(openPR) Daß so mancher Staat seine Schulden nicht zurückzahlen kann, darunter auch die USA, etliche europäische Staaten und zahlreiche andere in der Welt, sollte kein Geheimnis sein. Daß Politiker überhaupt befugt sind, in geradezu krimineller Weise Schulden aufzuhäufen, ist ein Skandal. Nicht zuletzt auch deshalb, weil sie selbst von den Folgen nicht betroffen sind, wohl aber die Bevölkerungen und unter denen vor allem die Ärmsten.
Jetzt hat es Puerto Rico „erwischt“. Die Regierung ist die Rückzahlung einer Anleihe in Höhe von 58 Millionen Dollar schuldig geblieben, worauf das Land für zahlungsunfähig erklärt wurde.
Dabei ist die Schuldenlast des Landes mit ca. 70 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Vergleich mit anderen Ländern gar nicht extrem hoch. Deutschland steht nicht besser da und viele Länder übertreffen es. Griechenland hat zum Beispiel 100 Prozent mehr zu bieten. Die Gesamtverschuldung des Karibikstaates beträgt ca. 73 Milliarden Euro. Dennoch handelt es sich um die viertgrößte Staatspleite der Weltgeschichte.
Das Problem liegt vor allem in der schwierigen Lage der Wirtschaft Puerto Ricos. Denn anders als es der Name vorspiegelt, geht es dem Land, das mit den USA assoziiert ist, grottenschlecht. Die Lage ähnelt der von Griechenland – ist also hoffnungslos. Hilfe aus den Vereinigten Staaten ist aber kaum zu erwarten. Zwar ist das Land auf us-amerikanische Sozial- und Wirtschaftsstandards verpflichtet, es ist aber kein Bundesstaat der USA. Der us-amerikanische Finanzminister Lew hat es auch bereits abgelehnt für die Schulden aus Puerto Rico aufzukommen.
Vielleicht verstehen es die Amerikaner jetzt besser, daß auch die Deutschen keine Lust haben für die Schulden anderer europäischer Länder aufzukommen und deshalb mehrheitlich für ein Ausscheiden Griechenlands aus der Währungsunion plädieren.
Auch Puerto Rico ist ein Beispiel dafür, daß sich wirtschaftliche Probleme nicht mit der Aufnahme von Krediten lösen lassen. Das einzige Land der Welt, das sich das leisten kann – solange die anderen bereit sind seine Schuldscheine zu akzeptieren – sind die USA. Sie können dank der Funktion ihrer Währung als Weltleit- und Reservewährung einfach Dollar drucken und damit ihre Ausgaben in beliebigem Umfang finanzieren. Die Frage ist nur: wie lange noch?
Deutschland hat in seiner Geschichte auch schon Staatspleiten hinter sich. Gelernt haben die Politiker daraus aber nichts. Glücklicherweise verfügt unser Land gegenwärtig über eine so große Wirtschaftskraft, daß die deutschen Schulden bedient und zurückgezahlt werden können. Für die Herausforderungen der Zukunft sind wir aber ebenso wenig gerüstet wie die zu erwartenden Turbulenzen infolge der Banken- und Schuldenkrise der Gegenwart.
Die Zukunft planen, sollte die Devise deshalb heißen, sie unter Berücksichtigung der absehbaren technologischen, sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung zu planen. In Deutschland zeichnet sich jetzt schon ab, daß die Folgen der zweifelhaften Versuche, die Banken- und Schuldenkrise zu bewältigen zusammen mit den Folgen der Agendapolitik die Armut in Deutschland künftig massiv anschwellen lassen und sogar den Mittelstand hinunterziehen werden. Wenn unter den jetzt schon absehbaren Umständen der soziale Friede gewahrt und die politische Stabilität gewährleistet werden sollen, müßten die Politiker bald handeln.
In welche Richtung eine proaktive Politik der Zukunftssicherung gehen sollte, ist in einer kleinen Studie nachzulesen. Obwohl die Intention des Verfassers weit über die Sicherung auskömmlicher Einkommen für die Bevölkerung hinausgeht, ist dieser Punkt der Schlüssel zur Stabilisierung von Staat und Gesellschaft.
Die Studie „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook [PDF] oder ISBN 978-3-943788-32-7, eBook [ePub]) ist für 9,95 Euro beim Verlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (www.read.ruedenauer.de) und in allen guten (Internet-)Buchhandlungen erhältlich.
Die Studie dürfte auch für diejenigen interessant sein, die überzeugt sind, daß große Reformen nur n a c h katastrophalen Zusammenbrüchen möglich sind. Denn es ist sicherlich vorteilhaft, auf das Danach vorbereitet zu sein.
READ Pressestelle
