ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politiker

Bild: Vorletzte Krisenphase? - Die Angst geht umBild: Vorletzte Krisenphase? - Die Angst geht um
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Vorletzte Krisenphase? - Die Angst geht um

… Dennoch fragt man sich, warum die Herde plötzlich so unruhig wird, obwohl die Aufmerksamen und Verständigen seit Jahren wissen: Es gibt keinen Ausweg aus dieser von der Politik selbst verschuldeten Multikrise, solange die Böcke die Gärtner sind. Prof. Querulix fordert die Politiker seit Jahren auf, die Gesellschaft sozial und ökonomisch zu stabilisieren, Vorsorge für den Fall der Fälle zu treffen. Geschehen ist (leider erwartungsgemäß) nichts, obwohl die große Weltfinanz- und Wirtschaftskrise immer näher rückt und zu allem Überfluß von Terrorismus und …
20.04.2016
Bild: Offener Brief an Jan BöhmermannBild: Offener Brief an Jan Böhmermann
Spica Verlags- & Vetriebs GmbH

Offener Brief an Jan Böhmermann

… sei. (…)Die neue Rechtsprechung sei "zwingende Folge" von Änderungen der Strafvorschriften 2002 und 2003, erklärte der BGH. Ziel dieser Änderungen sei es mit Blick auf die Meinungsfreiheit gewesen, …“. Hm… „…unabhängig, wie menschenverachtend die Werbung sei…“: Das machen sich auch Politiker zu Nutze, titulieren das Volk als „Pack“, als „keine Menschen“, und wie im Fall von Prof. Dr. Bernd Lucke, Mitglied des europäischen Parlaments, „feige Drecksau“. Gemeint sind Sie, Herr Böhmermann. Mit angesprochen dürften wir uns alle fühlen. „…Er (Anmerkung: …
19.04.2016
Bild: "Die Chancen für mehr Zeit und Geld in der Betreuung steigen"Bild: "Die Chancen für mehr Zeit und Geld in der Betreuung steigen"
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

"Die Chancen für mehr Zeit und Geld in der Betreuung steigen"

… bekommen, sind in der Regel hochkomplex. Die 2005 definierte Mischkalkulation passt schon lange nicht mehr zur Realität“, sagt Bayerns Landessprecher Berndt Oehler. Der Prozess zur Änderung des Vormünder- und Betreuervergütungsgesetzes (VBVG) werde allerdings komplex, warnen die Politikerinnen. Der Bund steckt den rechtlichen Rahmen, die Länder müssen im Bundesrat zustimmen und die Kosten tragen. Betreuung wird aus den Kassen der Landesjustizministerien finanziert. „Nach einem vom BdB in Auftrag gegebenen Gutachten ist ein Gesetzgebungsverfahren …
19.04.2016
Bild: Buchvorstellung: Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der KriseBild: Buchvorstellung: Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise
Agenda 2011 - 2012

Buchvorstellung: Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise

… Euro zur Folge hatte. 1993 wurde die Lohnsteuer und Einkommensteuer von 53 auf 42 Prozent gesenkt. Dadurch wurde auf weitere Steuereinnahmen von rund 400 Mrd. Euro verzichtet. Das ist die globale Krise, die Schuldenkrise. In den letzten 45 Jahren haben Politiker nicht gesagt, wie die Schulden von 2.048 Euro refinanziert und die Einnahmeverluste von rund 1.150 Mrd. Euro kompensiert werden sollen. Der Staat hat sich totgespart. Politiker wollen seit 45 Jahren sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Diesem Kompass sind sie …
18.04.2016
Bild: Interview mit Rene Despang (NPD)Bild: Interview mit Rene Despang (NPD)
Marco Wruck

Interview mit Rene Despang (NPD)

… Verbotsverfahren? Die NPD wird, wenn es noch ein Funken rechtsstaatlich in unserem Lande zugehen sollte nicht verboten werden. Wie heißt es doch so passend: "eine Partei die nichts verbotenes macht, kann auch nicht verboten werden" Selbst wenn die Bundesrichter um den Politikern eine zweite große Blamage zu ersparen unsere Partei aus fadenscheinigen Gründen verbieten würden, würde dieses Verbot vor dem Europäischem Gerichtshof mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit wieder aufgehoben werden. Das Problem welches ich allerdings sehe ist, dass man das Verfahren weiter …
18.04.2016
Bild: Buchvorstellung: Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der KriseBild: Buchvorstellung: Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise
Agenda 2011 - 2012

Buchvorstellung: Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise

… Euro zur Folge hatte. 1993 wurde die Lohnsteuer und Einkommensteuer von 53 auf 42 Prozent gesenkt. Dadurch wurde auf weitere Steuereinnahmen von rund 400 Mrd. Euro verzichtet. Das ist die globale Krise, die Schuldenkrise. In den letzten 45 Jahren haben Politiker nicht gesagt, wie die Schulden von 2.048 Euro refinanziert und die Einnahmeverluste von rund 1.150 Mrd. Euro kompensiert werden sollen. Der Staat hat sich totgespart. Politiker wollen seit 45 Jahren sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen und investieren. Diesem Kompass sind sie …
18.04.2016
Bild: Politik gegen Deutschland - eine Gesellschaft in der KriseBild: Politik gegen Deutschland - eine Gesellschaft in der Krise
tredition GmbH

