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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Sitte

Bild: Jahreszahlen in Marken: Risiken der Irreführung im MarkenrechtBild: Jahreszahlen in Marken: Risiken der Irreführung im Markenrecht
Stellenausschreibungen

Jahreszahlen in Marken: Risiken der Irreführung im Markenrecht

… Klang- oder Bewegungszeichen.Absolute Schutzhindernisse: Täuschung vermeidenDas Markenrecht sieht auch sogenannte absolute Schutzhindernisse vor. Eine Marke kann von der Eintragung ausgeschlossen werden, wenn sie:rein beschreibend ist,gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstößt,oder das Publikum täuscht – etwa hinsichtlich Art, Beschaffenheit oder Herkunft.Im Fall C-412/24 wurde erörtert, wann eine Jahreszahl in einer Marke irreführend sein kann.Fallbeispiel: Luxuslederwaren und „1717“Im zugrunde liegenden Streitfall konkurrierten …
16.05.2026
Bild: Der fundamentale heutige Unterschied zwischen Recht und Gesetz durch die Erfindung der SklavereiBild: Der fundamentale heutige Unterschied zwischen Recht und Gesetz durch die Erfindung der Sklaverei
Verwandlung

Der fundamentale heutige Unterschied zwischen Recht und Gesetz durch die Erfindung der Sklaverei

… bis heute möglich, ihre traditionelle „soziale“ Konstitution aufrecht zu erhalten. Dadurch konnte auch der Neoliberalismus als einer Agenda der Reichen und Mächtigen durch das „positive“ Gesetz das eigene Denken und Handeln auch ohne eine Rücksicht auf Gefühl, Sitte und Moral in allen Kulturen „erfolgreich“ durchsetzen und zu einer „Normalität“ im Weltbild des heutigen Kulturmenschen machen. Durch das heute fest in den Köpfen der Kulturmenschen verankerte absolutistische idealistische Gesetz als einem Teil einer diktatorischen Staats-Doktrin glauben …
07.03.2026
Bild: Marke eintragen lassen mit Erfolg: so geht's!Bild: Marke eintragen lassen mit Erfolg: so geht's!
Presse-LL

Marke eintragen lassen mit Erfolg: so geht's!

… Markendarstellung/Formatvorgaben und ggf. zusätzliche Anforderungen je nach Markenart.Schritt 5: Prüfung durch das DPMA – absolute SchutzhindernisseDas DPMA prüft nach der Anmeldung insbesondere absolute Schutzhindernisse (z. B. fehlende Unterscheidungskraft, Freihaltebedürfnis, Verstoß gegen die guten Sitten) nach § 8 MarkenG. Relative Schutzhindernisse (Konflikte mit älteren Marken) prüft das DPMA hingegen nicht automatisch – genau deshalb ist die Vorabrecherche so wichtig.Schritt 6: Eintragung, Veröffentlichung, WiderspruchsfristBei erfolgreicher Prüfung wird die …
04.03.2026
Bild: Thema Betreuungsrecht: Ablauf eines betreuungsgerichtlichen GenehmigungsverfahrensBild: Thema Betreuungsrecht: Ablauf eines betreuungsgerichtlichen Genehmigungsverfahrens
Prof. Dr. Thieler – Prof. Dr. Böh – Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Thema Betreuungsrecht: Ablauf eines betreuungsgerichtlichen Genehmigungsverfahrens

… Genehmigungsverfahren wird nur auf Antrag des Betreuers eingeleitet. Eine Genehmigung ohne Antrag oder gegen den Willen des Betreuers kommt nicht in Betracht.Die Wirksamkeit des gewünschten Rechtsgeschäfts wird durch das Betreuungsgericht überprüft. Es   darf z. B.  nicht gegen die guten Sitten verstoßen. In der Praxis tritt hier vermehrt z. B. das Problem auf, dass Grundbesitz des Betreuten übertragen werden soll, um so zu verhindern, dass im Fall von späterer Mittellosigkeit ein Rückgriff des Sozialhilfeträgers stattfinden kann. Formvorschriften für das gewünschte …
14.06.2023
Bild: Land der Tugend:  Chinesische Studentin schreibt heiteres Buch über DeutschlandBild: Land der Tugend:  Chinesische Studentin schreibt heiteres Buch über Deutschland
Land der Tugend

Land der Tugend: Chinesische Studentin schreibt heiteres Buch über Deutschland

Was denken Chinesinnen und Chinesen insgeheim über uns Deutsche? Was halten sie von deutschen Sitten, dem deutschem Essen oder dem deutschen Umgang mit ihrer Geschichte? Gibt es echte deutsche Tugenden? Immerhin bedeuten die chinesischen Schriftzeichen für Deutschland „Land der Tugend“.Gespickt mit anekdotischen Erlebnissen und mit ihrem Heimatland China kontrastierend nimmt Yan Bian so manche deutsche Marotte aufs Korn, ohne es jedoch an Respekt und Sympathie für Deutschland und die Deutschen fehlen zu lassen. So analysiert sie mit einer oft nur …
18.01.2023
Bild: Der Mythos des Freien Marktes oder der real existierende FinanzkapitalismusBild: Der Mythos des Freien Marktes oder der real existierende Finanzkapitalismus
tredition GmbH

Der Mythos des Freien Marktes oder der real existierende Finanzkapitalismus

… des Autors hat und gerne zum Mit- und Nachdenken angeregt wird, der kann via tredition u.a. auch die Bücher "Das Böse", "Die Geburtsfehler unserer Demokratie", "Frei sein", "Unsere Schulen machen aus uns Untertanen und verhindern selbstständiges Denken" und "Sitte, Ethik und Moral" bestellen. "Der Mythos des Freien Marktes oder der real existierende Finanzkapitalismus" von Peter Schlabach ist ab sofort im tredition Verlag oder alternativ unter der ISBN 978-3-347-20406-5 zu bestellen. Die tredition GmbH ist ein Hamburger Unternehmen, das Verlags- …
10.03.2021
Bild: Auskunftsansprüche der baden-württembergischen Landtagspräsidentin wegen HasskommentarenBild: Auskunftsansprüche der baden-württembergischen Landtagspräsidentin wegen Hasskommentaren
kanzlei JURA.CC

