(openPR) Das Thema Grundeinkommen wird von zahlreichen Vorurteilen und vielem Geschwätz dominiert. Das ist sehr bedauerlich, ja geradezu tragisch, weil es zu den wichtigsten Themen im Zusammenhang mit der Frage steht, wie unser Land von seinen „Eliten“ auf die Zukunft vorbereitet wird. Die Folgen der unvermeidlichen Verendung – nicht Beendigung, die gar nicht möglich ist – der Ponzi-Spiele der großen Notenbanken und die technologische Entwicklung werden die sogenannte Erste Welt schon in naher Zukunft vor existenzielle Fragen stellen. Diese Fragen können nicht mehr einfach mit Weiter-So! beantwortet werden, wenn der soziale Friede in den Industriestaaten gesichert bleiben soll.
Auch im Zusammenhang mit der bevorstehenden technologischen Entwicklung und ihren Auswirkungen auf die Beschäftigung muß ernsthaft über ein Grundeinkommen gesprochen werden. Wahrscheinlich ist es die einzige Chance, den sozialen Frieden und die politische Stabilität unter den zu erwartenden Auswirkungen der technologischen Entwicklung auf die Beschäftigung und die Masseneinkommen zu gewährleisten. „Allein ein unbedingtes individuelles Grundeinkommen für alle Bürger sichert das Überleben eines Wirtschaftssystems, in dem immer mehr Menschen von den Eigentümern der Produktionsmittel nur noch als Konsumenten und immer weniger als Arbeitskräfte gebraucht werden, denen sie einen gerechten Anteil an den gemeinsam erarbeiteten Gütern zu überlassen bereit sind.“ (Prof. Querulix)
In diesem Zusammenhang taucht unvermeidlich auch die Frage nach sozialer und steuerlicher Gerechtigkeit auf. Denn davon entfernen wir uns immer weiter, ohne daß es die „Eliten“ zu kümmern scheint. Nur selbst essen macht bekanntlich fett. Weder CDU/CSU noch SPD noch Grüne, von der FDP gar nicht zu reden haben bisher nennenswerte Absichten oder gar Vorschläge hören lassen, wie die bedenkliche soziale Schieflage in unserem Land beseitigt werden soll. Das Grundeinkommen – sofern es vernünftig gestaltet wird – wäre der Königsweg dahin.
Über die möglichen Kosten eines Grundeinkommens wird von seinen Gegnern mit aus der Luft gegriffenen Zahlen schwadroniert und die Behauptung, daß sich dann alle auf die faule Haut legten, beweist im günstigsten Fall mangelhafte Menschenkenntnis.
Wahr ist dagegen, daß ein vernünftig gestaltetes Grundeinkommen sowohl gerecht wie auch bezahlbar ist. Gerecht wäre es, weil schließlich alle Mitbürgerinnen und Mitbürger das Volkseinkommen gemeinsam verdienen, auch diejenigen, die in die offene oder versteckte Arbeitslosigkeit entsorgt wurden. Bezahlbar wäre ein Grundeinkommen auch. Denn ein wahrer Wust von Sozialleistungen und deren kostspielige Verwaltung wären überflüssig. Die Reinigung des Steuerrechts von überflüssigen Vergünstigungen und Steuerschlupflöchern, die von trickreichen Lobbyisten in die Steuergesetze eingeschmuggelt wurden, würde Milliarden einsparen. Zahlreiche Subventionen, unter anderem das Ehegattensplitting, gehören schon lange abgeschafft. Nicht zuletzt ist eine gründliche Überarbeitung des Einkommensteuertarifs aus Gründen der Steuergerechtigkeit schon Jahrzehnte überfällig.
Wahr ist auch, daß ein Grundeinkommen die sich ausbreitende Ausbeutung unterbinden würde. Das ist für die notorischen Ausbeuter und Absahner verständlicherweise ein Horrorgedanke. Ohne die Möglichkeit Weniger, sich auf Kosten der Mehrheit bereichern zu können, bricht ihre Welt zusammen. Wer auf Kosten und zu Lasten seiner Mitmenschen leben möchte, kann ein Grundeinkommen, das seinen Namen verdient und nicht nur eine Mogelpackung ist, niemals akzeptieren.
