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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politiker

Bild: Aphorismen als Splitter der Wahrheit im Herzen etablierter LügenBild: Aphorismen als Splitter der Wahrheit im Herzen etablierter Lügen
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Aphorismen als Splitter der Wahrheit im Herzen etablierter Lügen

Politiker deregulieren die Finanzmärkte und entfesseln dadurch skrupellose Spekulationen, die weltweit das Bankensystem ruinieren. Die „Rettung“ der Banken und der Staaten, die von ihren Regierungen hemmungslos überschuldet werden, kostet weltweit Billionen. Die müssen von den Bürgerinnen und Bürgern unter beträchtlichen Opfern aufgebracht werden. Geldvermehrung und reale Negativzinsen belohnen die an der Misere Schuldigen und enteignen die Sparer und ruinieren deren private Altersvorsorg. Da auch die Renten immer öfter nicht mehr zum anständigen …
18.09.2015
Bild: Warum ein unbedingtes individuelles Grundeinkommen überfällig istBild: Warum ein unbedingtes individuelles Grundeinkommen überfällig ist
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Warum ein unbedingtes individuelles Grundeinkommen überfällig ist

… Menschen in erster Linie an seiner wirtschaftlichen Verwertbarkeit gemessen. Ausbildung verdrängt deshalb zunehmend die Bildung. Die Menschen sollen nach dieser Moral nicht in erster Linie umfassend gebildete, selbständig urteilsfähige, souveräne Staatsbürger sein, die den Politikern und Lobbyisten streng auf die Finger sehen, sondern sie sollen möglichst problemlos in der Profitmaschinerie der Wirtschaft funktionieren, damit die Minderheit der Herrschenden so ungestört wie möglich ihre Profit- und Machtgier befriedigen kann. Warum Menschenrudel …
18.09.2015
Bild: Von der Rettung der Schuldner auf Kosten der Sparer und einem Koloß auf tönernen FüßenBild: Von der Rettung der Schuldner auf Kosten der Sparer und einem Koloß auf tönernen Füßen
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Von der Rettung der Schuldner auf Kosten der Sparer und einem Koloß auf tönernen Füßen

… Schrottpapiere an, die Spekulanten (mit hohen Gewinnen) dort abladen. Die EZB wird zur Badbank der Banken, Schließlich müssen die Steuerzahler für Kreditausfälle haften und nicht diejenigen, die von der Spekulation mit diesen Papieren profitiert haben. Wie die Politiker und die Notenbanker aus ihrer Zaubernummer herauskommen wollen, weiß wahrscheinlich niemand. Jedenfalls wird immer mehr Beobachtern klar, daß alle Versuche, die Banken- und Staatschuldenkrise mit schrankenloser Geldvermehrung, Versorgung von Spekulanten mit praktisch kostenlosem Geld bei …
17.09.2015
Bild: Wer leben statt nur vegetieren möchte, muß etwas dafür tunBild: Wer leben statt nur vegetieren möchte, muß etwas dafür tun
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Wer leben statt nur vegetieren möchte, muß etwas dafür tun

… Querulix) Leben wird für immer mehr Menschen in den Industrieländern der westlichen Welt schwieriger. Nicht aus naturgesetzlichen Gründen, sondern weil die herrschenden Klassen ihnen das Leben erschweren. Die Kluft zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander, aber kein Politiker denkt daran, etwas dagegen zu tun. Warum auch? Daß sich die Benachteiligten gegen ihre Diskriminierung wehren und bei den kommenden Wahlen für die Erneuerung der Regierungspolitik sorgen, ist vollkommen unwahrscheinlich. Die Ausgenutzten, Ausgebeuteten und zum Dasein ohne …
16.09.2015
Bild: Schäuble erklärt sein Haushaltswunder - Ein HaushaltsmärchenBild: Schäuble erklärt sein Haushaltswunder - Ein Haushaltsmärchen
Agenda 2011 - 2012

Schäuble erklärt sein Haushaltswunder - Ein Haushaltsmärchen

… Ukraine und Flüchtlinge-/Migranten aus, für die Grenzen nach Deutschland gesperrt werden? Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt erhält für 2014 rund 550 Mrd. Euro, 2015 rund 1 Mrd. Euro zusätzlich an Verkehrsinvestitionen und bis 2017 weitere 3,2 Mrd. Euro - nach Experten und Politikern ein viel zu niedriger Zuschuss. Weil die Sozialkassen überquellen, wird der Zuschuss des Bundes an den Gesundheitsfonds 2014 um 3,5 Mrd. Euro und 2015 um weitere 2,5 Mrd. Euro gekürzt. 700 Mrd. Euro spart Schäuble durch die Abschaffung des Zusatzbeitrages …
15.09.2015
Bild: Pflegeberufe haben Schlüsselrolle in der Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen und MigrantenBild: Pflegeberufe haben Schlüsselrolle in der Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen und Migranten
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Pflegeberufe haben Schlüsselrolle in der Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen und Migranten

Als größte Gruppe der Gesundheitsberufe weltweit sind Pflegefachpersonen der Schlüssel, wenn es darum geht, kosteneffiziente Versorgung bei der Flüchtlingskrise in Europa zu erbringen. Während PolitikerInnen über Wege zum Umgang mit der Krise diskutieren, packen Pflegefachpersonen in Europa vor Ort an und versorgen Kranke und Verletzte. „Der Weltverband der Pflegeberufe (International Council of Nurses ICN) hat enorme Hochachtung für die Leistung von beruflich Pflegenden in dieser Krise – so wie in den vielen Katastrophen und Konflikten weltweit“, …
14.09.2015
Bild: Zeitlose Zeitkritik in klassischen und modernen Aphorismen, Reimen und GedichtenBild: Zeitlose Zeitkritik in klassischen und modernen Aphorismen, Reimen und Gedichten
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Zeitlose Zeitkritik in klassischen und modernen Aphorismen, Reimen und Gedichten