Auskunftsansprüche der baden-württembergischen Landtagspräsidentin wegen Hasskommentaren

… strenge Grenze der Formalbeleidigung. Zugleich verurteilt das Oberlandesgericht nach einer ausführlichen Abwägung zwischen der in einer Ehrverletzung liegenden Persönlichkeitsverletzung und der Meinungsäußerungsfreiheit eine Verrohung der Sprache in den sozialen Medien und den Verfall politischer Sitten. Dies ändere nach der o.g. Entscheidung des BVerfG jedoch nichts daran, dass die Grenzen der Meinungsäußerungsfreiheit nicht verschoben werden dürften, weil Anstands- und Ehrvorstellungen auch einer (deutlichen) Mehrheit der Gesellschaft hierzu nicht …
10.11.2020
Bild: 3. Oktober 1990: Ankunft auf »Planet Germania«Bild: 3. Oktober 1990: Ankunft auf »Planet Germania«
Verlag Monika Fuchs

3. Oktober 1990: Ankunft auf »Planet Germania«

… Kasachstan. Doch bis aus den beiden etwas wird, müssen sie lernen, sich in der fremden Heimat zurechtzufinden. Mehr als einmal kommen sie sich wie Außerirdische vor, die den unbekannten Planeten Germania erkunden müssen: nicht nur die Sprache bietet Stolpersteine, auch Sitten und Gebräuche der Deutschen halten so manche Merkwürdigkeit für die beiden Freunde bereit. Inzwischen hat Artur Böpple, der in Kasachstan Musiker war, Musikwissenschaft und Geschichte studiert. Er war bei einem bekannten Musikverlag tätig, bis er sich als Übersetzer und Autor …
01.10.2020
Bild: VW muss der Stadt Bonn knapp 470.000 Euro Schadensersatz zahlenBild: VW muss der Stadt Bonn knapp 470.000 Euro Schadensersatz zahlen
kanzlei JURA.CC

VW muss der Stadt Bonn knapp 470.000 Euro Schadensersatz zahlen

… Zinsen zahlen muss. Im Gegenzug muss die Stadt Bonn 27 für den städtischen Fuhrpark erworbene PKWs an die Volkswagen AG zurückgeben. Im Übrigen wurde die Klage abgewiesen. Nach Auffassung des Landgerichts hat die Volkswagen AG gegen die guten Sitten i.S.d. § 826 BGB verstoßen, indem sie mit der streitgegenständlichen Motorsteuerungssoftware versehenen entwickelten Diesel-Motor der Baureihe EA189 in den Verkehr brachte. Durch ihr Verhalten habe sie dazu beigetragen, die Vorschriften zur Abgasmessung und Einstufung in Schadstoffklassen im Rahmen …
22.05.2020
Bild: OLG Stuttgart bestätigt Schutz von Kollektivmarken mit HerkunftsbezeichnungBild: OLG Stuttgart bestätigt Schutz von Kollektivmarken mit Herkunftsbezeichnung
MTR Legal Rechtsanwälte

OLG Stuttgart bestätigt Schutz von Kollektivmarken mit Herkunftsbezeichnung

… Erzeugergemeinschaft. Diese wehrte sich erfolgreich gegen die Verletzung ihres Markenrechts. Herkunftsangaben oder beschreibende Bezeichnungen als Teil einer Kollektivmarke könnten zwar auch von Personen benutzt werden, die nicht Markeninhaber sind. Die Verwendung dürfe aber nicht gegen die guten Sitten oder anständige Gepflogenheiten in Handel und Gewerbe verstoßen. Dies sei hier aber der Fall, so das OLG Stuttgart. Die Beklagte verwende mit den Kollektivmarken vollkommen übereinstimmende Bezeichnungen und mache dabei nicht deutlich, dass sie kein …
20.11.2019
Bild: Tag der Heimat 2018 - Unrechtsdekrete beseitigen – Europa zusammenführenBild: Tag der Heimat 2018 - Unrechtsdekrete beseitigen – Europa zusammenführen
Sudetendeutsche Landsmannschaft Landesgruppe Baden-Württemberg

Tag der Heimat 2018 - Unrechtsdekrete beseitigen – Europa zusammenführen

… in den vergangenen Jahrzehnten bereits Usus war. Krieg und Vertreibung kennen nur ein Opfer – die Menschlichkeit, zeigte er sich betroffen. Daher komme auch der Heimat heute eine so wichtige Bedeutung zu. In Zeiten der Individualisierung, in Zeiten in denen althergebrachte Sitten verblassen, sei es heute wieder an der Zeit einen modernen Heimatbegriff zu prägen. „Wie lässt sich Heimat stärken oder reanimieren“? fragte er daher in die Runde. Familie, Vereine, örtliche Gemeinschaften und auch die Kirchen seien unverzichtbar für die Entwicklung dieses …
01.10.2018
Bild: Griff nach den Kronjuwelen des Kollegen - KündigungBild: Griff nach den Kronjuwelen des Kollegen - Kündigung
AnwaltOnline GbR

