushalte sind überschuldet, einige faktisch bankrott. Viele Volkswirtschaften welken dahin, weil auf der einen Seite die Kaufkraft fehlt und auf der anderen …
08.06.2017
Bild: Sollen NGO mit Schleppern kooperieren (Umfrage)Bild: Sollen NGO mit Schleppern kooperieren (Umfrage)
Her mit der Marie GmbH

Sollen NGO mit Schleppern kooperieren (Umfrage)

Vor 1 ½ Jahren bestiegen deutsche Politiker in Berlin ein typisches Schlepperboot um auf die Not der Flüchtlinge hinzuweisen. Ein sizilianischer Staatsanwalt hat vor kurzem den kleineren Rettungsorganisationen vorgeworfen, mit den Schleppern zusammenzuarbeiten. Neben dem Austausch von Informationen sieht er auch eine Mit-Finanzierung durch Schlepper. Die EU-Grenzschutzorganisation Frontex hält beides für denkbar. „Her mit der Marie“, das erste Portal, bei dem man seine Meinung ohne Registrierung und zusätzlich auch Geld spenden kann, fragt, ob NGO …
06.06.2017
Bild: Die Welt vor der ZeitenwendeBild: Die Welt vor der Zeitenwende
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Die Welt vor der Zeitenwende

… weniger locker an den Euro koppeln können. Die Erfahrung hat auch zu Genüge gezeigt, daß die Banksterwelt endlich an die Kandare genommen werden muß, wenn das Wohl der Mehrheit der Menschen und nicht das von Bankstern und skrupellosen Politikern und Großschuldnern politisch handlungsleitend sein soll. Die EZB-Politik ist gescheitert. Ihre katastrophalen Nebenwirkungen und die Schwierigkeiten einer Rückkehr zu normalen Verhältnissen am Geld- und Kapitalmarkt, werden wahrscheinlich die größte Finanz- und Wirtschaftskrise der Geschichte auslösen – …
06.06.2017
Bild: UfSS: „Statistisch“ verweigert die Regierung 20 Millionen Personen monatlich über 200 EuroBild: UfSS: „Statistisch“ verweigert die Regierung 20 Millionen Personen monatlich über 200 Euro
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: „Statistisch“ verweigert die Regierung 20 Millionen Personen monatlich über 200 Euro

… schlagen mit 6.500 Bio. Euro zu Buche. 10 Millionen Bürger sind mit 122 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) oder 3.703 Mrd. Euro überschuldet – pro Kopf mit rund 37.000 Euro. Öffentliche Statistiken lügen nicht, weil sie von der Eurostat abgeglichen werden. Politiker lügen nicht, sie sagen nur nicht immer die Wahrheit! Statistiken belegen, dass die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel Theoretikern gefolgt sind, die unbegrenzte Schulden für Wirtschaftswachstum voraussetzen. Seit 1969 haben sie 2.150 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als …
06.06.2017
Bild: 70 Jahre Kommunalwahl in Mülheim an der Ruhr 1946 - 2016 - Daten und Fakten über die Politik in MülheBild: 70 Jahre Kommunalwahl in Mülheim an der Ruhr 1946 - 2016 - Daten und Fakten über die Politik in Mülhe
tredition GmbH

70 Jahre Kommunalwahl in Mülheim an der Ruhr 1946 - 2016 - Daten und Fakten über die Politik in Mülhe

Martin Müller liefert in "70 Jahre Kommunalwahl in Mülheim an der Ruhr 1946 - 2016" Informationen über Politik und Politiker auf kommunaler Ebene. ------------------------------ In 2016 findet der 70. Jahrestag der ersten freien Kommunalwahl in Mülheim an der Ruhr statt. Dieser Anlass war für den Autor ein guter Grund, um seine gesammelten Datensätze aller gewählten Stadtverordneten ab 1947 in ansprechender Buchform zu veröffentlichen. Das Buch beinhaltet die Aufbereitung aller Personen, die seit 1946 in den Stadtrat oder in eine Bezirksvertretung …
02.06.2017
Bild: Forderung nach Vergütungserhöhung ist nachvollziehbarBild: Forderung nach Vergütungserhöhung ist nachvollziehbar
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Forderung nach Vergütungserhöhung ist nachvollziehbar

