Pressemitteilungen zu Politiker

… Samstag, 17. September 2016, in ihr neues Lehrlingswohnheim für Flüchtlinge nach Stadtbergen eingeladen hatte. Gut 50 Personen waren der Einladung gefolgt und machten sich direkt vor Ort ein Bild von den jungen Flüchtlingen, deren Alltag und neuem Zuhause. Politiker, darunter auch Staatssekretär Johannes Hintersberger, MdL Dr. Simone Strohmayr, MdL Harald Güller, MdL Herbert Woerlein, der Erste und Zweite Bürgermeister von Stadtbergen, Paulus Metz und Michael Smischek, Augsburgs Dritter Bürgermeister Dr. Stefan Kiefer und viele Stadträte zeigten …

… Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Staatsausgabe und Staatseinnahmen, Kapitalismus/Konservatismus und Ungerechtigkeit überwinden. Geld regiert die Welt. Daran kann und will die UfSS nichts ändern. Mit Hilfe von Bürgern will sie jedoch die Spielregel ändern! Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler und Experten wollen seit Jahrzehnten sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Das will die UFSS auch! Mit einem wesentlichen, unvergleichbaren Unterschied, sie gibt komplexe Antworten auf die Schuldenkrise und deren …

… für Niedrigrenten verantwortlich. Das ist politischer Wille. Nahles stellt sachlich fest, dass die Renten von derzeit 47,5 auf unter 40 Prozent sinken werden. Das ist mit Hinblick auf den Rentenstandard in der EU sozial verwerflich. Sie verschweigt, wie Politiker, Wirtschaftswissenschaftler, Ökonomen und Experten, dass sich die Gesamtsituation dramatisch, man muss sagen katastrophal verschlechtern wird. Das liegt daran, dass bis 2040 jeder 2. Job in Deutschland verloren geht. Sie ignorieren (noch) entsprechende Hinweise und Studien von Zukunftsforschern, …

… ermöglicht. Objektive Hindernisse für eine solche vernünftige Lösung des Rentenproblems gibt es nicht. Subjektive Hindernisse bestehen allerdings in der Herrschaft der Lobbyvereine, die das Wohl ihrer Klientel dem Wohl der Allgemeinheit notorisch vorziehen und „ihre“ Politiker entsprechend gegen eine Entscheidung für das Allgemeinwohl ausrichten. In der Lobbyherrschaft liegt das eigentliche Problem. Deutschland ist davon nicht weniger betroffen als alle anderen Staaten auch. Dieses Handicap einer vernünftigen am Allgemeinwohl orientierten Politik …

… verstandener Finanzdisziplin, ihre Zukunft zu sichern, und die anderen glauben, man brauche nur fröhlich genügend Geld anderer Leute auszugeben, um Glück und Wohlstand zu erzeugen. Nein, dieses Europa ist gescheitert, und das zu verleugnen, ist die größte und gefährlichste Dummheit, die Politiker anstellen können. Gerade jetzt, gerade in der größten Finanzkrise aller Zeiten, gerade heute im Weltkrieg des Islam brauchen wir ein starkes Europa. Aber das kann kein Europa sein, das zusammenbindet, was nicht zusammen paßt, ein Europa, das sich selbst …

… Weltöffentlichkeit fast unbemerkt, die wohl größte Umweltkatastrophe seit dem Einsatz von Agent Orange durch die Amerikaner im Vietnamkrieg. Wie bereits im Vietnamkrieg kommen die Verantwortlichen für die Umweltkatastrophe aus dem Ausland und bedienen sich der Unterstützung der vietnamesischen Politiker. " es handelt sich um die wohl größte Umweltkatastrophe in Vietnam seit Agent Orange " Beginnend Anfang April 2016 kam es zu einem Massenfischsterben an den Küsten von Vietnam. Die Katastrophe begann in der Provinz Ha Tinh, in Zentralvietnam und …

