Angela Merkel – Es war einmal…

(openPR) So fangen alle Märchen an. Nach wenigen Jahren Armut, Hunger und Arbeitslosigkeit, entstand nach 1948 ein neues, modernes Märchen. Die Menschen hatten wieder zu essen, genug Arbeit und konnten sich schon bald den Fernseher, das Auto, Häuschen und den wohlverdienten Urlaub leisten. Das „Wirtschaftswunder“ bedeutete immer schneller drehende und mehr produzierende Maschinen, wachsenden Wohlstand, mehr Bildung, mehr Vermögen und Kapital.

Es entstanden Unternehmen und Konzerne in Form von Aktiengesellschaften, die ihren Kapitalhunger an den Börsen stillten. Gleichzeitig begann ein Gerangel um Macht. Die Parteien pussierten mit Wählern, indem sie ihnen immer mehr Wahlversprechen machten. Bei vollen Kassen kein Problem. Wähler und Politiker haben sich bis heute so sehr daran gewöhnt, bis die guten alten Gewohnheiten nicht mehr finanzierbar waren. Das heißt, sie haben dafür Schulden gemacht. Seit den 60er Jahren stiegen die Schulden von 150 Milliarden DM auf zwei Billionen Euro, für Billionen wurden Bürgschaften übernommen.

Es ist das erste Märchen, das kein „Happy end“ hat. Angela Merkel, die Mutter der Nation wird uns eine „Weihnachtsgeschichte“ erzählen, dass wir uns inmitten einer globalen Finanz-, Wirtschafts-, Banken-, Schulden- und Vertrauenskrise befinden. Wir haben die Krisen am besten überstanden, so wenig Arbeitlose wie schon lange nicht mehr, dass die Menschen relativ zufrieden sind, wir uns den Gürtel zwar enger schnallen müssen aber mit gemeinsamen Anstrengungen die Krisen bewältigen können.

Heute wie früher leuchten Kinderaugen, wenn ihnen „echte und wahre“ Märchen erzählt werden. Das Desaster ist, dass wir heute mit Parolen, Geschichten und Versprechungen abgespeist werden“, alles „Open end“. Dazu passt die Meldung, dass Obama mit einer Kommission aus Demokraten und Republikanern mit einem Sanierungskonzept von 1,2 Billionen Euro gescheitert ist - die Schulden betragen aktuell 15 Billionen USD. Standen wir 1945 vor dem größten Trümmerhaufen aller Zeiten, stehen wir nun vor dem größten politischen Scherbenhaufen aller Zeiten.

Zieht man eine Bilanz, steht ein großer Teil der 41 Millionen Beschäftigten, von denen ein Teil in Gewerkschaften organisiert ist, mit leeren Händen da. Die Beschäftigten liegen bei den Lohnzuwächsen an letzter Stelle in Europa. Frauen erhalten für die gleiche Arbeit, die ihre männlichen Kollegen leisten, 23 % weniger. Die kleinen Netto-Einkommen sind in den letzten Jahren real um 16 – 22 % gesunken. Das Lohnniveau ging von 2005 – 2010 um 7 % zurück. Ähnlich sieht es bei 8,4 Millionen Regelsatz-Empfängern und Rentnern aus.

Der Schirmherr, die Politik, ist mit 2 Billionen Euro verschuldet und mit Bürgschaften von Billionen Euro belastet. Dem stehen Unternehmer gegenüber, die mit einem Bruttoinlandprodukt rund 4 Billionen Umsatz erzielen (7+19% MWST) und Post, Bahn, Krankenhäuser usw. mit Billionenumsätzen die nicht versteuert werden. Es sind zwei ungleiche Brüder die zwischen die Mühlsteine der Politik geraten. Auf der einen Seite Habenichtse mit 24.700 Euro Schulden pro Kopf und andererseits 2.136 straff organisierte Lobbys mit Gewinnzuwächsen von 10 Prozent. Ohnmacht gegen Macht..

„Unterm Strich“ bedeutet dies, das deutsche Steuerrecht ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmer entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Die Schere zwischen arm und reich geht immer weiter auseinander.