Politik gegen Deutschland - eine Gesellschaft in der Krise

"Politik gegen Deutschland" von Günter Köchy malt eine düstere Zukunft für Deutschland und seine Einwohner. ------------------------------ Deutschland befindet sich in einer Krise - das verleugnet außer den Politikern so gut wie niemand. In "Politik gegen Deutschland" von Günter Köchy kommen einige der akuten Probleme zur Sprache. Köchy stellt darin einige unangenehme Fragen und erklärt, wie und warum Deutschland momentan in einer Krise steckt, welche Rolle Europa dabei spielt, und warum Deutschland ein Wunder braucht, um wieder zu einem stabilen …
14.04.2016
Bild: Union für Soziale Gerechtigkeit: Böhmermann – kleiner Pups will auch mal stinkenBild: Union für Soziale Gerechtigkeit: Böhmermann – kleiner Pups will auch mal stinken
Agenda 2011 - 2012

Union für Soziale Gerechtigkeit: Böhmermann – kleiner Pups will auch mal stinken

Lehrte, 14.04.2016. Satire muss nicht heißen, erst reden, dann nachdenken, das sollte man Politikern überlassen. Böhmermann hat Rechtsradikalen einen Steilpass serviert und ist unter deren Straßenjargon geblieben. Ein großes Fressen für den Boulevard, dem ein hunderttausendfaches Pro und Kontra der Menschen zugutekommt. Angela Merkel wird sich fragen lassen müssen, ob das noch ihr Deutschland ist. Das hat mit Pressefreihit nichts zu tun. "Niemand hat das Recht, einen anderen Menschen als minderwertig auszugrenzen, verächtlich zu machen und bewusst …
14.04.2016
Bild: Ein neuer Blick in alte AbgründeBild: Ein neuer Blick in alte Abgründe
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Ein neuer Blick in alte Abgründe

… „Steuerparadiese“ unverzichtbar für seriöse Geschäfte sei, zum Beispiel denen von Fußballern oder Musikern, lieferte sie nicht. Die Staatsanwaltschaften zahlreicher Länder werden deshalb jetzt viel interessante Arbeit bekommen. Man muß leider auch deutlich sagen, daß die verantwortlichen Politiker in den Staaten der sogenannten Ersten Welt, längst die Möglichkeit gehabt hätten, Steuervermeidung (von Hinterziehung wollen wir beim Stand der Ermittlungen gar nicht sprechen) und andere möglichen kriminellen Nutzungen von Briefkastenfirmen zu unterbinden. …
13.04.2016
Bild: Menschentiere werdet endlich zu Menschen!Bild: Menschentiere werdet endlich zu Menschen!
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Menschentiere werdet endlich zu Menschen!

… jüngst entdeckten Briefkastenfirmen zahlreicher Angehöriger der „Eliten“ vieler Nationen überraschen allenfalls die große Mehrheit der Uninformierten und Gleichgültigen. Wer mit scharfem Blick verfolgt, was in der Welt vorgeht, wundert sich nur, warum die verantwortlichen Politiker bisher noch nichts gegen solche Machenschaften unternommen haben. Niemand braucht eine Briefkastenfirma, um mit anständigen Mitmenschen anständige Geschäfte zu machen. Es ist für den aufmerksamen Beobachter keine Überraschung, daß die Weltherrschaft des Geldes ihren barbarischen …
12.04.2016
Frühlingscamp im Berliner Wahljahr 2016
"mehr als lernen"

Frühlingscamp im Berliner Wahljahr 2016

… vor der anstehenden Wahl des Berli-ner Abgeordnetenhauses ihre Forderungen zu artikulieren und Einfluss in die Gestaltung der Politik von morgen zu nehmen.“, sagt Yvonne Lehmann, Referentin der Friedrich-Ebert-Stiftung und Unterstützerin des Frühlingscamps. Am Sonntag, den 17. April, diskutieren Fachpolitiker und Kandidaten aller großen Parteien direkt vor Ort mit den Schülern über ihre Forderungen. Unter anderem wird die 18-jährige June Tomiak zu Besuch sein. Die frisch von den Grünen für die Wahl des Abgeordnetenhauses aufgestellte Tomiak war …
12.04.2016
Frieden und Gerechtigkeit sind möglich – Wir müssen es nur wollen!
Peira - Gesellschaft für politisches Wagnis e.V.

Frieden und Gerechtigkeit sind möglich – Wir müssen es nur wollen!

… Geschichte zum Überleben die Kriege. Da ein Weltkrieg unmöglich sei, führe man regionale Kriege. Durch die Produktion und die Herstellung von Waffen sanierten sich die großen Volkswirtschaften und opferten so Menschenleben zu Füßen des Götzen Geld. Prominente und einflussreiche Politikerinnen und Politiker, die ebenso stark das herrschende Wirtschaftssystem und die damit verbundene Barbarei anprangern, gibt es wenige. Unser Gast Gregor Gysi, gehört unzweifelhaft zu denen, die immer wieder das Wort für eine Friedens- und andere Wirtschaftspolitik …
11.04.2016
Bild: Agenda News: Ein neues Europa nach deutsch-französischem VorbildBild: Agenda News: Ein neues Europa nach deutsch-französischem Vorbild
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Ein neues Europa nach deutsch-französischem Vorbild

… mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. Ziel aller Aktivitäten ist es, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates zu erreichen. Dazu wird ein Konsens mit Bürgern, Politikern, Sozialnetzen, Kirchen, Gewerkschaften, Unternehmern und Vermögenden gesucht. Nur gemeinsam werden wir die globale Krise überwinden und soziale Gerechtigkeit erlangen.
11.04.2016
Bild: Agenda 2011-2012 - 7 Gebote zur KrisenbewältigungBild: Agenda 2011-2012 - 7 Gebote zur Krisenbewältigung
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 - 7 Gebote zur Krisenbewältigung