… immer weniger Händen und Inkaufnahme der Verarmung der übrigen Bevölkerung, am Ende ein plutokratische Sklavenstaat, der von einer kleinen Raffgierigen „Elite“ mit Hilfe einer Schar nützlicher Idioten mit allen erforderlichen Mitteln funktionsfähig gehalten wird? Dann können die Politiker, die bei ihren Handlungen (für oder gegen ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger) ja nur ihrem Gewissen unterworfen sind, ihre Hände in den Schoß legen und den einfach den Wünschen der Lobbyisten der Produktionsmittelbesitzer folgen. Anders, wenn ein Bürgerstaat entstehen …

… und Jugendhilfe nicht durch eine Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs angegangen, damit auch Kinder aus finanzschwachen Kommunen die Hilfen erhalten, die sie für eine erfolgreiche Bewältigung ihres Lebens benötigen? Der VPK appelliert an die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker, den in der Arbeitsfassung enthaltenen Vorstellungen eine klare Absage zu erteilen. Eine nachhaltig für junge Menschen wirkende Kinder- und Jugendhilfe braucht wechselseitiges Vertrauen, einen breiten und transparenten fachlichen Diskurs und kein einseitiges …

(Lehrte.08.09.2016) Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Experten, und Wirtschaftswissenschaftler suchen vergeblich nach Antworten auf die Schuldenkrise. Hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise. Landauf, landab suchen sie nach Ursachen, die ihnen bekannt sind, aber nicht nennen! Spätestens seit 1970 wollen sie sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Erreicht haben sie, dass seit dieser Zeit die Staatsschulden von null Euro auf 2.150 Mrd. Euro gestiegen sind. Damit nicht genug. Helmut Kohl 1991 die Börsenumsatzsteuer …

Politiker suchen landauf und landab nach den Ursachen der Krise. Sie sind Profis und kennen die Probleme bestens, tun aber so, als sei das Neuland, weil sie keine Antworten haben! ------------------------------ (Lehrte.08.09.2016) Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Experten, und Wirtschaftswissenschaftler suchen vergeblich nach Antworten auf die Schuldenkrise. Hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise. Landauf, landab suchen sie nach Ursachen, die ihnen bekannt sind, aber nicht nennen! Spätestens seit 1970 wollen sie sparen, Haushalte …

… des Wortes) Interessen hinausschauen können und wollen - noch dazu, wenn sie für ihr Leben mehr als gut versorgt sind, was man leider von immer mehr ihrer Versorger nicht sagen kann? George Orwell, der Verfasser von “1984” schrieb 1944 über die Politiker: ”Niemand sucht nach der Wahrheit, jeder plädiert für seine Sache ohne irgendwelche Rücksicht auf Fairneß und Genauigkeit, und die einfachsten, offenkundigsten Tatsachen werden von denen ignoriert, die sie nicht sehen wollen.” Was hat sich bis heute geändert? Nichts! Die ersten Stellungnahmen …

… Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Ziel aller Aktivitäten von Agenda 2011-2012 ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht. Inseinem neuen Sachbuch „Protokoll einer Staatssanierung - Wege aus der Krise“ bietet Dieter Neumann eine komplexe Lösung der Schuldenkrise an.

… hohem Niveau. Schäuble dazu: „Wir brauchen Transparenz und gewisse Regeln (Phönix).“ Zehntausende geraten in CD-Steuerfallen, Banken und Autokonzerne zahlen Milliardenstrafen. Die Bundesregierung ist Teil des Systems zulasten des Gemeinwohls. Es regt anscheinend niemand mehr auf, besonders Politiker nicht, dass Deutschlands Schulden weiter wachsen. Seit 1970 sind sie von null auf 2.150 Milliarden Euro gestiegen. Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen, 1993 die Senkung der Lohnsteuer/Einkommensteuer von 53 auf 42 Prozent …

