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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Politiker

Bild: DSGVO - Datensammeln birgt immer die Gefahr des MißbrauchsBild: DSGVO - Datensammeln birgt immer die Gefahr des Mißbrauchs
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DSGVO - Datensammeln birgt immer die Gefahr des Mißbrauchs

… Bürgerinnen und Bürger. Schon da müßten die Stoppschilder stehen. Denn Daten, Wissen um die Vorlieben und Abneigungen der Menschen, über ihre Freunde und Feinde, über ihre Verhaltensgewohnheiten sind das Material, das ihre Manipulation erst ermöglicht. Leider vertreten die Politiker im Turbokapitalismus mehrheitlich nicht die Interessen des Volkes, sondern die Macht- und wirtschaftlichen Interessen ihrer Klientele. Das allgemeine Wohl interessiert nur insoweit als die Ausbeutung nicht so weit gehen darf, daß die Gefahr einer Rebellion droht. Daß …
27.04.2018
Bild: Wer über das Geld herrscht, hat die Macht im StaatBild: Wer über das Geld herrscht, hat die Macht im Staat
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Wer über das Geld herrscht, hat die Macht im Staat

… nichts an den Millioneneinkommen der dafür verantwortlichen Mitarbeiter, aber es schadet dem Ansehen des Unternehmens und dessen Geschäften. Und das ist gerade in der Finanzbranche und unter den gegenwärtigen Verhältnissen existenziell bedrohlich. 10 Jahre währt die Finanzkrise jetzt und die Politiker haben es immer noch nicht geschafft, die Finanzwirtschaft der Realwirtschaft und dem allgemeinen Wohl unterzuordnen. Schlimmer noch: Sie scheinen auch nicht dazu gewillt oder gar unfähig dazu zu sein. Das wirft die Frage auf, ob das mit ihrem Auftrag …
25.04.2018
Bild: Befördert endlich alle Menschen vom Mittel zum Zweck des WirtschaftensBild: Befördert endlich alle Menschen vom Mittel zum Zweck des Wirtschaftens
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Befördert endlich alle Menschen vom Mittel zum Zweck des Wirtschaftens

… und Habsucht ausnutzen und dabei in Kauf nehmen, daß immer mehr Deutsche nicht einmal das Nötigste zum anständigen Leben bekommen. Was das für die künftige politische Stabilität bedeutet, läßt der Niedergang der Weiter-So!-Parteien erkennen. Wir brauchen keine Politiker, die sich zu Lobbyisten engstirnigen Eigennutzes macht- und geldgieriger Minderheiten machen, Politiker, die alles unterlassen, was die Lage der zahlreicher werdenden Bedrängten zu verbessern geeignet wäre. Wir brauchen keine Politiker, die weder eine gerecht gestaltete Einkommensteuer …
24.04.2018
Bild: FSGG-Geschäftsführer Frank Schwarz: „Wir möchten nicht als Sau durchs Dorf getrieben werden“Bild: FSGG-Geschäftsführer Frank Schwarz: „Wir möchten nicht als Sau durchs Dorf getrieben werden“
Frank Schwarz Gastro Group GmbH

FSGG-Geschäftsführer Frank Schwarz: „Wir möchten nicht als Sau durchs Dorf getrieben werden“

… Uhr. Ohne persönliches Engagement unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter würde das gesamte System zusammenbrechen. Und das nicht nur in der Edelgastronomie, Restaurants oder Ausflugslokalen, sondern vor allem in der Kita- und Schulverpflegung. Warum uns dann ausrechnet Politiker und Beamte, die sich auf Kosten der Steuerzahler ein sehr bequemes und finanziell abgesichertes Leben bescheren, mit immer neuen Gesetzen und verschärften Regelungen Knüppel zwischen die Beine werfen, ist mir schier unbegreiflich.“ Der Fleischermeister, engagierte Ausbilder, …
23.04.2018
Bild: Tribute des 21. Jahrhunderts - steigende Armut, Arbeitslosigkeit und SchuldenBild: Tribute des 21. Jahrhunderts - steigende Armut, Arbeitslosigkeit und Schulden
Agenda 2011 - 2012

Tribute des 21. Jahrhunderts - steigende Armut, Arbeitslosigkeit und Schulden

Agenda 2011-2012: Politiker und Medien haben für 2017 Staatsschulden von unter zwei Billionen Euro prognostiziert. In dieser Summe sind die Schulden der Sozialversicherung von 424 Mrd. Euro nicht enth ------------------------------ Lehrte, 23.04.2018. Das Statistische Bundesamt gibt die Staatsschulden Ende 2017 mit 2.005 Mrd. Euro an und die Versicherungsschulden mit 428 Mrd. Euro an. Die europäische Statistik EUROSTAT und Statista, die größte private Statistik der Welt, weisen unabhängig voneinander 2.14O Mrd. Euro Schulden aus, inklusiv der …
23.04.2018
Bild: Tribute des 21. Jahrhunderts - steigende Armut, Arbeitslosigkeit und SchuldenBild: Tribute des 21. Jahrhunderts - steigende Armut, Arbeitslosigkeit und Schulden
Agenda 2011 - 2012

Tribute des 21. Jahrhunderts - steigende Armut, Arbeitslosigkeit und Schulden

Agenda 2011-2012: Politiker und Medien haben für 2017 Staatsschulden von unter zwei Billionen Euro prognostiziert. In dieser Summe sind die Schulden der Sozialversicherung von 424 Mrd. Euro nicht enthalten. Lehrte, 23.04.2018. Das Statistische Bundesamt gibt die Staatsschulden Ende 2017 mit 2.005 Mrd. Euro an und die Versicherungsschulden mit 428 Mrd. Euro an. Die europäische Statistik EUROSTAT und Statista, die größte private Statistik der Welt, weisen unabhängig voneinander 2.14O Mrd. Euro Schulden aus, inklusiv der Versicherungsschulden. Die …
23.04.2018
Bild: Rechtsbrüche und Manipulationen - das politische Sachbuch erörtert Deutschlands ZuwanderungsproblematikBild: Rechtsbrüche und Manipulationen - das politische Sachbuch erörtert Deutschlands Zuwanderungsproblematik
tredition GmbH

