(openPR) Die Weltkrise nimmt ihren Lauf. Das spüren immer mehr Menschen, nicht zuletzt sogar diejenigen, die bis zur Bahre mehr als üppig versorgt sind – wenigstens glauben, es zu sein. Die letzten Wahlen haben in der politischen Klasse geradezu Schockwellen ausgelöst. Man scheint geschlafen zu haben. Denn daß die politische Welt schon seit längerer Zeit in immer größere Turbulenzen gerät, war doch gar nicht zu übersehen.
Die Politik der unbegrenzten Geldvermehrung und immer niedriger (in den Negativbereich) gesenkter Zinsen ist nichts Anderes als wirtschaftliches Harakiri. Daß wir nicht sehen, wie Draghi in geordneter Weise aus seiner Nummer heraus kommen kann, haben wir schon vor langer Zeit an dieser Stelle kommuniziert. Je länger die EZB an der Zerstörung der Wirtschaft durch geradezu dilettantische Manipulation der wichtigsten Orientierungs- und Steuergrößen festhält, desto gewaltiger wird die daraus resultierende Korrekturkrise sein, deren Start wir gerade erleben.
Ebenso unübersehbar wie der Beginn einer großen Weltkrise ist aber auch die offensichtliche Unfähigkeit der Politikerinnen und Politiker, ihren lobbyhörigen Katastrophenkurs zu verlassen und endlich konsequent Politik fürs Allgemeinwohl zu machen. Die soziale Schieflage der deutschen Gesellschaft wird in der kommenden Krise deshalb zwangsläufig zu einem Katalysator politischer Verwerfungen werden, deren politische Folgen schnell unbeherrschbar werden könnten.
Vernachlässigte Baustellen gibt es auf so gut wie allen Politikfeldern mehr als genug, in der Heimat ebenso wie in der Welt. So läßt es sich sogar mit maximaler Ignoranz nicht übersehen, daß die USA unter Trump kein Freund Europas mehr sind. Unter ihrem derzeitigen hyperaktiven Präsidenten sind sie überhaupt niemandes Freund mehr. Trump möchte offensichtlich die heruntergewirtschafteten USA auf Kosten anderer Länder und Völker sanieren. Das wird zwar nicht funktionieren, aber es wird das politische Klima in der Welt gründlich vergiften und zahlreiche Konflikte erzeugen.
Die USA werden auf dem von Trump eingeschlagenen Weg immer weiter in die Krise trudeln anstatt zu genesen. Dieses ehemals als Land der unbegrenzten Möglichkeiten bezeichnete Land braucht ein neues Selbstverständnis. The American Way führt – ja wohin denn eigentlich? – stellt sich die Frage immer drängender. Der unaufhaltsame Aufstieg Chinas zur Weltmacht Nummer eins scheint der Geld- und Macht-„elite“ der USA zunehmend Angst zu machen. Das ist zwar verständlich, aber Angst ist ein schlechter Ratgeber, vor allem in Zeiten eines unvermeidlichen existenziellen Umbruchs.
China entwickelt sich unaufhaltsam zur größten Wirtschaftsmacht der Welt. Das werden die USA ebenso wenig verhindern können wie die Europäer. Aber muß man sich davor überhaupt fürchten? Die USA und Europa bräuchten sich nur auf ihre Stärken zu besinnen, um mit der neuen Weltmacht China auch langfristig auf Augenhöhe verkehren zu können. Dazu sind aber gesundes Selbstvertrauen und vernünftiges Handeln notwendig. Dafür ist nicht allein Trump unter den Mächtigen leider ein lausiges Vorbild.
Die us-amerikanischen und die europäischen Macht-„eliten“ müssen endlich ihre Hausaufgaben machen, wenn sie verhindern wollen, daß ihre Länder im weltpolitischen Dauerwettstreit um Macht und Pfründen ins Hintertreffen kommen. Das wird schwierig. Denn sowohl die USA wie auch die Europäische Union sind derzeit auf dem Marsch in die Krise – ökonomisch, sozial und politisch. Ihre Notenbanken sind dabei, die wirtschaftliche Basis ihrer Gesellschaften zu ruinieren und die Politiker(innen) vertiefen die sozialen Gräben weiter, anstatt sie endlich zu beseitigen. Angesichts der bereits in Marsch befindlichen Weltfinanz- und -wirtschaftskrise, die letztlich nicht nur sämtliche Vermögenspreisblasen zerstören wird, die nicht zuende gedachte Notenbankpolitik erzeugt hat und noch erzeugt, sondern auch die wirtschaftlichen Fundamente der Industriestaaten unterminieren wird, sollten wir uns dies- und jenseits des Atlantiks auf beträchtliche soziale und politische Verwerfungen einstellen. Was am Ende daraus wird, weiß niemand.