… sollte der Gesellschaft dienen, sie nicht beherrschen.“ Aber „Politik ist die Kunst, die Probleme der Zeit so zu verwalten, daß es einem selbst und der eigenen Klientel bei allgemeiner Verschlechterung der Lage noch möglichst lange gut geht.“ „Politiker möchten gern, daß die Bürger für den Staat leben, während sie selbst lieber vom Staat leben.“ „Daß Menschen sich Güter anschaffen oder Leistungen konsumieren, die sie nicht wirklich brauchen, ist mittlerweile für hochentwickelte Volkswirtschaften überlebensnotwendig. Politiker, die den finanziellen …
11.09.2015
Bild: Spiegel-Besteller Autorin schreibt mit über 50 Menschen ein Buch für die BundeskanzlerinBild: Spiegel-Besteller Autorin schreibt mit über 50 Menschen ein Buch für die Bundeskanzlerin
Arbeit und Berufung

Spiegel-Besteller Autorin schreibt mit über 50 Menschen ein Buch für die Bundeskanzlerin

Was tun, wenn die Sorgen und Nöte der in Deutschland lebenden Menschen immer größer werden aber unsere Politiker so tun, als ob alles in bester Ordnung wäre? Einfach mal zum Telefonhörer greifen und mit der Bundeskanzlerin telefonieren? Das ist leider nur ein paar wenigen Privilegierten vorbehalten … Also musste eine Alternative her, und hier ist sie in Form eines Buches. In „Hallo Frau Bundeskanzlerin … hätten Sie mal eine Minute“ hat die Spiegel–Bestseller Autorin Katja Schneidt über fünfzig Menschen zu Wort kommen lassen, die unserer Bundesregierung …
07.09.2015
Bild: Kapitän Draghi: Volle Fahrt voraus ins VerderbenBild: Kapitän Draghi: Volle Fahrt voraus ins Verderben
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Kapitän Draghi: Volle Fahrt voraus ins Verderben

… diesem Hazardspiel zu „gewinnen“ ist, ist aber Zeit. Man hält sich noch etwas länger auf dem Tiger, den man in seiner Hybris bestiegen hat, bevor der einen abwirft und frißt. Wie lange wollen die für das Allgemeinwohl verantwortlichen Politiker eigentlich noch tatenlos zusehen wie der ehemalige Goldman-Sachs-Banker Draghi mit seiner Geldflut zum realen Nulltarif Spekulanten füttert und Sparer enteignet? Wie lange wollen die für das Allgemeinwohl verantwortlichen Politiker noch warten, angesichts immer größerer Spekulationsblasen, deren absehbares …
07.09.2015
Bild: Immer mehr, immer mehr – doch was, wenn dieses hilft nicht mehr?Bild: Immer mehr, immer mehr – doch was, wenn dieses hilft nicht mehr?
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Immer mehr, immer mehr – doch was, wenn dieses hilft nicht mehr?

… an den Pumpen schuften, bis sie vor Erschöpfung umfallen? Nein, so unvernünftig wird er nicht sein. Er läßt die Rettungsboote klarmachen und Passagiere und Besatzung in Sicherheit bringen, bevor Panik ausbricht und alle mit in die Tiefe gerissen werden. Sind Politiker auch zu solchen verantwortungsbewußten Entscheidungen fähig? Im Prinzip ja, doch machen sie – wie die Völker allzuoft leidvoll erfahren müssen – eher selten von dieser Fähigkeit Gebrauch. Das ist auch angesichts der Geldvermehrung zu befürchten, die zwar die Spekulationsblasen bis …
07.09.2015
Bild: Kann man unter solchen Umständen wirklich beruhigt in die Zukunft sehen?Bild: Kann man unter solchen Umständen wirklich beruhigt in die Zukunft sehen?
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Kann man unter solchen Umständen wirklich beruhigt in die Zukunft sehen?

… Lebensperspektive? Daß immer mehr Menschen angesichts der sich schnell weiter öffnenden Kluft zwischen Arm und Wohlhabend – die Reichen lassen wir einmal außer Betracht – rebellisch werden, sollte unter solchen Umständen verständlich sein. Es wird allerhöchste Zeit, daß die Politikerinnen und Politiker aufwachen und die Verhältnisse ändern. Wir erleben gerade, daß private Vorsorge – wenn sie überhaupt nennenswert zur Erhaltung eines angemessenen Lebensstandards im Alter genügt – auf Treibsand gebaut ist. Wenn Banken krachen, weil sich die Vorstände …
03.09.2015
Bild: Angela Merkel – Mutti lässt die Zügel schleifenBild: Angela Merkel – Mutti lässt die Zügel schleifen
Agenda 2011 - 2012

Angela Merkel – Mutti lässt die Zügel schleifen

… Welt und durchaus in der Lage zusätzliche Kosten von rund 10 Milliarden Euro pro Jahr zu schultern. Das sind Regelsatz-Leistungen von 350 Euro, plus Miete/Mietnebenkosten, Kosten für Sprachkurse und Krankenversicherung, Aus- und Weiterbildung. Es liegt in der Natur der Sache, dass Politiker dies anders sehen bzw. nicht wahrhaben wollen. Deutschland ist das Niedriglohnland Nummer Eins in der EU. 17,5 Millionen Beschäftigte müssen von Bruttolöhnen unter 5, 6. 7, 8, und 8,50 Euro leben. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und …
03.09.2015
Bild: Schrumpfen, Streichen, Kosten senken: Können wir uns Betreuung sparen?Bild: Schrumpfen, Streichen, Kosten senken: Können wir uns Betreuung sparen?
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Schrumpfen, Streichen, Kosten senken: Können wir uns Betreuung sparen?