Rechtsbrüche und Manipulationen - das politische Sachbuch erörtert Deutschlands Zuwanderungsproblematik

… Manipulationen" das Scheinwerferlicht auf unbequeme Wahrheiten, die von Politik und den Medien gerne unter den Teppich gekehrt werden. ------------------------------ Fehlentwicklungen, manchmal auf katastrophalem Niveau, sind in der Weltgeschichte nichts Neues. Es gibt zahlreiche Beispiele von Politikern und Regierenden, die wider besseren Wissens und ausreichenden Hintergrundinformationen im Verlauf der Zeit Entscheidungen getroffen haben, die alles andere als gewinnbringend für das eigene Land waren. Der 5. September 2015 wird rückblickend als …
13.04.2018
Bild: Agenda 2011-2012 bietet ein Konzept zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt anBild: Agenda 2011-2012 bietet ein Konzept zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt an
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012 bietet ein Konzept zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt an

… Arbeitslosigkeit ist, dass die Betroffenen nicht den Anforderungsprofilen der Unternehmer entsprechen. Hoch qualifiziertes Personal wird dringend gesucht. Andererseits haben 7,4 Mio. Arbeitslose mit 409 Euro Einkommen nicht die Kaufkraft, um die Binnennachfrage nachhaltig zu beleben. Politiker sprechen davon, den Hartz IV Regelsatz zu streichen, ohne konkrete Hinweise zu liefern, wie eine umfassende Lösung aussehen könnte. Dienstleister (63 % vom BIP) suchen verstärkt "einfache & billige" Arbeitskräfte. Das Hartz-IV-Reservoir von 5,5 Millionen …
13.04.2018
Bild: Agenda News bietet ein Konzept zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt zur Diskussion anBild: Agenda News bietet ein Konzept zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt zur Diskussion an
Agenda 2011 - 2012

Agenda News bietet ein Konzept zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt zur Diskussion an

… Arbeitslosigkeit ist, dass die Betroffenen nicht den Anforderungsprofilen der Unternehmer entsprechen. Hoch qualifiziertes Personal wird dringend gesucht. Andererseits haben 7,4 Mio. Arbeitslose mit 409 Euro Einkommen nicht die Kaufkraft, um die Binnennachfrage nachhaltig zu beleben. Politiker sprechen davon, den Hartz IV Regelsatz zu streichen, ohne konkrete Hinweise zu liefern, wie eine umfassende Lösung aussehen könnte. Dienstleister (63 % vom BIP) suchen verstärkt „einfache & billige“ Arbeitskräfte. Das Hartz-IV-Reservoir von 5,5 Millionen …
13.04.2018
Bild: 2005 - 2018: Deutschlands verlorene 13 Jahre - kritischer Diskurs über Politik, Bildung und WirtschaftBild: 2005 - 2018: Deutschlands verlorene 13 Jahre - kritischer Diskurs über Politik, Bildung und Wirtschaft
tredition GmbH

2005 - 2018: Deutschlands verlorene 13 Jahre - kritischer Diskurs über Politik, Bildung und Wirtschaft

… Erfolg verstecken. ------------------------------ Die Spaltung zwischen Arm und Reich ist in Deutschland in den Jahren 2005 bis 2018 stetig gewachsen. Dies ist nur eines der Symptome für das Problem, das Deutschland laut der vorliegenden politischen Analyse hat: Politiker, die notwendige Reformen nicht anpacken und sich hinter dem Schleier anscheinenden Erfolgs verstecken. Die maroden Verkehrsinfrastrukturen, die mangelnde innere Sicherheit und fehlende Fachkräfte sind weitere Symptome, die auf ein kränkelndes Deutschland weisen. Diese gefährden …
10.04.2018
Bild: Der Handel mit privaten Daten wird für Monopolisten brisantBild: Der Handel mit privaten Daten wird für Monopolisten brisant
Agenda 2011 - 2012

Der Handel mit privaten Daten wird für Monopolisten brisant

… 73,5 Bio. Euro, bei Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Die Differenz von 240 Bio. Euro Schulden haben sich private Schuldner, EZB, Landeszentralbanken, Banken und Hedgefonds. Immobilienfonds, Kapitalfonds u. a. auf die Schultern geladen. Auch darauf haben Politiker, Ökonomen und Wirtschaftsexperten, Wirtschaftsverbände und -institutionen keine Antworten. Was außerdem fehlt, ist eine Lichtgestalt, die wie Martin Luther King "Apostel der Gewaltlosigkeit und Gleichberechtigung" oder John F. Kennedy weit über die nächsten Jahrzehnte Visionen für zukünftige …
09.04.2018
Bild: Der Handel mit privaten Daten wird für Monopolisten brisantBild: Der Handel mit privaten Daten wird für Monopolisten brisant
Union für Soziale Sicherheit

Der Handel mit privaten Daten wird für Monopolisten brisant

… 73,5 Bio. Euro, bei Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Die Differenz von 240 Bio. Euro Schulden haben sich private Schuldner, EZB, Landeszentralbanken, Banken und Hedgefonds. Immobilienfonds, Kapitalfonds u. a. auf die Schultern geladen. Auch darauf haben Politiker, Ökonomen und Wirtschaftsexperten, Wirtschaftsverbände und -institutionen keine Antworten. Was außerdem fehlt, ist eine Lichtgestalt, die wie Martin Luther King „Apostel der Gewaltlosigkeit und Gleichberechtigung“ oder John F. Kennedy weit über die nächsten Jahrzehnte Visionen für zukünftige …
09.04.2018
Gesundheit muss allen Menschen ermöglicht werden - Weltgesundheitstag am 07.04.2018
Difäm - Deutsches Institut für Ärztliche Mission e.V.

