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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2012

Bild: Leicht und lebendig: Esperanto wird 125Bild: Leicht und lebendig: Esperanto wird 125
Esperanto-Gruppe Wiesbaden

Leicht und lebendig: Esperanto wird 125

„Ein gutes neues Jahr“ heißt auf Esperanto „Bonan novan jaron“. Für die rund 1 Million Esperanto-Sprecher in aller Welt ist das neue Jahr 2012 ein besonderes Jahr, denn die Sprache wird 125 Jahre alt. 1887 veröffentlichte der der Warschauer Augenarzt Dr. Ludwig Zamenhof seine „Internacia Lingvo“, um die Begegnung und Verständigung über Grenzen hinweg zu erleichtern. Die Grammatik gestaltete Zamenhof so einfach wie möglich. Die Wortstämme entnahm er den bedeutendsten europäischen Sprachen, und dank eines Systems von Vor- und Nachsilben kann m…
02.01.2012
10:25
Bild: BRENNSTOFFSPIEGEL: Was eine iranische Blockade für den Ölpreis bedeutetBild: BRENNSTOFFSPIEGEL: Was eine iranische Blockade für den Ölpreis bedeutet
Ceto-Verlag GmbH

BRENNSTOFFSPIEGEL: Was eine iranische Blockade für den Ölpreis bedeutet

LEIPZIG. (Ceto) Das neue Jahr beginnt, wie das alte endete: mit allerhand Waffengeklirr rund um die Straße von Hormus. Derzeit passieren dort 40 Prozent alles per Schiff zu transportierenden Rohöls und 20 Prozent aller Öl-Lieferungen die enge, nur rund 54 Kilometer breite Straße, von denen wiederum nur ein 3 Kilometer breiter Korridor täglich von rund 13 Öltankern genutzt wird. Eine zeitweise militärische Blockade dieses Nadelöhrs wäre durchaus machbar. Nördlicher Anrainer ist der Iran, der mit Blockade dieser internationalen Handelsroute dr…
02.01.2012
13:00
Bild: Agenda News: 2012 mehr soziale GerechtigkeitBild: Agenda News: 2012 mehr soziale Gerechtigkeit
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: 2012 mehr soziale Gerechtigkeit

Alle Jahre wieder: Es geht uns doch gut, wir haben die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 20 Jahren, Renten und Arbeitnehmereinkommen sind moderat gestiegen, natürlich muss gespart werden, um den Wohlstand zu halten. Der Lobgesang geht weiter: Was wir gemacht haben war richtig und wichtig, damit haben wir Krisen überwunden und unseren Lebensstandard gesichert. Wenn das alles so ist, warum haben wir dann drei Billionen Schulden und Bürgschaften? Die Antwort ist: Weil wir nicht sinnvoll und konsequent gespart, alte und neue Einnahmequellen nicht …
02.01.2012
13:01
Bild: Jetzt erschienen: der MISEREOR-Katalog 2012 mit Neuerscheinungen des Bischöflichen HilfswerkesBild: Jetzt erschienen: der MISEREOR-Katalog 2012 mit Neuerscheinungen des Bischöflichen Hilfswerkes
MVG Medienproduktion

Jetzt erschienen: der MISEREOR-Katalog 2012 mit Neuerscheinungen des Bischöflichen Hilfswerkes

Im MISEREOR-Katalog 2012 finden entwicklungspolitisch und Eine-Welt-Interessierte alle Neuerscheinungen des Bischöflichen Hilfswerkes MISEREOR für das Jahr 2012. Der Schwerpunkt liegt dabei vor allem auf den Materialien zur MISEREOR-Fastenaktion, die am 26. Februar bundesweit eröffnet wird. Der MISEREOR-Katalog bietet alle Materialien zur Fastenaktion „Menschenwürdig leben. Kindern eine Zukunft geben!“: den MISEREOR-Fastenkalender, Aktionsplakate, eine DVD zur Fastenaktion, Liturgische Bausteine und vieles mehr. Des Weiteren sind alle Arbei…
02.01.2012
13:26
Verzicht auf Schmerzbekämpfung bei potentiellen Organspendern zugunsten der Organentnahme
Dr. med. Regina Breul

Verzicht auf Schmerzbekämpfung bei potentiellen Organspendern zugunsten der Organentnahme

Ergänzung zum offenen Brief an die Bundeskanzlerin: Kritische Fragen zu Hirntod und Organspende Bei der Diskussion um die Novellierung des Transplantationsgesetzes bleibt ein heikler Punkt unerwähnt: die Konditionierung der potentiellen Organspender vor der offiziellen Hirntoddiagnose, d.h. zu einem Zeitpunkt, an dem sie auch rechtlich gesehen noch als Lebende gelten. Darf beim bloßen Verdacht auf Hirntod schon auf Schmerzmittel verzichtet werden ? Hat der potentielle Organspender nicht mehr das Recht auf eine Behandlung, die seinem eigenen …
02.01.2012
13:31
Bild: Rente mit 67 führt zu Kürzungen der Renten – wenn sich nichts in der Personalpolitik der Betriebe ändertBild: Rente mit 67 führt zu Kürzungen der Renten – wenn sich nichts in der Personalpolitik der Betriebe ändert
Bundesverband Initiative 50Plus e.V.

