… dem Handy den Unterricht, darf der Lehrer Maßnahmen ergreifen, um die Ordnung wiederherzustellen. In diesem Fall darf er das Handy gegebenenfalls sogar vorübergehend einkassieren. Ein allgemeines Handyverbot an Schulen ist hingegen unrechtmäßig. Wird jedoch durch den Gebrauch gegen Gesetz, Sitte und Moral verstoßen, darf der Lehrer die Nutzung untersagen.
Irrtum 2: Ohne Fahrkarte im Schulbus? Bitte aussteigen!
Wer kennt das nicht: Das Kind hat die Dauerfahrkarte vergessen und wird auf dem Schulweg in Bus oder Bahn kontrolliert. Droht der Rauswurf? …
… Bezug auf die sexuelle und reproduktive Gesundheit und Sicherstellung der Gesundheit und des Wohlergehens von Personen und Familien.
* Das Recht auf Gedankenfreiheit einschließlich des Rechts darauf, keiner einschränkenden Interpretation religiöser Texte, Glaubensrichtungen, Philosophien und Sitten ausgesetzt zu sein, die dazu benutzt werden, die Gedankenfreiheit im Zusammenhang mit der sexuellen und reproduktiven Gesundheitsversorgung und anderer Fragen einzuschränken.
* Das Recht auf Leben was unter anderem bedeutet, dass das Leben keiner Frau …
… die Arbeitsgemeinschaft Solidarische Welt unter Leitung von Hemker ihrem Ziel, 1.000 fair gehandelte Fußbälle bis zum Endspiel zu verkaufen, ein großes Stück näher. Neben dem Thema Kinderarbeit widmet sich der Afrikafreund Hemker aber auch der Kultur, den Sitten und den Zukunftserwartungen der afrikanischen Menschen. „Die Zukunftswünsche und Hoffnungen der Menschen in Afrika enden ja schließlich nicht mit der Fußball Weltmeisterschaft“, so Hemker.
Bei „Sammel Mit!“ sammeln Kindergärten, Schulen und Vereine sowie deren Umfeld, z.B. Eltern, Unternehmen, …
… sonstigen Vorteilen.
2. Provisionszahlungen bei der Einwerbung von Mitgliedern oder Zuwendungen sind nur in engen Grenzen und unter Beachtung von Wirtschaftlichkeit und Verhältnismäßigkeit zulässig und im Finanzbericht anzugeben.
3. Werbung, die gegen die guten Sitten und anständigen Gepflogenheiten verstößt, ist unzulässig.
4. Der Status der Gemeinnützigkeit bedingt klare und demokratische Strukturen und Mitgliedschaftsverhältnisse der Organisation. Sie unterliegt aufgrund ihres besonderen Status der Verpflichtung zur Offenheit und Transparenz.
• Leitungsgremien …
… rechtzeitig zu diesem Maß führt, darf bezweifelt werden - das lehrt uns die Geschichte. Keine Ruhmestat für die am höchsten entwickelte Kreatur, wie wir Menschen uns verstehen.
Und was immer gültig war und ist: Unmäßigkeit, Raffsucht verdarb und verdirbt die Sitten. Deswegen wurden und werden Kriege geführt, werden Reiche reicher und Arme ärmer, wird Lebensraum zerstört - Boden, Luft und Wasser verseucht, Tiere gequält und ausgerottet. Als ob die vom Menschen nicht beeinflussbaren Gefahren und Katastrophen nicht Herausforderung genug wären. Klug …
… der Gläubigergleichbehandlung gelte allerdings nur in Bezug auf das zur Insolvenzmasse gehörende Vermögen, hingegen nicht für das freie Vermögen des Schuldners.
