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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politiker

Bild: Agenda 2011 -2012: Migration, Terror und Schuldenkrise gefährden die innere SicherheitBild: Agenda 2011 -2012: Migration, Terror und Schuldenkrise gefährden die innere Sicherheit
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011 -2012: Migration, Terror und Schuldenkrise gefährden die innere Sicherheit

… Beamte in den Ruhestand. Leider gibt es zum Stellenabbau bei der Polizei keine übereinstimmenden Statistiken. Man spricht von rund 20.000 in den letzten Jahren. Richtig ist, dass der Anspruch an Sicherheit mit dieser Personaldecke nicht gewährleistet ist. Nach Experten, Politikern und den Ländern fehlen rund 80.000 Polizeibeamte. In Bayern wurden laut Medien 3.500 Polizisten/Polizistinnen eingestellt und weitere 3.000 in Aussicht gestellt. Die Sicherheit ist in den nächsten 3 Jahren nicht gewährleistet, weil die Ausbildung des „neuen“ Personals …
28.07.2016
Bild: Nicht nur reden - endlich handelnBild: Nicht nur reden - endlich handeln
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Nicht nur reden - endlich handeln

… relativ gut zusammenpassen. Das sollte aber sehr behutsam und zuerst nur in den Bereichen stattfinden, in denen es für das Zusammenleben und das Zusammenarbeiten der Völker sinnvoll und ohne große Probleme möglich ist. Es ist leider nicht zu erwarten, daß die Politiker jetzt noch „die Kurve“ kriegen und das Debakel in geordnete Bahnen lenken. Die Reifung der Weltfinanz- und Staatsschuldenkrise zum größten Crash aller Zeiten, deren Auswirkungen niemand abschätzen kann, wird aber nicht nur Gelegenheit zu einem Neustart geben, sondern ihn geradezu …
27.07.2016
Staatspräsidentin Tsai hält Einschätzung durch den Ständigen Schiedshof für unakzeptabel
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Staatspräsidentin Tsai hält Einschätzung durch den Ständigen Schiedshof für unakzeptabel

… EEZ und einem Kontinentalschelf im Einklang mit dem UNCLOS assoziiert werden. Was ihre Wahl zur Staatspräsidentin der Republik China Anfang dieses Jahres angeht meinte Tsai, dass die hiesige demokratische Gesellschaft reif genug sei, um den Wert einzelner Politiker individuell einzuschätzen. „Man betont eher die Qualität und den Wert einzelner Politiker als deren Geschlecht.” Gemäß dem Präsidialamt erklärte die Staatspräsidentin zu den Beziehungen zwischen Taiwan und China, dass beide Seiten der Taiwan-Straße stets über verschiedene Kommunikationswege …
26.07.2016
Bild: Altparteien haben die Gesellschaft gespalten und in die Schuldenkrise geführtBild: Altparteien haben die Gesellschaft gespalten und in die Schuldenkrise geführt
Agenda 2011 - 2012

Altparteien haben die Gesellschaft gespalten und in die Schuldenkrise geführt

… weltweit größten Enteignungen und Umverteilungen vorgenommen. Durch den Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich und Solidaritätsbeitrag wurde Bürgern rund 750 Mrd. Euro von den Konten genommen. Einerseits wurden 750 Mrd. Euro enteignet und andererseits auf Steuereinnahmen von 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Diese Logik scheint Politikern eigen zu sein. Wie ist es sonst zu erklären, dass das Rentenniveau bei 47,5 % liegt und bis 2040 gesetzlich auf 43 % gesenkt wird. Vergleichsweise liegt das Rentenniveau in den Niederlanden bei 101 %, in Österreich liegt sie …
26.07.2016
Bild: Massenmedien, Quasselmedien, Öffentlichrechtliche MedienBild: Massenmedien, Quasselmedien, Öffentlichrechtliche Medien
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Massenmedien, Quasselmedien, Öffentlichrechtliche Medien

… Zuhörer und Zuschauer verständlich und nachvollziehbar bearbeitet und verbreitet. Was wir brauchen, ist ein Bollwerk gegen die Flut der Un-formation durch Myriaden von Reklamesendern und aus dem Internet, aber auch eine zuverlässige Sicherung gegen die Einflußnahme von Politikern und politiknahen Interessenvertretern im eigenen Land. Die Öffentlichrechtlichen Medien sind auf einem guten Wege, aber die Anstrengungen müssen weiter gesteigert werden, um ein sicheres Gegengewicht gegen die gefährliche Flut der Un-formation zu bilden. Was wir aber auf …
26.07.2016
Bild: Menschen – die (un)endliche TragödieBild: Menschen – die (un)endliche Tragödie
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Menschen – die (un)endliche Tragödie

… noch ein wenig hinaus zu zögern, ihr Sterben mit dramaturgischen Mitteln dem Publikum so fesselnd vor Augen zu führen, daß die Kritiker jubeln und die Theaterkasse weiter klingelt. Mehr als genügend Anregungen dazu liefern ihm fast täglich aus aller Welt pflichtvergessene Politiker, skrupellose Bankster und Weiße-Kragen-Kriminelle. Es bleibt also beim „Finale Furioso“, wenn es unserem Intendanten vielleicht auch gelingen sollte, das Ende auf zwei, drei Stücke zu verteilen und so noch ein wenig in die Länge zu ziehen. Wünschen wir ihm alles Gute …
22.07.2016
Bild: Der Dritte Weltkrieg hat längst begonnenBild: Der Dritte Weltkrieg hat längst begonnen
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Der Dritte Weltkrieg hat längst begonnen