… anderen Ausgaben in Bayern, wie beispielsweise Investitionen in die Digitalisierung oder in die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen, seien 13 Millionen Euro fast überschaubar, so Thomas Kreuzer. Als ehemaligem Richter sei es für ihn wichtig, die Situation von allen Seiten zu beleuchten. So sei für den Politiker die Forderung nach der Vergütungserhöhung nachvollziehbar. Thomas Kreuzer versprach, sich für dieses Vorhaben einzusetzen. Dafür wolle er das Anliegen des BdB auf den entsprechenden politischen Ebenen thematisieren und vertreten.
02.06.2017
Bild: Vom „dünnen Apfelhäutchen“ und der Verletzlichkeit des DaseinsBild: Vom „dünnen Apfelhäutchen“ und der Verletzlichkeit des Daseins
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Vom „dünnen Apfelhäutchen“ und der Verletzlichkeit des Daseins

… die Erkundung ferner Glaxien und die Herstellung alles vernichtender Neutronenbomben ermöglichen. Unsere Intelligenz sollte uns endlich helfen, mit unseren Geisteskräften vernünftiger umzugehen als in der Vergangenheit. Dazu müßte aber die Vernunft unsere Instinkte beherrschen. Hatten viele Politiker nach dem letzten großen Weltenbrand gelernt, daß Verständigung und Kooperation letztlich alle voranbringen – wenn auch im begrenzten Ausmaß ihrer jeweiligen Möglichkeiten – sieht man jetzt vor allem wieder neidisch auf diejenigen, die offensichtlich …
01.06.2017
Bild: Menschenwelt, wohin (ver)führen dich deine „Eliten“?Bild: Menschenwelt, wohin (ver)führen dich deine „Eliten“?
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Menschenwelt, wohin (ver)führen dich deine „Eliten“?

… richten inzwischen erheblichen Schaden an und werden noch viel schlimmere Schäden verursachen, während die erhofften Hauptwirkungen nicht eintreten. Am Ende könnten sich die Entwicklungen der späten Zwanziger- und der Dreißigerjahre des vorigen Jahrhunderts wiederholen. Das blöde Weiter-So! der Politiker in Europa, die längst die Gewalt über die EZB verloren haben, wird mehr und mehr politisch brisant. Daß Draghis Kurs sehr gefährlich ist, wissen wir längst. Er ruiniert nämlich auch die Massenkaufkraft. Bürger können ihre Schulden nicht einfach …
30.05.2017
Bild: Agenda 2011-2012 beklagt Deutschlands Schuldenvolumen von 20 BillionenBild: Agenda 2011-2012 beklagt Deutschlands Schuldenvolumen von 20 Billionen
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 beklagt Deutschlands Schuldenvolumen von 20 Billionen

… getrieben! Das alles ist kein Zufall, sondern politischer Wille in Gesetzen verankert. Die „Unionsfraktionschefs“ von Bund, Ländern und Gemeinden fordern Steuerentlastungen von 15 Mrd. Euro (Medien). Dadurch wachsen die Schulden durch Mindereinnahmen um weitere 15 Mrd. Euro. Politiker leben in der jeweils 4-jährigen Legislaturperioden-Illusion, mit einem Bundeshaushalt von 335 Mrd. Euro den gesellschaftlichen Ansprüchen gerecht zu werden. Die Privatinitiative Agenda 2011-2012 wurde im Mai 2010 gegründet und ist ein globales Konzept gegen Finanzkrisen. Es …
30.05.2017
Bild: Terroranschläge- wie soll ich mich verhalten?Bild: Terroranschläge- wie soll ich mich verhalten?
Verlag Steffen Meltzer

Terroranschläge- wie soll ich mich verhalten?