… den folgenden sechs Programmen hat Deutschland den Wiederaufbau und die Kosten der Wiedervereinigung finanziert. In der Not - in finanzieller Not - hielten die Menschen nach dem Zweiten Weltkrieg zusammen wie Pech und Schwefel. Sie haben mit Politikern, Kriegsgegnern - ehemaligen Feinden - einzigartige Leistungen vollbracht und Instrumente für Umverteilung und Enteignung von Vermögen geschaffen, die diese Wunder erst ermöglichten. „Umverteilung“ und „Enteignung“ stehen für größere Gleichheit, oder auch größere Ungleichheit. Am 8. November 1948 erging …
07.04.2016
Bild: Japan - Eine gigantische SelbstzerstörungBild: Japan - Eine gigantische Selbstzerstörung
Agenda 2011 - 2012

Japan - Eine gigantische Selbstzerstörung

… Gewerkschaften und keine Mindestlöhne. Sie haben kein Interesse daran sich angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen. Sie betreiben eine gigantische Selbstzerstörung von sozialer Gerechtigkeit. Parteien in den USA, Japan und der EU haben diese Entwicklung nicht verhindert. Politiker stehen für die Schulden des Landes. Sie haben sich mit Reichen und Unternehmen verbündet und von Unterprivilegierten immer weiter entfernt. Keiner der Troika hat Vorstellungen, wie die Krise überwunden werden kann. Hätten sie Vorschläge, gäbe es keine Krisen. Dem …
04.04.2016
Bild: Nützliche Idioten - neues Buch liefert extreme AufklärungBild: Nützliche Idioten - neues Buch liefert extreme Aufklärung
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Nützliche Idioten - neues Buch liefert extreme Aufklärung

… für kritische Denker und solche, die es werden möchten. R.N. Dobles macht mit seinem aufrüttelnden Buch "Nützliche Idioten" Geschmack auf eine neue Aufklärung und eigenständiges Denken unabhängig von den Massenmedien. Sein Ziel ist, dass sich die Leser dieses Werkes von Politikern und Massenmedien nicht mehr als nützliche Idioten verkaufen lassen, sondern ihr eigenes Schicksal in die Hand nehmen, sich über aktuelle Ereignisse auf eine bessere und profundere Weise informieren und gegen das, was sie als falsch empfinden, kämpferisch vorgehen. "Nützliche …
01.04.2016
Bild: Wohin führt uns die Prekarisierung der Arbeitswelt?Bild: Wohin führt uns die Prekarisierung der Arbeitswelt?
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Wohin führt uns die Prekarisierung der Arbeitswelt?

… haben werden, wenn man sich ihrer nicht unverzüglich und konsequent annimmt. Sie zu verschleiern und das Volk darüber hinwegtäuschen zu wollen, ist infam und birgt für die Zukunft größte Gefahren für den sozialen Frieden und die politische Entwicklung. Leider haben die Politiker für die Verhinderung der weiteren sozialen Desintegration offensichtlich auch kein Konzept. Warum auch, wenn uns die großen Probleme erst morgen packen? Warum sich um das gefährlich nah am Brunnenrand spielende Kind kümmern, solange es noch nicht hineingefallen ist? Man …
01.04.2016
Bild: Wir können den Wandel nicht verhindern, aber wir können ihn durch unser Verhalten beeinflussenBild: Wir können den Wandel nicht verhindern, aber wir können ihn durch unser Verhalten beeinflussen
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Wir können den Wandel nicht verhindern, aber wir können ihn durch unser Verhalten beeinflussen

… für die Unterbringung und den Lebensunterhalt fremder Menschen ausgegeben werden. Das zu vergessen, würde sozialen Sprengstoff erzeugen, der äußerst unangenehme Folgen haben könnte. Das umso mehr wenn scherkriminelle Landsleute der Zuwanderer auch noch Attentate verüben sollten. Die Politiker sind deshalb gut beraten, wenn sie schnellstens dafür sorgen, daß 1. Armut unter Deutschen künftig nicht mehr vorkommt, und 2. im Erziehungs- und Bildungsprozeß für eine schnelle Integration der überwiegend muslimischen Zuwanderer gesorgt wird. Armut läßt …
31.03.2016
Bild: Brauchen wir einen europäischen Bismarck, um Europa zu einigen?Bild: Brauchen wir einen europäischen Bismarck, um Europa zu einigen?
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Brauchen wir einen europäischen Bismarck, um Europa zu einigen?

