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Wann stürzt das Kartenhaus ein und wie geht es dann weiter?

12.06.201808:21 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
Bild: Wann stürzt das Kartenhaus ein und wie geht es dann weiter?
Unbedingtes individuelles Grundeinkommen, eBook (ISBN 978-3-943788-18-1), 9,95 Euro
Unbedingtes individuelles Grundeinkommen, eBook (ISBN 978-3-943788-18-1), 9,95 Euro

(openPR) „Von der Zukunft sollten wir nicht mehr erhoffen als wir heute sicherstellen können. Leben findet in der Gegenwart statt und wer (in die Zukunft hinein) überleben will, der muß in der Gegenwart dafür die Voraussetzungen schaffen.“ (Prof. Querulix)



Die Finanzkrise von 2008 ist wieder virulent und die Voraussetzungen für eine Heilung sind schlechter denn je. Der globale Wirtschaftsboom wird jetzt als das erkennt, was er schon lange war: als überwiegend heiße Luft, als Illusion, erzeugt durch die großen Zentralbanken der Welt, die in solchen Mengen Neugeld zum Nulltarif erzeugt haben (und noch erzeugen), daß Schuldenmachen und spekulieren lukrativer ist, als solide finanziert in die Zukunft zu investieren. Dem entsprechend sehen wir riesige Preisblasen an dem Wertpapier- und Immobilienmärkten, die nur durch weiteres Geldschöpfen und nahe Null gedrückter Zinsen stramm gehalten werden könnten. Ja: Könnten, nicht können. Denn die Zauberei der Notenbanken funktioniert nicht endlos. Wäre das der Fall, bräuchte nicht die Mehrheit der Menschen in Armut zu leben. Dann bräuchte nur genug Geld gedruckt und verteilt werden und alle wären glücklich. Das begreifen sogar schon Schulkinder.

Geschätzt rund 60 Billionen Dollar sollen durch die Notenbanken seit 2008 aus dem Nichts in Umlauf gebracht worden sein. Kreditzinsen lagen nicht selten real im Minus. Steigende Zinsen steigern aber jetzt die Kosten der Kreditaufnahme (beträchtlich), sodaß die Schulden die bisherigen Profiteure der Geldflut zu „drücken“ beginnen. Da zugleich das Wachstum der Weltwirtschaft abnimmt und möglicherweise durch Donald Trumps geniale Welthandelspolitik sogar noch ins Minus gedrückt wird, dürfte die sich ankündigende Weltfinanz- und -wirtschaftskrise heftiger ausfallen, als die meisten Beobachter erwarten.

Daß trotz aller Anstrengungen der Notenbanken und der Geschäftsbanken, dies zu verhindern, die Blasen an den Aktien- und Anleihemärkten jetzt Risse zeigen und beginnen, Luft zu lassen, kann allenfalls die ganz Unbedarften überraschen. Schuldenmachen anstatt produktiv zu arbeiten, Schulden einfach mit neuen Schulden zu tilgen, eine richtige Kreditpyramide aufbauen und sich Reichtum einzubilden, das funktioniert allenfalls kurzfristig. Dann fliegen der Schwindel und der Selbstbetrug unweigerlich auf und die Folgen den daran Schuldigen wie den daran Unschuldigen gleichermaßen um die Ohren.

Der Preis, den die soliden Sparer für diesen geldpolitischen Irrsinn bisher zahlen mußten und wahrscheinlich auch weiterhin noch zahlen müssen, ist immens. Sämtliche Rücklagen zum Ausgleich unzureichender Renten und zur Milderung absehbarer Altersarmut schmelzen dahin. Die sozialen und politischen Folgen sind absehbar.

