Pressemitteilungen zu Politiker

Über den Wettbewerb im Gesundheitssystem diskutierten heute morgen in unmittelbarer Nachbarschaft zu den Jamaika-Sondierungen Linken-Politiker Bartsch und Monopolkommissionsvorsitzender Wambach. ------------------------------ Berlin - In der Gesundheitspolitik stellt sich mit Blick auf die anstehende Neubildung einer Bundesregierung die Frage nach den künftigen Rahmenbedingungen für ein gleichermaßen patientenorientiertes wie finanzierbares Gesundheitswesen. Mit der entscheidenden Frage wie viel Wettbewerb gut für System und Patient ist, beschäftigten …

Wenn in den Sondierungsgesprächen in Sachen Gesundheit und Pflege jetzt die Phase der Konkretisierung folgt, müssen alle beteiligten Politikerinnen und Politiker beweisen, dass sie verstanden haben und echte Lösungen wollen. „Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) und viele Andere haben im Vorfeld ihre Expertise eingebracht. Die Fakten liegen seit langem auf dem Tisch, die Probleme sind hinlänglich benannt und bekannt. Die Forderung an die Politik lautet jetzt: Machen Sie was draus! Und denken Sie für Lösungsansätze auch über das Ende …

… einerseits die Zahl der Reichen kräftig steigt, noch sehr viel stärker aber die der Armen und Perspektivlosen. Die Mittelschicht schrumpft kon¬ti¬nuierlich, wodurch das Fundament der gesellschaftlichen Stabilität langsam aber sicher erodiert. Die Politiker begnügen sich seit Jahrzehnten damit, die unübersehbaren sozialen Probleme vor sich herzuschieben. Ideologische Engstirnig¬keit, Klienteldenken und parteipolitisches Kindergartengezänk haben bisher zuverlässig alle möglichen zukunftsweisenden und zukunftssichernden Lösungen der sozialen Misere …

… Euro netto gezahlt werden, sollte das, bei stark gestiegenen Preisen und Lebenshaltungskosten, der Rahmen einer neuen Armutsgrenze sein. Arme haben keine Lobbys, man sieht und hört sie nicht. Das mag ein Grund sein, dass sich Politiker, Unternehmen, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Experten, Steuervermeider, Kriminelle und Medien für die Unterschicht nicht interessieren. Die Schuldenkrise und die globale Krise werden nur überwunden, wenn sich alle Gesellschaftsschichten, einschließlich der getadelten Gruppierungen angemessen an den Kosten …

… von 30 Prozent bis zu mehr als 50 Prozent kaum als Beitrag zur Völkerverständigung verstanden werden, zumal man wird zu Fuß ausrücken müssen, nachdem das letzte Kavalleriepferd Chief dort schon 1968 begraben wurde. Wenige Politiker haben erkannt, dass eine Zins- und Lohnstückkosten-Konvergenz im Binnenmarkt notwendig ist, seitdem die Eurostaaten keine Möglichkeit für die Abwertung ihrer nationalen Währungen mehr besitzen. Dauerhafte Handelsbilanzüberschüsse beflügeln Kapitalexport mit entsprechenden Verlustrisiken. Soll eine Deflation vermieden …

… das uns zufällt.“ (Prof. Querulix) Wenn man die unverhohlen gezeigten Begehrlichkeiten der europäischen Südländer betrachtet, muß man an der Zukunftsfähigkeit der Europäischen Gemeinschaft (EU) und der Europäischen Währungsunion (EWU) zweifeln. Es wird Zeit, daß die deutschen Politiker eine klare Grenze aufzeigen und endlich zur Bedingung für weitere Integrationsschritte machen, daß auch Südeuropa seine Haushalte vorher in Ordnung bringt. Wenn diese Länder ihre Reichen Mitbürgerinnen und Mitbürger zum Stopfen ihrer Finanzlöcher heranziehen wollen, …

