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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politiker

Silvester 2015 zu 2016 Statement der ZFD Partei
ZFD

Silvester 2015 zu 2016 Statement der ZFD Partei

… wäre, diese ausfindig zu machen! Des weiteren werden neue Ansätze für ein besseres Verhalten auf solchen Feiertagen/Veranstaltungen angestrebt/verkündet. Mit dieser Aussage werden die Frauen nicht als Opfer dargestellt, sondern als Täter, „sie hätten sich falsch verhalten"! Behörden sowie die derzeitigen Politiker warnen davor, dieses mit den Flüchtlingen in Verbindung zu bringen, sagten aber im gleichen Atemzug auch, dass es so etwas vorher noch nie in diesem Ausmaß gegeben hat. Man wisse nicht genau, ob es Gruppen/Banden waren, die sich schon …
08.01.2016
Bild: Das Dilemma der Politik mit der Sprache des VolkesBild: Das Dilemma der Politik mit der Sprache des Volkes
Redewerft - Redenschreiber

Das Dilemma der Politik mit der Sprache des Volkes

Hamburg: Wer Reden oder Vorträge hält, der sollte dies in der Sprache seines Publikums tun. Wortschatz und Dialektik orientieren sich an den Zuhörern, den Empfängern - und sorgen für Verständlichkeit. Für immer mehr Politiker und ihre Redenschreiber ist das zusehends ein Problem. Vorab: wenn der SPD-Vorsitzende, Vizekanzler und Bundesminister Sigmar Gabriel auf das "Pack" schimpft oder der CDU-Generalsekretär Peter Tauber einen Facebook-User als "Arschloch" bezeichnet, so sind dies schlicht Beschimpfungen. Sie sind ein Zeichen fehlender Souveränität, …
07.01.2016
Bild: Mobbing-web.de: Jahresrückblick 2015Bild: Mobbing-web.de: Jahresrückblick 2015
www.mobbing-web.de

Mobbing-web.de: Jahresrückblick 2015

… gibt zwar immer mehr Hilfsangebote von zahlreichen Vereinen, aber auch dort erfahren die Mobbingopfer wenig Hilfe. Es fehlen einfach die entsprechenden Gesetze, damit die Opfer geschützt werden und sich effektiv wehren können. Richter und die Mehrheit der Politiker schauen weg und sind nicht bereit ernsthaft etwas zu ändern. Ausgezeichnet mit dem Anti-Mobbing-Award 2015 wurde, Herr Dr. Argeo Bämayr, Facharzt für Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie in Coburg. Der Anti-Mobbing-Award wird seit 2007 verliehen. Im deutschen Arbeitsrecht gibt …
30.12.2015
Bild: Grüße und Wünsche an die 'Elite' zum JahreswechselBild: Grüße und Wünsche an die 'Elite' zum Jahreswechsel
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Grüße und Wünsche an die 'Elite' zum Jahreswechsel

Europas Vereinigungsprojekt steht auf Messers Schneide. Der Flüchtlingszustrom nach Europa hat in vielen Mitgliedsstaaten der EU atavistische Ängste und nationalistische Egoismen aktiviert, die von den dortigen Politikern nach Kräften verstärkt werden. Daß dabei Länder in vorderster Reihe stehen, die am meisten vom (deutschen) europäischen Geld profitiert haben, ist beschämend. Es hat überhaupt keinen Sinn, die Rosinenpicker des Europäischen Projekts zu belohnen, indem man ihnen Zugeständnisse macht. Deutschland ist das einzige Land, das auch ohne …
22.12.2015
Bild: Agenda 2011-2012: Juncker - Krisen bleiben, neue kommen dazuBild: Agenda 2011-2012: Juncker - Krisen bleiben, neue kommen dazu
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Juncker - Krisen bleiben, neue kommen dazu

… als Jean-Claude Juncker, dienstälteste Regierungschef eines EU-Landes, spricht das aus was alle wissen, aber keiner wahrhaben will. Er hätte hinzufügen sollen, dass alle Staaten das gleiche Problem haben - fehlende Einnahmen. Dem widersprechen Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Experten und Unternehmer vehement. Politiker meinen die Krise mit sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren lösen zu können, die anderen weisen darauf hin, dass genug Geld da ist, es müsse nur gespart werden. Was …
21.12.2015
Bild: Agenda 2011-2012 zeigt Wege aus der Krise - Teil 2Bild: Agenda 2011-2012 zeigt Wege aus der Krise - Teil 2
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 zeigt Wege aus der Krise - Teil 2

… gehen Zukunftsforscher und Konzerne (!) davon aus, dass bis 2040 fast 18 Millionen Stellen verloren gehen. Rationalisierung durch Automatisierung, Roboter, Vernetzung von Maschinen und Produktionsplattformen und künstliche Intelligenz sind die Jobfresser. Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Experten, Wirtschaftswissenschaftler und Wirtschaftsinstitute haben keine Antworten auf die Schuldenkrise und auf die vielen großen Probleme deren Lösung viel Geld kostet. Hätten sie Antworten gäbe es keine Krise. Nach einer Oxfam-Studie besitzt …
18.12.2015
Bild: Von der Lust am Spiel mit dem FeuerBild: Von der Lust am Spiel mit dem Feuer
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Von der Lust am Spiel mit dem Feuer