… Mensch sein Leben nicht mehr selbst regeln kann. Meine Aufgabe ist es, die Betroffenen in einem möglichst selbstbestimmten Leben zu unterstützen, ihrem Leben wieder Struktur zu geben und ihre Rechte gegenüber Behörden durchzusetzen.“ Günter Krüger stellte dem SPD-Politiker mehrere Klienten vor und zeigte ihm unterschiedliche Einrichtungen. In einem Heim für betreutes Wohnen lernte Schwartze einen Klienten kennen, dessen psychische Probleme durch Substanzmissbrauch verursacht wurden. Günter Krügers Ziel ist es, den Mann zunächst über das ambulant …

… sprach das Bundesverfassungsgericht 1952 hier ein Parteienverbot aus. Anhand dieser Fallbeispiele beleuchtet Peter Maxwill die Entwicklung des Parteienverbots sowie des organisierten Rechtsextremismus und zeigt auf, wie Debatten unter Wissenschaftlern, Journalisten und Politikern den Verlauf der Verbotsverfahren geprägt haben. Damit liefert sein Buch einen wichtigen Beitrag zum besseren Verständnis des aktuellen NPD-Verbotsverfahrens. Peter Maxwill "Mit Recht gegen rechts" 292 Seiten, Paperback. 2016 ISBN 978-3-8382-0967-8 Erschienen in: Göttinger …

… "Muslime werden kritisiert, weil sie ihre Frauen zwingen, eine Burka oder einen Niqab zu tragen, aber genau die gleiche sexistische Geisteshaltung zwingt westliche Frauen, ein Oberteil in der Öffentlichkeit zu tragen." Er fügt hinzu, dass heuchlerische Politiker schnell dabei sind, die Gleichberechtigung der Geschlechter zu unterstützen, aber unter keinen Umständen gleichberechtigtes Oben-Ohne befürworten würden!" Rael erklärt, dass, im Gegensatz zu dem, was die Leute denken, kulturelle Revolutionen aus Kleinigkeiten bestehen und fährt fort: "Der …

… der Beamtenbezüge ist man zurückhaltender. Sie genießen Vorteile und sind gegen Arbeitslosigkeit, Niedriglohn, Minijobs, Leiharbeit und Werkverträge geschützt. Die Gesamtsituation wird sich dramatisch verschlechtern, wenn bis 2040 jeder 2. Job in Deutschland verloren geht. Politiker ignorieren (noch) entsprechende Hinweise und Studien von Zukunftsforschern, Arbeit (4.0) Wissenschaftlern und Unternehmen. Unter diesen Gesichtspunkten fordert Agenda 2011-2012, das Thema Rentenreform in den Mittelpunkt des Wahlkampfes 2017 zu stellen. Helmut Kohl hat …

Wer heute nicht ständig hellwach ist, wird übervorteilt oder legal betrogen. Das scheint geradezu das Geschäftsmodell des Beutekapitalismus zu sein. Die sich wie eine hoch ansteckende Krankheit verbreitende Profitsucht kennt keine Grenzen mehr. Die Lobbyisten bringen die Politiker für ihre Beutezüge gegen die Mehrheit der Bevölkerung in Stellung, indem sie die Gesetzgebung zu ihren Gunsten beeinflussen. Im Endstadium des Kapitalismus, dem Beutekapitalismus, dienen die Menschen dem Profit wie der Arbeitssklave seinem Herren. Aber wie kurzsichtig …

… in verschiedenen Ländern dieser Welt nur zu gerne anprangern, absolut untragbar sind. Dennoch muss die Frage erlaubt sein und gestellt werden, ehe man sich - wie im Moment mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan der Fall - nur auf einen ungeliebten Politiker reduziert, ob wir nicht zunächst oder zumindest gleichzeitig die Hausaufgaben machen und vor der eigenen Türe zu kehren haben? Statt uns überall auf der Welt nur zu gerne als die Besserkönner/-wisser zu positionieren und dortige Dissidenten als Feigenblatt (be)nutzen, denn typisch …

