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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2012

Bild: Eine Übertragung von Fußpilz ist auch im Winter möglichBild: Eine Übertragung von Fußpilz ist auch im Winter möglich
arzneimittel.de

Eine Übertragung von Fußpilz ist auch im Winter möglich

Draußen ist es kalt und nass, bisher nur wenig Schnee und extreme Temperaturschwankung. Was gibt es da schöneres, als es sich ganz entspannt in der Sauna oder im warmen Schwimmbad richtig gut gehen zu lassen. Einziger Wermutstropfen: Auch Pilzsporen fühlen sich in dem feucht-warmen Klima pudelwohl! In Deutschland zählt Fußpilz zu den häufigsten Infektionskrankheiten. Fußpilz, Tinea pedis genannt, befällt meist nicht nur die Haut zwischen den Zehen, sondern kann auch die Nägel befallen. Verursacher dieser Pilzinfektion sind sogenannte Dermato…
30.01.2012
17:15
Bild: Wolfgang Clement gratuliert Piening Personal zum Top Job 2012Bild: Wolfgang Clement gratuliert Piening Personal zum Top Job 2012
Piening GmbH

Wolfgang Clement gratuliert Piening Personal zum Top Job 2012

Seit zehn Jahren ermittelt und prämiert „Top Job“ herausragende Personalarbeit im deutschen Mittelstand. Piening Personal hat bereits zum dritten Mal an dem Wettbewerb teilgenommen und jedes Mal den Sprung in die Riege der ausgezeichneten Arbeitgeber geschafft. Im Landschaftspark Duisburg-Nord überreichte Mentor Wolfgang Clement jetzt das Gütesiegel „Top Job“. Das Bielefelder Familienunternehmen hat sich damit erfolgreich dem wissenschaftlichen zweistufigen Verfahren des Instituts für Führung und Personalmanagement der Universität St. Galle…
30.01.2012
17:47
Bild: „Die Vitamin-Lüge“ – Unsere Meinung zum Spiegel-ArtikelBild: „Die Vitamin-Lüge“ – Unsere Meinung zum Spiegel-Artikel
juravendis Rechtsanwälte

„Die Vitamin-Lüge“ – Unsere Meinung zum Spiegel-Artikel

Der kürzlich erschiene Artikel im Spiegel zum Nutzen von Vitaminpräparaten und Nahrungsergänzungsmitteln rückt die gesamte Supplement-Branche in ein schlechtes Licht. Angeblich seien die meisten Produkte nicht nur wirkungslos, sondern auch gefährlich. In Bezug auf den Nutzen der Produkte verkennen die Autoren, dass die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA und auch das EU-Parlament den meisten Vitaminpräparaten die ausgelobten positiven Wirkungen zuschreiben. So beziehen sich die meisten der rund 200 Angaben, die demnächst i…
30.01.2012
17:54
Bild: Tarifautonomie führt weiterhin zu LohnverfallBild: Tarifautonomie führt weiterhin zu Lohnverfall
Bewerbungs-Center Schwetzingen

Tarifautonomie führt weiterhin zu Lohnverfall

Laut einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg (IAB) ist mittlerweile schon jeder fünfte Arbeitnehmer nicht mehr in der Lage, sein Leben mit Arbeiten ausreichend finanzieren zu können. Zum Niedriglohnsektor wird folgendes Fazit gezogen (IAB-Newsletter 01/2012): "..... In nur elf Jahren verzeichnet man hierzulande einen Anstieg um über vier Prozentpunkte oder um rund ein Viertel auf knapp 19 Prozent. Der Anstieg findet sich in fast allen Berufsbereichen und in vielen Wirtschaftszw…
30.01.2012
18:11
Bild: Agenda News: Barack Obamas erster ErfolgBild: Agenda News: Barack Obamas erster Erfolg
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Barack Obamas erster Erfolg

Durch den 1. und 2. Weltkrieg hatte sich die wirtschaftliche und die technische Überlegenheit der USA manifestiert, sie steht auch für Innovationen, radikale Marktumbrüche und ein enormes Tempo des Wirtschaftslebens. Vielleicht werden sie deshalb so gern als Referenz für europäische Entwicklungen herangezogen. Die großen Trends der letzen Jahrzehnte kamen aus den USA. Die Amerikanisierung bezeichnet den einseitigen Kulturtransfer aus den USA. Amerikanische Ideen wurden weltweit aufgenommen und umgesetzt. Und heute? Es scheint so, dass der Do…
30.01.2012
18:17
Bild: Tibetischer Student, der seinen Freund schützen wollte, getötet, Osttibet von Militär überzogenBild: Tibetischer Student, der seinen Freund schützen wollte, getötet, Osttibet von Militär überzogen
igfm

