Pressemitteilungen zu Politiker

… ruft politische Trittbrettfahrer auf den Plan, die diese Emotionalisierung weiter Bevölkerungsteile für sich nutzen und zugleich verstärken wollen. Eine wichtige Kernfrage ist : Welches Maß an Emotionalität ist einer gesellschaftlichen Ordnung, einem politischen System zuträglich? Viele Politiker reagieren auf die Emotionen, die sie aus der Bevölkerung heraus bedrängen, mit dem Ruf nach mehr Vernunft und einem rationalen Verständnis von Politik. Abgesehen von der wissenschaftlichen Einsicht, dass Rationalität und Emotionalität keinen Gegensatz bilden, …

… ersten Teil seiner politischen Reihe "2005 - 2013: Deutschlands verlorene 13 Jahre", auf, warum Angela Merkel die falsche Frau zum falschen Zeitpunkt ist. ------------------------------ In den letzten 13 Jahren ist unter Angela Merkel ein neuer Typus von Politikerin entstanden: Der Typus der Beliebigkeit. Mithilfe einer willfährigen Medien- und Presselandschaft wurde eine "Mehltau"-Politik etabliert und damit die Verhinderung kritischer Denkprozesse und Diskurse erreicht. Die deutsche Gesellschaft hat während dieser Zeit den Schlaf der Gerechten …

… unterstützen und hat es im Rahmen seiner Möglichkeiten mit dem bevorzugten Aufkauf italienischer Anleihen auch schon getan. Aber glücklicherweise kann sich Deutschland seiner Ausplünderung durch die Südländer der Europäischen Währungsunion bisher noch erwehren. Die deutschen Politiker aller Parteien wären jedoch gut beraten, diesbezügliche Erwartungen künftig konsequent zurückzuweisen, um endlich klare Verhältnisse zu schaffen. Wenn das nicht geschieht und sich die soziale Schieflage in unserem Land mit offensichtlicher Billigung durch die Bundesregierung …

… können.“ Die Wirtschaftsministerin sieht trotzdem alles inklusiv: „Wir wollen in Baden-Württemberg für alle bauen. Wir wollen niemand außen vor lassen, sondern alle mitnehmen. Inklusion ist der Begriff dafür.“ Anscheinend brauchen wir zuerst mal eine Landesregierung und Politiker die wissen, was der Begriff Inklusion bedeutet und was der demografische Wandel von Architektur fordert. Man darf gespannt sein, wie der Petitionsausschuss seine Beschlussempfehlung für die Landtagsabgeordneten formulieren wird und wie die Landtagsabgeordneten entscheiden …

Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Forderungen nach einer erheblichen Erhöhung des Wehretats eine Absage erteilt. ------------------------------ Lehrte, 25.05.2018. "Die Bäume wachsen leider nicht in den Himmel", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag" laut Vorabbericht. Die zehn Milliarden Euro für die nächsten fünf Jahre würden vor allem investiert, um das Digitalnetz auszubauen und Einkommen zu entlasten, die unter der kalten Progression litten. "Wenn wir all das geschafft haben, bleibt …

„Die Politiker, die der Schuldenkrise nicht Herr werden, gleichen Feuerwehrleuten, die einen Großbrand zu löschen versuchen und gleichzeitig die Brandstifter einladen, munter weiter zu zündeln.“ (Prof. Querulix) Daß die Banken- und Finanzkrise von den Politikern und ihren Klientelen in der Finanzwirtschaft wirklich gelöst wurde, haben sicherlich nur die ganz Unbedarften geglaubt. Umso weniger überrascht sind die besser Informierten, daß in Zypern erneut eine Bank in akuten Schwierigkeiten steckt. Zunächst hat die zyprische Regierung nach dem Vorbild …

Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Forderungen nach einer erheblichen Erhöhung des Wehretats eine Absage erteilt. Lehrte, 24.05.2018. “Die Bäume wachsen leider nicht in den Himmel”, sagte der SPD-Politiker der “Bild am Sonntag” laut Vorabbericht. Die zehn Milliarden Euro für die nächsten fünf Jahre würden vor allem investiert, um das Digitalnetz auszubauen und Einkommen zu entlasten, die unter der kalten Progression litten. “Wenn wir all das geschafft haben, bleibt von den Mehreinnahmen natürlich …

… Wünsche zu äußern, ungehindert da zu leben, wo er sich zu Hause fühlt und von Leuten regiert zu werden, die nicht ihren eigenen Interessen folgen. In der modernen Welt wird es für das Individuum zunehmend schwieriger, sich gegen Visionen von Größe bei Politikern zu behaupten und Moden aller Art, die laufend wechseln. Globalisierung und Digitalisierung nehmen zu, in bisher unvorstellbarem Tempo, gefährden Arbeitsplätze, verwischen Maßstäbe. Groß muss alles sein, um mehr Macht zu haben. Der Einzelne scheint wehrlos. Die Gefahr, sich selbst zu verlieren, …

… dass die deutschen Behörden nicht dazu in der Lage sind, in Dänemark abgelehnte Asylbewerber, die illegal nach Deutschland einreisen, rechtzeitig zurückzuschicken. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag erklärt dazu: „Dass dänische Politiker unverhohlen Freude darüber zum Ausdruck bringen, mehrere tausend Flüchtlinge nicht zurücknehmen zu müssen, weil das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) es nicht schafft, Zurückschiebungen binnen einer Frist von sechs Monaten durchzuführen, macht mich …

… wie bei unseren äffischen Vorfahren allein das Beutemachen. Wer keine Beute macht, ist selbst schuld. Daß Menschen mit geringerem Einkommen aus steuersystematischen und sozialrechtlichen Gründen nicht selten relativ mehr Steuern zahlen als solche mit (sehr) viel höherem Einkommen, nehmen die verantwortlichen Politiker staunend zur Kenntnis – und legen ihre Hände weiter in den Schoß. Es geht uns ja Gold. Bei denen, die nicht zu den Bessergestellten zählen, mangelt es allzu oft an Wissen und Motivation, um zu erkennen, wie sie von ihren Artgenossen …

„Der fliegende Baron“ war einst für seine Leistungen und Fähigkeiten berühmt. Ein Politiker der Hamburger Bürgerschaft schafft den Spagat, zu dem nur wenige in der Lage sind. Jörg H., seines Zeichens CDU-Abgeordneter, kämpft in der Hamburger Bürgerschaft im Stadtentwicklungsausschuss für Stadtentwicklung und Bau in der Hansestadt. Als Rechtsanwalt kämpft er u.a. für die Mieterentwicklung der VHW e.G., der Vereinigte Hamburger Wohnungsbaugenossenschaft. Sein persönlicher Einsatz für die Nutzung von Gebäuden, als Bürgerschaftsabgeordneter UND Rechtsanwalt, …

… katastrophale Resultat der Rettungsanstrengungen. Jetzt steht die Währungsunion vor der Frage: Wie soll es weitergehen? Griechenland als Dauersubventionsempfänger oder Ende seiner Mitgliedschaft in der Währungsunion? Das sind die wahren Alternativen. Die Antwort der für die Entscheidung Zuständigen Politiker besteht aber nur aus Pfeifen im Walde. Dabei vergessen sie, daß die europäische Einigungsidee durch endloses Verschieben einer echten Problemlösung großen Schaden nimmt. Griechenland ist ja nicht das einzige Mitglied der Währungsunion, das zu einer …

… stellt dafür zwei Berufsanfänger (oder ähnlich Teil- oder Schwachqualifizierte) ein, weil diese billiger sind. Die sollen dann auf Kosten der Kunden lernen und so an Marktwert gewinnen. Immer weniger Betriebe sehen Aus- und Weiterbildung als ihre Aufgabe an. Und die Politiker scheinen zu glauben, es genüge über Bildung zu sprechen anstatt endlich eine Bildungsreform durchzuführen, die diesen Namen auch verdient. Die EZB „druckt“ immer noch Geld wie verrückt. Doch wo ist dieses Geld? Außer bei der Minderheit von reichen Erben, Selbstbedienern wie …

