(openPR) München, 15. März 2018. Nun ist es geschafft – Deutschland hat eine neue Regierung und so wahr ihr Gott helfe, wird Angela Merkel, die nächsten vier Jahre Amtszeit überstehen. Sechs Monate dauerte eine Regierungsbildung, mit vielen „Auf“ und „Ab's“, Beleidigungen und Heucheleien, die in einer heutigen Zeit, der verbalen Ausdrucksweise anscheinend fast „normal“ geworden sind. Ich zitiere gerne noch einmal Frau Andrea Nahles: „Ab morgen gibt es in die Fresse“ – Zitat Ende.
Das lassen wir wortlos so stehen, denn dazu gibt es nichts mehr zu sagen, außer RESPEKTLOS und nicht ladylike, geschweige eine Politikeraussprache, die kein Niveau hatte. Okay, nun ist es doch nicht ganz wortlos stehen geblieben. Eine Entschuldigung für alle Leser, denn das Thema wurde schon wie Kaugummi, durch die Medien gezogen. Am 22. April 2018 wird Frau Nahles zur neuen SPD-Parteivorsitzenden wahrscheinlich gewählt, und ab da hat sie genug Zeit, sich zu verbalisieren – in einem besseren Wortlaut.
Deutschland im Jahr 2018, es zeigt die Unruhe im Volk, denn es hat noch nie so lange gedauert, bis eine „passende“ Bundesregierung gewählt wurde. Innerhalb der deutschen Politik herrscht keine Einigkeit für die ganz wichtigen politischen Themen, wie Integration, Digitalisierung und Umwelt, und das Vertrauen untereinander, das gab es wohl noch nie. Dieses Szenario spiegelt sich in der deutschen Bevölkerung wider, denn wahrscheinlich wusste kaum jemand, im September 2017, wen er tatsächlich wählen sollte. Es fehlte seit Jahren an Transparenz in der Politik und manchmal entstand das Gefühl, es sind nur noch Egomanen an der ”Macht“, denen das deutsche Volk egal ist.
Jetzt ist letztendlich eine Regierung im Amt, die gar nicht vom Volk gewählt wurde. Eine Neuwahl wäre demnach angemessener gewesen, aber die Angst aller Politiker war groß, und aus diesem Grund ist eine Heuchel-Regierung entstanden, in der sich ganz besonders die SPD ihre eigenen Federn zurechtgezupft hat und sich selbst in Sicherheit gebracht und „verkauft“ hat.
Es ist an der Zeit, endlich zu zeigen, was die Regierung von Deutschland in ihrem 177-seitigen Koalitionsvertrag ausgehandelt hat. Es wird für die neuen Minister eine immense Herausforderung, sich zu beweisen und Ergebnisse abzuliefern. Es gibt sehr viel Themen zu bearbeiten, denn es steht die Digitalisierung des Landes im Fokus, die Umsetzung des neuen Ministeriums „Heimat“ und die damit verbundene Aufarbeitung der Integrationspolitik und die Wertevermittlung Deutschlands, sind hier nicht zu verachten. Ein weiteres Thema, wo ganz sicher die Bevölkerung Ausschau hält, ist die Entwicklung der Umweltthematik „Diesel“ und der damit verbundenen angedrohten Fahrverbote. Hier stellt sich die Frage, ob die neue Regierung alle Autolieferanten in die Pflicht nimmt und diese zur Kasse beten wird, denn der Steuerzahler, sollte nicht für die Fehler der Autoindustrie zahlen müssen.
Das ganze Land schaut mit großer Erwartung auf die neue und alte Bundeskanzlerin Merkel und ihre Mannschaft, denn das Volk erhofft sich eine solide positive Entwicklung im Land, sodass sich die politischen Entscheidungen voller Stolz, nach außen, zeigen lassen dürfen und das Land – Deutschland – wieder zum Blühen bringt.
Erwähnen wir noch den Eid, der für die Ministerwahl der Bundesregierung, ein wichtiger Bestandteil ist.
*Der Amtseid lautet:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden (Art. 56 Satz 2 GG).
Die Bevölkerung wird wachsam und neugierig auf die neue Regierung schauen, um in vier Jahren oder besser gesagt in dreieinhalb Jahren eine neue Wahlentscheidung zu treffen. Es wird sich eine Umsetzung und Transparenz wünschen, denn die deutsche Bevölkerung möchte in Zukunft genau wissen, was wurde entschieden und welche Beschlüsse wurden verfasst.
In dieser GroKo-Regierungszeit wird sehr viel passieren und sich verändern, aber Veränderung kann beflügeln und neue Energien in der Politik freisetzen, sodass am Ende, dieser Legislaturperiode, alle glücklich sein werden beziehungsweise könnten.
So Gott ihnen helfe, wird alles gut!
In diesem Sinne – spannende Jahre liegen vor uns.
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Geschrieben von:
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*Zitat aus Quelle: Gesetze im Internet (Bundesregierung)
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