Wer mit seinem Einkommen gerade so über die Runden kommt, wer die Früchte seiner Lebensarbeit verliert oder erst gar nicht in der Lage ist, seine zu erwartende Kümmerrente mit eigenen Ersparnissen aufzubessern, der hat nicht viel zu verlieren. Daß die selbst üppig versorgten Politiker weiterhin an Renten festhalten wollen, die für immer mehr Mitbürgerinnen und Mitbürger im besten Fall gerade noch genügen, um sich die Bettelei bei Sozialämtern zu ersparen, ist nicht weniger als eine gefährliche soziale und politische Zeitbombe. Dennoch scheinen die derzeit Regierenden es drauf ankommen lassen zu wollen. Aus der deutschen Geschichte könnten sie lernen, aber das setzt ja voraus, sie zu kennen.

Infolge der großen und absehbar weiter steigenden Zahl der Rentnerinnen und Rentner drücken niedrig gehaltene Renten nicht nur den Lebensstandard der Betroffenen, sondern auch die Binnennachfrage. Zum Ausgleich aber immer mehr zu exportieren zu wollen, ist Verschwendung von Volksvermögen und zudem im Hinblick auf die zu erwartende Weltfinanz- und -wirtschaftskrise gefährliches Wunschdenken. Traurig, daß wir insofern Donald Trump dankbar sein müssen, wenn er den Europäern und insbesondere uns Deutschen klar macht, daß er ihre Exportüberschüsse haßt und – wie es scheint – sogar den Kollaps der Weltwirtschaft riskieren will, um sie beträchtlich zu reduzieren. Daß er seinem eigenen Heimatland damit voraussichtlich am meisten schaden wird, scheint er zwar nicht zu begreifen oder es ist ihm gleichgültig. Nur uns Deutschen nützt das gar nichts.

An anderer Stelle haben wir schon den Unsinn angeprangert, auf Teufel komm raus exportieren zu wollen, um die infolge eigenen sozialpolitischen Versagens zu geringe Binnennachfrage auszugleichen. Anstatt immer mehr für den Export zu arbeiten, sollten wir viel mehr für die Zukunft unseres Landes arbeiten und so die Binnenstabilität unserer Gesellschaft stärken und unsere Zukunft zu sichern. Stattdessen halten wir an unzureichenden Renten und einem Dickicht von Sozialleistungen fest, die nicht bewirken können, was sie vernünftiger- und gerechterweise bewirken sollen. Stattdessen perpetuieren wir eine ungerechte Einkommensbesteuerung, die noch dazu ständig mit dem Flickenteppich von sozialen Transfers kollidiert, anstatt ein Grundeinkommen einzuführen. Alle diese Versäumnisse verstärken unaufhörlich die soziale Schieflage unseres Landes und gefährden dadurch die politische Stabilität.

Inzwischen sind die Symptome unübersehbar: Die seit gut zehn Jahren verschleppte Weltfinanzkrise lebt wieder auf. Überraschend ist das nicht. Denn die Ursachen wurden – wenn überhaupt – nur halbherzig beseitigt und die dabei angewendeten Mittel – in der Regel hatten sie die Belohnung der Schuldigen und die Bestrafung der Unschuldigen zur Folge – haben sich als untauglich erwiesen, die Ursachen der Krise zu beseitigen. Die inzwischen erzeugte Geldflut zum realen Nulltarif hat stattdessen nur gigantische Spekulationsblasen und Schuldenberge erzeugt.

Die Glücksritter, die im Rausche des billigen Kreditsegens alles auf eine Karte gesetzt haben und unweigerlich verlieren werden, können nicht alle gerettet werden. Aber die wirtschaftlichen und sozialen Trümmerberge, die ihr Scheitern hinterläßt, müssen die Unschuldigen forträumen, die, die jetzt schon am Katzentisch der Gesellschaft sitzen.