… ausgeschlossen zu werden, wenn sie sich für Kinder entscheiden, werden diese Angst nicht deshalb verlieren, nur weil mehr Kitaplätze bereitgestellt werden. Denn selbst ein sicherer Kitaplatz bietet einer Mutter keine Garantie dafür, den Job zu behalten. Nur Politiker, die aus ideologischen Gründen einen massiven Ausbau staatlicher Kinderbetreuung fordern, versuchen, Frauen eine derartige Denkweise zu unterstellen. Sie glauben an das vermeintliche Ideal, wonach Frauen und Männer gleichermaßen voll im Erwerbsleben stehen müssen, um gleichberechtigt …

… Wenn wir jetzt nicht handeln, wird dort unter den Augen des Staates die nächste Generation von Islamisten ausgebildet.“ In der Vergangenheit hat der Moscheeverein regelmäßig versucht, die Öffentlichkeit über ihre wahren Absichten zu täuschen. Besuche von Politikern und sogar die Verleihung des Landesverdienstordens durch den Regierenden Bürgermeister führten zu einer Verharmlosung der Moschee. Dabei waren die Auftritte bekannter Hassprediger und entsprechende Warnungen des Verfassungsschutzes lange bekannt. Zuletzt hat die Moschee an einer Broschüre …

… Konkurrenten des Dollars, wie zum Beispiel Gold und Silber, im Preis herunter manipulieren so gut es nur geht, hat die US-Währung keine Chance, die Wirtschaftswelt auch in Zukunft zu dominieren. Die seit vielen Jahrzehnten heruntergewirtschafteten USA können nicht mittels Politiker-Wunschträumen genesen. Und schon gar nicht durch die Tricksereien der US-Finanzindustrie. Im Gegenteil. Die Wallstreet agiert faktisch als eine Art 5. Kolonne Chinas und Rußlands. Aber das merken die Bankster in ihrer maßlosen Geldgier offensichtlich gar nicht. Auch die …

… und Antidiskriminierung Dirk Behrendt sagte in seinem Grußwort: „Es muss uns im Interesse der Betroffenen gelingen, den Grundsatz der Subsidiarität der Betreuung optimal umzusetzen und gleichzeitig die Qualität der rechtlichen Betreuung zu verbessern.“ Der Politiker kündigte an: „Wir werden in Sachen Betreuervergütung sicherlich in den nächsten Wochen, Monaten, womöglich auch im nächsten Jahr zueinanderfinden.“ Es stimme ihn nachdenklich, dass Betreuung als Notfallinstrument vor dem Hintergrund unzureichender Sozialhilfesysteme eingesetzt werde.

… schonungslos offene Darstellung des Status quo unserer Gesellschaft. Es sind ganz persönliche Erlebnisse der Autoren, die immer auch politische Stellungnahmen beinhalten. Man kann nur hoffen, dass diese Worte von der Basis auch von Politikern gelesen und ernst genommen werden. Die Autoren: - Steffen Meltzer, Polizeibeamter, zertifizierter Einsatztrainer - Rainer Wendt, Vorsitzender der DPolG, Sachbuchautor - Roland Tichy, Diplom-Volkswirt, Geschäftsführer, Journalist und Publizist - Axel Hemmerling, MDR-Journalist, Experte für Innere Sicherheit NSU …

… Mio. Arbeitsplätze verloren gehen (Arbeit 4.0). Die Zahl der Arbeitslosengeld-, oder Harz-IV Bezieher, wird gleitend von 27 Mio. Personen auf über 40 Mio. Rentnerinnen und Rentner steigen. Diese Entwicklung wird nicht im Koalitionsvertrag behandelt, oder von Politikern, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftlern, Medien und Experten (weiterhin Experten genannt) kommentiert. Deutschland hat seit 1969 ein Einnahmenproblem. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben in 48 Jahren rund 2.140 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der …