… Einkommensteuer von 53 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Zu keinem Zeitpunkt hat ein Politiker erklärt, wie die enormen Steuerausfälle durch andere Einnahmequellen zu kompensieren sind. Unter leeren Staatskassen leiden Verteidigung, Infrastruktur, Bildung, Ausbildung, Kindergärten, Schulen, schnelles Internet, Stromstraßen, Unterprivilegierte, soziale Gerechtigkeit und Reformen. Hinzu kommt ein Sanierungsstau, …

… Geld drucken bis zum Abwinken, damit Schulden aufkaufen und auf der anderen Seite das Vermögen des Mittelstandes und der „kleinen Leute“ zu vernichten, schafft keine gesunde kaufkräftige Nachfrage. Dieses Teufelsrezept, das nur skrupellose Bankster und schwachsinnige Politiker gutheißen können, erzeugt gerade das Gegenteil dessen, was es im Interesse des Allgemeinwohls erzeugen sollte. Die Verzweiflung in der EZB scheint allerdings schon beträchtlich zu sein. Angst und Verzweiflung reduzieren aber das Denkvermögen und mobilisieren Instinkte, die …

… für die an der Misere unschuldige große Mehrheit der Menschen werden verheerend sein. Der Zerfall von Euro und EU schreitet zügig voran. Die Emanzipation Deutschlands von den Problemländern der EU und vor allem der Währungsunion ist längst überfällig. Aber die Politiker trauen sich nicht, die Initiative zu ergreifen. Mut und Format fehlen ganz offensichtlich. Die Europäische Union ist unterdes zu einem bürokratischen, lobbyverseuchten Monster verkommen, dessen hoch bezahlte und üppig versorgte Belegschaft sich um Dinge kümmert, die sie gar nichts …

… als gescheitert betrachtet werden. Auch unbegrenzte Mengen an Euros und Dollars könnten nicht gesundes soziales Blut in Gestalt kulturellen Selbstbewußtseins, Gemeinsinn und ebenso vernünftig wie konsequent umgesetzten kollektiven Selbstbehauptungs- und (Über)lebenswillen ersetzen. Was uns die Politiker (nicht nur) Europas seit Jahren vorspielen, ist ein jämmerliches Theater mit immer konfuseren Handlungen. Was das Stück bedeuten soll, wissen vermutlich die Darsteller dieser Schmierenkomödie selbst nicht. In der Kakophonie des Kampfes partikularer …

… Wert ist, sondern darüber hinaus einen volkswirtschaftlichen Nutzen erbringt.“ Diese Überzeugung vertrat der Koblenzer Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger (SPD) im Rahmen eines Praxistages, den er im Betreuungsbüro von Hans-Jürgen Schlief (BdB) verbrachte. Berufsbetreuer Schlief stellte dem Politiker einige Klient/innen persönlich vor und erläuterte anhand ihrer Fallbeispiele die oft hochkomplexen Arbeitsabläufe und -prozesse. So sorgte Schlief dafür, dass die psychisch kranke Elisabeth M. aus einer Einrichtung in eine eigene Wohnung ziehen konnte, …

… initiierten Tagung von Verkehrsexperten wurde bemängelt, dass nicht alle 4 Baustufen der Nord-Süd-Stadtbahn zusammen geplant und beschlossen wurden, sondern jede für sich. Mit der Drohung, Bundes- und Landesmittel zu verlieren oder gar zurückzahlen zu müssen, wurden die Politiker im Stadtrat bei jeder Folgeentscheidung durch die Planer in der Spur gehalten – eine juristisch äußerst bedenkliche Vorfestlegung und das Ende des freien Ratsmandats. Mit Entscheidungen gegen die Bürger blockiert die Stadt ihre eigene Planung! Die Stadt Köln verteidigt …