… millionenschwere Boni zahlen zu können, sollen sie gefälligst selbst tragen und nicht ihren klassischen Kunden und der Gesellschaft aufbürden. Auch der Hochfrequenzhandel sollte verboten oder mit hohen Kosten belastet werden. Leider werden die verantwortlichen Politiker wohl erst nach einer großen finanzwirtschaftlichen Katastrophe mit ungewissen politischen Konsequenzen den Handlungsbedarf „erkennen“. Die kann übrigens schneller eintreten als mancher glaubt. Die großen Notenbanken FED, EZB und Bank von Japan produzieren billionenfach Neugeld. Weil …
17.12.2015
Bild: Nur wo ein Wille ist, da ist auch ein WegBild: Nur wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg
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Nur wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg

… lange nicht entschärft, man hat seine Gefährlichkeit nur mit weiteren, jetzt schon verlorenen Milliarden verdrängt. Wie man den zweiten Sprengsatz in den Griff bekommen möchte, ist noch vollkommen offen. Klar ist bisher nur, daß die Politiker vollkommen uneinig sind, wie vorgegangen werden soll. Derweil ticken die Zeitzünder unerbittlich. Aber die Folgen der Explosion werden erfahrungsgemäß nur die Unschuldigen treffen, die dafür Verantwortlichen allenfalls zufällig. Einen weiteren gefährlichen Sprengsatz scheinen die etablierten Verantwortlichen …
16.12.2015
Bild: Tacheles heißt die Chance, hinter den Worten Zusammenhänge zu erkennenBild: Tacheles heißt die Chance, hinter den Worten Zusammenhänge zu erkennen
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Tacheles heißt die Chance, hinter den Worten Zusammenhänge zu erkennen

… können den Menschen mit ausgefeilten Werbemaschen untergejubelt werden, obwohl es ihrer Gesundheit schadet. Von diesen und anderen Mißständen wird täglich in Presse, Internet, Rundfunk und Fernsehen berichtet. Aber die Lobbys sind so stark, daß ihnen unsere gesetzgebenden Politiker nicht Paroli bieten können - oder aus Gründen, über die wir nicht zu spekulieren brauchen, nicht wollen? Wie steht es eigentlich mit dem Verantwortungsbewußtsein unserer Privilegierten Mitbürgerinnen und Mitbürger in den gesetzgebenden Gremien? Sind sie nur ihrem Gewissen …
15.12.2015
Bild: Zukunft ist da wo wir sind - Agenda 2011-2012 zeigt Wege aus der KriseBild: Zukunft ist da wo wir sind - Agenda 2011-2012 zeigt Wege aus der Krise
Agenda 2011 - 2012

Zukunft ist da wo wir sind - Agenda 2011-2012 zeigt Wege aus der Krise

… 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Damit haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 750 Mrd. Euro verzichtet. Wer Angela Merkel vorwirft, dass sie Probleme auf die lange Bank schiebt und aussitzt tut ihr Unrecht. Koalitionsregierungen, Politiker, Wirtschaftswissenschaftler, Experten und Forschungsinstitute sind auch auf den Problemen sitzen geblieben.Es wird der Mantel des Schweigens darüber ausgebreitet. Siege haben viele Väter, Krisen und Staatsschulden keine. Agenda 2011-2012 wird mit dem Ziel gegründet, dass alle Gesellschaftsschichten …
14.12.2015
Bild: Nur ein Grundeinkommen kann langfristig sozialen Frieden gewährleistenBild: Nur ein Grundeinkommen kann langfristig sozialen Frieden gewährleisten
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Nur ein Grundeinkommen kann langfristig sozialen Frieden gewährleisten

… Pflegeversicherung werden durch die Einsparungen auf Kosten der Ärmsten nicht gelöst. Ungesunde Ernährung und erhöhter Streß durch prekäre Arbeitsverhältnisse treiben die Kosten des Gesundheitswesens weiter in die Höhe. Statt hier den Hebel zum Gegensteuern anzusetzen, kürzen die Politiker aller Couleur lieber die Leistungen. Parlamentarier verfügen ja schon nach wenigen Jahren über ansehnliche Versorgungsbezüge, wenn sie nicht als Lohn für eine Lobbytätigkeit sogar noch einen besser bezahlten Job ergattern oder als braver Parteisoldat zu üppigen …
11.12.2015
Bild: Die Völkerwanderung wird Deutschland verändern – Politiker nutzt die Chance!Bild: Die Völkerwanderung wird Deutschland verändern – Politiker nutzt die Chance!
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Die Völkerwanderung wird Deutschland verändern – Politiker nutzt die Chance!

… in eine Minderheit von Aktivisten und Führern sowie eine Mehrheit von eher passiven Folgern teilt, können wir nichts tun. Wohl aber gegen dessen Folgen. Eine ihrer Folge ist die wachsende materielle Ungleichheit, die dabei ist, die Gesellschaften zu zerreißen. Was die Politiker dagegen tun? Nichts. Dabei müßten doch auch sie die Folgen fürchten, selbst – und vielleicht gerade dann – wenn sie zu den Begünstigten gehören. Dringendste Aufgabe wäre es, endlich mehr soziale Gleichheit zu schaffen, Armut und Abhängigkeit von bürokratischer staatlicher …
11.12.2015
Bild: Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel – 2 Billionen Euro weniger SteuereinnahmenBild: Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel – 2 Billionen Euro weniger Steuereinnahmen
Agenda 2011 - 2012

Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel – 2 Billionen Euro weniger Steuereinnahmen