… Mio. Arbeitsplätze verloren gehen (Arbeit 4.0). Die Zahl der Arbeitslosengeld-, oder Harz-IV Bezieher, wird gleitend von 27 Mio. Personen auf über 40 Mio. Rentnerinnen und Rentner steigen. Diese Entwicklung wird nicht im Koalitionsvertrag behandelt, oder von Politikern, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftlern, Medien und Experten (weiterhin Experten genannt) kommentiert. Deutschland hat seit 1969 ein Einnahmenproblem. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben in 48 Jahren rund 2.140 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der …

… schickte den Reporter "Ulli Gack" nach Damaskus, um richtig zu recherchieren. Was kam dabei raus? - Der Giftgas-Anschlag war inszeniert. Mirco Clapier kommentiert die aktuelle Situation um Syrien wie folgt: "Ich finde es traurig, dass der menschliche Verstand unserer Politiker um 800 Jahre zurück gefallen ist. Mehr habe ich dem nicht entgegenzusetzen." und appelliert an den menschlichen Verstand, an die Bevölkerung, sich gegen den Krieg zu stellen und für den Frieden zu demonstrieren. Singer-Songwriter Mirco Clapier realisierte einen seiner größten …

… Bürgerinnen und Bürger. Schon da müßten die Stoppschilder stehen. Denn Daten, Wissen um die Vorlieben und Abneigungen der Menschen, über ihre Freunde und Feinde, über ihre Verhaltensgewohnheiten sind das Material, das ihre Manipulation erst ermöglicht. Leider vertreten die Politiker im Turbokapitalismus mehrheitlich nicht die Interessen des Volkes, sondern die Macht- und wirtschaftlichen Interessen ihrer Klientele. Das allgemeine Wohl interessiert nur insoweit als die Ausbeutung nicht so weit gehen darf, daß die Gefahr einer Rebellion droht. Daß …

… nichts an den Millioneneinkommen der dafür verantwortlichen Mitarbeiter, aber es schadet dem Ansehen des Unternehmens und dessen Geschäften. Und das ist gerade in der Finanzbranche und unter den gegenwärtigen Verhältnissen existenziell bedrohlich. 10 Jahre währt die Finanzkrise jetzt und die Politiker haben es immer noch nicht geschafft, die Finanzwirtschaft der Realwirtschaft und dem allgemeinen Wohl unterzuordnen. Schlimmer noch: Sie scheinen auch nicht dazu gewillt oder gar unfähig dazu zu sein. Das wirft die Frage auf, ob das mit ihrem Auftrag …

… und Habsucht ausnutzen und dabei in Kauf nehmen, daß immer mehr Deutsche nicht einmal das Nötigste zum anständigen Leben bekommen. Was das für die künftige politische Stabilität bedeutet, läßt der Niedergang der Weiter-So!-Parteien erkennen. Wir brauchen keine Politiker, die sich zu Lobbyisten engstirnigen Eigennutzes macht- und geldgieriger Minderheiten machen, Politiker, die alles unterlassen, was die Lage der zahlreicher werdenden Bedrängten zu verbessern geeignet wäre. Wir brauchen keine Politiker, die weder eine gerecht gestaltete Einkommensteuer …

… Uhr. Ohne persönliches Engagement unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter würde das gesamte System zusammenbrechen. Und das nicht nur in der Edelgastronomie, Restaurants oder Ausflugslokalen, sondern vor allem in der Kita- und Schulverpflegung. Warum uns dann ausrechnet Politiker und Beamte, die sich auf Kosten der Steuerzahler ein sehr bequemes und finanziell abgesichertes Leben bescheren, mit immer neuen Gesetzen und verschärften Regelungen Knüppel zwischen die Beine werfen, ist mir schier unbegreiflich.“ Der Fleischermeister, engagierte Ausbilder, …