… Flüchtlinge dürfen auch keinesfalls mit „Terrorverdächtigen“ pauschal gleichgesetzt werden. Terroristen versuchen durch Anschläge die Rechtsordnung eines Staates zu destabilisieren und das Zusammenleben von Menschen in einer Gesellschaft zu strapazieren. Die oft spontanen Erklärungsversuche von einigen Politikern, Medien und „Experten“ sind durchaus mit Skepsis zu betrachten. „Einzeltäter“, „psychisch verwirrt“, „alles wieder sicher“ sind dabei einige der typischen Floskeln. Manch ein Medium wusste schon wenige Minuten nach einem Anschlag, dass …
29.05.2017
Bild: Auch bei den Sozialwahlen können die Wähler ein Zeichen setzenBild: Auch bei den Sozialwahlen können die Wähler ein Zeichen setzen
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Auch bei den Sozialwahlen können die Wähler ein Zeichen setzen

… Daß dies nicht wirklich funktioniert und warum nicht, soll hier aber nicht Thema sein. Die anstehenden Sozialwahlen sollen hier Anlaß sein, wegen der zunehmenden sozialen Schieflage der deutschen Gesellschaft auf grundsätzliche Defizite der Sozialpolitik hinzuweisen. So bürden die Politiker den Versicherten gern versicherungsfremde Leistungen auf, die aus den Öffentlichen Haushalten wie z.B. dem Bundeshaushalt zu finanzieren wären. Zum Beispiel die Mütterrenten und einen großen Teil der Kosten für die Angleichung der Ostrenten an die Westrenten. …
23.05.2017
Bild: Deutschland die viertgrößte Volkswirtschaft ohne politische BildungBild: Deutschland die viertgrößte Volkswirtschaft ohne politische Bildung
Agenda 2011 - 2012

Deutschland die viertgrößte Volkswirtschaft ohne politische Bildung

… und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben! Deutschland trägt den Titel, das Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der Europäischen Union zu sein. Politiker aller Couleurs wollten sparen, Haushalte konsolidieren, investieren, subventionieren und Schulden abbauen. Armut, die Unterschicht, ein Teil der Mittelschicht und des Mittestandes Leben unterhalb der Armutsgrenze von netto 979 Euro oder in deren Einzugsbereich und werden wachsen. Würden die Menschen/Wähler …
22.05.2017
Bild: Agenda News – Deutschland die viertgrößte Volkswirtschaft ohne politische BildungBild: Agenda News – Deutschland die viertgrößte Volkswirtschaft ohne politische Bildung
Agenda 2011 - 2012

Agenda News – Deutschland die viertgrößte Volkswirtschaft ohne politische Bildung

… und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben! Deutschland trägt den Titel, das Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der Europäischen Union zu sein. Politiker aller Couleurs wollten sparen, Haushalte konsolidieren, investieren, subventionieren und Schulden abbauen. Armut, die Unterschicht, ein Teil der Mittelschicht und des Mittestandes Leben unterhalb der Armutsgrenze von netto 979 Euro oder in deren Einzugsbereich und werden wachsen. Würden die Menschen/Wähler …
22.05.2017
Bild: Deutschland und Europa am Scheideweg - Beobachtungen über die aktuelle politsche und gesellschaftliche LBild: Deutschland und Europa am Scheideweg - Beobachtungen über die aktuelle politsche und gesellschaftliche L
tredition GmbH

Deutschland und Europa am Scheideweg - Beobachtungen über die aktuelle politsche und gesellschaftliche L

… Konflikt zwischen Deutschland und Europa. ------------------------------ Der bevorstehende Brexit ist nur eines der Anzeichen dafür, dass die europäische Union nicht ganz gesund ist und jede Menge Probleme vorliegen. Die gesamte Weltlage ist dank machtgieriger und korrupter Politiker und extremer Gruppen sehr brisant geworden. Die explosive Bevölkerungsentwicklung und die zu erwartende Klimakatastrophe werfen ihre Schatten voraus. Kriege, Terrorismus und Wanderbewegungen von Volksteilen und ganzen Völkern sind die Folge. Europa, vor allem Deutschland, …
19.05.2017
Bild: Der einzige Ausweg aus der Geldblase ist deren PlatzenBild: Der einzige Ausweg aus der Geldblase ist deren Platzen
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Der einzige Ausweg aus der Geldblase ist deren Platzen