Rente mit 67 führt zu Kürzungen der Renten – wenn sich nichts in der Personalpolitik der Betriebe ändert

Der Bundesverband Initiative 50plus fordert eine neue, lebensphasenorientierte Personalpolitik in den Unternehmen. Mit seiner „Initiative Arbeit 50plus“ setzt sich der Verband für Rahmenbedingungen ein, die es Menschen ermöglichen, ihr körper-liches, soziales und geistiges Potenzial auszuschöpfen und möglichst lange selbst-ständig und unabhängig im Alter zu leben. Berlin, 2. Januar 2012. Die Tatsache, dass die Rente mit 67 einer faktischen Rentenkürzung gleich kommt, wenn am Arbeitsmarkt nicht mehr Arbeitsplätze für Mitarbeiter 50+ geschaffe…
02.01.2012
16:14
Bild: Der Kirchliche Kunstverlag Dresden macht sich für Integration starkBild: Der Kirchliche Kunstverlag Dresden macht sich für Integration stark
Kirchlicher Kunstverlag Dresden

Der Kirchliche Kunstverlag Dresden macht sich für Integration stark

Der Kirchliche Kunstverlag Dresden möchte sich im nächsten Jahr für ein besseres Miteinander in unse-rem Land einsetzen. Um dies zu bekräftigen empfiehlt er für den Januar das Kinderbuch „Sag, dass du mein Bruder bist!“ von Caritas Führer. Justus ist fünf Jahre alt, als er einen Bruder bekommt. Der heißt Mose und ist kein Baby mehr. Außerdem sieht er fremd aus und war ein Heimkind. Das neue Leben in der Familie sorgt für Aufregung und Überraschungen. Mit seinem besten Freund Zack will Justus dem Bruder helfen, als Mose wegen seiner Hautfarbe …
02.01.2012
16:20
Übersicht über wesentliche Gesetzesänderungen im Jahr 2012
Lawmarket UG

Übersicht über wesentliche Gesetzesänderungen im Jahr 2012

Auch das Jahr 2012 wird für die Bürgerinnen und Bürger einige gesetzliche Änderungen mit sich bringen. In unserem Neujahrs-Special fassen wir für Sie die wesentlichen Änderungen zusammen. Arbeitsrecht Künftig wird es für arbeitslose Existenzgründer höhere Hürden zum Erhalt einer staatlichen Förderung bei gleichzeitig reduzierten Gründungszuschuss geben. Sonderregelungen für das Kurzarbeitergeld für die zurückliegende Finanz- und Wirtschaftskrise der Jahre 2009 und 2010 fallen zum Jahreswechsel ebenfalls weg. Für die gesamte Zeitarbeitsbran…
03.01.2012
10:52
Bild: Piratenpartei ruft zum verantwortungsbewussten Umgang mit Daten aufBild: Piratenpartei ruft zum verantwortungsbewussten Umgang mit Daten auf
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Piratenpartei ruft zum verantwortungsbewussten Umgang mit Daten auf

Nach Ansicht der Piratenpartei fordern Politiker der Unionsparteien nach Verbrechen nahezu reflexhaft die Einführung der Vorratsdatenspeicherung (VDS). Dabei ist es egal, ob es um Islamisten, organisierte Kriminalität oder wie jüngst um die so genannten Nazi-Morde geht. Allerdings gibt es nach wie vor keine Nachweise für die Sinnhaftigkeit der VDS: Trotz Beobachtung der Zwickauer Terrorzelle über mehrere Jahre konnte der letzte Terroranschlag nicht von den Behörden verhindert werden. Die frisch entfachte Diskussion zur Vorratsdatenspeicherun…
03.01.2012
10:59
Bild: Politik mitgestalten: Petition für die Direkt-Wahl des Bundespräsidenten veröffentlichtBild: Politik mitgestalten: Petition für die Direkt-Wahl des Bundespräsidenten veröffentlicht
Andreas Klamm Journalist

Politik mitgestalten: Petition für die Direkt-Wahl des Bundespräsidenten veröffentlicht

Petition hat freie, geheime und direkte Wahl der künftigen Bundespräsidentin oder des künftigen Bundespräsidenten zum Ziel – Mitzeichnung der öffentlichen Petition ist bis zum 2. Juli 2012 online möglich Berlin. 3. Januar 2012. (aph). Aus aktuellem Anlass um die Dikussionen zur Kredit-Finanzierung eines privaten Eigenheimes und einer möglicherweise versuchten Einflußnahme auf die freie Berichterstattung von Presse, Journalisten und Medien wie Bild, Süddeutsche Zeitung, Frankfurter Allgemeine Sonntags-Zeitung und weiterer Medien in Deutschlan…
03.01.2012
11:02
Datenschutz in der Anwaltskanzlei – Ein britisches Beispiel als Vorbild für Deutschland?
ilex Datenschutz GbR

Datenschutz in der Anwaltskanzlei – Ein britisches Beispiel als Vorbild für Deutschland?

