(openPR) Welt im Wandel. Machtverhältnisse werden berührt und verändert. Dadurch droht Gefahr. Die EU ist ein Hühnerhaufen, eher schwach, obwohl die Nordländer stabil und Deutschland sogar (noch) stark ist – trotz seiner Regierung, die offensichtlich keine Strategie für die Zukunft hat. Die USA werden die Verlierer sein, weil ihre Wirtschaft schwächer ist als die meisten Beobachter glauben, und weil sie ihre Währung künftig nicht mehr zum unbegrenzten Schuldenmachen auf Kosten anderer Länder werden nutzen können.
Die bevorstehenden erheblichen Veränderungen im politischen und wirtschaftlichen Machtgefüge gehen mit einer kulminierenden weltweiten Finanzkrise und sich ebenso weltweit abschwächender Wirtschaftstätigkeit einher. Kein einziges der großen strukturellen Probleme – erwähnt seien nur die Sozialsysteme und die Einkommens- und Vermögensverteilung in den Industrieländern – wurde bisher nicht einmal ansatzweise gelöst. Der naive Glaube der US-Amerikaner (und offensichtlich neuerdings auch der Griechen), sie könnten sich ewig auf Kosten anderer Staaten verschulden, steht an, durch die Realität brutal korrigiert zu werden. Der Vulkan brodelt und sein Ausbruch steht bevor.
Die Spekulationsblasen der Anleihen- und Aktienmärkte werden platzen und das wird verheerende Auswirkungen auch auf die Realwirtschaft haben. Die Politiker haben (wieder einmal) als Haushälter und Verantwortliche für die Staatsfinanzen sowie bei der Aufsicht über Banken versagt. „Das Krebsübel der hypertrophierenden Finanzwirtschaft wird den Wohlstand der Völker solange verheeren, bis die Politiker endlich begreifen, daß Bankster und Spekulanten sich mit dem Spiel um Geld und Geldersatz zwar selbst bereichern können, den Wohlstand der Gesellschaft aber nicht vermehren, sondern schlimmstenfalls vernichten“, gibt Prof. Querulix auf seiner Jubiläums-CD zu bedenken.
Die Europäische Währungsunion scheitert gerade an den Fehlern die bei ihrer Gründung gemacht wurden und an der Unfähigkeit der Politiker, sie so zu führen, daß sie trotz ihrer Mängel wenigstens einigermaßen funktionieren könnte. Jetzt ist die Zeit für eine autonome Korrektur der politischen Dummheiten gekommen. Griechenland wird auch mit weiteren hundert Milliarden verlorener Subventionen nicht auf die Beine kommen. Die Mentalität der Bevölkerung, vor allem die der korrupten „Eliten“ läßt das nicht zu.
Die Politiker haben weltweit die Gewalt über das Steuer an demokratisch nicht legitimierte Bankster und Lobbyisten der Finanzwirtschaft verloren. Die Notenbanken spielen dabei eine schlimme Rolle, indem sie Bankstern, Hedgern, Manipulateuren und Gangstern den Boden für ihre Raubzzüge bereiten. Können Menschen, die im Vollbesitz ihrer geistigen Kräfte sind, tatsächlich glauben, daß man Überschuldung durch noch mehr Schulden beseitigen Kann?
Gold wird künftig die tragende Rolle in einem neuen, vom US-Dollar unabhängigen Weltwährungssystem spielen, und zahlreiche Notenbanken, vor allem die chinesische und die russische, erhöhen schon jetzt zu sagenhaft günstigen Preisen ihre Goldreserven. Putin, der weitsichtiger zu sein scheint als es viele in Europa und den USA wahrhaben wollen, soll US-Staatsanleihen zu überhöhten Kursen abstoßen und dafür Gold kaufen. Genial! Sollte die Bundesbank deutsches Gold an Bankster verleihen, damit diese damit den Goldkurs im kurzsichtigen Interesse der USA und zum langfristigen Nutzen von Rußland und China nach unten manipulieren können, sei ihr gedankt.
Ob es mit den Kursdumping noch lange so weiter geht, erscheint allerdings fraglich. Denn außer China, Russland und anderen asiatischen Staaten sollen neuerdings auch die beiden us-amerikanischen Großbanken Goldman Sachs und J.P. Morgan, die Gold und Silber bisher heruntergeredet haben, diese Edelmetalle sowie Aktien der Produzenten kaufen. Verständlich wäre es.
