Pressemitteilungen zu Politiker

Hamburgs bildungspolitische SpitzenpolitikerInnen, ein Schulrechtsanwalt, eine national und international anerkannte Inklusionsexpertin und eine Autorin-Lehrerin-Theaterpädagogin stellen sich den Fragen von Schülern, LehrerInnen, Eltern, SchulleiterInnen, an Bildung Beteiligten und Bildungsinteressierten zu den Themen "Zweisäulensystem Stadtteilschule/Gymnasium" und "Inklusion". Wir laden Sie herzlich ein zu unserer Veranstaltung am 11. April 2017 mit folgenden PolitikerInnen und ExpertInnen: Karin Prien: Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und …

… sofern die Justiz ihrer habhaft werden kann – bestraft. Der EZB-Chef Draghi und seine Truppe dürfen Millionen Menschen um ihre Ersparnisse bringen. Sie werden nicht bestraft, sondern sogar noch mit fürstlichen Gehältern und entsprechenden Pensionen belohnt. Daß Politiker sämtlicher etablierten Parteien diesen millionenfachen Diebstahl zulassen, der den Wohlstand und die privaten Altersversorgungen von Millionen ruiniert, macht sie zu Mittätern. Es wird höchste Zeit den Raubzug an unschuldigen Menschen zu beenden. Niemand muß Bankster und skrupellose …

Hamburgs bildungspolitische SpitzenpolitikerInnen, ein Schulrechtsanwalt, eine national und international anerkannte Inklusionsexpertin und eine Autorin-Lehrerin-Theaterpädagogin stellen sich den Fragen von Schülern, LehrerInnen, Eltern, SchulleiterInnen, an Bildung Beteiligten und Bildungsinteressierten zu den Themen "Zweisäulensystem Stadtteilschule/Gymnasium" und "Inklusion". Wir laden Sie herzlich ein zu unserer Veranstaltung am 11. April 2017 mit folgenden PolitikerInnen und ExpertInnen: Karin Prien: Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und …

… Vergütungserhöhung von 44 auf 54 Euro pro Stunde. Seit 2005 wurden weder Stundensätze noch Stundenkontingente angepasst. Dazu sagte Lars Harms: „Nach zwölf Jahren muss sich etwas tun. Aber der Bund muss zahlen.“ Die Gesetzesänderung bedarf der Zustimmung des Bundesrates. Der Politiker kritisierte das Verfahren. Es könne nicht sein, dass der Bund etwas beschließt und anschließend die Länder dafür zahlen müssen. Zu den weiteren Forderungen (des BdB) zählen Qualifikation, Standards, Fachlichkeit und die vom BdB geforderte Berufskammer. Es müsse definiert werden, …

Eigentlich müßten die Menschen angesichts der Vorgänge in der Welt sehr unruhig werden. Nicht nur der Wohlstand hunderter Millionen steht auf dem Spiel. Inzwischen ist auch der Friede gefährdet. Denn Bankster, Zocker und skrupellose wie unfähige Politiker haben die Menschenwelt in eine Situation gesteuert, aus der es keinen anderen Ausweg mehr gibt als einen Totalcrash und ein Neustart. Alles hängt jetzt am Schicksal des Götzen Mammon. Die Notenbanken hätscheln derzeit noch die Bankster, treiben die Aktienkurse – inzwischen sehr mühevoll – nach …

Hamburgs bildungspolitische SpitzenpolitikerInnen, ein Schulrechtsanwalt, eine national und international anerkannte Inklusionsexpertin und eine Autorin-Lehrerin-Theaterpädagogin stellen sich den Fragen von Schülern, LehrerInnen, Eltern, SchulleiterInnen, an Bildung Beteiligten und Bildungsinteressierten zu den Themen "Zweisäulensystem Stadtteilschule/Gymnasium" und "Inklusion". Wir laden Sie herzlich ein zu unserer Veranstaltung am 11. April 2017 mit folgenden PolitikerInnen und ExpertInnen: Karin Prien: Stellvertretende Fraktionsvorsitzende …