… Auseinandersetzungen binden immer mehr Soldatinnen und Soldaten in Krisengebieten. Seit Jahren schiebt man große Aufgaben, Reformen und Probleme vor sich her, deren Lösungen großes Geld kosten. Weitreichende gesellschaftspolitische Ereignisse werfen ihren Schatten voraus. Gingen Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsweise und Experten davon aus, dass aufgrund der Altersstrukturen bis 2040 rund 15 Mio. qualifizierte Beschäftigte fehlen, deutet alles darauf hin, dass statt dessen bis 2040 15 Mio. Arbeitsplätze wegbrechen. Welche …
10.12.2015
Bild: Nicht Armut, sondern Ungerechtigkeit ist der der Spaltpilz menschlicher GesellschaftenBild: Nicht Armut, sondern Ungerechtigkeit ist der der Spaltpilz menschlicher Gesellschaften
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Nicht Armut, sondern Ungerechtigkeit ist der der Spaltpilz menschlicher Gesellschaften

… kann ein Haus nicht modernisieren, indem einfach einige naßforsche Aktive nach ihrem Gutdünken tragende Wände herausreißen. Gesunde, nachhaltige ökonomische Entwicklung kann es nur geben, wenn sie sozial verträglich ist. Das werden bald auch die Industrienationen zu spüren bekommen, wenn die Politiker weiterhin nicht die Ausbreitung von Armut verhindern. Den Übersatten, die in den Mainstream-Medien den Ton angeben, scheint entweder gar nicht klar zu sein, wie weit auch Deutschland bereits auf dem Wege in die soziale Krise gerutscht ist, oder es …
10.12.2015
Bild: Deutschland im Krieg – Nach Tornados Bodentruppen
Agenda 2011 - 2012

Deutschland im Krieg – Nach Tornados Bodentruppen

… überschuldet Die Folgen der Weltwirtschaftskrise 2008/2009 und daraus resultierende Schulden-, Wirtschafts-, Finanz-, Banken-, Struktur- und Vertrauenskrise haben zu einem nie dagewesenen Abschwung geführt. Deutschlands Wirtschaftsleistung verringerte sich um 5 Prozent. Nie zuvor haben Politiker, Ökonomen, Wirtschaftsweise, Wirtschaftswissenschaftler. Experten und Besserwisser mit ihren Prognosen so danebengelegen. Mit alten politischen Inhalten und Strategien wird die globale Krise, in der sich die Staaten weiterhin befinden, nicht überwunden. …
07.12.2015
Bild: 'Schöne' AussichtenBild: 'Schöne' Aussichten
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'Schöne' Aussichten

… Emittenten-Rating von "A+" auf "A" gesenkt. JPMorgan wurde von "A" auf "A-" abgestuft. Goldman Sachs, Citigroup, Bank of America und Morgan Stanley wurden von "A-" auf "BBB+" heruntergestuft. Wann der Ritt auf dem Tiger zuende sein wird, den die Notenbanker und die (un)verantwortlichen Politiker auf Kosten der Völker unternommen haben, kann niemand genau vorhersagen. Nur daß der Tiger die Reiter abwerfen und fressen wird, ist sicher. Wieviel Geld bis dahin die Sparer verloren haben werden und danach die meisten Spekulanten verlieren werden, kann auch …
04.12.2015
Bild: Was wünschen wir uns heuer denn vom Weihnachtsmann?Bild: Was wünschen wir uns heuer denn vom Weihnachtsmann?
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Was wünschen wir uns heuer denn vom Weihnachtsmann?

… beherrschen. Wenn wir denken, die Welt ginge aus den Fugen, wird uns nur bewußt, was immer schon menschlicher Alltag war, was menschliches Dasein immer schon ausgemacht hat: Rudeltierverhalten. Was kann der Weihnachtsmann dagegen ausrichten? Vielleicht sollten wir uns andere Politiker wünschen, Politiker, denen das Allgemeinwohl heilig ist, die nicht sich und ihre Klientele bedienen, sondern ihre privilegierte Stellung für das Wohlergehen derer nutzen, die sie ihnen verschafft haben. Aber hätte der Weihnachtsmann, wenn er es könnte, diesen Wunsch …
04.12.2015
Bild: Günther Jauch an der Politik gescheitertBild: Günther Jauch an der Politik gescheitert
Agenda 2011 - 2012

Günther Jauch an der Politik gescheitert

… einem letzten Talk aus der ARD verabschiedet. Was einst als Coup begann und den Polittalk im deutschen Fernsehen revolutionieren sollte, endete in einer Geisterfahrt durch die gesellschaftlichen Probleme Deutschlands und der Welt (t-online). Sein Problem und das von Polittalks, Politiker haben keine Antworten auf die Schuldenkrise und auch nicht auf die damit verbundenen vielen kleinen und großen Probleme, deren Lösung viel Geld kostet. Seine Gäste waren anspruchsvoll und wollten Diskussionen über Themen auf die es bisher keine politischen Antworten …
03.12.2015
Bild: Town & Country Stiftungspreis für Vereine aus ganz Deutschland
Town & Country Stiftung

Town & Country Stiftungspreis für Vereine aus ganz Deutschland

… Town & Country Stiftung zu ehren. Stiftungsgründer Jürgen Dawo begrüßte die Anwesenden und bedankte sich bei den ehrenamtlichen Botschaftern: „Sie alle ermöglichen durch Ihren Einsatz vor Ort unsere Arbeit und ich freue mich sehr, dass wir inzwischen auch zahlreiche Politiker zu unseren Botschaftern zählen dürfen – unter ihnen die Bundestagsabgeordneten Christian Hirte und Martin Patzelt.“ Auch Stiftungsvorstand Christian Treumann richtete Worte des Dankes an die Gäste und bat zu Beginn des Abends um eine Schweigeminute für die Opfer von Terroranschlägen …
01.12.2015
Bild: Bald 15 Millionen weniger Jobs – Ein FanalBild: Bald 15 Millionen weniger Jobs – Ein Fanal
Agenda 2011 - 2012