Griff nach den Kronjuwelen des Kollegen - Kündigung

An so manchem Arbeitsplatz herrschen raue Sitten – wird jedoch über die Stränge geschlagen, kann dies den Arbeitsplatz kosten. So auch in einem Fall, den das BAG (Az: 2 AZR 302/16) zu entscheiden hatte: Wie AnwaltOnline (https://www.anwaltonline.com/) berichtet, hatte ein Arbeitnehmer einem bei der Verpackung und Etikettierung von Bandstahlrollen eingesetzten Leiharbeitnehmer schmerzhaft in die Hoden gegriffen und dies damit kommentiert, der Leiharbeiter habe „dicke Eier“. Dieses Verhalten stellte gleich in mehrfacher Hinsicht einen Kündigungsgrund …
08.08.2018
Bild: "Islamisierung Deutschlands? - Fakten, Fragen, Lösungsansätze" von Hubert Michelis und Stefan SchweizerBild: "Islamisierung Deutschlands? - Fakten, Fragen, Lösungsansätze" von Hubert Michelis und Stefan Schweizer
Martin Urbanek

"Islamisierung Deutschlands? - Fakten, Fragen, Lösungsansätze" von Hubert Michelis und Stefan Schweizer

… unterstützt. Bedrohungen für die Demokratie erkennen die Autoren in gefährlichen Extremismen, einem militanten Islamismus einerseits und rechtsradikal/rechtspopulistischen Bewegungen andererseits. Das Problem dabei: Die Extremisten haben es geschafft, ihre radikalen Diskurse und eine Verrohung von Sitten und Sprache weit in die Mitte unseres Gemeinwesens hineinzutragen. Ein zentrales Anliegen des Buches ist daher eine umfassende Analyse von Hegemonieansprüchen durch radikale Strömungen innerhalb des Islam, Versuchen einer Integration islamischer Glaubensgrundsätze in …
09.05.2018
Bild: GRP Rainer Rechtsanwälte - Bewertung von Schadensersatzansprüchen wegen SchmiergeldzahlungenBild: GRP Rainer Rechtsanwälte - Bewertung von Schadensersatzansprüchen wegen Schmiergeldzahlungen
GRP Rainer Rechtsanwälte

GRP Rainer Rechtsanwälte - Bewertung von Schadensersatzansprüchen wegen Schmiergeldzahlungen

Im Wirtschaftsleben kommt es immer wieder zu Korruption, Bestechungsversuchen und Schmiergeldzahlungen. Geschädigte können Ansprüche wegen sittenwidriger Schädigung geltend machen. Bis Ende des 20. Jahrhunderts konnten Bestechungsgelder an ausländische Geschäftspartner als "nützliche Aufwendungen" noch steuerlich geltend gemacht werden. Die Zeiten haben sich geändert. Seit 2002 sind Schmiergeldzahlungen deutscher Firmen strafbar. Das führt zu einer höheren Verantwortlichkeit der Unternehmen und ihrer Manager, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rechtsanwälte. …
25.04.2018
Bild: BGH zu Schadensersatz bei SchmiergeldzahlungenBild: BGH zu Schadensersatz bei Schmiergeldzahlungen
GRP Rainer Rechtsanwälte

BGH zu Schadensersatz bei Schmiergeldzahlungen

Schmiergeldzahlungen sind sittenwidrig und begründen Schadensersatzansprüche. Diese können sich gegen Empfänger und auch gegen den Initiator der Schmiergeldzahlungen richten. Nach § 826 BGB ist derjenige zum Schadensersatz verpflichtet, der einem anderen in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise vorsätzlich Schaden zufügt. Eingeschlossen sind dabei auch Vereinbarungen zu Schmiergeldzahlungen. Solche Vereinbarungen sind nichtig, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Schadensersatzansprüche bestehen in solchen Fällen nicht …
04.04.2018
Bild: „Fack Ju Göhte“ ist vulgär – Echt jetzt?Bild: „Fack Ju Göhte“ ist vulgär – Echt jetzt?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

„Fack Ju Göhte“ ist vulgär – Echt jetzt?

Marken, die gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstoßen, sind von der Eintragung in das Markenregister ausgeschlossen. Vor diesem Hintergrund berichten wir in unserer Reihe „Kurioses muss auch mal sein“ über ein Urteil, das die Eintragung eines nicht ganz unbekannten Filmtitels verhindert: Constantin Film meldete im Jahr 2015 „Fack Ju Göhte“ als Unionsmarke für Spiele, Schreibwaren und Getränke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) an. Zur Erinnerung: Der Kinofilm „Fack Ju Göhte 3“ war der erfolgreichste …
25.01.2018
Bild: M:66 - ein Supermarkt im sozialen BrennpunktBild: M:66 - ein Supermarkt im sozialen Brennpunkt
tredition GmbH

M:66 - ein Supermarkt im sozialen Brennpunkt

… in den sozialen Brennpunkten in Deutschland haben viel mit M:66 gemeinsam, auch wenn es niemand offen zugeben will. Der kapitale Modus Operandi wird in den Texten in diesem Buch als aggressiv und allgegenwärtig gezeigt. Die Beschleunigung des Verfalls von Moral und Sitten ist laut dem Autor ein Resultat davon. "M:66" erzählt in einer bedrückenen Lektüre viel von Armut und Wohlstandsverwahrlosung. "M:66" von SEMJON VOLKOV ist ab sofort im tredition Verlag oder alternativ unter der ISBN 978-3-7439-5870-8 zu bestellen. Der tredition Verlag hat es sich …
27.10.2017
Bild: Öffentliche Ordnung: Wie der Herr, so’s G‘scherrBild: Öffentliche Ordnung: Wie der Herr, so’s G‘scherr
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Öffentliche Ordnung: Wie der Herr, so’s G‘scherr