Gesundheit muss allen Menschen ermöglicht werden - Weltgesundheitstag am 07.04.2018

Noch immer hat die Hälfte der Weltbevölkerung keinen Zugang zu dringend benötigten Gesundheitsdiensten, Medikamenten oder Impfungen. Mit dem diesjährigen Weltgesundheitstag appelliert die Weltgesundheitsorganisation (WHO) 70 Jahre nach ihrer Gründung an führende Politiker in aller Welt, konkrete Maßnahmen zur Verwirklichung einer allgemeinen Gesundheitsversorgung zu ergreifen – im Sinne des Gesundheitsziels der Agenda 2030 der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung. Das Deutsche Institut für Ärztliche Mission e. V. (Difäm) unterstützt diese …
05.04.2018
Bild: Beste Zeiten für die einen, Tal der Tränen für andernBild: Beste Zeiten für die einen, Tal der Tränen für andern
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Beste Zeiten für die einen, Tal der Tränen für andern

Die Politiker sind weiter dabei, unser Land in die soziale und schließlich auch wirtschaftliche und letztlich politische Bredouille zu manövrieren. Die zunehmende soziale Schieflage scheinen sie als gegeben und aus der Perspektive ihrer eigenen Überversorgung als hinnehmbar zu akzeptieren. Hinzu kommt wahrscheinlich noch die Erfahrung, daß gerade die Ärmsten schlecht informiert und meist passiv sind, nicht selten geradezu deprimiert. Da ist die Versuchung groß, sie weiter an der Nase herumzuführen und ihnen ihren gerechten Anteil am Volkseinkommen …
05.04.2018
Bild: Wie Politiker und Bürokraten unseren Lebensraum verwüstenBild: Wie Politiker und Bürokraten unseren Lebensraum verwüsten
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Wie Politiker und Bürokraten unseren Lebensraum verwüsten

… Querulix) Bürgerinnen und Bürger sollten in einer echten Demokratie davon ausgehen können, daß sich Politik und Verwaltung dem Allgemeinwohl verpflichtet sehen. Leider sind bzw. wären sie mit dem Glauben daran schlecht beraten. Wer genau hinsieht und hinhört, der weiß: Das allgemeine Wohl interessiert die Politiker allenfalls am Rande. Politiker sind in erster Linie Lobbyisten des großen Geldes und seiner Interessen. Da gleichen sich die „Christlichen“ und die „Sozialen“ wie ein Ei dem andern und FDP und Grüne unterscheiden sich in dieser Hinsicht um kein Jota von …
04.04.2018
Bild: Mit welchen Tricks der Politiker Hitler die Wahlen + seine Heimat Österreich im März / April 1938 manipuliertBild: Mit welchen Tricks der Politiker Hitler die Wahlen + seine Heimat Österreich im März / April 1938 manipuliert
TRIANOmedien

Mit welchen Tricks der Politiker Hitler die Wahlen + seine Heimat Österreich im März / April 1938 manipuliert

… bei ihm fest: 1) So lässt er am 13. März noch in seinem Quartier im Linzer Hotel Weinzinger das Anschlußgesetz ausarbeiten. Incl. Volksabstimmung am 10. April. 2) Der enorme Jubel der Bevölkerung lässt sein Selbstbewusstsein wachsen und sein Sendungsbewußtsein als Politiker entstehen. Da das Ausland nur relativ schwach protestiert, fühlt sich Hitler in seinem Handeln bestätigt. Das wird noch gefährliche Folgen für sein weiteres außenpolitisches Hasard-Spiel zeitigen. Vom 25. März 1938 an bis zum 9. April ist Hitler auf Wahlkampf-Tournee. Unterwegs …
03.04.2018
Bild: Mehr Einwohner, mehr Arbeitskräfte, mehr Arbeitslose, mehr Millionäre, mehr Armut . . .Bild: Mehr Einwohner, mehr Arbeitskräfte, mehr Arbeitslose, mehr Millionäre, mehr Armut . . .
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Mehr Einwohner, mehr Arbeitskräfte, mehr Arbeitslose, mehr Millionäre, mehr Armut . . .

… daß noch mehr billige Arbeitskräfte auf den Markt geworfen werden sollen, um Wirtschaftsbetrieben auf diese Weise verkappte Lohnsubventionen zu verschaffen. Immerhin will der Bund eine Milliarde Euro jährlich für die Lohnkostenzuschüsse zur Verfügung stellen.Politiker und Bürokraten in der Arbeits(losen)verwaltung sollten einmal gründlich darüber nachdenken, wie man mit viel weniger Geld bessere Verhältnisse für die Menschen schaffen könnte. Absurd komplizierte und ungerechte Steuer- und Sozialsysteme, eine gigantische Arbeitslosenverwaltung, die …
28.03.2018
Bild: Sie wird dringender, die richtige Antwort auf die Frage: Was soll werden, wenn?Bild: Sie wird dringender, die richtige Antwort auf die Frage: Was soll werden, wenn?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Sie wird dringender, die richtige Antwort auf die Frage: Was soll werden, wenn?

Die meisten Menschen haben nichts von der Blasenökonomie gehabt, die nun dabei ist, in ihre letale Phase einzutreten. Aber unter den Folgen werden sie zu leiden haben. Auch diejenigen, die sowieso schon von pflichtvergessenen Politikern vom Wohlstand abgehängt wurden. Die neue Weiter-So!-GroKo wird sich auch weiterhin nicht um das allgemeine Wohl scheren. Dazu fehlt einfach der Druck potentieller (Ab-)Wähler. Die Gleichgültigkeit der Masse war schon immer der sicherste Schutz der Ausbeuter. Man muß sich auch fragen: Sind nicht alle Politiker letztlich …
27.03.2018
Bild: Die Spaltung der Gesellschaft mit der Hartz-IV-SteuerlügeBild: Die Spaltung der Gesellschaft mit der Hartz-IV-Steuerlüge
Deutscher Schutzverband gegen Diskriminierung e. V.