Ein Anspruch auf Rückzahlung ergäbe sich auch nicht aus § 826 BGB aus dem Gesichtspunkt einer sittenwidrigen Schädigung durch die Beklagte. Die Durchsetzung berechtigter Forderungen könne nur dann gegen die guten Sitten verstoßen, wenn sich die Beklagte unlauterer Mittel bedient hätte. Das ist jedoch nicht der Fall, da die Beklagte aufgrund des Beitreibungserleichterungsgesetzes berechtigt …
… werden muslimische Frauen von ihren Ehemännern und Vätern in Textilgefängnisse gezwungen. Und das mitten in Deutschland. Während am Hindukusch deutsche Soldaten Tag für Tag ihr Leben im Kampf gegen muslimische Extremisten aufs Spiel setzen, finden hierzulande menschenverachtende Sitten und Gebräuche eines fundamentalistischen Islams Verbreitung. Dagegen muß der Staat endlich klar Stellung beziehen. Deshalb haben wir BIW unsere Petition eingereicht.“
Burka und Niqab können nach Auffassung der BÜRGER IN WUT nicht mit Hinweis auf die Religionsfreiheit …
… Berechenbarkeit der Aussagen und Regelungen von heute nur eine äußerst kurze Halbwertzeit ausmacht. Was heute noch möglich, angemessen und zulässig ist, kann morgen bereits größte Probleme bereiten.
China und Deutschland und damit seine Menschen trennen Geschichte, Kilometer, Sitten und Gebräuche, Sprache und Kultur. Menschen und ihre Beziehungen sind es, die diese Trennung überwinden können. Auf wirtschaftlichem und zunehmend auch familiärem Gebiet sind gemischt-nationale Beziehungen trotz aller Gegensätze und Herausforderungen immer öfter eine wirkliche …
Der Kauf eines Radarwarngerätes bei einem Fernabsatzgeschäftes kann auch dann vom Käufer widerrufen werden, wenn das Kaufgeschäft als solches wegen Sittenwidrigkeit nichtig ist.
Der Bundesgerichtshof hat entschieden.
Sachverhalt gekürzt:
Die Klägerin bestellte nach einem telefonischen Werbegespräches einen Pkw-Innenspiegel mit einer unter anderem für Deutschland codierten Radarwarnfunktion zum Preis von 1.129,31 € zuzüglich Versandkosten.
Der Bestellschein enthält den vorformulierten Hinweis:
"Ich wurde darüber belehrt, dass die Geräte verboten …
… Wuppertal v. 29.07.2009 - 31 C 230/09). In der Urteilsbegründung hat das Amtsgericht die folgende Feststellung getroffen:
„Die Klage ist unbegründet....Der Gegenstand der von der Klägerin im Rahmen des Internetauktionshauses www.lovebuy.de unterbreiteten Angebots einer Prostituiertenversteigerung stellt ein sittenwidriges Rechtsgeschäft dar. Die Folgen ergeben sich aus § 138 Abs. 1 BGB.“
Dem steht nicht entgegen, dass die Klägerin auch andere Artikel im Angebot haben mag. Die von ihr selbst vorgelegten Screenshots lassen keinen Zweifel daran, welcher …
… Pseudonym Gang-Nyi („Sonne des Schneelandes“). Außerdem betätigte er sich als Amateur-Photograph. Er reiste viel in Tibet und in China und beschrieb in seinen Reiseberichten die besonderen topographischen Züge des tibetischen Hochlands sowie seine Landschaft und Kultur, die Sitten und Gebräuche und das religiöse Leben seiner Bewohner.
Kunga Tsayang ist ein gebildeter Mönch, der stolz auf sein tibetisches Erbe ist. Er gilt als begabter Schriftsteller und guter Photograph, der stets davon träumte, dieses Handwerk professionell auszuüben.
Kunga Tsayang …
… gegen den verantwortlichen Wirtschaftsprüfer erhoben hatten. Das Landgericht Leipzig hat den gegen den Wirtschaftsprüfer, welcher der Wohnungsbaugesellschaft Leipzig West AG für den Prüfungszeitraum 01.01.2004 – 31.12.2004 ein uneingeschränktes Testat erteilt hatte, erhobenen Vorwurf der sittenwidrigen Schädigung der Anleger mit der Begründung zurückgewiesen, es sei nicht ersichtlich, weshalb der beklagte Wirtschaftsprüfer den Klägern in einer gegen die guten Sitten verstoßenen Weise vorsätzlich Schaden zugefügt haben sollte.