Hamburgs bildungspolitische SpitzenpolitikerInnen, ein Schulrechtsanwalt, eine national und international anerkannte Inklusionsexpertin und eine Autorin-Lehrerin-Theaterpädagogin stellen sich den Fragen von Schülern, LehrerInnen, Eltern, SchulleiterInnen, an Bildung Beteiligten und Bildungsinteressierten zu den Themen "Zweisäulensystem Stadtteilschule/Gymnasium" und "Inklusion". Wir laden Sie herzlich ein zu unserer Veranstaltung am 11. April 2017 mit folgenden PolitikerInnen und ExpertInnen: Karin Prien: Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und …

… AfD ist eine ernstzunehmende Partei, die hierzulande mittlerweile in vielen Bereichen vertreten ist und mitentscheidet, sei es im Naturschutz, in der Stadtplanung oder beim Ordnungsamt“, so Michael Oehme. In der Hauptstadt Berlin gäbe es immerhin einige gewählte AfD-Politiker, die auf kommunaler Ebene mitregieren – und das sollte man laut Oehme keinesfalls unterschätzen. „Die AfD sorgt mit ihren fragwürdigen Parteimitgliedern und deren Aussagen immer wieder für Furore und Negativschlagzeilen. Nichtsdestotrotz sollte man sich auf den politischen Alltag …

… seiner Brösel des Wahrheitskuchens, die er auf seine Mitmenschen abfeuert: auf Mitbürgerinnen und Mitbürger, Alte und Junge, Arme und Reiche, Starke und Schwache, Freunde und Gegner, Täter und Opfer, Helden und Feiglinge, Erfolgreiche und Versager, Politiker, offene und verkappte Lobbyisten, dreiste Beutemacher, scheinheilige Schwätzer und die vielen nützlichen Idioten, die um (vermeintlicher) Vorteile wegen die legitimen Interessen ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger verraten. Im Kern sind sich dabei alle gleich: Christliche, Christsoziale, Sozialisten, …

Wir laden Sie hiermit herzlich ein zu unserer Veranstaltung am Dienstag den 11. April 2017 um 19.00 Uhr in der Rothenbaumchaussee 15 in 20148 Hamburg mit folgenden PolitikerInnen und ExpertInnen: Karin Prien: Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der CDU Sabine Boeddinghaus: Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der LINKEN Anna von Treuenfels-Frowein: Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FDP Dr. Stefanie von Berg: Bildungspolitische Sprecherin von Bündnis90/ …

… benachteiligt bzw. produziert und mit Niedriglöhnen und Werkverträgen die Entwicklung negativ beeinflusst. Schröder hat gesetzlich die Bemessungsgrenze der Renten bis 2030 auf 43 % gesenkt. In den letzten 20 Jahren lagen die Rentenerhöhungen deutlich unter den Inflationsraten. Vierter Akt: Es interessiert Politiker, Reiche, Gewerkschaften und Unternehmer nicht, ob Arbeitnehmer 5.000 Euro brutto erhalten oder mehr. Wer 3.000 Euro im Monat verdient hat mit denen nichts zu tun, die 1.000 Euro verdienen oder weniger. Das heißt, dass sich niemand im Staat um 12 …

… bereitet das Verbrechen vor und der Verbrecher vollstreckt es.“ Den Beweis für dieses Urteil haben die zahlreichen Gesetzesverstöße im Zusammenhang mit der Rettung herunter gewirtschafteter Staaten der Europäischen Währungsunion und zahlreicher Banken erbracht und erbringen es weiter. Die Politiker und ihre „Vollstreckungsbeamten“ brechen die Gesetze oder lassen zu, daß sie von interessierter Seite gebrochen werden, und die Völker nehmen das einfach hin. Was sollten sie auch anderes tun, Rudeltiere, die mehrheitlich notorisch nicht aufmucken, wenn …