Bald 15 Millionen weniger Jobs – Ein Fanal

… 15 Millionen qualifizierte Arbeiterinnen, Arbeiter und Angestellte fehlen“. 2014 sind bereits 300.000 qualifizierte Beschäftigte nach Deutschland eingereist, 2015 dürfte die jährliche Quote von 500.000 wohl erreicht werden, die bis 2040 geplant sind. Politiker, Ökonomen, Wissenschaftler, Wirtschaftsweise, Wirtschaftsinstitute, Experten und Besserwisser wetteiferten darum, ihre Position als die richtige ins rechte Licht zu setzen. Triebfeder waren Wirtschaftsverbände mit der Forderung nach mehr qualifizierten Beschäftigten: Und nun der Super-GAU, …
27.11.2015
Bild: Köln: Freie Wähler und Naturschützer gegen Fällung der Bäume auf Bonner Straße
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln: Freie Wähler und Naturschützer gegen Fällung der Bäume auf Bonner Straße

… diesen vermeidbaren Folgen."Nach einer längeren Debatte haben die anwesenden Bürger und Mitglieder verschiedener Vereine noch an diesem Abend beschlossen, einen straffen Forderungskatalog zu entwickeln, sowie ein Protestschreiben an die neue Oberbürgermeisterin Henriette Reker zu richten. Die anwesenden Politiker von den Freien Wählern unterstützen ausdrücklich das Anliegen der Bürger. Für das zukünftige Ratsmitglied Walter Wortmann ist das Thema Bürgerbeteiligung ein zentrales Thema, dessen Umsetzung er auch im Rat unmissverständlich einfordern wird.
25.11.2015
Bild: Macht die EZB Klientelpolitik für Bankster, Großspekulanten und verantwortungslose Politiker?Bild: Macht die EZB Klientelpolitik für Bankster, Großspekulanten und verantwortungslose Politiker?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Macht die EZB Klientelpolitik für Bankster, Großspekulanten und verantwortungslose Politiker?

… Schuldner belohnt. Solide Haushaltskonsolidierung findet kaum noch statt, weil die Regierungen der notorischen Schuldnerländer sicher sind, daß die EZB sie weiter finanzieren wird. Unmengen Kapital wird fehlgeleitet: von produktiven und zukunftssichernden Investitionen zu Finanztricksern und verantwortungslosen Politikern. Weil die Akteure der Finanzwelt sich sicher fühlen, daß die EZB sie nicht im Stich läßt, sie nicht im Stich lassen kann, weil dann das Kartenhaus unwirksamer Problembewältigung sofort zusammenbrechen würde, muß die EZB ihren Ritt …
20.11.2015
Bild: NRW-Landesregierung versagt bei Tihange 2 und Doel 3
ÖDP-NRW

NRW-Landesregierung versagt bei Tihange 2 und Doel 3

… und München und sogar Salzburg umfassen, je nach Wind- und Wetterverhältnissen zum Zeitpunkt des Störfalls. Daher wäre es die Pflicht der Landesregierung NRW gewesen, in Belgien zu intervenieren und das Wiederanfahren zu verhindern. Die Rot-Grünen Politiker sprechen in Sonntagsreden vom Atomausstieg, gleichzeitig lassen sie durch Untätigkeit das Wiederanfahren von grenznahen beschädigten Kernkraftwerken zu. Empörte Pressemitteilungen von NRW-Regierungsmitgliedern nach der Genehmigung des Wiederanfahrens sind zu wenig und sollen offenbar nur Aktivitäten …
20.11.2015
Bild: NSA, NSU, IS-Terror, Migration - Totales Staatsversagen
Agenda 2011 - 2012

NSA, NSU, IS-Terror, Migration - Totales Staatsversagen

… verdanken, dass der Waffenschmuggel nach Paris verhindert wurde. Oder der getötete Terrorist in Paris, der mit einem syrischen Pass über die Türkei, und Deutschland nach Paris einreiste, um zu morden. Diese Ereignisse machen deutlich, wie naiv deutsche Politiker und Staatsorgane mit Gefahren umgehen die sich lange im Voraus abzeichneten. Es liegt an der Regellosigkeit der Politik, dass den deutschen und europäischen Sicherheits- und Staatsbehörden einfach Mittel zur Ausrüstung schlagfähiger Spezialisten und Sonder-Einheiten fehlen. Terrorismus und …
19.11.2015
Bild: Deutschland braucht kein Europa der BegehrlichkeitenBild: Deutschland braucht kein Europa der Begehrlichkeiten
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Deutschland braucht kein Europa der Begehrlichkeiten

… Illusionen machen: Die Deutschen können ein vereinigtes Europa stärken, wenn es ihnen sinnvoll erscheint, sie müssen es aber nicht, um selbst in der ersten Liga der Weltpolitik und Weltwirtschaft mitzuspielen. Es wird Zeit, daß endlich auch die Tagträumer unter den Politikern in vielen Mitgliedsstaaten erwachen und aufhören, ihren Landsleuten Illusionen zu verkaufen. Deutschland wird künftig seine Interessen mit der gleichen Selbstverständlichkeit vertreten wie es andere jetzt schon tun. Die Regierung wird gar keine andere Wahl mehr haben, wenn sie …
17.11.2015
Bild: Krise in der Krise: Flüchtlingsdrama ohne absehbares EndeBild: Krise in der Krise: Flüchtlingsdrama ohne absehbares Ende
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Krise in der Krise: Flüchtlingsdrama ohne absehbares Ende