… auch noch ein Spiel, das sie vermutlich Münchhausen abgeguckt haben, der sich am eigenen Schopf aus dem Sumpf gezogen haben will. Mit massenweise neu geschöpftem kostenlosem Geld halten sie die Corona von Risikobankern, Bankstern und ebenso skrupellosen wie unfähigen Politikern bei Kasse und an der Macht. Bezahlen müssen dafür die „kleinen Leute“, die Sparer, die seriös wirtschaftenden Unternehmer und auf solide Finanzen bedachte Regierungen. Wie diese Politik der Notenbanken jemals wieder beendet werden soll, ohne daß dadurch eine Weltfinanz- …

… ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Beschäftigte immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Staats- und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise. Hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise.Politiker haben zugelassen, dass die Gräben zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Staatsausgaben und Staatseinnahmen immer tiefer wurden. Die Politik ist ständig unternehmerfreundlicher geworden. Unternehmen stehen für einen Umsatz von rund 6 Billionen Euro …

Die internationale Finanzwelt scheint die (meisten) Politiker immer noch fest im Griff zu haben. Anders sind der kürzlich veröffentlichte lächerliche Streßtest und das Geeiere um die in Schwierigkeiten befindliche italienische Bank „Monte dei Paschi“ nicht zu erklären. Klar ist nur zum wiederholten Mal geworden: Die Finanzkrise ist immer noch nicht einmal ansatzweise gelöst. Im Falle der „Monte dei Paschi“, sollten auf Betreiben der Italienischen Regierung entgegen der anders lautenden europäischen Vereinbarung nun doch wieder die Steuerzahler zur …

… aufzulegenden Anleihen kostenlose oder fast kostenlose Geld sollte endlich für Zukunftsinvestitionen in die Verkehrs-, Energie- und Kommunikations-Infrastruktur genutzt werden, außerdem für die Stärkung der inneren und äußeren Sicherheit sowie für die Integration der Zuwanderer. Die Politiker müssen endlich aufhören, nur die Mängel zu verwalten, die sie selbst geschaffen haben, und stattdessen systematisch an einer lebenswerten Zukunft für die Menschen bauen, für die sie schließlich doch verantwortlich sind. Die Studie „Unbedingtes individuelles …

„Kaum einer redet in dieser Stadt über den „Ungeist“ dieser Demo. Man beschränkt sich auf die Forderung nach Ruhe und Besonnenheit.“ Für den Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg von den Freien Wählern ist der „unpolitische Umgang“ der Kölner Parteien mit der für kommenden Sonntag geplanten „Pro-Erdogan-Demo“ ein Beleg dafür, dass in dieser Stadt eine „ehrliche Diskussionskultur“ nicht existiert: „Ich habe schwer den Eindruck, dass sich die politische Klasse in Köln immer nur dann öffentlich zu Solidaritätskundgebungen zusammenfindet, wenn sie nicht …

… Wahrscheinlichkeit behalten. Das ist ein neuerlicher Schlag ins Gesicht aller anständigen und ehrlichen Mitbürgerinnen und Mitbürger der EU, denen zum wiederholten Mal die Rechnung für Schäden aufgebürdet wird, den geldgierige, skrupellose Geschäftemacher angerichtet haben. Wieder drohen die Politiker erfolgreich damit, zu versagen. Statt die seit mindestens 2008 virulente Bankenkrise zu bekämpfen und ihre Ursachen ohne Rücksicht auf das selbstsüchtige Geschrei der einschlägigen Lobbyisten zu beseitigen, haben sie die Krise perpetuiert und ihre Sprengkraft für …