… diskutiert. Für Uwe Hoffmann, den Geschäftsführer des DSD (www.mehr-hartz4.net) ist das wenigstens ein positiver Effekt auf der Jagd nach der Wählergunst: „Das Grundeinkommen, die Abschaffung der Sanktionen oder eine Erhöhung des Regelsatzes sind Themen, mit denen sich die Politiker plötzlich wieder beschäftigen. Nicht, weil ihnen die Menschen leid tun – das unterstelle ich einfach – sondern eben, weil sie die große Wählergruppe der sozial schwächeren mobilisieren wollen.“ Hartz IV ist das Problem selbst Der DSD-Geschäftsführer glaubt nicht, dass …

… zu einem Verlust in der Qualität der gesundheitlichen Versorgung gerade im ländlichen Raum. Gute Pflege braucht einfach auch Zeit. Deswegen setzt sich DIE LINKE für eine gesetzliche Personalbemessung in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen ein", sagt der LINKEN-Politiker aus Eime und betont: "Eine umfassende Gesundheitsversorgung für alle und eine Pflege, die sich am Bedarf der Menschen orientiert, ist möglich und finanzierbar. Als Weiterentwicklung der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung bietet eine solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung …

… mit Niedriglöhnen und Werkverträgen die Entwicklung negativ beeinflusst. Diese Entwicklung hat Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nr. 1 in Europa gemacht. Diese Maßnahmen haben Unternehmen gefördert, Arbeitnehmern geschadet und Verluste sozialisiert. Politiker haben diesen Zustand per Gesetz festgeschrieben, dem Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsweise, Wirtschaftsverbände/-institute, Unternehmen, Lobbyisten, Reiche und Experten zugestimmt haben. Es liegt „nicht“ in ihrem Interesse, das Rad der Steuervergeudungen und …

… Egoismus und skrupelloser Lobbyismus wie sie derzeit weltweit die meisten Staaten verheeren, hindern daran; der Wohlstand der Volkswirtschaften ist deshalb geringer als er sein könnte und er ist auch sehr ungleich verteilt. Zwei Aspekte sollten verantwortliche Politiker niemals vergessen: 1. Den Zusammenhang zwischen Masseneinkommen und Kaufkraft, und 2. Die gerechte Verteilung des gemeinsam erwirtschafteten Volkseinkommens zur langfristigen Sicherung sozialer Gerechtigkeit und politischer Stabilität. Menschen können nur das Geld ausgeben, das sie …

… hierfür ist unter anderem ein erhöhtes Gefährdungspotenzial durch Schutzgelderpressungen. ------------------------------ Es gibt gute Gründe, warum der Trend zum individuellen Personenschutz auf dem Vormarsch ist. Längst wird diese Dienstleistung nicht mehr nur von hochrangigen Politikern, Großunternehmern oder Künstlern in Anspruch genommen. Auch Inhaber kleinerer Unternehmen sind immer öfters einem Gefährdungspotenzial ausgesetzt, das vor allem der Zunahme von Schutzgelderpressungen geschuldet ist. Nach Angaben der Polizeigewerkschaft existieren …

… in Deutschland, daß prekäre Beschäftigungen und Renten jetzt schon für immer mehr Menschen nicht genügen, um den Lebensunterhalt zu sichern. Mögliche, ja sogar wahrscheinliche Störungen des dösig- selbstgefälligen Weiter-So! von Notenbanken, Bankstern und Politikern durch „unvorhergesehene“ Ereignisse könnten schneller als sogar die Skeptiker es erwarten eine neue Weltfinanz- und Wirtschaftskrise auslösen. Die politischen Folgen wären unkalkulierbar. Die Aktienkursblasen sind inzwischen äußerst kritisch zu sehen. Die Aktienkurse spiegeln längst …