… Geldmenge gegenüber stehen werden. Im Gegenteil: Die überhöhten Vermögenspreise sind stark absturzgefährdet und Ersparnisse werden schon jetzt durch Null- und Negativzinsen kontinuierlich vernichtet. Auf der anderen Seite wird Schuldmachen leichter und der Leichtsinn wächst entsprechend. Besonders bei den Politikern in den Südländern der EU und in den USA. Auch Konsumenten leben immer öfter auf Pump und geradezu leichtsinnige Käufe von Aktien, Anleihen und Immobilien auf Kredit nehmen zu. Vorstände und Aufsichtsräte von Großunternehmen legen Anleihen …
18.05.2017
Bild: Es gibt mehr als einen Acker, den die Politiker endlich sachgerecht bearbeiten müssenBild: Es gibt mehr als einen Acker, den die Politiker endlich sachgerecht bearbeiten müssen
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Es gibt mehr als einen Acker, den die Politiker endlich sachgerecht bearbeiten müssen

… die Wohlstand für alle zum Ziel hatte, zielt die NSM auf die Maximierung der Profite der Produktionsmittelbesitzer und ihrer nützlichen Idioten und auf noch mehr Freiheit zur Ausbeutung. Soziale Marktwirtschaft und bürgerliche Freiheit können nur überleben, wenn Politiker und (Lobbyisten der) Produktionsmittelbesitzer respektieren, daß die Nutzung der damit verbundenen Rechte ihre natürliche Grenze in den Rechten ihrer Mitmenschen hat. Das müssen Erziehung und Bildung künftig vermitteln, wenn der soziale Friede auf Dauer gesichert werden soll. …
17.05.2017
Bild: Schäuble und Merkel, die Wahlsieger in NRWBild: Schäuble und Merkel, die Wahlsieger in NRW
Agenda 2011 - 2012

Schäuble und Merkel, die Wahlsieger in NRW

… das bei einer Inflationsrate von 10 – 65 %. Eine ähnliche Situation zeichnet sich bei den vollkommen überbewerteten DAX-Werten ab. Deutschland ist das Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU. Die Bundesregierung verwaltet 19,5 Bio. Euro Schulden, wovon Politiker, Wähler, im Saarland, NRW, Schleswig-Holstein, Bayern und anderswo nichts wissen. Eine Minderheit besitzt mehr als 12 Bio. Euro Privatvermögen und zahlen keine Vermögensteuer. Unternehmen stehen für 6,6 Bio Euro Umsatz und zahlen keine MwSt. Reiche und Unternehmen drücken …
15.05.2017
Bild: Bundespolitiker besuchten gamigo Zentrale in Hamburg-AltonaBild: Bundespolitiker besuchten gamigo Zentrale in Hamburg-Altona
gamigo group

Bundespolitiker besuchten gamigo Zentrale in Hamburg-Altona

• Kandidaten zur Bundestagswahl verschaffen sich bei gamigo persönlichen Eindruck •Politiker und Unternehmensvertreter diskutieren über Standortbedingungen für Games-Branche in Hamburg und Deutschland Hamburg, 10. Mai 2017 – gamigo AG („gamigo“, Anleihe WKN: A1TNJY): Die Bundestagskandidatin Katja Suding (FDP) und der Bundestagsabgeordnete Marcus Weinberg (CDU) besuchten heute die gamigo AG. Die Politiker aus dem Wahlkreis Hamburg Altona besichtigten das Unternehmen und verschafften sich einen Überblick über die dortige Arbeit und die Computer- …
10.05.2017
Bild: Man könnte meinen, dass die Welt nur noch eine Mafiaveranstaltung istBild: Man könnte meinen, dass die Welt nur noch eine Mafiaveranstaltung ist
Agenda 2011 - 2012

Man könnte meinen, dass die Welt nur noch eine Mafiaveranstaltung ist

… Steueroasen bringen, um bis zu 20 % Steuern zu sparen. Und eine Regierung, die den Kauf von Steuerdaten-CD ablehnte, die zwischenzeitlich zur Nachzahlung von 6,2 Mrd. Euro Steuern führte. Das ist ein Teil der Cooperation zwischen Politikern, Gewerkschaften, Unternehmen, Ökonomen, Reichen, Wirtschaftswissenschaftlern, Wirtschaftsinstituten und -verbänden und Experten (zukünftig Entscheider genannt). Soziale Gerechtigkeit findet unter ihrer Herrschaft nicht statt! Entscheider stehen in 188 Staaten dieser Welt für 300 Bio. USD Schulden. Die Länder verfügen …
09.05.2017
Bild: Studie: Christian Lindner dominiert den NRW-Wahlkampf im Social WebBild: Studie: Christian Lindner dominiert den NRW-Wahlkampf im Social Web
FelixBeilharz.de

