Masernfälle in verschiedenen Bundesländern haben die Debatte über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland neu entfacht. Kaum ein Thema wird in der Öffentlichkeit derart kontrovers diskutiert, dabei ist die gesetzliche Impfpflicht in Deutschland nichts Neues. Bereits 1874 wurde mit Inkrafttreten des Reichsimpfgesetzes eine allgemeine Schutzimpfung als Präventionsmaßnahme vom Gesetzgeber festgelegt. Die Pflichtimpfung gegen Pocken wurde in Deutschland erst 1983 aufgehoben, weil diese Infektionskrankheit als ausgerottet galt.…
Bundesjustizminister Maas (SPD) hat sich zum Ziel gesetzt, die Mord und Totschlag betreffenden Paragrafen im Strafgesetzbuch zu ändern. Man hatte sich daran erinnert, dass die bestehenden gesetzlichen Regelungen aus dem Jahr 1941 stammen und glaubte, in Formulierungen wie „Totschläger“ und „Mörder ist…“ braunes Gedankengut entdeckt zu haben. Das gerade erschienene Buch mit dem Titel „Die Reform des Tötungsstrafrechts“ setzt sich kritisch mit diesem Vorhaben auseinander. Die Bezeichnung „Anti-Maas“ beruht auf einer Meinungsäußerung über dieses…
07.10.2015
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