Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bischof Müller überwirft sich mit dem Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) Das Bistum Regensburg beteiligt sich nicht mehr an der Finanzierung des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK). Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung in ihrer Freitag-Ausgabe berichtet, hat der neue Regensburger Generalvikar Fuchs während der jüngsten Vollversammlung des Verbands der Diözesen Deutschlands (VDD) dem Haushaltsplan des VDD nur unter der Bedingung zugestimmt, daß der auf das Bistum Regensburg entfallende Anteil des ZdK-Etats nicht ausgez…

Bonn, ne-na.de - Obwohl sie keine einheitliche Gruppe darstellen, ist der Großteil der heutigen Senioren entgegen aller Klischees weder gebrechlich noch übertrieben sparsam. Vielmehr charakterisieren Aktivität und die Freude am Genießen die dritte Lebensphase. Mit erhöhtem Aktivitätsgrad und gesteigerter Konsumbereitschaft wächst der Bedarf an altersgerechten Dienstleistungen. So verzeichnet das Wissenschaftszentrum NRW in seiner Expertise "Produkte und Dienstleistungen für mehr Lebensqualität im Alter" "zunehmend Interesse an solchen Dienste…

Für Montag, 20. Februar 2006, werden folgenschwere Beratungen zur Hennen- und Schweinehaltung im Agrarausschuss des Bundesrates erwartet. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte ermahnt daher erneut Bundes- und Landespolitiker, die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, das Grundgesetz mit seinem Staatsziel Tierschutz sowie den breiten Bürgerwillen nicht zu missachten. Gleichzeitig appelliert der Verband an die Bürger, gegen die Vorhaben zu protestieren und startet eine online-Aktion. Auf Druck der meisten CDU/CSU-regierten Bundeslä…

Zu den schwierigsten Begriffen des Denkens gehört zweifellos der Begriff des Sinns. Obwohl ständig im Gebrauch, sind seine Bedeutungsvarianten doch recht umfangreich und keineswegs klar und eindeutig. Niklas Luhmann sieht die Bedeutung von Sinn in der menschlichen Entwicklungsgeschichte verwurzelt: "Sinn ist eine raffinierte evolutionäre Errungenschaft." Viel gesagt ist damit jedoch nicht. Bemerkenswert: Von Sinn im Plural zu sprechen, ist unüblich. Bedeutet dies, dass es nur einen einzigen Sinn gibt oder geben kann? Aber die Beschäftigung mi…

Der "Stadtneurotiker" ist nicht nur einer der bekanntesten Filme Woody Allens, sondern sogleich so etwas wie sein Lebensmotto. Will sich sein Kopf auch nur den Themen Tod, Literatur und Kunst widmen, strebt sein Körper ganz anderen Impulsen nach : Sex, Hingabe, Rausch. Die Gewissheit, dass Intellekt und Emotion auseinander klaffen, führt zu einem nachsichtigen und ziemlich liebevollen Blick auf den Menschen. Was passiert nun, wenn Szenen von Woody Allens frustriertem Charakter auf die impulsiven Gedichte E.E. Cummings treffen? Einem Lyriker…

Bonn/München – Die Rechtslage für den deutschen Sportwettenmarkt bleibt weiterhin unübersichtlich. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BverfG) zum staatlichen Wettmonopol steht noch aus. Vor kurzem musste der österreichische Online-Wettanbieter Betandwin http://www.betandwin.com einen Rückschlag einstecken. Das Landgericht Köln hat Betandwin nämlich untersagt, auf der eigenen Web-Seite Sportwetten und Glücksspiele in Deutschland anzubieten. Das Gericht wies Betandwin in der mündlichen Urteilsbegründung an, über die in Nordrhein-We…