… viele Geld woanders und es wäre dort auch nützlicher ausgegeben. Zum Beispiel für ausreichende Kitaplätze, für die Ganztagsbetreuung von Schulkindern, für anständige Gehälter in sozialen Berufen und – nicht zuletzt für die Sicherung der öffentlichen Ordnung. Denn Anstand und Sitten verwildern bei allzu vielen Zeitgenossen zusehends und der Respekt vor den Mitmenschen nimmt ab. Die Oberschlaumeier auf den am besten bezahlten politischen Positionen haben jahrelang an der Polizei gespart – allerdings nur, soweit sie als gefährdete Personen nicht selbst …
13.06.2017
Bild: Deutschland - Der Wahn - eine aberwitzige Satire zeigt Deutschland aus einem etwas anderen BlickwinkelBild: Deutschland - Der Wahn - eine aberwitzige Satire zeigt Deutschland aus einem etwas anderen Blickwinkel
tredition GmbH

Deutschland - Der Wahn - eine aberwitzige Satire zeigt Deutschland aus einem etwas anderen Blickwinkel

… talentierter Mann und hatte sich als Jugendlicher in die deutsche Kultur verliebt. Im Studentenalter landet er endlich in Deutschland, um sich seinen Traum zu erfüllen. Die Realität in Deutschland entpuppt sich jedoch ganz anders aus als in Calvins Vorstellungen. Einige der lokale Sitten sind in seinen Augen einfach nur närrisch und unverständlich - recht weit entfernt vom Land Goethes, Bachs und der blauen Blume. Er wundert sich, ob er wirklich im richtigen Land gelandet ist. Nach einigen herausfordernden Erlebnisssen in Deutschland flieht Calvin wieder …
02.05.2017
Bild: Über Meinungs- und PressefreiheitBild: Über Meinungs- und Pressefreiheit
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Über Meinungs- und Pressefreiheit

… noch bemerkbar macht, bei den einen stärker und öfter, bei den anderen eher selten und vielleicht nur sehr mild. Dabei spielen die jeweiligen Umweltbedingungen eine entscheidende Rolle. In unruhigen Zeiten, im Streit um Macht und Beute und im Krieg verrohen die Sitten. Wenn die Anonymität gesichert und wenn keine Strafe zu befürchten ist, wagt sich das Tier im Menschen eher aus der Deckung seiner zivilen Mimikry hervor. Weil die Evolution den Menschen nur sehr langsam weiterentwickelt und dazu auch entsprechende Umgebungsbedingungen notwendige sind, …
20.04.2017
„Weitsicht und Besonnenheit“ gefordert – Caritas schickt Brandbrief an Ministerpräsidenten
Caritas in Baden-Württemberg

„Weitsicht und Besonnenheit“ gefordert – Caritas schickt Brandbrief an Ministerpräsidenten

… Flüchtlinge sei noch viel höher, da sie mit einem ganzen Paket von Problemen zu kämpfen haben: Viele haben schlimmste Erfahrungen auf der Flucht gemacht, sind traumatisiert, müssen ohne ihre Eltern auskommen und sich allein in einem fremden Land zurecht finden, dessen Sitten und Sprache sie nicht kennen. Auch nach ihrem 18. Geburtstag brauchen sie dringend qualifizierte Hilfe, so die Caritas. Dies diene letztlich nicht nur den jungen Menschen; ihre gute Integration in Deutschland komme mittel- und langfristig auch der Gesellschaft zugute. Im Umkehrschluss …
27.10.2016
Bild: Einlasskontrollen durch Abtasten: Was ist erlaubt?Bild: Einlasskontrollen durch Abtasten: Was ist erlaubt?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Einlasskontrollen durch Abtasten: Was ist erlaubt?

… in die Handtasche einer Besucherin schaut. Beim Abtasten aber wird es gefährlich, da dann schnell der Vorwurf einer sexuellen Nötigung im Raum stehen kann. Will der männliche Security eine Besucherin abtasten, kann die Frau das jedenfalls mit Berufung auf Sitte und Anstand verweigern – der Veranstalter darf dann aber auch nicht den Zutritt verweigern. Interessant ist dann wiederum die Folgefrage: Vielfach gibt es keine weiblichen Sicherheitskräfte am Einlass, so dass Besucherinnen oftmals ohne Kontrolle eingelassen werden, während die Besucher von …
12.09.2016
Bild: Einer Zeit der Wirren entgegenBild: Einer Zeit der Wirren entgegen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Einer Zeit der Wirren entgegen

… notwendige Stromtrassen in den Süden zu bauen oder den neuen Gotthard-Basistunnel so rechtzeitig in das Nord-Süd-Schienennetz zu integrieren, daß der Tunnel seinen Zweck erfüllen kann, zeigen wie übersteigerter Eigennutz dem Gemeinwesen schadet. Schlechte Beispiele verderben bekanntlich gute Sitten. Währenddessen zerfällt die deutsche Bevölkerung weiter in eine – läßt man die absehbare Entwicklung der Renten einmal außer Betracht – gut versorgte schrumpfende Mehrheit und eine schnell wachsende Minderheit von Habenichtsen, die jetzt auch noch durch die …
14.07.2016
Bild: Über Gäste, Gastfreundschaft und die Integration von ZuwanderernBild: Über Gäste, Gastfreundschaft und die Integration von Zuwanderern
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Über Gäste, Gastfreundschaft und die Integration von Zuwanderern

… Mädchen vom gemeinsamen Sportunterricht mit den Jungen kommt zum Beispiel nicht infrage. Die Verhüllung des ganzen Körpers ist verboten. Das Gesicht muß immer sichtbar sein. Wir müssen uns sogar als Besucher, zum Beispiel des Irans oder Saudi Arabiens, auch an deren Sitten und Gesetze halten. Wer in Deutschland leben will, muß unsere Sitten und Gesetze achten. Um das sicherzustellen, muß bei der Ansiedlung unbedingt Ghettobildung verhindert werden. Die Chancen dafür sind umso größer, je schneller und besser sich die Zuwanderer an unsere Kultur …
06.11.2015
Bild: Falschparker verursachen TodesopferBild: Falschparker verursachen Todesopfer
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Falschparker verursachen Todesopfer