… ist das Letzte, was in dieser Situation gebraucht wird. Aber die Zentralbanken wollen Inflation, damit sich die Schuldner ohne eigene Anstrengung auf Kosten der Ersparnisse der großen Mehrheit ehrlicher und fleißiger Menschen entschulden können. Davon profitieren skrupellose Politiker ebenso wie „Investoren“, die sich mit dem Geld anderer Leute die Taschen füllen. Die von den Notenbanken mit ihrem Ponzi-Spiel und insbesondere mit dem Ankauf von Unternehmensanleihen provozierte Fehlallokation von Kapital begünstigt, ja fördert stagnierende oder gar …

… der SPD-Bundestagsfraktion, Elvira Drobinski-Weiß, MdB und die Leiterin des Bundeszentrums für Ernährung (BZfE), Dr. Margareta Büning-Fesel, auf Einladung des Deutschen Tiefkühlinstituts e.V. in Berlin-Mitte mit rund 50 Gästen aus dem Deutschen Bundestag, Verbänden und Verbraucherorganisationen.Politikerin Drobinski-Weiß betonte: "Die Reduktion von Salz, Zucker und Fett in verarbeiteten Lebensmitteln muss von der Wirtschaft vorangetrieben werden. Unser Ziel ist es, gute Rahmenbedingungen für eine gesunde Ernährung zu schaffen. Wir appellieren an …

… Rente muss wieder in den Mittelpunkt der Politik gerückt werden. Nur die gesetzliche Rente kann eine sichere Zukunft garantieren, und nur ein Rentenniveau von 53 Prozent kann den Lebensstandard im Alter sichern. Außerdem sollten auch Selbstständige, Beamte und Politiker in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen, um das solidarische Rentensystem zu stärken", fordert Leopold. Aus seiner Sicht müsse aber auch der Arbeitsmarkt schnellstmöglich in Ordnung gebracht werden: "Dazu gehören unter anderem ein Mindestlohn ohne Ausnahmen in Höhe von 12 …

"Allein in den ersten Wochen haben wir in ganz Niedersachsen bereits über 700 Menschen mobilisiert, unsere Petition zum Erhalt kleiner Dorfschulen zu unterstützen", freut sich Lars Leopold Kommunalpolitiker aus Eime und Initiator der Online-Petition. Die Petition zielt auf eine Änderung des Schulgesetzes ab, welches bisher die Voraussetzung dafür schaffte, dass Kommunen als Schulträger sich oftmals mit dem einfachen Verweis auf sinkende Schülerzahlen allzu leichtfertig kleinerer Grundschulen "entledigen". Leopold betont: "Der bisherige Zuspruch …

… im Verhältnis der Staaten zueinander. „Europa, ein bunter Völkerhaufen, der so lange zusammenhält, wie es Rosinen zu verteilen gibt, der aber sofort auseinanderläuft, wenn der Hof gekehrt werden mu?, urteilt Prof Querulix und fragt sich, wie die Politiker nur auf die absurde Idee gekommen sind, man könne aus dem Flickenteppich vollkommen unterschiedlicher Mentalitäten und Interessen mir nichts dir nichts eine homogene europäische Nation machen. Wir Deutsche haben doch schon zwischen den Bundesländern Diskrepanzen und Rivalitäten. Zwietracht vermeidet …

… Marine Le Pen. Die Chancen sind hoch, dass Marie Le Pen in die Stichwahl kommt und bei 13 % landen könnte. Vernünftige politische Programme gibt es kaum noch, unvernünftige genug. Das liegt daran, dass Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitute, Wirtschaftsverbände, Unternehmen, Lobbyisten und Experten keine Antworten auf die Schuldenkrise haben. Noch schlimmer, Wilders, Le Penn und Co. sind noch naiver. Gerechtigkeit, soziale Gerechtigkeit und ein menschenwürdiges Leben führen zu können - …

