Pressemitteilungen zu Politiker

… 73,5 Bio. Euro, bei Staatsschulden von 60 Bio. Euro. Die Differenz von 240 Bio. Euro Schulden haben sich private Schuldner, EZB, Landeszentralbanken, Banken und Hedgefonds. Immobilienfonds, Kapitalfonds u. a. auf die Schultern geladen. Auch darauf haben Politiker, Ökonomen und Wirtschaftsexperten, Wirtschaftsverbände und -institutionen keine Antworten. Was außerdem fehlt, ist eine Lichtgestalt, die wie Martin Luther King „Apostel der Gewaltlosigkeit und Gleichberechtigung“ oder John F. Kennedy weit über die nächsten Jahrzehnte Visionen für zukünftige …

Noch immer hat die Hälfte der Weltbevölkerung keinen Zugang zu dringend benötigten Gesundheitsdiensten, Medikamenten oder Impfungen. Mit dem diesjährigen Weltgesundheitstag appelliert die Weltgesundheitsorganisation (WHO) 70 Jahre nach ihrer Gründung an führende Politiker in aller Welt, konkrete Maßnahmen zur Verwirklichung einer allgemeinen Gesundheitsversorgung zu ergreifen – im Sinne des Gesundheitsziels der Agenda 2030 der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung. Das Deutsche Institut für Ärztliche Mission e. V. (Difäm) unterstützt diese …

Die Politiker sind weiter dabei, unser Land in die soziale und schließlich auch wirtschaftliche und letztlich politische Bredouille zu manövrieren. Die zunehmende soziale Schieflage scheinen sie als gegeben und aus der Perspektive ihrer eigenen Überversorgung als hinnehmbar zu akzeptieren. Hinzu kommt wahrscheinlich noch die Erfahrung, daß gerade die Ärmsten schlecht informiert und meist passiv sind, nicht selten geradezu deprimiert. Da ist die Versuchung groß, sie weiter an der Nase herumzuführen und ihnen ihren gerechten Anteil am Volkseinkommen …

… Querulix) Bürgerinnen und Bürger sollten in einer echten Demokratie davon ausgehen können, daß sich Politik und Verwaltung dem Allgemeinwohl verpflichtet sehen. Leider sind bzw. wären sie mit dem Glauben daran schlecht beraten. Wer genau hinsieht und hinhört, der weiß: Das allgemeine Wohl interessiert die Politiker allenfalls am Rande. Politiker sind in erster Linie Lobbyisten des großen Geldes und seiner Interessen. Da gleichen sich die „Christlichen“ und die „Sozialen“ wie ein Ei dem andern und FDP und Grüne unterscheiden sich in dieser Hinsicht um kein Jota von …

… bei ihm fest: 1) So lässt er am 13. März noch in seinem Quartier im Linzer Hotel Weinzinger das Anschlußgesetz ausarbeiten. Incl. Volksabstimmung am 10. April. 2) Der enorme Jubel der Bevölkerung lässt sein Selbstbewusstsein wachsen und sein Sendungsbewußtsein als Politiker entstehen. Da das Ausland nur relativ schwach protestiert, fühlt sich Hitler in seinem Handeln bestätigt. Das wird noch gefährliche Folgen für sein weiteres außenpolitisches Hasard-Spiel zeitigen. Vom 25. März 1938 an bis zum 9. April ist Hitler auf Wahlkampf-Tournee. Unterwegs …

… daß noch mehr billige Arbeitskräfte auf den Markt geworfen werden sollen, um Wirtschaftsbetrieben auf diese Weise verkappte Lohnsubventionen zu verschaffen. Immerhin will der Bund eine Milliarde Euro jährlich für die Lohnkostenzuschüsse zur Verfügung stellen.Politiker und Bürokraten in der Arbeits(losen)verwaltung sollten einmal gründlich darüber nachdenken, wie man mit viel weniger Geld bessere Verhältnisse für die Menschen schaffen könnte. Absurd komplizierte und ungerechte Steuer- und Sozialsysteme, eine gigantische Arbeitslosenverwaltung, die …