… katastrophal. Auch hier verschließt die Polizei meistens die Augen und bleibt untätig. Für die letztlich verantwortlichen Politiker und Verwaltungsbürokraten scheinen die Prioritäten klar: Autofahrer sind wichtige Wähler. Da muß man in Kauf nehmen, daß die guten Sitten verwildern. SPD-Innen-Staatsrat Volker Schiek hat da klare Prioritäten geäußert. Was die Strafrichter sagen werden, wenn der schreckliche Fall der Fälle einmal eintreten sollte, wird sich allerdings erst zeigen. Gegen Wohnungseinbrüche, von denen die wenigsten aufgeklärt werden, können …
23.04.2015
Bild: Die erste Generation erstellt’s, die zweite erhält’s, in der dritten verfällt’sBild: Die erste Generation erstellt’s, die zweite erhält’s, in der dritten verfällt’s
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Die erste Generation erstellt’s, die zweite erhält’s, in der dritten verfällt’s

… Bestätigung der uralten Erfahrung, daß alles Fühlen, Denken und Handeln der Menschen in Wechselbeziehung mit ihrer (sozialen) Umwelt steht. Die starke erzieherische und persönlichkeitsbildende Wirkung von Vorbildern ist bekannt. Es scheint, daß die neoliberale Ideologie des Beutekapitalismus, die guten Sitten vollständig verdorben hat. Profit geht über alles. Der Mensch ist nicht mehr Zweck des Wirtschaftens und der Politik, sondern Mittel derer, die das Schicksal in Positionen gespült hat, in der sie die Chance haben, ihren Macht- und Beutetrieb …
11.12.2014
Bild: Jobverlust mit 50 Plus Tiefschlag oder Chance?Bild: Jobverlust mit 50 Plus Tiefschlag oder Chance?
Gefeuertunddann...

Jobverlust mit 50 Plus Tiefschlag oder Chance?

… bedenken: Sie sind, auch wenn Sie sich so fühlen, kein Einzelfall! Auch die Babyboomer der späten 50er- und 60er-Jahre – und das sind viele – sind „im Herbst“ ihres Berufslebens angekommen und von Jobabbau und Entlassungen bedroht. Zudem sind Ton und Sitten in den Unternehmen rauer geworden, es wird viel schneller Personal abgebaut und entlassen – auch und gerade im Management" weiß Sabine Allié, Partnerin der corporate development group und täglich mit der Vermittlung von Führungskräften befasst. Die Strategie muss lauten: "Vergessen Sie Erklärungsepen …
28.08.2014
Bild: Straftaten führen zum BerufsverbotBild: Straftaten führen zum Berufsverbot
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Straftaten führen zum Berufsverbot

… seines Verhaltens keine Gewähr dafür bietet, dass er sein Gewerbe in Zukunft ordnungsgemäß, d.h. entsprechend den gesetzlichen Vorschriften und unter Beachtung der guten Sitten ausüben wird. Unzuverlässigkeitsgründe können sein: • Straftaten und Ordnungswidrigkeiten • mangelnde wirtschaftliche Leistungsfähigkeit • Steuerschulden • Verletzung sozialversicherungsrechtlicher Verpflichtungen • mangelnde Sachkunde • Körperliche Mängel, grobe Unsauberkeit, Verwahrlosung, Trunksucht, Rauschgiftsucht usw. Beauftragt ein Unternehmen einen Unzuverlässigen …
14.07.2014
Bild: Giftgas, Atombomben, DrohnenBild: Giftgas, Atombomben, Drohnen
Agenda 2011 - 2012

Giftgas, Atombomben, Drohnen

… nicht einsatzbereit war. Seit Jahren kann sich die Luftwaffe und die Waffenindustrie nicht einigen mit welchem Waffensystem das allround Flugzeug ausgestattet werden soll. Das hat Frau von der Leyen bei der Bundestagsdebatte verschwiegen. Es wird nach alter Sitte entschieden: Man bindet zur fachlichen Beratung die Waffenlobby ein, befragt Parlamentarier, die ihrerseits den fachlichen Background von der Waffenindustrie erhalten, den Verteidigungsminister und einige hohe Dienstgrade, bindet Moralapostel mit ein und hat sie, die bewaffnete Drohne. …
09.07.2014
Bild: Serie „Die rechtssichere Homepage“ – Die DatenschutzhinweiseBild: Serie „Die rechtssichere Homepage“ – Die Datenschutzhinweise
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Serie „Die rechtssichere Homepage“ – Die Datenschutzhinweise

… speichert bedeutet das also, dass jede Website eine solche Datenschutzerklärung nach § 13 TMG haben muss. Da diese Erklärung „jederzeit abrufbar“ sein soll und eben „zu Beginn des Nutzungsvorgangs“ die Information zu erfolgen hat, hat sich als gute Sitte eingebürgert, dass die Datenschutzhinweise genauso wie das Impressum mit einem „Speaking-Link“ versehen (z.B. „Datenschutz“) von jeder Unterseite erreichbar angeboten werden. Achten Sie bitte auf vollständige Informationen. Wird ein Analyse-Tool verwendet, so ist ggf. an einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung …
15.01.2014
Bild: Welt in Unruhe - Oder: Die Völker wachen aufBild: Welt in Unruhe - Oder: Die Völker wachen auf
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Welt in Unruhe - Oder: Die Völker wachen auf

