(openPR) Eine große Weltfinanz- und Wirtschaftskrise braut sich zusammen. Wieder stehen Banken vor dem finanziellen Zusammenbruch. Die drei großen Zentralbanken FED, BoJ und EZB haben mit ihrer Minimalzinspolitik und unverantwortlicher Geldvermehrung für gigantische Spekulationsblasen an den Anleihen- und Aktienmärkten, in Ballungsgebieten auch bei Immobilien gesorgt. Mit Billionen billigen, nahezu kostenlosen Geldes pumpen sie gigantische Vermögensblasen auf, jenseits aller verantwortungsvollen realwirtschaftlichen Bewertung. Einen geordneten Weg zurück zu normalen Verhältnissen gibt es nicht mehr – außer einem Crash, der Werte und Preise wieder ins Gleichgewicht bringt.
Obwohl der bereits absehbar ist, sind die Politiker offensichtlich vollkommen unvorbereitet. Dabei sind die absehbaren Auswirkungen auf Banken, Bankster, Großspekulanten, überschuldetet Staatshaushalte und – nicht zuletzt – die Handlungsfähigkeit der betroffenen Regierungen absehbar. Proaktives Handeln ist offensichtlich ein Begriff, der im Vokabular von Politikern nicht vorkommt. Es gibt deshalb für sie nur das Weiter-So! Gelddrucken und an skrupellose Regierungn und Bankster verteilen so viel diese verlangen, die Spekulationsblasen unbedingt mit allen Mitteln prall gefüllt halten, um den finanzwirtschaftlichen Exitus solange wie möglich hinauszuschieben. Und das alles wohl wissend, daß der Crash unausweichlich ist, und unter Inkaufnahme eines jetzt schon absehbaren realwirtschaftlichen und sozialen Desasters.
Die Rahmenbedingungen für ein solches Desaster sind weltweit optimal – politisch und (finanz)wirtschaftlich.
Der auf dem Humus neoliberaler Ideen ausgewucherte Raubkapitalismus hat weltweit die sozialen Beziehungen verheert. Das räuberische Rudeltier hat sich – wie schon so oft in der menschlichen Geschichte – zurückgemeldet mit wieder einmal noch besseren Werkzeugen zum Ausleben seiner archaischen Triebe. Die Mehrheit der Menschen ist für die herrschenden Minderheiten nichts weiter als Mittel zum Zweck, Zählkandidat bzw. Stimmvieh bei Wahlen, Produktionsmittel und Kostenfaktor als Arbeitskraft sowie Melkkuh und Beuteobjekt als Konsument.
Alles, was der „nackte Affe“ Homo Sapiens anstellt, ist der Tatsache geschuldet, daß ihm die Evolution zwar ermöglicht, seinen Verstand und seine rational-technischen Fähigkeiten permanent weiterzuentwickeln, daß andererseits aber seine Emotionalität und seine Moral damit – optimistisch formuliert – nicht annähernd Schritt halten. Arthur Koestler hat sich mit diesem Problem in seinem lesenswerten Buch „Der Mensch – Irrläufer der Evolution“ eingehend beschäftigt.
Wer sich mit der Phylogenese des Menschentiers beschäftigt, dessen Erbgut immerhin noch zu ca. 97,5 Prozent mit dem seines nächsten Verwandten, des Schimpansen übereinstimmt, wird schon deshalb von der blutigen Geschichte, die dieses Lebewesen in den 6-7 Millionen Jahren seiner Existenz erzeugt hat, nicht überrascht sein, und auch nicht blauäugig auf Besserung in der Zukunft hoffen.
Die derzeitige Weltkrise, die eigentlich nur das wieder einmal in der Geschichte der Menschheit heftige Aufflammen eines andauernden, nicht löschbaren Schwelbrandes ist, überrascht ihn auch nicht. Was ihn beunruhigt sind nur die seit dem letzten heftigen Ausbruch der Weltkrise beträchtlich weiterentwickelten politischen, finanz- und realwirtschaftlichen sowie militärischen Waffen, mit denen diese Krise ausgetragen wird. In denen stecken nämlich heute ungleich größere Potentiale zum Ausleben der Raubtierinstinkte des Homo Sapiens als jemals zuvor.