… Gemeinschaftswährung bringt als Zahlungsmittel in Staaten mit sehr unterschiedlicher Lebens- und Geldkultur ansich schon große Probleme. Das hätten die Gründer der Währungsunion wissen können. Mit „Augen zu und durch“ steht der Euro jetzt vor der Existenzfrage und der Umgang der Politiker mit diesem Problem wird auch über das Schicksal der EU entscheiden. Wer die EU und die Währungsunion nicht sprengen will, der sollte nicht von Vergemeinschaftung der Schulden (der Südländer auf Kosten der Nordländer) träumen, weder offen noch versteckt durch irgendwelche …

… und Spekulanten auf Kosten der produktiv Arbeitenden und der Sparer so lange wie nur möglich am Laufen zu halten. Ihr Scheitern ist dennoch nur eine Frage der Zeit. Darauf vorbereitet sind wir, die Bürgerinnen und Bürger, mehrheitlich allerdings nicht. Die Politiker tun so, als wären Null- und Negativzinsen sowie Geldvermehrung bis zum Abwinken das Selbstverständlichste von der Welt. Daß deren Nebenwirkungen die Substanz unserer Gesellschaft gefährden, sollte den Politikern nicht gleichgültig sein. Ein Blick in die Geschichtsbücher wäre für viele …

Michael Scheffler sucht in "Politische Elite 2" die Wahrheit hinter den Versprechungen von Politikern. ------------------------------ Politikern werden immer weniger Glaubhaftigkeit und Vertrauen entgegengebracht. Sie rücken den Bürgern sprachlich bewandert mit stabilen Wahrheitsansprüchen, festen Deutungshoheiten, ausgesuchten Informationen immer näher. Stets präsentieren sie sich dabei als hoheitsvolle Träger undiskutierbarer Gewissheiten. So entstehen Zusammenhänge, die anders wirken möchten als nüchterne Betrachtungen der Wirklichkeit aus der …

Michael Scheffler stellt den ersten Teil, "Politische Elite 1", der zweibändigen Ausgabe über politische Missstände auf. ------------------------------Politikern werden immer weniger Glaubhaftigkeit und Vertrauen entgegengebracht. Sie rücken den Bürgern sprachlich bewandert mit stabilen Wahrheitsansprüchen, festen Deutungshoheiten, ausgesuchten Informationen immer näher. Stets präsentieren sie sich dabei als hoheitsvolle Träger undiskutierbarer Gewissheiten. So entstehen Zusammenhänge, die anders wirken möchten als nüchterne Betrachtungen der Wirklichkeit …

… Regierung(en) hat Zahlungsversprechen in Höhe von 4.800 Mrd. Euro abgegeben, die keiner kennt. Daraus ergeben sich bis 2040 jährliche Zahlungsverpflichtungen von 218 Mrd. Euro. Bis 2040 gehen in Deutschland über 20 Mio. Arbeitsplätze verloren (Arbeit 4.0). Davon haben Politiker und Experten bis heute anscheinend nichts gehört. Der feine Unterschied: Agenda 2011-2012 gibt präzise und komplexe Antworten auf die beschriebenen Probleme und weit drüber hinaus. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zu Diskussion …

… Regierung(en) hat Zahlungsversprechen in Höhe von 4.800 Bio. Euro abgegeben, die keiner kennt. Daraus ergeben sich bis 2040 jährliche Zahlungsverpflichtungen von 218 Mrd. Euro. Bis 2040 gehen in Deutschland über 20 Mio. Arbeitsplätze verloren (Arbeit 4.0). Davon haben Politiker und Experten bis heute anscheinend nichts gehört. Der feine Unterschied: Agenda 2011-2012 gibt präzise und komplexe Antworten auf die beschriebenen Probleme und weit drüber hinaus. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungskonzept zu Diskussion …