Tibetischer Student, der seinen Freund schützen wollte, getötet, Osttibet von Militär überzogen

„Ein riesengroßes Aufgebot an chinesischer bewaffneter Polizei und Soldaten haben die Ortschaft Barma und andere Dörfer in der Nähe umstellt und die Tibeter darin eingeschlossen. Sie dürfen den Ort nicht mehr verlassen“, teilte Kanyag Tsering, ein Mönch aus Dharamsala mit guten Kontakten zu seiner Heimatregion Ngaba mit. Der Tibeter, der am 26. Januar 2012 von den paramilitärischen Soldaten erschossen wurde, ist ein Oberschüler aus der Ortschaft Barma, Bezirk Dzamthang (chin. Rangtang), TAP Ngaba (ehemals Amdo). Der 20jährige Urgyen, der S…
30.01.2012
18:21
Für kritische Leser: Prof. Querulix' – Legal, illegal, scheißegal?
READ - Pressestelle

Für kritische Leser: Prof. Querulix' – Legal, illegal, scheißegal?

Was sind das eigentlich für Menschen, die sich Plätze ganz vorn an die Fleischtöpfe unseres Gemeinwesens erobert haben und an ihren Sonnenplätzchen komfortabel und ungeniert ihre Macht- und Beutespielchen auf Kosten der Allgemeinheit treiben? Durch Presse, Funk und Fernsehen nehmen wir ja am Leben dieser Alphatiere unseres Volksrudels teil. Das ist leider keineswegs immer amüsant. Denn da gibt es viel Zoff, und wir wollen doch friedlich miteinander leben. Warum streiten diese privilegierten Menschlein so viel mit- und gegeneinander, wo sie d…
31.01.2012
10:20
Weiteres Gericht bezeichnet Abrechnung bei vorzeitigem Ausstieg aus Internet-System-Vertrag als „schlüssig“
BERGER LAW LLP

Weiteres Gericht bezeichnet Abrechnung bei vorzeitigem Ausstieg aus Internet-System-Vertrag als „schlüssig“

Immer mehr Gerichte in Deutschland bezeichnen die Abrechnung, die ein Internetdienstleister einem Auftraggeber im Falle eines vorzeitigen Ausstiegs aus einem mehrjährigen Vertrag zustellt, als „schlüssig“. Zuletzt fällte das Landgericht Dresden ein entsprechendes Urteil. Damit stützte der Richter die Position des Internetdienstleisters Euroweb, dessen Interessen die Kanzlei BERGER LAW LLP (Düsseldorf) vertritt. Zum Hintergrund: Euroweb bietet Unternehmen das Einrichten und das Unterhalten einer eigenen Webseite an. Hierzu wird zwischen beide…
31.01.2012
10:21
Piraten fordern mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung beim ÖPNV
Piratenpartei NRW

Piraten fordern mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung beim ÖPNV

Die Piratenpartei Mülheim hat für die Ausschusssitzung am kommenden Donnerstag Anträge auf Stärkung der Transparenz gestellt. Konkret fordern die Piraten die Veröffentlichung von Kennzahlen rund um die Geschäftstätigkeit sowie die Offenlegung der Bilanzen und Geschäftsberichte des Verkehrsbetriebes. "In den Nachbarstädten Duisburg, Essen und Oberhausen werden diese Daten bereits seit Jahren öffentlich zugänglich gemacht", meint Christian Diedler, "Gerade im neu gestalteten VIA-Verbund sollte die einheitliche Veröffentlichung kein Problem dars…
31.01.2012
10:24
Drogenlegalisierung in Kolumbien – Wenn die Welt es akzeptiert
ENCOD

Drogenlegalisierung in Kolumbien – Wenn die Welt es akzeptiert

Kolumbien: Präsident Juan Manuel Santos sagte während seines Auftrittes bei dem Hay Festival in Cartagena, dass er Drogen in Kolumbien legalisieren würde, wenn diese Entscheidung von dem Rest der Welt akzeptiert werde. Kolumbien ist der weltgrösste Produzent von Kokain. Der kolumbianische Präsident antwortete mit seiner Stellungnahme, nachdem sowohl Fuentes als auch Ramírez sagten, dass der Startpunkt um diese Situation, unter denen die zentralamerikanischen Länder leiden, zu bändigen, die “Entkriminalisierung” von Drogen sei. “Diese Lösung…
31.01.2012
10:25
Bild: Soziale Sicherung in DeutschlandBild: Soziale Sicherung in Deutschland
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