Zu Unrecht, wie der …
… Begründungsansatz des BVerwG in seiner Ersten Peep-Show-Entscheidung erhebliche Kritik erfahren hat, so dass dann in der Folge in der Zweiten Entscheidung aus dem Jahre 1990 (BVerwGE 84, 314) die Frage eines Menschenwürdeverstoßes offengeblieben ist und vielmehr ausschließlich auf die „Sittenwidrigkeit“ abgehoben wurde.
Auch hier zeigt sich einmal mehr, dass in der „Würde des Menschen“ ein Argument erblickt wird, mit dem erkennbar mit einem Hinweis hierauf eine sachliche Diskussion im Vorfeld nicht mehr geboten erscheint.
Dem ist mitnichten so, mag …
… Es gibt gegenwärtig noch etwa 4.000 bis 5.000 indigene Völker, mit über 200 Millionen Menschen. So gehören allein die heutigen 200.000 Indianer des Amazonasgebietes ungefähr 200 verschiedenen Völkern/Ethnien an. Damit verbunden ist eine Vielfalt an Sprachen, Religionen, Wirtschaftsformen, Sitten und Gebräuchen. Die kulturelle Vielfalt der Völker unserer Erde ist somit ein Wert, der seines Gleichen sucht. Dieser Reichtum mit all seinem Wissen, einschließlich des nachhaltigen Umgangs mit der Natur, ist durch die massiv um sich greifende Globalisierung …
Auch nachdem, vor den verschiedensten Gerichten in der Bundesrepublik Deutschland zahlreiche Urteile ergangen sind, die bestätigen, dass die den sog. „Schenkkreisen“ zugrundeliegenden Spielregeln sittenwidrig und somit nichtig sind, ist immer noch kein Ende der Schenkkreis-Diskussion abzusehen.
Schenkkreise, die auch unter Namen wie Herzkreise, Pyramidenspiele, Sternkreis oder Ellipsenkreis firmieren, funktionieren immer nach dem gleichen Muster. Die an der Spitze stehenden Teilnehmer des Schenkkreises erhalten von den nachgeordneten Teilnehmern …
… erfolgreichen Auswandern-Reihe erscheinen, der über einen hohen Anteil an Erfahrungen und Insiderwissen verfügt. Fundiert verfasst und aufwendig recherchiert zeigt das Buch, dass viel (Hintergrund-)Wissen gefragt ist, um sich in Schweden erfolgreich niederzulassen: Das Land hat eigene Sitten, Regeln und Gesetze.
Um sich jedoch im Land der Mittsommernacht möglichst konfliktfrei niederzulassen und wohl zu fühlen, ist fundiertes Know-how gefragt. Mit diesem Ratgeber liefert der in Schweden lebende Journalist Reiner Gatermann die erforderlichen Fakten, Tipps …
… Ausweg wird ein breites Bündnis von Muslimen und Nichtmuslimen abseites der Extreme des ideologisierten kulturrelativistsichen Multikulturalismus und des sich hinter bestimmter "Islamkritik" verborgenen kulturdeterministsichen Rassismus gefordert.
Als Abschluss sieht der Autor den herrschenden Verfall von Sitte und Moral als existentielle Herausforderung der Zukunft, der mit der Frage endet, ob ein Land nicht verdient hat unterzugehen, wo Menschen aufgrund von Alter und Behinderung ausgesondert werden.
"Islamismus, Dialog und Euro Islam - Das Ende …
… der Post AG aus § 23 Nr. 2 MarkenG verneint. Danach kann der Markeninhaber einem Dritten nicht untersagen, ein mit der Marke ähnliches Zeichen als Bezeichnung von Dienstleistungen zu benutzen, wenn diese Benutzung nicht gegen die guten Sitten verstößt.
Nach Liberalisierung des Postmarktes haben auch andere Unternehmen, die neben der Deutschen Post AG Briefdienstleistungen erbringen, ein gerechtfertigtes Interesse an der Benutzung der Bezeichnung „POST“.