… jüngst bestätigt, was dem aufmerksamen Beobachter seit Jahren klar war: Die europäische Union ist ein Club von Egoisten und Eigenbrötlern. Selbstverständlich kann Europa nicht viele Millionen Menschen aus fremden Kulturen aufnehmen und integrieren. Daß aber Politiker, die doch die Auswirkungen der islamistischen Kriege seit Jahren beobachten konnten und über die riesigen Flüchtlingsströme informiert waren, sich einfach weigern, an der Bewältigung der dadurch entstandenen Probleme mitzuarbeiten, ist skandalös. Also das Europäische Projekt begraben, …
31.03.2016
Bild: Prof. Querulix‘ Aphorismen zum ZeitgeschehenBild: Prof. Querulix‘ Aphorismen zum Zeitgeschehen
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Prof. Querulix‘ Aphorismen zum Zeitgeschehen

Wir sind es gewohnt, daß Politiker den Problemen stets hinterherlaufen, statt sie proaktiv anzugehen, und daß ihre „Problemlösungen“ selten mehr sind als neue Probleme. Prof. Querulix meint: „Solange die meisten Abgeordneten nur wie Fettaugen auf der Wassersuppe der Demokratie schwimmen, statt Demokratie zu leben und Demokratie zu stärken, indem sie kompromißlos das Allgemeinwohl vertreten, ist diese Staatsform nichts weiter als eine Putzfassade auf Pappe.“ Spätestens nach den islamistischen Terroranschlägen in Paris und Brüssel beherrscht das Thema …
30.03.2016
Bild: Nur wer nah genug dran ist, kann die Tiefe des Abgrunds ermessenBild: Nur wer nah genug dran ist, kann die Tiefe des Abgrunds ermessen
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Nur wer nah genug dran ist, kann die Tiefe des Abgrunds ermessen

… den die Zentralbanken in den USA, Japans und der Europäischen Währungsunion seit Jahren veranstalten. Die jüngst ins Gespräch gebrachte kostenlose Geldverteilung ist nichts weiter als Ausdruck letzter größter Verzweiflung. Die neoliberal „befreite“ Banksterwelt und Politiker, die ihre staatlichen Haushalte skrupellos mit immer neuen Schulden ruinieren, haben eine Situation geschaffen, der jetzt alle „Experten“ ratlos gegenüberstehen. Mit wahlloser Geldverteilung entstände, wenn man sie konsequent und nachhaltig durchführte, wahrscheinlich Hyperinflation. …
30.03.2016
Bild: Schwarze Null mit vielen FragezeichenBild: Schwarze Null mit vielen Fragezeichen
Agenda 2011 - 2012

Schwarze Null mit vielen Fragezeichen

… Staatsausgaben der USA, der EU-Staaten und Japans sind in den letzten 45 Jahren um 32.000 Milliarden Euro höher als die Staatseinnahmen. In dieser Zeit wurde kein Dollar, Euro/DM oder Yen getilgt. Staats- und Regierungschefs, Politiker, Wirtschaftswissenschaftler und Ökonomen (Experten) hinterlassen den zukünftigen Generationen, Kindern und Enkelkindern, rund 32 Billionen Euro Schulden. Sie haben dafür rund 1.5 Billionen Euro Zinsen gezahlt. Die Führungselite ist christlich/demokratisch, christlich/sozial, sozialdemokratisch, liberal und konservativ …
30.03.2016
Ukraine - korruptestes Land in Europa ohne Zukunft?
Berliner Tageszeitung

Ukraine - korruptestes Land in Europa ohne Zukunft?

… zwischen Ukraine und Russland, innerhalb der EU das schändliche Motto gilt, dass das die Ukraine um jeden Preis gestützt werden muss. Somit werden auch in 2016 und den kommenden Jahren - sinnlos Milliarden an westlichen Steuergeldern in den schmutzig tiefen Taschen korrupter Politiker und Wirtschaftsbosse der Ukraine versickern, wobei sich die Toten des Maidan - vor Wut in ihren Gräbern umdrehen dürften! In einem Folgeartikel werden wir im April 20116 Namen von Personen und Tatsachen benennen, welche sich in Polizei, SBU - ??? und Staatsanwaltwaft …
29.03.2016
Bild: Agenda 2011-2012 informiert: Vortrag in Lehrte - Wege aus der KriseBild: Agenda 2011-2012 informiert: Vortrag in Lehrte - Wege aus der Krise
Agenda 2011 - 2012.de

Agenda 2011-2012 informiert: Vortrag in Lehrte - Wege aus der Krise

… spielen Bürger, soziale Netzwerke, Kirchen, Gewerkschaften und Sozialverbände eine wichtige verbindende Rolle. Sie sind auf Gemeinnützigkeit ausgelegt, durchaus friedlich und sympathisch. Wenn sie zusammensitzen, ist die Welt gefühlt in Ordnung. Kommen an einem runden Tisch Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Unternehmer und die Finanzelite hinzu, ändert sich das Bild schlagartig. Es sitzen sich zweit Parteien, ja sogar Gegner gegenüber. In den letzten Jahrzehnten gab es keine ordnende Hand oder Lichtgestalt, die das ändern konnte. …
29.03.2016
Bild: Fett schwimmt immer oben, aber die Wassersuppe wird dünner und dünnerBild: Fett schwimmt immer oben, aber die Wassersuppe wird dünner und dünner
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Fett schwimmt immer oben, aber die Wassersuppe wird dünner und dünner

… wuchert. Und das ist erst der Anfang. In den kommenden Jahren werden die Opfer der Agendapolitik SPD-Schröders und ihrer sozialen Folgen in großer Zahl hinzukommen: Millionen prekär Beschäftigte und Rentner, die von ihrer Rente nicht leben können. Eigentlich sollte man meinen, Politiker, die sich ein christliches oder soziales Etikett ankleben, würden Massenarmut in unserem reichen Land verhindern. Aber das ist eine Illusion. Die Menscheitere sind im Kern alle gleich, welches scheinheilige Etikett sie sich auch ankleben. Rudeltiere eben, von denen die …
22.03.2016
Bild: Willkommensplaner erleichtert Flüchtlingskindern den SchulalltagBild: Willkommensplaner erleichtert Flüchtlingskindern den Schulalltag
Buch-Konzepte GmbH