Deutsche Rechtsanwälte blicken mit Stolz auf ihre ehrenvolle Tätigkeit. Das Maß an Ehre entnehmen sie mit Recht ihren Standesregeln, zu denen auch die anwaltliche Schweigepflicht zählt. Wer solch ehrbaren Regeln unterliegt – so hört man gelegentlich – muss die profanen Datenschutzgesetze nicht gegen sich gelten lassen. Die Kontroverse über diese These wird gerade in Deutschland sehr hart geführt, wobei im Zentrum der Debatte § 1 Abs. 3 des Bundesdatenschutzgesetzes steht. Dieser Blickwinkel ist aber viel zu klein, denn auch Rechtsanwälte übe…
03.01.2012
16:21
Die Solar Millennium AG aus Erlangen ist insolvent. Anlegergelder sind gefährdet
Resch Rechtsanwälte

Die Solar Millennium AG aus Erlangen ist insolvent. Anlegergelder sind gefährdet

Die Solar Millennium AG hat nach eigenen Angaben als Emittentin von Anleihen mehr als 200 Millionen Euro bei Kleinanlegern eingesammelt und dieses Geld innerhalb des Solar Millennium Konzerns an verschiedene Tochtergesellschaften weitergeleitet. Wo diese Gelder tatsächlich werthaltig investiert worden sind, ergibt sich aus den veröffentlichen Zahlen des Konzerns nicht. Unter anderem sollten die Gelder in die Fonds Iberosol und Andasol fließen und für die Realisierung solarthermischer Kraftwerke in Spanien verwendet werden. Noch im Frühjahr …
03.01.2012
16:35
Bild: Neues Testamentsregister ab 01.01.2012Bild: Neues Testamentsregister ab 01.01.2012
Netzwerk Deutscher Erbrechtsexperten e.V.

Neues Testamentsregister ab 01.01.2012

Fachanwälte vom Netzwerk Deutscher Erbrechtsexperten raten zur Nutzung der neuen Einrichtung. Ab Januar 2012 gibt es ein neues zentrales Testamentsregister für ganz Deutschland. Darauf macht das Netzwerk Deutscher Erbrechtsexperten e.V. (NDEEX) aufmerksam. Bernhard F. Klinger, Fachanwalt für Erbrecht in München und NDEEX-Vorstand, empfiehlt allen Menschen, die einen „Letzten Willen“ eigenhändig zu Papier gebracht haben oder dies beabsichtigen, das neue elektronische Testamentsregister der Bundesnotarkammer zu nutzen. Testamente oft nicht a…
03.01.2012
18:17
Entfristung des Arbeitsvertrages: Leichter als gedacht!
Rechtsanwalt Ulrich Conze

Entfristung des Arbeitsvertrages: Leichter als gedacht!

Erfolgreiche Klage schafft Planungssicherheit im befristeten Arbeitsvertrag. Die Wirtschaft boomt, befristete Arbeitsverträge auch. Arbeitnehmer in befristeten Arbeitsverhältnissen haben jetzt gute Chancen, durch Klage auf Entfristung dauerhaft Planungssicherheit für sich und ihre Familie durchzusetzen. Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden: "Ein sachlicher Grund für die Befristung eines Arbeitsvertrages wegen vorübergehendem Bedarf liegt nicht vor, wenn dem Arbeitnehmer Daueraufgaben übertragen werden, die vom Stammpersonal wegen von vo…
04.01.2012
12:26
Bild: Europamodell- Deutschland in 18 Jahren schuldenfreiBild: Europamodell- Deutschland in 18 Jahren schuldenfrei
Volker Schmidt Verbundenheitstraining

Europamodell- Deutschland in 18 Jahren schuldenfrei

Nach mehr als 3-Jähriger Forschungs- und Entwicklungsarbeit stellte ich am 02.01.2012 der Bundesregierung das von mir entwickelte "Europamodell" per Post zu. Die darin ausgearbeiteten Veränderungen beseitigen die Ursachen vieler gesellschaftlicher Probleme, auch die der Finanzen. Im Europamodell entstehen Strukturen, die es jedem ermöglichen, Konflikte und Probleme mit sich selbst, in Familien, Unternehmen oder Schulen zu lösen. Nur allein durch Lösung von Konflikten und Problemen entfallen z.B. Folgekosten aufgrund verminderter Leistungsfäh…
04.01.2012
12:28
Bild: Mit einem Sonderwirtschaftsbereich aus der Staatsschuldenkrise?Bild: Mit einem Sonderwirtschaftsbereich aus der Staatsschuldenkrise?
Stiftung Europaverständigung e.V.