Studie: Christian Lindner dominiert den NRW-Wahlkampf im Social Web

… für sich zu begeistern. Das kann man schärferen Profil der kleinen Parteien liegen, aber auch an polarisierenderen Inhalten und einem besseren Verständnis für das Social Web“ erklärt Beilharz, der im März bereits eine Studie zum Social Media-Verhalten aller deutschen Spitzenpolitiker veröffentlicht hat. Soziale Medien sind insgesamt zum wohl wichtigsten Wahlkampfwerkzeug geworden, wie nicht nur ein Blick in die USA zeigt. In NRW nutzen die Parteien und Kandidat/innen die Möglichkeiten nur teilweise aus, wie auch ein Blick in die geposteten Inhalte …
08.05.2017
Bild: Unerwünschte Kritik: Leopold kritisiert Vorgehensweise der VerwaltungsspitzeBild: Unerwünschte Kritik: Leopold kritisiert Vorgehensweise der Verwaltungsspitze
DIE LINKE. Hildesheim

Unerwünschte Kritik: Leopold kritisiert Vorgehensweise der Verwaltungsspitze

… Samtgemeindeausschuss ‘beerdigen möchte’, lässt dies tief blicken“, kritisiert Leopold und kündigt an: „Ich lasse mich jedenfalls von den Einlassungen des Herrn Mertens jedoch nicht einschüchtern und werde den Finger auch weiterhin in die Wunde legen.“ Der LINKEN-Politiker betont: „Der Flecken Eime indes täte gut daran, sich jetzt rechtlich vertreten zu lassen, damit er als Mitgliedsgemeinde nicht ein Stück funktionierende Infrastruktur verliert, in seinen Entwicklungsmöglichkeiten eingeschränkt wird sowie den weiteren Prozess auf Augenhöhe begleiten …
05.05.2017
Bild: Über Dummheiten und dreiste KlientelpolitikBild: Über Dummheiten und dreiste Klientelpolitik
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Über Dummheiten und dreiste Klientelpolitik

… noch mehr Schulden bekämpfen. Die Verantwortlichen, die es längst besser wissen sollten, riskieren aber skrupellos, daß der Patient – die aufgeklärte, freiheitliche westlich-abendländische Gesellschaft – an den Nebenwirkungen des ihm verabreichten Medikaments stirbt. Profitiert haben Politiker, die sich auf Pump bei ihren Wählern beliebt machen wollen, Bankster und Spekulanten, die mit praktisch kostenlosem Geld ihre gemeinwohlschädlichen Geschäfte günstig finanzieren können, und die ohnehin schon Überversorgten. Das Ergebnis sind weiter steigende …
05.05.2017
Bild: Frankreich - es geht nicht um soziale Gerechtigkeit, sondern um emotionale SchnellschüsseBild: Frankreich - es geht nicht um soziale Gerechtigkeit, sondern um emotionale Schnellschüsse
Agenda 2011 - 2012

Frankreich - es geht nicht um soziale Gerechtigkeit, sondern um emotionale Schnellschüsse

… verständlich, dass Ökonomen, Unternehmen, Reiche, Wirtschaftswissenschaftler und Medien Macron unterstützen werden, egal was es kostet. Le Penn wäre für sie eine Katastrophe. Die Macht des Sagens stand in Frankreich schon immer vor konkreten politischen Aussagen. Kaum ein Politiker wird sich trauen, die Steuern zu erhöhen. Ebenso wenig stehen Ausgabenkürzungen auf dem Programm. Der einzige Ausweg ist eine hohe Inflation, mit der die Schulden entwertet werden können. Frankreich hat ein weltweites Problem: Die Regierung, Politiker, Ökonomen, Unternehmen, …
05.05.2017
Bild: Nicht jeder, der am Abgrund steht, hat auch den besten ÜberblickBild: Nicht jeder, der am Abgrund steht, hat auch den besten Überblick
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Nicht jeder, der am Abgrund steht, hat auch den besten Überblick