Thema: Bundeswehr / Inneres / CDU/CSU Datum: 16. 02. 2006 Die Unionsparteien suchen weiter nach Wegen, die Bundeswehr im Inneren einsetzen zu können. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss: Es geht nicht um die Fußball-WM. Es geht auch nicht um den Terrorismus. Es geht um den Grundsatz. Die Unionsparteien wollen auf Deibel komm’ raus das Trennungsgebot von Bundeswehr und Polizei aufbrechen. Das hat Brandenburgs Innenminister Schönbohm (CDU) in bemerkenswerter Offenheit …

HEIDENHEIM, 16.02.06. Noch knapp sechs Wochen bis zur Landtagswahl. Am vergangenen Wochenende eröffnete Landtagkandidat Dr. Otto-Stephan Mühleck in einer engagierten Stellungnahme die „heiße Phase“ bei der ödp in Heidenheim. In seiner Rede kritisierte der Landtagskandidat scharf das Fehlverhalten einzelner Politiker. Die Zeit seit der letzten Landtagswahl im Jahr 2001 war gespickt mit allerlei Skandalen. Dies sei weder „normal“ noch unvermeidlich. Vielmehr forderte Dr. Mühleck die Wähler auf genauer auf die Taten von Politiker zu achten: „An…

Arbeitsrecht - Neuerkrankung und Beweislast Zur Klärung der bislang umstrittenen Frage, wer eine Neuerkrankung beweisen muss, hat das Bundesarbeitgericht zum Az. 5 AZR 389/04 letztinstanzlich Stellung bezogen. "Aufhänger" war ein kranker Mitarbeiter, der nach einer sechswöchigen Krankheit erneut erkrankte und dem Arbeitgeber eine Erst- und keine Folgebescheinigung vorlegte. In Konsequenz heißt dies für den Arbeitgeber, dass er erneut bis zu sechs Wochen Lohn fortzahlen muss, da es sich um eine neue und gerade keine Folgeerkrankung handelt. …

"Der Hahn ist tot e.V." hat eine Protestmalaktion gegen Pelz bei Peek & Cloppenburg gestartet. Im Weblog der Tierrechtsorganisation kann jeder gegen Pelze bei Peek & Cloppenburg mit Hilfe des Grafikgästebuchs protestieren. "Die hunderttausendste Online-Petition gegen Pelze onlie zu stellen, fanden wir irgendwie langweilig. Deshalb haben wir uns gefreut, als wir das Grafikgästebuch entdeckt haben", so Martin van de Loo, Geschäftsführer der Tierrechtsorganisation. "Der Hahn ist tot e.V." hat seinen Sitz in Köln und ist als gemeinnützig und …

Am 10. Februar 2006 hat der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko während seiner Arbeitsreise ins Gebiet Mogiljow eine der landesweit ältesten Glasfabriken „Jelisovo“ besucht, die Anfang des 20. Jahrhunderts ihre Produktion aufgenommen hatte. Heutzutage gehört das Unternehmen zu den führenden Verpackungsglasherstellern in Belarus. Seit 2002 besteht es in Form einer belarussisch-österreichischen geschlossenen Aktiengesellschaft. Im Rahmen der Kooperation belarussischer Partner mit der Firma „ATEC Handelsgesellschaft mbH“ aus Ös…

Das Bundesverfassungsgericht verkündete heute, dass die Bundeswehr ein von Terroristen entführtes Passagierflugzeug nicht abschießen darf, um dadurch die Bürger am Boden zu retten. Eingebracht wurde die diesem Urteil zugrundeliegende Verfassungsbeschwerde bezüglich einer Nichtigkeit des Luftsicherheitsgesetzes von Burkhard Hirsch, FDP.