Mit einem Sonderwirtschaftsbereich aus der Staatsschuldenkrise?

Nicht wenige Deutsche geben ihren alten Wohnsitz in der Heimat auf und verlegen ihn bekanntlich in wärmere Länder wie z.B. Spanien. Ihren dortigen Lebensunterhalt finanzieren sie mit den in Deutschland erworbenen Euros. „Ich habe noch niemals davon gehört, daß dieser Geldtransfer der spanischen Volkswirtschaft irgendwie schadet oder geschadet hätte. Für Spanien ist es also völlig unerheblich, ob das Geld zum Beispiel aus einer deutschen Rentenkasse stammt, aus einem deutschen Sparbuch oder aus der Haushaltsauflösung in Deutschland. Der Gel…
04.01.2012
12:28
Bild: Familien ohne Testament: Wenn gerechtes Erben und Vererben zum Lotteriespiel wirdBild: Familien ohne Testament: Wenn gerechtes Erben und Vererben zum Lotteriespiel wird
Redaktionskontor Josef G. Zimmermann

Familien ohne Testament: Wenn gerechtes Erben und Vererben zum Lotteriespiel wird

Geht es ums Erben, dann bereitet das gesetzliche Erbrecht Millionen deutscher Familien argen Verdruss! Für sogenannte Patchworkfamilien, in der Stiefkinder beider Elternteile leben, für alleinerziehende Mütter und Väter und für kinderlose Ehepaare passt das gesetzliche Erbrecht in den seltensten Fällen. Welche Kinder am Ende erben oder wie viel dem hinterbliebenen Partner vom Erbe zusteht wird bei solchen Konstellationen nicht selten zum Lotteriespiel. „Bei Patchworkfamilien kann gänzlich ungewollt das noch vorhandene Vermögen des zuerst ges…
04.01.2012
12:36
Bild: Der neue Landesvorstand in Hessen ist weiblich!Bild: Der neue Landesvorstand in Hessen ist weiblich!
Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT

Der neue Landesvorstand in Hessen ist weiblich!

Gestern hat der Landesverband Hessen der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT drei Frauen in die Spitzenpositionen gewählt. Die erste Vorsitzende ist Andrea Falkenstein, ihre beiden Stellvertreterinnen heißen Vendula Masek und Elwina Fillmann
04.01.2012
16:21
Bild: Joachim Gauck: »Gedanken zu Freiheit und Demokratie, zu Menschenrechten«Bild: Joachim Gauck: »Gedanken zu Freiheit und Demokratie, zu Menschenrechten«
EUROPAS HOHER NORDEN

Joachim Gauck: »Gedanken zu Freiheit und Demokratie, zu Menschenrechten«

Joachim Gauck genießt in Deutschland höchstes Ansehen. Der Politiker und Bürgerrechtler äußert sich leidenschaftlich zu seinem großen Lebensthema: Freiheit. Er weiß, wie Menschen unter Diktatur und Unterdrückung leiden. Er hat aber auch erlebt, wie ein Volk aufbegehrt und sich die Freiheit erobert. Konzentriert und dicht hat Gauck seine Gedanken zu Freiheit und Demokratie, zu Menschenrechten und Toleranz zusammengefasst. Er spricht über die faszinierenden Möglichkeiten, die sich unserer Gesellschaft und jedem Einzelnen eröffnen, wenn wir di…
04.01.2012
16:26
Bild: Occupy Me! Der Doku-Film zur Deutschen BewegungBild: Occupy Me! Der Doku-Film zur Deutschen Bewegung
Für eine bessere Welt

Occupy Me! Der Doku-Film zur Deutschen Bewegung

Occupy Me! Eine Reise durch den Deutschen Herbst 2011 Der erste Dokumentarfilm zu Occupy-Bewegung in Deutschland Hamburg, 4. Januar 2012. »Occupy Wallstreet« ist das Schlagwort für die friedlichen Demonstrationen gegen die Macht des Finanzmarktes. Und es kennzeichnet das vergangene Jahr. Auch in Deutschland haben sich zahlreiche Camps und Organisationen gebildet. Doch was will die Bewegung? Kann sie wirklich etwas verändern? Die beiden Journalisten Ilona Koglin und Marek Rohde reisten durch Deutschland, um mehr zu erfahren. Heraus kam der D…
04.01.2012
16:34
Bild: Ausblick auf 2012Bild: Ausblick auf 2012
h-eureka