Die Spaltung der Gesellschaft mit der Hartz-IV-Steuerlüge

… selbst. Ein Kommentar. Immer dann, wenn man über Hartz IV ohne Sanktionen, ohne Arbeitszwang oder sogar vom bedingungslosen Grundeinkommen spricht, meldet sich jemand zu Wort und sagt, dass man das dem Steuerzahler nicht vermitteln und zumuten könne. Ja, sogar Politiker glauben, dass Hartz-IV-Empfänger aus Steuermitteln der anderen bezahlt werden. Aber so einfach ist es nicht. Steuerzahler ist der Kunde Die meisten Menschen glauben, dass derjenige der Steuerzahler ist, der Geld verdient. Steuerzahler ist in Wirklichkeit aber der Kunde. Einfaches …
23.03.2018
Bild: Nach Attacke auf Linken-Politiker Özcetin im Regionalexpress nach Saarbrücken ermittelt StaatsschutzBild: Nach Attacke auf Linken-Politiker Özcetin im Regionalexpress nach Saarbrücken ermittelt Staatsschutz
Gökdeniz Özcetin

Nach Attacke auf Linken-Politiker Özcetin im Regionalexpress nach Saarbrücken ermittelt Staatsschutz

… Kriminalität, Terrorismus und extremistischen Taten. Was soll die Kripo genau herausfinden? Es geht um eine mutmaßliche Attacke von Samstag, 3. März. An diesem Tag soll es auf der Fahrt von Landstuhl nach Saarbrücken zu einem tätlichen Übergriff auf den jungen Politiker Gökdeniz A. Özcetin gekommen sein. Auf der Heimreise von einer Kundgebung in Kandel/Pfalz, bei der rechtsgerichtete Teilnehmer auf Gegendemonstranten getroffen waren, saßen auch Vertreter beider Lager in dem Regionalexpress. Es kam zum Streit zwischen einer Frau und einem älteren …
22.03.2018
Bild: Der Mensch denkt und sein Genom lenktBild: Der Mensch denkt und sein Genom lenkt
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Der Mensch denkt und sein Genom lenkt

… des Kulturkritikers Julius Langbehn (1851-1907) ans Herz gelegt, der schrieb: „Dasjenige Volk hat den größten Vorteil über die anderen, das aus der eigenen Vergangenheit am meisten lernt. Jedem Volk wird am schärfsten durch seine eigene Geschichte das Urteil gesprochen.“ Die deutschen Politiker haben sich seit dem letzten Krieg und dem offiziellen deutschen Neustart vor 68 Jahren weit, sehr weit von denen entfernt, deren Angelegenheiten sie sich treuhänderisch annehmen sollten und die sie dafür mehr als gut versorgen: von den Menschen, die brav …
20.03.2018
Bild: Drängender Reformbedarf für die KrankenhäuserBild: Drängender Reformbedarf für die Krankenhäuser
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

Drängender Reformbedarf für die Krankenhäuser

… ein Abwarten ist einfach keine Zeit mehr, es darf nicht wieder einmal nur bei Ankündigungen bleiben. Wir fordern die zuständigen Ministerien in Bund und Ländern auf, endlich ernst zu machen mit ihren Ansagen, die professionelle Pflege stärken zu wollen. Politiker werden nicht an ihren Sonntagsreden, sondern an ihren Strategien und den Effekten der Umsetzung gemessen. Bei der Pflege im Krankenhaus gibt es da enormen Nachholbedarf!“ Krankenhausökonomen betrachten Pflege in erster Linie als Kosten-, nicht als Wertschöpfungsfaktor. Wie falsch das ist, …
19.03.2018
Internetrecht: Störerhaftung für Altfälle bleibt bestehen
ROSE & PARTNER LLP

Internetrecht: Störerhaftung für Altfälle bleibt bestehen

Das Oberlandesgericht in München hat nun klargestellt, dass die Störerhaftung für Altfälle im Einzelfall bestehen bleiben kann. Damit muss der Netzaktivist und Piraten-Politiker Tobias McFadden seine Abmahnung in Höhe von 800 Euro bezahlen. Störereigenschaft bleibt bestehen Die Richter sahen in dem Fall, der bereits bis ins Jahr 2010 zurückreicht, den Politiker als Störer in der Pflicht. Damals hatte Sony Music den Politiker abgemahnt, weil über das offene WLAN seines Büros ein Song illegal heruntergeladen worden war. Zwar wurde seit dem 12.10.2017 …
19.03.2018
Bild: Linken Politiker Özcetin fordert den sofortigen Rücktritt des Gesundheitsministers Jens SpahnBild: Linken Politiker Özcetin fordert den sofortigen Rücktritt des Gesundheitsministers Jens Spahn
Gökdeniz Özcetin

Linken Politiker Özcetin fordert den sofortigen Rücktritt des Gesundheitsministers Jens Spahn

Rheinland-Pfalz: Özcetin (Die Linke) fordert den Rücktritt von Jens Spahn (CDU), hierzu äußerte sich der Politiker aus Rheinland-Pfalz wie folgt: "Vor seinem Amtsantritt trat Herr Spahn bereits negativ in den Medien auf, hier beklagte er, dass man sehr wohl von Hartz 4 leben kann, und das er keinerlei Probleme hier sieht und auch die Menschen nicht verstehen tut, die nicht über die Runden kommen (..) Herr Spahn sollte sich die Hartz 4 setze anschauen, jeder kann diesem Schema entnehmen, dass Hartz 4 für viele Menschen die totalitäre Armut bedeutet, …
19.03.2018
Bild: Deutschland im Jahr 2018 – ein Wunder oder der Untergang?Bild: Deutschland im Jahr 2018 – ein Wunder oder der Untergang?
advades GmbH

Deutschland im Jahr 2018 – ein Wunder oder der Untergang?