Die Historiker werden einst fragen: Wie konnte man zulassen, daß winzige Minderheiten weltweit aus Geld noch mehr Geld machen, ohne dabei nachhaltige Leistungen für das Wohlergehen der Völker zu erbringen? Wie konnten vom Volk gewählte und dem Volk verantwortliche Politiker das Krebsgeschwür einer hypertrophen Finanzwirtschaft auf Kosten und zu Lasten des Allgemeinwohls ungehindert wachsen lassen? Wie konnten verantwortliche Politiker/innen zulassen, daß im reichen Deutschland die Armut stetig zunimmt und Einkommensmillionäre relativ geringer besteuert werden als der untere Mittelstand? Wie konnten sie vom Wähler ungestraft das Rentenniveau im reichen Deutschland niedriger halten als in den meisten anderen Ländern der Europäischen Union? Wie konnte sich eine sozial- und steuerpolitische Flickschusterei entwickeln, die nicht nur sozial ungerecht ist, sondern die Steuerlasten geradezu systematisch denen aufbürdet, die die schwächste Lobby haben.
Der Ungereimtheiten und Ungerechtigkeiten sind so viele, daß sich immer mehr Menschen vom Staat und denen abwenden, die ihn zu ihrem und zu ihrer Klientele Vorteil benutzen. Auftritte wie der von Reichenlobbyist Friedrich Merz oder Agrar- und Ernährungsministerin Julia Klöckner mit dem Deutschland-Chef von Nestlé werfen die Frage auf: Bestimmt die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger die Regeln des Wirtschaftens und die Verteilung seiner Früchte oder ist der gute Wille derer dafür maßgebend, denen die deutsche Wirtschaft gehört?
Die Wirtschaft hat dem Menschen zu dienen, nicht der Mensch der Wirtschaft. Wenn der soziale Friede über die kommende Krise gerettet werden soll, muß das ganz klar sein und die Mächtigen müssen entsprechend handeln. Daß sie so klug sind, das auch zu tun, ist allerdings unwahrscheinlich. Gegenüber Macht- und Geldgier war der Verstand der Menschen bisher immer hilflos.
Gute Politik dient ohne Wenn und Aber dem Allgemeinwohl. Anstatt wie andere Regierungen zum Beispiel eine Zuckersteuer als Anreiz zur Reduktion von Zucker in Nahrungsmitteln einzuführen oder wenigstens verbindliche Reduktionsziele vorzuschreiben, begnügt sich Julia Klöckner mit einer fragwürdigen Selbstverpflichtung der Nahrungsmittelkonzerne. Sie sollen künftig freiwillig weniger gesundheitsschädliche Stoffe in – wenigstens einige – ihrer Produkte mengen. Die großen Absahner, die ihre Milliardengewinne mit Duldung der vom Volk gewählter Politiker so gut es geht auch noch in Steuerparadiese verschieben, sollen selbst bestimmen, ob und in welchem Umfang sie Rücksicht auf die Gesundheit ihrer Kunden nehmen!
Kein Wunder und längst überfällig sind die Reaktionen der Betroffenen: Die Ergebnisse der Europawahlen, der Wahl zur Bremer Bürgerschaft und der Bezirkswahlen in Hamburg zeigen: Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Weiter-So! gründlich satt. Hoffen wir, daß die Politikerinnen und Politiker das Signal verstehen und die gebotenen Folgerungen daraus ziehen.