Agenda 2011-2012: Politiker und Medien haben für 2017 Staatsschulden von unter zwei Billionen Euro prognostiziert. In dieser Summe sind die Schulden der Sozialversicherung von 424 Mrd. Euro nicht enth ------------------------------ Lehrte, 23.04.2018. Das Statistische Bundesamt gibt die Staatsschulden Ende 2017 mit 2.005 Mrd. Euro an und die Versicherungsschulden mit 428 Mrd. Euro an. Die europäische Statistik EUROSTAT und Statista, die größte private Statistik der Welt, weisen unabhängig voneinander 2.14O Mrd. Euro Schulden aus, inklusiv der …

Agenda 2011-2012: Politiker und Medien haben für 2017 Staatsschulden von unter zwei Billionen Euro prognostiziert. In dieser Summe sind die Schulden der Sozialversicherung von 424 Mrd. Euro nicht enthalten. Lehrte, 23.04.2018. Das Statistische Bundesamt gibt die Staatsschulden Ende 2017 mit 2.005 Mrd. Euro an und die Versicherungsschulden mit 428 Mrd. Euro an. Die europäische Statistik EUROSTAT und Statista, die größte private Statistik der Welt, weisen unabhängig voneinander 2.14O Mrd. Euro Schulden aus, inklusiv der Versicherungsschulden. Die …

… Manipulationen" das Scheinwerferlicht auf unbequeme Wahrheiten, die von Politik und den Medien gerne unter den Teppich gekehrt werden. ------------------------------ Fehlentwicklungen, manchmal auf katastrophalem Niveau, sind in der Weltgeschichte nichts Neues. Es gibt zahlreiche Beispiele von Politikern und Regierenden, die wider besseren Wissens und ausreichenden Hintergrundinformationen im Verlauf der Zeit Entscheidungen getroffen haben, die alles andere als gewinnbringend für das eigene Land waren. Der 5. September 2015 wird rückblickend als …

… Arbeitslosigkeit ist, dass die Betroffenen nicht den Anforderungsprofilen der Unternehmer entsprechen. Hoch qualifiziertes Personal wird dringend gesucht. Andererseits haben 7,4 Mio. Arbeitslose mit 409 Euro Einkommen nicht die Kaufkraft, um die Binnennachfrage nachhaltig zu beleben. Politiker sprechen davon, den Hartz IV Regelsatz zu streichen, ohne konkrete Hinweise zu liefern, wie eine umfassende Lösung aussehen könnte. Dienstleister (63 % vom BIP) suchen verstärkt "einfache & billige" Arbeitskräfte. Das Hartz-IV-Reservoir von 5,5 Millionen …

… Arbeitslosigkeit ist, dass die Betroffenen nicht den Anforderungsprofilen der Unternehmer entsprechen. Hoch qualifiziertes Personal wird dringend gesucht. Andererseits haben 7,4 Mio. Arbeitslose mit 409 Euro Einkommen nicht die Kaufkraft, um die Binnennachfrage nachhaltig zu beleben. Politiker sprechen davon, den Hartz IV Regelsatz zu streichen, ohne konkrete Hinweise zu liefern, wie eine umfassende Lösung aussehen könnte. Dienstleister (63 % vom BIP) suchen verstärkt „einfache & billige“ Arbeitskräfte. Das Hartz-IV-Reservoir von 5,5 Millionen …

… Erfolg verstecken. ------------------------------ Die Spaltung zwischen Arm und Reich ist in Deutschland in den Jahren 2005 bis 2018 stetig gewachsen. Dies ist nur eines der Symptome für das Problem, das Deutschland laut der vorliegenden politischen Analyse hat: Politiker, die notwendige Reformen nicht anpacken und sich hinter dem Schleier anscheinenden Erfolgs verstecken. Die maroden Verkehrsinfrastrukturen, die mangelnde innere Sicherheit und fehlende Fachkräfte sind weitere Symptome, die auf ein kränkelndes Deutschland weisen. Diese gefährden …

