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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Solidaritäts-Erklärung des Bundesrats der Jenischen in Deutschland mit dem Jüdischen VolkBild: Solidaritäts-Erklärung des Bundesrats der Jenischen in Deutschland mit dem Jüdischen Volk
Jenischer Bund in Deutschland & Europa e.V.

Solidaritäts-Erklärung des Bundesrats der Jenischen in Deutschland mit dem Jüdischen Volk

Aufgrund der allgemeinen Kritik am Vorgehen der Israelischen Regierung im Bezug auf die Terroristen der Hisbollah möchte der BUNDESRAT des JENISCHEN Bundes in Deutschland & Europa e.V. hier seine uneingeschränkte Solidarität mit dem Jüdischen Volk bekunden. Die Geschichte der JENISCHEN ist lange Zeit sehr eng mit der des Jüdischen Volkes verbunden. Viele jiddische Einflüsse sind z.B. auch in der JENISCHEN Sprache oder auch in Teilen der JENISCHEN Kultur zu verzeichnen. Das JENISCHE und das Jüdische Volk haben viele Parallelen in der Gesc…
18.08.2006
02:21
Bild: Der Sozialticker zu: Slums auch bald in Deutschland?Bild: Der Sozialticker zu: Slums auch bald in Deutschland?
Sozialticker

Der Sozialticker zu: Slums auch bald in Deutschland?

Ein paar Quadratmeter Platz in einer Wellblechhütte, kein Klo und kein Strom - das ist der Alltag von Millionen Familien in Manila, Bombay, Lagos oder Dhaka. Wer noch weniger Geld hat, lebt in einem Zelt, wer ein bisschen Glück hat vielleicht in einem kleinen Steinhaus. "Eine tickende soziale Zeitbombe" nennt der jüngst veröffentlichte Bericht der UN-Organisation Habitat über den Zustand der Städte die steigende Zahl von Slumbewohnern in Asien, Afrika und Lateinamerika. Die Städte der Schwellen- und Entwicklungsländer boomen - und mit den Wol…
18.08.2006
00:01
Bild: Ein wichtiger Faktor der wirtschaftlichen ZusammenarbeitBild: Ein wichtiger Faktor der wirtschaftlichen Zusammenarbeit
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Ein wichtiger Faktor der wirtschaftlichen Zusammenarbeit

Sotschi, den 17. August 2006. Die Oberhäupter der Mitgliedstaaten der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (EAWG) und der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) haben sich zu einem informellen Gipfeltreffen in Sotschi versammelt. Während des informellen Gipfeltreffens der EAWG-Staaten, an dem die Präsidenten der Republik Usbekistan, der Russischen Föderation und der Republiken Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgistan und Tadshikistan teilgenomen haben, ging es um die Gründung einer Zollunion im Rahmen der EAWG und um di…
17.08.2006
19:05
Das Serienmörder-Prinzip
Droste Verlag

Das Serienmörder-Prinzip

Was zwingt Menschen zum Bösen? Diese Frage beantwortet Deutschlands führender Serienmord-Experte Stephan Harbort in seinem neuen Buch Serienmörder - dieses Wort schürt Ängste, denn Grausamkeit und Erbarmungslosigkeit kennzeichnen diese Täter als vermeintliche Unmenschen. Was macht Menschen zu diesen „Monstern“? Nach fünfzehnjähriger Forschungsarbeit und persönlichen Gesprächen mit über 50 Serienmördern, ist es dem Kriminologen Harbort gelungen, diesen „Code des Bösen“ neu und gut verständlich zu entschlüsseln. In seinem Buch Das Serienmörde…
17.08.2006
17:43
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz – das Warten hat nun ein Ende
Antidiskriminierungsnetzwerk Berlin des Türkischen Bundes in Berlin-Brandenburg

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz – das Warten hat nun ein Ende

Pressemitteilung zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz AGG und zur gemeinsamen Stellungnahme verschiedener unabhängiger Antidiskriminierungsstellen in Deutschland Nach knapp 3 Jahren setzt die Bundesrepublik Deutschland nun endlich als einer der letzten EU-Staaten das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) um. Der Europäische Gerichtshof hatte Deutschland bereits wegen Nichteinhaltung der Umsetzungsfristen veruteilt. Bezüglich des Inkraftretens des AGG haben mehrere unabhängige Antidiskriminierungsstellen in Deutschland eine gemeinsame…
17.08.2006
17:22
Bild: Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) tritt am 18.08.2006 in Kraft – jetzt müssen Unternehmen reagierenBild: Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) tritt am 18.08.2006 in Kraft – jetzt müssen Unternehmen reagieren
HR-Brain