… fast „normal“ geworden sind. Ich zitiere gerne noch einmal Frau Andrea Nahles: „Ab morgen gibt es in die Fresse“ – Zitat Ende. Das lassen wir wortlos so stehen, denn dazu gibt es nichts mehr zu sagen, außer RESPEKTLOS und nicht ladylike, geschweige eine Politikeraussprache, die kein Niveau hatte. Okay, nun ist es doch nicht ganz wortlos stehen geblieben. Eine Entschuldigung für alle Leser, denn das Thema wurde schon wie Kaugummi, durch die Medien gezogen. Am 22. April 2018 wird Frau Nahles zur neuen SPD-Parteivorsitzenden wahrscheinlich gewählt, …
15.03.2018
Bild: Agenda News fordert von der Bundesregierung - vergesst die Armen nichtBild: Agenda News fordert von der Bundesregierung - vergesst die Armen nicht
Agenda 2011 - 2012

Agenda News fordert von der Bundesregierung - vergesst die Armen nicht

… gesamt 2.433 Mrd. Euro. Die europäische Statistik EUROSTAT und Statista, die größte private Statistik der Welt, beziffern die Schulden Deutschlands unabhängig voneinander mit 2.150 Mrd. Euro. Demnach ist Deutschland mit rund 250 Mrd. Euro überschuldet. Einen Umstand den Politiker am liebsten verschweigen. Sie verweisen darauf, dass ein Schuldenstand von unter 2 Bio. Euro erreicht wurde. Staats-und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise, keine Antworten auf die großen Probleme der Länder und kriegerischen Auseinandersetzungen. …
15.03.2018
BKU: Glückwunsch an Dorothee Bär per E-Mail
Bund Katholischer Unternehmer

BKU: Glückwunsch an Dorothee Bär per E-Mail

… mit der Digital-Staatsministerin Selbstverständlich auf digitalem Weg, in einer E-Mail mit PDF-Anhang, gratuliert der Bund Katholischer Unternehmer (BKU) der neuen Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär. Der Bundesvorsitzende des BKU, Prof. Dr. Dr. Ulrich Hemel wünscht der CSU-Politikerin „auf diesem Wege viel Freude, Gestaltungskraft und Gottes reichen Segen“. Die neue Staatsministerin im Bundeskanzleramt hat in den letzten Tagen gegenüber den Medien erklärt, dass sie den Unternehmen helfen wolle, in der Champions League zu spielen. …
15.03.2018
Bild: Holger Stahlknecht zu Gast in SchönebeckBild: Holger Stahlknecht zu Gast in Schönebeck
CDU Schönebeck

Holger Stahlknecht zu Gast in Schönebeck

… kam dann eine Frage, die den Abend in die aktuelle Richtung lenkte: "Offensichtlich sind Menschen, die sich von einer solchen Bewegung einfangen lassen, nicht zufrieden mit den momentanen Entwicklungen in Deutschland. Was können wir als CDU dafür tun, das Menschen den Politikern, und nicht nur denen im Bund oder Land, sondern auch uns als Kommunalpolitikern wieder vertrauen?" Die wichtigste Erkenntnis aus der folgenden Diskussion war, und so wurde dies abschließend von Nick Polzin zusammengefaßt: " Wir müssen den Bürgern mehr zutrauen und vertrauen. …
14.03.2018
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Union für Soziale Sicherheit

UfSS fordert von der Bundesregierung – vergesst die Armen nicht

… gesamt 2.433 Mrd. Euro. Die europäische Statistik EUROSTAT und Statista, die größte private Statistik der Welt, beziffern die Schulden Deutschlands unabhängig voneinander mit 2.150 Mrd. Euro. Demnach ist Deutschland mit rund 250 Mrd. Euro überschuldet. Einen Umstand den Politiker am liebsten verschweigen. Sie verweisen darauf, dass ein Schuldenstand von unter 2 Bio. Euro erreicht wurde. Staats-und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise, keine Antworten auf die großen Probleme der Länder und kriegerischen Auseinandersetzungen. …
14.03.2018
Bild: Sturheit und Ignoranz: Bauherren und Baubürokratie gemeinsam gegen BürgerBild: Sturheit und Ignoranz: Bauherren und Baubürokratie gemeinsam gegen Bürger
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Sturheit und Ignoranz: Bauherren und Baubürokratie gemeinsam gegen Bürger

… nur sehr preisgünstige Wohnungen wirklich knapp! – als Argument für die Mästung von Baulöwen herhalten und obrigkeitsstaatliche Allüren rechtfertigen? Eine Selbstbedienungsdemokratie für Baulöwen mit Unterstützung durch die städtische Baubürokratie? Gehört die Stadt Bauunternehmern, gedankenlosen Parteipolitikern und skrupellosen Baubürokraten? Oder gehört sie den Bürgerinnen und Bürgern, die in ihr möglichst gut und gesund wohnen, leben und arbeiten wollen, und die sie schließlich auch mit ihren Steuern und Abgaben finanzieren? Bei den gegenwärtigen …
13.03.2018
Bild: Michael Oehme über die geplanten EU-Änderungen der Dublin-RegelnBild: Michael Oehme über die geplanten EU-Änderungen der Dublin-Regeln
Michael Oehme