… Teil der Welt davor schützen will, immer stärker in die Kampfhandlungen hineingezogen zu werden, ist nicht einmal ansatzweise durchdacht worden. Die Banken- und Staatsschuldenkrise schwelt weiter und die EZB fährt fort, das skrupellose Fehlverhalten von Bankstern und Politikern mit unbegrenzter Geldschöpfung zu belohnen und dafür die Sparer sukzessive zu enteignen und private Altersversorgungen zu vernichten. „Die Spekulationsballone der Anleihen- und Aktienmärkte hängen untrennbar an der Treibgasflasche des nahezu kostenlosen Geldes für Bankster …
20.07.2016
Bild: Wenn das Absurde zum Normalen wirdBild: Wenn das Absurde zum Normalen wird
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Wenn das Absurde zum Normalen wird

… Massen nicht noch Schlimmeres geschieht. Insofern sollten sich die Schuldigen besser nicht allzu sicher fühlen. Die großen Gewinner des falschen Spiels sind zunächst die Schuldner, deren Zinsbelastung durch die EZB-Politik beträchtlich vermindert wird. Das ermöglicht skrupellosen und unfähigen Politikern, fröhlich weiter Staatsschulden zu akkumulieren und – wenn sie sich nicht allzu dumm dabei anstellen, ihre gut dotierten Posten zu halten sowie ihre Aussichten auf noch bessere zu pflegen. Ökonomisch werden nicht nur die Börsen zu Pulverfässern. …
19.07.2016
Bild: Dieter Neumann: Ein Versprechen für die Zukunft – Trudeau und May oder TrumpBild: Dieter Neumann: Ein Versprechen für die Zukunft – Trudeau und May oder Trump
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann: Ein Versprechen für die Zukunft – Trudeau und May oder Trump

… will Kanada in eine bessere Zukunft führen. Donald Trump, Vertreter der Erzkonservativen, will Reiche, Mächtige und Privilegierte noch reicher und mächtiger machen. Der Graben zwischen Gerechtigkeit und Ungerechtigkeit wird immer tiefer und spaltet die Gesellschaft. Bürger und Politiker müssen entscheiden, welchen Weg sie gehen wollen. Hinzu kommt, dass die Klüfte zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit und Staatsausgaben und Staatseinnahmen immer tiefer werden. Staats- und Regierungschefs haben aufgrund dieser Diskrepanz und der Nähe zu …
18.07.2016
Bild: Einer Zeit der Wirren entgegenBild: Einer Zeit der Wirren entgegen
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Einer Zeit der Wirren entgegen

… jenseits aller verantwortungsvollen realwirtschaftlichen Bewertung. Einen geordneten Weg zurück zu normalen Verhältnissen gibt es nicht mehr – außer einem Crash, der Werte und Preise wieder ins Gleichgewicht bringt. Obwohl der bereits absehbar ist, sind die Politiker offensichtlich vollkommen unvorbereitet. Dabei sind die absehbaren Auswirkungen auf Banken, Bankster, Großspekulanten, überschuldetet Staatshaushalte und – nicht zuletzt – die Handlungsfähigkeit der betroffenen Regierungen absehbar. Proaktives Handeln ist offensichtlich ein Begriff, der im …
14.07.2016
Bergpartei, die "ÜberPartei" tritt 2016 in Berlin an
Bergpartei, die Überpartei

Bergpartei, die "ÜberPartei" tritt 2016 in Berlin an

… zu verschwenden scheint. Nicht nur, dass sich diese Räumung einreiht in ein schon seit Jahren rauer werdendes gesellschaftliches Klima u.a. hervorgerufen durch steigende Mieten, Zwangsräumungen, neoliberalen Arbeitszwang und Wohnungsnot – sie scheint auch als Ventil für Politiker_innen verschiedener Couleur (von CDU über SPD bis hin zu Teilen der Grünen) zu dienen, noch vehementer gegen Selbstorganisierung, andere Lebensentwürfe und das vermeintliche Chaos der Anarchie zu hetzen. Besonders perfide wirkte außerdem die vorgeschobene Begründung, die …
12.07.2016
Bild: Agenda 2011-2012: Enteignung und Umverteilung – Säulen deutscher PolitikBild: Agenda 2011-2012: Enteignung und Umverteilung – Säulen deutscher Politik
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Enteignung und Umverteilung – Säulen deutscher Politik

… Bildung und Ausbildung weisen große Defizite auf. 150.000 Stellen im Öffentlichen Dienst wurden eingespart. Die Außenpolitik steht mit Konflikten Ukraine, Irak, Syrien, Libanon, Israel/Hamas, Nord/Südkorea, Migranten und US-Terror vor großen Problemen. Das Ansehen von Politikern, Bankern, Unternehmen und Lobbyisten, mit tausendfachen Beraterunternehmen, hat durch Betrug, Vorteilsnahme, Steuerhinterziehung, Korruption und anderem Schweinkram sehr gelitten. Das alles ist sozial verwerflich und passt nicht dazu, dass es „den Deutschen doch relativ gut …
12.07.2016
Bild: Hört endlich auf, Ziel und Mittel des Wirtschaftens zu verwechselnBild: Hört endlich auf, Ziel und Mittel des Wirtschaftens zu verwechseln
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Hört endlich auf, Ziel und Mittel des Wirtschaftens zu verwechseln

… denken? Kaum zu glauben. Die Politik der Notenbanken wird die Banken- und Schuldenkrise jedenfalls nicht lösen. Im Gegenteil. Das unbedingte Versprechen der Rettung, bewirkt gerade das Gegenteil. Die Geldflut vernichtet restlos jede Finanzdisziplin, bei Bankstern genauso wie bei Politikern. Weitere Rettungsaktionen wie die unendliche Griechenlandrettung, die – aus wohl bekannten Gründen! – bis heute keinen Erfolg verspricht, wird es nicht geben. Sollte zum Beispiel Italien der nächste Pleitekandidat werden, wird der Versuch einer Rettung die Währungsunion …
12.07.2016
Bild: Politikverdrossenheit wird nicht vererbt!Bild: Politikverdrossenheit wird nicht vererbt!
Anwohner-Initiative Colonia ELF

Politikverdrossenheit wird nicht vererbt!

