Kommunalfinanzen-Was läuft schief?

(openPR) Das war unser Thema am 17.10.2018 auf einer öffenlichen Mitgliederversammlung in Schönebeck. Die Salzlandsparkasse gab uns die Möglichkeit, den Raum in hiesigen Sparkassengebäude zu nutzen und neben mehr als 30 Besuchern durften wir mit Jürgen Leindecker den Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt begrüßen. Unser Kreisvorsitzender der CDU Salzland Dr. Gunnar Schellenberger und das Schönebecker Oberhaupt Bert Knoblauch folgten auch unserer Einladung. Dafür vielen Dank.
Worum ging es? Zunächst muss festgehalten werden, an sich geht es unserer Stadt nicht schlecht. Das Problem ist, durch die aktuelle Gesetzgebung zur Kommunalfinanzierung sind der Stadt allzu oft die Hände gebunden. Die Entscheidungen, wofür Geld eingesetzt wird, sind immer mehr von Abhängigkeiten gekennzeichnet. Sei es die Kinderbetreuung, Investitionen in die Infrastruktur, Kultur und und und. Was viele schon geahnt haben, wurde im Laufe der Diskussion bestätigt: Geld ist an sich schon auf fast allen Verwaltungsebenen vorhanden, nur das System der Verteilung scheint sich überholt zu haben. Und genau deshalb wollen wir als CDU Ortsverband Schönebeck nachhaltig und über die Kommunalwahl 2019 hinaus darauf hinwirken, dieses System zu überarbeiten. Nun könnte der ein oder andere fragen: Ja was soll das? - Wie kann ein Ortsverband daran etwas ändern?.. Wir denken uns: Wir wollen können und wir müssen können. Deshalb werden wir unserem Kreisverband Vorschläge unterbreiten, weitere öffentliche Versammlungen durchführen, zu denen wir unsere Landespolitiker einladen. Auf diesen Versammlungen werden wir auf diese Probleme hinweisen, werden Vorschläge unterbreiten und wir gehen davon aus, daß mit fortschreitender Diskussion sich auf Lösungen auftun. Ein Anfang ist gemacht. Wir hoffen auch auf Unterstützung unserer Ortsverbände im Salzlandkreis. Wir gehen davon aus, daß unsere Freunde von der CDU Staßfurt, dem CDU Ortsverband Bernburg und der CDU Aschersleben die gleichen Probleme bei der Kommunalfinanzierung haben und somit im gleichen Boot sitzen.