Michael Oehme über die geplanten EU-Änderungen der Dublin-Regeln

… "Der Spiegel") auch im Hinblick auf den eben getroffenen Kompromiss. Jeder der 1,4 Millionen Menschen, die seit 2015 in Deutschland Asyl bekommen hätten, könnte damit zur "Ankerperson" werden. Auch deutsche EU-Parlamentarier stimmten zu "Pikanterweise - so "Der Spiegel" - haben auch Politiker von Union und SPD im Europaparlament den Vorschlägen zugestimmt". Sie begründeten dies damit, dass die Dublin-Reform nur Teil eines Gesamtpaketes war, das man nicht zu Fall bringen wollte. Zudem könne man die Realität kaum ignorieren, wonach man die Menschen …
13.03.2018
Bild: Das Thema „Steuergerechtigkeit“ kommt endlich in den Focus der ÖffentlichkeitBild: Das Thema „Steuergerechtigkeit“ kommt endlich in den Focus der Öffentlichkeit
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Das Thema „Steuergerechtigkeit“ kommt endlich in den Focus der Öffentlichkeit

… hat die Schurken, die sie verdient.“ Der Volksmund weiß es seit langem: Politik ist ein schmutziges Geschäft. Das Allgemeinwohl ist regelmäßig nicht Ziel der Politik, sondern allenfalls ein Mittel, zur Bewahrung der Sicherheit und zur Sicherung des materiellen Wohls der Klientele der Politikerkaste. Deshalb der dürfen wir uns über die gegenwärtigen politischen Zustände in der Welt und in unserer Heimat nicht wundern. Politik ist nicht zum ersten Mal und auch gar nicht überraschend in der Geschichte zu einer Veranstaltung verkommen, die in erster …
08.03.2018
Bild: Drohendes Weiter-So! stört den sozialen Frieden und gefährdet die DemokratieBild: Drohendes Weiter-So! stört den sozialen Frieden und gefährdet die Demokratie
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Drohendes Weiter-So! stört den sozialen Frieden und gefährdet die Demokratie

… Bankgeheimnis ist praktisch abgeschafft. Andererseits verschanzen sich Behörden hinter sogenannten Transparenzgesetzen, um möglichst ungestört von bürgerlicher Neugier und Kritik die Sache derer besorgen zu können, denen sie in erster Linie dienen. Nur vor Steueroasen haben unsere Politiker noch Respekt – ein Schelm, wer schlechtes dabei denkt. Die Moral der Macht- und Geld-„Eliten“ schwindet unaufhörlich – im historischen Vergleich möglicherweise als Anzeichen dafür zu verstehen, daß unsere Kultur ihren Lebensabend erreicht hat. Was kommt danach? „Zukunft …
06.03.2018
Bild: Neonazi greift Gökdeniz Özcetin (Die Linke) an und verletzt diesen nach der Demo in KandelBild: Neonazi greift Gökdeniz Özcetin (Die Linke) an und verletzt diesen nach der Demo in Kandel
Gökdeniz Özcetin

Neonazi greift Gökdeniz Özcetin (Die Linke) an und verletzt diesen nach der Demo in Kandel

… Verlauf wie folgt "Alle drei Demos verliefen friedlich bis auf zwei Festnahmen auf den AfD und NPD Demos, mein Dank geht an die Polizei Rheinland-Pfalz und Polizei Baden-Württemberg für die gute Koordinierung und für den umfangreichenden Schutz!"  Auf der Heimreise des Linken Politikers Özcetin von Kandel über Neustadt/Wstr. nach Landstuhl, fiel im bereits am Bahnsteiggleis in Neustadt eine Gruppe Neonazis, bestehend aus zwei Frauen jeweils mit einem Kind, einem älteren Mann und drei Männern, der ältere Mann hat sich im Zug aus Provokation neben …
05.03.2018
Bild: UfSS: Warum Staats- und Regierungschefs keine Antworten auf die Schuldenkrise habenBild: UfSS: Warum Staats- und Regierungschefs keine Antworten auf die Schuldenkrise haben
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Warum Staats- und Regierungschefs keine Antworten auf die Schuldenkrise haben

Auch Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitute, Politologen und alle Arten von Experten haben keine Antworten. Hätten sie Antworten gäbe es keine Krise. Lehrte, 01.03.2017. Im Internet und in der Literatur findet man keine umfassenden und realen Konzepte, die eine Lösung der Schuldenkrise anbieten. Ein Indiz ist der explosionsartige Anstieg der Weltschulden von 100 auf 300 Billionen Euro, die bisher noch nicht einmal allgemein bekannt sind, geschweige denn kommentiert werden. Der Graben zwischen Armen und Reichen wird …
01.03.2018
Bild: Von Blasen und der berechtigten Furcht, es werde nicht so weitergehenBild: Von Blasen und der berechtigten Furcht, es werde nicht so weitergehen
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Von Blasen und der berechtigten Furcht, es werde nicht so weitergehen

Die Naivität der (wohl meisten) Menschen ist grenzenlos. Da glauben sogar Erwachsene, daß man mit unbegrenztem Schuldenmachen nachhaltig Wohlstand schaffen kann. Geschäftsleute und Politiker unterscheiden sich in dieser Hinsicht nicht von jedermann und Jederfrau. Sie haben nur in vielen Fällen mehr Polster, um sich beim Fallen nicht gleich sämtliche Knochen zu brechen. Und viele von ihnen arbeiten mit dem Geld anderer Leute ohne eigenes Risiko. Es dämmert aber jetzt doch vielen, daß die Orgie des Schuldenmachens nicht ins Paradies führt und sie …
01.03.2018
Bild: Weltkrise: Die Armen werden für die Fehler der Reichen zahlenBild: Weltkrise: Die Armen werden für die Fehler der Reichen zahlen
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Weltkrise: Die Armen werden für die Fehler der Reichen zahlen