… BdB, referiert zum Thema „Professionalisierung Betreuung, Ansichten des Berufsverbandes“. In die Diskussion wird Anja Pfeifer, Betreuerin und Vorstand in der Landesgruppe Brandenburg, mit ihrem Beitrag „Rechtliche Betreuung ist richtige Arbeit“ überleiten. Erwartet werden hochkarätige Politiker wie die Abgeordnete im brandenburgischen Landtag Margitta Mächtig (DIE LINKE) und Maxim Mauch von der Überörtlichen Betreuungs-behörde des Landes Brandenburg in Cottbus. Sie sind herzlich eingeladen, über den Betreuertag zu berichten: am Donnerstag, den 9. …
02.09.2015
Bild: Rückblick auf die Ehrung einer FrühgeburtBild: Rückblick auf die Ehrung einer Frühgeburt
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Rückblick auf die Ehrung einer Frühgeburt

… Aufnahme Griechenlands und der Verzicht auf den Hinauswurf nach der Entdeckung. Heute befindet sich der Euro in höchster Gefahr. Nicht nur wegen Griechenland, daß möglicherweise doch noch aus der Währungsunion ausscheiden wird, sondern auch wegen der Tagträumerei einiger Politiker, die sich an dem Gedanken erwärmen, ihre unsolide Haushaltspolitik auf Dauer von den solide wirtschaftenden Ländern alimentieren zu lassen. Der Euro ist eine Frühgeburt, der leider nicht die fachkundige Aufmerksamkeit und Betreuung zuteil geworden ist, die sie gebraucht …
02.09.2015
Bild: Flüchtlingspolitik – EU und Bundesregierung haben versagtBild: Flüchtlingspolitik – EU und Bundesregierung haben versagt
Union für Soziale Sicherheit

Flüchtlingspolitik – EU und Bundesregierung haben versagt

… Welt und durchaus in der Lage zusätzliche Kosten von rund 10 Milliarden Euro pro Jahr zu verkraften. Das sind Regelsatz-Leistungen von 350 Euro, plus Miete/Mietnebenkosten, Kosten für Sprachkurse und Krankenversicherung, Aus- und Weiterbildung. Es liegt in der Natur der Sache, dass Politiker das anders sehen bzw. nicht wahrhaben wollen. Deutschland ist das Niedriglohnland Nummer Eins in der EU. 17,5 Millionen Beschäftigte müssen von Bruttolöhnen unter 5, 6. 7, 8, und 8,50 Euro leben. 4 Mio. Rentner erhalten Bruttorenten von unter 500 Euro und …
31.08.2015
Bild: Arbeitsmigration und das Elend der an Sonderinteressen orientierten PolitikBild: Arbeitsmigration und das Elend der an Sonderinteressen orientierten Politik
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Arbeitsmigration und das Elend der an Sonderinteressen orientierten Politik

… Die sozialen und politischen Probleme anderer Länder können wir sowieso nicht in Deutschland lösen. Das muß dort geschehen, wo sie auftreten. Da muß man sich, um der Lage Herr zu werden, vor Ort einmischen, ob man will oder nicht. Ob die Politiker eines Tages die sprichwörtliche Kurve kriegen werden und von Lobbyisten zu strikt am Gemeinwohl orientierten echten Volksvertretern werden? Es sieht nicht danach aus. Aber es wird das politische Schicksal unseres Staates und unserer Gesellschaft entscheiden. Die erwähnte Studie trägt übrigens den Titel …
27.08.2015
Bild: VorBILDER – Sport und Politik vereint gegen Rechtsextremismus in BonnBild: VorBILDER – Sport und Politik vereint gegen Rechtsextremismus in Bonn
Dynamic Sports

VorBILDER – Sport und Politik vereint gegen Rechtsextremismus in Bonn

… die Foto-Wanderausstellung „VorBILDER – Sport und Politik vereint gegen Rechtsextremismus“ seit dieser Woche Station in der Bundeskunsthalle Bonn. Die Fotoausstellung entstand auf Initiative des Bundesinnenministeriums und präsentiert imponierende Schwarz-Weiß-Porträts von Sportler-Politiker-Paaren, die sich gegen Rechtsextremismus positionieren. Dem Studio Kohlmeier Berlin gelangen in der fotografischen Umsetzung faszinierende Aufnahmen. Zu sehen sind u.a. Bundestrainer Joachim Löw und Bundespräsident Gauck; im Hintergrund erkennt man bekannte, …
27.08.2015
Bild: Stärkt endlich die Binnennachfrage durch ein GrundeinkommenBild: Stärkt endlich die Binnennachfrage durch ein Grundeinkommen
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Stärkt endlich die Binnennachfrage durch ein Grundeinkommen

… kommenden Jahren zunehmend von Altersarmut ausbreiten. Eine Schande! Die Abgeordneten des Bundestags sollten sich verpflichtet fühlen, diesen beschämenden Mißstand unverzüglich abzustellen. Aber die Betroffenen haben keine Lobby und sind selbst passiv. Da haben die Politiker nichts zu befürchten. Deutschland wäre zu einer epochalen Reform mit dem Ziel größerer sozialer Gerechtigkeit und zugleich nachhaltig stabilisierter Binnennachfrage in der Lage, wenn sich die Politiker bei ihren Entscheidungen statt an wirtschaftlichen Sonderinteressen strikt …
25.08.2015
Bild: Bunte Bilder für FlüchtlingskinderBild: Bunte Bilder für Flüchtlingskinder
Carow Verlag