Willkommensplaner erleichtert Flüchtlingskindern den Schulalltag

„Wie kann Flüchtlingskindern der Einstieg in den deutschen Schulalltag erleichtert werden?“ Mit dieser Frage beschäftigen sich nicht nur Politiker und Pädagogen, auch in Lohne im Landkreis Vechta haben sich Lehrer der Realschule, Integrationshelfer, die syrische Familie Mukdad und die Buch-Konzepte GmbH diese Frage gestellt. Mit dem Willkommensplaner hat das Team ein Buch geschaffen, das Flüchtlingskindern hilft, den Schulalltag zu organisieren und gleichzeitig die Kommunikation zwischen Lehrern, Eltern und Schülern erleichtert. Der Willkommensplaner …
21.03.2016
Bild: Neuauflage von „Wer hat uns verraten . . . ?„Bild: Neuauflage von „Wer hat uns verraten . . . ?„
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Neuauflage von „Wer hat uns verraten . . . ?„

… scheinen sie scharenweise nach einer anderen Heimat zu suchen. Da erhalten jetzt andere ihre historische Chance. Wir kennen das aus der Geschichte. Der tiefe und breite Graben zwischen Arm und Reich in unserem Land wird so lange immer tiefer und breiter, solange die Politiker nur Mängel eher schlecht als recht verwaltet. Statt Weiter-So! muß endlich das Allgemeinwohl klares und unantastbares Ziel der Politik sein. Das bedeutet in erster Linie, daß es keine Mitbürgerin und keinen Mitbürger geben darf, der nicht einen angemessenen Anteil am – schließlich …
21.03.2016
Bild: Aphorismen – die Brösel des WahrheitskuchensBild: Aphorismen – die Brösel des Wahrheitskuchens
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Aphorismen – die Brösel des Wahrheitskuchens

… anderer Stelle: „Welt ist die durch das Menschengeschlecht ruiníerte Erde.“ Für ihn ist erschreckend und faszinierend zugleich, daß der Mensch wohle erkennt, daß er dabei ist, sich sein eigenes Grab zu schaufeln und darüber auch in großen, teuren Veranstaltungen mit hunderten Politikern und Funktionären debattiert , aber dennoch einfach weitermacht wie immer schon in der Geschichte seiner Art. „Die Welt“, schreibt er, „wird nicht nach Recht und Gesetz bewegt, sondern mit Macht und Gewalt.“ Der Mensch, genetisch immer noch das Rudeltier von dem er …
18.03.2016
Bild: Wenn keine Medizin mehr hilft, müssen wenigstens die körpereigenen Abwehrkräfte gestärkt werdenBild: Wenn keine Medizin mehr hilft, müssen wenigstens die körpereigenen Abwehrkräfte gestärkt werden
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Wenn keine Medizin mehr hilft, müssen wenigstens die körpereigenen Abwehrkräfte gestärkt werden

Die Einbildung von Politikern und Notenbankern, man könne überhandnehmende Schulden mit noch mehr Schulden „bekämpfen“, hat sich erwartungsgemäß als Wahnvorstellung erwiesen. Die Schulden sinken nicht durch Gelddrucken und rechtswidriger Staatsfinanzierung mit der Notenpresse, sie steigen – wie klar denkende von Anfang an erwartet haben. Weil Geld real nichts mehr kostet und weder Bankster noch Politiker glauben, daß sie ihre Schulden irgendwann einmal werden tilgen müssen, sind auch die letzten Hemmungen beseitigt. Die Schuldigen an der Misere der …
18.03.2016
Bild: Eine deutliche Besserstellung von Regelsatzempfängern - der Staat spart MilliardenBild: Eine deutliche Besserstellung von Regelsatzempfängern - der Staat spart Milliarden
Agenda 2011 - 2012

Eine deutliche Besserstellung von Regelsatzempfängern - der Staat spart Milliarden

… Euro pro Jahr weniger. Millionen Jobs könnten inklusiv Migranten entstehen. Für den Arbeitslosen eine Wertschöpfung von 176 Euro (22 Prozent). Bei 1 Mio. Regelsatzempfänger im neuen Job spart der Staat rund 2,6 Mrd. Euro. Bisher haben Politiker, Ökonomen, Forschungsinstitute, Wirtschaftsinstitute und Wirtschaftswissenschaftler glaubhaft erklärt, dass bis 2040 rund 15 Millionen qualifizierte Beschäftigte fehlen. Wer hat dem widersprochen, keiner. Und nun die Botschaft, dass bis 2040, laut Zukunftsforschern, der School of London und Unternehmen …
17.03.2016
Bild: Volle Kraft voraus gegen die WandBild: Volle Kraft voraus gegen die Wand
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Volle Kraft voraus gegen die Wand

… übrige Bevölkerung mit solider Arbeit. Das Profitinteresse dominiert in diesen kapitalistischen und der neoliberalen Beuteideologie verhafteten Gesellschaften die Politik vollkommen, sodaß das Allgemeinwohl keine Chance mehr hat. Die Armen werden immer ärmer und die Reichen immer reicher. Die Politiker zappeln – viele offensichtlich gar nicht ungerne und auch nicht zu ihrem Nachteil – an der Leine der Bankster und Großkapitalisten. „Lobbydemokraturen vertiefen die Kluft zwischen Arm und Reich so lange bis der ganze Staat hineinfällt.“ (Prof. Querulix) In …
16.03.2016
Bild: Ein Bollwerk für sozialen Frieden und politische StabilitätBild: Ein Bollwerk für sozialen Frieden und politische Stabilität
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Ein Bollwerk für sozialen Frieden und politische Stabilität