… Gespräch gebracht. Auch in Portugal könnte es bald größere Probleme geben. Um Deutschland, d.h. in erster Linie den Deutschen Mittelstand und deutsche Sparer, maximal ausbeuten zu können, soll deshalb möglichst schnell eine „Bankenunion“ geschaffen werden. Ob unseren Politikern überhaupt klar ist, daß der politische Kurs der Währungsunion für unser Land brandgefährlich ist? Wenn die angesichts ihrer desolaten Lage verständlichen Forderungen der notorischen Schuldner nach einer Bankenunion nicht konsequent zurückgewiesen werden, könnte es für die …
28.02.2018
Bild: Quo vadis Menschenwelt – Mutation oder Suizid, das ist die FrageBild: Quo vadis Menschenwelt – Mutation oder Suizid, das ist die Frage
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Quo vadis Menschenwelt – Mutation oder Suizid, das ist die Frage

… eine Welt zu schaffen, in der alle Menschen friedlich miteinander (oder auch nur nebeneinander) leben könnten. Es brauchte neben dem unbedingten Willen zur Gerechtigkeit aber den Respekt vor dem Anderssein der Nachbarn und mehr gegenseitige Rücksichtnahme. Was die Politiker der Welt beitragen, um diese Voraussetzungen zu schaffen und zu festigen, ist leider vernachlässigbar. Mehrheitlich schaden sie ihnen sogar mehr als sie nützen. „Politiker: Management-Amateure, die vielleicht gut kungeln und die Interessen ihrer Klientele wahrnehmen können, die …
27.02.2018
Bild: 3. März – Tag der 13 WeltbürgerBild: 3. März – Tag der 13 Weltbürger
Die Mondialisten

3. März – Tag der 13 Weltbürger

… und Liste der Unterzeichner: http://recim.org/cdm/cit13-ge.htm Das gab der Bewegung wieder etwas Aufschwung, der sich allerdings im Vergleich zur Nachkriegszeit bescheidener auswirkte. In der öffentlichen Debatte dominierte der Ost-West-Gegensatz. Zudem floss die Energie engagierter Bürger und Politiker in den europäischen Einigungsprozess, der natürlich realistischer erschien als die globale Vision. Heute, ein halbes Jahrhundert später, ist die europäische Einheit noch unvollendet und bekommt bereits Risse. Dies hängt nicht zuletzt mit den sich …
26.02.2018
Deutschland ein Schuldenstaat mit 2.450 Milliarden Euro Schulden
Agenda 2011 - 2012

Deutschland ein Schuldenstaat mit 2.450 Milliarden Euro Schulden

… an. Bei einer Schuldenobergrenze von 1.885 Mrd. Euro ist Deutschland mit 255 Mrd. Euro überschuldet. Ob die Überschuldung 255 Mrd. Euro oder 569 Mrd. Euro beträgt, interessiert "Otto Normalverbraucher" nicht. Ebenso zeigt die Mehrzahl von Politikern, Medien, Journalisten, Experten, Reichen, Ökonomen. Wirtschaftswissenschaftlern, Unternehmen, Konzernen, Lobbyisten und ethischen Einrichtungen (weiterhin Experten genannt) offensichtlich kein Interessiert daran. Sie haben sich zu lange in ihrem "angeblichen" Erfolg gesonnt. Sie waren es letztlich die …
23.02.2018
Bild: Die Forderung nach angemessener Vergütung ist selbstverständlichBild: Die Forderung nach angemessener Vergütung ist selbstverständlich
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Die Forderung nach angemessener Vergütung ist selbstverständlich

… bayerische Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz unterstützt die Sofortforderungen des Bundesverbands der Berufsbetreuer/innen nach mehr Zeit für Klienten und höheren Stundensätzen. Bei einem Treffen mit Martina Bauer und Frank Staeck von der Landesgruppe Bayern sagte die Politikerin, die auch Mitglied im Haushaltsausschuss ist: „Dass Berufsbetreuer und Vereinsbetreuer nach über zehn Jahren des Stillstandes eine Anpassung ihrer Vergütung fordern, ist selbstverständlich. Um eine vernünftige Betreuungsarbeit leisten zu können, muss außerdem das Zeitkontingent …
22.02.2018
Bild: Deutschland ein Schuldenstaat mit 2.450 Milliarden Euro SchuldenBild: Deutschland ein Schuldenstaat mit 2.450 Milliarden Euro Schulden
Agenda 2011 - 2012

Deutschland ein Schuldenstaat mit 2.450 Milliarden Euro Schulden

… an. Bei einer Schuldenobergrenze von 1.885 Mrd. Euro ist Deutschland mit 255 Mrd. Euro überschuldet. Ob die Überschuldung 255 Mrd. Euro oder 569 Mrd. Euro beträgt, interessiert „Otto Normalverbraucher“ nicht. Ebenso zeigt die Mehrzahl von Politikern, Medien, Journalisten, Experten, Reichen, Ökonomen. Wirtschaftswissenschaftlern, Unternehmen, Konzernen, Lobbyisten und ethischen Einrichtungen (weiterhin Experten genannt) offensichtlich kein Interessiert daran. Sie haben sich zu lange in ihrem „angeblichen“ Erfolg gesonnt. Sie waren es letztlich die …
22.02.2018
Bild: ÖDP NRW: Wechsel von Ex-Wirtschaftsminister Garrelt Duin mehr als anrüchig!Bild: ÖDP NRW: Wechsel von Ex-Wirtschaftsminister Garrelt Duin mehr als anrüchig!
OEDP-NRW

ÖDP NRW: Wechsel von Ex-Wirtschaftsminister Garrelt Duin mehr als anrüchig!