… Beamte in den Ruhestand. Leider gibt es zum Stellenabbau bei der Polizei keine übereinstimmenden Statistiken. Man spricht von rund 20.000 in den letzten Jahren. Richtig ist, dass der Anspruch an Sicherheit mit dieser Personaldecke nicht gewährleistet ist. Nach Experten, Politikern und den Ländern fehlen rund 80.000 Polizeibeamte. In Bayern wurden laut Medien 3.500 Polizisten/Polizistinnen eingestellt und weitere 3.000 in Aussicht gestellt. Die Sicherheit ist in den nächsten 3 Jahren nicht gewährleistet, weil die Ausbildung des „neuen“ Personals …

… relativ gut zusammenpassen. Das sollte aber sehr behutsam und zuerst nur in den Bereichen stattfinden, in denen es für das Zusammenleben und das Zusammenarbeiten der Völker sinnvoll und ohne große Probleme möglich ist. Es ist leider nicht zu erwarten, daß die Politiker jetzt noch „die Kurve“ kriegen und das Debakel in geordnete Bahnen lenken. Die Reifung der Weltfinanz- und Staatsschuldenkrise zum größten Crash aller Zeiten, deren Auswirkungen niemand abschätzen kann, wird aber nicht nur Gelegenheit zu einem Neustart geben, sondern ihn geradezu …

… EEZ und einem Kontinentalschelf im Einklang mit dem UNCLOS assoziiert werden. Was ihre Wahl zur Staatspräsidentin der Republik China Anfang dieses Jahres angeht meinte Tsai, dass die hiesige demokratische Gesellschaft reif genug sei, um den Wert einzelner Politiker individuell einzuschätzen. „Man betont eher die Qualität und den Wert einzelner Politiker als deren Geschlecht.” Gemäß dem Präsidialamt erklärte die Staatspräsidentin zu den Beziehungen zwischen Taiwan und China, dass beide Seiten der Taiwan-Straße stets über verschiedene Kommunikationswege …

… weltweit größten Enteignungen und Umverteilungen vorgenommen. Durch den Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und Solidaritätsbeitrag wurde Bürgern rund 750 Mrd. Euro von den Konten genommen. Einerseits wurden 750 Mrd. Euro enteignet und andererseits auf Steuereinnahmen von 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Diese Logik scheint Politikern eigen zu sein. Wie ist es sonst zu erklären, dass das Rentenniveau bei 47,5 % liegt und bis 2040 gesetzlich auf 43 % gesenkt wird. Vergleichsweise liegt das Rentenniveau in den Niederlanden bei 101 %, in Österreich liegt sie …

… Zuhörer und Zuschauer verständlich und nachvollziehbar bearbeitet und verbreitet. Was wir brauchen, ist ein Bollwerk gegen die Flut der Un-formation durch Myriaden von Reklamesendern und aus dem Internet, aber auch eine zuverlässige Sicherung gegen die Einflußnahme von Politikern und politiknahen Interessenvertretern im eigenen Land. Die Öffentlichrechtlichen Medien sind auf einem guten Wege, aber die Anstrengungen müssen weiter gesteigert werden, um ein sicheres Gegengewicht gegen die gefährliche Flut der Un-formation zu bilden. Was wir aber auf …

… noch ein wenig hinaus zu zögern, ihr Sterben mit dramaturgischen Mitteln dem Publikum so fesselnd vor Augen zu führen, daß die Kritiker jubeln und die Theaterkasse weiter klingelt. Mehr als genügend Anregungen dazu liefern ihm fast täglich aus aller Welt pflichtvergessene Politiker, skrupellose Bankster und Weiße-Kragen-Kriminelle. Es bleibt also beim „Finale Furioso“, wenn es unserem Intendanten vielleicht auch gelingen sollte, das Ende auf zwei, drei Stücke zu verteilen und so noch ein wenig in die Länge zu ziehen. Wünschen wir ihm alles Gute …