Bunte Bilder für Flüchtlingskinder

… auch selbst bedienen durften, die die ganze Veranstaltung mitfilmte. Und durch diese Begeisterung wurde uns wieder klar, was der Unterschied zwischen diesen Flüchtlingskindern und unseren Kindern ist: Da gibt es keinen. Es stimmt uns wütend und traurig zugleich, wie Politiker mit vielen ihrer Floskeln, Stichwort "Missbrauch des Asylrechts", mit helfen, die Stimmung in unserem Land zu vergiften, in dem eine Neid-Debatte geführt wird und Ängste gekonnt genutzt werden, um Panik zu schüren, dass Arbeitsplätze oder die Sicherheit gefährdet seien. Wir …
24.08.2015
Bild: Politik wird immer irrationaler – Die 750 Milliarden DealsBild: Politik wird immer irrationaler – Die 750 Milliarden Deals
Agenda 2011 - 2012.de

Politik wird immer irrationaler – Die 750 Milliarden Deals

… Staatseinnahmen sind. Das führte zwangsläufig dazu, dass Deutschland mit rund 400 Mrd. Euro überschuldet ist, einen Investitionsstau von über 320 Mrd. Euro vor sich herschiebt und wieder einen Finanzbedarf von 720 Mrd. Euro hat. Dabei betonen Politiker seit 45 Jahren, dass sie sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren wollen. Sie haben nicht mitbekommen, dass Unternehmen ihre Strategien Anfang der 70-er Jahre neu formulierten: Risikominimierung, Gewinnmaximierung, Kosten sparen (Personalkosten), Synergieeffekte nutzen und …
20.08.2015
Bild: Ein besonderer Kick – oder: der gar nicht zwangsläufige Lauf der WeltBild: Ein besonderer Kick – oder: der gar nicht zwangsläufige Lauf der Welt
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Ein besonderer Kick – oder: der gar nicht zwangsläufige Lauf der Welt

… hinzu erworben hat er in den letzten ca. zweieineinhalb Millionen Jahren nur die Fähigkeit, seine Triebe und Rudeltierinstinkte intelligenter und mit zunehmend ausgeklügelteren technischen und rechtlichen Hilfsmitteln auszuleben. Nicht ein¬mal in demokratisch verfaßten Staaten, deren Politiker kaum eine Gelegenheit auslassen, von den Idealen der Freiheit, der Gerechtigkeit und der Menschenwürde zu schwadronieren, kön¬nen sich die Bürger darauf verlassen, daß die Mächtigen ihre grundlegenden Rechte respektieren und schützen. Im Zweifel gilt immer …
18.08.2015
Bild: Merkel in der Zwickmühle – Die Wahrheit über GriechenlandBild: Merkel in der Zwickmühle – Die Wahrheit über Griechenland
Agenda 2011 - 2012.de

Merkel in der Zwickmühle – Die Wahrheit über Griechenland

… einem guten Weg. Alle Beteiligten haben die Rechnung ohne den Wirt gemacht, die Finanzelite wird nicht angemessen an den Kosten des Staates, der Staaten beteiligt. Von einer Beteiligung an den Schulden des Staates erst recht nicht. Das ist ein Manko, das sich Politiker mit ihrer Nähe zu Lobbyisten ans Revers hängen können. Sie stehen politisch den Wirtschaftsverbänden näher als menschlich den Bürgern. Sie verwalten 2.100 Mrd. Euro Schulden – ohne Eigenkapital – wogegen Arbeitgeber auf einen Umsatz von rund 5.850 Mrd. Euro verweisen. Sie drücken …
17.08.2015
Bild: Hamburg hat Wichtigeres zu tun als Olympische Spiele auszurichtenBild: Hamburg hat Wichtigeres zu tun als Olympische Spiele auszurichten
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Hamburg hat Wichtigeres zu tun als Olympische Spiele auszurichten

… für alle Beteiligten, leider aber für erschreckend viele. Es wird deshalb höchste Zeit, den Sport von dem zu befreien, was er auf gar keinen Fall sein sollte: nämlich Geschäft. Soweit das nicht möglich oder von den verantwortlichen Politikern nicht erwünscht ist, sollten wenigstens sämtliche Öffentlichen Mittel gestrichen und die Sportorganisationen als Geschäftsbetriebe den Regeln unterworfen werden, die für alle Geschäftsbetriebe gelten. Der Hamburger Senat und die hamburgische Wirtschaftslobby trommeln seit Monaten kräftig für die Ausrichtung …
12.08.2015
Bild: Unbeirrt auf dem Weg ins Fiasko?Bild: Unbeirrt auf dem Weg ins Fiasko?
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Unbeirrt auf dem Weg ins Fiasko?