… in gar nicht ferner Zukunft durch das zwangsläufige Scheitern der Ponzi-Spiele von FED und EZB erleben. Wenn Olaf Scholz fordert, die SPD müsse pragmatischer werden, ist das zunächst nur eine Leerformel. Pragmatismus wozu? Heißt das „Weiter-So!?“ Heißt das: „Uns (Politikern und unserer Klientel?) geht’s doch gut. Warum sollten wir etwas ändern?“ Soll „pragmatisch“ bedeuten, daß „der Mensch da unten“ noch besser als bisher zum Produktionsmittel geformt werden, genügsamer, billiger werden muß? Heißt „pragmatisch“: Politik soll sich weiterhin ohne …

… Rechts auf saubere Luft schon lange beraubt, doch künftig leben sie noch gefährlicher. Seit sieben Jahren kämpfen Bürgervereine und Initiativen für Korrekturen an der städtischen Planung. Vergebens. Die Verwaltung setzt – auch unter dem Druck der verantwortlichen Politiker – die eigene Planung mit aller Härte durch. Fördergelder könnten gefährdet sein. Einige Anwohner organisierten spontan eine Demonstration, um die Baumfällungen noch zu verhindern. Ein Großaufgebot an Polizei, städtischen Ordnungskräften und angeforderten Hundertschaften machte die …

… Ganz nebenbei würde das auch die Abhängigkeit Deutschlands vom Export und die damit verbundene Verschleuderung von Volksvermögen verringern. Wahr ist schließlich, daß die durch die Ponzi-Spielereien der Notenbanken unvermeidlich auf uns zukommende Weltfinanz- und -wirtschaftskrise die Politiker zwingen wird, die sozialen Verhältnisse in unserem Staat neu zu ordnen. Wenn sie das versäumen oder weiterhin so miserable Arbeit hinsichtlich sozialer und steuerlicher Gerechtigkeit abliefern wie während der Regierungszeiten der Kanzler Kohl, Schröder und …

… Rechts auf saubere Luft schon lange beraubt, doch künftig leben sie noch gefährlicher. Seit sieben Jahren kämpfen Bürgervereine und Initiativen für Korrekturen an der städtischen Planung. Vergebens. Die Verwaltung setzt – auch unter dem Druck der verantwortlichen Politiker – die eigene Planung mit aller Härte durch. Fördergelder könnten gefährdet sein. Einige Anwohner organisierten spontan eine Demonstration, um die Baumfällungen noch zu verhindern. Ein Großaufgebot an Polizei, städtischen Ordnungskräften und angeforderten Hundertschaften machte die …

… Zunahme auf das verschärfte Sexualstrafrecht zurück. Ausserdem zeigten Deutsche Ausländer eher an. Und schließlich werde die überwiegende Mehrheit aller Straftaten weltweit von jungen Männern verübt. Letzteres ist zwar richtig, aber genau dieser Umstand war 2015 von Politikern und „Experten“ hartnäckig bestritten worden. Jeder, der diese korrekte Erkenntnis aus der Kriminologie in den Zusammenhang mit dem ungefilterten Flüchtlingsstrom nach Deutschland artikulierte, lief Gefahr als „Rechts“ und „Rassist“ diffamiert zu werden. Es ist außerdem für …

… Deutschland. Mit diesem neuen Format des Jungen Forums tragen wir dem gestiegenen Interesse der jungen Menschen in beiden Ländern Rechnung. Wir haben mit der Neukonzeption die Möglichkeit geschaffen, über viele aktuelle Fragen ausführlich zu diskutieren und - so hoffe ich - den Politikern auch den einen oder anderen Rat mit auf dem Weg geben“, so Maren Schoening, Vorsitzende des Deutsch-Ungarischen Jugendwerks. „Das Junge Forum ist für beide Länder von großer Bedeutung“, so Ákos Domahidi, Kanzler der Andrássy Universität Budapest (AUB). „Auch für die AUB, …