… Entscheidungsprozessen fast bedeutungslos. Was als "umfassende, informative und konstruktive Bürgerbeteiligung" bezeichnet wird, ist meistens nur eine Veranstaltung, um über die bereits getroffenen Entscheidungen zu informieren! Bürgerbegehren lassen sich aussitzen oder überstimmen. Die wahren Ziele der gewählten Politiker lassen sich nur erahnen. Sich um der Sache willen für Lösungen einzusetzen, kann in Parteien und Verbänden für einzelne schnell das Aus für die Karriere bedeuten. Deutlicher wird nur, dass Entscheidungen immer weniger etwas mit …
08.07.2016
Bild: Was verheimlichen Kölner Verwaltung und Politiker?Bild: Was verheimlichen Kölner Verwaltung und Politiker?
Anwohner-Initiative Colonia ELF

Was verheimlichen Kölner Verwaltung und Politiker?

Die Nord-Süd-Stadtbahn wird deutlich teurer als geplant – aus den ursprünglich 550 Mio. Euro werden wohl mindestens 1,3 Mrd. Euro. Für die 1. und 2. Baustufe wurden bereits 1,192 Mrd. Euro ausgegeben, für das Gleiswechselwerk am Waidmarkt werden 15 Mio. Euro und für die oberirdische Verlängerung der Bahn von der Marktstraße bis zum Verteilerkreis Köln Süd (3. Baustufe) 84,3 Mio. Euro veranschlagt. Die Zahlen lassen sich im Internet recherchieren – undurchsichtig bleibt, wie hoch der Anteil ist, den die Stadt Köln selbst tragen muss. Die 30% …
08.07.2016
Thema: Pressemitteilung Politiker
Bild: Deutsche Familiengerichte: Erbgutschädigung statt KindeswohlBild: Deutsche Familiengerichte: Erbgutschädigung statt Kindeswohl
Petition

Deutsche Familiengerichte: Erbgutschädigung statt Kindeswohl

… http://twz-ev.org/institute/institut-fuer-familienrechtliche-sozialpaediatrie/ Ziel des Instituts ist es, praktische Hilfe für den Schutz der Gesundheit von Kindern in der realen Welt zu geben. Institutionen, die vom IFS profitieren können, sind Jugendämter, Juristen, Richter, Verfahrensbeistände, aber auch Ärzte und Politiker. Die Forschungsgruppe Diagnostische Bioinformatik unter der Leitung von Prof. Dr. Beyerlein arbeitet dabei unabhängig auf dem Gebiet der molekularen Analyse von Programmierungsprozessen der menschlichen Zelle (Chronische Erkrankungen, Traumatisierungen, Neuropathien) implizit dem IFS zu. Das IFS …
06.07.2016
Bild: Endlich aufwachen und Gehirne einschalten!Bild: Endlich aufwachen und Gehirne einschalten!
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Endlich aufwachen und Gehirne einschalten!

… nur überleben können, weil die Masse der Menschen sich wie Schafe verhalten, die trotz ihrer beträchtlichen Überzahl vor kleinen Hunden kuschen und sich unter halbherzigem Protest von Menschen das Fell abscheren lassen. Unglaublich, wie eine Handvoll Raffkes mit Hilfe engstirniger Politiker und Bürokraten die Welt verheert und die Menschheit von einer Katastrophe in die nächste führt. Nicht das Wohl der Allgemeinheit, der größten Zahl der Menschen ist das Ziel, sondern allein die Vermehrung von Macht und Reichtum weniger kleiner polit-ökonomische …
05.07.2016
Bild: Agenda News - Kakofonie der SchuldenkriseBild: Agenda News - Kakofonie der Schuldenkrise
Agenda 2011 - 2012

Agenda News - Kakofonie der Schuldenkrise

… abbauen, investieren und soziale Gerechtigkeit vorantreiben. Sie haben erreicht, dass die Kluft zwischen Befürwortern und Gegnern einer starken EU, zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Staatsausgaben und Staatseinnahmen, immer tiefer wird. Böse Zungen sagen, dass eine zweite Garnitur von Politikern ins EU-Parlament geschickt wurde. Gefühlt ist die dritte Garnitur zuhause geblieben. Sie haben sich seit 2002 die Diäten von 6.678 Euro auf 9.082 Euro erhöht und das Kindergeld von 144 auf 188 Euro. Dies alles ist sozial verwerflich und …
04.07.2016
Datenschutz-Skandal nach Klinikschließung
Schmidt + Kampshoff GmbH

