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Piratenpartei NRW
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Piratenpartei NRW
Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Postfach 103041
44030 Dortmund
Über das Unternehmen
Über die Piratenpartei Deutschland:
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit rund 30.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.
Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.
Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Seit der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin im Jahr 2011 ist die Bürgerrechtspartei mit 15 Abgeordneten erstmals in einem Landesparlament vertreten. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen 1,6 Prozent der Wähler überzeugen. Inzwischen sind die PIRATEN auch in die Landtage von Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen eingezogen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische „Piratpartiet“ bereits zwei Abgeordnete. In Bielefeld ist die Piratenpartei in der Bezirksvertretung Dornberg, in Jüchen im Gemeinderat sowie in Münster und Aachen im Stadtrat vertreten.
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit rund 30.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.
Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.
Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Seit der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin im Jahr 2011 ist die Bürgerrechtspartei mit 15 Abgeordneten erstmals in einem Landesparlament vertreten. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen 1,6 Prozent der Wähler überzeugen. Inzwischen sind die PIRATEN auch in die Landtage von Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen eingezogen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische „Piratpartiet“ bereits zwei Abgeordnete. In Bielefeld ist die Piratenpartei in der Bezirksvertretung Dornberg, in Jüchen im Gemeinderat sowie in Münster und Aachen im Stadtrat vertreten.
Aktuelle Pressemitteilungen von Piratenpartei NRW
Piratenpartei NRW
OB-Kandidat Rubinstein beim Hafenstammtisch - Neuer Stammtisch in Meiderich
Die Piratenpartei Duisburg lädt alle Bürger herzlich zu ihren Stammtischen ein. Am 08.06.2012 um 19.00 Uhr steht OB-Kandidat Michael Rubinstein den Bürgern beim Hafenstammtisch in Ruhrort Rede und Antwort. Zur gleichen Zeit sind alle Meidericher zum ersten Stammtisch DU-Meiderich eingeladen.
Im Biergarten auf der Mühlenweide findet am 08.06.2012 ab 19.00 Uhr der Hafenstammtisch der Duisburger PIRATEN statt. Diesmal wird OB-Kandidat Michael Rubinstein zu Gast sein und sich den Fragen der anwesenden Bürger stellen.
Zur gleichen Zeit treffen …
Piratenpartei NRW
Piratenfraktion will Klärung über möglichen Verfassungsverstoß der WestLB-Zahlung
Düsseldorf, 04.06.2012
Die Piratenpartei NRW fordert die Landesregierung auf, in Anbetracht der Haushaltslage und angesichts von Presseberichten über stockende Verhandlungen [1] detailliert über die Finanzierung der Zahlungen für die WestLB Rechenschaft abzulegen. Dabei geht es insbesondere um die Fragen, wie der konkrete aktuelle Stand der Verhandlungen mit der Helaba aussieht und wie die Summe gegenfinanziert werden soll. Im Zentrum steht für die PIRATEN NRW das Problem, dass die geplante Ausgabe in Höhe von einer Milliarde Euro gegen die …
Piratenpartei NRW
Joachim Paul wird Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW
Düsseldorf, 29.05.2012
Joachim Paul ist Fraktionsvorsitzender der Piraten im Landtag NRW. Die Fraktion hat am Dienstag in Düsseldorf ihre Gallionsfigur gewählt. Die NRW-Piraten hatten den promovierten Biophysiker und Medienpädagogen aus Neuss auf dem Parteitag in Münster bereits auf Platz 1 der Landesliste nominiert.
Zu Pauls Stellvertreter wurden stimmgleich Simone Brand aus Bochum und der Neusser Lukas Lamla gewählt. Als Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion wird die Bochumerin Monika Pieper agieren, ihr Stellvertreter ist Fran…
Piratenpartei NRW
Piratenpartei befürchtet schleichende Stilllegung des Schienenverkehrs
Mülheim an der Ruhr, 23.05.2012
Die PIRATEN betrachten die neusten Bemühungen der SPD, den Schienenersatzverkehr über den Hauptfriedhof hinaus bis zum Oppspring zu verlängern, sehr kritisch. Es kommt die Vermutung auf, dass so die schrittweise Stilllegung des Schienenverkehrs manifestiert werden soll.