Berlin, 15. Februar 2006. Nach dem Selbstmordversuch eines Abschiebungshäftlings anlässlich der hohen ihm in Rechnung gestellten Haftkosten und der anschließenden Protestaktionen im Abschiebungsgewahrsam in Berlin-Köpenick fordert der Jesuiten-Flüchtlingsdienst JRS, jetzt die Frage die Haftkosten zu überprüfen. Nach dem Aufenthaltsgesetz (§ 66 Abs. 1) hat ein Ausländer die Kosten seiner Abschiebung zu tragen, dazu zählen auch die Kosten der Abschiebungshaft und seiner Unterbringung und Verpflegung (§ 67 Abs. 1 Nr. 2). Der persönliche Tagessa…

Hamburg, 15. Februar 2006 – Seit heute bekämpfen Hamburgs Obdachlose die winterliche Kälte mit Mate Tee. Zu verdanken haben sie dies einer großzügigen Spende des Teehandels Maltex Mate Tee & Transfair aus Hamburg-Eilbek. Das junge Unternehmen stellte der wichtigsten Anlaufstelle für Obdachlose in St. Pauli rund 50 Kilogramm seiner Produkte zur Verfügung. Mit insgesamt 100 Packungen Mate Tee beladen erschien Maltex-Geschäftsführer Malte Wölk am Valentinstag im Cafée mit Herz. Dort wurde er von den ehrenamtlichen Helfern der sozialen Einrichtun…

OSTFRIESLAND/EMDEN. Die Jungen Liberalen (JuLis) in Ostfriesland fordern eine Optimierung der Sicherheit in der Schülerbeförderung. Schon seit langem werden immer wieder Stimmen laut, die überfüllte Busse und Drängelei an den Haltestellen beklagen. Dazu erklärt der Vorsitzende der liberalen Jugendorganisation Oliver Frederik OLPEN (17) heute in Emden: „Viele Schüler legen täglich ihren Weg zur Schule mit Bussen zurück und obwohl der Bus zweifellos eines der sicheren Verkehrsmittel ist, werden pro Jahr knapp 8 000 Kinder in Deutschland bei d…

Thema: Bundesverfassungsgericht / Luftsicherheitsgesetz Datum: 15. 02. 2006 Das Bundesverfassungsgericht hat heute geurteilt: Das so genannte Luftsicherheitsgesetz ist grundgesetzwidrig. Dazu erklären Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. : Das Bundesverfassungsgericht hat damit zugleich die Position der Linkspartei.PDS bestärkt: Das so genannte Luftsicherheitsgesetz ist eine Lizenz zum Töten. Das wiederum verstößt gegen Artikel I Grundge…

Berlin, 15.02.2006: „Les Rhinocéros“ – das Theaterstück des französischen Dramatikers Eugène Ionesco, uraufgeführt 1959 in Düsseldorf, wurde jüngst von Wilfried Tillmann neu übertragen und zweisprachig in Deutsch und Französisch beim Frieling-Verlag Berlin herausgegeben. Sich einordnend in die Dramenrichtung des absurden Theaters beschreibt Ionesco mit seinem Schauspiel die fortschreitende Umwandlung von Menschen einer fiktiven Gesellschaft in Nashörner und zeichnet damit ein gesellschaftliches Bild gleich einer Horde wilder Tiere. Am Prange…

Einladung von Seehofer zur Weltleitmesse polarisiert +++ Bio-Akteur wirft Geschäftsleitung Fehler vor +++ Offene Briefe zweier Bio-Akteure im Online-Magazin BioHandel Berlin, den 15. Februar 2006 – Einen Tag vor der Eröffnung der Weltleitmesse für Bio-Produkte der BioFach 2006 in Nürnberg entbrennt der Streit um die Einladung des Verbraucherschutzministers Horst Seehofer. Anlass für den Streit ist die Äußerung der Geschäftsleitung vom 27. Dezember 2005: „Minister Seehofer wird die von Renate Künast begründete Tradition fortsetzen und die Bio…