Datenschutz-Skandal nach Klinikschließung

… Patientenunterlagen bei zehn Jahren. Die Aufnahmen aus der Klinik waren teilweise wesentlich älter. Frei zugänglich lagen neben Bierflaschen und Musikboxen von unangemeldeten Partys und einer – wohlgemerkt offiziellen – Kunstaktion die Röntgenbilder und Befunde von Politikern, Modedesignern und Schauspielern. „In Anbetracht der besonderen Schutzwürdigkeit dieser sensiblen Patientenakten ist das ein Skandal“, so Moreno. Wie sie weiter erklärt, ist für die datenschutzgerechte Aufbewahrung und Entsorgung in erster Linie der behandelnde Arzt, ggf. ein …
01.07.2016
Bild: Unbequeme Gedanken über die nahe wirtschaftliche ZukunftBild: Unbequeme Gedanken über die nahe wirtschaftliche Zukunft
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Unbequeme Gedanken über die nahe wirtschaftliche Zukunft

Im Laufe der letzten 20, 30 Jahre haben sich die Finanzmärkte im Zuge neoliberalem Dusels mit Unterstützung durch einfältige oder skrupellose Politiker weltweit von allen Fesseln befreit, die bis dahin mit ihrem Selbstverständnis als Dienstleister für die Realwirtschaft verbunden waren. Ehrbare Banker, die bis dahin mit Anstand und Moral ihre jahrhundertealte Aufgabe für die Wirtschaft erfüllt haben, verwandelten sich in Bankster, in Spieler und Zocker. Nicht mehr das angestammte Bankgeschäft stand seitdem im Zentrum ihrer Bestrebungen, sondern der …
01.07.2016
Bild: Dank Brexit putschen sich Trumps, Politclowns, Populisten und Nationalisten an die MachtBild: Dank Brexit putschen sich Trumps, Politclowns, Populisten und Nationalisten an die Macht
Agenda 2011 - 2012

Dank Brexit putschen sich Trumps, Politclowns, Populisten und Nationalisten an die Macht

… Wirklichkeit, Staatseinnahmen und Staatsausgaben wird immer tiefer. Das haben Volksvertreter nicht verhindert, das ist sozial verwerflich. (Agenda 2011-2112) Margaret Thatcher und David Cameron haben 20 Jahre auf der EU rumgetrampelt. Sie haben Zwietracht gesät und Hasskriminalität geerntet. Politiker übertreffen sich derzeit darin, von der Hasswelle, die sie gegen Zuwanderer und Europa losgetreten haben, Abstand zu nehmen. Populisten, Nationalisten und eingeschworene Konservative drängen rücksichtslos an die Macht, egal was es kostet. Sie haben die …
01.07.2016
Bild: Die Neue Soziale Marktwirtschaft – eine MogelpackungBild: Die Neue Soziale Marktwirtschaft – eine Mogelpackung
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Die Neue Soziale Marktwirtschaft – eine Mogelpackung

… Schwellenländern an. In Deutschland nennt man das die „Neue Soziale Marktwirtschaft“. Newspeak würde George Orwell sagen. Inzwischen wird die Mehrheit unruhig. Die wachsende Armut hat sie bisher relativ klaglos hingenommen. Auch die skrupellose Selbstbedienung von Politikern, AG-Vorständen und Aufsichtsräten bei gleichzeitiger Ausweitung prekärer Arbeitsverhältnisse. Der Zustrom von Millionen überwiegend schwach gebildeten Menschen aus fremden Kulturen hat allerdings für beträchtliche Unruhe gesorgt, die den Profiteuren des Status quo und ihren …
30.06.2016
Bild: Warum sich immer weniger Menschen für die EU begeisternBild: Warum sich immer weniger Menschen für die EU begeistern
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Warum sich immer weniger Menschen für die EU begeistern

… seit vielen, vielen Jahren nicht mehr sagen. Die Europäische Einigung ist längst kein Projekt mehr für die Mehrheit der Menschen und vermag diese deshalb auch nicht mehr zu begeistern. Mehr noch. Europa ist zur Veranstaltung eines herrschenden Klüngels von Politikerlobbyisten geworden. Man braucht sich deshalb nicht wundern, daß die Europäische Idee bei immer mehr Menschen nicht nur an Glanz und Motivationskraft verliert, sondern inzwischen überwiegend mit negativen Erlebnissen und Eindrücken aufgeladen ist. Inzwischen fragt sich die Mehrheit der …
28.06.2016
Bild: Worum geht es jetzt eigentlich in der Europa-Politik?Bild: Worum geht es jetzt eigentlich in der Europa-Politik?
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Worum geht es jetzt eigentlich in der Europa-Politik?

… So wie es aussieht, wird aber nur das Wenigste davon möglich sein. Die Menschen – jedenfalls die, die das Sagen haben – sind einfach noch nicht zu weit. Dann muß dringend der Lobbyismus eingedämmt werden, der Europa zu einem Selbstbedienungsladen für Lobbypolitiker bzw. Politlobbyisten macht. Auch das wird schwierig, weil viele Politiker Lobbyisten sind. Schließlich muß die Finanzwirtschaft – wie alles Wirtschaften - den Menschen dienen und nicht wie derzeit unter der Ägide Draghi die Menschen – soweit sie nicht Bankster, Großspekulanten und Oligarchen …
27.06.2016
Bild: Junge Briten stimmten für Verbleib in der EU – Alte und Nationalisten dagegenBild: Junge Briten stimmten für Verbleib in der EU – Alte und Nationalisten dagegen
Agenda 2011 - 2012