In den nächsten 10 Jahren werden rund 2,3 Billionen Euro vererbt. Beträge die den Erben zufallen, ohne dass sie diese erarbeitet haben. Gleichzeitig erben 1,4 Personen, so dass es
immer weniger Erben gibt, die immer mehr besitzen. In unserer auswegslosen finanziellen
Lage stimmen wir für eine Erhöhung der Erbschaftssteuern auf 5 %. In Verbindung mit der Wiedereinführung der Vermögenssteuer, von vielen aus der Politik und Wissenschaft gefordert, sind das Steuereinnahmen von rund 20 Milliarden Euro pro Jahr.

Neben der Einkommenskluft zeigt sich ein bedenklicher Verfall der guten Sitten. Die medienwirksamen Geschichten, aus Gier und Macht entstanden, beinhalten Sexaffären und Vergewaltigungsskandale, Schmiergeldaffären und Steuerhinterziehungen von ungeahnten Ausmaßen, Industrieskandale: Fleisch, Eier, Wein usw. und eine Gesetzgebung die in Verbindung damit „gefühlt“ lasch geahndet werden. Die Politik steht im Schatten dieser Entwicklung.

Wer im eigenen Land nichts erreicht liebäugelt mit dem Ausland. Wer in der Politik verharrt, dem kommen Skandale und Affären gerade recht. Den Antworten die wir heute von der Politik erwarten wird ausgewichen, richtige Inhalte würden zwangsweise aus der Krise führen. Die Krise hat ihre ersten Opfer: Griechen, Italiener und Spanier haben ihre Regierungen abgewählt. Die Menschen erwarten tragbare Lösungen, dass wirklich einmal eine Reformierung der Staatsapparate stattfindet.

Agenda 2011 – 2012 hat diese Entwicklung frühzeitig erkannt und Konsequenzen daraus gezogen. Bereits im Mai 2010 haben wir der Öffentlichkeit ein Schwerpunktprogramm vorgestellt und an 30 Beispielen gezeigt, wie die Krisen mit 150 Milliarden Euro pro Jahr zu überwinden sind.

Der Politik bleiben 3 Möglichkeiten. Die EZB kauft, nachdem sie bisher bereits 2000 Milliarden Euro Staatsanleihen übernommen hat, weitere hunderte von Milliarden auf und druckt im Verhältnis 1:1 neue Euro. Das passt Gerd Schröder und seinen Mitstreitern, die die Folgen von Inflationen kennen müssten in den Kram.. Die Mehrheit schließt diesen Schritt noch aus. Die andere Möglichkeit ist über Eurobonds auslaufende Kredite mit niedrigeren Zinsen zu verlängern.

Dem widerspricht die Kanzlerin, denn die Differenz zu den bisherigen Zinsen von 1,7 % zu zukünftigen 3,5 % bedeuten, dass die Zinsen von 34 Milliarden Euro auf rund 70 Mrd. Euro pro Jahr steigen. So oder so, die Schulden bleiben, sie werden sich bei Zinssätzen zwischen 6,7 und 18 %, die die überschuldeten Staaten für Kapital auf dem freien Markt besorgen müssen, dramatisch steigen. Die Arbeitslosigkeit im Spanien liegt bei 21 % und betrifft 5 Millionen Bürger. Jugendarbeitslosigkeit zwischen 30 – 50 %, steigende Inflationsraten, sinkende Nachfragen und leere Staatskassen können unweigerlich in den Staatsbankrott führen.

Die Politik hat noch als 3. Möglichkeit ihre Staatshaushalte zu konsolidieren. Das gelingt nur, wenn sie sich für solide Sanierungsprogramme entscheidet. Bei der Politik hat man das Gefühl, dass sie nicht in der Lage ist sich partnerschaftlich, untereinander und mit den Reichen an einen Tisch zu setzen und zusammenarbeiten will.

Das ganze Gezeter führt in die Irre. Agenda 2011 – 2012 hat ein Programm das greifen kann. 95 % der von uns im Internet befragten User stimmen unseren Inhalten zu, die den Parteien auf den Leib geschnitten und ihnen bekannt sind. Das Schicksal der überschuldeten Staaten hängt an einem seidenen Faden. Ein sicheres Fundament sind geordnete Haushalte. Die Finanz- und Vermögenseliten sollten sich stärker an den Aufgaben des Staates beteiligen, sie riskieren durch ihre Enthaltung viel zu viel und könnten mehr verlieren als ihnen lieb ist.

Dieter Neumann