… der Regression, in der die Instinkte und Gefühle des räuberischen Rudeltiers den Verstand paralysieren und das Handeln chaotisieren. Drei Generationen nach dem zweiten Weltkrieg haben Bankster und skrupellose politische Schuldenmacher das Finanzwesen weltweit ruiniert. Offensichtlich unfähige Politiker haben dabei nur zugesehen und sehen weiter zu, wie in Europa durch die fragwürdigen „Rettungsmaßnahmen“ der EZB die fleißigen Arbeiter und Sparer zugunsten derjenigen enteignet werden, die Schuld an der finanzwirtschaftlichen Misere sind. Was hilft …
04.05.2017
Bild: Kulturelle Vielfalt, soziale Stabilität und SicherheitBild: Kulturelle Vielfalt, soziale Stabilität und Sicherheit
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Kulturelle Vielfalt, soziale Stabilität und Sicherheit

… der Bevölkerung – befürchtet (wahrscheinlich zu Recht) – den Preis für die starke Zuwanderung überwiegend mangelhaft gebildeter Menschen aus fremden Kulturen bezahlen zu müssen, während die Bessergestellten vom Überangebot an billigen Arbeitskräften profitieren. Wenn dann auch noch Politiker glauben, Schüler mit Migrationshintergrund durch Sprachunterricht in ihren Heimatsprachen besser zu integrieren, faßt man sich an den Kopf. Wer behauptet, die Förderung der Erstsprache eines Kindes sei enorm wichtig, weil dann auch das Erlernen der deutschen …
03.05.2017
Bild: Angela Merkel – Ein Kanzlerin der Reichen, Unternehmen und KonzerneBild: Angela Merkel – Ein Kanzlerin der Reichen, Unternehmen und Konzerne
Union für Soziale Sicherheit

Angela Merkel – Ein Kanzlerin der Reichen, Unternehmen und Konzerne

Union für Soziale Sicherheit: 12 Millionen Arme, 8 Mio. Regelsatzempfänger, die keinen Job haben, Niedriglohn, Niedrigrente, Kürzungen von Sozialleistungen sind kein Zufall, sondern politischer Wille in Gesetzen verankert. Lehrte, 02.05.2017. Deutsche Politiker, Parteien und Regierungen sind dem Ruf von Wirtschaftsweisen, Wirtschaftswissenschaftlern, Ökonomen, Unternehmen, Experten, Wirtschafsverbänden, Wirtschaftsinstituten und Gewerkschaften gefolgt, die Schuldenwachstum zum Motor von Wirtschaftswachstum genutzt haben. Wenn das nicht reicht, werden …
02.05.2017
Bild: Eurokrise: Erinnerung an die Ehrung der SturzgeburtBild: Eurokrise: Erinnerung an die Ehrung der Sturzgeburt
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Eurokrise: Erinnerung an die Ehrung der Sturzgeburt

… landwirtschaftlich geprägte Länder wie Frankreich, Spanien und Portugal waren Nettoempfänger. Es paßte einfach nicht zusammen, was zusammengehören sollte. Daß man vor der Einführung des Euro diese Problematik bedacht und entsprechende Vorkehrungen geschaffen hätte – damit waren die Politiker offensichtlich überfordert. Man hat aus den Problemen mit dem Wechselkursverbund nichts gelernt und ist sehenden Auges in die Euro-Katastrophe gerannt Heute befinden wir uns mittendrin und ein Ausweg ist nicht in Sicht. Allein der gesunde Menschenverstand konnte …
02.05.2017
Geburtshilfe in Deutschland in Gefahr
Landesverband der Hebammen NRW e.V.