… tobt der Krieg, im günstigsten Fall „nur“ politisch und (finanz-)wirtschaftlich, aber die sozialen und – das ist absehbar – auch politischen Folgen werden schon mittelfristig verheerend sein. Es wird höchste Zeit, die Notbremse zu ziehen. Aber wer von den gegenwärtigen Politikern ist bereit dazu? Und wer ist dazu überhaupt fähig? „Wenn auf abschüssiger Straße die Bremsen versagen“, lesen wir bei Prof. Querulix, „machen die ersten Haarnadelkurven vielleicht noch Spaß, die nächsten bereiten aber schon Angst und Schrecken, und schließlich ist der tödliche …
11.08.2015
Kriminalität in Online-Spielen: Ein Problem, das uns alle angeht
Mein-MMO.de

Kriminalität in Online-Spielen: Ein Problem, das uns alle angeht

… letztlich weltweit. Schon vor etlichen Jahren gab es Fälle von der Wegnahme virtueller Items, die z.B. in den Niederlanden aber auch in Deutschland abgeurteilt wurden.“ Empfehlungen des Kriminologen Thomas-Gabriel Rüdiger sieht die Betreiber der MMO-Plattformen und auch Politiker in der Pflicht, sich ernsthaft mit dem Problem der Onlinegame-Kriminalität zu beschäftigen und sich an der Lösungssuche zu beteiligen, damit der Kriminalität wirksamer begegnet werden könne. Spielbegleitende Moderatoren sollten für ihre Rolle besser vorbereitet werden, …
10.08.2015
Bild: Zweierlei Maß und das wahre GesichtBild: Zweierlei Maß und das wahre Gesicht
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Zweierlei Maß und das wahre Gesicht

… Schiedsgerichtsvereinbarung in dem geplanten Handelsabkommen jetzt strikt ablehnen und auf die funktionierende ordentliche Gerichtsbarkeit in Europa verweisen. Einen Eiertanz mit einer abgewandelten Form von Schiedsgerichten aufzuführen, wie es kleinmütige europäische Politiker jetzt offenbar vorhaben, ist nicht nur überflüssig, sondern erzeugt auch gefährliche Signale. Wenn ein us-amerikanischer Großkonzern glaubt, durch eine Verbesserung des europäischen Klima- oder Verbraucherschutzes oder anderer gesetzgeberischer Maßnahmen demokratisch legitimierter …
10.08.2015
Bild: Union für Soziale Sicherheit - Ein denkwürdiges ProgrammBild: Union für Soziale Sicherheit - Ein denkwürdiges Programm
Agenda 2011 -2012

Union für Soziale Sicherheit - Ein denkwürdiges Programm

… Prozent. 11. Unternehmen sollten mit 1 Prozent an der Mehrwertsteuer beteiligt werden, das wären 12. Mehreinnahmen von über 40 Milliarden Euro pro Jahr. Vor der letzten Bundestagswahl forderte der Großteil der Bürger, mit Ihnen die SPD, die Grünen, die Linken, Politiker aller Parteien, Sozialverbände und Kirchen die Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer und der ersatzlos gestrichenen Börsenumsatzsteuer. Beide Steuerarten hätten seit 1991 bzw. 1997 mindestens 600 Milliarden Euro in die leeren öffentlichen Haushaltskassen gebracht. Sie stimmten …
07.08.2015
Bild: Legt endlich den Spielern das HandwerkBild: Legt endlich den Spielern das Handwerk
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Legt endlich den Spielern das Handwerk

… Sparguthaben und Privaten Altersversorgungen sowie der Verteuerung von Kranken- und Pflegeversicherungen abfinden müssen, ein schlimme Aussicht. Noch schlimmer erwischt es die, die nicht das Geld haben, die Nachteile auszugleichen, und das ist die große Mehrheit. Verantwortungsbewußte Politiker würden längst die notwendigen Maßnahmen zur sozialen und wirtschaftlichen Stabilisierung ihrer Staaten für den Fall des Zusammenbruchs des Schuldenkartenhauses und des Kollapses des Finanzsystems ergriffen haben. Aber wann haben Politiker schon einmal in der …
07.08.2015
Bild: Pleiten als Anreiz zum Nachdenken nutzenBild: Pleiten als Anreiz zum Nachdenken nutzen
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Pleiten als Anreiz zum Nachdenken nutzen

Daß so mancher Staat seine Schulden nicht zurückzahlen kann, darunter auch die USA, etliche europäische Staaten und zahlreiche andere in der Welt, sollte kein Geheimnis sein. Daß Politiker überhaupt befugt sind, in geradezu krimineller Weise Schulden aufzuhäufen, ist ein Skandal. Nicht zuletzt auch deshalb, weil sie selbst von den Folgen nicht betroffen sind, wohl aber die Bevölkerungen und unter denen vor allem die Ärmsten. Jetzt hat es Puerto Rico „erwischt“. Die Regierung ist die Rückzahlung einer Anleihe in Höhe von 58 Millionen Dollar schuldig …
06.08.2015
Bild: Was nützen Verträge, wenn sie nicht eingehalten werden?Bild: Was nützen Verträge, wenn sie nicht eingehalten werden?
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Was nützen Verträge, wenn sie nicht eingehalten werden?

… private Altersversorgungen ruiniert werden. Neben dem unermeßlichen materiellen Schaden ist der damit verbundene Vertrauensverlust in die Regierungen eine schwere Hypothek für die künftige soziale und politische Stabilität. Es sieht bisher nicht so aus, als nähmen die Politiker das ernst genug. Mit Gelddrucken und es zu Minimalzinsen faktisch an Banken, Bankster und Spekulanten zu verschenken kann kein Wirtschaftswachstum erreicht werden. Das ist Augenwischerei. Abgesehen davon, daß Wachstum ohnehin nicht unendlich möglich ist, sind regelmäßig strukturelle …
05.08.2015
Bild: Dritter Weltkrieg um Macht und BeuteBild: Dritter Weltkrieg um Macht und Beute
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Dritter Weltkrieg um Macht und Beute