Solange die Konkurrenten das Wort „POST“ durch Zusätze abgrenzen und nicht „Wahrzeichen“ der …
… lebend definieren soll...
Ich kann und kann es einfach nicht begreifen: Was haben Sie sich dabei gedacht, was haben Sie für Beraterinnen und Berater um sich, und was wollten Sie damit bezwecken? Ein Akt der Höflichkeit sei das gewesen, eine „Anpassung“ an Sitten und Gebräuche des Gastgeberlandes...
Nein, Frau Calmy-Rey! Wenn eine nicht-muslimische Frau ein Kopftuch trägt, ist das weder ein Akt der Höflichkeit noch „Anpassung“. Es ist ein Statement, eine ganz klare und unmissverständliche Botschaft. Sie haben damit nicht nur unterstrichen, dass Sie …
… anderen zur Vertretung der Gesellschaft ermächtigten Personen (unter Einschluss der Prokuristen und Handlungsbevollmächtigten) vorgenommen werden, wie das auch in der passiven Fassung der §§ 30, 43 Abs. 3, 64 Abs. 2 GmbHG zum Ausdruck kommen.
Auch kann eine Haftung aus einer sittenwidrigen Schädigung begründet sein (§ 826, vgl. BGH 2. Senat, NJW 2001, Seite 3123, 3124): Ebenso wie Gesellschafter, die ihre Gesellschaft vorsätzlich in eine gegen die guten Sitten verstoßenden Weise schädigen, gemäß § 826 haften können, vgl. Senat, NJW 1996, 1283, …
… (Wilhelm Heitmeyer) belegt eine zunehmende Entsolidarisierung innerhalb der Gesellschaft. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss:
Die Ökonomisierung der Gesellschaft führt offenbar zu einer Verrohung der Sitten. Menschen werden immer weniger als Menschen und stattdessen immer mehr als Nützliche oder Schädliche angesehen. Das nährt rassistische Einstellungen und bietet zugleich Nährböden für rechtsextremistische Ideologien.
Im Umkehrschluss heißt das: Rechtsextremismus, Rassismus …
… denn wir müssen das Steuer herumrei-ßen und die Potenziale der Menschen in ganz Deutschland besser nutzen.
Weitere Informationen zur Tagung finden Sie unter http://www.bupub.de!
Initiator und Organisator der BupuB:
Agentur WortReich
Michael Sitte-Zöllner
Silberweg 1
01324 Dresden
Tel.: 0351-4526871
Fax: 0351-4526872
Mail:
Über die BupuB:
Es gibt in Deutschland derzeit bundesweit über 5500 parteiunabhängige Bürgermeister, 10 Oberbürgermeister kreisfreier Städte ohne Parteizugehörigkeit sowie 49 parteiunabhängige Landräte.
Diese, meist direkt …
… der über einen hohen Anteil an Erfahrungen und Insiderwissen verfügt. Fundiert verfasst und aufwendig recherchiert zeigt das Buch, dass viel (Hintergrund-)Wissen gefragt ist, um sich in Malta erfolgreich niederzulassen: Die Inselrepublik im Mittelmeer hat eigene Sitten, Regeln, Gesetze, Behörden und Formulare.
Die Zielgruppe ist der an einem kurz- oder längerfristigen (privaten oder beruflichen) Maltaaufenthalt Interessierte, der praxisnahes und umfassendes Know-how für die möglichst stress- und problemfreie Niederlassung benötigt oder sich mit …
…
Freitag, 19. Oktober 2007 um 19:30 Uhr (Beginn)
Ort:
fun-Hotel Dresden-Kesselsdorf Zschoner Ring 6 01723 Kesselsdorf bei Dresden
Referent:
Tissy Bruns, langjährige Vorsitzende Bundespressekonferenz, Leiterin des Parlamentsbüros des Tagesspiegel, Berlin
Grußwort und Moderation:
Michael Sitte-Zöllner, Liberales Netzwerk, Knotenpunkt Dresden
Am 19. Oktober 2007 ist die langjährige Vorsitzende der Bundespressekonferenz, Tissy Bruns auf Einladung der Stiftung Liberales Netzwerk zu Gast in Dresden. Tissy Bruns ist seit 1991als Journalistin bei …
… können.