Diese Bemühungen gehen an den Anforderungen der Fahrgäste komplett vorbei. Die Mülheimer PIRATEN fordern die in der Vergangenheit versäumten Investitionen in den momentan stillgelegten Streckenast zum Flughafen endlich zu tätigen. Des Weiteren…
Piratenpartei NRW
Piratentreffen (Stammtisch) in Geldern
Sehr geehrte Vertreter der Presse,
wir würden uns freuen wenn Sie die folgenden Termine in Ihrem Medium veröffentlichen würden.
Piratentreffen (Stammtisch) in Geldern
Eingeladen sind wie immer alle interessierten Bürger und Piraten aus der Umgebung.
am 27.05.2012, ab 18:00 Uhr
im Schwarzbrenner
Glockengasse 17
47608 Geldern
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Bernards
1. Vorsitzender, Kreisverband Kleve
Unsere/Meine Daten:
Piratenpartei Deutschland
Kreisverband Kleve
Postfach 12 65
47649 Weeze
Mobil +49 (0)172 2775062
Telefon +49 (0)2837 30…
Piratenpartei NRW
PIRATEN wollen durch neues NRW-Wahlrecht sparen
PIRATEN wollen durch neues NRW-Wahlrecht sparen
Mit 20 in den Landtag eingezogenen Piraten haben die Piraten in Münster nicht gerechnet und auch nicht mit den nun vom Steuerzahler zu schulternden 10 Millionen Euro Mehrkosten. Soviel kosten die Abgeordneten, welche durch die Überhangsmandate nun zusätzlich in den Landtag einziehen. Mehrkosten, vor allem in diesem Maße, müssten nach Meinung der Piraten nicht sein.
Die PIRATEN NRW fordern in Ihrem Wahlprogramm [1] den Einsatz des Wahlsystems 'Kumulieren und Panaschieren' [2] bei Landtags- und …
Piratenpartei NRW
PIRATEN drittstärkste Kraft in Duisburg
Bei den Landtagswahlen am letzten Sonntag konnte die Piratenpartei Duisburg den dritten Platz bei den Erststimmen erreichen. Und auch bei den Zweitstimmen erreichte die neue Partei mit dem vierten Platz in Duisburg mehr als im Landesdurchschnitt.
"Es war ein anstrengender Wahlkampf, aber es hat sich gelohnt", freut sich Dirk Weil, der als Direktkandidat im Wahlkreis 62 Duisburg-Mitte angetreten war. "Wir danken allen Wählern für das Vertrauen, das sie uns mit ihrer Stimme entgegengebracht haben. Und wir danken natürlich allen ehrenamtlichen…
Piratenpartei NRW
Erste Sitzung der zukünftigen Piratenfraktion
Düsseldorf, 15.05.2012
Am gestrigen Montag trafen sich die gewählten Piraten zum ersten Mal zu einer Arbeitssitzung im nordrhein-westfälischen Landtag. Die Landtagsverwaltung hatte hierfür auf die Schnelle einen Arbeitsraum eingerichtet, der gerade genug Platz für die zwanzig künftigen Abgeordneten sowie eine Hand voll Pressevertreter bot.
Zu Beginn gaben Landtagsdirektor Peter Jeromin und Dr. Hans-Josef Thesling einige Hinweise und Tipps. Sie skizzierten grob den Ablauf der nächsten Wochen im Landtag.
Zur Sitzung der parlamentarischen Ge…
Piratenpartei NRW
Piraten sind in der Stadt
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit sende ich Ihnen eine Pressemitteilung zum ersten Stammtisch der Piratenpartei im Begegnungszentrum Bad Oeynhausen, Kaiserstr. 14, am 16. Mai 20:00 bis 22:30 Uhr mit der Bitte um Veröffentlichung.