… nicht mehr zufriedenstellen könnten, von denen sie glauben, daß ihr Verbleib an der Macht von deren Wohlwollen abhängt. Lieber führen sie ihre Staaten sehenden Auges dem Bankrott entgegen. Die Lobbydemokratur und der neoliberal entfesselte Beutekapitalismus stecken in einer systemischen Krise. Politiker und Notenbanken versuchen sie seit Jahren mit genau den Mitteln und Methoden zu lösen, die sie geschaffen haben. Das ist aber nicht möglich und führt, wie jeder sieht, der nicht ideologisch erblindet ist, sogar zu einer Vertiefung und Ausweitung …
04.08.2015
Bild: Familien-Partei: Sachsens Versagen bei der Flüchtlingspolitik ist ein JammerBild: Familien-Partei: Sachsens Versagen bei der Flüchtlingspolitik ist ein Jammer
Familien-Partei Deutschlands

Familien-Partei: Sachsens Versagen bei der Flüchtlingspolitik ist ein Jammer

… Landesvorsitzenden der Familien-Partei, Mathias Arnold und der Dresdener Ortssprecherin Stephanie Karch. Gerade die fehlenden Familien-Einrichtungen und unzureichende sanitäre Anlagen in der Dresdener Zeltstadt seien „ein Armutszeugnis“. Gemeinsam mit Gericke fordern die Landespolitiker nun ein Sofortprogramm für die Zeltstadt sowie ein verbindliches Langzeitkonzept für Flüchtlingseinrichtungen: „Das, was wir aktuell erleben, darf so nie wieder passieren“, so die Familien-Partei. Offene Kritik üben die Familien-Politiker an Sachsens Innenminister …
31.07.2015
Bild: Endlich Steuergerechtigkeit schaffenBild: Endlich Steuergerechtigkeit schaffen
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Endlich Steuergerechtigkeit schaffen

„Nur zwei Dinge auf Erden sind uns ganz sicher: der Tod und die Steuer“, hat schon Politiker, Mitbegründer der Vereinigten Staaten und Erfinder des Blitzableiters Benjamin Franklin festgestellt. Steuern sind zur Erhaltung und Führung eines Gemeinwesens notwendig, das ist wohl unbestritten. Streit gibt es aber um die gerechte Verteilung dieser Steuern und über die Frage, wofür sie ausgegeben werden sollen. Im Zusammenhang mit den folgenden Überlegungen soll nur die erste Frage thematisiert werden. Steuergerechtigkeit sieht anders aus als wir sie …
31.07.2015
Bild: Wirtschaftswachstum bringt nicht unbedingt ein besseres LebenBild: Wirtschaftswachstum bringt nicht unbedingt ein besseres Leben
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Wirtschaftswachstum bringt nicht unbedingt ein besseres Leben

Wohl keine Regierung in der Welt möchte Wirtschaftswachstum missen. Wirtschaftswachstum verspricht mehr Steuern in die staatlichen Kassen zu spülen und mehr Bürgerinnen und Bürgern Arbeit zu verschaffen. Mehr Einnahmen erlauben den Politikern mehr Ausgaben, um ihre Steckenpferde zu reiten und sich die, die ihnen ihre Pfründen sichern, gewogen zu halten. Von mehr Arbeitsplätzen – auch wenn diese prekär sind – versprechen sie sich zufriedenere Untertanen, mindestens aber eine finanzielle Entlastung der Öffentlichen Kassen. Wirtschaftswachstum wird …
31.07.2015
Bild: Immer mehr Bürger fragen sich, ob Deutschland noch ihr Staat seiBild: Immer mehr Bürger fragen sich, ob Deutschland noch ihr Staat sei
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Immer mehr Bürger fragen sich, ob Deutschland noch ihr Staat sei

Opfer bringen ehrt den Mann, doch noch mehr Ehr' winkt dem, der and're opfern lassen kann. (Prof. Querulix) Die Politiker haben sich bisher um die schleichende Desintegration unserer Gesellschaft und der Abwendung großer Bevölkerungsteile von der Politik nicht gekümmert. Mehr noch: sie haben sie durch die Agendapolitik Kanzler Schröders sogar forciert und unter Kanzlerin Merkel wurde die Umverteilung von unten nach oben beibehalten. Inzwischen gelten ca. 15 Prozent der Deutschen als arm, und prekäre Arbeitsverhältnisse verdrängen immer mehr Vollarbeitsstellen. …
29.07.2015
Bild: Agenda 2011-2012: Wohnungsnot und FlüchtlingsströmeBild: Agenda 2011-2012: Wohnungsnot und Flüchtlingsströme
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Wohnungsnot und Flüchtlingsströme

Die Flüchtlingsströme lösen bei Politikern Fassungslosigkeit, Entsetzen bis Panik aus. Seit 5 Jahren war zu erkennen, dass weltweit immer mehr Menschen vor Armut Gewalt, Hoffnungslosigkeit und kriegerischen Auseinandersetzungen auf der Flucht sind. Dynamisiert hat sich diese Entwicklung durch die Gründung des Islamischen Staates mit seiner Schreckensherrschaft. Die Zahl der Flüchtlinge liegt zwischen 50 und 60 Millionen. 2014 lag die Zahl von Migranten und Flüchtlingen die nach Deutschland kamen bei 202.800, für 2014 werden über 300.000 Betroffene …
29.07.2015
Bild: Familien-Partei: Sofortprogramm und 24-Stunden-Schalter gegen das Berliner Ämter-ChaosBild: Familien-Partei: Sofortprogramm und 24-Stunden-Schalter gegen das Berliner Ämter-Chaos
Europäisches Parlament

Familien-Partei: Sofortprogramm und 24-Stunden-Schalter gegen das Berliner Ämter-Chaos

… aber solle sich eine mit Experten besetzte „Task Force“ die Möglichkeiten einer digitalen Weiterentwicklung der Bürgerämter prüfen: „Ich bin mir sicher, nicht für jeden Antrag muss man heute noch aufs Amt“, so Prutz. Kurzfristige Verbesserungen erreichen wollen die Politiker mit dem Vorschlag eines 24-Stunden-Schalters pro Bezirk. Gerade junge Menschen mit flexiblen Zeitbudget könnten dann ihre Termine spätnachts vereinbaren: „Wenn ich binnen einer Woche einen neuen Ausweis brauche, um meine Urlaubsreise antreten zu können, dann gehe ich dafür …
29.07.2015
Bild: Nähern wir uns dem Ende der Illusionen?Bild: Nähern wir uns dem Ende der Illusionen?
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Nähern wir uns dem Ende der Illusionen?