Ein absolutes Hindernis stellt auch eine Bezeichnung dar, die im allgemeinen Sprachgebrauch üblich geworden ist und daher auch für den allgemeinen Gebrauch freigehalten werden sollen. Des weiteren sind täuschende Bezeichnungen und solche, die gegen die guten Sitten verstoßen, d.h. anstößige und geschmacklose Bezeichnungen nicht eintragungsfähig.
Hingegen prüft das DPMA nicht die relativen Schutzhindernisse, d.h. ob bereits ein identisches oder ähnliches Markenzeichen existiert und es deshalb durch die neue Eintragung zu einer markenrechtlichen …
… Sperlichstraße/Münster/Deutschland; Festnahmegrund: Verdacht des Fahrraddiebstahls.
Ausweislich der Pressemitteilung der Polizei in Münster hatten die Touristen zwei Fahrräder an sich genommen, die ungesichert am Fahrbahnrand standen. Die chinesischen Touristen rechtfertigten ihr Tun mit einer chinesischen Sitte: Fahrräder, die nicht abgeschlossen herumstehen, kann jeder mitnehmen.
Diese These wollte die Polizei nicht glauben, verlangte die Herausgabe der Fahrräder und ließ die Touristen gegen Zahlung einer Kaution von dannen ziehen. Ein Strafverfahren wird …
… wurde, nüchtern. In diese Kerbe schlägt auch Krakow: “Durch die fortschreitende Globalisierung und weltweite Expansion von Unternehmen haben sich unsere Aufgabengebiete nicht nur erweitert sondern durch die internationalen Verflechtungen grundlegend verändert.“ „Andere Länder – andere Sitten“ – neben der Sprachbarriere ist es natürlich auch die Gesetzgebung, die in den Ländern differiert. „Wir sollten einmal eine europaweite Hausdurchsuchung durchführen. Wie in Österreich üblich wurde 03.00 als Zeitpunkt des gemeinsamen Zuschlags festgelegt. Die …
… der über einen hohen Anteil an Erfahrungen und Insiderwissen verfügt. Fundiert verfasst und aufwendig recherchiert zeigt das Buch, dass viel (Hintergrund-)Wissen gefragt ist, um sich in der Schweiz erfolgreich niederzulassen: Die helvetische Republik hat eigene Sitten, Regeln, Gesetze, Behörden und Formulare.
Die Zielgruppe ist der an einem kurz- oder längerfristigen (privaten oder beruflichen) Schweizaufenthalt Interessierte, der praxisnahes und umfassendes Know-how für die möglichst stress- und problemfreie Niederlassung benötigt oder sich mit …
… Korruptionsfall bei Siemens sei keine Ausnahme in der deutschen Wirtschaft.
Siemens, Kölscher Klüngel und Ermittlungsverfahren wegen der Weitergabe von VIP Karten bei der Fussball WM müssten aber inzwischen jedem Arbeitnehmer deutlich gemacht haben, dass die Sitten und Gebräuche im Umbruch sind. EON Chef Utz Claasen muss sich deswegen vor Gericht verantworten. In Köln ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen „Lustreisen“ von Aufsichtsratsmtgliedern.
So können jahrelang praktizierte Informationsbesuche mit Damenprogramm auf einmal den Staatsanwalt …
… Aufmerksamkeit wurde der Rolle des „Mahallas“ gewidmet, die eine einzigartige soziale Erscheinung ist und eine wesentliche Rolle sowohl bei der Sicherung der Stabilität in der Gesellschaft, als auch bei der Bewahrung des nationalen Geistes, der Traditionen und Sitten des Volkes spielt.