Die meisten Menschen haben nichts von der Blasenökonomie gehabt, die nun dabei ist, in ihre letale Phase einzutreten. Aber unter den Folgen werden sie zu leiden haben. Auch diejenigen, die sowieso schon von pflichtvergessenen Politikern vom Wohlstand abgehängt wurden. Die neue Weiter-So!-GroKo wird sich auch weiterhin nicht um das allgemeine Wohl scheren. Dazu fehlt einfach der Druck potentieller (Ab-)Wähler. Die Gleichgültigkeit der Masse war schon immer der sicherste Schutz der Ausbeuter. Man muß sich auch fragen: Sind nicht alle Politiker letztlich …

… selbst. Ein Kommentar. Immer dann, wenn man über Hartz IV ohne Sanktionen, ohne Arbeitszwang oder sogar vom bedingungslosen Grundeinkommen spricht, meldet sich jemand zu Wort und sagt, dass man das dem Steuerzahler nicht vermitteln und zumuten könne. Ja, sogar Politiker glauben, dass Hartz-IV-Empfänger aus Steuermitteln der anderen bezahlt werden. Aber so einfach ist es nicht. Steuerzahler ist der Kunde Die meisten Menschen glauben, dass derjenige der Steuerzahler ist, der Geld verdient. Steuerzahler ist in Wirklichkeit aber der Kunde. Einfaches …

… Kriminalität, Terrorismus und extremistischen Taten. Was soll die Kripo genau herausfinden? Es geht um eine mutmaßliche Attacke von Samstag, 3. März. An diesem Tag soll es auf der Fahrt von Landstuhl nach Saarbrücken zu einem tätlichen Übergriff auf den jungen Politiker Gökdeniz A. Özcetin gekommen sein. Auf der Heimreise von einer Kundgebung in Kandel/Pfalz, bei der rechtsgerichtete Teilnehmer auf Gegendemonstranten getroffen waren, saßen auch Vertreter beider Lager in dem Regionalexpress. Es kam zum Streit zwischen einer Frau und einem älteren …

… des Kulturkritikers Julius Langbehn (1851-1907) ans Herz gelegt, der schrieb: „Dasjenige Volk hat den größten Vorteil über die anderen, das aus der eigenen Vergangenheit am meisten lernt. Jedem Volk wird am schärfsten durch seine eigene Geschichte das Urteil gesprochen.“ Die deutschen Politiker haben sich seit dem letzten Krieg und dem offiziellen deutschen Neustart vor 68 Jahren weit, sehr weit von denen entfernt, deren Angelegenheiten sie sich treuhänderisch annehmen sollten und die sie dafür mehr als gut versorgen: von den Menschen, die brav …

… ein Abwarten ist einfach keine Zeit mehr, es darf nicht wieder einmal nur bei Ankündigungen bleiben. Wir fordern die zuständigen Ministerien in Bund und Ländern auf, endlich ernst zu machen mit ihren Ansagen, die professionelle Pflege stärken zu wollen. Politiker werden nicht an ihren Sonntagsreden, sondern an ihren Strategien und den Effekten der Umsetzung gemessen. Bei der Pflege im Krankenhaus gibt es da enormen Nachholbedarf!“ Krankenhausökonomen betrachten Pflege in erster Linie als Kosten-, nicht als Wertschöpfungsfaktor. Wie falsch das ist, …

Das Oberlandesgericht in München hat nun klargestellt, dass die Störerhaftung für Altfälle im Einzelfall bestehen bleiben kann. Damit muss der Netzaktivist und Piraten-Politiker Tobias McFadden seine Abmahnung in Höhe von 800 Euro bezahlen. Störereigenschaft bleibt bestehen Die Richter sahen in dem Fall, der bereits bis ins Jahr 2010 zurückreicht, den Politiker als Störer in der Pflicht. Damals hatte Sony Music den Politiker abgemahnt, weil über das offene WLAN seines Büros ein Song illegal heruntergeladen worden war. Zwar wurde seit dem 12.10.2017 …