… 73,5 Bio. Euro, bei Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Die Differenz von 240 Bio. Euro Schulden haben sich private Schuldner, EZB, Landeszentralbanken, Banken und Hedgefonds. Immobilienfonds, Kapitalfonds u. a. auf die Schultern geladen. Auch darauf haben Politiker, Ökonomen und Wirtschaftsexperten, Wirtschaftsverbände und -institutionen keine Antworten. Was außerdem fehlt, ist eine Lichtgestalt, die wie Martin Luther King "Apostel der Gewaltlosigkeit und Gleichberechtigung" oder John F. Kennedy weit über die nächsten Jahrzehnte Visionen für zukünftige …

… 73,5 Bio. Euro, bei Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Die Differenz von 240 Bio. Euro Schulden haben sich private Schuldner, EZB, Landeszentralbanken, Banken und Hedgefonds. Immobilienfonds, Kapitalfonds u. a. auf die Schultern geladen. Auch darauf haben Politiker, Ökonomen und Wirtschaftsexperten, Wirtschaftsverbände und -institutionen keine Antworten. Was außerdem fehlt, ist eine Lichtgestalt, die wie Martin Luther King „Apostel der Gewaltlosigkeit und Gleichberechtigung“ oder John F. Kennedy weit über die nächsten Jahrzehnte Visionen für zukünftige …

Noch immer hat die Hälfte der Weltbevölkerung keinen Zugang zu dringend benötigten Gesundheitsdiensten, Medikamenten oder Impfungen. Mit dem diesjährigen Weltgesundheitstag appelliert die Weltgesundheitsorganisation (WHO) 70 Jahre nach ihrer Gründung an führende Politiker in aller Welt, konkrete Maßnahmen zur Verwirklichung einer allgemeinen Gesundheitsversorgung zu ergreifen – im Sinne des Gesundheitsziels der Agenda 2030 der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung. Das Deutsche Institut für Ärztliche Mission e. V. (Difäm) unterstützt diese …

Die Politiker sind weiter dabei, unser Land in die soziale und schließlich auch wirtschaftliche und letztlich politische Bredouille zu manövrieren. Die zunehmende soziale Schieflage scheinen sie als gegeben und aus der Perspektive ihrer eigenen Überversorgung als hinnehmbar zu akzeptieren. Hinzu kommt wahrscheinlich noch die Erfahrung, daß gerade die Ärmsten schlecht informiert und meist passiv sind, nicht selten geradezu deprimiert. Da ist die Versuchung groß, sie weiter an der Nase herumzuführen und ihnen ihren gerechten Anteil am Volkseinkommen …

… Querulix) Bürgerinnen und Bürger sollten in einer echten Demokratie davon ausgehen können, daß sich Politik und Verwaltung dem Allgemeinwohl verpflichtet sehen. Leider sind bzw. wären sie mit dem Glauben daran schlecht beraten. Wer genau hinsieht und hinhört, der weiß: Das allgemeine Wohl interessiert die Politiker allenfalls am Rande. Politiker sind in erster Linie Lobbyisten des großen Geldes und seiner Interessen. Da gleichen sich die „Christlichen“ und die „Sozialen“ wie ein Ei dem andern und FDP und Grüne unterscheiden sich in dieser Hinsicht um kein Jota von …

… bei ihm fest: 1) So lässt er am 13. März noch in seinem Quartier im Linzer Hotel Weinzinger das Anschlußgesetz ausarbeiten. Incl. Volksabstimmung am 10. April. 2) Der enorme Jubel der Bevölkerung lässt sein Selbstbewusstsein wachsen und sein Sendungsbewußtsein als Politiker entstehen. Da das Ausland nur relativ schwach protestiert, fühlt sich Hitler in seinem Handeln bestätigt. Das wird noch gefährliche Folgen für sein weiteres außenpolitisches Hasard-Spiel zeitigen. Vom 25. März 1938 an bis zum 9. April ist Hitler auf Wahlkampf-Tournee. Unterwegs …