Inzwischen nimmt die große Weltkrise kräftig Fahrt auf. Zugleich wird die Hilflosigkeit derer immer offensichtlicher, die diese Krise zu verantworten haben. Die großen Profiteure der internationalen Regierungsarbeit seit der scheinbaren Bewältigung der Finanzkrise 2009 sind jetzt vor allem damit beschäftigt, ihr Geld aus den Blasen zu retten, die sie mit tatkräftiger Unterstützung der Notenbanken erzeugt haben – tunlichst ohne zu viel Aufsehen zu erregen und arglose Mitläufer in Panik zu versetzen.
Auch in dieser Weltfinanz- und -wirtschaftskrise werden vor allem die daran Unschuldigen bluten. Welche Folgen das haben kann, wissen wir aus der Geschichte. Die mit dem absehbaren wirtschaftlichen Niedergang verbundenen sozialen Verwerfungen bergen große politische Gefahren. Je breiter und tiefer der soziale Graben in guten Zeiten schon ist, desto brisanter wirkt sich der wirtschaftliche Niedergang auf den sozialen Frieden und die politische Stabilität aus.
Das Ergebnis der Europawahlen signalisiert bereits unübersehbar Desorientierung, ja auch schon Verzweiflung der Wähler hinsichtlich der Weisheit derer, die faktisch über das Schicksal der Staaten verfügen. Wo sind fähige Politiker, die den zwangsläufigen Niedergang des Beutekapitalismus und seine Folgen für den sozialen Frieden und die politische Stabilität zum Wohle der Bevölkerungsmehrheit erträglich zu steuern verstehen? Bisher sind sie weit und breit nicht zu sehen.
Das europäische Einigungsprojekt hat wenig überdauernde Einigkeit geschaffen, wohl aber riesige Bürokratien. Zigtausende konnten sich dadurch Ansprüche auf hohe Einkommen und üppige Pensionen sichern. Auf der anderen Seite stehen jetzt schon Millionen Menschen, die gerade das Nötigste zum Überleben haben und denen als Rentner nur die ergänzende Sozialhilfe bleibt – in den reichen Ländern ebenso wie in den armen. Da tickt eine soziale Zeitbombe mit politischer Brisanz.
Ob die Grünen willens und in der Lage sind, sie zu entschärfen, bevor die Wähler andere damit beauftragen?
Der Völkerflickenteppich Europa ist nach wie vor weit von Einigkeit oder gar Einheit entfernt. Begeisterung für Europa hängt immer noch vor allem von Subventionen ab. Der Wunsch, sich auf Kosten anderer zu bereichern ist aber ein schlechtes Bindemittel, auch wenn seine Begründungen noch so einfallsreich sind. Nicht allein Griechenland und Italien sind Paradebeispiele für die zweifelhafte europäische Einigungsmotivation. Der Wunsch, es sich auf Kosten anderer gutgehen zu lassen, wird sich künftig als schnell wachsender Spaltpilz der Europäischen Einigungsidee erweisen.
Europa ist nach wie vor ein Sammelsurium von Völkern mit sehr unterschiedlichen historischen Erfahrungen, Mentalitäten und Temperamenten. Abenteurer haben es in diesem Völkerflickenteppich immer noch relativ leicht, Menschen zu unglaublichen Dummheiten anzustacheln. Der Brexitwunsch ist nur eine davon. Glauben die Menschen auf dieser kleinen Insel wirklich, daß gerade Großbritannien in der Lage wäre, auf sich allein gestellt unter Großmächten zu florieren?
Weniger Vereinheitlichung weniger Subventionen und weniger Superbürokratie wären im Interesse europäischer Einigung mehr gewesen. Jetzt ist es erst einmal zu spät, den mit Subventionen und Ansprüchen auf lukrative Posten überladenen europäischen Karren wieder flott zu machen. Viele europäische Regierungen repräsentieren nicht nur Fußkranke, sondern – infolge des Eigennutzes und es Versagens ihrer Macht- und Geld-„Eliten“ – Schwerstkranke, die auf der langen Wanderung, die uns infolge der anrückenden Weltfinanz- und -wirtschaftskrise bevorsteht, von niemandem „gerettet“ werden können – und letztlich auch von niemandem mehr gerettet werden. Die Europäische Union wird Mühe haben, die wirtschaftlichen und politischen Turbulenzen zu überstehen, die schon in naher Zukunft auf sie zukommen werden.