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) tritt am 18.08.2006 in Kraft – jetzt müssen Unternehmen reagieren

Mit in Kraft treten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) sind Arbeitgeber dazu verpflichtet, diejenigen Vorbeugungsmaßnahmen zu ergreifen, die erforderlich sind, um seine Arbeitnehmer vor Benachteiligung, insbesondere in der Form einer (sexuellen) Belästigung zu schützen. Das AGG bestimmt ausdrücklich, dass geeignete Schulungen als Erfüllung der notwendigen Vorbeugungsmaßnahmen gelten. Diesem enormen Schulungsaufwand steht die ökonomische Durchführbarkeit gegenüber. Ein probates Mittel für Unternehmen, zur kostengünstigen Erfüllung…
17.08.2006
17:10
Bild: BGH verurteilt Initiator von Schrottimmobilien-Anlage zu SchadensersatzBild: BGH verurteilt Initiator von Schrottimmobilien-Anlage zu Schadensersatz
Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

BGH verurteilt Initiator von Schrottimmobilien-Anlage zu Schadensersatz

Der Bundesgerichtshof entscheidet im konkreten Fall über die Klage eines Anlegers, der sich an dem Anlageobjekt des Beklagten beteiligt hatte. Der Kläger war einer Publikumskommanditgesellschaft beigetreten. Im Emissionsprospekt des Beklagten war unter der Überschrift Investitions- und Finanzierungsplan der Anteil der Werbungskosten am Gesamtaufwand mit 17,91 % angegeben. Tatsächlich machte er 25,3 % aus, was sich erst aus einem Abgleich der Anschaffungs- und Herstellungskosten ergab. Ferner fehlte es an einem Hinweis darauf, dass es für ge…
17.08.2006
16:07
Der Countdown zum Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes läuft
Stendal Land LTD

Der Countdown zum Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes läuft

Bundespräsident hat AGG unterschrieben Wie das Bundespräsidialamt in Berlin am 14.08.2006 mitteilte, hat Bundespräsident Köhler das neue Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz unterzeichnet. Nach dessen Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt wird es dann endgültig in Kraft treten. Das wird in den nächsten Tagen vollzogen. Jetzt gilt es für die Unternehmen umgehend im Sinne des Gesetzes Rechtssicherheit herzustellen. Dazu gehört nach §12 AGG die Pflicht, alle Mitarbeiter/innen geeignet zu schulen, um Diskriminierungen und Benachteiligungen, sowo…
17.08.2006
15:59
Am 18.08.06 tritt das nun nach vielen Verzögerungen verkündete Gleichbehandlungsgesetz in Kraft
Personalundwissen.de Ltd. - Das Internetportal für den Personalbereich

Am 18.08.06 tritt das nun nach vielen Verzögerungen verkündete Gleichbehandlungsgesetz in Kraft

17.08.2006 - Nürnberg - Langes Warten und Verzögerungen sowie Ungewissheiten haben nun ein Ende. Am heutigen Tage wurde das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt damit am morgigen Freitag, den 18. August 2006 in Kraft. Mit dem neuen Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist nun die wohl einschneidenste Änderung des Arbeitsrechts seit Jahren da ! Die Auswirkungen werden alle Bereiche des Arbeitsrechts sowie im Übrigen auch alle anderen Rechtsbereiche ganz wesentlich ändern. Jede Einstellung, jede Befö…
17.08.2006
14:36
Bild: Was lange währt, wird nicht richtig gut - Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz tritt morgen in KraftBild: Was lange währt, wird nicht richtig gut - Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz tritt morgen in Kraft
Anti-Rassismus Informations-Centrum, ARIC-NRW e.V.

Was lange währt, wird nicht richtig gut - Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz tritt morgen in Kraft

17. August 2006. Pressemitteilung zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz AGG und zur gemeinsamen Stellungnahme verschiedener unabhängiger Antidiskriminierungsstellen in Deutschland Nach knapp 3 Jahren setzt die Bundesrepublik Deutschland nun endlich als einer der letzten EU-Staaten das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) um. Der Europäische Gerichtshof hatte Deutschland bereits wegen Nichteinhaltung der Umsetzungsfristen veruteilt. Bezüglich des Inkraftretens des AGG haben mehrere unabhängige Antidiskriminierungsstellen in Deutschlan…
17.08.2006
13:53
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in tritt am Freitag, 18. August 2006 in Kraft
European Anti-Discrimination Council EAC