Es wurde betont, dass die Reformen, die in jeder Gesellschaft durchgeführt werden, haben nicht nur den gesellschaftlich-politischen, sondern auch moralisch-geistigen Charakter, der einen großen Einfluss auf das gesellschaftliche Leben und auf soziales Benehmen der …
… Fettnäpfchen - Kompetentes Handeln in grenzübergreifenden Situationen
Unter diesem Motto haben Sie die Gelegenheit, eine der wichtigsten Schlüsselkompetenzen unserer modernen Welt zu trainieren.
Missverständnisse trotz bester Bemühungen, fremdartiges Geschäftsgebaren, falsch verstandene Gesten, unbekannte Sitten und Begrüßungsrituale, völlig andere Bedeutung geläufiger Begriffe und Redewendungen in Fremdkulturen.
Diese und andere Konflikte, Probleme und Fragestellungen tauchen immer wieder auf, wenn Sie mit Menschen fremder Kulturen zu tun bekommen – …
… fundiertes Know-how gefragt.
Die im BoD-Verlag erschienene Publikation soll ein hilfreicher Wegweiser sein, für einen erfolgreichen Start in Spanien. Leicht verständlich wird der Leser über die grundlegenden Fragen informiert:
- Behördengänge
- Kindergarten und Schulbildung
- Sitten & Gebräuche, Ernährung, etc.
- Alltag in Spanien | Kfz, Krankenversicherung etc.
- Arbeitssuche, Bewerbung, etc.
- Firmengründung, Geschäftsübernahme
- Finanzierung und Versicherungen
- Kauf und Miete von Immobilien
- Steuern und Recht
- und vieles mehr...
Der Ratgeber …
öten.
Der Richter zog daraufhin seine Konsequenzen: Nach Rückkehr auf seinen Richterstuhl in Jeddah (Dschidda) leitete er ein Strafverfahren gegen sich ein. Damit nicht genug, trat er in diesem Verfahren neben seiner Rolle als Richter gleichzeitig als Ankläger und als Zeuge auf.
Wie sodann nicht anders zu erwarten, sprach er sich der Tiertötung in der heiligen Stadt schuldig und verurteilte sich, ein Schaf zu opfern und die Opfergabe sodann unter den Armen zu verteilen.
Andere Länder, andere Sitten ...
… etwa Tony Blairs New Labour, Zukunft monopolisiert als ihr Revier, ihren Besitzstand.
Die Konservativen hielten sich derweil im Hinterland auf: „Dem hatten die Konservativen wenig mehr entgegenzusetzen, als nach Dämmen zu rufen gegen den Verfall der Sitten und des sozialen Zusammenhalts. Heute müssen sie erleben, dass auch Labour diese Bedrohung erkannt hat und zu neuem Respekt für die zivilen Grundtugenden auffordert.“ Die Konservativen in Großbritannien argumentierten mittlerweile „sozialdemokratisch“, während Labour sich „wertkonservativer denn …
… Familie, Wohnung und Wohnlage (Größe, Gestaltung, Art und Ort – Stadt oder Land – der Wohnung), Struktur der Nachbarschaft, (Vereins-) Mitgliedschaften, Religion, politische und soziale Ausprägung der Familie und des Heimatlandes, Sprache, Traditionen, Sitten und Gebräuche usw. usf.
Diese Aufzählung der mannigfaltigen Einflussfaktoren für die Persönlichkeitsentwicklung ließe sich ohne Weiteres nahezu bis ins Unermessliche fortführen, wobei jeder einzelne dieser Faktoren einen Beitrag zur individuellen Persönlichkeitsentwicklung eines Menschen leistet. …
… Gesellschaft gegründet hat. Vertreter von Banken schreiben im BMF Gesetzentwürfe. Vertragspartner von Medienunternehmen sitzen mit Dienstzimmer im BMF.
Spätestens bei der Debatte über die große Anfrage der Union zur Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung wird das Parlament sich mit der Entwicklung befassen müssen.
Inzwischen geht es weniger um die Diskussion der Einzelfälle als um einen unglaublichen Verfall der politischen Sitten unter Rot-Grün. Im Umgang mit dem Steuergeld erinnert vieles an eine Bananenrepublik.
Autor(en): Dietrich Austermann