Junge Briten stimmten für Verbleib in der EU – Alte und Nationalisten dagegen

… Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, Armut, Investitionsstaus, Zuwanderung, Terror und Kriege verunsichern die Menschen und werfen Fragen auf: Ist der Arbeitsplatz, die Rente und das Sparguthaben noch sicher? „Jein“ ist die beliebige Antwort. Erst wenn diese Fragen beantwortet sind haben Politiker das Recht nach einem vereinten Europa zu rufen. Die Kluft zwischen Armen und Reichen, Recht und Wirklichkeit, Staatsgaben und Staatseinnahmen wird immer tiefer. In Deutschland besitzt eine Minderheit über 12 Billionen Euro Privatvermögen und zahlt darauf …
27.06.2016
Bild: Ein schwarzer Schwan zeigt dem Götzen Mammon seine Grenzen aufBild: Ein schwarzer Schwan zeigt dem Götzen Mammon seine Grenzen auf
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Ein schwarzer Schwan zeigt dem Götzen Mammon seine Grenzen auf

… und ihre nützlichen Idioten noch so viel trommeln. Genug ist einfach genug. Vielen Briten, die für den Austritt gestimmt haben, dürfte dabei klar sein, daß ihnen jetzt erst einmal harte Zeiten bevorstehen. Wütende Profiteure des bisherigen Status werden so manchen Politiker, dem das Allgemeinwohl schnuppe ist, vor ihren Karren spannen. Aber damit werden die Briten fertig werden und die verbliebenen Mitglieder der Europäischen Union in ihrem eigenen Interesse auch. Wichtig ist, daß endlich ein Zeichen gesetzt wurde. Die Europäische Union entwickelt …
24.06.2016
Bild: Die langmütigsten Völker agieren am heftigsten, wenn sie aufwachenBild: Die langmütigsten Völker agieren am heftigsten, wenn sie aufwachen
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Die langmütigsten Völker agieren am heftigsten, wenn sie aufwachen

Die Briten haben ihr Urteil gesprochen und damit ein Signal gegeben, daß die Politiker sehr ernst nehmen sollten. Es lautet: So dürft ihr nicht weiterwursteln! Wir wollen ein Europa für die Menschen, nicht für Bankster und Konzerne! Die Abstimmung über die Mitgliedschaft Großbritanniens wird nicht die letzte Bewertung der Völker für ihre „Eliten“ sein, die einen vernichtendes Urteil fällt. Die Europäische Union ist von Grund auf reformbedürftig. Noch mehr gilt das für die Währungsunion, die auch einer Zerreißprobe engegensieht. Herr Draghi kämpft …
24.06.2016
Bild: Agenda News: Moloch EU – Großbritannien tritt ausBild: Agenda News: Moloch EU – Großbritannien tritt aus
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Moloch EU – Großbritannien tritt aus

Der Schock sitzt tief, dass Cameron mit seinen EU-Plänen gescheitert ist. Pfund und Aktien sind abgestürzt. Politiker müssen eine Kettenreaktion befürchten. Die Briten verlassen eine Union, die keine gemeinsame Wirtschafts-, Finanz-, Banken-, Verteidigungs-, Einwanderungs- und Sozialpolitik hat. Selbst bei der Mehrwertsteuer konnte man sich nicht auf einen Satz einigen. Das wird nichts daran ändern, dass es in der EU so weiter geht In Brüssel kämpfen 28.000 Lobbyisten mit ihren Beraterunternehmen um wirtschaftliche Vorteile. Dem stehen rund 1.200 …
24.06.2016
CDU-Politiker Herbert Reul übt Selbstkritik und schaut kritisch auf seine eigene Internetseite
Herbert Reul MdEP

CDU-Politiker Herbert Reul übt Selbstkritik und schaut kritisch auf seine eigene Internetseite

… und in 26 Ländern durchgeführt wurde, neue Daten. 69 Prozent der Befragten nutzen dafür ihr Smartphone, aber die wenigsten Nutzer rufen Nach-richtenseiten direkt auf. Sie gehen über Suchmaschinen, oder finden Hinweise auf interessante Artikel in den sozialen Netzwerken. „Wenn wir Politiker glauben, wir würden mit unseren relativ langweiligen Internetseiten die jungen Menschen erreichen, dann irren wir“, sagt Herbert Reul selbstkritisch. „Ich denke manchmal selber: das sind stinklangweilige Fotos von mir! Ich stehe am Rednerpult. Wo soll ich auch …
24.06.2016
Bild: Parlamentarische Initiative für mehr Qualität in der Betreuung in HessenBild: Parlamentarische Initiative für mehr Qualität in der Betreuung in Hessen
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Parlamentarische Initiative für mehr Qualität in der Betreuung in Hessen

… Euro. Aktuell dürfen beruflich tätige Betreuer/innen im Schnitt 3,1 Stunden pro Klient abrechnen bei einem Stundensatz von maximal 44 Euro. Auch will sich die gelernte Sozialarbeiterin für die Anerkennung des Berufs stark machen und dafür ihre Verbindungen zu den Politiker/innen der LINKEN in Bund und Ländern nutzen. „Seit Jahren reden wir vom Berufsbetreuer. Doch de facto ist dies bis heute kein Beruf. Das muss sich dringend ändern. Diese gesellschaftlich wichtige Arbeit braucht klare Ausbildungswege und überprüfbare Qualitätsstandards“, so Schott …
23.06.2016
Bild: Weltkrise: Politiker sind hilflos und die Spekulanten spielen verrücktBild: Weltkrise: Politiker sind hilflos und die Spekulanten spielen verrückt
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Weltkrise: Politiker sind hilflos und die Spekulanten spielen verrückt

… alleinigen Maßstab politischen Handlungserfolgs gemacht hat, der Menschheit die größte Finanzkrise ihrer Geschichte beschert. Sie wird seit vielen Jahren mit Mitteln erfolglose „bekämpft“, die sie stattdessen ad infinitum perpetuieren, weil die offensichtlich vollkommen hilflosen Politiker die Böcke zu Gärtnern gemacht haben. Die Folgen sind die Vernichtung von Geldvermögen, die Verleitung zu Fehlinvestitionen (es kostet ja nichts!), Anreiz für und Belohnung von Spekulationen gegenüber zukunftssichernden Investitionen, und die Prekarisierung wachsender …
22.06.2016
Pflegegüte.de – das Vergleichsportal zum Schutz vor schlechter Pflege
BIVA e.V.