… anhaltender als erwartet, und die immensen Kosten ihrer Unterhaltung sind noch das geringste Problem. Denn zur Integration gehören Spracherwerb, Einordnung in die Kultur, Arbeit finden, um den eigenen Lebensunterhalt zu erwirtschaften. Wie es derzeit aussieht, ist von den Politikern keine überzeugende Lösung des Problems zu erwarten. Das liegt auch daran, daß sie die Anziehungskraft Deutschlands offensichtlich unterschätzt und – nachdem ihr Irrtum unerwartete Folgen zeitigte – unangemessen reagiert haben. Klar ist jetzt, daß Deutschland weder wirtschaftlich …
17.11.2015
Bild: 16.11.2015 'KÜNSTLER GEGEN AIDS'Bild: 16.11.2015 'KÜNSTLER GEGEN AIDS'
Glamour Foto Berlin

16.11.2015 'KÜNSTLER GEGEN AIDS'

Am 16.11.2015 fand die 15. Benefitzgala „Künstler gegen AIDS“ im Stage Theater des Westens, zugunsten der BERLINER AIDS-HILFE e.V, statt. Viele Stars, Schauspieler, Modedesigner, Musiker, Politiker, Travestie- Stars und andere Künstler, von denen viele Kuratoriumsmitglieder der Berliner Aids-Hilfe e.V. sind, unterstützen den leider immer noch aktuellen Kampf gegen AIDS. Alle anwesenden Künstler verzichten zugunsten der Berliner AIDS- Hilfe e.V. auf ihre Gagen. Die Beiträge der Sponsoren und des Publikums werden dafür verwendet, Betroffenen zu helfen. Die …
17.11.2015
Bild: Prof. Querulix – Über Arbeit, Lohn und die 'Eliten'Bild: Prof. Querulix – Über Arbeit, Lohn und die 'Eliten'
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Prof. Querulix – Über Arbeit, Lohn und die 'Eliten'

… rasche Fortschritte macht, ist kein Geheimnis. „Im fortgeschrittenen Turbokapitalismus arbeiten immer mehr Menschen, ohne einen Beruf auszuüben.“ (Prof. Querulix) Katastrophale soziale Folgen sind absehbar und werden auch unangenehme politische Konsequenzen haben. Unsere im Hier und Jetzt verklemmten Politiker, die offensichtlich nicht weiter denken – und schon gar nicht weitsichtiger handeln – können als der Horizont ihrer und ihrer Klientel Interessen reicht, ficht das nicht an. Die nicht mehr zu übersehende voranschreitende Verarmung auch der …
13.11.2015
Bild: TERRE DES FEMMES ruft auf zur weltweiten Fahnenaktion am 25.11.
TERRE DES FEMMES e.V.

TERRE DES FEMMES ruft auf zur weltweiten Fahnenaktion am 25.11.

… ein Heiratsalter von 18 Jahren ohne Ausnahme. Im Rahmen ihrer Petition „Frühehen stoppen – Bildung statt Heirat!“ sammelt die Frauenrechtsorganisation seit dem 11. Oktober Unterschriften. Neben prominenten Persönlichkeiten wie Sibel Kekilli und Nazan Eckes unterstützen PolitikerInnen und Organisationen die Petition. Am 25. November um 11.00 Uhr findet eine spektakuläre Überraschungsaktion am Brandenburger Tor (Pariser Platz, 10117 Berlin) zum Thema Frühehen statt. Informationen zu vielen der deutschlandweiten Veranstaltungen rund um den 25. November …
12.11.2015
Bild: Überleben in einer verrückten WeltBild: Überleben in einer verrückten Welt
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Überleben in einer verrückten Welt

… Afrika, wird Mühe haben, sich im Gerangel der Großmächte um Macht und Beute zu behaupten. Die Zukunft liegt in Asien. Aber Europa muß seine Hausaufgaben machen, wenigstens den Flickenteppich unterschiedlicher Sozial-, Steuer-, Finanz- und Wirtschaftspolitiken beseitigen. Und einige Politiker müssen den Traum aufgeben, daß Deutschland als Zahlmeister alle von – vielleicht schmerzlichen – Reformen freihalte. Wenn Europa im Konzert der Großmächte mitspielen will, muß es endlich seine Hausaufgaben machen. Strategisch wichtig ist es zudem, die Beziehungen …
12.11.2015
Bild: Demokratie – Auslaufmodell oder chancenreiches Entwicklungsprojekt?Bild: Demokratie – Auslaufmodell oder chancenreiches Entwicklungsprojekt?
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Demokratie – Auslaufmodell oder chancenreiches Entwicklungsprojekt?