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in tritt am Freitag, 18. August 2006 in Kraft

Berlin – 17. August 2006. Am morgigen Freitag tritt das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft. Damit haben endlich auch die Menschen in Deutschland wirksamen rechtlichen Schutz vor Diskriminierung und Mobbing, insbesondere im Arbeitsleben. Gleichzeitig tritt die Rahmenrichtlinie des EAC zum AGG (EAC-Dir/D0254/06 vom 14.08.2006) in Kraft, die erste Hilfen zur Ausgestaltung bietet. „Das letzte Land in der Europäischen Union hätte sicher deutlich mehr tun können, um seine Bürger angemessen zu schützen, doch der Lernprozeß, der jetzt…
17.08.2006
12:47
Wowereit schwenkt erneut auf Forderung von Florian Schwanhäußer ein
Florian Schwanhäußer CDU

Wowereit schwenkt erneut auf Forderung von Florian Schwanhäußer ein

Berlin. "Der Wahlkampf bewirkt Wunder!" freut sich Florian Schwanhäußer, CDU, über die Absage von Klaus Wowereit an eine Einheitsschule. Schwanhäußer ist Direktkandidat für den Wahlkreis 1, Mitte nord/südliches Wedding für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin. Nach Wowereits Unterstützung seiner Forderung nach kostenlosen Kitaplätzen, hat sich der Regierende Bürgermeister mit seiner Ablehnung einer Einheitsschule zu Lasten der Gymnasien eine weitere unserer Forderungen zu eigen gemacht, Näheres siehe hierzu: http://www.florian-schwanhaeusser.de…
17.08.2006
11:52
Bild: Der Sozialticker zu: Hartz IV - die Quadratur des Kreises oder fanatischer Darwinismus?Bild: Der Sozialticker zu: Hartz IV - die Quadratur des Kreises oder fanatischer Darwinismus?
Sozialticker

Der Sozialticker zu: Hartz IV - die Quadratur des Kreises oder fanatischer Darwinismus?

Es ist schon eine recht merkwürdige Reform, die Hartz IV Arbeitsmarktrefom, mit all ihren Verschärfungen und den ständigen Rufen, Erwerbslose in diesem Land mehr unter Druck zu setzen. Seit mehr als 1,5 Jahren versucht der Gesetzgeber etwas mit enormen Geldaufwand zu reformieren, was jahrelang als zweigliedriges System wesentlich kostengünstiger funktioniert hat, als Hartz IV. Dieses Musterprojekt eines scheiternden Kanzlers - als Mahnmahl seiner Politik, sollte in erster Linie Erwerbslose in sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze bringe…
17.08.2006
11:37
Glücksspiel in Deutschland: Staatliche Doppelmoral füllt die Staatskassen – Europäische Wettbewerbshüter könnten dem Monopol-Hickhack ein Ende bereiten
medienbüro.sohn

Glücksspiel in Deutschland: Staatliche Doppelmoral füllt die Staatskassen – Europäische Wettbewerbshüter könnten dem Monopol-Hickhack ein Ende bereiten

Chemnitz/Düsseldorf, ne-na.de - Das Verbot des Freistaates Sachsen für den Wettanbieter bwin, bisher Betandwin, http://www.bwin.de, weiterhin seiner unternehmerischen Tätigkeit nachzugehen, erntet europaweit Kopfschütteln. Der Verband Europäischer Wettunternehmer http://www.vewu.com bezeichnet das Vorgehen als Aktionismus mit fatalen Folgen. „Abwanderungen von Unternehmen ins Ausland und Verlust von Arbeitsplätzen werden hingenommen, nur weil der Staat private Konkurrenz fürchtet“, heißt es in einer Erklärung des Verbandes in dieser Woche. Ve…
17.08.2006
10:20
Am Tropf des Staates - Fast die Hälfte der Bundesbürger erhalten aus dem Zwangsabgaben-Topf mehr, als sie einzahlen
medienbüro.sohn

Am Tropf des Staates - Fast die Hälfte der Bundesbürger erhalten aus dem Zwangsabgaben-Topf mehr, als sie einzahlen

Düsseldorf/Bonn - Deutschland entwickelt sich immer mehr zur Transfergesellschaft. "Nur noch knapp mehr als die Hälfte aller Haushalte leben vom eigenen Einkommen, der überwiegende Rest bekommt seinen Lebensunterhalt vom Staat. Da sind natürlich Rentner dabei, die sich ihre Ansprüche wohl erworben haben wie auch die Arbeitslosen, aber auch Sozialhilfeempfänger und Bezieher von Hartz IV. Doch erworben oder nicht: Die Zahl zeigt, dass immer weniger Bürger für immer mehr aufkommen müssen. Und in einer alternden Gesellschaft dürfte der Anteil der…
17.08.2006
09:30
Bild: Vereinsrecht: Haftung der Mitglieder für Vereinsschulden?
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Vereinsrecht: Haftung der Mitglieder für Vereinsschulden?