… Asien, speziell das warm temperierte Südostasien, als beliebte Anlaufstelle für Kriminelle jeglicher Art um unterzutauchen: Es ist allseits bekannt, dass sich auf den Philippinen, in Kambodscha oder Vietnam eine Vielzahl an Steuerflüchtlingen, korrupten Unternehmern oder unseriösen Politikern speziell aus Europa niederlassen. Privatermittlungen Gute Geschäfte in Asien zeichnen sich unter anderem darüber aus, dass es in Meetings zu einem Großteil um private Belange geht: Es wird Smalltalk gehalten, man spricht über den Ehepartner, die Kinder und …

„Es ist unfair, Politiker als Versager zu bezeichnen. Sie sind einfach nur von ihren Aufgaben überfordert“, meint Prof. Querulix. Aber ist das Affentheater, das uns so manche Alphatiere und ihre nützlichen Idioten den Menschenmassen der Welt vorspielen, wirklich nur Ausdruck von Unfähigkeit und Überforderung? Die wahren Herrscher sind wahrscheinlich die Strippenzieher hinter den Kulissen, die ganz großen Beutemacher, Bankster, Schieber, Raffkes … Für sie sind alle anderen Menschen nur Mittel zum einzigen Zweck: Sich mit den Resultaten derer Arbeit …

… unter moralischer Degeneration. Und das Schlimmste dabei ist, daß sie es entweder gar nicht merken oder es für vollkommen in Ordnung halten. In den Niederlanden erwarten die Rechten und Europakritischen einen großen Wahlerfolg. In Frankreich drängen zum Beispiel Politiker zur Macht, deren moralische Fehlverhalten öffentlich ist und deren Immunität bereits aufgehoben wurde, um staatsanwaltliche Ermittlungen zu ermöglichen. In Italien wird die Pleitebank Monte dei Paschi entgegen den Vereinbarungen der Euro-Länder von Draghis EZB unter Duldung aller …

… Kauf genommen. Der Wohlstand des abhängig arbeitenden Mittelstandes, seine soziale Sicherheit und der soziale Friede werden also nicht allein von der EZB gefährdet, die ungestört den Wohlstand von vielen Millionen Menschen zerstören darf, um skrupellos Schulden auftürmende Politiker und bankrotte Banksterbanken zu retten. Die Katastrophe, die sich in Folge ihres verantwortungslosen Ponzi-Spiels abzeichnet, könnte durch die Aktivitäten von (regierungsamtlichen) Hackern überall auf der Welt noch weit übertroffen werden. Allein die Frage, wem kann …

… hat sich so zu verhalten, dass kein anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird. Daß offensichtlich viele Radfahrer(innen) diese Regeln nicht kennen oder nicht ernst nehmen, ist auch die Schuld so mancher Politiker und Bürokraten, die offensichtlich nicht in komplexen Zusammenhängen denken können. Sie haben sich nämlich Sonderregeln für Radfahrer ausgedacht, die verwirren und gefährliche Konflikte erzeugen. So wissen Radfahrer oft gar nicht, wo sie nun fahren dürfen: nur auf der Straße, …

… aus dem Überschuss des Arbeitslosengeldes von 11 Mrd. Euro gezahlt werden. Das ist eine punktuelle Lösung, keine gute, die zu Kontroversen zwischen den Parteien führen wird und Schulz schwächen könnte. Es könnte der Beginn einer Schlammschlacht sein, die CDU-Politiker Strobl einläutet und Schulz Verachtung der Demokratie vorwirft. Agenda 2011-2012 ist Merkel und Schulz weit voraus. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungs- und Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. …

… Schulden aufgrund von Zahlungsversprechen der Regierung(en) auf 7 Billionen Euro. Parallel dazu gehen 20 Mio. Arbeitsplätze verloren, was stufenweise zu 40 Mio. Rentnern führen wird. Steigende Armut ist die Folge. Das wissen Staats- und Regierungschefs, Politiker, Ökonomen, Unternehmen, Zukunftsforscher, Wirtschaftswissenschaftler, deutsche Parlamentarier und Experten. Das wird u. a. wissenschaftlich unter Arbeit 4.0 belegt. Sie haben darauf keine Antworten. Hätten sie Antworten, gäbe es keine Krise. Dieser gewaltigen Aufgabe hat sich Agenda 2011-2012 …