… (und gegebenenfalls schlagen) sollten, ist die Forderung recht dreist. Damit würde die Zweiklassengesellschaft von Selbstbedienern auf der einen und Arbeitssklaven auf der anderen Seite weiter ausgebaut. Statt faktischer Grundeinkommen für Privilegierte, sollten die Politiker lieber ein unbedingtes individuelles Grundeinkommen für alle Deutschen einführen. Das ist angesichts der sozialen Entwicklung seit der Agenda 2010 überfällig. Infolge technologischen Wandels und seinen ökonomischen Folgen werden Dauerarbeitsplätze und damit verbundene relativ …
11.11.2015
Bild: Agenda 2011-2012 - Prekäre soziale Verhältnisse
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 - Prekäre soziale Verhältnisse

Die Folgen der Weltwirtschaftskrise 2008/2009 und daraus resultierende Schulden-, Wirtschafts-, Finanz-, Banken-, Struktur- und Vertrauenskrise haben zu einem nie dagewesenen Abschwung geführt. Deutschlands Wirtschaftsleistung verringerte sich um 5 Prozent. Nie zuvor haben Politiker, Ökonomen und Wirtschaftswissenschaftler mit ihren Prognosen so danebengelegen. Parallel dazu kam es zu dramatischen Turbulenzen am Aktienmarkt. Der Dax stürzte 2008 innerhalb von14 Tagen vom Rekordhoch von 8.100 Punkte auf 4.081 Punkte (40,7 %) ab. Es wurden weltweit …
09.11.2015
Bild: Über Gäste, Gastfreundschaft und die Integration von ZuwanderernBild: Über Gäste, Gastfreundschaft und die Integration von Zuwanderern
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Über Gäste, Gastfreundschaft und die Integration von Zuwanderern

Der ungebremste Zustrom von Menschen aus anderen Kulturen macht immer mehr Deutschen Angst. Welche Folge wird das für sie haben? Verständlich. Veränderungen, vor allem wenn sie erheblich sind, müssen verarbeitet werden, vor allem emotional. Die Politiker wären gut beraten, dem Aufkommen von Ängsten durch kluges Handeln entgegen zu wirken. Daran hapert es leider jetzt schon. Die Grenzen für alle, die es nach Deutschland zieht, für offen zu erklären, ist – freundlich ausgedrückt – unklug. Denn wir wissen gar nicht, wer da unsere Gastfreundschaft in …
06.11.2015
UN-Flüchtlingskommissar António Guterres erhält Deutschen Nachhaltigkeitspreis 2015
Stiftung Deutscher Nachhaltigkeitspreis e. V.

UN-Flüchtlingskommissar António Guterres erhält Deutschen Nachhaltigkeitspreis 2015

… November 2015 in Düsseldorf verliehen. „Mit politischer Gestaltungskraft, diplomatischem Geschick und unbedingtem Durchhaltevermögen hat António Guterres UNHCR stärker gemacht“, sagt der Initiator des Deutschen Nachhaltigkeitspreises Stefan Schulze-Hausmann. Die Initiatoren begründen die Auszeichnung des Politikers, der von 1995 bis 2002 Ministerpräsident von Portugal war, damit, dass er sich in seiner zehnjährigen Amtszeit erfolgreich für eine vorbeugende, wirksame Flüchtlingspolitik auf der Grundlage von Dialog und Kooperation eingesetzt hat. …
06.11.2015
Bild: Wie Politiker durch ihre Problem-'Lösungen' neue Probleme schaffenBild: Wie Politiker durch ihre Problem-'Lösungen' neue Probleme schaffen
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Wie Politiker durch ihre Problem-'Lösungen' neue Probleme schaffen

Der Strom von Flüchtlingen bringt zahlreiche Probleme mit sich. Vollkommen unklar ist unter vielem anderen, wie für eine Million oder vielleicht bald noch mehr Menschen Wohnraum geschaffen werden soll. Das verleitet Politiker und ihre Ratgeber (die nicht selten Sonderinteressen vertreten) zu Überlegungen, die mit großer Vorsicht betrachtet werden sollten. Zum Beispiel wird in den Ballungszentren über Lösungen nachgedacht, die vielleicht Baulöwen und Immobilienspekulanten erfreuen können, aber für die Bevölkerung erheblich nachteilig sind. Eine …
05.11.2015
Bild: Auf sicherem Arbeitsplatz und mit Aussicht auf eine fette Pension läßt sich leicht Mut zum Scheitern fordernBild: Auf sicherem Arbeitsplatz und mit Aussicht auf eine fette Pension läßt sich leicht Mut zum Scheitern fordern
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Auf sicherem Arbeitsplatz und mit Aussicht auf eine fette Pension läßt sich leicht Mut zum Scheitern fordern

… periodisch unsere Zeitungen füllen; interessant, um darüber nachzudenken, aber neben der Sache, die uns wirklich angehen sollte. Was bedeutet es schon für die gesellschaftliche Zukunft, wenn ein paar reiche mit armen Spielern kooperieren? Dagegen kann Scheitern der Politiker verheerende Folgen für eine ganze Nation haben. Die ungelösten – und wie es aussieht – von Politikern und Notenbankern wohl auch nicht lösbaren Probleme mit den hypertrophierten Großbanken, den überschuldeten Staaten, der fortschreitenden sozialen Desintegration und neuerdings …
05.11.2015
Bild: Prof. Querulix – Zeitlose Zeitkritik in Aphorismen
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Prof. Querulix – Zeitlose Zeitkritik in Aphorismen

… kritische Beobachter und Kommentator des fragwürdigen Treibens des Menschentiers auf der Erde, die ihm nicht einmal gehört. „Wenn alle Menschen denken könnten - das gäbe eine Revolution.“ (Emanuel Wertheimer) Aber sollen Sie überhaupt denken, fragen sich wache Bürgerinnen und Bürger angesichts von Politikern, die genauso handeln wie es Ambrose Bierce so treffend formulierte? Doch was sollen die Politiker tun, wenn Hegel mit seiner Überzeugung recht hat: „Das Volk ist derjenige Teil des Staates, der nicht weiß, was er will“? Müssen sie ihm dann nicht …
04.11.2015
Bild: Gemeinschaft kultivieren: Gartenprojekte als Weg zur Integration Geflüchteter?
Inge Pett

Gemeinschaft kultivieren: Gartenprojekte als Weg zur Integration Geflüchteter?