… bis 2040 mehr als 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Die Weltschulden sind seit 2008 (Lehman-Pleite) von 100 auf 300 Bio. Euro explodiert (200 %). Viele der Patienten sind todkrank. Deutschland hat daran gemessen ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro. Politiker sind einzig und allein dem Gewissen verantwortlich. Sie sind gewissenlos, wenn sie keine Vorschläge zur Finanzierung der Wahlversprechen vorlegen. Die Regierung(gen) hat Zahlungsversprechen von 4, 8 Bio. Euro abgegeben - die keiner kennt. Daraus ergeben sich jährliche Zahlungsverpflichtungen …

… bis 2040 mehr als 20 Mio. Arbeitsplätze verloren. Die Weltschulden sind seit 2008 (Lehman-Pleite) von 100 auf 300 Bio. Euro explodiert (200 %). Viele der Patienten sind todkrank. Deutschland hat daran gemessen ein Schuldenvolumen von 20 Bio. Euro. Politiker sind einzig und allein dem Gewissen verantwortlich. Sie sind gewissenlos, wenn sie keine Vorschläge zur Finanzierung der Wahlversprechen vorlegen. Die Regierung(gen) hat Zahlungsversprechen von 4, 8 Bio. Euro abgegeben - die keiner kennt. Daraus ergeben sich jährliche Zahlungsverpflichtungen …

… und Bürger an der Bonner Straße nicht wissen, wie lebensgefährlich es vor ihrer Haustür ist? Dürfen Sie es nicht wissen? Wollen Vermieter den Wert ihrer Immobilien erhalten? Stimmen dort nur Dieselfahrer ab, die ein Fahrverbot in Köln vermeiden wollen? Sind es Politiker, die das Problem – wie bisher – herunterspielen wollen? Ist es die Stadtverwaltung, die lieber wenige Stationen, dafür aber für Kosten im sechsstelligen Bereich bevorzugt? Fakt ist, dass sich jeder beteiligen kann! Die eigentlichen Betroffenen dieses Vorschlages sind aber nicht gut …

… Herde nicht nervös machen oder gar in Panik versetzen. Spielen, solange es noch geht oder sich heimlich davon schleichen. Die Letzten, die sich in Sicherheit bringen wollen, werden wie immer die Hunde beißen, und das sind erfahrungsgemäß so gut wie alle. Die Politiker können sich bis dahin überlegen, was sie nach dem unvermeidlichen Finale Furioso tun wollen. Wenn sie oder ihre Nachfolger klug genug sind, werden sie nach dem befreienden Knall konsequent daran gehen, zunächst die sozialen und ökonomischen Trümmer wegzuräumen. Außerdem sollten sie …

… Euro abgegeben. Nun werden sie auf 30 Mrd. Euro gekürzt. Armut ist kein Zufall, sondern politischer Wille in Gestze verpackt. ------------------------------ Lehrte, 26.10.2017. Eine boomende Wirtschaft, die niedrigste Arbeitslosigkeit seit Menschengedenken, Börsen mit einem Dax von über 13.000 Punkten, Politiker, Unternehmen und Medien, die alles schönreden. Da müsste es ein Kinderspiel sein, zu einem gerechten Koalitionsvertrag zu kommen. Hinter der Kulisse sieht es anders aus, es geht um Macht, egal was es kostet. Als größte politische Leistung …

Ronald Ehlert-Klein stellt in "Martin Bäumer - Politik mit Ecken und Kanten" die Ideen eines CDU-Politikers vor. ------------------------------ Themen wie Umwelt, Energie und Bildung stehen in der Politik an der Tagesordnung, doch wenn es um die idealen Lösungen für Probleme in diesen Bereichen geht, dann scheiden sich oft die Geister. Martin Bäumer ist ein CDU-Politiker und Landtagsabgeordneter, der diese drei Themen in den Mittelpunkt seiner politischen Handlungen gestellt hat. Die Gespräche, die im vorliegenden Band mit den Lesern geteilt werden, …