… sich kräftig auszuweiten, ist das auffälligste Symptom der menschlichen Unfähigkeit, seine Angelegenheiten vernünftig zu regeln. Weltweite anhaltende und sich vertiefende Banken- und Finanzkrise, sich abzeichnende weltweite Wirtschaftskrise, politische Krisen und zunehmend absurdes Politikerverhalten in vielen Ländern liefern das Potential für kalte und möglicherweise auch heiße kriegerische Auseinandersetzungen. Die Zahl von Verrückten und ihre Verrücktheiten nehmen überall auf der Welt dramatisch zu. Hoffnungslose Überschuldung von Staaten wird …

… beginnt, die neuen Ziele der SPD zu definieren und den künftigen Kurs der Partei abzustecken. Die Umstände sind günstig. Die Welt schliddert immer weiter in die von der Herrschaft des großen Geldes verursachte tiefe Krise. Der von unfähigen Politikern (oder verkappten Lobbyisten des Großkapitals) unverantwortlich entfesselte Beutekapitalismus ist dabei die Fundamente der menschlichen Gesellschaften zu zerfressen. Die zunehmende soziale Ungleichheit ist nicht einmal mehr mit statistischen Tricks zu verbergen. Der untere Mittelstand zahlt relativ höhere …

… und Mitwirkungsrechte für Tierschutzvereine wurde endlich auch dem Missverhältnis in der Kräfterelation zwischen Tiernutzern einerseits und dem Tierschutz andererseits entgegengewirkt. Da der Tierschutz seit 2002 im Grundgesetz steht, sind nach Meinung des Ärztevereins Politiker und Behörden gehalten, diesen Schutz nicht nur theoretisch zu gewähren, sondern in der Praxis umsetzen. Mit der Tierschutz-Verbandsklage wurde ein Instrument geschaffen, Missstände beispielsweise in der Forschung notfalls gerichtlich anzugehen. Kundgebung 8. März 2017, 15 …

… tatenlos zugesehen und die Stimmen der Berufsverbände in der Pflege ignoriert, die vor den Folgen immer prekärer werdender Arbeitsbedingungen warnten. Die Folgen spüren wir heute massiv in Form von eklatantem Personalmangel. Die Krokodilstränen von Arbeitgebern und Politikern darüber lösen wahrhaftig keines der Probleme“, macht die DBfK-Präsidentin deutlich. Der DBfK appelliert an die Abgeordneten des Bundestages, diese Fehler der Vergangenheit bei der Ausbildungsreform nicht zu wiederholen: Setzen Sie sich dafür ein, dass das Pflegeberufereformgesetz …

… auf 7.000 Mrd. Euro steigen werden. Parallel dazu gehen in Deutschland 20 Millionen Arbeitsplätze verloren. Die Zahl der Rentner wird stufenweise auf 40 Millionen steigen. Auch darauf gibt Agenda 2011-2012 Antworten. Das wissen Zukunftsforscher, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftsweise. Wirtschaftswissenschaftler, Unternehmen, Wirtschaftsinstitute und Experten und wird wissenschaftlich unter Arbeit 4.0 belegt. Agenda 2011-2012 stellt sich den Zukunftsaufgaben. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion …

… wird. Geplant war ein Auftritt im Bezirks-Rathaus Köln-Porz, der aber Mangels gültigen Mietvertrags gecancelt werden musste. Ersatzweise steht nunmehr eine Veranstaltung in Leverkusen zur Diskussion. Die CDA/CGB-Landesarbeitsgemeinschaft Bremen lehnt Wahlkampfauftritte türkischer Politiker auf deutschen Boden mit Entschiedenheit ab. Sie hat den CDA-Bundesvostand unter Führung des Staatssekretärs und CDU-Präsidiumsmitglieds Karl-Josef Laumann aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass die Bundesregierung gegenüber der Türkei unmissverständlich deutlich …