Das OLG Dresden kommt in seinem Urteil v. 09.08.2005 (Az.: 2 U 897/04) zu dem Ergebnis, dass unter bestimmten Voraussetzungen die Mitglieder eines gemeinnützigen e. V. persönlich für die Schulden des Vereins in Anspruch genommen werden können. Dieses Ergebnis ist vor allem für solche Vereine von Bedeutung, die sich wirtschaftlich betätigen. Ausgangspunkt ist zunächst, dass ein Verein durch die Eintragung in das Vereinsregister seine Rechtsfähigkeit erlangt und damit das Vereinsvermögen – wie bei anderen juristischen Personen auch – verselbst…
17.08.2006
07:45
Bild: Helfen ohne Grenzen erhält Verdienstmedaille des Landes Tirol
Helfen ohne Grenzen e.V.

Helfen ohne Grenzen erhält Verdienstmedaille des Landes Tirol

Am 15. August wurde Benno Röggla, Gründer und Vorsitzender des Vereins "Helfen ohne Grenzen" in Innsbruck mit der Verdienstmedaille des Landes Tirol, die aus alter Tradition auch an Bürger Südtirols verliehen wird, ausgezeichnet. Helfen ohne Grenzen ist außer im Ursprungsland Südtirol/Italien auch in Deutschland und Österreich vertreten. Der Verein finanziert und fördert zahlreiche Schulen, Kindergärten, Waisenhäuser und medizinische Hilfsprojekte auf beiden Seiten der Grenze zwischen Thailand und Burma. Der Vielvölkerstaat Burma wird seit…
16.08.2006
18:29
Wowereit schwenkt auf Forderung von Florian Schwanhäußer ein
Florian Schwanhäußer CDU

Wowereit schwenkt auf Forderung von Florian Schwanhäußer ein

Berlin! "Manchmal hat selbst Wowereit ein Einsehen!" mit diesen Worten freute sich Florian Schwanhäußer, CDU, über das Übernehmen seiner Forderung nach kostenlose Kitaplätzen durch den regierenden Bürgermeister. Florian Schwanhäußer ist Direktkandidat für die Abgeordnetenhauswahl im Wahlkreis 1, Mitte nord / südliches Wedding und hat bereits seit längerem die Forderung nach kostenlosen Kitaplätzen erhoben, nachzulesen z.B. in seinem Wahlprogramm http://www.florian-schwanhaeusser.de/index.php?main=907&go=910 "Hoffentlich erinnert sich Wowerei…
16.08.2006
18:18
Bild: Lübecker Arge pfeift Prüfdienst zurückBild: Lübecker Arge pfeift Prüfdienst zurück
Sozialticker

Lübecker Arge pfeift Prüfdienst zurück

Wie der Sozialticker bereits über die schockierenden Ermittlungstätigkeiten der Arge Lübeck berichtete (http://www.sozialticker.com/luebecker-arge-im-datenwahn.html), ist der umfangreiche Fragebogen nun aus dem Verkehr gezogen worden. Anscheinend hat man in Lübeck seit dem vergangenen Jahr nichts dazugelernt. Schon im November 2005 ist es zu vermehrten Beschwerden von Beziehern von Arbeitslosengeld II bekommen, das die Prüfer der Arge sich gravierend datenschutzrechtlicher Mängel schuldig gemacht haben. Vermieter oder Nachbarn wurden befragt…
16.08.2006
18:02
Wie man seine Politik vergoldet
DIE LINKE im Bundestag

Wie man seine Politik vergoldet

Thema: Schily, Aufsichtsrat, Belohnung Otto Schily hat Beteiligungen an der Firma SAFE ID Solutions aus Unterhaching erworben. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Wieder liegt der Verdacht nahe, dass sich ein Minister des rot-grünen Schröder-Kabinetts seine Politik mit goldener Münze belohnen lässt. Otto Schily hatte als Bundesinnenminister die Einführung des elektronischen Passes forciert. Mit selbigen macht die Firma SAFE ID Solutions gute Geschäfte. Schily hatte ihr prakt…
16.08.2006
16:01
Präsident Usbekistans zu einem inoffiziellen Besuch in Sotschi
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Präsident Usbekistans zu einem inoffiziellen Besuch in Sotschi