… Teil der Welt davor schützen will, immer stärker in die Kampfhandlungen hineingezogen zu werden, ist nicht einmal ansatzweise durchdacht worden. Die Banken- und Staatsschuldenkrise schwelt weiter und die EZB fährt fort, das skrupellose Fehlverhalten von Bankstern und Politikern mit unbegrenzter Geldschöpfung zu belohnen und dafür die Sparer sukzessive zu enteignen und private Altersversorgungen zu vernichten. „Die Spekulationsballone der Anleihen- und Aktienmärkte hängen untrennbar an der Treibgasflasche des nahezu kostenlosen Geldes für Bankster …

… Massen nicht noch Schlimmeres geschieht. Insofern sollten sich die Schuldigen besser nicht allzu sicher fühlen. Die großen Gewinner des falschen Spiels sind zunächst die Schuldner, deren Zinsbelastung durch die EZB-Politik beträchtlich vermindert wird. Das ermöglicht skrupellosen und unfähigen Politikern, fröhlich weiter Staatsschulden zu akkumulieren und – wenn sie sich nicht allzu dumm dabei anstellen, ihre gut dotierten Posten zu halten sowie ihre Aussichten auf noch bessere zu pflegen. Ökonomisch werden nicht nur die Börsen zu Pulverfässern. …

… will Kanada in eine bessere Zukunft führen. Donald Trump, Vertreter der Erzkonservativen, will Reiche, Mächtige und Privilegierte noch reicher und mächtiger machen. Der Graben zwischen Gerechtigkeit und Ungerechtigkeit wird immer tiefer und spaltet die Gesellschaft. Bürger und Politiker müssen entscheiden, welchen Weg sie gehen wollen. Hinzu kommt, dass die Klüfte zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit und Staatsausgaben und Staatseinnahmen immer tiefer werden. Staats- und Regierungschefs haben aufgrund dieser Diskrepanz und der Nähe zu …

… jenseits aller verantwortungsvollen realwirtschaftlichen Bewertung. Einen geordneten Weg zurück zu normalen Verhältnissen gibt es nicht mehr – außer einem Crash, der Werte und Preise wieder ins Gleichgewicht bringt. Obwohl der bereits absehbar ist, sind die Politiker offensichtlich vollkommen unvorbereitet. Dabei sind die absehbaren Auswirkungen auf Banken, Bankster, Großspekulanten, überschuldetet Staatshaushalte und – nicht zuletzt – die Handlungsfähigkeit der betroffenen Regierungen absehbar. Proaktives Handeln ist offensichtlich ein Begriff, der im …

… zu verschwenden scheint. Nicht nur, dass sich diese Räumung einreiht in ein schon seit Jahren rauer werdendes gesellschaftliches Klima u.a. hervorgerufen durch steigende Mieten, Zwangsräumungen, neoliberalen Arbeitszwang und Wohnungsnot – sie scheint auch als Ventil für Politiker_innen verschiedener Couleur (von CDU über SPD bis hin zu Teilen der Grünen) zu dienen, noch vehementer gegen Selbstorganisierung, andere Lebensentwürfe und das vermeintliche Chaos der Anarchie zu hetzen. Besonders perfide wirkte außerdem die vorgeschobene Begründung, die …

… Bildung und Ausbildung weisen große Defizite auf. 150.000 Stellen im Öffentlichen Dienst wurden eingespart. Die Außenpolitik steht mit Konflikten Ukraine, Irak, Syrien, Libanon, Israel/Hamas, Nord/Südkorea, Migranten und US-Terror vor großen Problemen. Das Ansehen von Politikern, Bankern, Unternehmen und Lobbyisten, mit tausendfachen Beraterunternehmen, hat durch Betrug, Vorteilsnahme, Steuerhinterziehung, Korruption und anderem Schweinkram sehr gelitten. Das alles ist sozial verwerflich und passt nicht dazu, dass es „den Deutschen doch relativ gut …