Antwort auf den offenen Brief von Detlef Stoffel vom 12. Februar 2006 Lieber Detlef, Du hast Recht. Minister Seehofer wegen einer von Renate Künast einführten Tradition einzuladen, ist eine Unverschämtheit. Die Leitung der Biofach hat da wirklich Mist gebaut. Auch sie hat noch nicht verstanden, dass die Deutsche Landwirtschaft ein Kompetenzproblem hat, wenn das Ministerium nicht von den Grünen besetzt wird. Aber ist die Entscheidung der Leitung nicht auch verständlich. Ihnen bleibt gerade nicht mehr als Horst Seehofer. Ein Landwirtschafts…

Bundesverfassungsgericht stoppt Luftsicherheitsgesetz Die Vorsitzende der Jungen Liberalen Bonn zeigte sich erfreut über die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts das Luftsicherheitsgesetz für ungültig zu erklären. „Wir sind froh, dass das Gericht so entschieden hat. Man kann und darf das Leben Unschuldiger nicht gegeneinander aufwiegen. Das Sicherheitsbedürfnis, der deutschen Bevölkerung ist ein hohes Gut aber das Leben unschuldiger Menschen ist für uns Liberale noch wichtiger“, erklärte Liza Obermann. Obermann warnte vor ei…

Düsseldorf, 15. Februar 2006. Durch Hilfsmaßnahmen in der Erdbebenregion in Pakistan wurden vorläufige Überlebenshilfen geschaffen. Dank Spenden aus der deutschen Bevölkerung konnte die Stiftung UNESCO 7.500 Menschen in der Erdbebenregion mit Hilfspaketen versorgen und in Kooperation mit einer Partnerorganisation vor Ort winterfeste Notunterkünfte errichten. Das gab Stefan Rennicke, Geschäftsführer der Stiftung UNESCO jetzt bekannt. Doch die Hilfe muss weitergehen, um die Überlebenschancen der Menschen in den Wintermonaten weiter zu sichern. …

Thema: Bayern / Einbürgerung / PDS Datum: 15. 02. 2006 Bayerns Innenministerium will in einem Einbürgerungs-Fragebogen auch wissen, wie die Anwärter für die deutsche Staatsbürgerschaft zur PDS stehen. Dazu erklären Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Eva Bulling-Schröder (MdB), Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS Bayern: Bayerns Innenminister Beckstein will einen bundesweit einheitlichen Fragebogen für Einbürgerungswillige und macht dafür gleich eigene Vorgaben. Demnach will er wissen, wie die Anwärter au…

Am 26.2. 2006 stellt Wolfgang A. Gogolin interessierten Zuhörern seine ironische Kurzgeschichtensammlung 'Beamte und Erotik' vor. Trotz der Streiksituation im öffentlichen Dienst geht es an diesem Sonntagnachmittag um nichts anderes als Ordnungssinn, Pflichtgefühl, Beförderung und verbotene Lüste - die Legende vom allzeit 'faulen Beamten' wird Lügen gestraft. Passend dazu gibt es Kaffee und Kuchen, umrahmt wird die Veranstaltung von entspannten Bluesklängen an der Gitarre. Veranstaltung: 26.02.2006 16:00 Uhr im Kulturhaus Hamburg-Dehnhaide…

Am 10. Februar 2006 wurde die Münchner Stadtbibliothek Am Gasteig offiziell von Kulturreferentin Lydia Hartl und den Stadträten Haimo Liebich und Nikolaus Gradl nach dreiwöchiger Umbauphase wieder eröffnet. Mit 250.000 reibungslosen Verbuchungen bereits in der ersten Woche ist Münchens größte Stadtbibliothek äußerst zufrieden. Dauerte die Ausleihe eines Buches mit dem Scannen des Barcodes bislang 11,2 Sekunden, so geschieht dies nun mit RFID durchschnittlich in 0,5 Sekunden. Mit vier Selbstbedienungsterminals und drei Rückgabeautomaten im Ei…