… wird. Nicht nur die Sozialstruktur Deutschlands, sondern die aller Industrieländer wird durch die absehbare Entwicklung erheblich wandeln; die Reichen werden noch viel reicher und die zunehmende Zahl der Armen wird noch erheblich steigen. Die Bundesregierung hat wie auch die meisten Politiker anderer Länder nicht vor, dagegen viel zu unternehmen. Als Placebo hat Sozialministerin Nahles (SPD) nur ein Zuckerl für Rentner, die 40 Jahre lang niedrige Beiträge bezahlt haben. Darunter können auch Millionäre sein. Für die große Mehrheit der Rentner, die …
15.03.2016
Bild: Ob die selbstgefälligen Satten wohl endlich aufwachen?Bild: Ob die selbstgefälligen Satten wohl endlich aufwachen?
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Ob die selbstgefälligen Satten wohl endlich aufwachen?

… Rheinland-Pfalz über 12 und in Sachsen-Anhalt mehr als 24 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag in Baden-Württemberg rund 4 Prozent und in Rheinland-Pfalz sowie Sachsen-Anhalt um gut 10 Prozentpunkte höher als bei den letzten Landtagswahlen. Was lernen wir daraus? Die Äußerungen so mancher Politiker aus den etablierten Parteien lassen darauf schließen, daß sie gar nichts lernen, sondern allenfalls um ihre Pfründen zittern. Statt nüchtern zu analysieren, warum die AfD aus dem Stand zweistellige Ergebnisse erzielt, schimpfen sie wie die Rohrspatzen, die …
14.03.2016
Bild: Politik im Schwafelkampf gegen Symptome statt Ursachen und Draghis Akt der VerzweiflungBild: Politik im Schwafelkampf gegen Symptome statt Ursachen und Draghis Akt der Verzweiflung
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Politik im Schwafelkampf gegen Symptome statt Ursachen und Draghis Akt der Verzweiflung

… müssen alle Bürokratien geschleift werden, die bei guter Politik überflüssig sind. Da könnten viele Milliarden Euro eingespart und hunderttausende Arbeitskräfte auf produktive Arbeitsplätze versetzt werden. Wir wissen natürlich, daß dies alles gar nicht beabsichtigt ist. Die gegenwärtigen Politiker kämpfen mit Schwafeln gegen die Symptome der Krankheiten, die sie unserer Gesellschaft ständig zufügen. Wir wissen, daß vernünftige, weitsichtige Politik mit unvernünftigen Menschen nicht möglich ist. „Daß Politiker nicht viel mehr zustande bringen als …
11.03.2016
Bild: Donald Trump und AfD – hetzen, beleidigen, denunzierenBild: Donald Trump und AfD – hetzen, beleidigen, denunzieren
Agenda 2011 - 2012

Donald Trump und AfD – hetzen, beleidigen, denunzieren

Trump ist ein Glücksfall, weil er schonungslos und unmissverständlich sagt, was Erzkonservative, Kapitalisten und Lobbyisten wollen. Klare Worte die Jedermann versteht und mit Entsetzen erfüllt. (Agenda News) Bürger und Politiker erleben eine Demaskierung von Politik, Konservatismus, Kapitalismus und schauen dem Irrsinn ins Gesicht. Donald Trump, multireich, eine Mischung aus Prolet, Faschist, Bolschewik und Nazideutschland zeigt, was erzkonservative Republikaner in den USA und Konservative, Kapitalisten, Lobbyisten in europäischen Parteien wollen. …
10.03.2016
Wie viel Lüge verträgt die Politik? Wie viel Wahrheit der Wähler?
Selbstverlag

Wie viel Lüge verträgt die Politik? Wie viel Wahrheit der Wähler?

Wie viel Lüge verträgt die Politik? In der Wählertäuschung haben auch deutsche Politiker Medaillenchancen Wählertäuschung scheint auf den ersten Blick eine Wettkampf-Disziplin griechischer Politiker zu sein. Weit gefehlt! Auch Politiker anderer Länder sind in der Wählertäuschung geübt. Einige deutsche Politiker hatten sogar gute Medaillen-Chancen. Top-Favorit für die Goldmedaille wäre Alexis Tsipras, der Vorsitzende der linkspopulistischen Syriza-Partei und griechische Ministerpräsident. So abenteuerlich war sein Zickzackkurs in der griechischen …
09.03.2016
Bild: Optimistische Betrachtungen wenig erfreulicher ZukunftsaussichtenBild: Optimistische Betrachtungen wenig erfreulicher Zukunftsaussichten
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Optimistische Betrachtungen wenig erfreulicher Zukunftsaussichten

… vermittelt wird, daß sie wie Automaten die Wünsche und Forderungen ihrer Herrschaften erfüllen.“ Und weiter: „Des Dutzendmenschen kindliche Freude am Spiel und sein Hang zur Bequemlichkeit sind die Einfallstore für seine Versklavung durch skrupellose Machtpolitiker und Raubkapitalisten.“ Unsere Bildungseinrichtungen sind vor allem darauf eingerichtet, wirtschaftlich verwertbare Menschen zu schaffen. Das Erlernen freien und kritischen Denkens ist viel weniger gefragt als das Aneignen von Handwerkszeug zur Erfüllung vorgegebener Aufgaben und Lernen …
09.03.2016
Bild: Politiker aller etablierten Parteien: Nehmt doch endlich die Bürger ernst!Bild: Politiker aller etablierten Parteien: Nehmt doch endlich die Bürger ernst!
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Politiker aller etablierten Parteien: Nehmt doch endlich die Bürger ernst!