Soziale Sicherung in Deutschland

Die Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG präsentiert das gemeinsame Positionspapier „Soziale Sicherung in Deutschland” der Kooperationspartner - Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG - Betriebsrentner e.V. - BRV - Bündnis für Rentenbeitragszahler und Rentner e.V. – BRR und - Büro gegen Altersdiskriminierung In dem Grundsatzpapier sind die gemeinsamen Positionen zu den Themenkreisen gesetzliche Altersversorgung, gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung, betriebliche Altersversorgung, Zwei-Klassenrecht und Demografie sowie di…
31.01.2012
10:27
Bild: Ranzig gewordene Phrasen und Rosenkränze von ArtigkeitenBild: Ranzig gewordene Phrasen und Rosenkränze von Artigkeiten
Verband der Redenschreiber VRdS

Ranzig gewordene Phrasen und Rosenkränze von Artigkeiten

Macht und Wirkung einer Rede hängen von der Authentizität des Redners ab. Erfüllt der Redner seine öffentliche Rolle nicht, verliert auch sein Wort an Gewicht. Darauf weist der Präsident des Verbands der Redenschreiber deutscher Sprache (VRdS), Dr. Vazrik Bazil, in einer aktuellen Kolumne hin. "Reden müssen nicht nur Hand und Fuß haben, sondern auch ein Gesicht, das der öffentlichen Rolle entspricht", schreibt Bazil. Amtsträger müssten daher bemüht sein, ihr Gesicht zu wahren. Anderenfalls verliere ihr Wort an Gewicht "da helfen auch rhetoris…
31.01.2012
10:32
Datenschutz geht zur Schule am Safer Internet Day
Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V.

Datenschutz geht zur Schule am Safer Internet Day

Im Rahmen seiner Initiative „Datenschutz geht zur Schule“ (www.bvdnet.de/ak-schule.html) führt der Berufsverband der Datenschutzbeauftragen Deutschlands (BvD) e.V. am 7. Februar, dem Safer Internet Day, bundesweit Sensibilisierungsveranstaltungen für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufen I und II durch. Die Sensibilisierungsveranstaltungen werden in 8 Städten, an 14 unterschiedlichen Schulen durchge-führt. Dabei werden rund 1.500 Schüler von 13 Dozenten u. a. zu den Themen Passwortschutz, soziale Netzwerke und Cybermobbing aufgeklärt. A…
31.01.2012
12:23
Bild: Ministerkabinett Usbekistans zieht BilanzBild: Ministerkabinett Usbekistans zieht Bilanz
Botschaft Usbekistan

Ministerkabinett Usbekistans zieht Bilanz

2012 wird zum Jahr, in dem die Entwicklung unseres Heimatlandes auf ein neues Niveau angehoben wird. Rede des Präsidenten der Republik Usbekistan Islam Karimov in der Sitzung des Ministerkabinetts zur Besprechung der wichtigsten Ergebnisse des Jahres 2011 und der Prioritäten der sozialökonomischen Entwicklung für das Jahr 2012 Sehr geehrte Sitzungsteilnehmer! Auf der Tagesordnung der heutigen erweiterten Sitzung des Ministerkabinetts steht die Zusammenfassung der Ergebnisse der sozialökonomischen Entwicklung des Landes für das abgelaufene …
31.01.2012
12:29
Bundesverband BFIF und CallCenterWorld: Apontas mit starken Impulsen für 2012
Apontas Die Forderungsmanager (Apontas GmbH & Co. KG)

Bundesverband BFIF und CallCenterWorld: Apontas mit starken Impulsen für 2012

Sumte/Hannover, im Dezember 2011 – Gleich mehrere starke Impulse setzen die Spezialisten für Forderungsmanagement im niedersächsischen Sumte für das Jahr 2012. So engagiert sich Apontas intensiv im expandierenden ‚Bundesverband für Inkasso und Forderungsmanagement e.V.’ (www.bfif.de), der inzwischen mehr als 100 Mitglieder zählt. Dort macht sich Apontas unter anderem für eine transparente Öffentlichkeitsarbeit stark und gestaltet diese aktiv mit. Auf der CallCenterWorld 2012 (www.callcenterworld.de), die Ende Februar in Berlin stattfindet, pr…
31.01.2012
15:11
Das neue Integrationsgesetz – Minister Schneider in Dortmund
Auslandsgesellschaft NRW e.V.