Rheinland-Pfalz: Özcetin (Die Linke) fordert den Rücktritt von Jens Spahn (CDU), hierzu äußerte sich der Politiker aus Rheinland-Pfalz wie folgt: "Vor seinem Amtsantritt trat Herr Spahn bereits negativ in den Medien auf, hier beklagte er, dass man sehr wohl von Hartz 4 leben kann, und das er keinerlei Probleme hier sieht und auch die Menschen nicht verstehen tut, die nicht über die Runden kommen (..) Herr Spahn sollte sich die Hartz 4 setze anschauen, jeder kann diesem Schema entnehmen, dass Hartz 4 für viele Menschen die totalitäre Armut bedeutet, …

… fast „normal“ geworden sind. Ich zitiere gerne noch einmal Frau Andrea Nahles: „Ab morgen gibt es in die Fresse“ – Zitat Ende. Das lassen wir wortlos so stehen, denn dazu gibt es nichts mehr zu sagen, außer RESPEKTLOS und nicht ladylike, geschweige eine Politikeraussprache, die kein Niveau hatte. Okay, nun ist es doch nicht ganz wortlos stehen geblieben. Eine Entschuldigung für alle Leser, denn das Thema wurde schon wie Kaugummi, durch die Medien gezogen. Am 22. April 2018 wird Frau Nahles zur neuen SPD-Parteivorsitzenden wahrscheinlich gewählt, …

… gesamt 2.433 Mrd. Euro. Die europäische Statistik EUROSTAT und Statista, die größte private Statistik der Welt, beziffern die Schulden Deutschlands unabhängig voneinander mit 2.150 Mrd. Euro. Demnach ist Deutschland mit rund 250 Mrd. Euro überschuldet. Einen Umstand den Politiker am liebsten verschweigen. Sie verweisen darauf, dass ein Schuldenstand von unter 2 Bio. Euro erreicht wurde. Staats-und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise, keine Antworten auf die großen Probleme der Länder und kriegerischen Auseinandersetzungen. …

… mit der Digital-Staatsministerin Selbstverständlich auf digitalem Weg, in einer E-Mail mit PDF-Anhang, gratuliert der Bund Katholischer Unternehmer (BKU) der neuen Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär. Der Bundesvorsitzende des BKU, Prof. Dr. Dr. Ulrich Hemel wünscht der CSU-Politikerin „auf diesem Wege viel Freude, Gestaltungskraft und Gottes reichen Segen“. Die neue Staatsministerin im Bundeskanzleramt hat in den letzten Tagen gegenüber den Medien erklärt, dass sie den Unternehmen helfen wolle, in der Champions League zu spielen. …

… kam dann eine Frage, die den Abend in die aktuelle Richtung lenkte: "Offensichtlich sind Menschen, die sich von einer solchen Bewegung einfangen lassen, nicht zufrieden mit den momentanen Entwicklungen in Deutschland. Was können wir als CDU dafür tun, das Menschen den Politikern, und nicht nur denen im Bund oder Land, sondern auch uns als Kommunalpolitikern wieder vertrauen?" Die wichtigste Erkenntnis aus der folgenden Diskussion war, und so wurde dies abschließend von Nick Polzin zusammengefaßt: " Wir müssen den Bürgern mehr zutrauen und vertrauen. …

… gesamt 2.433 Mrd. Euro. Die europäische Statistik EUROSTAT und Statista, die größte private Statistik der Welt, beziffern die Schulden Deutschlands unabhängig voneinander mit 2.150 Mrd. Euro. Demnach ist Deutschland mit rund 250 Mrd. Euro überschuldet. Einen Umstand den Politiker am liebsten verschweigen. Sie verweisen darauf, dass ein Schuldenstand von unter 2 Bio. Euro erreicht wurde. Staats-und Regierungschefs haben keine Antworten auf die Schuldenkrise, keine Antworten auf die großen Probleme der Länder und kriegerischen Auseinandersetzungen. …

