Warum ein unbedingtes individuelles Grundeinkommen überfällig ist

(openPR) Der Neoliberalismus ist eigentlich Etikettenschwindel. Er steht überhaupt nicht in der Tradition des Liberalismus, sondern ist die Ideologie des Freibeutertums, die Rechtfertigung der Ausbeutung der Schwachen durch die Starken und Skrupellosen. Nimm dir, was du kriegen kannst, heißt das Panier, und während Volksverhetzung unter Strafe steht, ist Volksverdummung (wie unter autoritären Regimen) nach dieser Ideologie integraler Teil der Herrschaft der polit-ökonomischen Klasse.

Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger ist nach der Moral des Neoliberalismus nicht Zweck der Politik und des Wirtschaftens, sondern Mittel. Dementsprechend wird der Wert eines Menschen in erster Linie an seiner wirtschaftlichen Verwertbarkeit gemessen. Ausbildung verdrängt deshalb zunehmend die Bildung. Die Menschen sollen nach dieser Moral nicht in erster Linie umfassend gebildete, selbständig urteilsfähige, souveräne Staatsbürger sein, die den Politikern und Lobbyisten streng auf die Finger sehen, sondern sie sollen möglichst problemlos in der Profitmaschinerie der Wirtschaft funktionieren, damit die Minderheit der Herrschenden so ungestört wie möglich ihre Profit- und Machtgier befriedigen kann.

Warum Menschenrudel so funktionieren, können die Humangenetiker erklären.

Wie die Geschichte beweist, ist der Preis, den die große Mehrheit der Menschen für die Macht- und Beutegelüste von Minderheiten zahlt, allerdings sehr hoch. Durch die „Reformen“, die in den letzten Jahren in Deutschland den Erhard’schen „Wohlstand für alle“ kastriert haben, wurden Millionen Mitbürgerinnen und Mitbürger von der Teilhabe am wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes abgekoppelt. Der kam dafür vor allem der herrschenden Minderheit zugute, die Einkommen und Vermögen nicht selten vervielfachen konnten, während sich zunehmend Armut in der Bevölkerungsmehrheit ausgebreitet hat. Die hohen und höchsten Einkommen haben sich in den letzten 20 Jahren vervielfacht und die Steuern auf hohe Einkommen sind zu allem Überfluß auch noch gesenkt worden. Die unteren und mittleren Einkommen sind dagegen real so gut wie gar nicht gestiegen. Im Gegenteil. Es wurden sogar uusätzliche Sozialtransfers erforderlich, um den notdürftigsten Lebensunterhalt der Betroffenen zu gewährleisten. 15 Prozent der Deutschen gelten derzeit schon als arm.

Die Proletarisierung großer Bevölkerungsteile ist besorgniserregend vorangeschritten und tut das weiter. Prekäre Arbeitsverhältnisse nehmen zu, Lohndumping durch Outsourcing und gesetzlich erlaubte Scheinselbständigkeit sind an der Tagesordnung. Die Zuwanderung von Millionen Flüchtlingen wird den Druck auf die Masseneinkommen weiter verstärken. Daß radikale Kräfte Zulauf erhalten, sollte deshalb niemanden wundern. Wer nichts mehr zu verlieren hat, der ist zu allem fähig.

Diese Entwicklung mit Gesetzen unterdrücken zu wollen, ist naiv. Besser wäre es, wenn die sogenannten Volksvertreter ihre Aufgabe endlich ernst nähmen und für eine sichere, gerechte und nachhaltige Beteiligung aller Mitbürgerinnen und Mitbürger am gemeinsam erarbeiteten Volkseinkommen sorgten. Es darf in unserem Lande keine Armut geben!