Europa droht politisch und wirtschaftlich zu zerfallen. Die Übereile – vor allem nach dem Zusammenbruch des Sowjetimperiums – bei der Erweiterung der Europäischen Union und später der Gründung der Europäischen Währungsunion rächen sich jetzt bitter. Da wurden Länder zusammengespannt, die nach dem Stand ihrer Entwicklung nicht zusammenpassen Zudem wurden sehenden Auges katastrophale Fehler gemacht, indem man zum Beispiel glaubte, unabdingbare Voraussetzungen für offene Grenzen, Freizügigkeit und eine gemeinsame Währung nachholen zu können, anstatt sie vorher zu sicherzustellen. Dilettantismus unserer „Eliten“ auf breiter Front.
Ein schlechter und unvorbereiteter Boden macht es schwer, wenn nicht unmöglich, darauf gute Früchte zu ziehen. Niemand, der die Natur des Menschen kennt, darf sich doch wundern, wenn der Egoismus blüht und Solidarität ein Fremdwort bleibt. Alle wollen Nutzen von der europäischen Einigung, die Lasten sollen aber andere tragen. Wer das nicht von vornherein in seine Überlegung zur Gestaltung des notwendigen Miteinanders einbezieht, ist einfach unfähig, so ein Projekt durchzuführen. Viele Länder passen auch schon wegen der Mentalität ihrer Bevölkerungen nicht zusammen, wenn zum Beispiel Korruption dort ebenso normal ist wie anderes kriminelles Handeln, wenn die Macht herrschender Cliquen dort ganz offen notorisch vor Recht geht, während sie sich in den weiter entwickelten Staaten schon eine Mimikry zulegen muß, um unangefochten dominieren und sich bereichern zu können.
Wir brauchen weder offene Grenzen für Kriminelle noch Staaten, deren „Eliten“ auf unsere Kosten ungehemmt Schulden machen und sich selbst dabei bereichern. Wir brauchen auch keine EZB, die solche Staaten und ihre „Eliten“ auf unsere, der fleißigen Bürger und Sparer Kosten „rettet“. Wir brauchen auch kein Europa, das Verbraucherstandards den Interessen profitgieriger Auslandsunternehmen opfert und diesen sogar ein Recht einräumt, Schadenersatz zu verlangen, wenn vorbeugende Maßnahmen zum Schutze unserer Gesundheit und unserer Umwelt ihre Profite schmälern.
Ein Europa, das in erster Linie den Raffkes dient, hat keine Überlebenschance. Europa muß sich – wenn es politisch überleben will – unabhängig von den Interessen des internationalen Finanzkapitals definieren und den Menschen dienen, die dort leben und arbeiten. Es muß unmißverständlich klar sein, daß nicht die einen dauerhaft auf Kosten der anderen leben können. Europa wird nur dann eine Chance haben, mehr als ein geografischer Begriff zu sein, wenn sich die Vereinheitlichung auf das beschränkt, was man vernünftigerweise vereinheitlichen kann, und wenn klar ist, daß jedes Volk mit den Konsequenzen leben muß, die sich daraus für den materiellen und kulturellen Lebensstandard seiner Bevölkerung ergeben.
Der Brexit ist die große Chance, endlich aufzuwachen, das Europäische Projekt auf Herz und Nieren zu prüfen und so neu zu erfinden, daß es funktionieren kann. Unumgänglich ist es, dabei aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen. Ob notorische Gerangel des Menschentiers um Macht und Pfründen solches Lernen aber zuläßt?
Optimismus kann mangels Wissen und Erfahrung – oder weil man sie ignoriert – leicht zur Dummheit werden.