… für die sie gewählt wurden, in Höhe von 135 und 178 Mrd. Euro versprochen. Für sie geht es um Macht und Machterhalt, um jeden Preis. Lehrte, 25.10.2017. Eine boomende Wirtschaft, die niedrigste Arbeitslosigkeit seit Menschengedenken, Börsen mit einem Dax von über 13.000 Punkten, Politiker, Unternehmen und Medien, die alles schönreden. Da müsste es ein Kinderspiel sein, zu einem gerechten Koalitionsvertrag zu kommen. Hinter der Kulisse sieht es anders aus, es geht um Macht, egal was es kostet. Als größte politische Leistung wird die Einführung des …

… Antlitz der Erde ausgelöscht worden war.“ Für den deutschen NPD-Europaabgeordneten Udo Voigt ist die Feststellung des russischen Ministeriumssprechers ein neuerliches Indiz dafür, daß die politische Führung in Moskau – anders als westliche und insbesondere bundesdeutsche Politiker und Medienveranwortliche – nicht nur ein klares Bewußtsein für historische Zusammenhänge besitzt. Die russische Führung beweise auch „erfreulichen Mut darin, die Verantwortlichen für heutige und vergangene Kriegsverbrechen ohne Umschweife beim Namen zu nennen“. Voigt, der …

… Stellungnahme unter: https://www.koeln4.de/s/p_v/presse/presseartikel/7a24_stellungnahme_baumfaellungen.pdf Dass die Informationen dennoch kaum bekannt sind, liegt nicht zuletzt an der fehlenden Unterstüt­zung durch die lokale Presse. In den sozialen Netzwerken, im Internet und in Antwortschreiben auf Anfragen nehmen Parteien und Politiker zz. Stellung und suggerieren, dass es sich dabei um die eigene Meinung handeln würde. Werden die Texte miteinander verglichen, wird schnell klar, dass es hier ein zentrales Posi­tionspapier geben muss, an dem …

… wollen? Wenn nicht, werden wir Deutschland schon bald nicht mehr wiedererkennen. Die Zeit ist reif für eine Neuaufstellung der Politik und eine Lösung der Sozialen (Gerechtigkeits-)Frage. Das absehbare Scheitern der Ponzi-Spiele der Notenbanken wird den Druck auf die Politiker beschleunigen. Weiter-So geht’s jetzt nur noch gegen die Wand. Das ist in einer aufgewühlten Weltlage ein zusätzliches Risiko für unangenehme Entwicklungen. Die Völker werden unruhig und es spült Menschen an ihre Spitze, deren Auftreten nichts Gutes verspricht. Der zunehmende …

… am Anfang der 1980er Jahre laut Lissa, Nora und Pan vollkommen in die falsche Richtung. Niederlagen, US Nato Kriegsvorbereitungen und Atomwaffen sind täglich in den Nachrichten und die Helden dieser Geschichte haben davon längst die Nase voll. Die westdeutschen Politiker wollen die Remilitarisierung des Landes trotz des Protestes der Bevölkerung durchsetzen. Es ist die Aufgabe der nächsten Generation, sich für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit einzusetzen. Die drei Freunde sind Teil dieser Generation und machen dank ihrem Einsatz direkte Erfahrungen …

… Arbeitsplätze. Eine Roboterstunde kostet bei VW 5 Euro - eine Arbeitsstunde 45 Euro. Agenda 2011-2012 fordert, bei Verlust eines Arbeitsplatzes, die bisherigen Arbeitgeberanteile zum Lohn auf die Roboterstunde aufzuschlagen. Wann werden sich Ökonomen, Ökologen, Politiker, Vermögende, Konzerne, Lobbyisten, Wirtschaftsverbände und -institute zu dieser, neuen Entwicklung bekennen. Angela Merkel, die Union und FDP lehnen die Wiedereinführung der „nur ausgesetzten Vermögensteuer, der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer ab. Sie …