Das neue Integrationsgesetz – Minister Schneider in Dortmund

Am Donnerstag, 2. Februar um 19 Uhr ist Minister Guntram Schneider im Dortmunder Rathaus zu Gast. Zusammen mit Tayfun Keltek, Vorsitzender des Landesintegrationsrates, stellt er das neue Integrationsgesetz vor. Nordrhein-Westfalen hat sich seit langem zu einem Einwanderungsland entwickelt. Das ist inzwischen parteiübergreifender Konsens. Im Jahre 2005 entschied man, ein Integrationsministerium zu schaffen. Jetzt gilt es, die Integrationspolitik in NRW auf eine verbindliche gesetzliche Grundlage zu stellen. Ein zentrales Element des Gesetzes…
31.01.2012
15:12
Winterball der Uni Erlangen-Nürnberg
Mediaplant GmbH

Winterball der Uni Erlangen-Nürnberg

Die Nürnberger Meistersingerhalle glänzte am Samstag den 28.01.2012 durch seine geladenen Gäste in feierlichem Ambiente. Verantwortlich für die festliche Ballnacht war die Universität Erlangen-Nürnberg zusammen mit den Nürnberger Hochschulen. Nach der Begrüßung durch den Präsidenten der Universität Erlangen-Nürnberg, Prof. Dr. Karl-Dieter Grüske, fing die Feierlichkeit um 20 Uhr erst richtig an. Im großen Saal wurden die Ballgäste begleitet durch die Showband „Gloria Reuter Sextett“ zum tanzen aufgefordert. Im großen Foyer animierte die Showb…
31.01.2012
15:12
Bild: Stallbauten: Sachsen bietet höchste FörderquotenBild: Stallbauten: Sachsen bietet höchste Förderquoten
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

Stallbauten: Sachsen bietet höchste Förderquoten

Stallbauten werden in Deutschland nirgendwo so üppig gefördert wie im Freistaat Sachsen. Dies bestätigte Ministerpräsident Stanislaw Tillich jetzt im Rahmen einer Pressekonferenz auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin. Auf eine entsprechende Anfrage bestätigte Tillich eine Grundförderung von 40% des genehmigungsfähigen Bauvorhabens. Hinzu kämen weitere 10%, wenn die Investition in einer strukturschwachen Region erfolge. Weitere 10% Zuschuss erhalten Junglandwirte unter 30 Jahren. Dies bedeutet eine höchstmögliche Förderung bis 60% de…
31.01.2012
15:19
Bild: „Das Gespräch mit Ihnen hat mich zum Nachdenken gebracht“Bild: „Das Gespräch mit Ihnen hat mich zum Nachdenken gebracht“
BALLY WULFF Games & Entertainment GmbH

„Das Gespräch mit Ihnen hat mich zum Nachdenken gebracht“

Austausch mit SPD Landtagsabgeordnetem Jüttner bei BALLY WULFF in Hannover Berlin, den 31.01.2012. Mehr als 70.000 Menschen arbeiten heu-te direkt oder indirekt im Segment der Automatenwirtschaft. So auch Frank Bartram, Vertriebsrepräsentant von BALLY WULFF in Hannover. Die aktuelle Debatte um den Glücksspieländerungs-staatsvertrag macht ihm Sorgen. Er fragt sich was die Zukunft bringt, ob er auf Dauer seinen Arbeitsplatz behalten kann und was aus seinen über 200 Kollegen bei BALLY WULFF wird. Ein guter Grund, über die Webseite www.abgeordne…
31.01.2012
15:19
Bild: Schweizer Botox bald tierversuchsfrei - Erste Zulassung in EuropaBild: Schweizer Botox bald tierversuchsfrei - Erste Zulassung in Europa
AG STG - Aktionsgemeinschaft Schweizer Tierversuchsgegner

Schweizer Botox bald tierversuchsfrei - Erste Zulassung in Europa

Erfolg für Tierversuchsgegner Der US-amerikanische Konzern Allergan Inc. erhielt von der Swissmedic die Zulassung für einen vollständig zellbasierten In-vitro-Test für die Sicherheitsprüfungen von Botox® und Vistabel®. Derzeit werden für die Sicherheitsprüfungen von Botulinumtoxin-Produkten (Wirkstoff) jährlich weltweit noch gegen 600 000 Tierversuche durchgeführt. Mit dem zugelassenen In-vitro-Test können laut Allergan bereits in den nächsten drei Jahren 95% der Tierversuche für Botox-Produkte ersetzt werden. Die jahrelangen Kampagnen und …
31.01.2012
15:23
Tipps gegen WG-Zoff: Auf Haushaltskassen verzichten
UNICUM Verlag GmbH & Co. KG