Geburtshilfe in Deutschland in Gefahr

… die Stärkung und Weiterentwicklung der beruflichen Aus- und Fortbildungen ein und fördert Kontakte und Erfahrungsaustausch unter seinen Mitgliedern. Zu seinen Aufgaben gehört die Beratung und Unterstützung der Hebammen. Ziel des Verbandes ist es, zusammen mit Politikern, Verwaltungen und Verbänden für die Belange der Hebammen einzutreten und öffentliche Aufmerksamkeit für deren Arbeit zu gewinnen. In Kooperation mit anderen Organisationen und den zuständigen staatlichen Stellen soll die umfassende Betreuung für Schwangere, Gebärende, Wöchnerinnen …
28.04.2017
Bild: Über Machtgier, Interessen und ManipulationenBild: Über Machtgier, Interessen und Manipulationen
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Über Machtgier, Interessen und Manipulationen

… Gegenwind und der wird sicherlich anhalten, bis die Ponzi-Spiele der drei großen Notenbanken schließlich zusammenbrechen. Sie werden danach für lange Zeit der ganzen Welt ein mahnendes Beispiel dafür sein, wie fleißige und sparsame Menschen zugunsten skrupelloser Politiker, Bankster und reicher Spekulanten ausgebeutet und sozial hinuntergedrückt werden können. Die ganze Welt scheint derzeit in ein enzephalitisches Fieber zu fallen. Menschen in wichtigen Positionen, die eigentlich verantwortlich handeln sollten, reden und handeln wirr, gegen jede …
28.04.2017
Bild: Nicht nur über Steuergerechtigkeit reden, sondern Steuergerechtigkeit schaffenBild: Nicht nur über Steuergerechtigkeit reden, sondern Steuergerechtigkeit schaffen
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Nicht nur über Steuergerechtigkeit reden, sondern Steuergerechtigkeit schaffen

… diejenigen betroffen, die auf private Altersversorgung gesetzt haben. Alle anderen werden „nur“ durch die Geldentwertung verlieren, sofern sie nicht vorgesorgt haben. Steuergerechtigkeit kann aber nicht warten bis alle aufgehäuften Probleme in Europa und der Welt gelöst sind. Wenn die Politiker nur wollten, wäre sie auch problemlos herzustellen. Wenn sie wollten. Sofern sich die SPD eine reelle Chance auf einen Sieg bei der kommenden Wahl zum Bundestag sichern möchte, muß sie klare, nachvollziehbare und glaubwürdige Ansagen machen: Wie hält sie …
27.04.2017
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Zukunft zu haben bedeutet vor allem, aus seiner Vergangenheit lernen zu können

… gefüllten Portemonnaie Deutschlands schielen. Was Deutschland angeht, ist neben den Auswirkungen der EZB-Politik das größte Problem die sich unaufhörlich verstärkende soziale Schieflage. Dafür wird das von den Deutschen gemeinsam erarbeitete Geld gebraucht und nicht zur Lösung der Probleme, die Politiker in anderen Ländern verschuldet haben. Wenn die einen notorisch mehr Geld ausgeben als sie einnehmen und ungehemmt Schulden machen, während die anderen sogar an ihrer Zukunft sparen wollen, dann sollen sie es tun. Aber auf eigenes Risiko und eigene …
26.04.2017
Bild: Über Krieg als Politik und Politik als KriegBild: Über Krieg als Politik und Politik als Krieg
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Über Krieg als Politik und Politik als Krieg

… Handeln aufraffen zu können. Die EZB-Politik kommt zu Recht immer mehr in die Kritik. Kein verantwortungsbewußter Arzt wird einem Patienten wiederholt eine Behandlung verschreiben, deren Nebenwirkungen die beabsichtigten Hauptwirkungen übersteigen. Doch Draghi ficht das nicht an und die Politiker schauen dem Drama einfach nur zu. Die von der politischen „Elite“ skrupellos in Kauf genommene (oder gar beabsichtigte) Enteignung der Sparer zugunsten der Schuldner und die verstärkte Umverteilung von Einkommen und Vermögen von unten nach oben spaltet …
24.04.2017
Bild: 5 Monate vor der Bundestagswahl - Keine Wahlprogramme und FinanzierungskonzepteBild: 5 Monate vor der Bundestagswahl - Keine Wahlprogramme und Finanzierungskonzepte
Agenda 2011 - 2012