Ausblick auf 2012

Wenn sie den Nachrichten der kommenden Monate nicht den Überraschungs- und/oder Unterhaltungswert rauben wollen, dann sollten sie die folgenden Zeilen meiden. Denn, auch 2012 wird die Frage, ob überhaupt und wenn schon, dann wann und wie ernsthaft das Ende des Hollodarozeitalters beginnen soll, die Tischgespräche aller Stämme bestimmen. Eventuell werden sich besonders Mutige auch mit der Frage beschäftigen, wie die Berge an Zukunftsraub nicht nur nicht weiter wachsen, sondern abgetragen werden können. Dann kommt die Zeit der großen Aufregu…
05.01.2012
14:32
Bild: Mitte des Jahres rollen die Bagger. Land und Bund entlasten WesterodeBild: Mitte des Jahres rollen die Bagger. Land und Bund entlasten Westerode
Dr. Lutz Knopek, MdB

Mitte des Jahres rollen die Bagger. Land und Bund entlasten Westerode

Nach der Mittelfreigabe durch das Bundesverkehrsministerium für die Ortsumgehung Duderstadt-Westerode zum Abschluss des alten Jahres macht das Land Niedersachsen nun weiter Tempo. „Ich freue mich, dass man im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr nur auf den Startschuss des Bundes gewartet hat. Damit kann Mitte des Jahres der Bau der Ortsumgehung Westerode beginnen. Die schwarz-gelben Regierungen in Land und Bund agieren hier Hand in Hand für die Menschen in der Region“, so der südniedersächsische Bundestagsabgeor…
05.01.2012
14:59
Preisanpassungsklausel in Gasversorgungsvertrag unwirksam: Kunden erhalten Geld zurück
Rechtsanwalt Carsten Ch. Dorsch

Preisanpassungsklausel in Gasversorgungsvertrag unwirksam: Kunden erhalten Geld zurück

Erneut hat das Amtsgericht Euskirchen ein Urteil gegen ein regionales Gasversorgungsunternehmen gefällt und es verurteilt, zu viel gezahlte Beträge an den Kunden zurückzuzahlen. Mit dem Urteil vom 29.12.2011 (4 C 179/11) setzt das Amtsgericht Euskirchen seine Linie fort, die in Gasversorgungs-Sonderverträgen enthaltene Preisanpassungsklausel für intransparent zu halten und hat entschieden, dass ab Januar 2005 aufgrund dieser Klausel verlangte Preiserhöhungen unwirksam sind. Der Gasversorger muss daher Beträge, die er aufgrund dieser Erhöhunge…
05.01.2012
15:02
Bild: Ärztliche Suizidassistenz - Das ethische Zwangsdiktat der BÄK stößt zunehmend auf BedenkenBild: Ärztliche Suizidassistenz - Das ethische Zwangsdiktat der BÄK stößt zunehmend auf Bedenken
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Ärztliche Suizidassistenz - Das ethische Zwangsdiktat der BÄK stößt zunehmend auf Bedenken

Ausweislich eines Berichtes im Westfälischen Ärzteblatt über die Herbstsitzung der Kammerversammlung der ÄK Westfalen-Lippe haben die Delegierten u.a. eine Änderung der ärztlichen Berufsordnung mit Blick auf die ärztliche Mitwirkung bei einem frei verantwortlichen Suizid beschlossen, die von einem strikten Verbot der ärztlichen Suizidassistenz absieht. „Vorgeschlagen und von der Kammerversammlung angenommen wurde schließlich ein Kompromiss. Appellativ heißt es nun in der westfälisch-lippischen Berufsordnung, dass Ärztinnen und Ärzte keine Hi…
05.01.2012
17:43
Bild: Bundespräsidenten Wulff: TV-Interview räumt Zweifel nicht ausBild: Bundespräsidenten Wulff: TV-Interview räumt Zweifel nicht aus
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Bundespräsidenten Wulff: TV-Interview räumt Zweifel nicht aus

Von Jürgen P. Fuß Das neue Jahr war gerade erst einmal vier Tage alt, als sich das Erste und Zweite Deutsche Fernsehen bereit erklären, ihre abendliche Programmplanung aus aktuellem Anlass zu ändern. Der 10. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland , Christian Wulff, hatte sich bereit erklärt, Fragen von Journalisten der beiden öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten zu beantworten. Wie viele Zuschauern damit gerechnet hatten, dass Wulff bei dieser Gelegenheit alle Zweifel zu seiner Person würde aus dem Wegräumen können, kann hier off…
05.01.2012
17:49
Piraten NRW fordern Wulff zum Rücktritt auf
Piratenpartei NRW