… Arbeitsplätze. Eine Roboterstunde kostet bei VW 5 Euro - eine Arbeitsstunde 45 Euro. Agenda 2011-2012 fordert, bei Verlust eines Arbeitsplatzes, die bisherigen Arbeitgeberanteile zum Lohn auf die Roboterstunde aufzuschlagen. Wann werden sich Ökonomen, Ökologen, Politiker, Vermögende, Konzerne, Lobbyisten, Wirtschaftsverbände und -institute zu dieser, neuen Entwicklung bekennen. Angela Merkel, die Union und FDP lehnen die Wiedereinführung der "nur ausgesetzten Vermögensteuer, der Börsenumsatzsteuer und eine Erhöhung der Erbschaftssteuer ab. Sie …

Für aufmerksame Beobachter des Weltgeschehens ist die derzeitige Multikrise keine Überraschung. An dieser Stelle wird schon seit Jahren auf die Probleme und die Unfähigkeit oder sogar offensichtliche Weigerung der Politiker hingewiesen, sie zu lösen. Die Zeichen des Verfalls des Nachkriegs-Westens sind inzwischen für jeden spürbar, der sehen und hören will. Wenn nicht alles, was nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut wurde, schon in naher Zukunft den Bach hinunter gehen soll, muß jetzt endlich gehandelt und nicht nur Mangelverwaltung betrieben werden. Die …

… konservative Partei von Premierministerin Theresa May oder die Labour-Partei von Oppositionsführer Jeremy Corbyn einzutreten, um diese zu unterwandern und den Brexit vom Brexit zu erreichen. Europa steht am Scheideweg: Weiter auf dem bisherigen Weg in ein von abgehobenen Politikern und Bürokraten gegängeltes Eintopf-Europa und den schließlichen Zerfall. Oder mit einem neu konzipierten „Europa individueller Partner“, die das gemeinsam tun, was auf der Basis europäischer Geschichte und Tradition gemeinsam sinnvoll und möglich ist, ohne kulturelle und …

… die Juden würden ihnen alles wegnehmen. Sobald man sie eliminiere, könne man ein besseres Leben in Deutschland führen. Auch in diesem Fall war die Weltwirtschaftskrise und die damit verbundene Armut die Wurzel und der Ursprung des Holocaust. Was für ein Armutszeugnis, dass manche Menschen nichts aus der Geschichte gelernt haben. Den Menschen in Afrika muss vor Ort geholfen werden, sie brauchen Arbeit und eine Existenz – denn nur so können auch die gerne von Politikern aufgegriffenen „Flüchtlingsursachen“ bekämpft werden“, betont Oehme abschließend.

… ganz ausgeschlossen, daß sie scheitern. Das wäre besser als eine camouflierte Einigung auf ein Weiter-So! Aber es würde zeigen, wie zerrissen die deutsche Gesellschaft schon ist. Für die Zukunft bedeutete das aber nichts Gutes. Das große Problem für die Politiker-Lobbyisten sind die Besitzstandswahrer, die großen Gewinner der katastrophal asozialen Politik der Regierungen Schröder und Merkel. Die möchten natürlich weiterhin den Rahm abschöpfen, obwohl die Intelligenteren unter ihnen längst schon erkannt haben dürften, daß sie sich mit einer Fortsetzung …

Der sächsische CDU-Politiker Michael Kretschmer macht sich stark für Anliegen des Bundesverband der Berufsbetreuer/innen Lawalde/Chemnitz, 16. Oktober 2017 – „Die Forderungen der Berufsbetreuer sind nachvollziehbar. Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir in Sachsen diese unterstützen“, so Michael Kretschmer, Generalsekretär des CDU-Landesverbandes Sachsen und Vorsitzender der sächsischen CDU-Landesgruppe, auf einer Veranstaltung in Lawalde. Im persönlichen Gespräch mit Fred Fiedler und Heidi Kühnert von der Landesgruppe Sachsen kündigte Michael …