… keine Sorgen machen, wenn ihre Politik die Gesellschaft zerreißt? „Schlechte Herrscher sind wie Seuchen; sie verderben das Volk“, gibt der Alltagsphilosoph, Aphoristiker und Satiriker Prof. Querulix zu bedenken. Ursachen und Wirkungen eines Verfalls der guten Sitten, dessen Folgen letztlich auch die Herrschenden selbst treffen, können wir an der gegenwärtigen Banken- und Staatschuldenkrise, die vor allem die südeuropäischen Gesellschaften langsam zersetzt, ausgezeichnet studieren. Diese immer noch nicht einmal ansatzweise gelöste Krise wird die …
05.07.2013
Bild: Offenes interkulturelles Sicherheitstraining für Geschäftsreisende und ExpatsBild: Offenes interkulturelles Sicherheitstraining für Geschäftsreisende und Expats
BDAE GRUPPE

Offenes interkulturelles Sicherheitstraining für Geschäftsreisende und Expats

… durch interkulturelle- und Sicherheitsvorbereitung Die Praxis zeigt: Viele Fälle – von Raub über Erpressung bis hin zu Expressentführungen von Geschäftsreisenden – lassen sich durch eine professionelle Vorbereitung und präventiven Maßnahmen verhindern. Wer mit landestypischen Sitten und der politischen Situation einer Region vertraut ist, gerät seltener in Schwierigkeiten als bei Unkenntnis. Das interkulturelle Sicherheitstraining vermittelt anhand von Hintergrundinfos, Fakten und praktischen Übungen, wie man als Mitarbeiter im Ausland bestmöglich …
09.01.2013
Bild: Was für Zeiten, was für Sitten – Die Kirche und ihr EheverständnisBild: Was für Zeiten, was für Sitten – Die Kirche und ihr Eheverständnis
Optimus Verlag

Was für Zeiten, was für Sitten – Die Kirche und ihr Eheverständnis

en zu kennen ist für die Untersuchung zwar hilfreich, um ihr folgen zu können aber nicht notwendig, da alle wichtigen Zusammenhänge erklärt beziehungsweise die entscheidenden Textpassagen zitiert werden. „Eheschließung zwischen Christen und Heiden“ ist natürlich besonders für Mediävisten, die nach einer ausführlichen Untersuchung der Ehebeziehungen in der mittelalterlichen Gesellschaft suchen, interessant. Aber auch für nicht vorgebildete Leser, die gerne wissen wollen, in was für Zeiten welche Sitten herrschten, ist dieses Buch lohnenswert.
19.12.2012
Bild: Vermieter muss unerwünschte Lichterkette duldenBild: Vermieter muss unerwünschte Lichterkette dulden
Mein Nachbarrecht.de

Vermieter muss unerwünschte Lichterkette dulden

… unerwünschte Lichterkette rechtfertigt keine Kündigung. Ob es sich überhaupt um eine Pflichtverletzung handelt, lies das Gericht in seiner Entscheidung ausdrücklich offen. Denn es handelt sich um eine inzwischen weit verbreitete Sitte, in der Zeit vor und nach Weihnachten, Fenster und Balkone mit elektrischer Beleuchtung zu schmücken. Das vollständige Urteil ist in der Urteilsdatenbank von Mein-Nachbarrecht.de nachzulesen: http://mein-nachbarrecht.de/urteilsdatenbank/669-urteil-lg-berlin-65-s-39009 HINWEIS: Textabdruck und Bildverwendung nur bei …
06.11.2012
Bild: Pressefreiheit: FREIE WÄHLER Hamburg besorgt über EU-Gängelung von Journalisten auf Druck von ChinaBild: Pressefreiheit: FREIE WÄHLER Hamburg besorgt über EU-Gängelung von Journalisten auf Druck von China
Freie Wähler Hamburg (FW)

Pressefreiheit: FREIE WÄHLER Hamburg besorgt über EU-Gängelung von Journalisten auf Druck von China

… der Europäischen Kommission, auf Druck Chinas eine festgelegte Pressekonferenz abzusagen und eine TV-Liveübertragung abzubrechen, ist ein Anschlag auf die freiheitlichen Werte Europas. Es kann nicht sein, dass auf unserem eigenen Territorium aus Furcht vor kritischen Fragen undemokratische Sitten eingeführt werden. Wir FREIE WÄHLER Hamburg machen uns nach diesem Vorfall große Sorgen um die Pressefreiheit und die Demokratie in Europa. Der Vorgang zeigt, von welch abgehobenen Zirkeln die Europäische Union (EU) inzwischen gelenkt wird. Es drängt sich …
21.09.2012
Bild: Räumungsschutz: Wann ist die Wohnungsräumung sittenwidrig?Bild: Räumungsschutz: Wann ist die Wohnungsräumung sittenwidrig?
Bredereck & Willkomm Rechtsanwälte

Räumungsschutz: Wann ist die Wohnungsräumung sittenwidrig?

… auch wenn die Lebenserwartung des Mieters durch die Räumung verkürzt wird. Im Wohnraummietrecht kann der Vermieter nicht jeden Räumungstitel vollstrecken. Die Räumungsvollstreckung ist in begrenzten Ausnahmefällen dann nicht möglich, wenn sie einer mit den guten Sitten unvereinbare Härte für den Mieter darstellt. Die Hürden der Rechtsprechung hierfür sind sehr hoch. Dennoch kann es vorkommen, dass ein Räumungstitel bei einem sehr hochbetagten Wohnraummieter wegen schwerwiegender gesundheitlicher Risiken nicht vollstreckt werden kann. In einer …
04.09.2012
Bild: Chinas Propagandachef fordert Intensivierung des Kampfes gegen den Separatismus in TibetBild: Chinas Propagandachef fordert Intensivierung des Kampfes gegen den Separatismus in Tibet
igfm

Chinas Propagandachef fordert Intensivierung des Kampfes gegen den Separatismus in Tibet