Piraten sind in der Stadt
Die Piratenpartei lädt unter dem Motto transparente Politik und mehr direkte Demokratie zum ersten Stammtisch im Begegnungszentrum Bad Oeynhausen in der Kaiserstr. 14 am Mittwoch, den 16. Mai 2012 in der Zeit von 20:00 Uhr bis 22:30 Uhr ein. Willkommen sind neben allen Mitgliedern au…
Piratenpartei NRW
Große Gewinne bei „kleiner Bundestagswahl“
Düsseldorf, 13.05.2012
Die Piratenpartei NRW hat den Einzug in den Landtag des bevölkerungsreichsten Bundeslandes geschafft. Letzten Hochrechnungen zufolge entfallen 7,7 Prozent der abgegebenen Stimmen auf die Piraten (Stand: 19:58 Uhr, Quellen: ARD). Damit ziehen nach aktuellem Stand 18 Piraten der Landesliste [1] als Abgeordnete in den Düsseldorfer Landtag ein. Das genaue Ergebnis kann aufgrund von Ausgleichsmandaten hiervon noch abweichen.
Die Piratenpartei NRW bedankt sich bei den Wählern ausdrücklich für das große Vertrauen in unsere z…
Piratenpartei NRW
Piraten feiern Landtagswahl im Bermudadreieck
Hart am Wind und klar zum Ändern! Kiel ist geholt - jetzt wird Düsseldorf geentert.
Am Sonntag, den 13.05.2012 feiern die Bochumer PIRATEN die NRW-Landtagswahl im Brinkhoffs, Brüderstraße 13. Alle Interessierten, Freunde und Sympathisanten, die mit den Piraten den bevorstehenden Einzug in den Düsseldorfer Landtag miterleben wollen, sind herzlich willkommen. Beginn der Veranstaltung ist um 17:30 Uhr.
"Natürlich sind wir aufgeregt, es ist ein großartiges Gefühl, wenn wir den dritten Landtag in zwei Monaten entern", erklärt Stephanie Kotalla,…
Piratenpartei NRW
Die zukünftige NRW-Landesregierung darf dem ESM nicht zustimmen
Düsseldorf, 10.05.2012
Die Piratenpartei NRW fordert die zukünftige Landesregierung von Nordrhein-Westfalen auf, die Zustimmungsgesetze zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (kurz: ESM) im Bundesrat abzulehnen.
„Die Konstruktion des ESM lässt den Abgeordneten nur scheinbar eine Wahl. Wird vom ESM Geld angefordert, bleibt dem Abgeordneten nur die Möglichkeit zuzustimmen oder Europa mit einer Ablehnung endgültig in die Krise zu stürzen“, erklärt Listenkandidat Dr. Joachim Paul. Die Piratenpartei NRW sieht damit die Grundsätze einer demokra…
Piratenpartei NRW
Startschuss: Offener Online-Dialog zum Thema „Urheberrecht“
Düsseldorf, 09.05.2012
Zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Urheberrecht“ lädt der Landesverband NRW der Piratenpartei am heutigen Mittwoch, den 09.05.2012 ein. Diese Diskussion wird allerdings nicht auf einem „echten“ Podium, sondern in den virtuellen Konferenzräumen der Piratenpartei stattfinden. Die Veranstaltung wird von Jörg Heidrich (Justiziar des Heise Zeitschriften Verlags) moderiert und ist Startschuss für einen neuen Dialog mit Urhebern, Verwertern und Nutzern.
Teilnehmer sind:
*Philip Ginthör (CEO Sony Music Deutschland)
*Olive…
Piratenpartei NRW
Kommunen entlasten - Gerichtsentscheid ist Niederlage für CDU und FDP
Düsseldorf, 08.05.2012
Die Piratenpartei NRW ist erfreut über die heutige Entscheidung des Landesverfassungsgerichts Münster zum Einheitslastengesetz [1], das noch auf die Zeit der CDU/FDP-Regierung in NRW zurück geht. Das Gericht hat den Verfassungsbeschwerden von 91 Städten und Gemeinden gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz stattgegeben.
„Wir begrüßen die Entlastung der Kommunen und verweisen in dem Zusammenhang noch einmal auf unser Wahlprogramm bezüglich der Kommunalfinanzen [2]", sagt Robert Stein, Listenkandidat der Piratenparte…
Piratenpartei NRW
PIRATEN finanzieren keinen Profisport
Die PIRATEN sind gegen die Verschwendung von Steuergeldern für die Förderung des Profisports. Als einziges Ratsmitglied hat Pascal Powroznik gegen die Finanzierung einer Flutlichtanlage für den SC Preußen Münster gestimmt. Nach dem erfolgreichen Aufstieg in die Dritte Fußballbundesliga ist Preußen dem Profifußballsport zuzurechnen.