… daß noch mehr billige Arbeitskräfte auf den Markt geworfen werden sollen, um Wirtschaftsbetrieben auf diese Weise verkappte Lohnsubventionen zu verschaffen. Immerhin will der Bund eine Milliarde Euro jährlich für die Lohnkostenzuschüsse zur Verfügung stellen.Politiker und Bürokraten in der Arbeits(losen)verwaltung sollten einmal gründlich darüber nachdenken, wie man mit viel weniger Geld bessere Verhältnisse für die Menschen schaffen könnte. Absurd komplizierte und ungerechte Steuer- und Sozialsysteme, eine gigantische Arbeitslosenverwaltung, die …

Die meisten Menschen haben nichts von der Blasenökonomie gehabt, die nun dabei ist, in ihre letale Phase einzutreten. Aber unter den Folgen werden sie zu leiden haben. Auch diejenigen, die sowieso schon von pflichtvergessenen Politikern vom Wohlstand abgehängt wurden. Die neue Weiter-So!-GroKo wird sich auch weiterhin nicht um das allgemeine Wohl scheren. Dazu fehlt einfach der Druck potentieller (Ab-)Wähler. Die Gleichgültigkeit der Masse war schon immer der sicherste Schutz der Ausbeuter. Man muß sich auch fragen: Sind nicht alle Politiker letztlich …

… selbst. Ein Kommentar. Immer dann, wenn man über Hartz IV ohne Sanktionen, ohne Arbeitszwang oder sogar vom bedingungslosen Grundeinkommen spricht, meldet sich jemand zu Wort und sagt, dass man das dem Steuerzahler nicht vermitteln und zumuten könne. Ja, sogar Politiker glauben, dass Hartz-IV-Empfänger aus Steuermitteln der anderen bezahlt werden. Aber so einfach ist es nicht. Steuerzahler ist der Kunde Die meisten Menschen glauben, dass derjenige der Steuerzahler ist, der Geld verdient. Steuerzahler ist in Wirklichkeit aber der Kunde. Einfaches …

… Kriminalität, Terrorismus und extremistischen Taten. Was soll die Kripo genau herausfinden? Es geht um eine mutmaßliche Attacke von Samstag, 3. März. An diesem Tag soll es auf der Fahrt von Landstuhl nach Saarbrücken zu einem tätlichen Übergriff auf den jungen Politiker Gökdeniz A. Özcetin gekommen sein. Auf der Heimreise von einer Kundgebung in Kandel/Pfalz, bei der rechtsgerichtete Teilnehmer auf Gegendemonstranten getroffen waren, saßen auch Vertreter beider Lager in dem Regionalexpress. Es kam zum Streit zwischen einer Frau und einem älteren …

… des Kulturkritikers Julius Langbehn (1851-1907) ans Herz gelegt, der schrieb: „Dasjenige Volk hat den größten Vorteil über die anderen, das aus der eigenen Vergangenheit am meisten lernt. Jedem Volk wird am schärfsten durch seine eigene Geschichte das Urteil gesprochen.“ Die deutschen Politiker haben sich seit dem letzten Krieg und dem offiziellen deutschen Neustart vor 68 Jahren weit, sehr weit von denen entfernt, deren Angelegenheiten sie sich treuhänderisch annehmen sollten und die sie dafür mehr als gut versorgen: von den Menschen, die brav …

… ein Abwarten ist einfach keine Zeit mehr, es darf nicht wieder einmal nur bei Ankündigungen bleiben. Wir fordern die zuständigen Ministerien in Bund und Ländern auf, endlich ernst zu machen mit ihren Ansagen, die professionelle Pflege stärken zu wollen. Politiker werden nicht an ihren Sonntagsreden, sondern an ihren Strategien und den Effekten der Umsetzung gemessen. Bei der Pflege im Krankenhaus gibt es da enormen Nachholbedarf!“ Krankenhausökonomen betrachten Pflege in erster Linie als Kosten-, nicht als Wertschöpfungsfaktor. Wie falsch das ist, …