Wenn sich die Mitgliedsländer nicht wenigstens auf kleinstem gemeinsamem Nenner einigen und so einig auch in der Völkerschar der Welt auftreten, werden sie im großen Welttheater nicht die Rolle spielen, die sie spielen könnten und im Interesse ihrer Völker auch spielen sollten. Die Europäer müssen wenigstens in den grundlegenden Fragen von Recht, Regierung und Politik einig werden und einig handeln, wenn sie unter den großen politischen Machtblöcken der Welt bestehen wollen. Dazu sollte das Europäische Parlament klare Vorgaben beschließen. Wer nicht damit einverstanden ist, kann gehen und sich auf eigene Faust durchs Völkerleben schlagen. Die Europäische Union muß, wenn sie überleben soll, eine starke demokratische und sozial gerechte Wertegemeinschaft sein und diese Wertegemeinschaft auch leben. Hinsichtlich des Grundverständnisses von Menschenrechten, sozialer Gerechtigkeit, Demokratie und guter Politik darf es keine Beliebigkeit geben.
Europa braucht auch mehr Selbstbewußtsein. Mit wem wir Handel treiben, ist unsere Sache. Wo wir unser Rohöl kaufen, ist unsere Sache. Wie wir unsere Verteidigung organisieren, ist ebenfalls unsere Sache. Wenn US-Präsident Trump einen Handelskrieg will, wird er vor allem sein eigenes Land in den wirtschaftlichen Ruin treiben. Ob die Mehrheit der Amerikaner das einfach hinnehmen wird, bleibt abzuwarten. Wir Europäer sind jedenfalls keine Kolonie der Amerikaner, deren Staat doch – historisch betrachtet – erst vor kurzem von einigen wenigen unserer Vorväter gegründet wurde.
Was waren das eigentlich für Menschen, die damals ins Indianerland ausgewandert sind?
Gegenwärtig erinnern die USA an einen torkelnden Riesen; wirtschaftlich nur begrenzt konkurrenzfähig und hoffnungslos überschuldet. Haushaltsdefizite von 4% des BIP und eine Staatschuldenquote, die seit dem Jahr 2000 von etwas über 40% auf mehr als 110% gesteigert wurde, sind eine schwere Hypothek für die Zukunft des Landes. Die private Verschuldung der Amerikaner ist noch desaströser. Sie hat 2017 mehr als 13 Billionen (13.000.000.000.000) US-Dollar betragen. Dafür könnte man mehr als 13 Milliarden Smarts kaufen, also für jeden Erdenbürger zwei. Die Auslandsverschuldung der USA beträgt mehr als 8 Billionen Dollar. Die Hauptgläubiger sind u.a. China und Japan, also gerade zwei wirtschaftliche Schwergewichte, die Donald Trump im Zollstreit angreift. Sicherlich weiß der US-Präsident aber, dass die Staatsdefizite der USA weiterhin vom Ausland und maßgeblich von China finanziert werden müssen, wenn er kein Desaster riskieren will. Die USA sind von denen abhängig, die in Gestalt von Dollars ihre Schuldscheine kaufen – noch.
Die USA sind aber auch davon abhängig, daß die Welt ihre Währung als Handels- und Reservewährung nutzt. Einzig diese Tatsache gibt dem US-Dollar überhaupt noch einen „Wert“. Donald Trump sollte sehr aufpassen, daß er mit dem vielen Porzellan, das er zertrümmert, nicht auch noch das für die Vereinigten Staaten immer noch sehr lukrative Privileg des US-Dollars als Weltfinanz- und -handelswährung in die Rumpelkammer der Geschichte entsorgt. Der US-Dollar ist angesichts der hoffnungslosen Verschuldung der USA und der geschwundenen Wirtschaftskraft des Landes ohnehin maßlos überbewertet. Die extreme staatliche und private Verschuldung der USA macht das Land sehr anfällig für finanzwirtschaftliche Verwerfungen. Und die haben bereits begonnen, ihre dunklen Schatten auf die jahrelange schulden- und geldmengengetriebene Welthochkonjunktur zu werfen.