Pflegegüte.de – das Vergleichsportal zum Schutz vor schlechter Pflege

… schützen“, sagt Stegger. Zugleich verfolgt ‚Pflegegüte’ das Ziel, alle öffentlich verfügbaren Informationen, wie Zeitungsartikel oder die Besitzverhältnisse von Pflegeheimen, auf dem Portal zu bündeln. „Damit kann Pflegegüte auch als wichtige Datenquelle für Politiker und Journalisten dienen“. Im Mittelpunkt des Portals stehen die Prüfergebnisse des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen für alle Pflegeeinrichtungen und ambulanten Dienste in Deutschland. Diese stellen derzeit die einzige flächendeckende Informationsquelle zur Pflegequalität in …
22.06.2016
Bild: Ablehnung Vorschaltbeschwerde gegen das KükenschreddernBild: Ablehnung Vorschaltbeschwerde gegen das Kükenschreddern
Partei Mensch Umwelt Tierschutz / Tierschutzpartei

Ablehnung Vorschaltbeschwerde gegen das Kükenschreddern

… bzw. Ministerien oder als Organe im politischen Willensbildungsprozess an der Entscheidung, ein Verbot des Kükenschredderns abzulehnen beteiligt waren, haftbar zu machen. Ein Verstoß gegen Verfassungsrecht stehe in diesem Falle nicht unter Strafe. Ein Freifahrtschein für unsere Politiker und ein Schlag ins Gesicht für jeden Tierschützer! „Die Entscheidungen der Bundesregierung und der Staatsanwaltschaft zeigen eindrucksvoll, dass Tierschutz in Deutschland nur auf dem Papier Verfassungsrang hat und in der Praxis Profitmaximierung sowohl von der …
22.06.2016
Bild: Die Dinge beim richtigen Namen nennen!Bild: Die Dinge beim richtigen Namen nennen!
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Die Dinge beim richtigen Namen nennen!

… Von diesen und anderen Mißständen wird täglich in Presse, Internet, Rundfunk und Fernsehen berichtet. Sind die Lobbys so stark, daß ihnen unsere Gesetzgeber nicht Paroli bieten können? Oder ist Profitmachen um jeden Preis inzwischen auch das Credo der Politiker und genießt deshalb bei ihnen auch höhere Priorität als die Volksgesundheit? Wie steht es eigentlich mit dem Verantwortungsbewußtsein unserer Privilegierten Mitbürgerinnen und Mitbürger in den gesetzgebenden Gremien? Sind sie nur ihrem eigenen Gewissen verantwortlich oder auch denen, die …
17.06.2016
Bild: Dieter Neumann: Armut und Schulden - die größte Herausforderung des 21. JahrhundertsBild: Dieter Neumann: Armut und Schulden - die größte Herausforderung des 21. Jahrhunderts
Agenda 2011 - 2012

Dieter Neumann: Armut und Schulden - die größte Herausforderung des 21. Jahrhunderts

… Kriminalität sind negative Begleitumstände. Leere Staatskassen, große Probleme und Aufgaben, die großes Geld kosten und Kürzungen von Sozialausgaben erhöhen die Armut. Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Ausbildung werden unbezahlbar - Investitionsstaus sind die Folge. Weltweit haben Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler und Experten keine Antwort auf die Schuldenkrise. Sie haben kein komplexes Konzept, das aus der Krise führen könnte. Auch in der Literatur und im Internet findet man keine Antworten. Diese Lücke hat das soziale …
17.06.2016
Bild: Das Europäische Einigungsprojekt auf dem PrüfstandBild: Das Europäische Einigungsprojekt auf dem Prüfstand
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Das Europäische Einigungsprojekt auf dem Prüfstand

… wäre der Brexit heilsam. Er würde nämlich zeigen, daß eine Europäische Union durchaus nützlich kann, wenn sie weitsichtig und mit Augenmaß gestaltet und geführt wird und nicht zu einer bürokratischen Veranstaltung von Egoisten degeneriert. Aus dieser Erkenntnis könnten kluge Politiker (wo sind sie?) die Folgerung ziehen, daß es in einem vereinten Europa Aufgaben gibt, die am besten zentral, einheitlich und ohne Extrawürste für einzelne Mitglieder erfüllt werden können, und andererseits Aufgaben, die jedes Mitglied besser für sich und individuell …
16.06.2016
Bild: Die Krise kulminiert – und die Verantwortlichen wursteln einfach weiterBild: Die Krise kulminiert – und die Verantwortlichen wursteln einfach weiter
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Die Krise kulminiert – und die Verantwortlichen wursteln einfach weiter