Wahr ist auch, daß ein Grundeinkommen, das an die Entwicklung des Volkseinkommens gekoppelt wäre, die Binnenkaufkraft stabilisieren würde. Deutschlands verhängnisvolle Abhängigkeit von Export würde dadurch erheblich verringert. Der unvorteilhafte Tausch von Schaffenskraft gegen Papierdollars, deren wahrer Wert nicht annähernd dem entspricht, was auf den Scheinen aufgedruckt steht, würde erheblich eingeschränkt. Deutsche Schaffenskraft würde nicht die us-amerikanischen Schulden finanzieren, sondern stände für die vernachlässigte zukunftsweisende Renovierung des eigenen Landes zur Verfügung.
Wahr ist auch, daß eine von höherer und mit der Entwicklung der Wirtschaftsleistung Schritt haltende Massenkaufkraft und damit Binnennachfrage die Ausbeutung der Sparer und die Vernichtung privater Altersversorgungen zugunsten von Bankstern und skrupellosen Schuldenmachern durch die EZB-Geldpolitik überflüssig machte. Ein zuverlässiges Grundeinkommen würde die Menschen frei machen, im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu konsumieren anstatt mehr als für geplante größere Ausgaben zu sparen. Ganz nebenbei würde das auch die Abhängigkeit Deutschlands vom Export und die damit verbundene Verschleuderung von Volksvermögen verringern.
Wahr ist schließlich, daß die durch die Ponzi-Spielereien der Notenbanken unvermeidlich auf uns zukommende Weltfinanz- und -wirtschaftskrise die Politiker zwingen wird, die sozialen Verhältnisse in unserem Staat neu zu ordnen. Wenn sie das versäumen oder weiterhin so miserable Arbeit hinsichtlich sozialer und steuerlicher Gerechtigkeit abliefern wie während der Regierungszeiten der Kanzler Kohl, Schröder und Merkel, dann könnte sich die deutsche Geschichte in unangenehmer Weise wiederholen.
Es wird höchste Zeit, den sogenannten Finanzexperten, die nicht selten nur verkappte Lobbyisten sind, auf die Sprünge zu helfen. Es wird höchste Zeit, daß wir die Ideologie des Kapitalismus vom Kopf auf die Füße stellen: Alles hat dem Menschen und seinen Bedürfnissen zu dienen, nicht die Menschen dem System und denen, die es eigensüchtig und dogmatisch beherrschen. Das Allgemeinwohl muß endlich das Denken und Handeln der Parlamentarier bestimmen, nicht ihr „Gewissen“, das nur allzu oft lobbyistisch verseucht ist und Sonderinteressen bedient. Künftig sollte es auch jedem peinlich sein, wenn er tönt „Für gute Arbeit und gute Löhne“, in der politischen Praxis aber alles tut, um genau das Gegenteil zu fördern.
Wenn wir uns bürgerliche Freiheit und sozialen Frieden bewahren wollen, wird es höchste Zeit, die Gesellschaft der Zukunft zu bauen. Sie wird infolge eines rasanten Wandels der politischen, technologischen, wirtschaftlichen und Umweltbedingungen auf anderen Grundlagen als den heutigen stehen müssen und nur mit neuen Paradigmen in Frieden und mit bürgerlicher Freiheit existenzfähig sein. Nicht mehr der Profit von Minderheiten und das Ziel seiner unbegrenzten Steigerung darf länger Maßstab des politischen Handelns sein, sondern allein das Allgemeinwohl, die existenziellen Bedürfnisse der großen Mehrheit der Menschen.
Ob die Menschheit im Allgemeinen und die Deutschen im Besonderen die vor ihr liegende scharfe „Kurve“ in eine lebenswerte Zukunft für alle schaffen oder aus ihr herausfliegen, kann niemand voraussagen. Aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.
Was das Grundeinkommen betrifft, wären viel mehr fundierte Information und sachliche Auseinandersetzungen notwendig. Die gezielte Verwirrung der Unwissenden (und Uninteressierten) muß aufhören. Deshalb sei am Schluß noch auf eine kleine Studie mit dem Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ hingewiesen. Sie ist bereits vor einigen Jahren erschienen, zeigt aber mit Zahlen unterlegt auf, wie ein Grundeinkommen sinnvoll und finanzierbar gestaltet werden könnte. Zudem macht der Verfasser deutlich, daß das Projekt Grundeinkommen auch gesellschaftliche Veränderungen begünstigen würde, die angesichts des technologischen Wandels und der damit verbundenen sozialen Folgen unvermeidlich sind.
Die Studie ist als eBook (ISBN 978-3-943788-18-1, PDF) oder (ISBN 978-3-943788-32-7, ePub) beim eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (www.read.ruedenauer.de) erschienen und dort sowie in jeder gut sortierten (Internet-)Buchhandlung für je 9,95 Euro erhältlich.
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