Der gegenwärtig tobende Kampf zwischen den Großmächten mit ihren jeweiligen Anhängern ist ein Krieg mit fiskalischen und juristischen Mitteln, der leicht auch andere Gestalt annehmen kann, wenn die Strategen nicht klug und besonnen handeln. Darin liegt die große Gefahr. Wie es aber auch laufen wird: Letzten Endes wird dieser Kampf mit der Ablösung des US-Dollars als Weltleit- und Reservewährung enden. Das wird den US-Dollar in die Hölle schicken. Die chronisch defizitäre US-Handelsbilanz zeigt, wie es um die Wirtschaftskraft der USA bestellt ist. Die USA werden schon in absehbarer Zeit nicht mehr die Weltmacht Nummer eins sein, sondern in die Reihe der großen Industrienationen zurücktreten - und gut beraten sein, dies zu akzeptieren.
Die Europäische Union, die bisher nicht mehr als ein Sammelsurium von Staaten mit den unterschiedlichsten Mentalitäten, Steuer- und Sozialgesetzen und dadurch sehr geschwächt ist, muß trotz aller Schwierigkeiten selbstbewußt ihren eigenen, vom Bewußtsein der historischen Zusammengehörigkeit bestimmten Weg gehen. Der neoliberale Ungeist und der Primat des Profits dürfen dabei nicht das politische Handeln bestimmen, wenn sozialer Friede und politische Stabilität in Zukunft wenigstens einigermaßen erhalten bleiben sollen. Die absehbare technologische Entwicklung wird nämlich noch mehr als genug soziale Probleme mit sich bringen, die Politiker üblicherweise erst lösen, wenn die Folgen an die Substanz ihrer Macht gehen. Hinzu kommen die Probleme der massenhaften Migration und der schleichenden Prekarisierung des deutschen Mittelstandes infolge Geldvermehrung und Zinsdumpings durch FED, EZB und Bank of Japan, sowie einer ebenso ungerechten wie disfunktionalen inländischen Steuerpolitik, die geringe Einkommen gegenüber hohen Einkommen benachteiligt.
In dieser schwierigen gesellschaftlichen Lage sollte oberstes Gebot sein, das Allgemeinwohl nicht weiter den Sonderinteressen der polit-ökonomischen Herrscherklassen zu überlassen. Auch Nibelungentreue zu den US-Amerikanern ist nicht angebracht. Deutschland und Europa haben eigene Interessen und sollten diese auch konsequent verfolgen. Die Amerikaner sind Partner bei der Aufgabe, die Welt so zu verwalten, daß sie auch für unsere Kinder und Enkel noch lebenswert ist, aber sie sind keine Freunde. Die eigenen existenziellen Interessen zu verfolgen, ist für die Europäer nicht nur legitim, sondern auch ein Gebot der Vernunft.
Die sozialen Verhältnisse in den USA verlocken ganz gewiß ebenso wenig zur Nachahmung wie ihr Umgang mit Menschenrechten und der Souveränität anderer Staaten. Insofern ist Distanz zu den us-amerikanischen Wünschen nach einem Freihandelsabkommen, das die gesetzgeberische Souveränität der europäischen Staaten unterhöhlt und sie schließlich zu Vasallenstaaten der USA degradieren könnte, nicht nur angebracht, sondern dringend geboten. Die politische Souveränität der Europäer darf auf gar keinen Fall, wie offensichtlich von den USA angestrebt, eingeschränkt und den Profitinteressen us-amerikanischer Großkonzerne und Finanzhaie anheimgestellt werden. Der Wunsch der Amerikaner, Rechtsstreitigkeiten an private Schiedsgerichte auszulagern und damit die gesetzgeberische Souveränität von den demokratisch legitimierten Volksvertretungen auf private Hinterzimmergerichte zu verlagern, ist absurd.
Den Wünschen der US-Amerikaner zu folgen hieße, dem ohnehin auch in Europa schon Besorgnis erregenden Verfall der Demokratien zu Lobbydemokraturen kräftig nachzuhelfen. Das Allgemeinwohl würde dann noch viel weniger die Politik bestimmen als heute schon – und schließlich gar nicht mehr. Politisches Handeln würde sich dann ausschließlich am Wohl der polit-ökonomischen Herrscherklasse orientieren, alle anderen Bürgerinnen und Bürger wären nur noch die Mittel, um dieses Wohl ad infinitum zu steigern.