… kaufen. Außerdem sind die Mieten um 5 bis 12 % gestiegen. Das ist sozial verwerflich und kein Zufall, sondern politischer Wille, in Gesetze verpackt und trifft 12,5 Mio. Arme. Ein sozial verwerfliches, schamloses, trostloses und widerwärtiges Verhalten von konservativen Politikern und Unternehmen. Sie haben Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht. Sie leben von Parolen, Versprechungen und Forderungen, soziale Gerechtigkeit allen zukommen lassen zu wollen. Sie interessieren sich nicht für Armut. Sie interessieren …

… kaufen. Außerdem sind die Mieten um 5 bis 12 % gestiegen. Das ist sozial verwerflich und kein Zufall, sondern politischer Wille, in Gesetze verpackt und trifft 12,5 Mio. Arme. Ein sozial verwerfliches, schamloses, trostloses und widerwärtiges Verhalten von konservativen Politikern und Unternehmen. Sie haben Deutschland zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 in der EU gemacht. Sie leben von Parolen, Versprechungen und Forderungen, soziale Gerechtigkeit allen zukommen lassen zu wollen. Sie interessieren sich nicht für Armut. Sie interessieren …

Daß nicht nur ein „Kaiser“ unserer verrückten Menschenwelt nackt ist, wissen wir längst. Da können die Notenbanken noch so viel Geld „drucken“ und es skrupellosen Politikern, Spekulanten und Bankstern in die Taschen stopfen: Die „Kaiser“ bleiben nackt und man wird sie vielleicht schon eines gar nicht mehr so fernen Tages durch die Straßen treiben. Denn der Schaden für Millionen fleißige Menschen wird immens sein, wenn die Stunde der Wahrheit kommt. Das Problem der Überschuldung von Banken, Staaten und Großspekulanten auf Kosten der „kleinen Leute“, …

… Steuern und Abgaben nur einen mit steigendem Einkommen sinkenden Anteil aus. Eine Steuerreform, die diesen Mißstand beseitigt, ist längst überfällig. Keine Partei hat bisher aber auf diese soziale Ungerechtigkeit adäquat reagiert. Auf europäischer Ebene das Gleiche. Kommt von den Politikern und Bürokraten denn niemand von sich aus auf den Gedanken, daß Besteuerung etwas mit Gleichheit und Gerechtigkeit zu tun hat? Eine Steuerreform mit dem Ziel, deutlich mehr soziale Gerechtigkeit herzustellen, hätte auch den Vorteil, daß sie die Binnennachfrage …

… wird sich verstärkt fortsetzen, wenn nichts dagegen unternommen wird. Auf der anderen Seite wächst der Reichtum der „oberen“ 10 Prozent der Bevölkerung wie noch nie in der deutschen Geschichte. Wie lange wird das gutgehen? Muß man das unbedingt ausprobieren? Die Regierungspolitiker focht das bisher noch nicht an. Ihre Devise war: Augen zu und Weiter-So! Vorausdenken? Fehlanzeige. Warum auch, solange sich die Benachteiligten nur murrend wegducken, vielleicht ein wenig demonstrieren oder sich im Internet ihren Frust von der Seele reden, sich aber …

Mit aktuellen Artikeln behandelt Deutsche-Politik-News.de Reaktionen von Linken- und SPD-Politikern auf das Ergebnis der Bundestagswahl 2017 und seine Konsequenzen! ------------------------------ Mit dem Artikel "Raed Saleh, Berliner Fraktionschef, rechnet mit der SPD ab: Die Partei trägt eine Mitschuld am Vertrauensverlust der Bürger in die Politik und am Aufstieg der AfD!" behandelt das Politik-Portal Deutsche-Politik-News.de Kritik vom Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh. D-P-N zitiert dazu: Nach dem historisch schlechten Abschneiden bei …

… Willen keine Rede sein. Damit, so die Kritiker, fehle es der EU an elementarer demokratischer Legitimation, gebe es ein strukturelles Demokratiedefizit. Ohne Übertreibung kann man sagen: Die Europäische Union ist den Staaten bzw. den Völkern von ambitionierten Politikern übergestülpt worden. Genau das entspricht auch der Wahrnehmung der meisten Europäer. Europa ist für sie der ferne Bürokratismus, der „Apparat bestversorgter Bürokraten“, der unablässig Vorschriften produziert – sinnvolle wie auch viele für die Menschen unverständliche, und solche, …