Experten für Scheidung, Trennung und Neubeginn Krefeld, 14. Februar 2006 – Die Internetadresse www.scheidung.de ist die neue Anlaufstelle für alle, die Beratung zu den Themen Scheidung und Trennung suchen. Das gilt für Ehen, aber ebenso für nichteheliche Lebensgemeinschaften und gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften. Seit vier Monaten online, hat sich die Webseite zu einem gut besuchten Portal mit umfassenden und klaren Informationen sowie Hilfsangeboten entwickelt, die ständig aktualisiert und ausgebaut werden. Über 200.000 Ehen wer…

Einladung an die Presse STOP DISCRIMINATION ’06 – Probleme und Lösungen Konferenz des Deutschen Antidiskriminierungsverbands e.V. www.dadv.de in Kooperation mit dem European Anti-Discrimination Council, London www.eacih.org zur Pressekonferenz am Mittwoch, 15. Februar 2006 - 10.00 Uhr sowie zu STOP DISCRIMINATION ’06 – Probleme und Lösungen Konferenz des Deutschen Antidiskriminierungsverbands e.V. www.dadv.de in Kooperation mit dem European Anti-Discrimination Council, London www.eacih.org am Donnerstag, 16. Februar 2006 - 10.00 Uhr …

Eröffnung einer virtuellen Erinnerungsstätte an Kinder und Jugendliche, die vor Vollendung Ihres 21. Lebensjahres verstorben sind oder als vermisst gelten. Die Schicksale von Kindern sind eine Herzensangelegenheit, die die Infochannel Group mit diesem Online-Portal zur Hilfe und Selbsthilfe unterstützen möchte. Wir stellen deshalb allen Betroffenen, die in Deutschland leben, unter http://www.childrenofheaven.de oder unter http://www.rememberyour.name eine Online-Plattform zur Verfügung, damit sie eine Kurzbiografie mit einem Bild Ihres vers…

Mehr als 450 Wissenschaftler aus verschiedenen Ländern der Welt hätten sich bereits zur Teilnahme an der Internationalen Konferenz zum 20. Jahrestag der Tschernobylkatastrophe, die am 19. – 21. April 2006 in Belarus stattfinden wird, angemeldet, so die offizielle Vertreterin des Tschernobylkomitees beim Ministerrat der Republik Belarus Olga Bugowskaja. Zahlreiche Anmeldungen kamen aus dem Inland. 118 belarussische Wissenschaftler und Vertreter anderer Lebensbereiche haben den Wunsch geäußert, im Plenum und in den Panels zu sprechen. Etwa 130…

(dmb) Am morgigen Mittwoch befasst sich der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages mit einem Entwurf zur Änderung des Zweiten Buches Sozial-gesetzbuch. Damit werden die Reformen an der Hartz-IV-Gesetzgebung fortgesetzt. „Eine Reihe von Korrekturen begrüßen wir ausdrücklich“, erklärte Dr. Franz-Georg Rips, Direktor des Deutschen Mieterbundes (DMB), „so zum Beispiel die geplante Erhöhung der Grundsicherung im Osten um 14 Euro, die vorgesehene Erleichterung für die Übernahme von Mietschulden, ggf. auch von Energiekosten, ode…

HEIDENHEIM, 14.02.2006. Man traute fast seinen Ohren nicht. Günther Oettinger hat öffentlich eingestanden, dass im Bereich Umweltpolitik in der Vergangenheit zu wenig getan wurde. Bei einem Gespräch mit den Vorsitzenden deutscher Umwelt-, Agrar- und Verbraucherverbände am vergangenen Freitag in Berlin äußerte der Ministerpräsident wörtlich: „Naturschutz und Umweltvorsorge müssen als Beitrag zur Standortsicherung politisch einen höheren Stellenwert bekommen als es bislang der Fall war. Umweltschutz wird von manchen zu Unrecht noch immer als Hi…