Die bisherigen Reaktionen der verantwortlichen europäischen Politiker – eher Politiker-Lobbyisten – auf das Ansinnen der US-Regierung wirft ein bezeichnendes Licht auf ihr Demokratieverständnis. Europa darf aber nicht zum Sklaven der US-Großfinanz werden. Wer das befördert, verrät die legitimen Interessen der europäischen Völker. Leider scheinen sich etliche führende Politiker nicht darüber im Klaren zu sein, was für Europa und seine Völker auf dem Spiel steht.
Der Finanzwirtschaftskrieg wird von zahlreichen physischen Kriegen begleitet, die in vielen Teilen der Welt aus stammesgeschichtlichen, ideologischen, religiösen und auch wirtschaftlichen Gründen geführt werden. Die Folge sind rund 50 Millionen Männer, Frauen und Kinder, die sich auf der Flucht vor Plünderung, Hunger, Vergewaltigung, Vertreibung und Todesgefahr befinden. Viele von ihnen hoffen, in Europa Sicherheit, Beschäftigung und vielleicht sogar eine neue Heimat zu finden. Die Integration dieser Menschen wird für die Europäer zu einer gigantischen Herausforderung werden. Deshalb ist es nicht falsch, wenn gemahnt wird, daß die Probleme der Welt nicht alle in Europa gelöst werden können.
Die Probleme müssen aber – idealerweise vor Ort – gelöst werden. Bis das möglich ist, muß Nothilfe geleistet werden. Das bedeutet für Europa nicht nur Belastungen, sondern kann auch zur Bereicherung führen. Allein wir Deutsche brauchen in den kommenden Jahrzehnten Zuwanderer, um unserer negativen demographischen Entwicklung entgegen zu wirken. In erster Linie brauchen wir allerdings Fachkräfte und außerdem wahrscheinlich weniger als derzeit propagiert. Denn wir dürfen nicht den absehbaren Wegfall zigtausender Arbeitsplätze infolge technischen Fortschritts vergessen und müssen längerfristig auch mit geringeren Exportgeschäften rechnen.
Damit die Gesellschaften der europäischen Länder sozial nicht immer weiter auseinanderfallen und in der Folge die sozialen Probleme überhandnehmen, ist eine kluge Sozial-, Bildungs- und Steuerpolitik erforderlich, die nicht mehr wie bisher die zunehmenden Mängel nur mehr schlecht als recht verwaltet, sondern dafür sorgt, daß jeder Mensch das notwendige Einkommen für sein Auskommen findet. In einer Studie mit dem Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ werden dazu Überlegungen angestellt und Vorschläge gemacht. Die mit Zahlen untermauerte Abhandlung zeigt auf, wie mit einem Grundeinkommen auf kostengünstige und gerechte Weise die Grundlage für eine sozial besser integrierte und nachhaltig sozial wie auch wirtschaftlich stabile Gesellschaft geschaffen werden könnte.
Eine solche proaktive Lösung des Problems drohender massenhafter Dauerarbeitslosigkeit und sinkenden Wohlstands großer Bevölkerungsteile läge im Interesse des allgemeinen Wohls. Dennoch ist sie für Politiker-Lobbyisten, die nur auf ihre und ihrer Klientel Pfründen schauen, eine Horrorvorstellung. Denn Mitbürgerinnen und Mitbürger erlangten durch eine solche zukunftsweisende Reform ein hohes Maß an Unabhängigkeit, das Ausbeutung weitgehend verhindert.
Wirtschaftswachstum unter der Bedingung freier Märkte mit Fiskalpolitik oder Finanzpolitik steuern zu können, hat sich als Irrtum erwiesen. Die Versuche haben die Weltwirtschaft jetzt an den Abgrund geführt. Daß die Politiker, die zusammen mit den Zentralbanken ein Teil des Problems sind, den Absturz noch verhindern können, ist vollkommen unwahrscheinlich. Das einzige, was sich jetzt noch zu tun lohnt, ist: das Danach zu planen und größere soziale und politische Verwerfungen zu verhindern. Leider ist zu befürchten, daß die an der Misere Schuldigen auch dazu nicht fähig sein werden.
Die genannte Studie „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft (ISBN 978-3-943788-18-1, eBook [PDF], 79 S., oder ISBN 978-3-943788-32-7, eBook [ePub]) ist übrigens beim eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital (http://www.read.ruedenauer.de ) erschienen und dort wie in jeder guten (Internet-)Buchhandlung für jeweils 9,95 Euro erhältlich. Derzeit nur beim Verlag gibt es für 29,95 Euro inkl. Versand die Jubiläums-CD von Prof. Querulix.
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