Die münsterschen PIRATEN stellen sich auch gegen den Kauf einer Rasenheizung mit kommunalen Mitteln. Die Vereinsführung hat die Möglichkeit jetzt aus eigenen Mittel eine Rasenheizung zu finanzieren. Die Bezirksreg…
Piratenpartei NRW
Podiumsdiskussion mit Direktkandidat
Am 8. Mai um 19:30 Uhr nimmt Alexander Jäger, Direktkandidat der PIRATEN im Wahlkreis 89, an einer Podiumsdiskussion im Hamburger Hof Ameise Kulturhügel, Markt 9a, 32423 Minden teil. Organisiert hat diese die freie Wählergemeinschaft reboot2014; als Moderator fungiert Kay Harland von Radio Westfalica.
Alexander Jäger steht dabei Rede und Antwort zu den Standpunkten und Zielen der Piratenpartei und bietet auch im Anschluss zusammen mit anderen PIRATEN des Kreises die Möglichkeit für persönliche Gespräche mit dem interessierten Bürger an.
Bere…
Piratenpartei NRW
KORREKTUR: Piraten-Kandidat stellt sich Bürgerfragen
ACHTUNG KORREKTUR
In die Pressemitteilung von heute mittag hat sich ein Kalender-Fehler eingeschlichen. Der Piratenstammtisch mit Dirk Weil findet bereits am 10. Mai 2012 statt, am 17. Mai ist wieder normaler Stammtisch.
Gruß
Hans-Peter Weyer
Pressesprecher PIRATEN Duisburg
Im Folgenden der richtige Text:
Dirk Weil, Landtagskandidat der Piratenpartei für den Bezirk Duisburg
Mitte, stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Auf dem
Stammtisch der Piratenpartei am Donnerstag, 10. Mai 2012, im Grammatikoff
(ehemals Hundertmeister) am D…
Piratenpartei NRW
Piraten in NRW fordern Volksentscheid über den ESM
Auf ihrer Wirtschaftskonferenz in Hamm haben die Piraten noch einmal ihre ablehnende Position zum „Europäischen Stabilitätsmechanismus“ (ESM) bekräftigt und führen dafür rechtsstaatliche Bedenken, aber auch finanzpolitische Gründe an. „Die Organe des ESM genießen eine unbegrenzte Immunität vor der Gerichtsbarkeit und vor Maßnahmen der Exekutive, wodurch der ESM unbeschränkt über Recht und Gesetz gestellt wird“, erklärt Listenkandidat Dr. Joachim Paul. „Finanzpolitisch werden die Milliardenrisiken hochverzinslicher Anleihen auf die Steuerzahle…
Piratenpartei NRW
Julia Schramm – „Piratenpartei in der Bundespolitik“
Die Bonner Piratenpartei lädt zur Diskussionsrunde mit dem frischgebackenen Vorstandsmitglied
der Piratenpartei Deutschland, Julia Schramm ein. Die gebürtige Rheinländerin hat in Bonn Politologie
studiert, bevor sie 2011 in die Hauptstadt zog. In Bonn kandidierte sie bereits 2009 als
Direktkandidatin für den Bonner Süden. Von Berlin aus beteiligt sich Julia Schramm nun auf
bundespolitischer Ebene. Am letzten Aprilwochenende wurde sie auf dem Bundesparteitag in
Neumünster zur Beisitzerin des Bundesvorstandes der Piratenpartei Deutschland …
Piratenpartei NRW
Wahlparty S-H in Duisburg
Ahoi und guten Tag!
Nur noch wenige Stunden tobt der Wahlkampf in Schleswig-Holstein bevor sich die Wählerinnen und Wähler in der Wahlkabine entscheiden müssen. Da in Schleswig-Holstein nach den aktuellen Umfragen die Chancen recht gut stehen, dass die Piratenpartei nach Berlin und Saarland, in einen weiteren Landtag einziehen kann, warten auch die PIRATEN in NRW voller Spannung auf die ersten Hochrechnungen an den Bildschirmen.
Die PIRATEN Duisburg treffen sich zu diesem Anlass am Sonntag, 06.05.2012 um 17.00 Uhr im Grammatikoff, Dellplatz…
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