Die deutschen „Eliten“ sorgen weiterhin in erster Linie für sich selbst. Das unterscheidet sie zwar nicht von denen anderer Länder. Nur hätte Deutschland kraft seiner Bonität (noch!) die besten Chancen, mit fast kostenlosen Krediten in lange vernachlässigte Projekte zu investieren und so seine soziale, politische und wirtschaftliche Zukunft zu sichern. Stattdessen himmelt Herr Schäuble die „schwarze Null“ an und Frau Merkel verwaltet weiterhin mehr schlecht als Recht die alten Mängel. Zukunft? Wir haben offensichtlich andere Probleme.
Ja, tatsächlich. Aber sie haben gerade damit zu tun, daß heute nicht mehr das Allgemeinwohl oberstes Ziel der Politik ist, sondern Partialinteressen wie zum Beispiel die Profitinteressen eines kleinen polit-ökonomischen Klüngels, das den gierigen Hals nicht voll genug bekommen kann. Die Bevölkerung ist aus der Sicht dieser Leute lediglich ein Mittel zum Zweck. Was die Menschen brauchen, zählt nur insoweit als es zugleich auch den (Profit)interessen geldgieriger Minderheiten dient. Die legitimen Interessen der großen Mehrheit des Volkes spielen keine Rolle. Der skrupellose Eigennutz der „Eliten“ frißt sich allmählich auch bis in die Reihen derer hindurch, deren Mitarbeit oder deren Zustimmung gebraucht werden, um große Projekte umzusetzen, und verursacht verheerende Schäden. Der Berliner Großflughafen und der Bahnhof Stuttgart 21 sind zwei kostspielige Paradebeispiele für Totalversagen aller Projektverantwortlichen. Die Schwierigkeiten, notwendige Stromtrassen in den Süden zu bauen oder den neuen Gotthard-Basistunnel so rechtzeitig in das Nord-Süd-Schienennetz zu integrieren, daß der Tunnel seinen Zweck erfüllen kann, zeigen wie übersteigerter Eigennutz dem Gemeinwesen schadet. Schlechte Beispiele verderben bekanntlich gute Sitten.
Währenddessen zerfällt die deutsche Bevölkerung weiter in eine – läßt man die absehbare Entwicklung der Renten einmal außer Betracht – gut versorgte schrumpfende Mehrheit und eine schnell wachsende Minderheit von Habenichtsen, die jetzt auch noch durch die große Masse der Zuwanderer verstärkt wird. Das Reservoir von insgesamt 6-7 Millionen offen ausgewiesenen und in diversen „Maßnahmen“ versteckten Arbeitslosen, das durch die Zuwanderer bald noch kräftig ansteigen wird, steht in krassem Gegensatz zu dem andauernden Gejammere der Arbeitgeberlobby über fehlende Arbeitskräfte. Wie wär’s denn mit Ausbilden? Wie wär’s mit weniger Ausbeutung und angemessener Bezahlung? Das täte auch der Konsumnachfrage gut, die im Falle der zu erwartenden weiteren (finanz-)wirtschaftlichen Entwicklung schnell problematisch werden könnte.
Wenn weiterhin die Profitgier der Politik den Takt vorgibt, werden wir uns auf erhebliche soziale Spannungen einstellen müssen, die dann auch politische Konsequenzen haben werden. Dennoch wird nichts getan, um die gefährliche Entwicklung aufzuhalten und vernünftig in die Zukunft zu planen. Uns geht’s ja noch gut, wir sind ja gut versorgt, mögen die Verantwortlichen für das sich abzeichnende Desaster sagen – auf Grund einer Fehleinschätzung der Lage, aus Berechnung oder einfach nur aus Dummheit.
Auf frühes Wahlkampfgerede, wie zum Beispiel das vom SPD-Vorsitzenden Gabriel, sollte niemand etwas geben. Nach der Ära Kohl hat SPD-Kanzler Schröder mit seiner Agendapolitik die Reichen gestärkt und die Armen geschwächt. Das hat die Partei bis heute gut die Hälfte ihrer Wähler gekostet. Unter anderem ist die Altersarmut sein Werk, über die heute viele reden, aber keiner etwas tut, um sie zu beseitigen. Die große Koalition hätte die Macht gehabt, diesen Schandfleck der deutschen Sozialpolitik zu beseitigen, und die Finanzierung wäre auch kein Problem gewesen. Aber man wollte eben nicht, weder CDU noch SPD. Man hat ja schließlich seine Klientel, die man nicht enttäuschen darf.