… mögliche Alternative gedacht werden. Deutschland wäre dann aber voraussichtlich nicht das einzige Land, das den Währungsverbund verläßt. Es sieht ganz so aus, als ob die Welt in größere Turbulenzen geraten wird. Sich dafür zu rüsten, sollten sich eigentlich die verantwortlichen Regierungspolitiker zur vordringlichen Aufgabe machen. Doch davon ist nichts zu sehen und zu hören. Trotzdem sei auf eine kleine Studie hingewiesen, die sich mit der Frage befaßt, wie die deutsche Gesellschaft vor dem weiteren auseinanderdriften von Arm und Reich bewahrt …
28.07.2015
Bild: Über Vernunft und UnvernunftBild: Über Vernunft und Unvernunft
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Über Vernunft und Unvernunft

… ihre bzw. ihrer polit-ökonomischen Herrscherklassen zum Teil weit auseinanderliegenden Vorstellungen von guter Haushalts-, Steuer-, Sozial- und Wirtschaftspolitik, sowie die weit auseinanderklaffenden Zielvorstellungen vom anzustrebenden Ausmaß der Vereinheitlichung hätten die damals verantwortlichen Politiker zur Vorsicht mahnen sollen. Die mit hunderten Milliarden jetzt schon verlorener Kredite verschleppte Pleite Griechenlands wäre uns erspart geblieben. Daß Politiker solche Entscheidungen treffen, überrascht nicht. Sind nun einmal auch nur Menschen …
27.07.2015
Bild: Was wird aus dem Experiment „Demokratie“?Bild: Was wird aus dem Experiment „Demokratie“?
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Was wird aus dem Experiment „Demokratie“?

… Diktaturen – Fakedemokratien. Im westlich-abendländischen Kulturkreis sind sie zu Lobbydemokraturen degeneriert, in denen nicht das Allgemeinwohl, sondern die Interessen der polit-ökonomischen Herrscherklassen die Politik bestimmen. Nicht die Völker herrschen, sondern Berufspolitiker und politiknahe Klüngel mit tatkräftiger Unterstützung zahlreicher nützlicher Idioten unterschiedlichster Provenienz, die sich davon Vorteile versprechen. Sinkende Wahlbeteiligung dokumentiert, daß die Völker durchaus merken, daß sie von den herrschenden Minderheiten …
27.07.2015
Bild: Wir wissen zwar nicht, was wir tun, aber wir machen trotzdem so weiterBild: Wir wissen zwar nicht, was wir tun, aber wir machen trotzdem so weiter
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Wir wissen zwar nicht, was wir tun, aber wir machen trotzdem so weiter

… versenkt man das Geld in Griechenland und bald wohl auch in anderen Ländern. Das Europäische Einigungsprojekt wird für immer mehr Menschen zum Alptraum, weil sie zu den Verlierern gehören. Besserung ist bei genauem Hinsehen weit und breit nicht in Sicht. Für Politiker und Notenbanken geht es jetzt nur noch darum, das Schuldenkarussell so lange wie möglich am Laufen zu halten. Lebensverlängerung eines Todgeweihten mit allen Mitteln. Recht und Gesetz müssen da im Zweifel zurückstehen. Die großen Schuldner, Staaten wie Japan, Griechenland, Simbabwe, …
24.07.2015
Bild: Wie soll unsere Gesellschaft in Zukunft aussehen?Bild: Wie soll unsere Gesellschaft in Zukunft aussehen?
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Wie soll unsere Gesellschaft in Zukunft aussehen?

… Risiken ab. Wahrscheinlich wird die polit-ökonomische Herrscherklasse ihre Privilegien mit Zähnen und Klauen verteidigen und viele ängstliche Naturen werden, auch wenn sie zu den Benachteiligten und Ausgebeuteten gehören, werden mit ihnen ins gleiche Horn blasen. Aber es wird nicht viel nützen. Unfähige Politiker und Bankster haben eine globale Katastrophe angerichtet und sie wird uns bis zum letzten Gang serviert werden. Danach ist alles möglich. „Wer den Zug der Zukunft abwartet, um dann - wenn er in der Gegenwart gar nicht mehr klarkommt - noch …
24.07.2015
Bild: Es fehlt an Zeit für Klient/innenBild: Es fehlt an Zeit für Klient/innen
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Es fehlt an Zeit für Klient/innen

… „Ihre Kritik an den Rahmenbedingungen ist mehr als berechtigt. Sie haben zu wenig Zeit für Ihre Klienten.“ Die Bundestagsabgeordnete Dr. Eva Högl (SPD) will den Bundesverband der Berufsbetreuer/innen in seinem Engagement für bessere Rahmenbedingungen unterstützen. Dies kündigte die Politikerin im Rahmen eines Praxistages an, den sie im Büro des Berliner Landesgruppensprechers Thomas Behrendt absolvierte. „Es ist evident, dass sich in den vergangenen zehn Jahren die Anforderungen an die Berufsbetreuung massiv erhöht haben, Sie arbeiten aber weiter …
23.07.2015
Bild: TTIP, Börsencrash und das Ende der US-Dollar-HerrschaftBild: TTIP, Börsencrash und das Ende der US-Dollar-Herrschaft
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TTIP, Börsencrash und das Ende der US-Dollar-Herrschaft