Verrisse und positive Rezensionen erwünscht zu den gerade auf deutsch und englisch bei Amazon erschienenen Versionen des E-Books mit folgendem Inhalt: Das Schlagwort des "Friedensprojekts Europäische Union" wird von deutschen Politikern geschwungen wie eine Keule, unterstellend, dass alle diejenigen, welche gegen die EU sind, nichts anderes als Gegner des Friedens sein könnten. Viel übler noch die Erkenntnisse, welche die englische Ausgabe des E-books im Titel aufzählt: "Europäische Union - Gegen Frieden, die Menschen, das Wohl der Mehrheit". Wer …

… Gefängnis und seitdem sind ihre Anwälte nicht zugelassen. "Viele Menschen werden ihnen beistehen, weil sie wegen ihres gewaltlosen Einsatzes für die Rechte anderer zu Unrecht inhaftiert sind.”, so VETO! Executive Director Vu Quoc Dung zu dieser Petitions-Kooperation. Die CDU-Politikerin Marie-Luise Dött MdB hat eine parlamentarische Patenschaft für Nguyen Van Dai übernommen. Im Rahmen einer Delegationsreise der Bundestagabgeordneten traf sie ihn im August 2015 kurz vor seiner erneuten Inhaftierung in Hanoi. “Seine Verhaftung hat mich besonders bestürzt, …

… Steuerzahler (nicht nur) italienische Pleitebanken retten. Das ist Rechtsbruch und moralisch niederträchtig. Im Ergebnis rettet so der deutsche Mittelstand die an der Misere schuldigen Multimillionäre im Bankenmanagement, reiche Bankkunden, Bankster und Spekulanten. Offensichtlich waren die deutschen Politiker zu blauäugig und haben nicht mit solchen Betrügereien gerechnet. Jetzt wird es Zeit, ein Machtwort zu sprechen. Eine solche Währungsunion und ein solches Europa brauchen wir Deutschen nicht. Schauen Sie sich die Welt an, liebe Leserinnen und …

… parteiunabhängige Bürgerinitiative und koordiniert europaweit pro-europäische Versammlungen. Allein in Deutschland sind dem Aufruf bisher über 15 Städte gefolgt, ebenso Amsterdam und Paris. Ziel von „Pulse of Europe“ ist es, Zeichen für ein vereintes und demokratisches Europa zu setzen. Politiker und Wähler sollen sich zu Europa bekennen, auch zu seinem Reformbedarf, angesichts der dieses Jahr in Europa anstehenden Wahlen. An der rasanten Radikalisierung des politischen Lebens wirkt vieles bedrohlich. Nach Brexitvotum und Trump können wir aber nicht in …

… nicht nur der Schutz von hunderten, gar tausenden Menschen auf Veranstaltungen gehört zur Aufgabe des Sicherheitsdienstes. Auch der Schutz von Einzelpersonen, also Personenschutz spielt eine wichtige Rolle. Dabei stehen nicht nur Schauspieler oder Politiker im Fokus, sondern auch Anwälte, Politiker, Manager oder Privatpersonen. Der Sicherheitsdienst GrandSecure legt hier besonders wert auf die Privatsphäre der Schutzperson, dies wird vertraglich mit einer Verschwiegenheitsklausel geregelt. Das Repertoire der Sicherheitsfirma Grandsecure umfasst …

… zu setzen. Oder daß die Sozialkosten des Staates steigen, wenn immer mehr Menschen nicht mehr von ihrem Arbeitseinkommen leben können. Immer mehr exportieren zu wollen, macht abhängig von anderen Staaten, von fremden Ideologien und den Obsessionen ihrer Politiker. Außerdem fließen Ressourcen ab, die im Binnenland sinnvoller eingesetzt oder gar dringend benötigt würden, während man nicht selten nur zweifelhafte Forderungen erwirbt. Die ungerechte Steuerbelastung der Bevölkedrung muß beseitigt werden. Wer sein Einkommen restlos für den notwendigen …

