(openPR) „Die Sprache der Menschen spiegelt ihr Bewußtsein und das Bewußtsein der Menschen schlägt sich in ihrer Sprache nieder. Früher sagte man im Deutschen: Wir denken an einander. Heute sagt man umgangssprachlich: Wir denken an uns.“ (Prof. Querulix)
Die USA sind das Paradebeispiel für den Triumph des Egoismus. Nordamerika wurde erobert von Menschen, die in ihrer (europäischen) Heimat keine Zukunft für sich gesehen haben und von Abenteurern, die dort ihr Glück versuchen wollten. Man könnte sie Wirtschaftsflüchtlinge nennen. Die einheimische Bevölkerung wurde weitgehend ausgerottet, überlebende Reste in Reservate verbannt. Die technisch überlegenen Eroberer sind heute die Herren im Land.
Wenn man eines aus der Geschichte lernen kann, ist es dies: Die Menschheit kann lernen, ihre Werkzeuge zu verbessern, nicht aber sich selbst.“ (Prof Querulix) Die Moral der Menschen hat sich während seiner bisherigen Evolutionsgeschichte nicht verbessert und ist immer noch die des räuberischen Rudeltiers. Dabei gibt es, soweit wir die Geschichte kennen, durchaus schon Ansätze zur Weiterentwicklung des Menschentiers zum Menschen. Nur hat die Menschheit davon leider noch nichts gehabt. Denn die Macht haben immer noch die Menschentiere.
Sieht man sich auf der Welt um, regieren überall Eigennutz und Rücksichtslosigkeit, nicht wenige Länder werden von Verbrechern beherrscht. Unermeßlicher Reichtum weniger auf der einen und bittere Armut vieler auf der anderen Seite kennzeichnen praktisch alle Gesellschaften. Die graduellen Unterschiede korrelieren mit der Stabilität der Staaten.
Mit der sozialen Stabilität ist das aber so eine Sache. Denn die Reichen können seit jeher ihren gierigen Hals nicht voll bekommen. In den Industriestaaten „verdienen“ heute Bankster und Gangster mehr Geld mit Finanztricksereien als die übrige Bevölkerung mit solider Arbeit. Das Profitinteresse dominiert in diesen kapitalistischen und der neoliberalen Beuteideologie verhafteten Gesellschaften die Politik vollkommen, sodaß das Allgemeinwohl keine Chance mehr hat. Die Armen werden immer ärmer und die Reichen immer reicher. Die Politiker zappeln – viele offensichtlich gar nicht ungerne und auch nicht zu ihrem Nachteil – an der Leine der Bankster und Großkapitalisten. „Lobbydemokraturen vertiefen die Kluft zwischen Arm und Reich so lange bis der ganze Staat hineinfällt.“ (Prof. Querulix)
In den USA kommt der Präsidentschaftswahlkampf die Kandidaten sehr teuer. Wir sehen deshalb fast ausschließlich – von wem wohl? - gesponserte Kandidaten. Derzeit verzichten nur Bernie Sanders und Donald Trump auf die finanzielle Unterstützung von „Großspendern“, der eine aus Prinzip, der andere, weil er selbst genug Geld hat. In Deutschland zum Beispiel erhalten die Parteien außer reglementierten Spenden auch Steuergelder, um die Abhängigkeit von Großspendern zu begrenzen. Dennoch herrschen in beiden Staaten faktisch die Lobbys und setzen erfolgreich die Sonderinteressen der Reichen durch. Die Folgen der „Steuerung“ der Politik durch Sonderinteressen der wohlhabenden Minderheit für die sozialen Strukturen der Staaten sind verheerend. Das wird jetzt immer deutlicher. In Europa spitzt sich die Situation infolge der Zuwanderung von Millionen Menschen aus Nah- und Mittelost sowie Nordafrika jetzt deutlich zu.