… Minderheit mit Hilfe nützlicher Idioten nach Gutsherrenart regiert, ohne Rücksicht darauf, welche Folgen das für immer mehr Mitbürgerinnen und Mitbürger hat, die marktliberal und von der Politik im Stich gelassen vom Wohlstand abgekoppelt werden. Der größte Fehler, den Politiker jetzt machen könnten, wäre der, das Wahldebakel ausschließlich auf die Zuwanderungsproblematik zu schieben. Es geht um viel mehr, und zwar in ganz Deutschland! Aber statt endlich einzugestehen, daß man seit vielen Jahren schon an den Betroffenen Mitbürgerinnen und Mitbürgern …
09.03.2016
Bild: In der Kakophonie der veröffentlichten Meinung aufzufallen ist keine LeistungBild: In der Kakophonie der veröffentlichten Meinung aufzufallen ist keine Leistung
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In der Kakophonie der veröffentlichten Meinung aufzufallen ist keine Leistung

… sehr viel mehr als das, was über die die Medien, die öffentlichen Schwatzbuden der Gesellschaft, kommuniziert wird. Wer aus Interesse am gesellschaftlichen Prozeß aus dem Medienrauschen wirklich Relevantes herausfiltern möchte, tut sich schwer. Ebenso schwer haben es Politiker, die ihre moralische Pflicht, das Allgemeinwohl als oberstes Ziel ihres Handelns zu fördern, ernst nehmen und sich ein vom Geschwätz der Lobbyisten und ihren nützlichen Idioten freien Eindruck von der Gesellschaftlichen Realität verschaffen möchten. Zahlreiche – oft klientelverbandelte …
07.03.2016
Bild: Agenda 2011-2012 - Deutschland entzieht sich der NATO BündnistreueBild: Agenda 2011-2012 - Deutschland entzieht sich der NATO Bündnistreue
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 - Deutschland entzieht sich der NATO Bündnistreue

… ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 400 Berichten werden Lösungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme/Aufgaben angeboten. Die Berichte wurden statistisch über 10 Millionen Mal von Usern aufgerufen, gelesen und runtergeladen. „Wir befinden uns mitten in der Krise, weitere werden folgen (Jean-Claude Juncker)“. Politiker und Wissenschaftler haben keine Antworten. Sie haben gemeinsam keinen Kompass der aus der Krise weist. Agenda 2011-2012 hat Antworten.
07.03.2016
Bild: Wie lange noch bis zum Finale Furioso?Bild: Wie lange noch bis zum Finale Furioso?
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Wie lange noch bis zum Finale Furioso?

… für die Sonderinteressen ihrer Klientele einsetzen dürfen. Kein Wunder, daß allzu viele der Versuchung auch unterliegen. „Geldmacht ist die Säure, die jede Moral zerfrißt“, bemerkt dazu lapidar Prof. Querulix. Die Geldmacht hat derzeit die Welt im Würgegriff, weil sie die Politiker im Würgegriff hat. Unter Führung der US-Plutokratie beherrschen unbeherrschbare Bankster, Hedger und andere Finanzhaie weltweit die Politik und sind dabei, den Wohlstand der Völker zu ruinieren. „Durch das Geld vernichtet die Demokratie sich selbst, nachdem das Geld die …
04.03.2016
Bild: Vernünftig entscheiden am ScheidewegBild: Vernünftig entscheiden am Scheideweg
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Vernünftig entscheiden am Scheideweg

… Deutscher auf der einen und Anhäufung unermeßlichen Reichtums bei einer Minderheit auf der anderen Seite fragt man sich, wann die kritische Masse beisammen sein wird, die es braucht, um die Festungen etablierter Macht und Selbstgefälligkeit zu schleifen, die bisher die Politiker noch fest im Griff zu haben scheint. Wer hellhörig genug ist, vernimmt aus den etablierten Parteien die ersten Anzeichen der Besorgnis vor größeren Verwerfungen. Die deutsche Gesellschaft ist längst tief gespalten. Politiker, die das noch nicht gemerkt haben, zeigen damit …
03.03.2016
Bild: Krisen und Reformen – CDU, CSU, SPD haben keine AntwortenBild: Krisen und Reformen – CDU, CSU, SPD haben keine Antworten
Agenda 2011 - 2012

Krisen und Reformen – CDU, CSU, SPD haben keine Antworten

… erstattet. Nun wollen sich die „uns geht es doch ganz gut Strategen“ wieder zur Wahl stellen und meinen mit „weiter so und aussitzen“ gewählt zu werden. Was sind das für Ignoraten, die Lobbyisten folgen und nicht den Wählern? Bisher gingen Politiker, Wirtschaftswissenschaftler und Ökonomen davon aus, dass bis 2014 rund 15 Millionen qualifizierte Beschäftigte fehlen. Zukunftsforscher und Unternehmen (4.1) stellen nun fest, dass bis 2040 rund 18 Millionen Arbeitsplätze verloren gehen. Dem stehen Einnahmen des Bundeshaushalts von 265 Mrd. Euro gegenüber! …
03.03.2016
Bild: Die Gesellschaft angesichts der sich vertiefenden Multikrise zusammenhaltenBild: Die Gesellschaft angesichts der sich vertiefenden Multikrise zusammenhalten
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Die Gesellschaft angesichts der sich vertiefenden Multikrise zusammenhalten