Piraten NRW fordern Wulff zum Rücktritt auf

Düsseldorf, 05.01.2012 Die Piratenpartei NRW fordert Christian Wulff auf, von seinem Amt als Bundespräsident zurückzutreten. Eine Vorbildfunktion als höchster Repräsentant Deutschlands kann Wulff spätestens nach den jüngsten Vorkommnissen nicht mehr erfüllen. Die Chance, die gegen ihn im Raum stehenden Vorwürfe umfassend und transparent auszuräumen, hat Wulff sowohl im gestrigen Interview mit ARD und ZDF als auch in zahlreichen anderen Statements und einer von seiner Anwaltskanzlei verfassten Stellungnahme [1] verstreichen lassen. Zudem hat…
05.01.2012
17:52
Bild: Überstunden am Besten zeitnah abrechnen - Arbeitnehmer ist beweispflichtig!Bild: Überstunden am Besten zeitnah abrechnen - Arbeitnehmer ist beweispflichtig!
Zorn Reich Wypchol Döring, Rechtsanwaelte in Sozietaet

Überstunden am Besten zeitnah abrechnen - Arbeitnehmer ist beweispflichtig!

Es ist in jedem Fall sinnvoll, die Bezahlung von Überstunden zeitnah abzurechnen und einzufordern. Sofern wegen der Buchhaltung des Arbeitgebers dies nicht oder nur mit besonderem Aufwand möglich ist, ist es ratsam, anhand eines Stundenzettel sich diesen vom Arbeitgeber oder Vorgesetzten zeitnah nach Leistung der Überstunden durch Unterschrift bestätigen zu lassen. Hintergrund ist der, dass in einem Streitfall (Beendigung des Arbeitsverhältnis/Zahlungsklage) Überstunden vor Gericht bewiesen werden müssen und zwar von dem Arbeitnehmer. Der inn…
05.01.2012
17:56
Angehörigenpflege: ein Thema für die Wirtschaft?
WIR! Stiftung pflegender Angehöriger

Angehörigenpflege: ein Thema für die Wirtschaft?

Das Familienpflegezeitgesetz ist ein erster Schritt in Richtung politischer und gesellschaftlicher Wahrnehmung pflegender Angehöriger neben ihrer Funktion als ArbeitnehmerInnen. Problematisch ist es allerdings, wenn ein Gesetz komplexe individuelle Lebenssituationen regeln soll, das noch nicht einmal einen Rechtsanspruch der ArbeitnehmerInnen auf die Familienpflegezeit beinhaltet. Pflege stellt sich zeitlich sehr unterschiedlich dar, sowohl was den täglichen Hilfsbedarf, als auch was die Gesamtdauer der Pflege betrifft. Auch wohnt nicht jed…
06.01.2012
10:49
Bild: Auer Witte Thiel: BGH präzisiert Regelung zur Kostenbefreiung bei baulichen VeränderungenBild: Auer Witte Thiel: BGH präzisiert Regelung zur Kostenbefreiung bei baulichen Veränderungen
Auer Witte Thiel

Auer Witte Thiel: BGH präzisiert Regelung zur Kostenbefreiung bei baulichen Veränderungen

Auer Witte Thiel: Bundesgerichtshof stärkt Rechtssicherheit von Immobilieneigentümern München – Januar 2012. Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft können die Beteiligung an den Kosten für Umbauarbeiten verweigern. Dies stellte der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil fest (BGH 11.11.2011, V ZR 65/11) und stärkt damit die Rechtssicherheit von Wohnungseigentümern. Die Rechtsanwälte Auer Witte Thiel berichten über die neue Entscheidung. Stimmt ein Wohnungseigentümer einer baulichen Veränderung nach § 22 Abs. 1 WEG nicht zu, so…
06.01.2012
10:49
Ehren, mahnen, erinnern?
Piratenpartei NRW

Ehren, mahnen, erinnern?

Die Diskussion zur aktuellen Debatte um Straßennamenänderungen trägt den Titel "Ehre, wem Ehre gebührt?!" und müsste nach Meinung der Piraten um den Zusatz "mahnen und erinnern" ergänzt werden. Die Piraten rufen alle Bürger und insbesondere die Kommunalpolitiker dazu auf, die dazugehörige Ausstellung in der Bürgerhalle zu besuchen und sich auch in die Podiumsdiskussion am 29.2. um 18:30 Uhr im Festsaal des Rathauses einzubringen. Bis zur Ratsentscheidung im März sollten sich alle Interessierten und müssen sich alle Entscheider ein umfassendes…
06.01.2012
10:56
Bild: Agenda News: Wer sagt die Unwahrheit Wulff oder BildBild: Agenda News: Wer sagt die Unwahrheit Wulff oder Bild
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Wer sagt die Unwahrheit Wulff oder Bild