5 Monate vor der Bundestagswahl - Keine Wahlprogramme und Finanzierungskonzepte

… Deutschland, die Probleme können nur mit Reformen gelöst werden. Raus aus der Politik des ungebremsten Schuldenwachstums, um Wirtschaftswachstum zu erzeugen. Hin zu kapitalistischen Formen, die für Investitionen und Sparmaßnahmen stehen. Dazu bedarf es Konsenses zwischen starken Politikern, Parteien, Regierungen, Gewerkschaften und Unternehmen. .Bis 2030 werden die Schulden Deutschlands aufgrund von Zahlungsversprechen um rund 4.800 Milliarden Euro auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren, was zu …
24.04.2017
Bild: Trump, May, Merkel, Putin, Erdogan – Wähler haben bekommen, was sie verdient habenBild: Trump, May, Merkel, Putin, Erdogan – Wähler haben bekommen, was sie verdient haben
Agenda 2011 - 2012

Trump, May, Merkel, Putin, Erdogan – Wähler haben bekommen, was sie verdient haben

… auf Trab. Lehrte, 21.04.2017. In einer Online-Umfrage der britischen Zeitung "The Independent“ von 2014 steht der russische Präsident an erster Stelle. Das Urteil der Leser der britischen Tageszeitung fällt mehr als deutlich aus. Auf die Frage: "Wer ist ihr beliebtester Weltpolitiker?", haben die Leser mit mehr als 90 Prozent für den russischen Präsidenten Wladimir Putin gestimmt. Putin führt mit einem großen Abstand von derzeit 92 Prozent vor Bundeskanzlerin Angela Merkel mit 89 Prozent und dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama. Er kommt …
21.04.2017
Bild: Über Meinungs- und PressefreiheitBild: Über Meinungs- und Pressefreiheit
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Über Meinungs- und Pressefreiheit

… Namen „Freie Presse“. Die wurde, wie der Spiegel berichtete, auf Betreiben Helmut Kohls – sozusagen unter der Hand – an einen cdu-nahen Zeitungsverleger verkauft. Ein starkes Stück, will man meinen. Aber es wäre weltfremd, nicht zu sehen, daß Politiker in erster Linie Interessenvertreter sind, ihrer eigenen und denen ihrer Klientele. Nur in der Skrupellosigkeit ihres Vorgehens unterscheiden sie sich voneinander. Neben den Eigentümern oder den angestellten Herrschern über Presseunternehmen sowie Rundfunk und Fernsehen sind es die Redakteure, die …
20.04.2017
Bild: Verständnis für die Anliegen des BdBBild: Verständnis für die Anliegen des BdB
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Verständnis für die Anliegen des BdB

… Information und Strukturierung des Themas besonders wichtig.“ Christiane Blömeke ergänzte: „Wir wollten die Sicht des BdB auf die Dinge verstehen. Dazu hat dieses Treffen einen wichtigen Beitrag geleistet.“ Besonders die vom BdB geforderten Qualitätsstandards stießen bei den Politikerinnen auf offene Ohren. „Interessant finden wir die Anregungen des BdB zu einer einheitlichen Ausbildung für Berufsbetreuer/innen“, sagte Christiane Blömeke. Immer noch ist der Zugang zu professioneller Betreuung für jeden möglich, den ein Gericht für „geeignet“ hält. …
19.04.2017
Bild: UfSS: Schulden und Wahlen – es wird sich nichts ändernBild: UfSS: Schulden und Wahlen – es wird sich nichts ändern
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Schulden und Wahlen – es wird sich nichts ändern

… konnten auf 62,4 Mrd. Euro begrenzt werden, weil dem Staat außer den erlassenen Schulden jährlich Milliardeneinnahmen aus dem Lastenausgleich und dem Länderfinanzausgleich zur Verfügung standen. Das hat sich 1969 schlagartig geändert. Politiker, Wirtschaftswissenschaftler, Ökonomen, Wirtschaftsweise, Gewerkschaften, Wirtschaftsinstitute/-verbände, Unternehmen, Lobbyisten und Experten (weiter Entscheider genannt) hatten sich darauf verständigt, Wirtschaftswachstum über grenzenlose Schulden zu finanzieren. Die Schulden des Staates spielten fortan keine …
18.04.2017

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