… verständig verfolgt, kann das verstehen, wird aber wegen der zu befürchtenden Folgen für den sozialen Frieden besorgt sein. Wo bleibt der Wohlstand für alle, den Ludwig Erhard zu schaffen begann? Die Voraussetzungen dafür bestanden seit Jahrzehnten und wurden immer weniger genutzt. Politiker aller Parteien haben sie sogar zunehmend verspielt, indem sie – nur auf eigene Vorteile schielend – Schuldenberge aufgehäuft und bevorzugt ihr jeweiliges Klientel bedient haben, statt auf das Ganze zu sehen und für das allgemeine Wohl zu sorgen. „Politik ist …
02.03.2016
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Tipps vom Experten

Nach dem Abgas-Skandal: Was bleibt von unseren Bürgerrechten?

… in seinem Bericht „Der betrogene Bürger“ Der VW-Abgas-Skandal hat nicht nur die Autoindustrie erschüttert, er hat auch deutlich gezeigt, wie viel unsere Bürgerrechte wert sind. Genaugenommen nichts, wenn das, was jahrelang hinter verschlossenen Türen von unseren Politikern unternommen wurde tatsächlich stimmt. Denn trotz besseren Wissens hat niemand etwas gegen die gesundheitliche Gefahr von Stickstoffdioxid durch die Abgase von Dieselfahrzeugen unternommen. Deutsche Politiker wurden von der EU-Kommission bereits vor Jahren informiert, ebenso von …
01.03.2016
Bild: Baden-Württemberg: CDU und FDP planen Abschaffung der Tierschutz-Verbandsklage nach der LandtagswahlBild: Baden-Württemberg: CDU und FDP planen Abschaffung der Tierschutz-Verbandsklage nach der Landtagswahl
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

Baden-Württemberg: CDU und FDP planen Abschaffung der Tierschutz-Verbandsklage nach der Landtagswahl

… ideologische Tierschutzvereine’ die neuen Informations- und Klagerechte ausnutzen könnten, um Baden- Württemberg als Standort für landwirtschaftliche Nutztierhaltung und Spitzenforschung gezielt zu schwächen.“ Wiederholt sah sich Bullinger „wegen seiner Doppelrolle als Lobbyist und Politiker“ in der Vergangenheit „mit manchen kritischen Fragen konfrontiert“, wie die Stuttgarter Zeitung 2011 berichtete, was seine Nähe zu Wirtschaftsinteressen beleuchtet. Seiner These steht de facto entgegen, daß bei einer Verbandsklage nicht Tierschutzverbände, …
01.03.2016
Bild: Die Lobbydemokratur richtet unsere Gesellschaft zu GrundeBild: Die Lobbydemokratur richtet unsere Gesellschaft zu Grunde
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Die Lobbydemokratur richtet unsere Gesellschaft zu Grunde

… Herrschenden Cliquen in den Lobbydemokraturen sehen die Masse ihrer Menschen nur als Brennstoff für ihre Gelddruckmaschinen. Nicht um das Wohl der Völker geht es, sondern um das Wohl der kleinen Minderheit derer, die über die Produktionsmittel verfügen und die Politiker nach ihrer Pfeife tanzen lassen. Rund 12 Prozent in der Statistik offen ausgewiesene und mehr oder weniger gut versteckte Arbeitslose und viele Millionen prekäre Arbeitsverhältnisse, die keinerlei Perspektive für ein lebenswertes Leben bieten, sind der Bodensatz des geradezu schwindelerregend …
01.03.2016
Bild: Macht den Bürgern nicht den Staat verhaßtBild: Macht den Bürgern nicht den Staat verhaßt
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Macht den Bürgern nicht den Staat verhaßt

„Die Sorge für das Allgemeinwohl kann ebenso wenig privatisiert werden wie die Verwaltung von Wurstvorräten einer Hundemeute anvertraut werden kann“, mahnt Prof. Querulix. Leider tun die scheinchristlichen und pseudosozialen Politiker gerade das. Dabei sollten sich die Politiker und ihre (politischen) Bürokraten freuen, daß es immer noch genug Menschen gibt, die ihren Lebensunterhalt in eigener Verantwortung verdienen wollen und dafür sogar die Anstrengungen und Risiken einer selbständigen (gewerblichen) Tätigkeit auf sich nehmen. Gerade diese Mitbürgerinnen …
26.02.2016
Bild: CeBIT: Digitalisierung und Flüchtlingskrise als Chance für den Klimaschutz – KommentarBild: CeBIT: Digitalisierung und Flüchtlingskrise als Chance für den Klimaschutz – Kommentar
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CeBIT: Digitalisierung und Flüchtlingskrise als Chance für den Klimaschutz – Kommentar

… Land zurück gehen wollen, so läuft deren Unterstützung und Ausbildung langfristig auf prosperierende, wachstumsstarke wirtschaftliche und dazu noch freundschaftliche Beziehungen mit aufstrebenden Ländern außerhalb der Europäischen Union hinaus. Was mehr kann unser Land und Sie als Politikerin tun für ein grenzüberschreitendes, gemeinschaftliches soziales und wirtschaftliches Wachstum in Frieden und Demokratie? – Halt, doch ja: Wir alle müssen diese Gedankenkette so schnell wie möglich auch in die Köpfe breiter Bevölkerungsschichten bringen, als …
25.02.2016
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