Tipps gegen WG-Zoff: Auf Haushaltskassen verzichten

Bochum. Abwaschen, Einkaufen, Putzen: Wohngemeinschaften stehen vor vielen Problemen, denen ihre Bewohner nicht immer gewachsen sind. Im bundesweiten Campus Magazin UNICUM (Ausgabe 02/2012) erklärt Ludger Büter, Deutschlands einziger Mediator für WG-Zoff, wie der sich vermeiden lässt. Vor allem das liebe Geld stellt die WG-Bewohner auf eine harte Probe, weiß der Experte: „Gemeinsame Kassen sind schon fast ein Garant für WG-Zoff – sei es, weil der eine irgendwann das Gefühl hat, den anderen mit durchzufüttern, oder gar der Verdacht aufkommt, …
31.01.2012
15:24
Bild: Tibetische Klöster zum Aufstellen von Bildern kommunistischer Parteigrößen gezwungenBild: Tibetische Klöster zum Aufstellen von Bildern kommunistischer Parteigrößen gezwungen
igfm

Tibetische Klöster zum Aufstellen von Bildern kommunistischer Parteigrößen gezwungen

Während das chinesische Sicherheitspersonal am 23. Januar in Osttibet auf unbewaffnete tibetische Demonstranten schoß, verteilten Parteikader in Zentraltibet chinesische Flaggen und Bilder der Staatsführer an die tibetische Bevölkerung. Xinhua berichtete, daß zum chinesischen Neujahr über eine Million chinesischer Flaggen und Wandbilder mit den Portraits von vier Generationen chinesischer Staatsführer an Klöster, Schulen, Büros und Haushalte auf dem Land verteilt worden seien. Die Ausgabe der Flaggen und Portraits an die Einheimischen hat e…
31.01.2012
18:50
LG Berlin: Kein Maklerlohn bei Weitergabe unrichtiger Informationen
LAWMARKET UG (haftungsbeschränkt)

LG Berlin: Kein Maklerlohn bei Weitergabe unrichtiger Informationen

Der Makler ist verpflichtet, Informationen, die er von dem Verkäufer erhalten hat, seinem Kunden wahrheitsgemäß weiterzugeben. Wenn er kaufentscheidende Informationen nicht wahrheitsgemäß weitergibt, verwirkt er in der Regel seinen Maklerlohnanspruch. In dem unlängst vom Landgericht Berlin zu entscheidenden Fall verklagte eine Maklerin den Beklagten auf Zahlung von 16.422 EUR Maklerlohn. Dem Prozess war der Eigentümer eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohnungen als Streithelfer der Klägerin beigetreten. Das Erdgeschoß des Hauses stand leer, di…
31.01.2012
19:18
Gefällt-Mir-Button: Düsseldorfer Kreis etabliert einheitliche Aufsichtspraxis
ilex Datenschutz GbR

Gefällt-Mir-Button: Düsseldorfer Kreis etabliert einheitliche Aufsichtspraxis

In der Diskussion um die Gefällt-Mir-Buttons einigten sich die deutschen Datenschutz-Aufsichtsbehörden am 8. Dezember 2011 auf eine gemeinsame Linie, die Einfluss auf das Marketing vieler Unternehmen haben wird. Denn die einzelnen Landesbehörden schlossen sich zumindest teilweise der strengen Auffassung des ULD an, das seit diesem Jahr in Schleswig-Holstein Beseitigungsverfügungen ausspricht. ilex erklärt die neue Position. 1. Die bisherige Lage Social Media Marketing ist für viele Unternehmen das Marketing-Instrument der Zukunft. Die Allg…
01.02.2012
10:18
Bochumer Bürger wollen sparen und gefragt werden!
Piratenpartei NRW

Bochumer Bürger wollen sparen und gefragt werden!