… nur sehr preisgünstige Wohnungen wirklich knapp! – als Argument für die Mästung von Baulöwen herhalten und obrigkeitsstaatliche Allüren rechtfertigen? Eine Selbstbedienungsdemokratie für Baulöwen mit Unterstützung durch die städtische Baubürokratie? Gehört die Stadt Bauunternehmern, gedankenlosen Parteipolitikern und skrupellosen Baubürokraten? Oder gehört sie den Bürgerinnen und Bürgern, die in ihr möglichst gut und gesund wohnen, leben und arbeiten wollen, und die sie schließlich auch mit ihren Steuern und Abgaben finanzieren? Bei den gegenwärtigen …

… "Der Spiegel") auch im Hinblick auf den eben getroffenen Kompromiss. Jeder der 1,4 Millionen Menschen, die seit 2015 in Deutschland Asyl bekommen hätten, könnte damit zur "Ankerperson" werden. Auch deutsche EU-Parlamentarier stimmten zu "Pikanterweise - so "Der Spiegel" - haben auch Politiker von Union und SPD im Europaparlament den Vorschlägen zugestimmt". Sie begründeten dies damit, dass die Dublin-Reform nur Teil eines Gesamtpaketes war, das man nicht zu Fall bringen wollte. Zudem könne man die Realität kaum ignorieren, wonach man die Menschen …

… hat die Schurken, die sie verdient.“ Der Volksmund weiß es seit langem: Politik ist ein schmutziges Geschäft. Das Allgemeinwohl ist regelmäßig nicht Ziel der Politik, sondern allenfalls ein Mittel, zur Bewahrung der Sicherheit und zur Sicherung des materiellen Wohls der Klientele der Politikerkaste. Deshalb der dürfen wir uns über die gegenwärtigen politischen Zustände in der Welt und in unserer Heimat nicht wundern. Politik ist nicht zum ersten Mal und auch gar nicht überraschend in der Geschichte zu einer Veranstaltung verkommen, die in erster …

… Bankgeheimnis ist praktisch abgeschafft. Andererseits verschanzen sich Behörden hinter sogenannten Transparenzgesetzen, um möglichst ungestört von bürgerlicher Neugier und Kritik die Sache derer besorgen zu können, denen sie in erster Linie dienen. Nur vor Steueroasen haben unsere Politiker noch Respekt – ein Schelm, wer schlechtes dabei denkt. Die Moral der Macht- und Geld-„Eliten“ schwindet unaufhörlich – im historischen Vergleich möglicherweise als Anzeichen dafür zu verstehen, daß unsere Kultur ihren Lebensabend erreicht hat. Was kommt danach? „Zukunft …

… Verlauf wie folgt "Alle drei Demos verliefen friedlich bis auf zwei Festnahmen auf den AfD und NPD Demos, mein Dank geht an die Polizei Rheinland-Pfalz und Polizei Baden-Württemberg für die gute Koordinierung und für den umfangreichenden Schutz!"  Auf der Heimreise des Linken Politikers Özcetin von Kandel über Neustadt/Wstr. nach Landstuhl, fiel im bereits am Bahnsteiggleis in Neustadt eine Gruppe Neonazis, bestehend aus zwei Frauen jeweils mit einem Kind, einem älteren Mann und drei Männern, der ältere Mann hat sich im Zug aus Provokation neben …

Auch Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitute, Politologen und alle Arten von Experten haben keine Antworten. Hätten sie Antworten gäbe es keine Krise. Lehrte, 01.03.2017. Im Internet und in der Literatur findet man keine umfassenden und realen Konzepte, die eine Lösung der Schuldenkrise anbieten. Ein Indiz ist der explosionsartige Anstieg der Weltschulden von 100 auf 300 Billionen Euro, die bisher noch nicht einmal allgemein bekannt sind, geschweige denn kommentiert werden. Der Graben zwischen Armen und Reichen wird …

Die Naivität der (wohl meisten) Menschen ist grenzenlos. Da glauben sogar Erwachsene, daß man mit unbegrenztem Schuldenmachen nachhaltig Wohlstand schaffen kann. Geschäftsleute und Politiker unterscheiden sich in dieser Hinsicht nicht von jedermann und Jederfrau. Sie haben nur in vielen Fällen mehr Polster, um sich beim Fallen nicht gleich sämtliche Knochen zu brechen. Und viele von ihnen arbeiten mit dem Geld anderer Leute ohne eigenes Risiko. Es dämmert aber jetzt doch vielen, daß die Orgie des Schuldenmachens nicht ins Paradies führt und sie …