Wie weit die autonome Krisenlösung schon fortgeschritten ist, läßt sich nicht übersehen. Nicht nur in Südamerika stecken einige Länder bereits tief in der Bredouille. Auch Italien und die Türkei sind finanziell in arger Bedrängnis, womöglich schon Pleitekandidaten. Die seit Jahren unübersehbar kulminierende italienische Krise könnte auch zu einem existenziellen Problem der Europäischen Währungsunion werden. EZB-Präsident Draghi wird seinem Land sicherlich helfen, soweit er es kann. Ohne seine Pflichten zu verletzen, hoffen wir natürlich. Die schließliche, vermutlich autonome „Lösung“ der Weltfinanzkrise wird, wie wir an anderer Stelle bereits gezeigt haben, dennoch vor allem Deutschland viel Geld kosten. Im Zusammenhang mit der sich absehbar verstärkenden sozialen Schieflage in unserem Land könnten sich daraus schwerwiegende innenpolitische Verwerfungen entwickeln.

Sollte das der Fall sein geriete auch die Europäische Einigungsidee in Gefahr. Denn wenn Zahlmeister Deutschland ausfällt, entfällt für viele Mitglieder die Geschäftsgrundlage. Abgesehen davon, daß mehrere Länder in der Krise ihren finanziellen Verpflichtungen sowieso nicht mehr nachkommen könnten.

Bei der Frage, wie die bevorstehende Weltfinanz- und -wirtschaftskrise bewältigt werden kann, geht es also um sehr viel mehr als um Schadensbegrenzung und Nothilfe. Es geht um nicht weniger als um die Frage: Wie können wir Menschenwürde und Demokratie angesichts der zu erwartenden Umwälzungen in Zukunft bewahren? Und was wird aus Europa? Was wird aus der transatlantischen Beziehung?

Politikerinnen und Politiker reden zwar gern und viel von Zukunft. Was sie für eine lebenswerte Zukunft ihrer Völker tun, ist dagegen eher bescheiden. Selbst bereits virulente Probleme werden nur gelöst, wenn es unabänderlich ist. Aber auch dann wird alles nur mit Rücksicht auf die Interessen der je eigenen Klientele angepackt. Die Zukunft Deutschlands steckt bis zur Halskrause in unerledigten oder aus Rücksicht auf die Interessen von Parteiklientelen ungenügend erledigten Aufgaben. Dabei kann es doch keinen Zweifel geben, daß Politiker die Aufgabe haben, das Wohlergehen des ganzen Volkes nach Kräften zu fördern, dem sie angehören und das sie genau dafür finanziert.

Die längst absehbare technologische Entwicklung mit ihren tiefgreifenden Einwirkungen auf die Lebensbedingungen und Lebensplanungen der Menschen spielt vor allem in Sonntagsreden eine Rolle. Praktische Vorbereitungen auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen sowie deren Steuerung sind allenfalls in Sonntagsreden, aber nicht einmal ansatzweise im praktischen Handeln zu erkennen. Deshalb sei hier eine kleine Studie mit grundlegenden Gedanken und Vorschlägen zur proaktiven Zukunftsgestaltung unseres Landes empfohlen. Sie trägt den Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer - Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ und ist als eBook (ISBN 978-3-943788-18-1, PDF) oder (ISBN 978-3-943788-32-7, ePub) beim eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital erschienen und dort sowie in jeder gut sortierten (Internet-)Buchhandlung für je 9,95 Euro erhältlich.

Das in der Studie vorgestellte Grundeinkommen kann und soll viel mehr als nur eine gerechtere Beteiligung aller Mitbürgerinnen und Mitbürger am Volkseinkommen sicherstellen. Es soll eine Gesellschaft ermöglichen und fördern, die den Menschen wieder zum Zweck der Politik und des Wirtschaftens macht, anstatt ihn als deren bloßes Mittel zu mißbrauchen. Nicht allein der künftige soziale Friede, sondern auch die künftige Lebensqualität für uns alle wird davon abhängen, ob die „Eliten“ fähig und bereit sind, der großen Mehrheit ihrer Mitmenschen eine solche Zukunft zu ermöglichen.

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