Hoffnung auf menschenwürdige und strikt dem Wohl der Allgemeinheit verpflichteten Politik ist derzeit leider vollkommen unangebracht. Die gegenwärtigen nicht nur in Deutschland herrschenden Lobbydemokraturen und faktischen Plutokratien schließen das aus. Im Raubtierrudel leben immer die Alphas auf Kosten der anderen.
So auch im Mutterland des Raubtierkapitalismus, den USA. Dort lodern jetzt die Rassenkämpfe wieder auf. Die Nachfahren der Sklaven waren nie wirklich als Mitbürgerinnen und Mitbürger dieses „Landes der unbegrenzten Möglichkeiten“ anerkannt. Der Staat ist auch in einer desolaten sozialen Verfassung, von der die farbige Bevölkerung besonders betroffen ist. Die Sozialstruktur und in vielen Teilen des Landes auch die Infrastruktur erinnern an die von Schwellenländern. Beherrscht von einer Plutokratie, die sich dank der Stellung ihrer Währung als internationale Leit- und Reservewährung unbegrenzt zu Lasten anderer Länder verschulden kann, spielen die USA Weltmacht, indem sie seit Ende des Zweiten Weltkriegs vor allem destabilisierend auf die sozialen und politischen Verhältnisse in der Welt wirken. Eine kleine Clique von superreichen Bankstern und Spekulanten steuert, gestützt auf ein Heer nützlicher Idioten das Schicksal nicht nur des eigenen Landes, sondern das der ganzen Welt in den Orkus.
In vielen Teilen der Welt herrscht bereits Krieg und in weiteren droht er, zum Beispiel in Korea, wo die USA als Weltmacht auch einen miserablen Job gemacht haben.
Wie die bevorstehenden Kämpfe aussehen und wie sie ausgehen werden weiß niemand. Was von den Errungenschaften der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg gerettet und fortgeschrieben werden kann, ist ebenso offen. Aber wir könnten eine Zukunft vor uns haben, die sich die Überlebenden dessen, was sie „bringt“ nicht zurückwünschen werden, und die in den künftigen Geschichtsbüchern unter der Überschrift „Dritter Weltkrieg“ nachzulesen sein könnte.
Solange genug Geld kostenlos verteilt wird, letztlich auch an die Bürgerinnen und Bürger, deren Einkommen nicht mehr ausreichen, um ihre Lebenshaltungskosten zu decken, kann das Ponzi-System der drei großen Zentralbanken vielleicht noch ein wenig in die Länge gezogen werden. Man könnte damit sogar schon die Zukunft vorbereiten, indem die kostenlose Geldverteilung an die bedürftige Bevölkerung die Vorstufe für die Einführung eines Grundeinkommens bildet, das so gut wie alle Soziallistungen einschließlich ihrer menschenunwürdigen Verteilungsbürokratien überflüssig machen würde.
Eine Studie, die ein Grundeinkommen als Kernstück einer Reform zur Schaffung einer zukunftsfähigen Gesellschaft betrachtet, könnte einem solchen Vorhaben Anregungen geben. Ihr Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook (PDF) oder ISBN 978-3-943788-32-7, eBook (ePub), jeweils 9,95 Euro. Die mit Zahlen untermauerte Abhandlung zeigt auf, wie mit einem Grundeinkommen eine sozial besser integrierte und nachhaltig sozial wie auch wirtschaftlich stabile Gesellschaft geschaffen werden könnte. Die Studie ist beim eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (http://www.read.ruedenauer.de) erschienen und dort wie in jeder guten (Internet-)Buchhandlung erhältlich.
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