… Gespräch gebracht. Auch in Portugal könnte es bald größere Probleme geben. Um Deutschland, d.h. in erster Linie den Deutschen Mittelstand und deutsche Sparer, maximal ausbeuten zu können, soll deshalb möglichst schnell eine „Bankenunion“ geschaffen werden. Ob unseren Politikern überhaupt klar ist, daß der politische Kurs der Währungsunion für unser Land brandgefährlich ist? Wenn die angesichts ihrer desolaten Lage verständlichen Forderungen der notorischen Schuldner nach einer Bankenunion nicht konsequent zurückgewiesen werden, könnte es für die …

… eine Welt zu schaffen, in der alle Menschen friedlich miteinander (oder auch nur nebeneinander) leben könnten. Es brauchte neben dem unbedingten Willen zur Gerechtigkeit aber den Respekt vor dem Anderssein der Nachbarn und mehr gegenseitige Rücksichtnahme. Was die Politiker der Welt beitragen, um diese Voraussetzungen zu schaffen und zu festigen, ist leider vernachlässigbar. Mehrheitlich schaden sie ihnen sogar mehr als sie nützen. „Politiker: Management-Amateure, die vielleicht gut kungeln und die Interessen ihrer Klientele wahrnehmen können, die …

… und Liste der Unterzeichner: http://recim.org/cdm/cit13-ge.htm Das gab der Bewegung wieder etwas Aufschwung, der sich allerdings im Vergleich zur Nachkriegszeit bescheidener auswirkte. In der öffentlichen Debatte dominierte der Ost-West-Gegensatz. Zudem floss die Energie engagierter Bürger und Politiker in den europäischen Einigungsprozess, der natürlich realistischer erschien als die globale Vision. Heute, ein halbes Jahrhundert später, ist die europäische Einheit noch unvollendet und bekommt bereits Risse. Dies hängt nicht zuletzt mit den sich …

… an. Bei einer Schuldenobergrenze von 1.885 Mrd. Euro ist Deutschland mit 255 Mrd. Euro überschuldet. Ob die Überschuldung 255 Mrd. Euro oder 569 Mrd. Euro beträgt, interessiert "Otto Normalverbraucher" nicht. Ebenso zeigt die Mehrzahl von Politikern, Medien, Journalisten, Experten, Reichen, Ökonomen. Wirtschaftswissenschaftlern, Unternehmen, Konzernen, Lobbyisten und ethischen Einrichtungen (weiterhin Experten genannt) offensichtlich kein Interessiert daran. Sie haben sich zu lange in ihrem "angeblichen" Erfolg gesonnt. Sie waren es letztlich die …

… bayerische Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz unterstützt die Sofortforderungen des Bundesverbands der Berufsbetreuer/innen nach mehr Zeit für Klienten und höheren Stundensätzen. Bei einem Treffen mit Martina Bauer und Frank Staeck von der Landesgruppe Bayern sagte die Politikerin, die auch Mitglied im Haushaltsausschuss ist: „Dass Berufsbetreuer und Vereinsbetreuer nach über zehn Jahren des Stillstandes eine Anpassung ihrer Vergütung fordern, ist selbstverständlich. Um eine vernünftige Betreuungsarbeit leisten zu können, muss außerdem das Zeitkontingent …

… an. Bei einer Schuldenobergrenze von 1.885 Mrd. Euro ist Deutschland mit 255 Mrd. Euro überschuldet. Ob die Überschuldung 255 Mrd. Euro oder 569 Mrd. Euro beträgt, interessiert „Otto Normalverbraucher“ nicht. Ebenso zeigt die Mehrzahl von Politikern, Medien, Journalisten, Experten, Reichen, Ökonomen. Wirtschaftswissenschaftlern, Unternehmen, Konzernen, Lobbyisten und ethischen Einrichtungen (weiterhin Experten genannt) offensichtlich kein Interessiert daran. Sie haben sich zu lange in ihrem „angeblichen“ Erfolg gesonnt. Sie waren es letztlich die …