Am 15. August 2006 ist der Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimov nach Sotschi abgereist. Zweck der Reise – Teilnahme an einem inoffiziellen Treffen der Oberhäupter der Mitgliedstaaten der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (EAWG). Während des inoffiziellen Gipfels in Sotschi wird es um die Probleme der Entwicklung der wirtschaftlichen Integration, die Befestigung der regionalen Sicherheit und Stabilität, die Weiterentwicklung der handelswirtschaftlichen Beziehungen, sowie um die Gründung einer Zollunion und eines einheitlichen Wi…
16.08.2006
14:56
Bild: Arbeitsrecht: Kettenbefristung, Mehrfachbefristung oder Daueraushilfe, Springer – welche Risiken birgt die Befristung bzw. der befristete Arbeitsvertrag
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht: Kettenbefristung, Mehrfachbefristung oder Daueraushilfe, Springer – welche Risiken birgt die Befristung bzw. der befristete Arbeitsvertrag

Mit den Begriffen Kettenbefristung oder Mehrfachbefristung wird das Hintereinanderschalten von mehreren befristeten Arbeitsverträgen bezeichnet. Dies ist zwar grundsätzlich zulässig ist, jedoch ergeben sich einige spezielle Probleme. Dabei muss unterschieden werden, ob die Befristung der Rechtfertigung durch einen sachlichen Grund bedarf und der Frage, auf welchen Vertragszeitraum bei der Prüfung dieses sachlichen Grunds abzustellen ist. Obgleich das Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) nach seiner Begründung ausdrücklich auch der Einsch…
16.08.2006
14:14
Brief an Günter Grass
DIE LINKE im Bundestag

Brief an Günter Grass

Thema: Günter Grass, Geschichte, Deutschland Zur aktuellen Diskussion hat Petra Pau, Vizepräsidentin des Bundestages, gestern einen Brief an Günter Grass geschrieben. Hier folgen Auszüge: Sehr geehrter Günther Grass, Sie haben eingeräumt, dass Sie als 17-Jähriger gegen Ende des 2. Weltkrieges der Waffen-SS angehörten. Sie sprachen spät darüber, aber nun ist es raus. Was Ihnen seither widerfährt, bedaure ich sehr. Gewiss, Sie sind eine öffentliche und preisgekrönte Persönlichkeit. Aber das erklärt nicht alles. Ich unterstelle: Sie ha…
16.08.2006
13:51
Bild: Arbeitsrecht: Befristung wegen Haushaltsmitteln nach § 14 Abs. 1 Nr. 7 TzBfGBild: Arbeitsrecht: Befristung wegen Haushaltsmitteln nach § 14 Abs. 1 Nr. 7 TzBfG
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht: Befristung wegen Haushaltsmitteln nach § 14 Abs. 1 Nr. 7 TzBfG

Eine neuere Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Köln hat festgestellt, dass für eine Befristung nach § 14 Abs. 1 Nr. 7 TzBfG es nicht ausreichend ist, wenn lediglich Haushaltsmittel für befristet Beschäftigte ausgewiesen werden (LAG Köln, Urteil vom 06.06.2005, Az. 2 Sa 211/05) Nach dieser Vorschrift ist die Befristung durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer aus Haushaltsmitteln vergütet wird, die haushaltsrechtlich für eine befristete Beschäftigung bestimmt sind und er entsprechend beschäftigt wird. Die bloße …
16.08.2006
13:38
Bild: Urteile die man nicht gebrauchen kannBild: Urteile die man nicht gebrauchen kann
Sozialticker

Urteile die man nicht gebrauchen kann

Gesetzliche Krankenversicherungen dürfen unter ihren Mitgliedern nicht mehr für einzelne Versandapotheken werben. Dies geht aus einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss des Sozialgerichts Frankfurt am Main hervor. Das Gericht rügte zudem Absprachen zwischen der hessischen AOK und verschiedenen Versandapotheken mit dem Ziel, "AOK-Mitgliedern Preisnachlässe beim Medikamentenkauf zu verschaffen. In einem Artikel hieß es unter anderem, die AOK Hessen sei mit verschiedenen Versandapotheken eine Partnerschaft eingegangen. Alle ausgewählten Apo…
16.08.2006
13:22
Bild: Deutsche Sozialpolitik aus Sicht der EU-NachbarnBild: Deutsche Sozialpolitik aus Sicht der EU-Nachbarn
Sozialticker