Berlin, 14.02.2006: Schmuck sieht es aus, das rot-glänzende Hardcover, welches sich jüngst in die Bücherregale des Frieling-Verlags Berlin einreihte. Und schmuck darf sich auch sein Inhalt nennen: "Lea & Luca. Das Tor zur Wahrheit. Band I: Der Fluch der sagenumwobenen Insel." Mit dem neu erschienenen ersten Band seiner Fantasy-Serie bietet Frieling-Autor Martin Grothe Unterhaltung in bester Tradition von Harry Potter und der Unendlichen Geschichte. Zwei Kinder mit besonderen Fähigkeiten, von denen sie zunächst noch nichts ahnen, werden zum S…

Kundenbindungsmanagement kommt nicht ohne gesetzliche Regelungen aus Die Bedeutung von Kundenbindung und -ansprachen in Unternehmen steigt stetig an. Die Maßnahmen zur Verwaltung von Kundenbeziehungen machen die Aufbereitung und das Speichern sämtlicher Kundendaten sowie aller Transaktionen mit diesen in Datenbanken erforderlich. Die Daten müssen so integriert werden, dass sie im Unternehmen an jeder Stelle in der passenden Zusammenstellung bereitstehen. Kundenbindungsprogramme, wie Rabatt- oder Bonusgewährung, liefern weitere Konsumentendat…

Berliner Umschau: US-Regierung will offenbar Maulkörbe für Wissenschaftler durchsetzen In einer Anzahl von Interviews in den letzten Tagen hat der oberste Klimaexperte der NASA (US-Weltraum-Behörde) die Bush-Regierung angeklagt, ihn zum Schweigen bringen zu wollen, weil die hinter Bush stehenden Industrie-Interessen mit der Wahrheit über die weltweiten Klima-Änderungen durch den Ausstoß an Treibhaus-Gasen nicht leben wollen und können. Das berichtet die internetbasierte Tageszeitung Berliner Umschau (www.berlinerumschau.de) in ihrer heutigen…

Die Agentur Wort und Kunst veranstaltet am 2. April 2006 ein Charity-Event mit Verlosung zu Gunsten von KEREN HAYESOD in Zusammernarbeit mit dem Julius-Stern-Institut der Universitat der Künste Berlin. Der Reinerlös der Einnahmen geht an KEREN HAYESOD - Vereinigte Israel Aktion e.V. Beginn 19 Uhr Universität der Künste Berlin, Sonntag 02. Aprl 2006, Bundesallee 1 Moderation Harald Pignatelli - rbb 12 Cellisten des Julius-Stern-Instituts Rengha Rodewill Präsentation einiger Werke Lesung Brigitte Grothum - Der Kleine Prinz von Antoine Sain…

Am Abend des 13. Februar 2006 wird Ingeborg Livaditis, Vorsitzende der Menschen für Tierrechte – Tierversuchsgegner Baden-Württemberg, in Schönaich bei Stuttgart das Bundesverdienstkreuz am Bande verliehen. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte freut sich über diese hohe Auszeichnung, die Anerkennung eines tatkräftigen Einsatzes im Tierschutz, vor allem gegen Tierversuche, ist. „Dank des Engagements von Ingeborg Livaditis sind wir heute dem Ende der Tierversuche näher als noch vor 25 Jahren, als sie mit ihrer Arbeit im Tierschutz und fü…

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Die Schüler Union Oberbayern (SU) fordert eine sofortige Generalüberholung sanierungswürdiger Schulgebäuden.

Es ist nicht zwingend, dass Literatur und die Vertonung von Lyrik langweilig und bildungsbürgerisch daher kommen. Und es ist nicht zwingend, dass obszöne Literatur schlüpfrig und schleimig ist. Jean Genet, Henry Miller, Charles Bukowski, um nur einige zu nennen, haben gezeigt, dass sich Leben umfassend, spannend und unter Einschluss einer klaren Schilderung des Sexuellen darstellen lassen, ohne dabei der Widerlichkeit von Zoten anheim zu fallen. Weshalb sollte ihre Sexualität, BDSM also, nicht mehr sein, als die Grundlage für Klischees. Sie …