… man sich ärgert und die man gerne anders hätte. Das italienisch-deutsche Filmteam von Salvatore Laforgia, Paola Longo, Guido Larcher und Inge Pett hat Gemeinschaftsgärten in Berlin und Mailand aufgesucht und ist hier wie dort auf engagierte Bürger und Politiker gestoßen, die einen Kontrapunkt zum Bauboom setzen. Es sind Menschen, die Brachen für die Stadtgesellschaft zurückgewinnen. Dort, wo vor betonierten Skylines Kohl und Radieschen gedeihen, wächst noch mehr. Hier wächst Gemeinschaft. Die Gärten fungieren als „soziales Labor“, funktionieren …
26.10.2015
Bild: Mit Steuererhöhung, Steuersenkung und Akzeptanz der Armutsgrenze die Krise überwindenBild: Mit Steuererhöhung, Steuersenkung und Akzeptanz der Armutsgrenze die Krise überwinden
Agenda 2011 - 2012

Mit Steuererhöhung, Steuersenkung und Akzeptanz der Armutsgrenze die Krise überwinden

… wird 2016 ein Prozent der Menschen 99 % des Weltvermögens besitzen, die anderen den Rest. Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer. Die Initiative Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Sie steht für einen Konsens zwischen Bürgern, Politikern, Konzernen und Reichen, um eine angemessene Beteiligung aller Schichten an den Staatskosten zu erreichen. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept mit einem Volumen von über 275 Mrd. Euro vorgestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der …
26.10.2015
Bild: Online-Kampagne der DSTG Hessen: Marathon für Lohngerechtigkeit startet mit Selfies und VideosBild: Online-Kampagne der DSTG Hessen: Marathon für Lohngerechtigkeit startet mit Selfies und Videos
Deutsche Steuergewerkschaft Hessen

Online-Kampagne der DSTG Hessen: Marathon für Lohngerechtigkeit startet mit Selfies und Videos

… nicht von der aktuellen Entwicklung betroffen ist, sich aber solidarisch mit seinen verbeamteten Kollegen zeigt. Nach dem gelungenen Start des Marathons ruft Michael Volz weiter zur Beteiligung auf: „Wir haben eine lange Strecke vor uns und brauchen jede Unterstützung – egal ob Gewerkschaftsmitglieder, Politiker, Freunde oder andere Gleichgesinnte. Denn am Schluss muss unser Aufruf dort landen, wo er hingehört: Bei der hessischen Landesregierung und ihr zeigen, dass die Nullrunde und die Kürzungen bei der Beihilfe im Krankheitsfall ungerecht sind.“
16.10.2015
Bild: Keine Panikmache durch Zahlenspiele - Die Bundeskanzlerin kennt den richtigen WegBild: Keine Panikmache durch Zahlenspiele - Die Bundeskanzlerin kennt den richtigen Weg
YOUROPEAN e.V.

Keine Panikmache durch Zahlenspiele - Die Bundeskanzlerin kennt den richtigen Weg

… kann dabei von seiner Erfahrung profitieren. Insgesamt verhalfen u.a. 26,5 Millionen Vertriebene und Gastarbeiter Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg zum Wirtschaftswunder. Fliehen, ankommen, Hilfe suchen und … Europa helfen! Für Verwirrung sorgen nicht nur die absurden Zahlen der Politiker. Auch die Prognosen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) müssen präzise behandelt werden. Im August korrigierte das Amt seine im Mai gestellte Prognose für die ankommenden Menschen nach oben. Das Computersystem „Easy“ registrierte laut Tagesspiegel …
13.10.2015
Bild: Welche Parteien setzen sich für die Tiere ein?
AG STG - Aktionsgemeinschaft Schweizer Tierversuchsgegner

Welche Parteien setzen sich für die Tiere ein?

(Bonaduz) Eidgenössiche Wahlen 2015 In dieser Woche finden die eidgenössischen Wahlen statt. Das Volk hat die Qual der Wahl. Doch welche Politiker setzen sich für die Tiere ein? Für die schier unzähligen Tiere in den Schweizer Versuchslaboren ist es äusserst wichtig, dass die Parteien, welche sich für die Tiere einsetzen, gestärkt werden. Die Aktionsgemeinschaft Schweizer Tierversuchsgegner, kurz AG STG, hat alle im Parlament vertretenen Parteien und deren Jungparteien befragt, um den tierfreundlichen Wählern eine Wahlhilfe zu bieten. Die Zahl …
13.10.2015
Bild: Mit dem Mittelstand erodiert auch die soziale StabilitätBild: Mit dem Mittelstand erodiert auch die soziale Stabilität
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Mit dem Mittelstand erodiert auch die soziale Stabilität