… KPC-Funktionäre dem besetzten Gebiet einen Besuch abstatten, aber Peking zeigt hier wieder das doppelte Gesicht derselben alten Partei, die nach 1966 zu ihren zerstörerischen Feldzügen in Tibet auszog, um die „Vier Alten“ - alte Denkweisen, alte Kulturen, alte Gewohnheiten und alte Sitten - auszurotten“. „In den vergangenen 60 Jahren gaben die Chinesen vor, Tibet zu modernisieren. Jedes Mittel war ihnen dabei recht, um die Welt zum Narren zu halten, aber wenn wir die Entwicklung der vergangenen 60 Jahre genauer anschauen, einschließlich der ‚Westlichen …
31.07.2012
BGH: Niedriger eBay-Startpreis weist nicht auf eine Fälschung hin
Werdermann| von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten

BGH: Niedriger eBay-Startpreis weist nicht auf eine Fälschung hin

… Berufungsgerichts, in dem von den Parteien geschlossenen Kaufvertrag, kein sog. wucherähnliches Rechtsgeschäft, das zur Nichtigkeit des Kaufvertrages geführt hätte. Ein wucherähnliches Rechtsgeschäft gemäß § 138 Absatz 1 BGB liegt dann vor, wenn ein Rechtsgeschäft gegen die gute Sitten verstößt. Der BGH bejaht zwar grundsätzlich § 138 Absatz 1 BGB, wenn ein Rechtsgeschäft vorliegt, bei dem ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung besteht, aber verlangt dennoch das weitere Umstände, wie etwa eine verwerfliche Gesinnung, hinzutreten. …
29.03.2012
Bild: Angela Merkel – Es war einmal…Bild: Angela Merkel – Es war einmal…
Agenda 2011 - 2012

Angela Merkel – Es war einmal…

… Verbindung mit der Wiedereinführung der Vermögenssteuer, von vielen aus der Politik und Wissenschaft gefordert, sind das Steuereinnahmen von rund 20 Milliarden Euro pro Jahr. Neben der Einkommenskluft zeigt sich ein bedenklicher Verfall der guten Sitten. Die medienwirksamen Geschichten, aus Gier und Macht entstanden, beinhalten Sexaffären und Vergewaltigungsskandale, Schmiergeldaffären und Steuerhinterziehungen von ungeahnten Ausmaßen, Industrieskandale: Fleisch, Eier, Wein usw. und eine Gesetzgebung die in Verbindung damit „gefühlt“ lasch geahndet …
23.11.2011
Der Preis für Zivilcourage
Tarabas68

Der Preis für Zivilcourage

… mit ihren Einbrüchen. Alles gute Zureden half nichts, die beiden fanden das einfach cool!. Irgendwann wurde ein Nachbar, ein liebenswerter alter Mann ebenfalls Opfer dieser Jugendlichen. Sie hatten das Haus ausgespäht und wussten, dass er seine Barschaft nach alter Väter Sitte unter dem Kopfkissen verwahrt. Der erste Einbruchversuch blieb erfolglos, da die beiden überrascht wurden. Nun prahlten sie auf offener Straße damit, den älteren Herren „mal eben“ im Bett zu erschlagen. Eigentlich hielten alle das für jugendliches Geschwätz. Bis genau dieser …
12.09.2011
Bild: Vom Wutbürger zum MutbürgerBild: Vom Wutbürger zum Mutbürger
Psychologische Beratung Aribert Böhme

Vom Wutbürger zum Mutbürger

… Lügner und Betrüger, mangelhafte Empathie im Medizinbetrieb, Skrupellose Verkehrschaoten, Geldgier, bewusst inszenierte Massenverblödung, Verblendung und Verdummung, Niveauverlust in sozialen Netzwerken, Ignoranz und Dekadenz in der „High-Society“, PolitikerInnen als fremdbestimmt agierende Marionetten, Verrottung der Sitten in weiten Teilen der Medienwelt u. v. m. Hier finden Sie ein Plädoyer für mehr Aufmerksamkeit und Achtsamkeit seinen Mitmenschen gegenüber. Wesentliche Zielsetzung dieses Buches ist es, aktiv dazu beizutragen, dass deutlich mehr …
07.06.2011
Fragen beim Notartermin willkommen
Schleswig-Holsteinische Notarkammer

Fragen beim Notartermin willkommen

… und klärt die Beteiligten über den Inhalt und die Wirkung des Vertrages auf. Dies soll verhindern, dass unerfahrene Mandanten benachteiligt werden. So wird beispielsweise auch gewährleistet, dass ein Käufer keine ungesicherte Vorleistung erbringt, der Vertrag den „guten Sitten“ entspricht und der Erwerb rechtssicher erfolgt. Notarielle Urkunden haben eine hohe Beweiskraft: Mit ihnen lassen sich getroffene Vereinbarungen noch nach Jahrzehnten belegen. Daneben kommt den Urkunden auch eine Warnfunktion zu: Gemäß dem Gesetzgeber muss ein Notar immer …
23.05.2011
Bild: Denkanstöße für engagierte Bürgerinnen und BürgerBild: Denkanstöße für engagierte Bürgerinnen und Bürger
Psychologische Beratung Aribert Böhme

Denkanstöße für engagierte Bürgerinnen und Bürger

… Lügner und Betrüger, mangelhafte Empathie im Medizinbetrieb, Skrupellose Verkehrschaoten, Geldgier, bewusst inszenierte Massenverblödung, Verblendung und Verdummung, Niveauverlust in sozialen Netzwerken, Ignoranz und Dekadenz in der „High-Society“, PolitikerInnen als fremdbestimmt agierende Marionetten, Verrottung der Sitten in weiten Teilen der Medienwelt u. v. m. Hier finden Sie ein Plädoyer für mehr Aufmerksamkeit und Achtsamkeit seinen Mitmenschen gegenüber. Wesentliche Zielsetzung dieses Buches ist es, aktiv dazu beizutragen, dass deutlich mehr …
26.04.2011
Bild: Ignoranz und kollektive Massenverdummung müssen ein Ende habenBild: Ignoranz und kollektive Massenverdummung müssen ein Ende haben
Psychologische Beratung Aribert Böhme