Die rege Beteiligung bringt den Server des Bochumer Bürgerforums zum Erliegen. „Eine Stadt, die derart engagierte Bürger hat, wird den Konsolidierungskraftakt meistern können“, ist Monika Pieper, Vorsitzende der Bochumer Piratenpartei, überzeugt. Die berechtigte und kompetente Kritik der Bürger an den Konsolidierungsvorschlägen und die Qualität der meisten Bürgervorschläge hat die Bochumer Piraten nicht überrascht. Dazu Pieper: „Wir trauen den Bürgern mehr zu als die etablierten Parteien, genau deshalb fordern wir mehr Bürgerbeteiligung.“ Da…
01.02.2012
10:19
Bild: Bürgermeister zu BesuchBild: Bürgermeister zu Besuch
BA THW OV Treptow-Köpenick

Bürgermeister zu Besuch

Am vergangenen Mittwoch den 25.01.2012 besuchte der Bezirksbürgermeister Oliver Igel die ehrenamtlichen Einsatzkräfte des Ortsverbandes Berlin Treptow-Köpenick des Technischen Hilfswerks. Bei seinem ersten Besuch überzeugten Ihn die Helferinnen und Helfer von Ihrer Einsatzbereitschaft. In einer Leistungsshow wurden verschiedene technische Elemente sowie Ausbildungsinhalte vorgestellt. Die Hebekissenvorführung durch die OV-Jugend regte den Bezirksbürgermeister dabei sogar zum Mitmachen an. Auch die Vorführung der Bergungsgruppen mit den Ausbil…
01.02.2012
10:21
Bild: Beratungshilfe – Was ist das?Bild: Beratungshilfe – Was ist das?
Rechtsanwälte Ebener & Siebold

Beratungshilfe – Was ist das?

Wer Rechtsrat oder Rechtshilfe von einem Anwalt benötigt, aber nur ein geringes Einkommen bezieht, kann beim zuständigen Amtsgericht am Wohnsitz einen so genannten Beratungshilfeschein beantragen oder auch unmittelbar eine Rechtsanwältin/einen Rechtsanwalt seiner Wahl mit der Bitte um Beratungshilfe aufsuchen. Über den Schein rechnet der Anwalt bzw. die Anwältin die Gebühren für Rechtsberatung und andere Tätigkeiten dann direkt mit dem Gericht ab. Dabei ist eine Gebühr von zehn Euro zu zahlen, die der Anwalt/die Anwältin allerdings auch erlas…
01.02.2012
10:57
Bild: Facebook und ArbeitsrechtBild: Facebook und Arbeitsrecht
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Facebook und Arbeitsrecht

Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin. Welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen hat die Transparenz von Facebook in der Praxis? Der Spiegel veröffentlichte in seiner Ausgabe vom 24.10.2011 ein Interview mit einem hochrangigen Facebook-Manager. Darin macht der Facebook-Manager deutlich, dass Facebook „vollständig transparent“ für seine User sein will. Arbeitsrechtlich gesehen birgt eine Situation der vollständigen Transparenz gewisse gefahren. Zwei Fragen stellen sich in der…
01.02.2012
12:06
Bild: Steuerliche Berücksichtigung von ProzesskostenBild: Steuerliche Berücksichtigung von Prozesskosten
VES Voigt & Erdbrügger Steuerberatungs GmbH & Co KG Bünde

Steuerliche Berücksichtigung von Prozesskosten

Wir hatten in unserem Beitrag vom 15.07.2011 berichtet, dass Prozesskosten steuerlich absetzbar sind, wenn die Prozessführung eine hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet und nicht mutwillig erscheint. Hierzu hat nunmehr das Bundesfinanzministerium einen Nichtanwendungserlass erteilt ! Das bedeutet, dass das Bundesfinanzministerium dieses Urteil nicht anerkennt, weil der Verwaltung für eine eindeutige, zuverlässige und rechtssichere Einschätzung der Erfolgsaussichten eines Zivilprozesses keine Instrumente zur Verfügung stehen würden. Wieder…
01.02.2012
12:12
Fallen bei der Trennung vom GmbH-Geschäftsführer vermeiden
Eimer Heuschmid Mehle, Rechtsanwälte

Fallen bei der Trennung vom GmbH-Geschäftsführer vermeiden

(Bonn, den 01. 02. 2012) Die Bestellung zum Geschäftsführer einer GmbH kann jederzeit widerrufen werden. So einfach sieht es das GmbH-Gesetz vor. Die Praxis sieht anders aus. „Oft ist der Geschäftsführer gleichzeitig Gesellschafter. Und dann hängt es von der Satzung der GmbH ab, ob eine Abberufung problemlos möglich ist“, erklärt Matthias Arens, Rechtsanwalt bei der Anwaltssozietät Eimer Heuschmid Mehle in Bonn. „Die einfache Variante gilt fast ausschließlich nur für den Fremdgeschäftsführer.“ Oberste Regel für die ordentliche Abberufung ein…
01.02.2012
12:17
Bild: Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei EigenbedarfskündigungenBild: Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Eigenbedarfskündigungen
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Eigenbedarfskündigungen