Ein Beispiel von Pressefreiheit und gutem Journalismus zeigt die „Watergate-Äffäre“, in deren Verlauf eine ganze Reihe von gravierenden „Missbräuchen von Regierungs-Vollmachten“, die es während der Amtszeit von Präsident Nixon gegeben hat, öffentlich wurde. Mit dem Pulitzer Preis wurden 1973 die Washington Post und ihre beiden Reporte Bob Woodward und Carl Bernstein ausgezeichnet. In Deutschland fand Günter Wallraff seit 1965 mit unzähligen Reportagen, die er „vor Ort“ recherchierte, viel Beifall und Aufsehen. Seine journalistischen Tätigkeit…
06.01.2012
11:02
Bild: Verlag Deutsche Polizeiliteratur - Neuer Onlineshop des Buchvertriebs erfolgreich gestartetBild: Verlag Deutsche Polizeiliteratur - Neuer Onlineshop des Buchvertriebs erfolgreich gestartet
VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH Buchvertrieb

Verlag Deutsche Polizeiliteratur - Neuer Onlineshop des Buchvertriebs erfolgreich gestartet

Klare Strukturen, ein gradliniges Erscheinungsbild und einfache Bedienung sind die herausragenden Merkmale der aktuellen Web-Präsenz der Verlag Deutsche Polizeiliteratur GmbH Buchvertrieb. Mit einem neuen Online-Shop-System und einem völlig überarbeiteten Design präsentiert sich der Verlag ab sofort auf seiner Homepage. Kunden profitieren vor allem von der neuen Übersichtlichkeit und dem vereinfachten Bestellverfahren. In übersichtlichen Rubriken findet der Besucher Informationen über die Angebotspalette des Verlages. Ob Fachliteratur für di…
06.01.2012
18:06
Bild: Christian Wulff: War seine Wahl zum Bundespräsidenten ein Fehler?Bild: Christian Wulff: War seine Wahl zum Bundespräsidenten ein Fehler?
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Christian Wulff: War seine Wahl zum Bundespräsidenten ein Fehler?

Von Jürgen P. Fuß Es kann keine Frage sein: Dem amtierenden Bundespräsidenten Christian Wulff ist es in seinem TV-Interview vom 4. Januar 2012 nicht gelungen ist, die Zweifel an seiner Person, an den Details des Kredites und seinen Kontakten zu Unternehmen und Unternehmern auszuräumen. Umso mehr stellt sich jetzt die Frage, ob es ein Fehler war, ihn 2010 zum Bundespräsidenten zu wählen. Wieso wurde der amtierende niedersächsische Ministerpräsident Wulff von der CDU zum einzig richtigen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten auserkoren?…
06.01.2012
18:11
Bild: Private Anbieter dürfen beim Öffentlichen Personennahverkehr nicht ausgebootet werdenBild: Private Anbieter dürfen beim Öffentlichen Personennahverkehr nicht ausgebootet werden
Dr. Lutz Knopek, MdB

Private Anbieter dürfen beim Öffentlichen Personennahverkehr nicht ausgebootet werden

Mitte Januar werden die parlamentarischen Beratungen zur künftigen Ausgestaltung des Personenbeförderungsgesetzes fortgesetzt. Die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag werde sich dabei weiter für einen attraktiven Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) stark machen, betont der Göttinger FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek. In den Überlegungen der Liberalen spielen klare und verlässliche Spielregeln für die im ÖPNV agierenden Unternehmen und die Einbeziehung mittelständischer Akteure eine wichtige Rolle. „Private Anbieter dürfen nicht a…
06.01.2012
18:18
Bild: Der Arbeitgeber darf jederzeit und ohne jeden sachlichen Grund vom ArbeitnehmerBild: Der Arbeitgeber darf jederzeit und ohne jeden sachlichen Grund vom Arbeitnehmer
Zorn Reich Wypchol Döring, Rechtsanwaelte in Sozietaet

Der Arbeitgeber darf jederzeit und ohne jeden sachlichen Grund vom Arbeitnehmer

...schon ab dem ersten Krankheitstag ein Attest verlangen! Klarstellend entschied das Landesarbeitsgericht Köln in seinem Urteil vom 14.09.2011, Az.: 3 Sa 597/11, dass Arbeitgeber nach der Vorschrift des § 5 Entgeltvorzahlungsgesetz, bereits ab dem ersten Tag der Krankheit ein ärztliches Attest vom Arbeitnehmer verlangen dürfen. Hierzu bedarf es weder eines sachlichen Grundes, eines Wiederholungstatbestandes oder eines begründeten Verdachtes. Krank während der Arbeitszeit Arbeitnehmer sind im Zweifel gut beraten, bei Krankheit stets einen A…
06.01.2012
18:20
Bild: Chinesische Behörden in Ngaba verurteilten einen „Rädelsführer“ der Protestaktionen von 2008Bild: Chinesische Behörden in Ngaba verurteilten einen „Rädelsführer“ der Protestaktionen von 2008
igfm