… hat. Bis 2040 gehen in Deutschland rund 20 Mio. Arbeitsplätze verloren, was stufenweise zu 40 Mio. Rentnern führt. Parallel dazu werden aufgrund von Zahlungsversprechen die Schulden um rund 4,8 auf 7 Billionen Euro steigen. Das wissen, Politiker, Ökonomen, Wirtschaftsverbände/-institute, Wirtschaftseise, Unternehmen und Experten. Theoretiker, die keine Antworten auf die Lösungen der Krisen haben. Agenda 2011-2012 hat Antworten, die der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 zur Diskussion angeboten wurden. Das Sanierungskonzept hat ein Volumen von …

… überhaupt? Überall in der Welt herrschen „Eliten“, die sich schamlos bereichern und die große Mehrheit ihrer Mitmenschen belügen und betrügen. Korruption und Vetternwirtschaft greifen auch in den westlichen Industriestaaten ebenso um sich wie skrupellose, ja sogar kriminelle Selbstbedienung. Politiker, Manager von Großkonzernen, Bankster und Großspekulanten bereichern sich auf Kosten der Mehrheit der Bevölkerung. Nicht mehr der Mensch, sondern ihr eigener Profit ist für sie der Maßstab allen Handelns. Die Schicksale der Opfer ihres Handelns sind ihnen …

Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Finanzkonzept zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Lehrte, 21.02.2017. Staats- und Regierungschefs, Politiker, Wirtschaftsweise, Ökonomen, Unternehmen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitute/-verbände und Experten haben keine Antworten auf die globale Krise – eine open end Diskussion/Veranstaltung. Die Gründe liegen auf der Hand: Sie sind dabei den vorläufigen Höhepunkt der Schulden zu überschreiten. Sie haben zugelassen, jeder auf …

… politischen Gegner mit deftig-satirischer Rhetorik zu „grillen“. Das ist sicher nichts für Anhänger eines sachorientierten und differenzierten Argumentationsaustausches. Aber man darf hier auch nicht die Moralkeule schwingen. Der politische Aschermittwoch hat sich in Bayern aus einem Viehmarkt heraus entwickelt. Politiker nutzten diesen Markt, um zu den angereisten Bauern und Viehändlern zu sprechen. Um sich Gehör zu verschaffen, musste man schon etwas bieten und dem Volk aufs Maul schauen, deren Sprache sprechen, ihnen aber nicht nach dem Munde reden. …

… Sütterlin-Waack will sich in der nächsten Legislaturperiode für die Professionalisierung der Berufsbetreuung einsetzen: „Die Diskussion muss weitergehen. Ich finde es zum Beispiel lohnenswert, über eine Berufskammer für selbständige Berufsbetreuer nachzudenken“, sagte die Politikerin im Gespräch mit einer Delegation des Bundesverbands der Berufsbetreuer/innen in Berlin. Der Verband hatte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Katja Keul und Sabine Sütterlin-Waack um das fraktionsübergreifende Treffen gebeten. Die …

… vermehren sich nicht mehr, verdampfen sogar mit steigendem Tempo in antrabender Inflation, die Lebenshaltungskosten steigen schneller als der Arbeitslohn. Jetzt schon. Wie wird das noch weitergehen? Rente? Voraussichtlich zum Leben zu wenig und zum Sterben zuviel. Soll man Politiker wählen, die das zulassen? Donald Trump weckt bei den Spekulanten hohe Erwartungen. Steuersenkungen und höhere Staatsausgaben auf Pump sollen das Wirtschaftswachstum steigern und die USA in eine wirtschaftliche Blüte katapultieren. So einfach ist das. Warum sind die …