… denken? Kaum zu glauben. Die Politik der Notenbanken wird die Banken- und Schuldenkrise jedenfalls nicht lösen. Im Gegenteil. Das unbedingte Versprechen der Rettung, bewirkt gerade das Gegenteil. Die Geldflut vernichtet restlos jede Finanzdisziplin, bei Bankstern genauso wie bei Politikern. Weitere Rettungsaktionen wie die unendliche Griechenlandrettung, die – aus wohl bekannten Gründen! – bis heute keinen Erfolg verspricht, wird es nicht geben. Sollte zum Beispiel Italien der nächste Pleitekandidat werden, wird der Versuch einer Rettung die Währungsunion …

… Entscheidungsprozessen fast bedeutungslos. Was als "umfassende, informative und konstruktive Bürgerbeteiligung" bezeichnet wird, ist meistens nur eine Veranstaltung, um über die bereits getroffenen Entscheidungen zu informieren! Bürgerbegehren lassen sich aussitzen oder überstimmen. Die wahren Ziele der gewählten Politiker lassen sich nur erahnen. Sich um der Sache willen für Lösungen einzusetzen, kann in Parteien und Verbänden für einzelne schnell das Aus für die Karriere bedeuten. Deutlicher wird nur, dass Entscheidungen immer weniger etwas mit …

Die Nord-Süd-Stadtbahn wird deutlich teurer als geplant – aus den ursprünglich 550 Mio. Euro werden wohl mindestens 1,3 Mrd. Euro. Für die 1. und 2. Baustufe wurden bereits 1,192 Mrd. Euro ausgegeben, für das Gleiswechselwerk am Waidmarkt werden 15 Mio. Euro und für die oberirdische Verlängerung der Bahn von der Marktstraße bis zum Verteilerkreis Köln Süd (3. Baustufe) 84,3 Mio. Euro veranschlagt. Die Zahlen lassen sich im Internet recherchieren – undurchsichtig bleibt, wie hoch der Anteil ist, den die Stadt Köln selbst tragen muss. Die 30% …

… http://twz-ev.org/institute/institut-fuer-familienrechtliche-sozialpaediatrie/ Ziel des Instituts ist es, praktische Hilfe für den Schutz der Gesundheit von Kindern in der realen Welt zu geben. Institutionen, die vom IFS profitieren können, sind Jugendämter, Juristen, Richter, Verfahrensbeistände, aber auch Ärzte und Politiker. Die Forschungsgruppe Diagnostische Bioinformatik unter der Leitung von Prof. Dr. Beyerlein arbeitet dabei unabhängig auf dem Gebiet der molekularen Analyse von Programmierungsprozessen der menschlichen Zelle (Chronische Erkrankungen, Traumatisierungen, Neuropathien) implizit dem IFS zu. Das IFS …

… nur überleben können, weil die Masse der Menschen sich wie Schafe verhalten, die trotz ihrer beträchtlichen Überzahl vor kleinen Hunden kuschen und sich unter halbherzigem Protest von Menschen das Fell abscheren lassen. Unglaublich, wie eine Handvoll Raffkes mit Hilfe engstirniger Politiker und Bürokraten die Welt verheert und die Menschheit von einer Katastrophe in die nächste führt. Nicht das Wohl der Allgemeinheit, der größten Zahl der Menschen ist das Ziel, sondern allein die Vermehrung von Macht und Reichtum weniger kleiner polit-ökonomische …

… abbauen, investieren und soziale Gerechtigkeit vorantreiben. Sie haben erreicht, dass die Kluft zwischen Befürwortern und Gegnern einer starken EU, zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Staatsausgaben und Staatseinnahmen, immer tiefer wird. Böse Zungen sagen, dass eine zweite Garnitur von Politikern ins EU-Parlament geschickt wurde. Gefühlt ist die dritte Garnitur zuhause geblieben. Sie haben sich seit 2002 die Diäten von 6.678 Euro auf 9.082 Euro erhöht und das Kindergeld von 144 auf 188 Euro. Dies alles ist sozial verwerflich und …