Ignoranz und kollektive Massenverdummung müssen ein Ende haben

… Lügner und Betrüger, mangelhafte Empathie im Medizinbetrieb, Skrupellose Verkehrschaoten, Geldgier, bewusst inszenierte Massenverblödung, Verblendung und Verdummung, Niveauverlust in sozialen Netzwerken, Ignoranz und Dekadenz in der „High-Society“, PolitikerInnen als fremdbestimmt agierende Marionetten, Verrottung der Sitten in weiten Teilen der Medienwelt u. v. m. Hier finden Sie ein Plädoyer für mehr Aufmerksamkeit und Achtsamkeit seinen Mitmenschen gegenüber. Wesentliche Zielsetzung dieses Buches ist es, aktiv dazu beizutragen, dass deutlich mehr …
18.04.2011
Bild: Arbeitsrecht Dresden - Inhaltsmängel bei Arbeitsverträgen können zur Nichtigkeit führenBild: Arbeitsrecht Dresden - Inhaltsmängel bei Arbeitsverträgen können zur Nichtigkeit führen
Arbeitsrecht Dresden

Arbeitsrecht Dresden - Inhaltsmängel bei Arbeitsverträgen können zur Nichtigkeit führen

… Einzelfall verletzt sind, sind die entsprechenden Regelungen nicht gültig. So sind z. B aufzuführen der Gleichheitsgrundsatz nach Art. 3 GG, die Strafvorschrift der Untreue gemäß § 266 StGB, die öffentlichen Normen des Arbeitsschutzes. 2. Verstoß gegen die guten Sitten, § 138 BGB - Arbeitsrecht Dresden Eine Vertragsregelung kann gegen die guten Sitten verstoßen. Dies ist der Fall, wenn ein Verstoß gegen das Anstandsgefühlte aller billig und gerecht Denkenden vorliegt. Es gibt eine umfangreiche Kasuistik. Dies ist z. B. der Fall, wenn die …
21.03.2011
Seligsprechung von Papst Johannes Paul II.?
Pater Lingen

Seligsprechung von Papst Johannes Paul II.?

… an: "Johannes Paul II. läßt sich mit dem Tilak (Zeichen der Shiva-Verehrer) bezeichnen" (Besuch in Neu Dehli 1986). 2. Giulio Maria Tam, Eine Dokumentation über die Revolution in der Kirche. Papst Johannes Paul II. lehrt das Gegenteil seiner Vorgänger, Sitten (Sion) - Ecône 1991. Hierin sind v.a. Ausschnitte aus dem "Osservatore Romano" gesammelt, denen wiederum kirchliche Texte gegenübergestellt werden. Zwei Beispiele: a) JP2, 16.02.1991: "Das II. Vatikanische Konzil ist sicherlich ... ein Schlüsselereignis ... unseres Jahrhunderts ... ein großes …
31.01.2011
Mitwirkende für den 9. „Markt der Kulturen" gesucht
Aktion Zivilcourage e.V.

Mitwirkende für den 9. „Markt der Kulturen" gesucht

… Unterstützung! Der Markt der Kulturen wird am 28. Mai.2011 erneut auf dem Marktplatz in Pirna stattfinden. Durch reichhaltige Angebote verschiedenster Vereine, Institutionen und Nationalitäten sollen Toleranz für Menschen mit anderen kulturellen Hintergründen sowie Verständnis für deren Sitten und Gebräuche bei den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt und deren Besuchern gestärkt werden. Das breite Angebotsspektrum bietet zudem Ihnen, den Mitwirkenden, eine Gelegenheit sich selbst, Ihre Betätigungsfelder oder einen Teil Ihrer Kultur zu präsentieren. Schulen, …
12.01.2011
Papst, Kondome und Onanieren
Pater Lingen

Papst, Kondome und Onanieren

… von der in ununterbrochener Folge von Anfang an überlieferten christlichen Lehre geglaubt haben, amtlich und feierlich über solches Tun anders lehren zu sollen, erhebt die katholische Kirche, von Gott selbst zur Lehrerin und Wächterin der Unversehrtheit und Ehrbarkeit der Sitten bestellt, inmitten dieses Sittenverfalls, zum Zeichen ihrer göttlichen Sendung, um die Reinheit des Ehebundes von solch schimpflicher Makel unversehrt zu bewahren, durch Unseren Mund laut ihre Stimme und verkündet von neuem: Jeder Gebrauch der Ehe, bei dessen Vollzug der …
23.11.2010
Bild: 20 tibetische Studenten in Chabcha festgenommen, die Protestaktionen gehen weiterBild: 20 tibetische Studenten in Chabcha festgenommen, die Protestaktionen gehen weiter
IGFM München

20 tibetische Studenten in Chabcha festgenommen, die Protestaktionen gehen weiter

… Chinesisch zu revidieren. Khabda, eine tibetischsprachige Blog-Seite, www.khabdha.org, erhielt einen Teil der auf Tibetisch und Chinesisch verfaßten Petition, die 103 Lehrer unterschrieben haben. Die Lehrer berufen sich auf den Artikel 4 der chinesischen Verfassung: „Allen Nationalitäten steht es frei, ihre eigene Sprache und Schrift anzuwenden und zu entwickeln; es steht ihnen frei, ihre Sitten und Gebräuche beizubehalten oder zu reformieren“. (Es gibt ein RFA-Video von diesem Protestmarsch: http://www.youtube.com/user/RFATibetan#p/a/u/1/DH9KzrRhWlY
26.10.2010

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