… März übernimmt Duin dann die Personalverantwortung für Geschäftseinheiten des Unternehmens im Anlagenbau in Dortmund. Um Interessenkonflikte zu vermeiden, gilt für ehemalige Staatsminister normalerweise eine Karenzzeit von zwölf Monaten. Diese sind noch nicht vergangen. Gerade von SPD-Politikern wäre eine klare Trennung von beruflicher Tätigkeit und öffentlichem Amt, auch über die Amtszeit hinaus, zu erwarten. Der rasche Wechsel von politischen Ämtern in hochbezahlte Industriejobs ist mit der Unabhängigkeit der Politik unvereinbar. Durch derartige …

… Realwirtschaft wird in den Strudel des Zusammenbruchs hineingezogen werden. Wie die Politik mit dem absehbaren Desaster umgehen wird, ist eine weit offene Frage. Seitdem sie die Finanzwirtschaft den Banken und Bankstern überlassen hat, geben die den Takt vor. Die Politiker scheinen nicht entfernt an ein finanzwirtschaftliches Desaster mit allen dadurch zu erwartenden Auswirkungen auf die Realwirtschaft und die Beschäftigung zu denken, geschweige denn vorbereitet zu sein. Sie haben offensichtlich Wichtigeres zu tun, als ihrer Verantwortung gegenüber denen …

… 2.140 Mrd. Euro an, bei einer Schuldenobergrenze von 1.885 Mrd. Euro, was eine Überschuldung von 255 Mrd. Euro bedeutet. Mit einer Überschuldung von 435 beziehungsweise 255 Mrd. Euro ist "Otto Normalverbraucher" überfordert. Die Mehrzahl von Politikern, Medien, Journalisten, Experten, Reichen, Ökonomen. Wirtschaftswissenschaftlern, Unternehmen, Konzernen, Lobbyisten und ethischen Einrichtungen (weiterhin Experten genannt) gehen dann vorzugsweise von insgesamt 1.972 Euro Schulden aus. Das hört sich so an, dass die Schulden auf 1.972 Mrd. Euro …

… 2.140 Mrd. Euro an, bei einer Schuldenobergrenze von 1.885 Mrd. Euro, was eine Überschuldung von 255 Mrd. Euro bedeutet. Mit einer Überschuldung von 435 beziehungsweise 255 Mrd. Euro ist „Otto Normalverbraucher“ überfordert. Die Mehrzahl von Politikern, Medien, Journalisten, Experten, Reichen, Ökonomen. Wirtschaftswissenschaftlern, Unternehmen, Konzernen, Lobbyisten und ethischen Einrichtungen (weiterhin Experten genannt) gehen dann vorzugsweise von insgesamt 1.972 Euro Schulden aus. Das hört sich so an, dass die Schulden auf 1.972 Mrd. Euro …

… Transaktionen mit der EZB in dieser Richtung stattgefunden haben. Es gibt wohl keinen Zeitgenossen, dem die Überschuldung Deutschlands von 260 Mrd. Euro bekannt ist - oder es sind Leser der Onlinezeitung Agenda News. Die große Mehrzahl von Politikern, Medien, Journalisten, Experten, Reichen, Ökonomen. Wirtschaftswissenschaftlern, Unternehmen, Konzernen, Lobbyisten und ethischen Einrichtungen gehen von insgesamt 1.972 Euro Schulden aus. Diese Gruppen sind der Meinung, dass es den Deutschen relativ gut geht, und Deutschland ein reiches Land sei. …

… Hassrede, dieses Mal gegen die Türken in Deutschland. In seiner Rede nannte er die hierzulande lebenden Türken "Kümmelhändler" und "Kameltreiber", des Weiteren nannte er Menschen mit einem Doppelpass "heimat- und vaterlandsloses Gesindel". Auf diese Rede wurde Kommunalpolitiker Gökdeniz Özcetin (Die Linke) aufmerksam. Der junge Politiker ist selbst im Besitz der Doppelten Staatsbürgerschaft, der deutschen sowie der türkischen. Özcetin richtete über Twitter folgende Worte an Andre Poggenburg: "Ich habe gegen Sie eine Strafanzeige gestellt! Solch …