Deutsche Sozialpolitik aus Sicht der EU-Nachbarn

Nach den vielen Eskapaden der letzten Wochen und in der Vergangenheit, muss sich der deutsche Politiker fragen lassen, wie das benachbarte Ausland die Aktivitäten der deutschen Regierung bewerten. In keinem Land Europas werden Erwerbslose und Hilfsbedürftige so verfolgt wie in Deutschland. Anstatt die Energie in die Lösung zu investieren, wird nur versucht das Übel - Bezieher von Sozialleistungen - zu reduzieren, indem man Leistungen kürzt oder andere Maßnahmen aus dem Boden stampft, um deren Existenz den Boden zu rauben. Selbst die national…
16.08.2006
12:12
Freibier am Humboldthain
Florian Schwanhäußer CDU

Freibier am Humboldthain

Berlin. "Jetzt geht's los!" mit diesem Ausruf eröffnet Florian Schwanhäußer, CDU, den heißen Wahlkampf für das Abgeordnetenhaus in seinem Wahlkreis 1, Mitte nord / südliches Wedding. Auf der 'Platte' vor dem Bahnhof Gesundbrunnen gibt es am Sonntag, den 20. August 2006 von 16 bis 18 Uhr Freibier, Bratwurst und Musik. Ebenfalls anwesend ist der Generalsekretär der Berliner CDU und Kandidat des Wahlkreises 6 im Wedding, Frank Henkel. Alle Interessierten sind herzlich willkommen, mitzufeiern und mitzudiskutieren.
16.08.2006
11:18
Bild: Unternehmer müssen bei Schulungsangeboten zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz auf die EAC Zertifizierung achtenBild: Unternehmer müssen bei Schulungsangeboten zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz auf die EAC Zertifizierung achten
European Anti-Discrimination Council EAC

Unternehmer müssen bei Schulungsangeboten zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz auf die EAC Zertifizierung achten

Berlin – 16. August 2006. Aus gegebenem Anlaß weist die Ständige Vertretung des Europäischen Antidiskriminierungsrates EAC (European Anti-Discrimination Council) in Berlin die Unternehmen in Deutschland darauf hin, bei Schulungsanbietern zum AGG jetzt nicht ‚aufs falsche Pferd zu setzen und eine wertlose Schulung zu erwerben’. Es sei besonders wichtig, darauf zu achten, daß am Ende der Weiterbildung nach § 12 AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz), die vom EAC mit Brüssel einheitlich für alle EU Länder abgestimmte Zertifizierung stehe. „…
16.08.2006
09:09
Bild: Arbeitsrecht - Ausschlussfristen im ArbeitsvertragBild: Arbeitsrecht - Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht - Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag

Üblich und weiterhin grundsätzlich zulässig sind in Formulararbeitsverträgen Klauseln, nach denen Ansprüche innerhalb einer bestimmten Frist verfallen. Die Fristen dürfen nur nicht zu kurz sein! Anlässlich eines Streits um Überstundenvergütung hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil v. 28.09.2005, 5 AZR 52/05) zu entscheiden, ob eine Ausschlussfrist (auch Verwirkungs-, Verfall- oder Präklusivfrist genannt) in einem vom Arbeitgeber vorformulierten Arbeitsvertrag rechtswirksam ist, die eine schriftliche Geltendmachung innerhalb von zwei M…
16.08.2006
08:04
Bild: Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) tritt in Kraft – schnelle Rechtssicherheit für UnternehmenBild: Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) tritt in Kraft – schnelle Rechtssicherheit für Unternehmen
HR-Brain

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) tritt in Kraft – schnelle Rechtssicherheit für Unternehmen

Das AGG wird noch im August in Kraft treten. Für den arbeitsrechtlichen Teil sieht das Gesetz keine Übergangsfristen vor Für Unternehmen bedeutet das, schnellstmöglich Rechtssicherheit herzustellen und die gesetzlich vorgeschriebenen Organisationspflichten umzusetzen. Eines dieser Verpflichtungen ist es, alle Beschäftigten über das AGG zu informieren und in Teilbereichen zu schulen. Von zentraler Bedeutung wird dabei für Unternehmen die ökonomische Umsetzbarkeit und die Vermittlung der „richtigen“ Inhalte zur schnellen Herstellung der Rech…
16.08.2006
00:14
Über die Sitzung des nationalen Sicherheitsrates beim Präsidenten der Republik Usbekistan
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Über die Sitzung des nationalen Sicherheitsrates beim Präsidenten der Republik Usbekistan