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Die Eigenbedarfskündigung ist der – aus Mietersicht – „wunde Punkt“ des tendenziell mieterfreundlichen deutschen Mietrechts. Mit der Eigenbedarfskündigung kann selbst der vorbildlichste Mieter vor die Tür gesetzt werden. Der Vermieter muss nur nachvollziehbar darlegen, dass er die Wohnung für sich, für ein Familienmitglied oder für einen Angehörigen seines Hausstands benötigt. In der Praxis ist die Eigenbedarfskündigung trotz scheinb…
01.02.2012
13:30
Wenn persönliche Daten im Internet stehen…
Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer

Wenn persönliche Daten im Internet stehen…

Welche Möglichkeiten haben Betroffene? Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Unbedachte Äußerungen sind in der scheinbaren Anonymität des Internets schnell gemacht. Und über Partybilder, die im Internet kursieren, kann in Zeiten sozialer Netzwerke leicht einmal der Überblick verloren gehen. Wenn persönliche Daten im Internet abrufbar sind, können die Auswirkungen fatal sein. Für viele Betroffene stellt sich daher die Frage nach den rechtlichen Möglichkeiten, gegen die Veröffentlichung vorzugehen. Es gilt zwischen zwei Fällen zu unter…
01.02.2012
14:11
Geplante Diätenerhöhung ist eine schallende Ohrfeige an die Bürger NRWs
Piratenpartei NRW

Geplante Diätenerhöhung ist eine schallende Ohrfeige an die Bürger NRWs

Düsseldorf, 01.02.2012 Auf das Schärfste kritisiert der Landesverband NRW der Piratenpartei die geplante Diätenerhöhung für die Mitglieder des NRW-Parlaments. Eine Anhebung um mtl. 500,- Euro ist unangemessen, die Begründung mit einer angeblich vorher nicht bekannten Versorgungslücke hanebüchen und nicht nachvollziehbar. In Zeiten knapper Haushalte und einer generellen Debatte um Armut im Alter muss die Entscheidung der Fraktionen von SPD und CDU als eine schallende Ohrfeige an die Bürger Nordrhein-Westfalens gewertet werden. Die Landtagsab…
01.02.2012
14:14
Bild: FREIE UNION Bayern gegen 3. StartbahnBild: FREIE UNION Bayern gegen 3. Startbahn
Freie Union

FREIE UNION Bayern gegen 3. Startbahn

Der Landesvorstand der FREIE UNION Bayern hat sich gegen den Bau der 3. Startbahn am Münchner Flughafen ausgesprochen und fragt sich, ob das Argument „Wirtschaftswachstum“ heute noch das Zauberwort für eine glückliche Zukunft ist. Hierzu erklärt die bayerische Landesvorsitzende Silvia Schalamow: "Wer mit dem hoch subventionierten Verkehrsmittel Flugzeug als klimaschädlichstem Verkehrsmittel für einen wirtschaftlichen Aufschwung wirbt, hat noch nicht verstanden, dass sich die Regierung von Oberbayern mit dem Planfeststellungsbeschluss gegen…
01.02.2012
17:31
Bild: Chinesische Behörden unterwerfen ganz Tibet einer rigiden MilitärkontrolleBild: Chinesische Behörden unterwerfen ganz Tibet einer rigiden Militärkontrolle
igfm

Chinesische Behörden unterwerfen ganz Tibet einer rigiden Militärkontrolle

Die Behörden in Peking haben auf die Demonstrationen mit tödlichen Folgen in der vergangenen Woche den Sicherheitsapparat in allen tibetischen Gebieten von Lhasa bis zu Amdo und Kham drastisch verstärkt. Während die Tibeter den Tod der von den Sicherheitskräften erschossenen Demonstranten in den Präfekturen Kardze und Ngaba betrauerten, griffen die Behörden allerorten gegen die Aktivitäten der Tibeter rigoros durch. „Die Präsenz der Sicherheitskräfte in Serthar (chin. Seda) ist überwältigend. Die ganze Gegend ist von chinesischer Polizei un…
02.02.2012
12:10
Bild: Integration von Migranten setzt Anerkennung von Bildungsabschlüssen vorausBild: Integration von Migranten setzt Anerkennung von Bildungsabschlüssen voraus
Deutscher Verband für Bildungs- und Berufsberatung e. V. (dvb)