Chinas Aufstieg zur Weltmacht Nummer eins ist sicher und nur noch eine Frage der (kurzen) Zeit. Daran werden sich auch die US-Amerikaner gewöhnen müssen. Je eher sie sich darauf einstellen, desto größer ist ihre Chance, das für sich Beste daraus machen zu können. Die Börse in Shanghai hat bereits beim Gold und beim Öl ein gewichtiges Wort mitzureden. Der weltwirtschaftliche und weltpolitische Einfluß Chinas wird schnell weiter wachsen, umso schneller, je vorbehaltloser die Chinesen ihren weltwirtschaftlichen Partnern die gleichen Rechte einräumen, wie diese ihnen. In diesem Zusammenhang wird auch die künftige Weltleitwährung eine andere sein als der US-Dollar. Das ist und nur noch eine Frage der Zeit.
Zum Glück für die USA muß man sarkastisch sagen, kommt auch der Euro durch die hoffnungslose und skrupellos weiter betriebene Überschuldung einiger Südstaaten der Währungsunion sowie die Katastrophen-Geldpolitik der EZB in Schwierigkeiten. So werden mögliche Überlegungen zahlreicher Zentralbanken der Welt, sich vom Dollar als Leit- und Reservewährung zu trennen und sich dem Euro zuzuwenden, deutlich relativiert.
Die Fehler und Versäumnisse der Konstrukteure der europäischen Gemeinschafswährung rächen sich jetzt. Politiker und EZB haben nicht nur versäumt, das hemmungslose Schuldenmachen einiger Staaten von vornherein wirksam zu unterbinden. Nein, sie haben es durch ihre „Rettungspolitik“ sogar noch gefördert. Die „Rettung“ des finanziell immer noch maroden Griechenlands hat einen Präzedenzfall geschaffen, der im Verlaufe der jetzt begonnenen Weltfinanz- und -wirtschaftskrise letztlich den Weg in die finanzwirtschaftliche Katastrophe der Union freimachen könnte.
Von der ruinösen Blasenpolitik der EZB-Politik sind auch die finanziell soliden Staaten und ihre Wirtschaft betroffen. Viele Millionen Sparer werden durch die Null- und Minuszinspolitik der EZB bereits sukzessiv enteignet und private Altersversorgungen werden geschleift. Dabei handelt es sich keineswegs um eine Enteignung zum Wohle der Allgemeinheit, sondern schlicht und einfach um die Enteignung der Sparer zu Gunsten der Schuldenmacher sowie der Armen zu Gunsten der Reichen. Welche politischen Folgen dieses Räuberstück vor allem auch in Deutschland haben wird, dessen staatliche Altersversorgung ohnehin schon für alle diejenigen nicht mehr zum Leben genügt, die sich dank unserer „christlichen“ und „sozialen“ Lobbyistenpolitiker(innen) seit vielen Jahren mit geringen Einkommen begnügen müssen, wird sich zeigen.
Die Deutschen sind nicht so temperamentvoll wie die Südeuropäer, dafür aber gründlicher. Das haben sie immer wieder bewiesen und werden es neuerlich beweisen, wenn der Mittelstand als Folge der draghischen Enteignungspolitik am unteren Rand weiter wie bisher erodiert.
Der Traum vom ewigen leichten Leben auf Pump ist in Wirklichkeit ein Wahn. Er wird durch unaufhörliches Gelddrucken und der Umverteilung von den Sparern zu den Schuldnern nicht geheilt, sondern gefördert. Auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt wird sich das desaströs auswirken. Die sozialen und politischen Folgen werden letztlich verheerend sein.
Damit sich Geschichte wiederholen kann, brauchen die Menschentiere einfach nur ihren Millionen Jahre alten Instinkten zu folgen und ihre gewohnten Dummheiten ad infinitum fortzusetzen.
Prof. Querulix beobachtet und kommentiert seit langem mit wachsender Sorge um Frieden, Freiheit und das allgemeine Wohl das fragwürdige Treiben der Menschentiere, insbesondere das ihrer Alphas. Seine Beobachtungen dokumentiert und kommentiert er in der eBook-Reihe „Tacheles“, in der bisher 7 Bände erschienen sind. Der jüngste trägt den Titel: „Rien ne vas plus – Wohin treibt die Menschenwelt?“ (ISBN 978-3-943788-43-3). Wie seine 6 Vorgänger ist auch dieser Band in allen gut sortierten (Internet-)Buchhandlungen zum Preis von 9,95 Euro zu haben.
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