Was sollen die Bürger von Politikern halten, die sich angesichts der gegenwärtigen Staatsschuldenkrise hilflos und unfähig zeigen? Jetzt rächt sich, daß die Politiker wider besseres – von Fachleuten bereit gestelltes – Wissen eine Währungsunion mit Staaten zusammengeschustert haben, deren Bevölkerungen unterschiedliche Mentalitäten und Auffassungen vom soliden Wirtschaften haben. So lautete der Beginn eines Kommentars, den Prof. Querulix vor ziemlich genau vier Jahren geschrieben hat. Seitdem hat sich die Situation nicht gebessert. Die Idee der …
15.06.2016
Bild: Politiker-Gespräch: dbb jugend nrw tauscht sich mit FDP NRW über Gewalt-Problematik ausBild: Politiker-Gespräch: dbb jugend nrw tauscht sich mit FDP NRW über Gewalt-Problematik aus
dbb jugend nrw

Politiker-Gespräch: dbb jugend nrw tauscht sich mit FDP NRW über Gewalt-Problematik aus

… offene Türen ein. "Das Problem geht sogar noch weiter: Auch der normale Bürger, der Zivilcourage zeigt, wird beleidigt, bedroht oder sogar angegriffen", bestätigte Ernst-Ulrich Alda die zunehmende Aggressivität in der Gesellschaft aus eigener Erfahrung. Schnell rückten die FDP-Politiker daher in den Vordergrund des Gesprächs, was sie dazu beitragen können, um für die Situation für die Beschäftigten zu sensibilisieren und Lösungen zu entwickeln. "Verantwortliche und Politik dürfen die Beschäftigten nicht allein lassen", fasste Freimuth zusammen. …
14.06.2016
Bild: Petra Guttenberger macht mobilBild: Petra Guttenberger macht mobil
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Petra Guttenberger macht mobil

… auch hörbehinderte Betreute benötigen für die Kommunikation einen Gebärdendolmetscher. Hier entstehen Kosten, die ebenfalls gedeckt werden müssen.“ Guttenberger will sich für eine insgesamt tragfähige Regelung einsetzen. Schwer nachvollziehbar war für die CSU-Politikerin die „Wirksamkeit der Ausbildung“ hinsichtlich der Einstufung bei der Vergütung: „Ein gesichertes Berufsfeld mit einer gleichzeitigen Vereinheitlichung der Vergütungsstufen wäre deshalb wünschenswert. Hier könnte sicher die von den Berufsbetreuern angestrebte Berufsbetreuer-Kammer …
14.06.2016
Bild: Agenda 2011-2012: Deutschland - Bald 25 Millionen Arme und 20 Millionen ArbeitsloseBild: Agenda 2011-2012: Deutschland - Bald 25 Millionen Arme und 20 Millionen Arbeitslose
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Deutschland - Bald 25 Millionen Arme und 20 Millionen Arbeitslose

(Lehrte, 10.06.2016) Bisher gingen Politiker, Wirtschaftswissenschaftler, Ökonomen und Experten davon aus, dass bis 2040 rund 15 Millionen qualifizierte Beschäftigte aus dem Ausland im deutschen Arbeitsmarkt fehlen. Und nun der Super-GAU. Es fehlen nicht 15 Mio. Beschäftigte, sondern es gehen rund 20 Millionen Jobs verloren. Künstliche Intelligenz, Rationalisierung, Computer, Roboter, Rationalisierung und Verlegung/Schaffung von Arbeitsplätzen ins Ausland sind die Wegweiser. In nationalen und internationalen Nachrichten wird dieser Trend beschrieben …
10.06.2016
Bild: Nachwuchssorgen und erschwerte Bedingungen für rechtliche BetreuungBild: Nachwuchssorgen und erschwerte Bedingungen für rechtliche Betreuung
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Nachwuchssorgen und erschwerte Bedingungen für rechtliche Betreuung

… Verbesserung der Rahmenbedingungen wird eine zentrale Rolle spielen, um qualifizierte, junge Menschen für unseren anspruchsvollen Beruf gewinnen zu können.“ Sabine Sütterlin-Waack unterstützt die Sofortforderungen des BdB: „Qualifizierte Arbeit braucht den richtigen Rahmen.“ Die CDU-Politikerin plant für den kommenden Herbst ein Fachgespräch, um über Maßnahmen zur Zukunftssicherung der rechtlichen Betreuung zu diskutieren. Im November sollen die Ergebnisse der rechtstatsächlichen Untersuchung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz …
08.06.2016
Bild: Standortbestimmung und Zielsetzung im Krisentaumel der WeltBild: Standortbestimmung und Zielsetzung im Krisentaumel der Welt
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Standortbestimmung und Zielsetzung im Krisentaumel der Welt

… schließlich – Super-GAU! – die Anleihen. Da wird selbst die Vervielfachung des Aufkaufprogramms der EZB nichts helfen. Was das bedeutet und welche sozialen und politischen Folgen das haben wird, können sich wahrscheinlich die wenigsten vorstellen. Die teilweise hektischen Aktivitäten der Politiker sind überwiegend kosmetischer Natur, einiges pure Show. Die „Eliten“ sind hilflos. Der Teufel, den sie aus der Flasche gelassen haben, will nicht mehr hinein. Zu allem Überfluß befindet sich die muslimische Welt im totalen Krieg. Niemand weiß, wo wirklich …
08.06.2016
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Agenda 2011 - 2012