Integration von Migranten setzt Anerkennung von Bildungsabschlüssen voraus

Bundesweit haben vermutlich mehr als 100.000 Arbeitslose einen nicht anerkannten ausländischen Bildungsabschluss Wenn Kanzlerin Merkel auf dem gestrigen Integrationsgipfel eine bessere Eingliederung von Migranten befürwortete, so klang dies nicht nur für Oppositionsvertreter widersprüchlich: Die bundesweit sechs Fachstellen für die Beratung zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse bei der Bundesagentur für Arbeit haben ihr Angebot zum Jahresende 2011 eingestellt. „Integration in die Gesellschaft setzt eine gerechte Teilhabe am Arbeitsleben…
02.02.2012
12:35
Bild: SEB Immoinvest & CS Euroreal geschlossen - Öffnung 2012 in Gefahr? Deka gibt AusblickBild: SEB Immoinvest & CS Euroreal geschlossen - Öffnung 2012 in Gefahr? Deka gibt Ausblick
IVA Rechtsanwalts AG

SEB Immoinvest & CS Euroreal geschlossen - Öffnung 2012 in Gefahr? Deka gibt Ausblick

News: Die offenen Fonds CS Euroreal & SEB Immoinvest sind aktuell geschlossen. Gelingt die Öffnung 2012 oder droht die Abwicklung? Die schlechten Nachrichten über die derzeit geschlossenen Immobilienfonds CS Euroreal & SEB Immoinvest reißen einfach nicht ab. Erneut stehen die beiden Fonds in der Kritik. Nach Angaben von Handelsblatt gibt der Immobilien- und Finanzvorstand des Sparkassen-Fondsdienstleisters Deka Bank, Matthias Danne, den Fonds keine gute Prognose. Nach seiner Einschätzung wird das sterben der Fonds in Deutschland weitergehen…
02.02.2012
12:35
Bild: DAS GRÖSSTE SANIERUNGSKONZEPT ALLER ZEITENBild: DAS GRÖSSTE SANIERUNGSKONZEPT ALLER ZEITEN
Agenda 2011 - 2012

DAS GRÖSSTE SANIERUNGSKONZEPT ALLER ZEITEN

Nach 20 Jahren hat der EG Gipfel das erreicht, wozu sich die EU-Mitgliedstaaten 1992 durch den Vertrag von Maastricht gegenseitig erstmals zu den EU-Konvergenzkriterien (zumeist Maastricht-Kriterien genannt) verpflichteten: Der staatliche Schuldenstand darf nicht mehr als 60 % des Bruttoinlandsprodukts betragen und das jährliche Haushaltsdefizit darf nicht mehr als 3 % des BIP betragen. Es können nunmehr Sanktionen gegen die Staaten verhängt werden die sich nicht an das Regelwerk halten, und Zahlungen an die Staaten eingestellt werden die den…
02.02.2012
12:39
Bild: Die Piratenpartei Baden-Württemberg ruft zum Protest gegen ACTA aufBild: Die Piratenpartei Baden-Württemberg ruft zum Protest gegen ACTA auf
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Die Piratenpartei Baden-Württemberg ruft zum Protest gegen ACTA auf

Seit 2008 wurde trotz öffentlicher Proteste das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) im Geheimen verhandelt. Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert das EU-Parlament und den Bundestag auf, diesen Vertrag abzulehnen. Um dieser Aufforderung Nachdruck zu verleihen, rufen wir zur Teilnahme an den internationalen Protesten gegen ACTA am 11.Februar 2012 auf. Denn auch im Ländle wird an diesem Tag in Freiburg [1], Mannheim [2], Stuttgart [3], Ulm [4] und vielen anderen Orten demonstriert. [5] „ACTA ist ein Vertragswerk, das die Provider z…
02.02.2012
12:43
Therapeutenausbildung für Sozialpädagogen soll bleiben
Katholische Hochschule NRW Aachen

Therapeutenausbildung für Sozialpädagogen soll bleiben

Die Approbationsausbildung zum KJP für Sozialpädagogen soll bleiben, dazu sprach Reinert Hanswille, Leiter des ifs Essen, in der KatHO NRW Aachen. Mit dem neuen Psychotherapeutengesetz (PsychThG) von 1998 ist für diplomierte SozialpädagogInnen eine Approbationsausbildung in Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie (KJP) möglich geworden. Dazu gibt es in Deutschland 178 staatlich anerkannte Ausbildungsstätten. KatHO-Studie zur KJP-Approbationsausbildung Nach einer aktuellen repräsentativen Studie der KatHO NRW Aachen wird diese Möglichkeit vo…
02.02.2012
12:58