CDU Schönebeck

Im CDU Stadtverband Schönebeck(Elbe) ist schon das Wort Dieselproblematik sauer aufgestoßen. Eher muss es heißen: DUH-Problematik. Es kommen in den letzten Wochen viele Fragen bezüglich Meßmethoden, Grenzwertsetzung NOx und der Rolle der Deutschen Umwelthilfe auf. Der CDU Stadtverband Schönebeck stellt Fragen, vertritt folgende Meinungen und fordert Maßnahmen.

Im Interesse der Unternehmen im Salzlandkreis, der Dieselbesitzer und der deutschen Automobilindustrie (die auch im Salzlandkreis vielen Menschen direkt, in der Zulieferindustrie und in peripheren Wirtschaftsbereichen den Lebensunterhalt sichert) wollen wir eine pragmatische und sinnvolle Behandlung der derzeit bestehen Situation.


Frage 1: Ist die Grenzwertbestimmung für Stickoxid (NOx) der EU sinnvoll und nachvollziehbar?

Die Grenzwertbestimmung aus dem Jahr 1999 der EU von 40 µg/m3 wurde von allen EU Ländern beschlossen. Sinnvoll, im Sinne der Verbraucher, ist eine Grenzwertbestimmung. Allerdings wird der beschlossene Wert von vielen Experten in Deutschland insofern angezweifelt, als daß dieser Grenzwert nun wirklich so gut wie keine direkten Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen hat.

Wir fordern die unmittelbare Einführung eines Grenzwertes von 60 µg/m3, wie es an einem Arbeitsplatz in der Bundesrepublik Deutschland auch zulässig ist. dabei sei erwähnt, an einem Produktionsarbeitsplatz liegt der Wert bei 950 µg/m3.


Frage 2: Sind die Meßmethoden für NOx sinnvoll und nachvollziehbar?

Laut einer Dokumentation vom 07.01.2019 in der ARD (Das Erste) sind die Meßstationen so aufgestellt, daß von einer durchschnittlichen Ermittlung von NOx Werten in der Luft keine Rede sein kann. Bei Vergleichsmessungen, nur wenige Meter vom Standort der offiziellen Meßstation entfernt, wurden deutlich weniger Stickoxide pro Kubikmeter Luft ermittelt.

Wir fordern eine sinnvolle Aufstellung/Umstellung der Meßstationen zur Ermittlung von Luftwerten. Die Meßstationen müssen so aufgestellt werden, daß eine wirkliche Durchschnittsermittlung gewährleistet ist und keine Ermittlung von Maximalwerten.





Frage 3: Ist die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ein geeigneter Partner bzw. eine geeignete Interessenvertretung für die Problematik?

Anscheinend hat sich Herr Resch (Bundesgeschäftsfüher der DUH) und sein relativ kleiner Umweltverband (lt. Spiegelonline vom 21.11.2018 347 Mitglieder in der DUH) auf die Fahne geschrieben, den Dieselmotor von unseren Straßen zu verbannen. Im Verhältnis zu der vom Spiegel angegebenen Mitgliederzahl von 347 arbeiten hauptamtlich ca. 100 Personen bei der DUH (selbe Quelle Spiegelonline).
Mittlerweile führt die DUH in über 29 Städten in der Bundesrepublik ein gerichtliches Verfahren für ein Verbot von Dieselfahrzeugen innerstädtisch. Eine eindeutige Ausrichtung gegen den Dieselmotor ist zu erkennen.

Wir fordern: Eine schnelle und intensive Überprüfung seitens der Bundesrepublik zur Feststellung der Gemeinnützigkeit der DUH. Es kann nicht sein, daß eine derart kleine Organisation den Bürgern, Kommunen und der Wirtschaft einen so großen Schaden zufügt. Wir sind generell für saubere Luft, dennoch muß es Grenzen geben, bei der Durchsetzung von zweifelhaften Werten (in diesem Fall NOx). Eine Gemeinnützigkeit der DUH ist in den Augen des CDU Stadtverbandes Schönebeck(Elbe) nicht mehr gegeben.


Unsere Forderungen haben zum Ziel, die schleichende Enteignung von Dieselfahrzeugbesitzern zu unterbinden und Schaden an der Automobilindustrie und deren Zulieferern zu verhindern. Deutschland hat eine Pro-Umwelt-Politik in den letzten Jahren etabliert und soll diese mit dem richtigen Augenmaß auch weiterführen. Eine Vorgehensweise in Form der DUH darf nicht unterstützt werden.

Der CDU Stadtverband Schönebeck(Elbe) fordert den CDU Kreisverband Salzland auf, diese Stellungnahme an die übergeordneten Gremien weiterzugeben und zu veröffentlichen.