Am 14. August 2006 fand die Sitzung des nationalen Sicherheitsrates beim Präsidenten der Republik Usbekistan statt. Die Sitzung führte der Präsident des Landes, der Vorsitzende des nationalen Sicherheitsrates Islam Karimov. Im Laufe der Sitzung wurden die aktuellen Fragen der Sicherung der gesellschaflichen und politischen Stabilität in der Region, die Fragen des effektiven Widerstandes gegen die modernen Herausforderungen und Gefährdungen der Sicherheit des Landes besprochen und Fazite der Ermittlungen und Prüfungen in den Gerichtsverfahren…
15.08.2006
22:16
direct/ FAZ: Union deutlich gefallen
F.A.Z.

direct/ FAZ: Union deutlich gefallen

Die Union hat in den letzten vier Wochen viel an Zustimmung verloren. Dies belegt der jüngste Monatsbericht des Instituts für Demoskopie Allensbach für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Mittwochsausgabe). In der sogenannten Sonntagsfrage sind CDU und CSU von 36,6 Prozent auf 33,3 Prozent gefallen. In den neuen Bundesländern würden sogar nur 22,3 Prozent die CDU wählen (nach 27,0 Prozent im vor Monatsfrist).Die SPD hat im selben Zeitraum nur leicht dazugewonnen - von 28,2 auf jetzt 29,3 Prozent. Ähnlich hoch ist die Steigerung der Linksparte…
15.08.2006
17:33
Aktion „Flagge zeigen“ findet mit Klaus Wowereit als Schirmherrn einen weiteren prominenten Unterstützer
Bürger im Dialog e.V.

Aktion „Flagge zeigen“ findet mit Klaus Wowereit als Schirmherrn einen weiteren prominenten Unterstützer

Die Aktion „Flagge zeigen“ findet immer mehr namhafte Befürworter: Unter der Schirmherrschaft des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Klaus Wowereit, rufen unter anderem der Sänger Udo Lindenberg und die Politikerin Claudia Roth gemeinsam mit dem Verein „Bürger im Dialog e.V.“ weiterhin dazu auf, ausgediente WM-Flaggen für einen guten Zweck zu spenden. Ab Ende August werden die gespendeten – deutschen und internationalen – Fahnen zusammengenäht, in der Hauptstadt präsentiert und dann versteigert. Der Erlös geht an den Verein „Miteinander –…
15.08.2006
16:17
Bild: Schrottimmobilien - BGH ergänzt seine bisherige Rechtsprechung zu Gunsten der VerbraucherBild: Schrottimmobilien - BGH ergänzt seine bisherige Rechtsprechung zu Gunsten der Verbraucher
RAe Brandhofer & Encke

Schrottimmobilien - BGH ergänzt seine bisherige Rechtsprechung zu Gunsten der Verbraucher

In seinem am 16.05.2006 verkündeten Urteil (Az.: XI ZR 6/04), dessen schriftliche Urteilsgründe mittlerweile vorliegen, ergänzt der BGH aus Gründen des Verbraucherschutzes seine bisherige Rechtsprechung zu den Aufklärungspflichten der einzelfinanzierenden Bank. Bisher galt, daß in den Fällen der Schrottimmobilien, d.h. solcher Immobilien, deren Ertragswert übertrieben positiv dargestellt wurde, der Verbraucher beweisen mußte, daß auch die einzelfinanzierende Bank von der geschönten Darstellung gewußt hat. Dieser Nachweis war in der Vergangen…
15.08.2006
15:44
PDS nimmt an Gedenkveranstaltung zum 13. August 1961 teil
Florian Schwanhäußer CDU

PDS nimmt an Gedenkveranstaltung zum 13. August 1961 teil

Berlin. "Das ist der Gipfel der Heuchelei!", so der Direktkandidat der CDU für den Wahlkreis 1 in Berlin-Mitte, Florian Schwanhäußer, über die Teilnahme der PDS-Bundestagsabgeordneten Petra Pau an der Gedenkveranstaltung für die Mauertoten zum 45. Jahrestag des Mauerbaus an der in seinem Wahlkreis gelegenen Gedenkstätte Bernauer Straße. "Während die PDS-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke und die brandenburgische Fraktionschefin Kerstin Kaiser laut 'Spiegel' noch im Mai an einem Treffen früherer Stasi-Obristen in Strausberg teilgenommen haben, …
15.08.2006
15:15
Bild: Der Sozialticker zum Thema: AufschwungBild: Der Sozialticker zum Thema: Aufschwung
Sozialticker