… Bevölkerung. Das immer noch schwerkranke Bankensystem und bis zur faktischen Insolvenz überschuldete Staaten werden mit der giftigen Medizin ungehemmten Gelddruckens nur mühevoll am siechen Leben gehalten. Mit Billionen faktisch kostenloser Euros erzeugen Notenbanker und hilflose Politiker weltweit Spekulationsblasen und treiben die Realwirtschaft in den Orkus. Die Brandstifter scheinen die Regie beim Löschen des wirtschaftlichen Weltbrandes übernommen zu haben. Denn sie verhindern weder fortgesetzte Staatsverschuldung, noch sichern sie gerade die größten …
12.10.2015
Bild: Angela Merkel, treten Sie zurückBild: Angela Merkel, treten Sie zurück
Agenda 2011 - 2012

Angela Merkel, treten Sie zurück

(Agenda 2011-2012) 2016 sollen die Renten um 4,46 Prozent steigen. Das ist kein Verdienst eines Politikers, sondern der statistische Wert den sich 42 Mio. ehrliche und fleißige Erwerbstätige erarbeitet und verdient haben! Die politische Realität sieht anders aus als der Spruch „uns geht es doch relativ gut“, wobei Arme nicht mit einbezogen sind. Politiker hören den Menschen nicht mehr zu. Vor der letzten Bundestagswahl stimmte die überwiegende Mehrheit der Deutschen, mit ihnen die Opposition, Wohlfahrtsverbände, Kirchen und Gewerkschaften für die …
09.10.2015
Bild: Schönes neues Deutschland in Aphorismen
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Schönes neues Deutschland in Aphorismen

… Alltagsphilosoph Prof. Querulix seine Beobachtungen und Kommentare des Zeitgeschehens. Friendly fire nennt er die Wortsalven, die er auf Gerechte und Ungerechte, Kluge und Dumme, Schuldige und Unschuldige, Verantwortliche und Unverantwortliche, Wölfe und Schafe der Menschengesellschaft abfeuert.Politiker, die den Hals nicht voll genug bekommen können, verdingen sich als Lobbyisten. Die Menschen werden skrupellos den Profitinteressen von Arbeitgebern, Händlern, Bankstern und Spekulanten geopfert. „Von allen Arten der Tyrannei ist die häßlichste und ordinärste …
09.10.2015
Bild: Krisenpolitik bewirkt erhebliche soziale VerwerfungenBild: Krisenpolitik bewirkt erhebliche soziale Verwerfungen
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Krisenpolitik bewirkt erhebliche soziale Verwerfungen

… Spiel an der Börse. Voraussagen läßt sich, daß die Armut in Europa infolge dieser Politik weiter zunehmen wird. Ein großer Teil des Mittelstandes wird absteigen und . . . Die Deutschen sollten eigentlich wissen, welche schlimme Folgen massenhafter sozialer Abstieg haben kann. Die Politiker tun trotzdem nichts. Die einen, weil sie ihre Wiederwahl derzeit für nicht gefährdet halten – Michel braucht ja einige Zeit, bevor er merkt, was für ihn die Stunde geschlagen hat – die anderen, weil sie sich sowieso keine Chancen ausrechnen. Was notwendig und …
07.10.2015
Bild: Die Welt im Krisenfieber und Europa auf der IntensivstationBild: Die Welt im Krisenfieber und Europa auf der Intensivstation
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Die Welt im Krisenfieber und Europa auf der Intensivstation

… nicht so gestärkt, sondern tödlich geschwächt. Wenn die Masse der Bürger in den soliden Staaten erst einmal merkt, wie sie für dumm verkauft und ausgebeutet wird, ist das europäische Projekt für diese Generation beendet. Die Enttäuschung der Bürgerinnen und Bürger über die Politiker nimmt zu. Die Begeisterung für das europäische Projekt schwindet rapide. Machen die Politiker und die EZB so weiter, könnte es gar nicht mehr lange dauern, bis Reaktionen einsetzen, die gefährliche Auswirkungen auf die Stabilität der Finanzmärkte und damit auch auf die …
06.10.2015
Bild: Vom Desaster der 'Krisenbewältigungspolitik'Bild: Vom Desaster der 'Krisenbewältigungspolitik'
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Vom Desaster der 'Krisenbewältigungspolitik'

… das Steuer in die Hand nehmen. Banken dürfen nur noch traditionelle Bankgeschäfte machen. Alles andere – vor allem Spekulation auf eigene Rechnung (Eigenhandel) und das unselige Derivategeschäft müssen verboten werden. Wer um Geld spielen möchte, kann eine Spielbank eröffnen. Wenn die Politiker nicht die Kraft oder den Willen haben, die Übel an der Wurzel zu packen und geeignete Sicherungsmaßnahmen für den Wohlstand ihrer Bevölkerungen zu schaffen, müssen wir mit dem Schlimmsten für den sozialen Frieden rechnen. Wenn die Politiker weiterhin nur …
06.10.2015
Bild: Die Hamburger brauchen keine Olympischen SpieleBild: Die Hamburger brauchen keine Olympischen Spiele
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Die Hamburger brauchen keine Olympischen Spiele

Den Bürgern wird immer Nebel in den Kopf geblasen, wenn Politiker sich ein Denkmal setzen, ihrer Klientel nützlich sein möchten, oder – aus welchen Beweggründen auch immer – ein Prestigeprojekt fördern wollen. Der Nutzen für die Allgemeinheit wird dann schöngeredet, die Risiken, die ihr aufgebürdet werden sollen, werden verharmlost. Wenn durch das Vorhaben überhaupt ein Nutzen entsteht, dann in der Regel für wenige. Von den Einschränkungen und Belastungen sowie den finanziellen Defiziten wird aber die Masse der Bürgerinnen und Bürger betroffen. Hamburg …
06.10.2015

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