Chinesische Behörden in Ngaba verurteilten einen „Rädelsführer“ der Protestaktionen von 2008

Wie Quellen im Exil berichten, verurteilte ein chinesisches Gericht in der TAP Ngaba (chin. Aba) in Osttibet einen Tibeter, der zu den Anführern der Proteste von 2008 gehörte, zu fünf Jahren Gefängnis. Unter welchen Anklagen das Gericht in Sichuan den 26jährigen Tsering aus dem Dorf Raru in der Gemeinde Cha (Präfektur Ngaba) vor einem Monat schuldig sprach, ist nicht bekannt. „Wir erfuhren, daß Tsering am 29. November von dem Mittleren Volksgericht von Ngaba zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt wurde“, teilten die Sprecher Lobsang Yeshe und …
09.01.2012
11:33
Herausforderung: Familienpflegezeit und Demenz
ALZheimer ETHik e.V.

Herausforderung: Familienpflegezeit und Demenz

ALZheimer ETHik e.V. sieht das Inkrafttreten des Familienpflegezeitgesetzes als ersten kleinen Schritt in Richtung politischer und gesellschaftlicher Wahrnehmung pflegender Angehöriger. Der komplexen individuellen Lebenssituation Demenzkranker und ihrer Angehörigen allerdings trägt das Gesetz nicht ansatzweise Rechnung. Zeitlich stellt sich die oft langjährige Betreuung und Begleitung demenzkranker Menschen sehr unterschiedlich dar, sowohl was den täglichen Hilfsbedarf, als auch was die Gesamtdauer der Pflege betrifft. Nicht jede/r berufs…
09.01.2012
11:41
Bild: Der seit 2002 inhaftierte tibetische Lama Tulku Tenzin Delek hat ein schweres HerzleidenBild: Der seit 2002 inhaftierte tibetische Lama Tulku Tenzin Delek hat ein schweres Herzleiden
igfm

Der seit 2002 inhaftierte tibetische Lama Tulku Tenzin Delek hat ein schweres Herzleiden

Informationen aus Tibet zufolge gibt die Gesundheit des inzwischen Einundsechzigjährigen, der lebenslänglich in einem chinesischen Gefängnis eingesperrt ist, erneut Anlaß zu ernster Sorge. Ein Tibeter im Exil sagte unter Berufung auf Quellen in Tibet, Tulku Tenzin Delek habe Herzbeschwerden und starke Schmerzen in den Beinen. Mitgeteilt wurde dies von Leuten, die die seltene Gelegenheit erhielten, Tulku Tenzin Delek im Gefängnis zu besuchen, allerdings nur für 10 bis 15 Minuten. Bereits letztes Jahr erreichte die Außenwelt die Kunde von der …
09.01.2012
11:42
Datenschutzgrundrecht in der Konstytucja Rzeczypospolitej Polskiej – Ein Vorbild für Deutschland?
ilex Datenschutz GbR

Datenschutzgrundrecht in der Konstytucja Rzeczypospolitej Polskiej – Ein Vorbild für Deutschland?

Die Verfassung der Republik Polen, die Konstytucja Rzeczypospolitej Polskiej, beinhaltet – im Gegensatz zum deutschen Grundgesetz – einen ausdrücklich so bezeichneten Schutz der informationellen Selbstbestimmung. In der Bundesrepublik, die sich gern als Geburtsland des Datenschutzrechtes sieht, wird über die Frage, ob das Grundgesetz durch eine entsprechende Bestimmung zu ergänzen ist, schon lange diskutiert. Der Mehrwert einer Verfassungsergänzung wäre aber gering, denn es gibt bereits ein übergeordnetes europäisches Verfassungsverständnis …
09.01.2012
12:00
Bild: Jetzt erschienen: der MISEREOR-Fastenkalender 2012Bild: Jetzt erschienen: der MISEREOR-Fastenkalender 2012
MVG Medienproduktion

Jetzt erschienen: der MISEREOR-Fastenkalender 2012

Der Fastenkalender 2012 des Bischöflichen Hilfswerkes MISEREOR bietet für jeden Tag der Fastenzeit, von Aschermittwoch bis Karfreitag, einen spirituellen Text, eine Geschichte, eine Aktionsidee und vieles mehr. Der Kalender regt mit vielen Aktionen und Informationen zur aktiven Gestaltung der Fastenzeit und zum aktiven Erleben der MISEREOR-Fastenaktion in der Familie, in der Gemeinde und im Kindergarten an, aber auch zur individuellen Meditation & Inspiration. Mit dem Fastenkalender finden nicht nur christliche Familien, sondern auch Eine-W…
09.01.2012
12:22