Der Sozialticker zum Thema: Aufschwung

In allen Medien wird froh und stolz verkündet, dass Deutschland sich im Konjunkturaufschwung befindet. Wie lange haben sich das alle Bürger gewünscht. Große Firmenbosse geben ihren Namen für die frohe Botschaft und stimmen in den Kanon der Politiker mit ein. Aber aufgepasst, Aufschwung ist nicht gleich Hochkonjunktur! Wenn Politiker vom Aufschwung reden, wie Marktschreier lauthals ihre Ware anpreisen, dann ist ihr primäres Ziel, die verlorenen Wähler zurück zu gewinnen, welche für die schlechten Umfragewerte in den letzten Wochen gesorgt …
15.08.2006
14:39
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 31/2006Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 31/2006
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 31/2006

Arbeitsrecht - Bonusmeilen (15.08.2006) - Das Bundesarbeitsgericht hat zum Az. 9 AZR 500/05 letztinstanzlich zur Frage Stellung bezogen, wem Bonusmeilen bei Flugreisen zustehen. Geklagt hatte ein Arbeitnehmer, der rund 350.000 Bonuspunkte aus dem "miles & more" - Programm der Lufthansa im Wert von knapp EUR 10.000.- erflogen hatte. Nachdem der Arbeitgeber alle Mitarbeiter angewiesen hatte, künftig die erflogenen Meilen nur noch geschäftlich zu nutzen, klagte der Arbeitnehmer - zunächst erfolgreich - vor dem Arbeitsgericht Siegen. Daraufhin …
15.08.2006
13:54
Bild: Sozialticker Leserumfrage: Höhere Mehrwertsteuer für Gesundheitsreform?Bild: Sozialticker Leserumfrage: Höhere Mehrwertsteuer für Gesundheitsreform?
Sozialticker

Sozialticker Leserumfrage: Höhere Mehrwertsteuer für Gesundheitsreform?

Das Vertrauen gegenüber der Aussage des Arbeitsministers Franz Müntefering (SPD), der eine weitere Erhöhung der Mehrwertsteuer für die Gesundheitsreform ausschloss, scheint auf weniger Vertrauen zu stoßen, als erhofft - wie es eine Sozialtickerumfrage belegt. “Es gehe bei der Gesundheitsreform nicht um eine zusätzliche Belastung der Versicherten, sondern um eine gerechtere Form der Finanzierung”. Quelle:VDK (http://www.vdk.de/perl/CMS_Page.cgi?ID=de12483&SID=NcswP23GXEGC1VrrcTTgGUgKSXZh3v) 94% der Leser rechnen mit großer Wahrscheinlichkeit…
15.08.2006
12:37
Bild: Aktuelle Türkei: Im türkischer Alltag ist vieles anders (1)Bild: Aktuelle Türkei: Im türkischer Alltag ist vieles anders (1)
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Aktuelle Türkei: Im türkischer Alltag ist vieles anders (1)

In ihrer neuesten Ausgabe beschäftigt sich die einzige deutschsprachige Wochenzeitung der Türkei wieder einmal mit der Situation im türkischen Alltag. «Das, was die hier lebenden Residenten im türkischen Alltag erleben, hat kaum etwas gemeinsam mit dem, was der Tourist - und vor allen Dingen der All-incusive-Tourist - an Eindrücken von der Türkei mit nach Hause nimmt» meint einer der Herausgeber der ATR & PL Jürgen P. Fuß im Gespräch mit uns. Das sei nicht weiter tragisch, solange die Touristen die Türkei nur als Urlaubsland sehen, und mit d…
15.08.2006
12:35
Bild: IG-Metall über die aktuellen DGB-ZeitarbeitstarifverträgenBild: IG-Metall über die aktuellen DGB-Zeitarbeitstarifverträgen
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IG-Metall über die aktuellen DGB-Zeitarbeitstarifverträgen

Kritik und Unverständnis der IG-Metall über Zeitarbeit - Kommt der Mindestlohn in der Zeitarbeit "In der vergangenen Entgelttarifrunde haben die Gewerkschaftsmitglieder bei iGZ und BZA einen hohen Preis für den Mindestlohntarifvertrag bezahlt." ... Ob es nun tatsächlich zu einem Mindestlohn in der Zeitarbeitsbranche kommt ist derzeit noch nicht abzusehen." Dies sind die internen Aussagen des IG-Metall-Vorstands gegenüber dem Tarifverhandlungsführer der DGB-Tarifgemeinschaft Reinhard Dombre, die der Redaktion von Personalundwissen.de vorlie…
15.08.2006
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