… verschulden, steht an, durch die Realität brutal korrigiert zu werden. Der Vulkan brodelt und sein Ausbruch steht bevor. Die Spekulationsblasen der Anleihen- und Aktienmärkte werden platzen und das wird verheerende Auswirkungen auch auf die Realwirtschaft haben. Die Politiker haben (wieder einmal) als Haushälter und Verantwortliche für die Staatsfinanzen sowie bei der Aufsicht über Banken versagt. „Das Krebsübel der hypertrophierenden Finanzwirtschaft wird den Wohlstand der Völker solange verheeren, bis die Politiker endlich begreifen, daß Bankster …
23.07.2015
Bild: Neuausrichtung oder Niedergang?Bild: Neuausrichtung oder Niedergang?
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Neuausrichtung oder Niedergang?

Politiker streuen den Menschen gern Sand in die Augen, wenn es darum geht, „gutes Wetter“ zu prognostizieren, um sich und ihre Parteien für die nächsten Wahlen zu empfehlen. Die meisten Menschen merken vermutlich gar nicht, daß sie getäuscht und eigentlich für dumm verkauft werden. So jubeln die Politiker zum Beispiel immer wieder, wenn die Arbeitslosenstatistik ein Sinken der Zahl arbeits- und damit einkommensloser Menschen signalisiert. Die Mainstreampresse bejubelt die irreführenden Zahlen unkritisch. Aber wer sich auskennt und genau hinschaut, …
22.07.2015
Bild: Zustände wie in einer Bananenrepublik und entsprechende ZukunftsaussichtenBild: Zustände wie in einer Bananenrepublik und entsprechende Zukunftsaussichten
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Zustände wie in einer Bananenrepublik und entsprechende Zukunftsaussichten

… verwundert, ob wir jetzt in einer Bananenrepublik leben. Die polit-ökonomische Klasse benimmt sich als gehöre ihr der Staat und alle Mitbürgerinnen und Mitbürger seien nur dazu da, ihr zu dienen. Das Wohlergehen der großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger spielt für die Politiker und ihre Klientele offensichtlich überhaupt keine Rolle mehr. Wichtig ist nur, daß die Reichen noch reicher werden und die Bankster ungestört ihren fragwürdigen Geschäften nachgehen können. Das größte Übel unserer Zeit ist, daß „…der Schwanz der Finanzwirtschaft .. mit dem …
21.07.2015
Britischer Geheimagent vor der Nase der Habsburger
FWF - Der Wissenschaftsfonds

Britischer Geheimagent vor der Nase der Habsburger

… Widerstandsbewegung gegen Napoleon sowie bei der Übermittlung finanzieller englischer Unterstützung für den Aufstand unter Andreas Hofer in Tirol. Beziehungsnetzwerk An seine Informationen gelangte Horn dabei als erfolgreicher Netzwerker mittels seines regen Korrespondenzverkehrs mit anderen Diplomaten, Politikern und Entscheidungsträgern. "Im Zuge des Projekts wird auch die private Korrespondenz eine wichtige Rolle spielen", so Oberhauser. Ein wichtiger Ansatzpunkt ist beispielsweise der Briefwechsel mit dem britischen Adeligen und Politiker Lord Spencer. …
20.07.2015
Bild: Politik kontra Mehrheitswillen: Bürger in der Pflicht - Reiche außer SichtBild: Politik kontra Mehrheitswillen: Bürger in der Pflicht - Reiche außer Sicht
Agenda 2011 - 2012

Politik kontra Mehrheitswillen: Bürger in der Pflicht - Reiche außer Sicht

… die Ölpreise auf ein historisches Tief halten. Die Niedrigzinspolitik hat die Märkte beruhigt und Banken gestärkt. Was wird die Troyka unternehmen wenn beides wegfällt? Anlässlich der vielen Probleme ergibt sich die Frage hat Europa seine Handlungsfähigkeit verloren? Troyka und Politiker habe keine Antworten auf die globalen Mega-Probleme. Sie missachten den Mehrheitswillen der Menschen, nehmen Bürger in die Pflicht und verschonen Reiche. Sie überhören Kritiker aus ihren Kreisen die eine Umverteilung von oben nach unten fordern. Sie überhören die …
20.07.2015
Bild: Manu Chao: \'Militäreinsatz gegen Flüchtlingsboote schmeckt nach Krieg und Gewalt\'Bild: Manu Chao: \'Militäreinsatz gegen Flüchtlingsboote schmeckt nach Krieg und Gewalt\'
multicult.fm

Manu Chao: \'Militäreinsatz gegen Flüchtlingsboote schmeckt nach Krieg und Gewalt\'

… im Mittelmeer „mittel- bis langfristig für einen verheerenden Fehler. Kurzfristig sind sie eine menschliche Tragödie.“ Nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass Europa „seinen aktuellen Entwicklungsstand den Millionen Einwanderern der letzten Jahrtausende verdankt“, äußert er Unverständnis. Die Politiker in Brüssel hätten nichts aus den Fehlern der US-Amerikaner gelernt. „Der Versuch den Flüchtlingsstrom durch teure Militäreinsatze zu blockieren, ist sehr beunruhigend, er ist gegen die menschliche Natur und gegen die schon immer stattfindenden Völkerwanderungen. …
20.07.2015

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