Weniger Arbeitslose – mehr Arme

… Bruttorenten von unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentner Bruttorenten von unter 700 Euro erhalten. Neurentnern wurde die Bemessungsgrenze auf 43 % gekürzt, sie können keine Sonderausgaben absetzen und werden steuerpflichtig. Und nun der Super-GAU. Bisher gingen Politiker, Wirtschaftswissenschaftler, Experten und Ökonomen davon aus, das bis 2040 rund 15 Millionen qualifizierte Zuwanderer fehlen. Stattdessen nun die wissenschaftliche Hiobsbotschaft, bis 2040 gehen mindestens 18 Mio. Jobs verloren. In 11 Legislaturperioden hat sich der Staat kaputtgespart …
03.06.2016
Bild: Splitter der Wahrheit im Herzen etablierter LügenBild: Splitter der Wahrheit im Herzen etablierter Lügen
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Splitter der Wahrheit im Herzen etablierter Lügen

… dabei, nicht nur den Kranken zu töten, sondern gleich viele andere mit. Die weltweite Krise des Finanzsystems ist dabei, auch die Realwirtschaft in den Abgrund zu ziehen. Der Euro, der gegen alle Vernunft und Warnungen von Wissenschaftlern von den Politikern unter Beteiligung von Staaten völlig unterschiedlicher politischer Kultur, Sozial-, Finanz-, und Steuersysteme eingeführt wurde, kann nur noch mit der Notenpresse über Wasser gehalten werden. Griechenland ist nicht zu retten. Die Milliardenkredite sind längst alle verloren. Dennoch gaukeln Politiker …
01.06.2016
Bild: Demokratie: Potemkinsche VolksherrschaftBild: Demokratie: Potemkinsche Volksherrschaft
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Demokratie: Potemkinsche Volksherrschaft

… würden.“ Diese Erkenntnis von Prof. Querulix ist nicht neu. Sie erweist sich mit zunehmender Deutlichkeit schon seit mehr als 2.000 Jahren als zutreffend. Vor über 150 Jahren äußerte sich Moritz Hartmann (1821 - 1872), österreichischer Schriftsteller und Politiker, Mitglied der Frankfurter Nationalversammlung so: „Daß die Freiheit des Volkes in der parlamentarischen Regierungsform gewährleistet sei, glaubt man schon lange nicht mehr. Dieses Jahrhundert hat gezeigt, daß die Mißwirtschaft, Willkür, Kliquenherrschaft, und Korruption der Parlamente …
01.06.2016
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Sich um Entscheidungen zu drücken, heißt die Kontrolle zu verlieren

In der nahen Zukunft sind einige Entscheidungen fällig, die – wenn sich die Politiker weiter mit Pseudolösungen darum herumdrücken – zu erheblichen Verwerfungen führen werden, denen letztlich auch die Idee der europäischen Einigung und der Euro in seiner jetzigen Gestalt zum Opfer fallen werden. Die Mentalitäten der Südeuropäer und der Nordeuropäer sind viel zu unterschiedlich, um ein einer Währungsgemeinschaft zu leben. Das zeigt seit vielen Jahren schon der Unwille, wenigstens einige wichtige Voraussetzungen dafür mit der Vereinheitlichung der …
31.05.2016
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Wenn Eliten sich als Nieten entlarven

… Lobbys als Subvention für irgendeine Schwachheit (z.B. Kaufprämien für technisch unausgreifte und viel zu teure E-Autos) einstreichen. Was für ein Schwachsinn, den sich unsere kranke Gesellschaft unter der Führung der gegenwärtigen „Eliten“ leistet! Wenn kein Wunder geschieht, werden EZB und Politiker, die alte Probleme solange mit neuen Problemen perpetuieren, bis die gesamte Weltwirtschaft im Orkus landet. Wer sich in der Welt umsieht kann tatsächlich zu keinem anderen Urteil kommen: „Die sogenannten Eliten sind zu einem Gutteil nur Maden im Speck …
31.05.2016
Bild: Agenda 2011-2012 - Donald Trump, ein Glücksfall für die ZivilgesellschaftBild: Agenda 2011-2012 - Donald Trump, ein Glücksfall für die Zivilgesellschaft
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 - Donald Trump, ein Glücksfall für die Zivilgesellschaft

… investieren - die Gesundheitsreform von Obama und gleichgeschlechtliche Ehen werden als Verbrechen bezeichnet - sie wollen Niedriglohn und Niedrigrenten. Sie lehnen Gewerkschaften ab. Sie stimmen für Freihandelsabkommen TTIP, dessen Inhalt bisher wenige kannten. Trump hat Reichen, Konservativen und Politikern einen Bärendienst erwiesen und deren Ruf in den Dreck gezogen. Er will einen Handelskrieg mit China und eine Mauer zwischen den USA und Mexiko bauen. Trump will 11 Millionen Mexikaner ausweisen, davon 7 Millionen mit Jobs. Die Menschen wissen …
30.05.2016
Bild: Helikoptergeld – letzte vergebliche Verzweiflungstat?Bild: Helikoptergeld – letzte vergebliche Verzweiflungstat?
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Helikoptergeld – letzte vergebliche Verzweiflungstat?

… Radikalreform unserer Gesellschaft.“ Die Studie (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook [PDF] oder ISBN 978-3-943788-32-7, eBook [ePub]) ist für 9,95 Euro beim eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (www.read.ruedenauer.de) und in jeder gut sortierten (Internet.)Buchhandlung erhältlich. Sollten die amtierenden Politiker nicht in der Lage sein, einen Kurs einzuschlagen, der wenigstens eine gute Aussicht auf soziale Gerechtigkeit, inneren Frieden und Erhaltung des Wohlstands für alle bietet, können wir zwar andere wählen. Wir sollten uns aber vorsichtshalber …
30.05.2016

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