… Verfolgung Erdogans auf Oppositionelle hat. Die Menschen haben keine Hoffnung auf ein faires Gerichtserfahren. Ihre Menschenrechte sind stark eingeschränkt. Sie haben nicht nur ihren Beruf verloren. Das, was wir in der Türkei beobachten ist „sozialer Mord“. Die Hasssprache der Politiker spiegelt sich in der Haltung der Bevölkerung wieder. Wer einmal als „Gülen-Anhänger“ gebrandmarkt ist, bekommt keine Arbeit mehr. Sogar Familienangehörige scheuen sich davor, ihre Verwandten zu unterstützen. Der einzige Ausweg: Ein neues Leben im Ausland. Das ist die neue …

Politiker, die ihr Land verantwortungsvoll mit Blick auf die Zukunft gestalten, sind eher selten. Die meisten verwalten nur die alten Mängel und versorgen sich und ihre Klientele dabei gut und immer besser. Die Folgen tragen die Machtlosen, Duldsamen und Gleichgültigen. Aber der Leidensdruck und die Wut einer schnell steigenden Zahl von Mitbürgerinnen und Mitbürgern über die skrupellose Selbstbedienung der Bessergestellten steigen. Was die GroKo-Unterhändler mit dem Blick auf ihre Klientele ausgehandelt haben, ist im Hinblick auf die in Zukunft …

… sollte deshalb künftig erste Priorität in der Bildung haben. Bis das flächendeckend erfolgreich verwirklicht ist, trifft weiterhin Prof. Querulix‘ spöttische Bemerkung ins Schwarze, daß „Demokratie ist, wenn man trotzdem wählt.“ Was die Information betrifft, haben unsere Politiker mit sogenannten Transparenzgesetzen neue Hürden aufgebaut. Information über Pläne der Verwaltung kostet z.B. in Hamburg jetzt Geld. So wirken Transparenzgesetze als „Schutzgesetze der Verwaltungsbürokratie vor Transparenz“ und damit auch als Schutz vor den Bürgern, die …

… (UAK) auch über den 31. März 2019 hinaus fortgeführt werden wird, wird im Koalitionsvertrag leider nicht erwähnt. „Gewalt jeglicher Art (auch seelische Gewalt), sexuellen Missbrauch und sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche werden wir konsequent bekämpfen.“, so heißt es im Koalitionsvertrag. In vier Jahren werden wir sehen, ob die Politiker es diesmal tatsächlich ernst meinen und weder Mühen noch finanzielle Mittel scheuen, um Kinder und Jugendliche bestmöglich vor jeglicher Form von Gewalt zu schützen. Petra Billich, 2. Vorsitzende

… Gesellschaft haben? Wie gibt man aber dann Obdachlosen ein paar Cents? Wie kommt man aber denn eigentlich ohne Münzen in die Bahnhofstoiletten? "REVOLUTION IN DEUTSCHLAND - BARGELDVERBOT" zeigt, was mit einer fiktiven, deutschen Gesellschaft nach einem von den Politikern eingeführten Bargeldverbot geschieht. Das große Chaos beginnt, obwohl viele Bürger einen Petitionsantrag unterzeichnet hatten. Es konnte nicht mehr verhindert werden, was im Stillen schon längst beschlossene Sache war: das Bargeldverbot. Am 17. Oktober 2017 wurde der Beschluss im …

… nach dem Maastricht- Vertrag Ende 2016 mit 2.150 bzw. 2.140 Mrd. Euro aus. Das Statistische Bundesamt und diverse Schuldenuhren (Bund der Steuerzahler) geben die Staatsschulden jedoch mit 1.999/2.005 Mrd. Euro an. Dem schließen sich Medien, Nachrichtenagenturen, Ökonomen, Politiker, Wirtschaftswissenschaftler, Lobbys und Finanzexperten, weiterhin Experten genannt, an. Das trägt dazu bei, dass die Mehrheit der Deutschen dem Märchen von unter 2.000 Mrd. Euro Schulden glauben. Dem hat die Initiative 2011-2012 bereits im Mai 2010 widersprochen und der …