Das Oberlandesgericht in München hat nun klargestellt, dass die Störerhaftung für Altfälle im Einzelfall bestehen bleiben kann. Damit muss der Netzaktivist und Piraten-Politiker Tobias McFadden seine Abmahnung in Höhe von 800 Euro bezahlen. Störereigenschaft bleibt bestehen Die Richter sahen in dem Fall, der bereits bis ins Jahr 2010 zurückreicht, den Politiker als Störer in der Pflicht. Damals hatte Sony Music den Politiker abgemahnt, weil über das offene WLAN seines Büros ein Song illegal heruntergeladen worden war. Zwar wurde seit dem 12.10.2017 …

Rheinland-Pfalz: Özcetin (Die Linke) fordert den Rücktritt von Jens Spahn (CDU), hierzu äußerte sich der Politiker aus Rheinland-Pfalz wie folgt: "Vor seinem Amtsantritt trat Herr Spahn bereits negativ in den Medien auf, hier beklagte er, dass man sehr wohl von Hartz 4 leben kann, und das er keinerlei Probleme hier sieht und auch die Menschen nicht verstehen tut, die nicht über die Runden kommen (..) Herr Spahn sollte sich die Hartz 4 setze anschauen, jeder kann diesem Schema entnehmen, dass Hartz 4 für viele Menschen die totalitäre Armut bedeutet, …

… fast „normal“ geworden sind. Ich zitiere gerne noch einmal Frau Andrea Nahles: „Ab morgen gibt es in die Fresse“ – Zitat Ende. Das lassen wir wortlos so stehen, denn dazu gibt es nichts mehr zu sagen, außer RESPEKTLOS und nicht ladylike, geschweige eine Politikeraussprache, die kein Niveau hatte. Okay, nun ist es doch nicht ganz wortlos stehen geblieben. Eine Entschuldigung für alle Leser, denn das Thema wurde schon wie Kaugummi, durch die Medien gezogen. Am 22. April 2018 wird Frau Nahles zur neuen SPD-Parteivorsitzenden wahrscheinlich gewählt, …

… gesamt 2.433 Mrd. Euro. Die europäische Statistik EUROSTAT und Statista, die größte private Statistik der Welt, beziffern die Schulden Deutschlands unabhängig voneinander mit 2.150 Mrd. Euro. Demnach ist Deutschland mit rund 250 Mrd. Euro überschuldet. Einen Umstand den Politiker am liebsten verschweigen. Sie verweisen darauf, dass ein Schuldenstand von unter 2 Bio. Euro erreicht wurde. Staats-und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise, keine Antworten auf die großen Probleme der Länder und kriegerischen Auseinandersetzungen. …

… mit der Digital-Staatsministerin Selbstverständlich auf digitalem Weg, in einer E-Mail mit PDF-Anhang, gratuliert der Bund Katholischer Unternehmer (BKU) der neuen Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär. Der Bundesvorsitzende des BKU, Prof. Dr. Dr. Ulrich Hemel wünscht der CSU-Politikerin „auf diesem Wege viel Freude, Gestaltungskraft und Gottes reichen Segen“. Die neue Staatsministerin im Bundeskanzleramt hat in den letzten Tagen gegenüber den Medien erklärt, dass sie den Unternehmen helfen wolle, in der Champions League zu spielen. …

… kam dann eine Frage, die den Abend in die aktuelle Richtung lenkte: "Offensichtlich sind Menschen, die sich von einer solchen Bewegung einfangen lassen, nicht zufrieden mit den momentanen Entwicklungen in Deutschland. Was können wir als CDU dafür tun, das Menschen den Politikern, und nicht nur denen im Bund oder Land, sondern auch uns als Kommunalpolitikern wieder vertrauen?" Die wichtigste Erkenntnis aus der folgenden Diskussion war, und so wurde dies abschließend von Nick Polzin zusammengefaßt: " Wir müssen den Bürgern mehr zutrauen und vertrauen. …