Eine klare Weichenstellung in diese Richtung wird Deutschlands Schicksal ebenso entscheiden wie eine erfolgreiche Integration der Flüchtlinge. Die Profiteure des neoliberalen Wahnsinns, der die us-amerikanische Gesellschaft tief gespalten und – wie der Ökonomie-Nobelpreisträger Joseph Stieglitz formulierte – die Ungleichheit zum Exzeß getrieben hat, müssen endlich zur Vernunft kommen oder die Politiker müssen sie zur Vernunft zwingen. Deutschland hat jetzt eine Riesenchance, sich sozial zu reformieren und eine Gesellschaft zu schaffen, die ebenso friedlich wie produktiv ist. Es dürfte die einzige sein, friedlich aus der gegenwärtigen Weltkrise herauszukommen.

Die Stärkung der Wirtschafts¬kraft infolge der beträchtlichen Steigerung der Arbeitsproduktivität ist bisher nur einer Minderheit zugute gekommen; Millionen Mitbürgerinnen und Mitbürger zahlen dafür aber einen hohen Preis und weitere Millionen werden, wenn der poli¬tische Kurs nicht bald entschieden geändert wird, dafür auch noch teuer bezahlen müssen. Exportweltmeister Deutsch¬land ist trotz aller Beteuerungen der Politiker auch nicht zu¬kunfts¬tüchtiger geworden. Erziehung und Bildung liegen seit vielen Jahren ebenso im Argen wie eine sichere und bezahlbare Energieversorgung aus regenerativen Quellen und eine moderne Verkehrsinfrastruktur. Und die Bewältigung des wichtigsten Problems: die zunehmende Altersarmut infolge gekürzter „Agenda-Renten“ ist nicht einmal angedacht.

Werden die Politiker ihre Pflichten gegenüber dem Volk, das sie ernährt, weiter vernachlässigen? Die Geschichte läßt dies befürchten. Die seit Jahren stark gesunkene Wahlbeteiligung zeigt, daß immer mehr Mitbürgerinnen und Mitbürger sich resigniert abwenden. Das ist gefährlich. Die untauglichen Mittel im Umgang mit der Banken- und Staatschuldenkrise, die planmäßige Zerrüttung der Währung, die absehbare Verarmung großer Teile des Mittelstandes, die begonnene Völkerwanderung – alles Entwicklungen, die geeignet sind, sich zu einer gewaltigen Katastrophe zu vereinen.

Politiker und Medienmacher sollten sich nichts vormachen: Wir sitzen auf einem Vulkan und fleißiges Tanzen wird ihn nicht besänftigen. Was wir dringend brauchen ist soziale Stabilität. Die Politik darf nicht weiter zusehen, wie eine Minderheit abkassiert, während die Mehrheit draufzahlt. Anstatt die offenkundigen Probleme mit der sozialen Gerechtigkeit weiter vor sich herzuschieben und mit kleinkarierter ideologischer Engstirnig¬keit und parteipolitischem Kindergartengezänk notwendigen zukunftsweisenden Lösungen aus dem Weg zu gehen, muß endlich der große Wurf gewagt werden. Alle Deutschen müssen wieder überzeugt sein, angemessen am gemeinsam erarbeiteten Wohlstand beteiligt zu werden.

Die Studie „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkom¬men¬steuer – Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ skizziert die Ziele und die organisatorisch-rechtlichen Eckpfeiler einer solchen zukunftsweisenden Reform und analysiert die Möglichkeiten ihrer Realisierung. Ideologische Basis der Studie ist die Überzeugung des Verfassers, daß kein Staatsbürger mehr Mittel und Manövriermasse der herrschenden polit-ökonomischen Klasse sein darf und daß die Politik nicht von Lobbyvereinen, sondern von Abgeordneten bestimmt werden muß, die dem Allgemeinwohl verpflichtet sind.

Die Studie will Mittel und Wege aufzeigen, wie durch Kombination einer mittels lebenslanger Einkommenssicherung aller Staatsbürger stabilisierten Sozialstruktur unserer Gesellschaft die ökonomische Leistungsfähigkeit und kreative Dynamik und damit Wohlstand für alle in Zukunft wieder gesichert werden können.

„Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“, eBook (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook [PDF] oder ISBN 978-3-943788-32-7, eBook [ePub]), je 9,95 Euro beim Verlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (www.read.ruedenauer.de) und in allen guten (Internet-)Buchhandlungen erhältlich.

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