… mehr zu übersehen. Im Focus der Zentralbanken stehen nur noch die Bedürfnisse der überschuldeten Staaten und der Geschäftsbanken. Es geht nur noch darum, das hypertrophierte Schuldgeldsystem vor dem Zusammenbruch zu retten. Die vom Volk gewählten und damit verantwortlichen Politiker sehen einfach zu und bedienen ihre Klientele. Das wird gründlich schiefgehen. Der künstliche Aufschwung, den wir – aber nicht die unaufhörlich steigende Anzahl unserer vom Wohlstand abgehängten Mitbürgerinnen und Mitbürger – derzeit erleben, ist genau das, was es braucht, …

… trotzdem machen können und der laufende Betrieb nicht ernsthaft gestört ist. Aber die vielen wichtigen Grundsatzentscheidungen, die seit Jahren verschleppt werden, könnten im Falle anhaltender Führungsschwäche die Zukunft unseres Landes beinträchtigen. Warum sind Politiker so unfähig, zukunftsorientiert gerechte Gesellschaften zu organisieren? Von einer Umfrage des Ifo wird berichtet, daß sich die Mehrheit der befragten Ökonomen, hinsichtlich der Fähigkeit einer möglichen großen Koalition, Deutschland zukunftsfähig zu regieren, negativ geäußert …

… nicht mitregieren, Herr Schulz, als das. Leider sind Sie bisher konsequent auf dem falschen Weg. Wenn Deutschland sich in einer absehbar schwierigen Zukunft behaupten will, braucht es sehr viel mehr Gemeinsinn und Gerechtigkeit bei der Verteilung des Volkseinkommens als die Politiker aller Parteien in den letzten 30 Jahren praktiziert haben. Während die „Christen“ von CDU ihre Politik zugunsten ihrer Klientel, die schon seit Jahrzehnten ihren Hals nicht voll genug bekommen kann, wie bisher weitertreiben wollen, scheint die CSU angesichts ihrer …

… verantwortlich. Vom Autobauer VW fordert der Verein, auf die Stiftung, die seinen Namen trägt, einzuwirken, das Tierversuchs-Sponsoring einzustellen. Der Skandal um die von VW beauftragten Abgasversuche an Affen schlägt hohe Wellen. Autohersteller entschuldigen oder distanzieren sich, Politiker bis hin zur Bundeskanzlerin Angela Merkel verurteilen die Tierversuche. „Wir wollen Tierversuche für die Zukunft absolut ausschließen. Damit so etwas nicht noch einmal passiert“, wird der VW-Generalbevollmächtigte Thomas Steg in der Bild-Zeitung zitiert. „Doch …

„Tiere wissen nichts von Moral. Menschentiere schon, machen aber nur wenig Gebrauch davon.“ (Prof. Querulix) Entschädigungslose Enteignung ist in Deutschland eigentlich verboten. Eigentlich. Im Falle der EZB-Politik wird darüber von den Verantwortlichen Politikern hinweg gesehen. „Recht ist, was Macht durchsetzen kann,“ bemerkt dazu Prof. Querulix lakonisch. Die EZBler/innen und die für die Misere verantwortlichen Politiker haben außerdem ihre Pensionen aus Steuermitteln. Die EZB will den Menschen das Sparen verleiden. Noch lieber würde sie es …

… Unterstützung von Gewerkschaften Beschäftigte mit Zeitarbeit, Dumpinglöhnen, Werkverträgen und Minijobs bestraft. Mit der Senkung der Bemessungsgrenze für Renten auf 43 % bis 2040 wird ein großer Teil der Rentner in Armut getrieben. Seit dieser Zeit sind Politiker immer unternehmerfreundlicher geworden. Gegenüber der EU vertreten in Brüssel 12.228 Lobbyisten die Interessen der Auftragsgeber. Auf die Immobile der Bundesregierung und auf Parlamentarier haben rund 3.500 Lobbyisten freien Zugang. Diese Entwicklung hat dazu beigetragen, dass Helmut Kohl …