… wäre durch erhebliche Einsparungen bei der Sozialhilfe und der Sozialbürokratie, sowie durch konsequentes Ausmisten des Subventionsdschungels und der längst überfälligen Korrektur des Einkommensteuertarifs problemlos möglich und damit allein eine Frage des Willens der Politiker. In diesem Zusammenhang sei an eine vor einigen Jahren erschienen Studie erinnert. Thematischer Mittelpunkt dieser Veröffentlichung sind Überlegungen und Berechnungen für die Einführung eines unbedingten individuellen Grundeinkommens in Deutschland. Dieses könnte, so die …

Ein innovatives Gesundheitswesen braucht innovative Arzneimittelversorgung Berlin, 04. Oktober 2017. Das Gesundheitswesen in Deutschland benötigt dringend eine Digitalisierungsoffensive: Die Bekenntnisse zur raschen Digitalisierung liegen bereits in den Schubladen der Politiker – nun heißt es Farbe bekennen und loslegen, besonders im Gesundheitswesen. „Die Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens ist längst überfällig“, sagt auch Lutz Kaiser, Vorstand der pronova BKK. „Andere europäische Länder, zum Beispiel Österreich, sind hier schon viel …

… machen Angst und sie kommen an. Nicht nur in Ungarn, sondern zunehmend auch im Rest Europas. Fast unwidersprochen kann sich Viktor Orbán als Verteidiger Mitteleuropas gegen eine „Völkerwanderung“ inszenieren – ein Anti-Merkel. Aus dem liberalen Revoluzzer von einst ist ein Politiker geworden, der einen illiberalen Staat errichtet. Im Herzen der EU ist er der Spaltpilz, der die Union von innen angreift. Kämpfernatur Orbán wettert heute gegen die Macht der „Brüsseler Bürokraten". Er sieht sich als Vorkämpfer einer anti-liberalen Gegenbewegung, die …

… der Deutschen. ------------------------------ Den Lesern wird mit dem zweiten Teil aus der kritischen Reihe von Michel Michel ein Spiegel vorgehalten. Das Buch appealiert an die Verantwortung des einzelnen Bürgers für das Wohl für das gesamte Deutschland, denn ohne Anreiz werden die Politiker weiterhin die unangenehmeren Themen vermeiden. Probleme gibt es in Deutschland immer mehr und teilweise hängt dies laut dem Autoren damit zusammen, dass die Bürger nicht mehr so kritisch denken wie zuvor und sich immer weniger für die Politik interessieren. …

Brigitte Kremer erzählt in "Trumpeltiere und merkelwürdige Geschichten" wahre Geschichten aus dem ungewöhnlichen Alltag interessanter Menschen. ------------------------------ Hegten Sie auch schon mal den Wunsch, einen offen Brief an unsere Politiker zu schreiben. Tut es, verändert die Welt. Fangt heute damit an ... Der erste Teil von "Trumpeltiere und merkelwürdige Geschichten" ist sowohl eine Geschichtensammlung aus dem echten Leben als auch ein offener Brief an Angela Merkel. Es geht in Brigitte Kremers Geschichten um dem Alltag deutscher Bürger, …

… Millionen Opfern. Das absehbare autonome Ende des Ponzi-Spiels der Notenbanken könnte wegen seiner voraussichtlichen sozialen Verheerungen allerdings sehr unliebsame politische Folgen haben. Daß Schuldenkrisen nicht durch noch mehr Schulden gelöst werden können, kann man schon Schulkindern erklären. Nur Politiker und Notenbanker sind offensichtlich nicht fähig das zu begreifen. Oder sie legen gar keinen Wert darauf. Der Grund könnte der sein, daß ihre Klientele sich durch zusätzliche Schulden bereichern, während andere die Lasten tragen. Bei der …