Sowohl in den USA wie auch in den europäischen Industriestaaten ist die große Mehrheit der Menschen heute nichts anderes mehr als das bloße Mittel zur Befriedigung der (Profit-)Interessen der herrschenden Minderheit. Nicht das Allgemeinwohl ist Ziel der Politik, sondern der Profit der polit-ökonomischen Herrscherklasse. Die Intelligenz der meisten Politiker genügt zwar gerade noch, um die Gefahr für den sozialen Frieden und die politische Stabilität zu erkennen. Wenn aber die Frage lautet: „Was tun?“ spucken sie allenfalls Gemeinplätze oder Placebos aus. Sigmar Gabriels Forderung nach der Aufbesserung von Hungerrenten für diejenigen, die mindestens 40 Jahren Beiträge in die Gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt haben, ist so ein Placebo. Ob ihm das bewußt ist und er nur so daher plappert, um nach der krachenden Wahlniederlage seiner Partei bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt und angesichts zunehmender Unzufriedenheit der Bevölkerung überhaupt etwas zu sagen, oder ob er tatsächlich überzeugt ist, mit seinem Vorschlag das Problem der Altersarmut von Millionen zu lösen, sei dahingestellt. Aber als Retter des sozialen Friedens in Deutschland wird er sich so ganz bestimmt nicht auszeichnen.
Auch EZB-Chef Draghi scheint allmählich zu erkennen, daß seine Mittel zur „Bekämpfung“ der Banken- und Staatsschuldenkrise ungeeignet sind. Leider kann er die Nebenwirkungen nicht mehr ungeschehen machen, sodaß der finanz- und in der Folge auch realwirtschaftliche Super-GAU nur eine Frage der Zeit ist. Schulden kann man eben nicht mit noch mehr Schulden tilgen. Aber was tun? Während die erhofften Hauptwirkungen ausbleiben, sind verheerende Nebenwirkungen unübersehbar. Sparer werden seit Jahren sukzessive enteignet, private Altersversorgungen gehen den sprichwörtlichen Bach hinunter, Fehlinvestitionen, zum Beispiel in überteuerte Immobilien, nehmen zu. Mit welchen Auswirkungen ist zu rechnen, wenn erst die Blasen an den Anleihen- und Aktienmärkten platzen werden, die man ja auch mit noch so viel Geld nicht ewig weiter aufblasen kann? Vor allem dann nicht, wenn die Konjunktur einbricht.
Eine permanente geringe Inflation ist das Schmiermittel des Kapitalismus. Aber Inflation kann nur entstehen, wenn die Nachfrage den Waren- und Diensteanbietern erlaubt, die Preise zu erhöhen. Wer Güter und Dienste nachfragen will, brauch dazu Geld, und zwar eigenes Geld. Auch Draghi scheint schon darüber nachzudenken, wie man die potentiellen Nachfrager in die Lage versetzen könnte, ihrer Bezeichnung Rechnung zu tragen und – nachhaltig! - mehr nachzufragen.
Die Antwort ist eigentlich ganz einfach. Die Nachfrager brauchen verlä0liches ausreichendes Einkommen. Die Politik muß also genau das Gegenteil dessen tun, was sie seit rund 30 Jahren tut. Nicht die hohen Einkommen fördern und die niedrigen drücken, sondern umgekehrt. Dazu sind eine Änderung des Einkommensteuertarifs und ein Grundeinkommen notwendig. Die Finanzierung ist, wie eine vor einigen Jahren erschienene Studie zeigt problemlos möglich. Man muß nur wollen. Die Politiker, die als Abgeordnete doch nur ihrem Gewissen unterworfen sein sollen, müssen sich von allen anderen Überlegungen frei machen und einfach nur das Ziel verfolgen, die Massenkaufkraft nachhaltig zu stärken.
In der Studie, die viel mehr will als zu zeigen, wie Einkommen politisch und volkswirtschaftlich gerechter und sinnvoller verteilt werden kann, wird auch auf eine ganze Reihe zusätzlicher positiver Wirkungen eines Grundeinkommens hingewiesen. Der Titel der Studie: „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“, eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital, (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook (PDF), 79 S., oder ISBN 978-3-943788-32-7, eBook (ePub), jeweils 9,95 Euro).
Der Lobbyparlamentarismus erinnert an ein Sprichwort, das aus Rußland stammen soll: „Das Gesetz ist eine Fahne, und Geld der Wind, der sie flattern macht.“ Der Zustand der vom neoliberalen Geist vernebelten Welt, in der sich jeder selbst der Nächste ist, bedroht heutzutage mehr als jemals zuvor den sozialen Frieden und die politische Stabilität. Es wird Zeit, dagegen etwas zu unternehmen. „Wer weiß, wie Gesetze und Würste zustande kommen, der kann nachts nicht mehr ruhig schlafen“, soll der erste deutsche Reichskanzler, Otto Fürst v. Bismarck einmal gesagt haben, der Mann, der dem Allgemeinwohl übrigens mit seiner in der damaligen Zeit revolutionären Sozialgesetzgebung so kräftig aufgeholfen hat wie keiner mehr nach ihm.
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