… März übernimmt Duin dann die Personalverantwortung für Geschäftseinheiten des Unternehmens im Anlagenbau in Dortmund. Um Interessenkonflikte zu vermeiden, gilt für ehemalige Staatsminister normalerweise eine Karenzzeit von zwölf Monaten. Diese sind noch nicht vergangen. Gerade von SPD-Politikern wäre eine klare Trennung von beruflicher Tätigkeit und öffentlichem Amt, auch über die Amtszeit hinaus, zu erwarten. Der rasche Wechsel von politischen Ämtern in hochbezahlte Industriejobs ist mit der Unabhängigkeit der Politik unvereinbar. Durch derartige …
21.02.2018
Bild: Gedanken über Geld und andere Verirrungen des MenschentiersBild: Gedanken über Geld und andere Verirrungen des Menschentiers
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Gedanken über Geld und andere Verirrungen des Menschentiers

… Realwirtschaft wird in den Strudel des Zusammenbruchs hineingezogen werden. Wie die Politik mit dem absehbaren Desaster umgehen wird, ist eine weit offene Frage. Seitdem sie die Finanzwirtschaft den Banken und Bankstern überlassen hat, geben die den Takt vor. Die Politiker scheinen nicht entfernt an ein finanzwirtschaftliches Desaster mit allen dadurch zu erwartenden Auswirkungen auf die Realwirtschaft und die Beschäftigung zu denken, geschweige denn vorbereitet zu sein. Sie haben offensichtlich Wichtigeres zu tun, als ihrer Verantwortung gegenüber denen …
20.02.2018
Bild: Deutschlands Schuldenlüge - ein großer IrrtumBild: Deutschlands Schuldenlüge - ein großer Irrtum
Agenda 2011 - 2012

Deutschlands Schuldenlüge - ein großer Irrtum

… 2.140 Mrd. Euro an, bei einer Schuldenobergrenze von 1.885 Mrd. Euro, was eine Überschuldung von 255 Mrd. Euro bedeutet. Mit einer Überschuldung von 435 beziehungsweise 255 Mrd. Euro ist "Otto Normalverbraucher" überfordert. Die Mehrzahl von Politikern, Medien, Journalisten, Experten, Reichen, Ökonomen. Wirtschaftswissenschaftlern, Unternehmen, Konzernen, Lobbyisten und ethischen Einrichtungen (weiterhin Experten genannt) gehen dann vorzugsweise von insgesamt 1.972 Euro Schulden aus. Das hört sich so an, dass die Schulden auf 1.972 Mrd. Euro …
19.02.2018
Bild: UfSS: Deutschlands Schuldenlüge – ein großer IrrtumBild: UfSS: Deutschlands Schuldenlüge – ein großer Irrtum
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Deutschlands Schuldenlüge – ein großer Irrtum

… 2.140 Mrd. Euro an, bei einer Schuldenobergrenze von 1.885 Mrd. Euro, was eine Überschuldung von 255 Mrd. Euro bedeutet. Mit einer Überschuldung von 435 beziehungsweise 255 Mrd. Euro ist „Otto Normalverbraucher“ überfordert. Die Mehrzahl von Politikern, Medien, Journalisten, Experten, Reichen, Ökonomen. Wirtschaftswissenschaftlern, Unternehmen, Konzernen, Lobbyisten und ethischen Einrichtungen (weiterhin Experten genannt) gehen dann vorzugsweise von insgesamt 1.972 Euro Schulden aus. Das hört sich so an, dass die Schulden auf 1.972 Mrd. Euro …
19.02.2018
Bild: Agenda News: Hat Deutschland Staatsschulden/Anleihen an die EZB verkauft?Bild: Agenda News: Hat Deutschland Staatsschulden/Anleihen an die EZB verkauft?
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Hat Deutschland Staatsschulden/Anleihen an die EZB verkauft?

… Transaktionen mit der EZB in dieser Richtung stattgefunden haben. Es gibt wohl keinen Zeitgenossen, dem die Überschuldung Deutschlands von 260 Mrd. Euro bekannt ist - oder es sind Leser der Onlinezeitung Agenda News. Die große Mehrzahl von Politikern, Medien, Journalisten, Experten, Reichen, Ökonomen. Wirtschaftswissenschaftlern, Unternehmen, Konzernen, Lobbyisten und ethischen Einrichtungen gehen von insgesamt 1.972 Euro Schulden aus. Diese Gruppen sind der Meinung, dass es den Deutschen relativ gut geht, und Deutschland ein reiches Land sei. …
16.02.2018
Özcetin (Die Linke) erstattet Strafanzeige gegen Poggenburg (AfD)
Gökdeniz Özcetin

Özcetin (Die Linke) erstattet Strafanzeige gegen Poggenburg (AfD)

… Hassrede, dieses Mal gegen die Türken in Deutschland. In seiner Rede nannte er die hierzulande lebenden Türken "Kümmelhändler" und "Kameltreiber", des Weiteren nannte er Menschen mit einem Doppelpass "heimat- und vaterlandsloses Gesindel". Auf diese Rede wurde Kommunalpolitiker Gökdeniz Özcetin (Die Linke) aufmerksam. Der junge Politiker ist selbst im Besitz der Doppelten Staatsbürgerschaft, der deutschen sowie der türkischen. Özcetin richtete über Twitter folgende Worte an Andre Poggenburg: "Ich habe gegen Sie eine Strafanzeige gestellt! Solch …
16.02.2018
Bild: Flüchtlingsboot mit Hizmet-Engagierten kentert: Vermisste und ToteBild: Flüchtlingsboot mit Hizmet-Engagierten kentert: Vermisste und Tote
Stiftung Dialog und Bildung

Flüchtlingsboot mit Hizmet-Engagierten kentert: Vermisste und Tote

… Verfolgung Erdogans auf Oppositionelle hat. Die Menschen haben keine Hoffnung auf ein faires Gerichtserfahren. Ihre Menschenrechte sind stark eingeschränkt. Sie haben nicht nur ihren Beruf verloren. Das, was wir in der Türkei beobachten ist „sozialer Mord“. Die Hasssprache der Politiker spiegelt sich in der Haltung der Bevölkerung wieder. Wer einmal als „Gülen-Anhänger“ gebrandmarkt ist, bekommt keine Arbeit mehr. Sogar Familienangehörige scheuen sich davor, ihre Verwandten zu unterstützen. Der einzige Ausweg: Ein neues Leben im Ausland. Das ist die neue …
14.02.2018

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